Schraubverschluss mit Ausrichtelement

Abstract

 Ein erfindungsgemäßer Schraubverschluss weist eine Kappe (2) und einen Einsatz (3) auf. Im Zentrum der Kappe (2) erstreckt sich von der Stirnseite (21) nach innen ein Stift (24), auf den der Einsatz (3) aufgesteckt ist. Der Einsatz (3) ist innerhalb der Kappe (2) drehbar um die zentrale Achse (A) der Kappe (2) angeordnet. Beim Verschließen eines Behälters (1) wirken am Einsatz (3) angeordnete Ausrichtelemente (341,342,343) mit der Behältermündung zusammen, um den Einsatz (3) in einer gegenüber der Flaschenmündung gewünschten radialen Position auszurichten.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die Anmeldung betrifft einen Drehverschluss zum Verschließen eines Behälters mit wenigstens einer Öffnung, umfassend: eine Kappe; einen Einsatz, der in der Kappe angeordnet ist, wobei der Einsatz wenigstens ein relativ zur zentralen Achse der Kappe versetzt angeordnetes Verschlusselement zum Verschließen der Öffnung des Behälters aufweist. Außerdem betrifft die Anmeldung eine Kombination umfassend einen Behälter mit wenigstens einer Öffnung, und einen derartigen Drehverschluss.

STAND DER TECHNIK

[0002] Mehrkomponentenkartuschen werden seit langem für die Lagerung bzw. bei der Verarbeitung von Mehrkomponentenwerkstoffen, wie z.B. Zweikomponentenklebstoffen, eingesetzt. Mehrkomponentenkartuschen weisen mehrere, meist zwei Kammern oder Aufnahmeräume auf. In diesen werden verschiedene Stoffe getrennt voneinander aufbewahrt. Kurz vor der Verarbeitung werden die Stoffe gemischt, um durch den Mischvorgang den Zweikomponentenwerkstoff herzustellen. Dieser wird dann unmittelbar verarbeitet, wobei eine Reaktion der Komponenten stattfinden kann.

[0003] Die Komponenten werden mittels jeweils eines Kolbens aus den Aufnahmeräumen ausgebracht. Durch die gemeinsame Betätigung der Kolben werden die Volumina in dem gewünschten Mischungsverhältnis ausgebracht. Optional kann an die Mündung des Behälters ein statischer Mischer angeschlossen werden.

[0004] Im Bezug auf Zwei- oder Mehrkomponentenkartuschen sind unterschiedliche Bauformen bekannt. Bei so genannten Koaxialkartuschen sind die Aufnahmeräume koaxial zueinander angeordnet, bei so genannten "Side-by-Side"-Kartuschen sind die Aufnahmeräume nebeneinander angeordnet. Die Wahl der geeigneten Kartuschenform hängt vom Einsatzzweck und den aufzunehmenden Stoffen bzw. Komponenten ab. Koaxialkartuschen bieten den Vorteil hoher Stabilität und Kompaktheit sowie der Möglichkeit der Aufbewahrung von Komponenten, deren Volumina aufgrund des Mischungsverhältnisses stark voneinander abweichen.

[0005] Um eine gute Durchmischung der Substanzen zu erreichen, bietet es sich an, den Mündungsbereich der Mehrkomponentenkartusche so zu konstruieren, dass bereits beim Austritt aus den Austrittsöffnungen Stränge verschiedener Komponenten in unmittelbarer Nähe zueinander aus benachbart zueinander angeordneten Öffnungen austreten.

[0006] Die Konstruktion des Mündungsbereichs des Behälters kann somit relativ komplex sein. Um die Stoffe während der Lagerung voneinander getrennt zu halten und die Kartusche sicher (wieder) zu verschließen, müssen Verschlüsse eingesetzt werden, die an die komplexe Struktur des Mündungsbereichs angepasst sind. So kann der Mündungsbereich unter Umständen mehrere Öffnungen für jede Komponente aufweisen. Beim Verschließen bzw. beim Wieder-Verschließen des Behälters muss in diesem Fall sichergestellt sein, dass die Öffnungen für eine Komponente gegenüber den Öffnungen der anderen Komponente sicher verschlossen sind, um eine Mischung der Komponenten im Mündungsbereich während der Lagerung zu verhindern. Bei herkömmlichen Verschlüssen ist die Wiederverwendung der Verschlüsse problematisch, da sich die Komponenten bei diesem Vorgang vermischen können.

