[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel in Form einer Bank mit einem Grundgestell und
einer jeweils davon getragenen Sitzfläche einerseits und Rückenlehne andererseits.
[0002] Soweit ein derartiges Sitzmöbel allgemein durch Benutzung bekannt ist, erlaubt eine
als Sitzmöbel vorliegende Bank lediglich die Funktion eines Besitzens insbesondere
durch mehrere, nebeneinander auf der Sitzfläche sitzende Personen. Nun treten oft
Situationen auf, in denen eine Abstellfläche in Form einer Tischplatte gewünscht ist.
Das Beistellen eines gesonderten Tisches ist jedoch häufig aus Platzgründen nicht
möglich; weiterhin bedeutet das Vorhalten eines gesonderten Tischmöbels auch einen
zusätzlichen Platzaufwand für dessen Aufbewahrung wie auch einen zusätzlichen Herstellungsaufwand
für das gesondert zu fertigende Tischmöbel.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art
zur Verfügung zu stellen, welches neben der reinen Sitzfunktion geeignet ist, wenigstens
eine weitere Funktion zur Verfügung zu stellen.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen
und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, die dieser Beschreibung
nachgestellt sind.
[0005] Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken ein Sitzmöbel in Form einer Bank mit einem
Grundgestell und einer jeweils davon getragenen Sitzfläche einerseits und Rückenlehne
andererseits, bei welchem wenigstens ein Sitzflächenabschnitt und ein Rückenlehnenabschnitt
von den daneben liegenden Teilbereichen von Sitzfläche und Rückenlehne des Sitzmöbels
getrennt ausgebildet ist und der mit dem Rückenlehnenabschnitt schwenkbar verbundene
Sitzflächenabschnitt von dem Grundgestell abhebbar und durch Verschwenken des an seinem
oberen freien Ende mittels eines Scharniers mit dem Grundgestell verbundenen Rückenlehnenabschnitts
gemeinsam mit dem Rückenlehnenabschnitt in eine waagerechte und einen Abstand zur
Sitzfläche des Sitzmöbels aufweisenden Lage mit einer gestreckten Anordnung von Rückenlehnenabschnitt
und Sitzflächenabschnitt heraushebbar ist, wobei zur Festlegung des Rückenlehnenabschnitts
mit dem daran gehalterten Sitzflächenabschnitt in der herausgehobenen Stellung an
dem Grundgestell eine bewegliche, aufstellbare und an der Unterseite des Rückenlehnenabschnitts
festlegbare Stütze angeordnet ist.
[0006] Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass das erfindungsgemäße Sitzmöbel
zunächst weiterhin die Funktion eines Besitzens durch mehrere, vorzugsweise drei nebeneinander
auf der Sitzfläche sitzende Personen erlaubt. Zusätzlich können jedoch ein in den
durchgehenden Verlauf der Rückenlehne wie auch der Sitzfläche getrennt eingesetzter
Rückenlehnenbereich wie auch ein daran schwenkbar gehalterter Sitzflächenbereich gemeinsam
aus den zugeordneten Ebenen von Rückenlehne und Sitzfläche herausgeklappt werden,
wobei der Sitzflächenbereich mit dem Rückenlehnenbereich aufgrund dessen eingerichteter
Schwenkbarkeit am oberen Ende bezüglich des Grundgestells aus den zugeordneten Ebenen
von Sitzfläche und Rückenlehne herausgehoben und in eine am oberen Ende des Grundgestells
gelegene Ebene mit Abstand zu der verbleibenden Sitzfläche des Sitzmöbels verbracht
und in dieser Stellung mittels der aufstellbaren Stütze arretiert werden kann. Bei
der diesbezüglichen Schwenkbewegung des Rückenlehnenabschnitts nimmt der daran mittels
eines Scharniers gekoppelte Sitzflächenabschnitt eine mit dem Rückenlehnenabschnitt
gestreckte Lage ein. Durch dieses Herausklappen wird eine weiterhin einen Bestandteil
des Sitzmöbels bildende integrierte Tischfläche geschaffen, die bei geeigneter Auslegung
der Höhe der Rückenlehne beziehungsweise des diese haltenden Grundgestells mit einem
solchen Abstand zur Sitzfläche angeordnet ist, dass sich für die auf den verbleibenden
Teilbereichen des Sitzmöbels sitzenden Personen bezüglich der aufgestellten Tischplatte
eine bequeme Sitzhaltung ergibt. Insofern ist mit der Erfindung der Vorteil verbunden,
dass im Bedarfsfall eine Tischplatte aus der Bankkonstruktion herausgeklappt und in
Funktion gesetzt werden kann, ohne dass ein zusätzliches Tischmöbel beigestellt und
vorgehalten werden muss.
