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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP10754692B1" file="EP10754692NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2493742" kind="B1" date-publ="20140903" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.41 (21 Oct 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2493742</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20140903</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10754692.1</B210><B220><date>20100908</date></B220><B240><B241><date>20120418</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202009014493 U</B310><B320><date>20091027</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20140903</date><bnum>201436</bnum></B405><B430><date>20120905</date><bnum>201236</bnum></B430><B450><date>20140903</date><bnum>201436</bnum></B450><B452EP><date>20140415</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B61D  19/00        20060101AFI20110526BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>FAHRZEUG ZUR INSTANDHALTUNG EINES GLEISES</B542><B541>en</B541><B542>TRACK MAINTENANCE VEHICLE</B542><B541>fr</B541><B542>VÉHICULE POUR L'ENTRETIEN D'UNE VOIE FERRÉE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 369 330</text></B561><B561><text>EP-A2- 0 438 701</text></B561><B561><text>EP-A2- 1 880 913</text></B561><B561><text>EP-B1- 1 789 299</text></B561><B561><text>WO-A1-2011/038793</text></B561><B561><text>NL-C2- 1 028 854</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>HECHENBERGER, Peter</snm><adr><str>Hinterfeldweg 4</str><city>6382 Kirchdorf</city><ctry>AT</ctry></adr></B721><B721><snm>JÄKEL, Thomas</snm><adr><str>Jahnstrasse 3</str><city>86356 Neusäss</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Robel Bahnbaumaschinen GmbH</snm><iid>100209310</iid><irf>P101684WOEP</irf><adr><str>Industriestrasse 31</str><city>83395 Freilassing</city><ctry>DE</ctry></adr></B731><B731><snm>DB Bahnbau Gruppe GmbH</snm><iid>101206311</iid><irf>P101684WOEP</irf><adr><str>Gross-Berliner Damm 81</str><city>12487 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Rau, Schneck &amp; Hübner 
Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB</snm><iid>101189752</iid><adr><str>Königstraße 2</str><city>90402 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2010005521</anum></dnum><date>20100908</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2011054410</pnum></dnum><date>20110512</date><bnum>201119</bnum></B871></B870></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug zur Instandhaltung eines Gleises nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein derartiges aus der <patcit id="pcit0001" dnum="NL1028854C"><text>NL 1 028 854 C</text></patcit> bekanntes Fahrzeug weist Seitenwände auf, die quer zur Längsrichtung des Fahrzeugs horizontal seitlich ausfahrbar ausgestaltet sind. Die Seitenwände sind jeweils zweiteilig ausgebildet, wobei ein unterer Wandabschnitt durch einen Antrieb relativ zu einem entsprechenden oberen Wandabschnitt höhenverstellbar ist. Die seitliche Veränderung des Arbeitsraumes erfolgt ausschließlich durch die Seitenverstellung der jeweiligen oberen Wandabschnitte.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="EP1880913A2"><text>EP 1 880 913 A2</text></patcit> ist ein Fahrzeug zur Instandhaltung eines Gleises bekannt, das zwei in einer Fahrzeuglängsrichtung voneinander distanzierte Schienenfahrwerke aufweist, auf denen ein zentraler als Längsträger ausgebildeter Fahrzeugrahmen abgestützt ist. An diesem sind Seitenwände, um in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Achsen schwenkbare, in sich starre Seitenwände angebracht, die seitlich ausgeschwenkt werden können. Eine optimale Vergrößerung des durch die Seitenwände begrenzten Arbeitsraumes ist hierbei nicht möglich.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fahrzeug der eingangs genannten Gattung so auszugestalten, dass eine weitere Optimierung des Arbeitsraumes möglich ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des Anspruchs 1 gelöst. Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist eine vielseitige und damit auch optimale Vergrößerung des Arbeitsraumes möglich. Weiterhin ermöglicht die zweiteilige Ausbildung der Seitenwand eine rasche und wirkungsvolle Anpassung des Arbeitsraumes<!-- EPO <DP n="2"> --> an besondere Situationen. So kann durch Anheben des unteren Wandabschnittes ein rascher Zugang zum Arbeitsraum geschaffen werden, um diesem beispielsweise durch ein Staplerfahrzeug Arbeitsmaterial zuzuführen oder aus diesem zu entfernen. Es kann aber auch sehr rasch die Belüftung des Arbeitsraumes auf der sicheren, kein Nachbargleis aufweisenden Fahrzeugseite verändert werden. Sobald jedoch ein Abschnitt mit einem angrenzenden Nachbargleis erreicht ist, kann durch Absenken des unteren Wandabschnittes sofort ein uneingeschränkter Sicherheitszustand erzielt werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Zeichnungsbeschreibung.</p>
<p id="p0007" num="0007">Im Folgenden wird die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Seitenansicht eines Fahrzeugs zur Instandhaltung eines Gleises,</dd>
<dt>Fig. 2 bis 5</dt><dd>Querschnitte durch das Fahrzeug, die nicht Teil der Erfindung sind, und</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>einen schematischen Querschnitt einer Ausführungsvariante.</dd>
</dl></p>
<p id="p0008" num="0008">Ein in den <figref idref="f0001 f0002">Fig. 1 bis 4</figref> ersichtliches Fahrzeug 1 weist einen sich in einer Fahrzeuglängsrichtung 2 erstreckenden Fahrzeugrahmen 3 auf, der sich<!-- EPO <DP n="3"> --> je an einem Ende 4 auf einem Achsen 7 aufweisenden Schienenfahrwerk 5 abstützt. Der Fahrzeugrahmen 3 besteht aus einem zwischen den beiden Schienenfahrwerken 5 nach oben gekröpften Rahmenabschnitt 6 und ist bezüglich der Achse 7 mittig auf den Schienenfahrwerken 5 positioniert. Die Kröpfung ist zweckmäßigerweise derart dimensioniert, dass sich Arbeitskräfte auf einem Gleis 9 ungehindert aufrecht bewegen können.</p>
<p id="p0009" num="0009">Wie insbesondere in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ersichtlich, ist der Rahmenabschnitt 6 im Querschnitt auf einen zentralen Längsträger 22 reduziert ausgebildet und in seinem oberen Bereich mit zwei voneinander getrennten und in Fahrzeugquererrichtung einander gegenüberliegenden Seitenwänden 10 verbunden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Jede Seitenwand 10 ist aus einem - bezüglich einer Vertikalen - oberen, eine Dachfläche 11 mit einschließenden Wandabschnitt 19 und einem unteren Wandabschnitt 20 zusammengesetzt. Der obere Wandabschnitt 19 ist durch die Dachfläche 11 mit dem Längsträger 22 verbunden und durch Antriebe 12 in Richtung der Achsen 7 bzw. normal zur Fahrzeuglängsrichtung 2 querverschiebbar. Damit kann ein durch die beiden Seitenwände 10 begrenzter, in Richtung zum Gleis 9 offener Arbeitsraum 13 im Bereich einer Baustelle unter Beaufschlagung der Antriebe 12 entweder ein- oder beidseitig verbreitert werden (s. <figref idref="f0001">Fig. 3</figref>).</p>
<p id="p0011" num="0011">Wie in <figref idref="f0001 f0002">Fig. 2 bis 4</figref> ersichtlich, weist der untere Wandabschnitt 20 einen oberen und unteren Wandteil 23, 24 auf. Der obere Wandteil<!-- EPO <DP n="4"> --> 23 ist mit Hilfe eines Antriebes 21 entlang von Führungen 28 höhenverstellbar, die mit dem oberen Wandabschnitt 19 verbundenen sind.</p>
<p id="p0012" num="0012">Wie nun in <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> ersichtlich, kann bedarfsweise der untere Wandabschnitt 20 unter Aktivierung der Antriebe 21 relativ zum oberen Wandabschnitt 19 höhenverstellt werden. Der untere Wandteil 24 ist durch nicht näher dargestellte Antriebe relativ zum oberen Wandteil 23 höhenverstellbar. Damit besteht die Möglichkeit, für den Arbeitsraum 13 eine Öffnung 25 zu schaffen, um beispielsweise Arbeitsmaterial in den Arbeitsraum 13 bzw. aus diesem heraus transportieren zu können. Bedarfsweise kann auch bei extremen Wetterbedingungen mit Hilfe der Öffnung 25 sehr rasch eine wirksame Verbesserung der Belüftung erzielt werden, sofern kein an die Öffnung 25 angrenzendes Nachbargleis vorhanden ist. Der untere Wandabschnitt 20 kann natürlich auch dann angehoben werden, wenn die Seitenwand 10 nicht vom Längsträger 22 distanziert ist (s. <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>).