AUFGABE DER ERFINDUNG

[0007] Ausgehend davon ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Drehverschluss und eine Kombination aus Drehverschluss und Behälter bereitzustellen, die ein zuverlässiges (Wieder-)Verschließen der Behälteröffnungen erlauben, wobei eine saubere Trennung der Komponenten gewährleistet wird.

TECHNISCHE LÖSUNG

[0008] Diese Aufgabe wird gelöst durch die Bereitstellung eines Drehverschlusses nach Anspruch 1 und einer Kombination aus Behälter und Drehverschluss nach Anspruch 11. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der abhängigen Ansprüche.

[0009] Ein erfindungsgemäßer Drehverschluss zum Verschließen eines Behälters mit wenigstens einer Öffnung umfasst: eine Kappe; einen Einsatz, der in der Kappe angeordnet ist; wobei der Einsatz wenigstens ein ein relativ zur zentralen Achse der Kappe versetzt angeordnetes Verschlusselement zum Verschließen der Öffnung des Behälters aufweist; und ein Ausrichtelement zur Ausrichtung des Verschlusselements relativ zur wenigstens einen Öffnung während des Verschließens des Behälters. Eine bestimmungsgemäße Ausrichtung wird durch Drehung des Einsatzes relativ zur Behältermündung in eine Position erreicht, in der das Verschlusselement und die Öffnung dichtend zusammenwirken können, sofern sie axial (relativ) zueinender bewegt werden. Anschließend wird die (relative) radiale Position gehalten, während sich die Kappe weiter dreht. Durch die Drehung wird die axiale Bewegung erzeugt.

[0010] Die Kappe und / oder der Einsatz sind insbesondere aus Kunststoff hergestellt. Der Einsatz ist insbesondere einteilig hergestellt. Die Kappe kann ein- oder mehrteilig sein.

[0011] Der Behälter, vorzugsweise eine Mehrkomponentenkartusche, insbesondere eine Koaxial-oder Side-by-side-Kartusche, ist in der Regel ebenfalls aus Kunststoff hergestellt. Im Mündungsbereich weist der Behälter Öffnungen auf, die dezentral, also versetzt zur Drehachse des Drehverschlusses, am Mündungsbereich angeordnet sind. Beispielsweise können aus einem Aufbewahrungsraum der Mehrkomponentenkartusche (z. B. einem zentralen Aufbewahrungsraum einer Koaxialkartusche) mehrere rohrförmige Kanäle im Mündungsbereich vorgesehen sein, durch die die gelagerte erste Komponente hindurch tritt, bevor sie über Öffnungen ausgebracht wird. Die rohrförmigen Kanäle können von einer zylindrischen Mündungswand umgeben sein. Durch einen innerhalb der zylindrischen Mündungswand, zwischen den rohrförmigen Kanälen, gebildeten Kanal kann die zweite Komponente hindurch treten, bevor sie über eine oder mehrere Öffnungen ausgebracht wird. Im Endbereich der rohrförmigen Kanäle vermischen sich Materialstränge der ersten Komponente und der zweiten Komponente.

[0012] Entsprechend den dezentral bzw. relativ zur zentralen Drehachse des Drehverschlusses versetzt angeordneten Öffnungen weist der Einsatz Verschlusselemente auf, die den jeweiligen Öffnungen zugeordnet sind. Um zu gewährleisten, dass beim Verschließen die Verschlusselemente mit den Öffnungen abdichtend zusammenwirken können, müssen die Verschlusselemente fluchtend mit den Öffnungen ausgerichtet werden.

