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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP12450002B1" file="EP12450002NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2494860" kind="B1" date-publ="20140430" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.41 (21 Oct 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2494860</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20140430</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>12450002.6</B210><B220><date>20120112</date></B220><B240><B241><date>20130227</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>12211 U</B310><B320><date>20110303</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20140430</date><bnum>201418</bnum></B405><B430><date>20120905</date><bnum>201236</bnum></B430><B450><date>20140430</date><bnum>201418</bnum></B450><B452EP><date>20131125</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A01B   1/02        20060101AFI20130920BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Schaufelartiges Werkzeug mit Verschleisskante</B542><B541>en</B541><B542>Blade-like tool with wearing edge</B542><B541>fr</B541><B542>Outil de type aube doté d'un rebord d'usure</B542></B540><B560><B561><text>CA-A1- 2 172 853</text></B561><B561><text>FR-A- 554 559</text></B561><B561><text>GB-A- 145 151</text></B561><B561><text>US-A- 1 803 717</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Offner, Johann Michael</snm><adr><str>Schwemmtratten 6</str><city>9400 Wolfsberg</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Johann Offner Werkzeugindustrie</snm><iid>101292407</iid><irf>04-55001 EP</irf><adr><str>Gesellschaft m.b.H. 
Schwenntratten 7</str><city>9400 Wolfsberg</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Beer &amp; Partner Patentanwälte KG</snm><iid>101361893</iid><adr><str>Lindengasse 8</str><city>1070 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20120905</date><bnum>201236</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein schaufelartiges Werkzeug, z.B. eine Schaufel oder einen Schneeschieber, mit Verschleißkante.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige, an schaufelartigen Werkzeugen vorgesehene Verschleißkanten, die in der Regel aus Metall, z.B. Stahl, oder anderen geeigneten Werkstoffen bestehen, werden bisher am Blatt von Schaufeln oder Schneeschiebern durch Nieten, Schrauben oder Ähnliches befestigt.</p>
<p id="p0003" num="0003">In der <patcit id="pcit0001" dnum="GB145151A"><text>GB 145 151</text></patcit> wird eine Verschleißkante auf ein Schaufelartiges Werkzeug aufgesteckt und durch umbiegen seitlicher Befestigungsflüge fixiert. Die Verschleißkante ist dabei nicht zuverlässig gegen ein Verschieben gesichert.</p>
<p id="p0004" num="0004">Problematisch bei der bekannten Art, Verschleißkanten zu befestigen, ist es, dass die zuverlässige Befestigung bei Eigenreparatur nicht immer ohne Weiteres möglich ist und, dass das Befestigen der Verschleißkanten am Blatt von Schaufeln oder Schiebern (Schneeschiebern) ein aufwändiger Arbeitsvorgang ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Werkzeug der eingangs genannten Gattung mit Verschleißkante vorzuschlagen, wobei die Verschleißkante auf einfache Weise und zuverlässig befestigt werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einem Werkzeug mit Verschleißkante, das die Merkmale von Anspruch 1 aufweist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.</p>
<p id="p0008" num="0008">Da bei der Erfindung die Verschleißkante durch umgebogene, über durch Öffnungen in dem Blatt der Schaufel oder des Schiebers gesteckte Zungen befestigt wird, ergibt sich ein einfaches Montieren, da es genügt, die Verschleißkante mit ihren Zungen durch die Öffnungen im Schaufel- oder Schneeschieberblatt zu stecken und dann die Verschleißkante mit dem Blatt zu verpressen, wobei die Zungen flach gebogen werden, so dass sie im Wesentlichen parallel zur Fläche des<!-- EPO <DP n="2"> --> Blattes des Werkzeuges verlaufen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ein besonders gutes Abstützten wird erreicht, wenn an der Verschleißkante im Anschluss an die Zungen eine Abkröpfung vorgesehen ist, in welcher der untere, freie, mit der Verschleißkante bestückte Rand des Schaufel- oder Schieberblattes abgestützt ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels. Es zeigt:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>ein Schaufelblatt, das für das Befestigen einer erfindungsgemäßen Verschleißkante vorbereitet ist;</dd>
<dt>Fig.2</dt><dd>eine Verschleißkante in Ansicht;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Verschleißkante im Schnitt längs der Linie III-III in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>ein Schaufelblatt mit daran befestigter Verschleißkante und</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>einen Schnitt längs der Line V-V in <figref idref="f0001">Fig. 4</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011">Die Erfindung ist an jeder Art von Schaufeln oder Schiebern verwendbar, wobei Schneeschieber besonders bevorzugt sind. Insbesondere in Betracht gezogen sind Schneeschieber aus Aluminium oder einem anderen Werkstoff (Stahl), die mit Verschleißkanten ausgerüstet werden, um ein vorzeitiges Abnützen des Blattes der Schaufel oder des Schiebers zu vermeiden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die in <figref idref="f0001">Fig. 2 und 3</figref> gezeigte, erfindungsgemäße Verschleißkante 1 ist ein Streifen aus einem verschleißfesten Werkstoff, wie Stahl, wobei der Streifen 1 in seinem in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> unterem Bereich eine Kröpfung 2 aufweist, wie <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> zeigt, und wie dies für Verschleißkanten an sich bekannt und üblich ist. Der an die Kröpfung 2 anschließende Teil 3 ist gegenüber<!-- EPO <DP n="3"> --> dem Grundkörper 4 der Verschleißkante 1 unter einem spitzen Winkel ausgerichtet.</p>