</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer durch <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> dargestellten Variante ist kein zentraler Fahrzeugrahmen vorgesehen. Dabei stützen sich die oberen Wandabschnitte 19 jeweils im Bereich der Schienenfahrwerke auf einen Rahmen 26 ab und sind durch Antriebe 8 relativ zu diesem querverstellbar.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Schließlich zeigt eine weitere Variante in <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> einen oberen Wandabschnitt 19, der durch den Antrieb 12 um eine in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Achse 27 verschwenkbar am Längsträger 22 befestigt ist. Der untere Wandabschnitt 20 ist über die Führungen 28 höhenverstellbar, die durch einen Antrieb 30 um eine in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Achse 29 verschwenkbar am oberen Wandabschnitt 19 der Seitenwand 10 befestigt sind.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Fahrzeug zur Instandhaltung eines Gleises, mit zwei in einer Fahrzeuglängsrichtung (2) voneinander distanzierten Schienenfahrwerken (5) und mit zwei durch Antriebe (12) in einer normal zur Fahrzeuglängsrichtung (2) verlaufenden Querrichtung voneinander distanzierbaren Seitenwänden (10) zur Begrenzung eines in Richtung zum Gleis (9) offenen, für eine Durchfuhrung von Instandhaltungsarbeiten vorgesehenen Arbeitsraumes (13), wobei jede Seitenwand (10) - bezogen auf eine Vertikale - aus einem oberen Wandabschnitt (19) und einem unteren Wandabschnitt (20) zusammengesetzt ist und wobei der untere Wandabschnitt (20) durch einen Antrieb (21) relativ zum oberen Wandabschnitt (19) höhenverstellbar ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der obere Wandabschnitt (19) an einem zentralen, in Fahrzeuglängsrichtung (2) verlaufenden Fahrzeugrahmen (3) befestigt und relativ zu diesem - in der normal zur Fahrzeuglängsrichtung (2) verlaufenden Querrichtung - verschwenkbar ist und<br/>
<b>dass</b> der untere Wandabschnitt (20) am oberen Wandabschnitt (19) relativ zu diesem sowohl höhenverstellbar als auch um eine in Fahrzeuglängsrichtung (2) verlaufende Achse (29) verschwenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Fahrzeug nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der untere Wandabschnitt (20) entlang von mit dem oberen Wandabschnitt (19) verbundenen Führungen (28) höhenverstellbar ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Fahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der obere Wandabschnitt (19) um eine in Fahrzeuglängsrichtung (2) verlaufende Achse (27) an einem zentralen, als Längsträger (22) ausgebildeten oberen Rahmenabschnitt (6) des Fahrzeugrahmens (3) verschwenkbar befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Fahrzeug nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Längsträger (22) an seinen Enden (4) auf den Schienenfahrwerken (5) abgestützt ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Track maintenance vehicle comprising two undercarriages (5) which are spaced from each other in a longitudinal direction (2) of the vehicle, and two side walls (10) which are spaceable from each other in a transverse direction extending normally to the longitudinal direction (2) of the vehicle so as to limit a work zone (13) which is open in the direction of the track (9) and is provided to perform maintenance works, wherein relative to a vertical, each side wall (10) is composed of an upper wall portion (19) and a lower wall portion (20), and wherein the lower wall portion (20) is height-adjustable relative to the upper wall portion (19) by means of a drive (21),<br/>
<b>characterized in</b><br/>
<b>that</b> the upper wall portion (19) is secured to a central vehicle frame (3) extending in the longitudinal direction (2) of the vehicle, and is pivotable relative thereto in the transverse direction extending normally to the longitudinal direction (2) of the vehicle, and<br/>
