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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP12154363B1" file="EP12154363NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2492436" kind="B1" date-publ="20160113" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2492436</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20160113</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>12154363.1</B210><B220><date>20120208</date></B220><B240><B241><date>20141218</date></B241><B242><date>20150504</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102011012341</B310><B320><date>20110224</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20160113</date><bnum>201602</bnum></B405><B430><date>20120829</date><bnum>201235</bnum></B430><B450><date>20160113</date><bnum>201602</bnum></B450><B452EP><date>20150715</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E06B  11/08        20060101AFI20140509BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Anlage zum Verschließen eines Personendurchgangs</B542><B541>en</B541><B542>Installation for blocking the passage of persons</B542><B541>fr</B541><B542>Installation pour barrer le passage de personnes</B542></B540><B560><B561><text>EP-A2- 1 992 780</text></B561><B561><text>DE-A1-102008 010 671</text></B561><B561><text>DE-U1- 9 109 149</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Deyerler, Kurt</snm><adr><str>Dahlienweg 2</str><city>89257 Illertissen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Hämmerle, Jürgen</snm><adr><str>Dürerstraße 26</str><city>89312 Günzburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Kowal, Peter</snm><adr><str>Ulmer Straße 65</str><city>89312 Günzburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Glogger, Carsten</snm><adr><str>Edelstetter Weg 14</str><city>86381 Billenhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Wanzl Metallwarenfabrik GmbH</snm><iid>101463167</iid><irf>EP 23-01-12</irf><adr><str>Rudolf-Wanzl-Strasse 4</str><city>89340 Leipheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20140618</date><bnum>201425</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Verschließen eines Personendurchgangs mit den Merkmalen im Oberbegriff des Hauptanspruchs.</p>
<p id="p0002" num="0002">Solche Anlagen sind aus dem Stand der Technik bekannt. Die <patcit id="pcit0001" dnum="EP1031701B1"><text>EP 1 031 701 B1</text></patcit>, die <patcit id="pcit0002" dnum="EP0995006B1"><text>EP 0 995 006 B1</text></patcit>, die <patcit id="pcit0003" dnum="DE19857206B4"><text>DE 198 57 206 B4</text></patcit> oder auch die <patcit id="pcit0004" dnum="EP0617188A"><text>EP 0 617 188</text></patcit> zeigen beispielsweise eine solche Anlage.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ausgehend von diesem Stand der Technik, kam es zu der Anforderung die Schließeinrichtung einer solchen Anlage mit Energie oder Informationen zu versorgen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Herkömmlicherweise würde man hierfür Kabel verwenden. Diese würden jedoch gerade bei den hier verwendeten beweglichen Teilen störend wirken.</p>
<p id="p0005" num="0005">In der deutschen Gebrauchsmusterschrift 91 09 149.7 ist eine Anlage offenbart bei der die elektrischen Stromzuführungsleitungen von einem stillstehenden Teil der Türe der Schwenktürsäule über Schleifringe zu einem drehbaren Teil der Schwenktüre verlaufen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Weiterhin ist auch in der <patcit id="pcit0005" dnum="EP1992780A2"><text>EP 1 992 780 A2</text></patcit> eine Anlage beschrieben, bei der bereits Schleifringe Einsatz finden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine verbesserte Anlage zum Verschließen eines Personendurchgangs aufzuzeigen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung löst die Aufgabe mit den Merkmalen im Hauptanspruch.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Eine Übertragung von Energie oder Informationen ist dauerhaft auf einfache Art und Weise möglich. Kabel sind hierfür keine mehr erforderlich.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>ausschnittsweise eine Anlage zum Verschließen einen Personendurchgangs mit Träger, Schließeinrichtung in 3-D-Darstellung.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Die Erfindung betrifft eine Anlage 1 zum Verschließen eines Personendurchgangs 5 mit wenigstens einem Träger 2 und einer Schließeinrichtung 3. Die Schließeinrichtung 3 ist schwenkbar und/oder drehbar am Träger 2 angeordnet. Es besteht die Möglichkeit, Energie und/oder Informationen kontaktfrei und/oder kontaktbehaftet an die Schließeinrichtung 3 weiterzugeben. Hierfür findet eine Schleifringkontaktierung 4 Einsatz. Die Schleifringkontaktierung 4 weist wie in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellt eine Anzahl von fünf Ringen auf. Die Ringe können aus Kupfer gebildet sein und sind am Träger 2 angeordnet. Sie weisen vorzugsweise eine Breite von ca. einem cm auf. Ferner sind Gleitkontakte 6 an der Schließeinrichtung 3 angebracht, die permanent federbelastet sind.</p>