[0013] Da das Verschließen des Drehverschlusses durch eine Drehung der Kappe bewerkstelligt wird, dreht sich prinzipiell der an der Kappe angeordnete Einsatz mit den Verschlusselementen zunächst zusammen mit der Kappe. Sobald jedoch eine gewünschte Ausrichtung der Verschlusselemente zu den Öffnungen erreicht ist, wird die Drehung gegenüber den Öffnungen gestoppt. Dazu ist ein Ausrichtelement vorgesehen, das die relativ zur Behältermündung rotierende Bewegung des Einsatzes stoppt, während die Kappe weiter gedreht wird, um am Behälter befestigt zu werden, z. B. durch Anschrauben der Kappe an den Behälter. Der Einsatz und die Kappe sind so verbunden, dass sie beispielsweise aufgrund der Reibung zwischen den Lagerelementen des Einsatzes und der Kappe, oder aufgrund eines Eingriffs oder Mitnehmers miteinander rotieren, solange diese gemeinsame Rotation nicht durch äußere Krafteinwirkung verhindert wird. Eine Störung der Drehbewegung kann beispielsweise durch einen Eingriff bzw. einen Anschlag des Ausrichtelements relativ zur Behältermündung stattfinden. Im Ergebnis stoppt das Ausrichtelement die Drehung des Einsatzes genau dann, wenn die Verschlusselemente fluchtend relativ zu den entsprechenden Öffnungen des Behälters ausgerichtet sind.

[0014] Das Ausrichtelement kann ein Justierelement sein, das die Verschlusselemente relativ zu den entsprechenden Öffnungen ausrichtet, so dass sich die Verschlusselemente und die jeweils zugehörigen Öffnungen fluchtend zueinander ausrichten, bevor ein abdichtender Kontakt mit der Mündung der Öffnung bzw. ein Eingriff des Verschlusselements in die Öffnung erfolgt. Der Verschlussvorgang setzt sich somit aus einer ersten Phase und einer zweiten Phase zusammen, wobei die erste Phase das anfängliche Aufschrauben der Kappe auf die Behältermündung umfasst. In der ersten Phase bewegt sich der Einsatz zusammen mit der Kappe drehend mit. In der zweiten Phase wird die Kappe weiter auf die Behältermündung aufgeschraubt, wodurch das Ausrichtelement mit der Behältermündung zusammenwirkt, so dass die Drehbewegung des Einsatzes relativ zur Behältermündung gestoppt und der Abdicht- bzw. Eingriffsvorgang der Verschlusselemente mit den Öffnungen bzw. in die Öffnungen erfolgt. Der Abdicht- bzw. Eingriffsvorgang wird durch eine Axialbewegung des Einsatzes, die beispielsweise durch das Aufschrauben der Kappe erzeugt wird, erreicht. So kann die zweite Phase nach einer bestimmten Ganghöhe der Kappe eingeleitet werden.

[0015] Mittels der Erfindung wird ein einfaches Verschließen des Behälters ermöglicht, wobei das Ausrichten der Verschlusselemente relativ zu den Öffnungen durch das Ausrichtelement automatisch ohne manuelle Justage bewerkstelligt wird. Zusätzlich wird eine Vermischung der Komponenten beim Wiederverschließen des Behälters zuverlässig verhindert, wodurch die Komponenten getrennt voneinander verschlossen werden können.

[0016] Vorzugsweise weist die Kappe ein Gewinde zum Anbringen der Kappe an einem entsprechenden Gegengewinde des Behälters durch Drehen der Kappe in eine Verschlussrichtung auf. Der Drehverschluss ist in diesem Fall ein Schraubverschluss. Die Kappe weist vorzugsweise ein Innengewinde auf, das auf ein Außengewinde der Behältermündung aufgeschraubt wird. Die Verschlusselemente bewegen sich durch das Anschrauben der Kappe zu den Behälteröffnungen hin und unter Umständen in diese hinein.

[0017] Es sind jedoch auch bestimmte Bajonettverschlüsse, bei denen die Kappe zum Verschließen gedreht werden muss, von der Erfindung umfasst.

[0018] Vorzugsweise ist der Einsatz über ein Lager drehbar mit der Kappe verbunden. Bei einer bestimmten Ganghöhe der Kappe an der Mündung wirkt das Ausrichtelement mit der Behältermündung zusammen und hält die ausgerichteten Verschlusselemente in ihrer bestimmungsgemäßen Position relativ zu den Öffnungen fest.