<b>that</b> the lower wall portion (8) is mounted to the upper wall portion (19) in such a way as to be height-adjustable relative thereto and to be pivotable about an axle (29) extending in the longitudinal direction (2) of the vehicle.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vehicle according to claim 1, <b>characterized in that</b> the lower wall portion (20) is height-adjustable along guideways (28) which are connected to the upper wall portion (19).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vehicle according to claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the upper wall portion (19) is mounted to a central upper frame portion (6), configured as a longitudinal carrier (22), of the vehicle<!-- EPO <DP n="9"> --> frame (3) in such a way as to be pivotable about an axle (27) extending in the longitudinal direction (2) of the vehicle.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vehicle according to claim 3, <b>characterized in that</b> the ends (4) of the longitudinal carrier (22) are supported on the undercarriages (5).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Véhicule pour l'entretien d'une voie ferrée, comprenant deux trains de roulement (5) sur rails, placés à distance l'un de l'autre, dans une direction longitudinale (2) du véhicule et comprenant deux parois latérales (10) s'étendant dans une direction transversale normale par rapport à la direction longitudinale (2) du véhicule, pouvant être placées à distance l'une de l'autre par des éléments d'entraînement (12), pour la délimitation d'un espace de travail (13), ouvert en direction de la voie ferrée (9), destiné à la réalisation de travaux d'entretien, chaque paroi latérale (10) étant constituée par l'assemblage d'une partie de paroi supérieure (19) et d'une partie de paroi inférieure (20) et la partie de paroi inférieure (20) pouvant être réglée en hauteur par rapport à la partie de paroi supérieure (19),<br/>
<b>caractérisé en ce</b><br/>
<b>que</b> la partie de paroi supérieure (19) est fixée sur un châssis (3) du véhicule central, s'étendant dans la direction longitudinale (2), et peut être pivotée<!-- EPO <DP n="11"> --> relativement au châssis dans une direction transversale s'étendant normalement par rapport à la direction longitudinale (2) du véhicule, et<br/>
<b>que</b> la partie de paroi inférieure (20) peut être, à la fois, réglée en hauteur sur la partie de paroi supérieure (19) par rapport à celle-ci, et pivotée autour d'un axe (29) s'étendant dans la direction longitudinale (2) du véhicule.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Véhicule selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce</b><br/>
<b>que</b> la partie de paroi inférieure (20) peut être réglée en hauteur le long de glissières (28) reliées avec la partie de paroi supérieure (19).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Véhicule selon les revendications 1 ou 2, <b>caractérisé en ce</b><br/>
<b>que</b> la partie de paroi supérieure (19) est fixée tout en pouvant pivoter autour d'un axe (27) s'étendant dans la direction longitudinale (2) du véhicule sur une partie du châssis supérieure (6) du châssis (3) du véhicule, centrale, conçue sous forme d'un longeron (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Véhicule selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce</b><br/>
<b>que</b> le longeron (22) est appuyé sur les trains de roulement (5) sur rails au niveau de ses extrémités (4).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="155" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num="4,5,6"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="143" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="NL1028854C"><document-id><country>NL</country><doc-number>1028854</doc-number><kind>C</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP1880913A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>1880913</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