<p id="p0012" num="0012">Durch diese Schleifringkontaktierung 4 ist eine Übertragung von Energie und Informationen von dem Träger 3 in die Schließeinrichtung 3 dauerhaft möglich. Die Schleifringkontaktierung 4 ist verdeckt, so dass das Eindringen von Schmutz oder Feuchtigkeit verhindert werden kann.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Energie kann verwendet werden, um z.B. die Schließeinrichtung 3 zu beleuchten oder ein Display anzubringen, das Energie benötigt. Es könnte beispielsweise um ein Warnschild, ein Schild mit einer Richtungsangabe oder einem Warnhinweis sein. Auch könnten wechselnde Angebote oder Begrüßungstexte an der Schließeinrichtung 3 angebracht werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Auch bietet sich die Möglichkeit, als Schließeinrichtung 3 einen Schwenkbügel aus Glas zu verwenden. Hierbei können als Schließeinrichtung 3 ein oder zwei Schwenkbügel verwendet werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Eine Kantenbeleuchtung erzielt eine vorteilhafte Beleuchtung der Schließeinrichtung 3. Andere Materialien, die den gleichen oder einen ähnlichen Effekt bewirken, bleiben dem Fachmann überlassen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Hierbei kann ein solcher Schwenkbügel aus Glas hinterleuchtet sein. Um dies auf einfache und energiesparende Art und Weise zu ermöglichen, bietet es sich an, dass die Schließeinrichtung 3 LEDs aufweist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Vorzugsweise ist an der Schließeinrichtung 3 ein Rahmen angebracht. Dieser kann entlang des kompletten Umfangs der Schließeinrichtung 3 vorgesehen sein, oder nur am oberen und/oder unteren Rand. Der Rahmen sollte ortsfest an der Schließeinrichtung 3 angeordnet sein. Eine Klebverbindung hat sich als vorteilhaft erwiesen. Der Rahmen bietet die Möglichkeit, zwischen diesem und der Schließeinrichtung 3 LEDs vorzusehen. Somit kann die Schließeinrichtung 3 hinterleuchtet werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Es ist denkbar, verschiedene Farben einzusetzen, z.B. die Farbe Rot, wenn die Schließeinrichtung 3 geschlossen ist und die Farbe Grün, sobald die Schließeinrichtung 3 freigegeben ist. Auch bei Störung der Anlage könnte eine spezielle Farbe eingesetzt werden. Ferner könnte ein Blinken in einer bestimmten Farbe, die Aufmerksamkeit erwecken.</p>
<p id="p0019" num="0019">In einer weiterführenden Ausführung kann die aus Glas gebildete Schließeinrichtung 3 selbst Anzeigen, Motive oder Logos z.B. sandgestrahlt ausgebildet haben.</p>
<p id="p0020" num="0020">Anstelle von LEDs könnten ferner RGBs oder Kathodenkaltlichtlampen verwendet werden.</p>
<p id="p0021" num="0021">Neben Energie können auch Informationen von der Anlage 1 an die Schließeinrichtung 3 weitergegeben werden. Es können Daten und/oder Signale sein, wie z.B. ein serielles Protokoll für ein oben beschriebenes Display oder eine Standard-Schnittstelle wie HDMI.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0022" num="0022">Das Öffnen und Schließen der Schließeinrichtung 3 über Radar hat sich als vorteilhaft erwiesen und ist aus dem Stand der Technik bekannt. Es wäre denkbar, die Schließeinrichtung 3 mit einer zusätzlichen Antenne auszustatten, der um die Schließeinrichtung 3 angeordnet ist.</p>
<p id="p0023" num="0023">In einer weiterführenden Variante ist ein RFID-Reader in der Schließeinrichtung 3 vorgesehen, der kontaktlos Zugangsdaten erfasst, an die Anlage 1 weitergibt und den Durchgang freigibt oder weiterhin verschlossen lässt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Ferner könnte die Schließeinrichtung 3 mittels Sensoren, z.B. kapazitiv, Personen im Durchgang erkennen und eine Stopp-Anforderung an die Anlage 1 senden. Die Schließeinrichtung 3 würde dann unverzüglich stoppen und Personen, z.B. ein Kind, vor Verletzungen schützen.</p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0025" num="0025">
<dl id="dl0002">
<dt>1</dt><dd>Anlage</dd>
<dt>2</dt><dd>Träger</dd>
<dt>3</dt><dd>Schließeinrichtung</dd>
<dt>4</dt><dd>Schleifringkontaktierung</dd>
<dt>5</dt><dd>Ring</dd>
<dt>6</dt><dd>Gleitkontakt</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Anlage (1) zum Verschließen eines Personendurchgangs, mit wenigstens einem Träger (2) und einer Schließeinrichtung (3), wobei die Schließeinrichtung (3) schwenkbar und/oder drehbar am Träger (2) angeordnet ist, wobei Energie und/oder Informationen kontaktfrei und/oder kontaktbehaftet an die Schließeinrichtung (3) weitergegeben werden,<br/>
wobei hierfür eine Schleifringkontaktierung (4) Einsatz findet,<br/>
die zwei oder mehr Ringe (5) aufweist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schleifringkontaktierung (4) fünf Ringe (5) aufweist, die am Träger (2) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Anlage nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Ringe (5) eine Breite von ca. einem cm aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Anlage nach einem der Ansprüche 1 oder 2 <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Gleitkontakte (6) an der Schließeinrichtung (3) angebracht sind, die permanent federbelastet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Anlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> als Schließeinrichtung (3) ein Schwenkbügel aus Glas verwendet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Anlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schließeinrichtung (3) hinterleuchtet ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Anlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schließeinrichtung (3) hierfür LEDs aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Anlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Rahmen für das Anordnen der LEDs vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Anlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Rahmen am unteren oder am oberen Rand der Schließeinrichtung (3) ortsfest angeordnet ist und die LEDs zwischen Rahmen und Schließeinrichtung (3) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Anlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Informationen Daten und/oder Signale sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A system (1) for closing a passage for persons, with at least one support (2) and a closing means (3), wherein the closing means (3) is arranged pivotably and/or<br/>
