Tür-Arretierungsvorrichtung insbesondere für Isolierglastüren

Abstract

 Ein Ausführungsbeispiel ist in den Figuren I - II. dargestellt und wird wie folgt näher beschrieben:
Figur I zeigt eine Glasisoliertür, mit dem unteren Scharnier, wobei die Tür halb geöffnet ist und sich auf der letzten Kugel der Kugelbahn befindet.
Figur II zeigt eine Glasisoliertür, mit dem unteren Scharnier, wobei die Tür ganz geöffnet ist und von der letzten Kugel der Kugelbahn arretiert wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Türoffenhalte- bzw. Arretierungsvorrichtung, die zum Beispiel für Kühlräume und Kühlmöbel bzw. Kühlschränke eingesetzt wird. Es geht hier darum, dass die Tür, zum Beispiel einer Kühlzelle, zum Entnehmen und Befüllen von Ware an einem vorgegebenen Öffnungswinkel ohne weitere Bedienungsvorgänge wie zum Beispiel das Einsetzen eines Hakens oder einer Feder, arretiert werden kann, so dass ein behinderungsfreier Zugang in die Kühlzelle gewährleistet Ist.

[0002] Bei bisher bekannten Systemen wird eine gabelartige Vorrichtung im oberen Scharnier zwischen Tür und Türrahmen angebracht, durch die ein Stift auf der Tür geführt wird, bis dieser in einer Auskerbung der gabelartigen Vorrichtung arretiert. Diese Systeme unterliegen einer starken Reibung mit der Folge einer geringen Lebensdauer. Zudem kann dieses System nicht nachgerüstet werden, da an herkömmlichen Isolierglastoren und Rahmen keine Vorrichtungen zum Anbringen der Bauteile vorhanden sind. Zudem benötigt diese Lösung Raum in der oberen Horizontalen zwischen Tür und Rahmen, der dort meist nicht vorhanden ist. Diese Lösungen funktionieren nur hakelig und sind aufwendig herzustellen.

[0003] Andere Lösungen (EP 0111019) setzen In das Untere Türrahmenscharnier eine Feder ein, die durch ihre Form an vorhandenen Bauteilen wie Türscharnierplatten angepasst ist, so dass die Tür durch die Feder im geöffneten Zustand arretiert wird. Auch hier entsteht beim Öffnungs- und Schließvorgang der Tür starke Reibung zwischen der Feder und der Platte, so dass es zu Materialermüdung der Feder, starkem Verschleiß bis zur Zerstörung der Feder kommt. Problematisch bei diesen Lösungen sind sowohl eine unkomfortable Haptik beim Arretieren als auch die damit ein hergehende starke Geräuschentwicklung.

[0004] Die in EP 2 083 142 B1 angegebenen Erfindung löst das Problem, eine Türarretierungsvorrichtung
zu schaffen, die weitestgehend verschleißfrei arbeitet und eine lange Lebensdauer gewährleistet. Zudem ist die Erfindung ohne weiteren technischen Aufwanden an bereits existierenden Türen und
Rahmen einsetzbar sein, arbeitet geräuschlos und vermittelt dem Bediener die Haptik einer Oberklasseautotür.

[0005] Die Vorteile von EP 2 083 142 B1 bestehen insbesondere darin, dass in den vorhandenen Türrahmen und Türen lediglich die zusätzliche Platte mit der darin befindlichen Kugel eingesetzt werden muss. Hierbei wird die Tatsache ausgenutzt, dass zum Beispiel marktübliche Kühlzellentüren und - rahmen stets die in EP 2 083 142 B1 aufgeführten Scharnierplatten aufweisen, mit dem Vorteil, dass die Platten in die gängigen Systeme einzufügen sind bzw. nachrüstbar sind. Der geringfügige Raum für EP 2 083 142 B1, ist bereits vorhanden, da sämtliche marktüblichen Türen und Rahmen genügend Raum nach oben aufweisen, so dass am unteren Scharnier die Platte mit der Kugel eingesetzt werden kann, ohne dass am oberen Rahmen zusätzlicher Raum geschafft werden muss.

[0006] EP 2 083 142 B1 weist das Problem auf, dass diese Lösung nicht bei Türen funktioniert, die mit dünneren Rahmen und deshalb mit schmalen bzw. kurzen Platten am unteren Scharnier versehen sind. Die Folge ist dass der Öffnungswinkel beim Einsatz von EP 2 083 142 B1 bei solchen Türen unbrauchbar gering ausfällt. Der Einsatz von größeren Platten, bei welchen EP 2 083 142 B1 funktioniert, ist nicht möglich, weil diese üblicherweise auf die Breite der Türrahmen ausgelegt sind. Größere Platten würden über den Rahmen herausragen, mit der Folge, dass die Türen nicht mehr schließen. Ein Austausch der Platten ist nur mit einem unverhältnismäßigen technischen Aufwand möglich, da die Tür an die Platte angepasst werden muss, einschließlich der Verbreiterung des Rahmens und sowie oben und unten angebrachten Scharnieren.