[0007] Dabei erstreckt sich die Erfindung auch darauf, bei einem Sitzmöbel mit einer entsprechend
langen Erstreckung auch mehrere herausklappbare Rückenlehnenbereiche mit daran gekoppelten
Sitzflächenbereichen jeweils im Wechsel mit ortsfesten Teilbereichen von Rückenlehne
und Sitzfläche anzuordnen.
[0008] Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass an dem heraushebbaren
Rückenlehnenabschnitt wenigstens ein den in eine gestreckte Lage mit dem Rückenlehnenabschnitt
gebrachten Sitzflächenabschnitt abstützender Tragwinkel angeordnet ist. Hiermit wird
die Wirksamkeit der insbesondere über ein Scharnier verwirklichten schwenkbaren Verbindung
von Sitzflächenbereich und Rückenlehnenbereich zueinander begrenzt und die Stabilität
der aufgeklappten Tischplatte gewährleistet..
[0009] Um den Handhabungs- wie auch Sitzkomfort zu erhöhen, kann vorgesehen sein, dass die
jeweils neben dem gemeinsam heraushebbaren Rückenlehnenabschnitt und Sitzflächenabschnitt
gelegenen Teilbereiche von Sitzfläche und Rückenlehne an dem Grundgestell parallel
zur Rückenlehnenebene verschiebbar angeordnet sind.
[0010] Alternativ oder auch zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die jeweils neben dem
gemeinsam heraushebbaren Rückenlehnenabschnitt und Sitzflächenabschnitt gelegenen
Teilbereiche von Sitzfläche und Rückenlehne an dem Grundgestell um eine senkrecht
zur Ebene der Sitzfläche ausgerichtete Achse drehbar sind, so dass durch eine Drehung
der außenliegenden und weiterhin zu besitzenden Teilbereiche von Sitzfläche und Rückenlehne
eine Sitzposition an der Längsseite des herausgehobenen Tisches eingenommen werden
kann.
[0011] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass bei herausgehobenem
Rückenlehnenabschnitt der daran mittels eines Scharniers gekoppelte Sitzflächenabschnitt
in eine im Winkel zum Rückenlehnenabschnitt stehende aufragende Stellung klappbar
ist. Damit wird der hochgeklappte Rückenlehnenabschnitt als Sitzfläche und der in
eine aufragende Stellung gebrachte Sitzflächenabschnitt als Rückenlehne eines erhöhten
Sitzplatzes beispielsweise für ein Kind eingerichtet, so dass das erfindungsgemäße
Sitzmöbel in dieser Stellung von Rückenlehnenabschnitt und Sitzflächenabschnitt unterschiedliche
Sitzpositionen bietet.
[0012] Hierzu kann vorgesehen sein, dass das zwischen Rückenlehnenabschnitt und Sitzflächenabschnitt
angeordnete Scharnier als ein in der aufragenden Stellung des Sitzflächenabschnitts
arretierbares Scharnier ausgebildet ist, um den in eine aufrecht stehende aufragende
Stellung gebrachten Sitzflächenabschnitt in der betreffenden Stellung festzulegen.
[0013] Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Grundgestell
aus rohrartigen Holmen zusammengesetzt ist und Sitzfläche und Rückenlehne von einzeln
auf zugeordnete Holme aufgelegten und daran befestigten Hölzern gebildet sind.
[0014] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung wiedergegeben, welche nachstehend
beschrieben sind. Es zeigen:
- Fig. 1
- ein als Bank ausgebildetes Sitzmöbel in einer Vorderansicht,
- Fig. 2
- die Bank gemäß Figur 1 in Seitenansicht,
- Fig. 3
- den Gegenstand der Figur 2 mit aus den Bankebenen herausgehobener Tischfläche,
- Fig. 4
- den Gegenstand der Figur 3 in einer Perspektivansicht,
- Fig. 5
- die Bank mit Tischfläche in einer Vorderansicht,
- Fig. 6
- den Gegenstand der Figur 5 in einer Draufsicht,
- Fig. 7
- die Bank mit einem aus den Bankebenen herausgehobenen erhöhten Sitzplatz in einer
Seitenansicht gemäß Figur 3.