[0019] Insbesondere weist das Lager einen Widerstand gegenüber einer freien Drehung des Einsatzes relativ zur Kappe auf. Der Widerstand ist so ausgelegt, dass sich unter realen Gegebenheiten, d. h. bei gewöhnlichen Drehbewegungen ohne äußere Einwirkung der Einsatz mit der Kappe mitdreht. Allerdings ist der Widerstand so ausgelegt, dass bei einem Überschreiten eines vorgegebenen Drehmoments zwischen der Kappe und dem Einsatz eine Drehung der Kappe relativ zum Einsatz ermöglicht wird. Die Kappe muss also, nachdem das Ausrichtelement mit der Flaschenmündung zusammenwirkt, mit einem bestimmten Mindestdrehmoment weitergedreht werden, um den Widerstand, der über das blockierende Ausrichtelement, den Einsatz und das Lager ausgeübt wird, zu überwinden und die Kappe vollständig auf die Behältermündung aufzuschrauben. Der Widerstand kann beispielsweise durch Reibung erzeugt werden. So kann das Lager einen Stift aufweisen, der sich von der Stirnseite der Kappe in das Innere der Kappe erstreckt. Der Einsatz kann ein entsprechendes Lagerelement mit einer Bohrung aufweisen, so dass der Einsatz auf den Stift aufgesteckt werden kann. Durch die Auslegung des Lagers kann der Widerstand eingestellt werden.

[0020] Der Einsatz ist jedoch vorzugsweise axial relativ zur Kappe fixiert, so dass er in axialer Richtung zugfest an der Kappe befestigt ist. Damit wird verhindert, dass beim Abnehmen des Verschlusses der Einsatz zusammen mit der Kappe abgenommen wird. Beispielsweise kann der Verschluss mit der Kappe drehbar, aber axial fixiert, verschweißt sein.

[0021] Das Verschlusselement kann einen Zapfen zum Eingriff in die wenigstens eine Öffnung aufweisen. So wird die erste Stoffkomponente beim Verschließen aus dem unmittelbaren Bereich der Öffnungen in die rohrförmigen Mündungskanäle zurückgedrängt und sicher von der zweiten Komponente getrennt.

[0022] Vorzugsweise weist das Verschlusselement einen Verschlusskörper mit einer Nut zum Eingriff einer die Öffnung begrenzenden Mündungswand des Behälters auf.

[0023] Insbesondere weist das Ausrichtelement wenigstens einen ersten Anschlag auf, der bei einer Drehung der Kappe mit einem zweiten Anschlag des Behälters zusammenwirkt. Die Anschläge sind gegeneinander so ausgerichtet, dass sie das Verschlusselement und die zugehörige Öffnung in fluchtender bzw. zueinander ausgerichteter Position radial fixieren, während die Kappe in Verschlussrichtung weiter gedreht wird.

[0024] Das Zusammenwirken des ersten Anschlags und des zweiten Anschlags kann darin bestehen, dass die Anschläge in einer bestimmten Position aneinander anliegen oder miteinander in Eingriff gelangen, wenn die gewünschte Ausrichtung erreicht wird. Vorzugsweise kann jedes Verschlusselement bzw. jede Öffnung einen Anschlag aufweisen.

[0025] Vorzugsweise ist der erste Anschlag durch einen Vorsprung gebildet, der sich von der Stirnseite (z. B. einer Basisplatte, die an der Stirnwand der Kappe anliegt) des Einsatzes in Richtung der Behälteröffnung erstreckt. Der Vorsprung erstreckt sich somit in den Innenraum der Kappe. In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung kann der Vorsprung einen geschwungenen Abschnitt umfassen, beispielsweise in Form eines Abschnitts einer Zylindermantelfläche. Die Zylindermantelfläche ist, in Verschlussdrehrichtung gesehen, nach vorne hin offen, nach hinten hin wenigstens teilweise geschlossen. So kann der Abschnitt passgenau einen rohrförmigen Kanal im Mündungsbereich hintergreifen und den Einsatz in dieser Position relativ zur Öffnung radial fixieren, während die Kappe weiter in Verschlussdrehrichtung gedreht wird.