<p id="p0013" num="0013">Aus dem Grundkörper 4 der Verschleißkante 1 sind Befestigungszungen 5 freigestanzt und zunächst, wie in <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> gezeigt, vom Grundkörper 4 unter einem Winkel, insbesondere einem spitzen Winkel, abstehend ausgerichtet.</p>
<p id="p0014" num="0014">Zwischen dem Außenrand der Zungen 5 und dem Rand der Öffnung 6, aus der die Zungen 5 freigestanzt sind, ist ein Freiraum 7 (etwa U-förmig) vorgesehen. Die Zungen 5 sind also kleiner als die Öffnung 6 im Grundkörper 4 der Verschleißkante 1.</p>
<p id="p0015" num="0015">In dem Bereich des unteren freien Randes 10 des Blattes 11 der Schaufel oder der Schieber sind in einer zum Rand 10 des Blattes 11 parallelen Reihe Schlitze 12 vorgesehen, über welche die Verschleißkante 1 am Blatt 11 befestigt werden kann. Zusätzlich ist im Bereich jedes Schlitzes 12 in das Blatt 11 eine Vertiefung 13 eingeprägt, wie dies in <figref idref="f0001">Fig. 5</figref> ersichtlich ist. Es ist also in dem dem freien Rand 10 gegenüberliegenden Bereich jedes Schlitzes 12 im Blatt 11 eine muldenartige Vertiefung 13 vorgesehen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Zum Zusammenbauen der Verschleißkante 1 mit dem Blatt 11 der Schaufel oder des Schiebers, insbesondere eines Schneeschiebers, werden die Haltezungen 5 durch die Schlitze 12 gesteckt und dann verpresst, wobei die Haltezungen 5 in eine zur Ausrichtung (Fläche) des Blattes 11 annähernd parallele Lage umgebogen werden. Aus <figref idref="f0001">Fig. 5</figref> ist ersichtlich, dass die Zungen 5 dann in der Vertiefung 13 angeordnet sind. Die Vertiefung 13 wird entweder schon beim Erzeugen des Blattes 11, oder erst während des Verpressens von Blatt 11 mit der Verschleißkante 1 erzeugt. Jedenfalls ist erreicht, dass die Außenfläche der Zungen 5 mit der in Gebrauchslage oberen Fläche 14 des Blattes 11 bündig liegt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Der freie Rand 10 des Blattes 11 stützt sich im Bereich der Kröpfung 2 an der Verschleißkante 1 ab, sodass eine gute Abstützung der Verschleißkante 1 beim Benützen der Schaufel oder des Schiebers, insbesondere des Schneeschiebers, gegeben ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Eine zusätzliche Sicherung des Sitzes der Verschleißkante 1 am Blatt 11 ergibt sich dadurch, dass der Rand 15 der Öffnung 6, aus der die Haltezungen 5 hochgebogen und freigestanzt sind, welcher der Wurzel der Haltezungen 5 gegenüberliegt, an der Kröpfung 16 am Rand der muldenartigen Vertiefung 13 im Blatt 11 abgestützt ist. So ist, wie insbesondere auch <figref idref="f0001">Fig. 5</figref> zeigt, die Verschleißkante gegen Bewegungen in beiden Richtungen (Doppelpfeil 17) gut und formschlüssig gesichert.</p>
<p id="p0019" num="0019">Zusammenfassend kann ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wie folgt beschrieben werden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Eine Verschleißkante 1 wird an einem Schaufelblatt 11, insbesondere dem Blatt 11 eines Schneeschiebers, dadurch befestigt, dass an der Verschleißkante 1 vorgesehene Haltezungen 5 durch schlitzartige Öffnungen 12 im Bereich des freien Randes 10 des Schaufelblattes 11 gesteckt und dann umgebogen werden. Dabei werden in dem Schaufelblatt 11 muldenartige Vertiefungen 13 gebildet, in welchen die flach umgebogenen Haltezungen 5 aufgenommen sind. Der sichere Sitz der Verschleißkante 1 am Schaufelblatt 11 wird dadurch erreicht, dass der freie Rand 10 des Schaufelblattes 11 an einer Kröpfung 2 der Verschleißkante 1 abgestützt ist und der Rand 15 der Öffnung 6, aus welcher die Haltezungen 5 der Verschleißkante 1 freigestanzt sind, an der Kröpfung 16 des Schaufelblattes 1 am oberen Rand der muldenartigen Vertiefung 13 anliegt.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schaufelartiges Werkzeug, wie Schaufel oder Schieber, insbesondere Schneeschieber, mit einem Blatt (11) und einer an diesem im Bereich des freien Randes (10) des Blattes (11) befestigten Verschleißkante (1), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verschleißkante (1) Haltezungen (5) aufweist, die durch Öffnungen (12) im Bereich des freien Randes (10) des Blattes (11) gesteckt und in eine zum Blatt (11) im Wesentlichen parallele Lage umgebogen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Werkzeug nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Öffnungen (12) im Blatt (11) schlitzartige Öffnungen sind, die parallel zum freien Rand (10) des Blattes (11) ausgerichtet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Werkzeug nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in dem Blatt (11), im Bereich der Öffnungen (12) muldenartige Vertiefungen (13) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Werkzeug nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die muldenartigen Vertiefungen (13), in welchen die Haltezungen (5) der Verschleißkante (1) aufgenommen sind, neben der dem freien Rand (10) des Blattes (11) abgekehrten Seite der Öffnungen (12) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Werkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verschleißkante (1) eine Kröpfung (2) aufweist, in welcher der freie Rand (10) des Blattes (11) abgestützt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Werkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Haltezungen (5) aus dem Grundkörper (4) der Verschleißkante (1) freigestanzte<!