[0015] Wie sich zunächst aus Figuren 1 und 2 ergibt, besteht das als Bank ausgebildete Sitzmöbel
aus einem aus rohrartigen Holmen zusammengesetzten Grundgestell 10, an dem eine Sitzfläche
11 und eine Rückenlehne 12 ausgebildet ist. Dabei sind die Sitzfläche 11 und die Rückenlehne
12 jeweils aus auf zugeordnete Holme des Grundgestells 10 aufgelegten Hölzern 21 gebildet.
Die als Ausführungsbeispiel dargestellte Bank ist dabei so ausgelegt, dass drei Personen
nebeneinander bequem auf der Bank sitzen können.
[0016] Im mittleren Bereich des Sitzmöbels sind ein Sitzflächenabschnitt 13 und ein Rückenlehnenabschnitt
14 längs der Trennlinien 25 getrennt von den angrenzenden Sitzflächenbereichen 15
beziehungsweise Rückenlehnenbereichen 16 von Sitzfläche 11 und Rückenlehne 12 ausgebildet
und mit sie tragenden Holmen versehen. Entsprechend der nachstehenden Beschreibung
sind der Sitzflächenabschnitt 13 und der Rückenlehnenabschnitt 14 gemeinsam relativ
zu dem Grundgestell 10 mit darauf verbleibendem Sitzflächenbereich 15 und Rückenlehnenbereich
16 beweglich.
[0017] Wie sich aus den Figuren 3 und 4 entnehmen lässt, ist der Rückenlehnenabschnitt 14
mittels eines an seinem oberen Ende angebrachten Scharniers 17 schwenkbar an dem Grundgestell
10 angeordnet. Das dem Scharnier 17 gegenüberliegende untere Ende des Rückenlehnenabschnitts
14 ist seinerseits mit dem daran angrenzenden Sitzflächenabschnitt 13 über ein die
vorgenannten Bauteile verbindendes Scharnier 18 gekoppelt. Wie sich aus Figuren 3
und 4 entnehmen lässt, sind somit Sitzflächenabschnitt 13 und Rückenlehnenabschnitt
14 gemeinsam aus den zugeordneten Ebenen von Sitzfläche 11 und Rückenlehne 12 heraushebbar,
wobei sich dadurch Sitzflächenabschnitt 13 und Rückenlehnenabschnitt 14 in eine gestreckte
Lage zueinander bewegen und gemeinsam eine waagerechte und einen Abstand zur Ebene
der Sitzfläche 11 aufweisende Lage einnehmen. In dieser Stellung ist der Rückenlehnenabschnitt
14 durch eine an dem Grundgestell 10 um ein daran ausgebildetes Drehlager 20 bewegliche
Stütze 19 feststellbar, indem die Stütze 19 hochgeklappt und in geeigneter Weise an
der Unterseite des Rückenlehnenabschnitts 14 festgelegt ist.
[0018] Zur Fixierung der gestreckten Anordnung von Rückenlehnenabschnitt 14 und davon frei
abragendem Sitzflächenabschnitt 13 in der herausgeklappten Stellung sind an dem Rückenlehnenabschnitt
14 angebrachte und in Richtung des Sitzflächenabschnitts 13 vorstehende, nicht weiter
dargestellte Tragwinkel angeordnet, die ein Auflager für den Sitzflächenabschnitt
13 bilden und dadurch das zwischen Rückenlehnenabschnitt 14 und Sitzflächenabschnitt
13 angeordnete Scharnier 18 stabilisieren.
[0019] Wie nicht weiter dargestellt ist, kann vorgesehen sein, dass die nach dem Herausheben
von Rückenlehnenabschnitt 14 und Sitzflächenabschnitt 13 verbleibenden Teilbereiche
15 und 16 von Sitzfläche 11 und Rückenlehne 12 an dem Grundgestell 10 parallel zur
Rückenlehnenebene verschiebbar angeordnet sind, wodurch sich der Abstand zwischen
den verbleibenden Sitzbereichen und der herausgeklappten Tischfläche vergrößert, so
dass eine bequeme Sitzposition eingenommen werden kann.
[0020] Alternativ oder auch zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die angesprochenen Teilbereiche
15, 16 von Sitzfläche 11 und Rückenlehne 12 um eine senkrecht zur Ebene der Sitzfläche
ausgerichtete Achse drehbar sind. Hiermit können die an den Sitzmöbel verbleibenden
Sitzbereiche in ihrer Orientierung zu dem aus dem Sitzmöbel herausgeklappten Tisch
geändert werden, wobei insbesondere bei einer Kombination der Drehbarkeit mit der
Längsverschiebbarkeit der Abstand der Sitzbereiche von dem Tischbereich vergrößert
werden kann.