[0026] Das Ausrichtelement kann zur fluchtenden Ausrichtung des Verschlusselements relativ zur Öffnung während des Verschließens des Behälters ausgebildet sein. Fluchtend ist im Rahmen dieser Anmeldung ein Synonym für eine Ausrichtung derart, dass sich das Ausrichtelement und die zugehörige Öffnung-in axialer Richtung gesehen -überlappen bzw. so weit deckungsgleich angeordnet sind, dass sie durch eine axiale Verschiebung des Einsatzes relativ zur Behältermündung in abdichtenden Kontakt oder in gegenseitigen Eingriff gebracht werden können.

[0027] Das Ausrichtelement ist insbesondere so ausgebildet, dass sich das Verschlusselement relativ zur Öffnung während des Verschließens des Behälters selbstfindend ausrichtet. Dies bedeutet, dass der Einsatz relativ zur Kappe selbstpositionierend bzw. selbstausrichtend ausgebildet ist.

[0028] Die Aufgabe wird auch gelöst durch eine Kombination umfassend: einen Behälter mit wenigstens einer Öffnung; und einen Drehverschluss wie oben beschrieben zum Verschließen der wenigstens einen Öffnung. Weitere Eigenschaften des Behälters wurden bereits oben beschrieben bzw. gehen aus der weiteren Beschreibung und den Zeichnungen hervor.

[0029] Die Erfindung ist geeignet zum Einsatz zusammen mit allen denkbaren Zwei- oder Mehrkomponentenkartuschen, beispielsweise Koaxialkartuschen, Side-by-side-Kartuschen, etc.

[0030] Insbesondere weist der Behälter wenigstens einen zylindrischen Mündungsabschnitt auf, der ein Gewinde zum Anbringen des Drehverschlusses aufweist. Der zylindrische Mündungsabschnitt umschließt sämtliche der Öffnungen des Behälters.

[0031] Der Behälter weist außerdem vorzugsweise einen zweiten Anschlag auf. Dieser wirkt mit dem ersten Anschlag wie oben beschrieben zusammen, um in einer bestimmten relativen radialen Position eine Rotation des Einsatzes relativ zum Mündungsbereich des Behälters zu verhindern.

[0032] Der Behälter weist insbesondere wenigstens eine Mündungswand auf, deren Ende die wenigstens eine Öffnung begrenzt, wobei der Endabschnitt der Mündungswand als zweiter Anschlag zum Zusammenwirken mit dem ersten Anschlag des Drehverschlusses ausgebildet ist. So können im Mündungsbereich mehrere rohrförmige Kanäle vorgesehen sein, die von der Mündungswand begrenzt werden, und durch die die gelagerte erste Komponente hindurch tritt, bevor sie über die Öffnungen ausgebracht wird.

[0033] Vorzugsweise ist der Behälter als Koaxialkartusche ausgebildet.

KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN

[0034] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den nachfolgenden Figuren deutlich. Es zeigen:

Figur 1

Eine Darstellung einer Koaxialkartusche;

Figur 2

Eine Darstellung einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schraubverschlusses;

Figur 3

Eine Ansicht eines Einsatzes des Schraubverschlusses aus Figur 2; und

Figur 4

Eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Schraubverschlusses.

BESCHREIBUNG EINES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS

[0035] Die Figur 1 zeigt den Mündungsbereich einer Koaxialkartusche 1 gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Koaxialkartusche 1 weist eine zylindrische Behälterwand 10 und eine Stirnwand 11 auf. Innerhalb des Behälters (nicht dargestellt) sind zwei koaxial angeordnete, durch eine Zwischenwand getrennte Aufbewahrungsbehälter vorgesehen. Der innere Aufbewahrungsbehälter beinhaltet eine erste Materialkomponente, der äußere Aufbewahrungsbehälter beinhaltet eine zweite Materialkomponente.