-- EPO <DP n="6"> --> Zungen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Werkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Rand (15) der Öffnung (6), aus welcher die Haltezungen (5) freigestanzt sind, in einer Kröpfung (16) am Rand der muldenartigen Vertiefung (13) im Blatt (11) anliegt.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A bucket-like tool, such as bucket or shovel, in particular snow shovel, comprising a pan (11) and a wear edge (1), which if fastened to said pan in the area of the free edge (10) of the pan (11), <b>characterized in that</b> the wear edge (1) encompasses holding tongues (5), which are inserted through openings (12) in the area of the free edge (10) of the pan (11) and which are bent over into a position, which is substantially parallel to the pan (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The tool according to claim 1, <b>characterized in that</b> the openings (12) in the pan (11) are slit-like openings, which are oriented parallel to the free edge (10) of the pan (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The tool according to claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> there are provided recess-like depressions (13) in the pan (11) in the area of the openings (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The tool according to claim 3, <b>characterized in that</b> the recess-like depressions (13), in which the holding tongues (5) of the wear edge (1) are accommodated, are provided next to the side of the openings (12), which face away from the free edge (10) of the pan (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The tool according to one of claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the wear edge (1) encompasses an offset (2), in which the free edge (10) of the pan (11) is supported.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The tool according to one of claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> the holding tongues (5) are tongues, which are stamped out from the base body (4) of the wear edge (1).<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The tool according to one of claims 1 to 6, <b>characterized in that</b> the edge (15) of the opening (6), from which the holding tongues (5) are stamped out, rests against an offset (16) at the edge of the recess-like depression (13) in the pan (11).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Outil de type pelle, tel qu'une pelle ou une déblayeuse, notamment une déblayeuse à neige, avec une lame (11) et avec une arête d'usure (1) fixée à cette dernière dans la zone du bord libre (10) de la lame (11), <b>caractérisé en ce que</b> l'arête d'usure (1) comporte des languettes de maintien (5) qui sont insérées à travers les ouvertures (12) dans la zone du bord libre (10) de la lame (11) et qui sont recourbées dans une position sensiblement parallèle à la lame (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Outil selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les ouvertures (12) dans la lame (11) sont des ouvertures de type encoches qui sont orientées à la parallèle du bord libre (10) de la lame (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Outil selon la revendication 1' ou la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> dans la lame (11), dans la zone des ouvertures (12) sont prévus des creux (13) de type auges.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Outil selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> les creux (13) de type auges dans lesquels sont logées les languettes de maintien (5) des arêtes d'usure (1) sont prévus à côté de la face des ouvertures (12) qui est opposée au bord libre (10) de la lame (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Outil selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> l'arête d'usure (1) comporte un coude (2) dans lequel le bord libre (10) de la lame (11) est soutenu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Outil selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> les languettes de maintien (5) sont des languettes découpées en saillie à partir du<!-- EPO <DP n="10"> --> corps de base (4) de l'arête d'usure (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Outil selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> le bord (15) de l'ouverture (6) à partir duquel les languettes de maintien (5) sont découpées en saillie est adjacent dans un coude (16) au bord du creux (13) de type auge dans la lame (11).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3,4,5"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="159" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="GB145151A"><document-id><country>GB</country><doc-number>145151</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