[0021] Wie sich schließlich aus Figur 7 entnehmen lässt, kann auch vorgesehen sein, dass
der Sitzflächenabschnitt 13 bei herausgehobenem Rückenlehnenabschnitt 14 um das dazwischen
vorgesehene Scharnier 18 in eine im Winkel zum Rückenlehnenabschnitt 14 stehende,
aufragende Stellung klappbar ist, in welcher vom Rückenlehnenbereich 14 und Sitzflächenbereich
13 gemeinsam eine weitere, erhöhte Sitzmöglichkeit geschaffen ist, bei welcher der
Rückenlehnenbereich 14 als Sitzfläche und der Sitzflächenbereich 13 als Rückenlehne
dieses erhöhten Sitzes wirken.
[0022] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und
der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln
als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung
in ihrer verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.
1. Sitzmöbel in Form einer Bank mit einem Grundgestell (10) und einer jeweils davon getragenen
Sitzfläche (11) einerseits und Rückenlehne (12) andererseits, bei welchem wenigstens
ein Sitzflächenabschnitt (13) und ein Rückenlehnenabschnitt (14) von den daneben liegenden
Teilbereichen (15, 16) von Sitzfläche (11) und Rückenlehne (12) des Sitzmöbels getrennt
ausgebildet ist und der mit dem Rückenlehnenabschnitt (14) schwenkbar verbundene Sitzflächenabschnitt
(13) von dem Grundgestell (10) abhebbar und durch Verschwenken des an seinem oberen
freien Ende mittels eines Scharniers (17) mit dem Grundgestell (10) verbundenen Rückenlehnenabschnitts
(14) gemeinsam mit dem Rückenlehnenabschnitt (14) in eine waagerechte und einen Abstand
zur Sitzfläche (11) des Sitzmöbels aufweisenden Lage mit einer gestreckten Anordnung
von Rückenlehnenabschnitt (14) und Sitzflächenabschnitt (13) heraushebbar ist, wobei
zur Festlegung des Rückenlehnenabschnitts (14) mit dem daran gehalterten Sitzflächenabschnitt
(13) in der herausgehobenen Stellung an dem Grundgestell (10) eine bewegliche, aufstellbare
und an der Unterseite des Rückenlehnenabschnitts (14) festlegbare Stütze (19) angeordnet
ist.
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, bei welchem an dem heraushebbaren Rückenlehnenabschnitt
(14) wenigstens ein den in eine gestreckte Lage mit dem Rückenlehnenabschnitt (14)
gebrachten Sitzflächenabschnitt (13) abstützender Tragwinkel angeordnet ist.
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, bei welchem die jeweils neben dem gemeinsam heraushebbaren
Rückenlehnenabschnitt (14) und Sitzflächenabschnitt (13) gelegenen Teilbereiche (15,
16) von Sitzfläche (11) und Rückenlehne (12) an dem Grundgestell (10) parallel zur
Rückenlehnenebene verschiebbar angeordnet sind.
4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei welchem die jeweils neben dem gemeinsam
heraushebbaren Rückenlehnenabschnitt (14) und Sitzflächenabschnitt (13) gelegenen
Teilbereiche (15, 16) von Sitzfläche (11) und Rückenlehne (12) an dem Grundgestell
(10) um eine senkrecht zur Ebene der Sitzfläche (11) ausgerichtete Achse drehbar sind.
5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei welchem bei herausgehobenem Rückenlehnenabschnitt
(14) der daran mittels eines Scharniers (18) gekoppelte Sitzflächenabschnitt (13)
in eine im Winkel zum Rückenlehnenabschnitt (14) stehende aufragende Stellung klappbar
ist.
6. Sitzmöbel nach Anspruch 5, bei welchem das zwischen Rückenlehnenabschnitt (14) und
Sitzflächenabschnitt (13) angeordnete Scharnier (18) als ein in der aufragenden Stellung
des Sitzflächenabschnitts (13) arretierbares Scharnier ausgebildet ist.
7. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei welchem das Grundgestell (10) aus
rohrartigen Holmen zusammengesetzt ist und Sitzfläche (11) und Rückenlehne (12) von
einzeln auf zugeordnete Holme aufgelegten und daran befestigten Hölzern (21) gebildet
sind.