[0036] An die Stirnwand 11 schließt sich die Behältermündung 12 an. Die Behältermündung 12 besteht aus einem zylindrischen Wandabschnitt 13, der mit einem Außengewinde 14 zum Anschrauben eines Verschlusses versehen ist.

[0037] Vom inneren Aufbewahrungsbehälter der Koaxialkartusche 1 erstrecken sich drei (3) rohrförmige Kanäle bis zur jeweiligen Öffnung 161, 162, 163. Die rohrförmigen Kanäle sind durch zylindrische Mündungswände 151, 152, 153 begrenzt, deren Enden die Öffnungen 161, 162 bzw. 163 umschließen bzw. definieren. Über die drei (3) Kanäle kann jeweils ein Materialstrang der ersten Materialkomponente aus dem inneren Aufbewahrungsbehälter der Koaxialkartusche 1 über eine der Öffnungen 161, 162 bzw. 163 ausgebracht werden. Die Enden der Mündungswände 151, 152, 153 stehen über das Ende der zylindrischen Außenwand 13 hervor.

[0038] Der Bereich, der innerhalb des zylindrischen Wandabschnitts 13 zwischen den rohrförmigen Kanälen liegt, ist mit dem äußeren Aufbewahrungsbehälter der Koaxialkartusche 1 verbunden. Die zweite Materialkomponente aus dem äußeren Aufbewahrungsbehälter tritt somit durch den Bereich zwischen den Kanälen hindurch und über die Öffnung 17, die durch das (innere) Ende des Wandabschnitts 13 sowie die (äußeren) Enden der Mündungswände 151, 152, 153 abgegrenzt ist, aus. Die Materialstränge aus dem inneren und dem äußeren Aufenthaltsbehälter sind somit beim Austritt benachbart zueinander angeordnet.

[0039] In der Figur 2 ist ein erfindungsgemäßer Schraubverschluss dargestellt. Der Schraubverschluss weist zwei Komponenten auf, nämlich eine Kappe 2 und einen Einsatz 3 (Inlay).

[0040] Die Kappe 2 besteht im Wesentlichen aus einer zylindrischen Mantelwand 20 und einer Stirnwand 21. Innerhalb der zylindrischen Mantelwand 20 ist ein Innengewinde 22 ausgebildet, so dass die Kappe 2 am Außengewinde 14 des Behälters 1 aus der Figur 1 angeschraubt werden kann. An der Außenseite der zylindrischen Mantelwand 20 sind Rippen 23 zur Verbesserung der Handhabbarkeit der Kappe 2 ausgebildet.

[0041] Im Zentrum der Kappe 2, entlang der zentralen Drehachse A, erstreckt sich von der Stirnseite 21 nach innen ein Stift 24, auf den der Einsatz 3 aufgesteckt ist. Der Einsatz 3 ist innerhalb der Kappe 2 benachbart zur Stirnseite 21 der Kappe 2 drehbar um die zentrale Achse A der Kappe 2 angeordnet. Der Reibungswiderstand zwischen dem Befestigungsstift 24 und dem Einsatz 3 ist wenigstens so groß, dass der Einsatz 3, ohne Einwirkung von außen, an der Kappe 2 befestigt ist. Außerdem ist der Widerstand so ausgelegt, dass sich, ohne Einwirkung von außen, der Einsatz 3 bei einer drehenden Kappe 2 mit dieser mitdreht. Lediglich bei der Einwirkung eines relativen Drehmoments zwischen der Kappe 2 und dem Einsatz 3 von außen kann der Einsatz 3 gegenüber der Kappe 2 um den Stift 24 gedreht werden. Andererseits ist der Einsatz 3 mit dem Stift 24 verbunden, beispielsweise verschweißt, sodass eine relative Drehbewegung zwar möglich ist, der Einsatz 3 gegenüber einer axialen Bewegung relativ zur Kappe 2 (insbesondere einem axialen Abnehmen des Einsatzes 3 von der Kappe 2) gesichert ist.