rotatably on the support (2), wherein energy and/or information are transmitted to the closing means (3) in contact-free manner and/or with contact,<br/>
wherein a slipring contact means (4) is used for this purpose which has two or more rings (5),<br/>
<b>characterised in that</b> the slipring contact means (4) has five rings (5) which are arranged on the support (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A system according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the rings (5) have a width of approximately one centimetre.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A system according to one of Claims 1 or 2, <b>characterised in that</b> sliding contacts (6) which are permanently springloaded are attached to the closing means (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A system according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> a glass swing gate is used as the closing means (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A system according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the closing means (3) is backlit.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A system according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the closing means (3) has LEDs for this purpose.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A system according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> a frame is provided for arranging the LEDs.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A system according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the frame is arranged in stationary manner on the lower or on the upper edge of the closing means (3) and the LEDs are provided between the frame and the closing means (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A system according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the information is data and/or signals.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Installation (1) conçue pour barrer un passage de personnes, comprenant au moins un support (2) et un dispositif de fermeture (3), ledit dispositif de fermeture (3) étant implanté sur ledit support (2) avec faculté de pivotement et/ou de rotation, de l'énergie et/ou des informations étant transmise(s) audit dispositif de fermeture (3) d'une manière exempte de contact et/ou tributaire d'un contact,<br/>
un système de contact (4) à bagues collectrices,<br/>
comptant deux bagues (5) ou plus,<br/>
étant prévu à cet effet,<br/>
<b>caractérisée par le fait que</b> le système de contact (4) à bagues collectrices compte cinq bagues (5) placées sur le support (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Installation selon la revendication 1, <b>caractérisée par le fait que</b> les bagues (5) présentent une largeur d'environ un cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Installation selon l'une des revendications 1 ou 2, <b>caractérisée par le fait que</b> des contacts glissants (6), situés sur le dispositif de fermeture (3), sont soumis à contrainte élastique permanente.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Installation selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée par le fait qu'</b>un étrier pivotant en verre est utilisé en tant que dispositif de fermeture (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Installation selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée par le fait que</b> le dispositif de fermeture (3) est rétroéclairé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Installation selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée par le fait que</b> le dispositif de fermeture (3) est muni de DEL à cette fin.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Installation selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée par le fait qu'</b>un cadre est prévu pour l'agencement des DEL.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Installation selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée par le fait que</b> le cadre occupe une position fixe sur le bord inférieur ou supérieur du dispositif de fermeture (3), et les DEL sont prévues entre ledit cadre et ledit dispositif de fermeture (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Installation selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée par le fait que</b> les informations sont des données et/ou des signaux.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="143" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP1031701B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1031701</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP0995006B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0995006</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE19857206B4"><document-id><country>DE</country><doc-number>19857206</doc-number><kind>B4</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP0617188A"><document-id><country>EP</country><doc-number>0617188</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="EP1992780A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>1992780</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0006]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