[0007] Dieses Problem wird mit dem im Patenanspruch aufgeführten Merkmal gelöst.

[0008] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen darin, dass durch den Einsatz von zwei oder mehreren Kugeln eine Kugelbahn geschaffen wird, über die jede Tür gleich welcher Bauart, sei es mit Platte oder nur mit dem Türrahmen hinübergleiten kann.

[0009] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ergibt sich aus dem Patenanspruch. Die Tür liegt im geschlossenen Zustand auf der ersten Kugel der Kugelbahn auf, beim Öffnen der Tür läuft die Tür über die weiteren Kugeln und beim Erreichen eines vorgegebenen Öffnungswinkels der Tür, bevorzugt 90°, endet die Kugelbahn, so dass sich die Tür geringfügig nach der letzten Kugel absenkt und im geöffneten Zustand von dieser Kugel arretiert wird.

[0010] Beim Schließen wird die Tür über einen leichten Widerstand, der durch das Aufeinandertreffen von der Tür mit der letzten Kugel hervorgerufen wird, gedrückt und rollt sodann über die Kugelbahn nahezu widerstandfrei in den geschlossenen Zustand.

[0011] Die Verwendung der Kugelbahn gewährleistet die beabsichtigte komfortable und hochwertige Haptik und einen nahezu verschleißfreien Betrieb mit fast unbegrenzter Lebensdauer.

[0012] Eine weitere vorteilehafte Ausgestaltung ergibt sich darin, dass wie bei EP 2 083 142 B1 die zylindrische Bohrung nicht nur das Lager der Kugel darstellt, sondern zudem als Schmiermittelreservoir nutzbar ist.

Ansprüche

1. Tür-Arretierungsvorrichtung für eine Tür, die in einem Türrahmen auf der einen Seite oben und unten im Rahmen angebracht ist und sich scharnierartig zwischen geschlossener und geöffneter Position bewegen lässt, wobei die Tür an der unteren scharnierartigen Anbringung eine Vorrichtung mit einer Platte aufweist, die an der Tür unten befestigt ist und mit dieser bewegbar ist, wobei der Türrahmen auch eine Platte aufweist, die sich direkt unter der Platte der Tür bzw. der Tür befestigt befindet, auf die Platte des Türrahmens eine weitere Platte aufgesteckt wird, die solche Bohrungen aufweist, so dass diese Bohrungen auf die Stifte der Platte des Türrahmens exakt einpassen und nicht mit der Tür mit bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte, die auf der Platte des Türrahmens aufgesteckt ist, mehrere weitere, nicht durchgebohrte zylindrische Bohrungen aufweist, die sich im geschlossenen Zustand der Tür unter der Platte der Tür befinden, und in welche exakt passende Stahlkugeln eingelagert sind, auf der die Platte oder der Rahmen der Tür aufliegt.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Tür-Arretierungsvorrichtung für eine Tür, die in einem Türrahmen auf der einen Seite oben und unten im Rahmen angebracht ist und sich scharnierartig zwischen geschlossener und geöffneter Position bewegen lässt, wobei die Tür an der unteren scharnierartigen Anbringung eine Vorrichtung mit einer Platte aufweist, die an der Tür unten befestigt ist und mit dieser bewegbar ist, wobei der Türrahmen auch eine Platte aufweist, die sich direkt unter der Platte der Tür bzw. der Tür befestigt befindet, dadurch gekennzeichnet, dass auf die vorhandene Platte des Türrahmens eine weitere Platte aufgesteckt wird, die Bohrungen aufweist, die auf die Stifte der vorhandenen Platte des Türrahmens exakt einpassen, und mehrere weitere, nicht durchgebohrte zylindrische Bohrungen aufweist, die sich im geschlossenen Zustand der Tür unter der Platte der Tür befinden, und in welche exakt passende Stahlkugeln eingelagert sind, auf der die Platte oder der Rahmen der Tür im geschlossenen Zustand aufliegt, so dass die Tür beim Öffnen über die Stahlkugeln gleitet und im geöffneten Zustand hinter den Kugeln gering absinkt und dort arretiert wird.

Zeichnung