[0042] Die Figur 3 zeigt einen erfindungsgemäßen Einsatz 3, der von der Kappe 2 abgenommen wurde. Der Einsatz 3 weist eine Grundplatte 30 auf, die im montierten Zustand mit ihrer Rückseite an der Stirnfläche 21 der Kappe anliegt. Außerdem weist der Einsatz 3 Verschlusselemente 31, 32, 33 zum Verschluss der korrespondierenden Öffnungen 161, 162, 163 der Koaxialkartusche 1 aus der Figur 1 auf.

[0043] Jedes der Verschlusselemente 31, 32, 33 ist versetzt, d. h. nicht konzentrisch relativ zur zentralen Achse A des Einsatzes 3, angeordnet. Die Mittelpunkte der Verschlusselemente 31, 32 und 33 sind entlang eines Kreises um die zentrale Drehachse A angeordnet. Am Beispiel des ersten Verschlusselements 31 ist der praktisch identische Aufbau der Verschlusselemente 31 dargestellt. Das Verschlusselement 31 weist einen Innenzapfen 310 zum Eingriff in eine entsprechende Öffnung 161, 162 bzw. 163 der Koaxialkartusche 1 auf. Der innere Zapfen 310 und ein äußerer Vorsprung 311 bilden eine dazwischen liegende Nut 312 aus, in die der rohrförmige Endabschnitt der Mündungswände 151, 152, 153 der Kanäle eingreift, wenn der Behälter 1 mittels des Verschlusses 2, 3 verschlossen ist.

[0044] Außerdem weist der Einsatz 3 ein Ausrichtelement auf, das die den Verschlusselementen 31, 32, 33 zugeordneten Anschlagelemente 341, 342 und 343 umfasst. Die Anschlagelemente 341, 342 und 343, die ab einer bestimmten Ganghöhe der Kappe relativ zur Behältermündung 13 mit den Endabschnitten der rohrförmigen Mündungswände 151, 152, 153 der Kanäle zusammenwirken, sind, in der durch einen Pfeil angedeuteten Rotationsrichtung D gesehen, hinter den Verschlusselementen 31, 32, 33 angeordnet. Sie weisen jeweils eine geschwungene Form auf, die etwa an die Außenkontur der rohrförmigen Mündungswände 151, 152, 153 angepasst ist, um diese in der gewünschten radialen Ausrichtung des Einsatzes 3 relativ zur Behältermündung 12 zu hintergreifen.

[0045] Im Zentrum des Einsatzes 3 ist ein Lager 35 vorgesehen. Das Lager 35 weist eine zylindrische Mantelfläche auf, die eine zentrale, zylindrische Bohrung abgrenzt. Durch die Bohrung kann der Verbindungsstift 24 der Kappe 2, wie in der Figur 2 dargestellt, hindurch gesteckt werden, um den Einsatz 3 mit der Kappe 2 drehbar zu verbinden. Anschließend wird der Einsatz 3 mit am freien Ende des Stifts 24 angeschweißt, um ein axiales Loslösen des Einsatzes 3 vom Stift 24 zu verhindern.

[0046] Die Figur 4 zeigt eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Schraubverschlusses 1 mit einer Kappe 2 und einem Einsatz 3. Die Verbindung zwischen der Kappe 2 und dem Einsatz 3 besteht in dieser Ausführungsform aus einem Lager 24, 35 mit einem an der Kappe 2 befestigten Stift 24 und der Bohrung 35, die durch Wände 350 begrenzt wird. Am von der Stirnseite 21 abgewandten Ende weist der Stift 24 einen radial hervorstehenden Vorsprung 240 mit größerem Außenradius als dem der Bohrung 35 auf. Auf diese Weise ist der Einsatz 3 an der Kappe 2 zwar drehbar, allerdings axial fixiert befestigt.

[0047] Mit Hilfe der Erfindung wird beim Verschlussvorgang eine gegenseitige, fluchtende Ausrichtung der mit der Drehachse A nicht konzentrischen Verschlusselemente 31, 32, 33 mit den mit der Drehachse A nicht konzentrischen Öffnungen 161, 162, 163 erreicht, bevor die Oberkante der jeweiligen rohrförmigen Mündungswand 151, 152 bzw. 153 in eine entsprechende Nut 312 des Verschlusselements 31 eingreift, um die Öffnungen 161, 162 bzw. 163 für die erste Komponente gegenüber der Öffnung 17 für die zweite Komponente und nach außen hin zuverlässig abzudichten.

Ansprüche

1. Drehverschluss (2, 3) zum Verschließen eines Behälters (1) mit wenigstens einer Öffnung (161, 162, 163), umfassend:

eine Kappe (2);

einen Einsatz (3), der in der Kappe (2) angeordnet ist;

wobei der Einsatz (3) wenigstens ein relativ zur zentralen Achse der Kappe (2) versetzt angeordnetes Verschlusselement (31, 32, 33) zum Verschließen der wenigstens einen Öffnung (161, 162, 163) des Behälters (1) aufweist; und

ein Ausrichtelement (341, 342, 343) zur Ausrichtung des Verschlusselements (31, 32, 33) relativ zur Öffnung (161, 162, 163) während des Verschließens des Behälters.

2. Drehverschluss (2, 3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (2) ein Gewinde (22) zum Anbringen der Kappe (2) an einem entsprechenden Gegengewinde (14) des Behälters durch Drehen der Kappe (2) in einer Verschlussrichtung aufweist.

3. Drehverschluss (2, 3) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (3) über ein Lager (24, 35) drehbar mit der Kappe (2) verbunden ist.

4. Drehverschluss (2, 3) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (24, 35) einen Widerstand gegenüber einer freien Drehung des Einsatzes (3) relativ zur Kappe (2) aufweist.

5. Drehverschluss (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
das Verschlusselement (31, 32, 33) einen Zapfen (310) zum Eingriff in die wenigstens eine Öffnung (161, 162, 163) aufweist.

6. Drehverschluss (2, 3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
das Verschlusselement (31, 32, 33) einen Verschlusskörper (310, 311) mit einer Nut (312) zum Eingriff einer die Öffnung (161, 162, 163) des Behälters (1) begrenzenden Mündungswand (151, 152, 153) aufweist.

7. Drehverschluss (2, 3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
das Ausrichtelement (341, 342, 343) wenigstens einen ersten Anschlag aufweist, der bei einer Drehung der Kappe (2) mit einem zweiten Anschlag (151, 152, 153) des Behälters (1) zusammenwirkt.

8. Drehverschluss (2, 3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
der erste Anschlag durch einen Vorsprung gebildet ist, der sich von der Stirnseite des Einsatzes (3) in den Innenraum der Kappe (2) erstreckt.

9. Drehverschluss (2, 3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtelement (341, 342, 343) zur fluchtenden Ausrichtung des Verschlusselements (31, 32, 33) relativ zur Öffnung (161, 162, 163) während des Verschließens des Behälters ausgebildet ist.

10. Drehverschluss (2, 3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtelement (341, 342, 343) so ausgebildet ist, dass sich das Verschlusselement (31, 32, 33) relativ zur Öffnung (161, 162, 163) während des Verschließens des Behälters selbstfindend ausrichtet.

11. Kombination umfassend:

einen Behälter (1) mit wenigstens einer Öffnung (161, 162, 163); und

einen Drehverschluss (2, 3) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche zum Verschließen der wenigstens einen Öffnung (161, 162, 163).

12. Kombination nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) aufweist:

wenigstens einen zylindrischen Mündungsabschnitt (13), der ein Gewinde (14) zum Anbringen des Drehverschlusses (2, 3) aufweist.

13. Kombination nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) einen zweiten Anschlag (151, 152, 153) aufweist.

14. Kombination nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter aufweist:

wenigstens eine Mündungswand (151, 152, 153), deren Ende die wenigstens eine Öffnung (161, 162, 163) begrenzt, wobei der Endabschnitt der Mündungswand (151, 152, 153) als zweiter Anschlag zum Zusammenwirken mit dem ersten Anschlag (341, 342, 343) des Drehverschlusses (2, 3) ausgebildet ist.

15. Kombination nach einem der Ansprüche 11 bis14, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter als Koaxialkartusche ausgebildet ist.

Zeichnung