[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur insbesondere für Bade- oder Duschwannen,
mit einem einen Ablaufkanal und einen Geruchverschluss bildenden Ablaufgehäuse, das
einen Wasserzulaufanschluss und einen Wasserzulaufkanal für einen Bodenzulauf und
einen mittels eines Stellelements betätigbaren Ablaufventilkörper aufweist, mit einer
oberhalb des Ablaufventilkörpers angeordneten Abdeckung, wobei an dem Wasserzulaufkanal
ein Einlaufkanal angeschlossen ist, der oberhalb des Ablaufventilkörpers und unterhalb
der Abdeckung mündet, und mit einer zwischen einer Trinkwasser-Absperrarmatur und
dem Wasserzulaufanschluss zu installierenden Trinkwasser-Sicherungsarmatur.
[0002] Badewannen-Ablaufgarnituren zur Bodenbefüllung bzw. entsprechende Ablaufarmaturen,
d.h. mit einem Wasserzulaufkanal für einen Bodenzulauf im Bereich des Ablaufventils,
sind bekannt (siehe z.B.
EP 2 108 750 A2). Um das Trinkwasser im Rohrnetz vor Verunreinigungen durch Zurückfließen von Bade-
bzw. Brauchwasser zu schützen, ist vor dem Bodenzulauf eine Trinkwasser-Sicherungsarmatur
gemäß den einschlägigen Normen zu installieren. Üblicherweise wird hierzu zwischen
der zugeordneten Trinkwasser-Entnahmearmatur (Absperrarmatur) und dem Badewannen-Bodenzulauf
ein Rohrunterbrecher installiert. Rohrunterbrecher werden ausschließlich beim Öffnen
der Trinkwasser-Entnahmearmatur vom Trinkwasser durchflossen. Sie verhindern durch
selbsttätiges Belüften einen Unterdruck, der ein Ansaugen und damit Rückfließen von
Badewasser bewirken würde. Andere Trinkwasser-Sicherungsarmaturen, z.B. Rückflussverhinderer,
die den Durchfluss nur in eine Richtung zulassen, können zu diesem Zweck ebenfalls
verwendet werden. Ein Rohrunterbrecher muss aufgrund seiner konstruktiven Eigenschaften
oberhalb des Badewannenrandes angeordnet werden.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufgarnitur der eingangs
genannten Art bereitzustellen, die so ausgestaltet ist, dass ihre funktionstüchtige
Installation ohne Rohrunterbrecher oder eine andere Trinkwasser-Sicherungsarmatur
nicht oder kaum möglich ist.
[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Ablaufgarnitur mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0005] Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass der ausgangsseitige
Anschluss der Trinkwasser-Sicherungsarmatur und der Wasserzulaufanschluss des Ablaufgehäuses
derart ausgebildet sind, dass sie sich von Anschlüssen herkömmlicher Art unterscheiden,
wobei die Anschlüsse herkömmlicher Art standardisierte Anschlüsse, insbesondere standardisierte
1/2 Zoll-Anschlüsse und/oder 3/4 Zoll-Anschlüsse sind.
[0006] Der ausgangsseitige Anschluss der Trinkwasser-Sicherungsarmatur und der Wasserzulaufanschluss
des Ablaufgehäuses sind somit jeweils als Spezialanschluss ausgebildet, der sein jeweiliges
Gegenstück an einer die Trinkwasser-Sicherungsarmatur mit dem Wasserzulaufanschluss
des Ablaufgehäuses verbindenden Wasserleitung hat.
[0007] Dieser Spezialanschluss kann erfindungsgemäß als Pressanschluss, Steckanschluss oder
Schraubanschluss ausgebildet sein. Wichtig ist, dass dieser Spezialanschluss kein
herkömmlicher standardisierter Anschluss, jedenfalls kein herkömmlicher standardisierte
1/2 Zoll-Anschluss oder 3/4 Zoll-Anschluss ist und somit vorzugsweise ausschließlich
auf den jeweiligen Gegenstücken am Wasserzulaufanschluss des Ablaufgehäuses und an
der Trinkwasser-Sicherungsarmatur montierbar ist. Ein herkömmlicher standardisierter
Anschluss, beispielsweise ein herkömmlicher standardisierte 1/2 Zoll-Anschluss oder
3/4 Zoll-Anschluss lässt sich somit bei der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur erst
gar nicht an dem ausgangsseitigen Anschluss der Trinkwasser-Sicherungsarmatur bzw.
dem Wasserzulaufanschluss des Ablaufgehäuses montieren oder ist nach der Montage undicht.
[0008] Wenn der Wasserzulaufanschluss des Ablaufgehäuses sowie der ausgangsseitige Anschluss
der Trinkwasser-Sicherungsarmatur der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur als Schraubanschluss
ausgeführt sind, so unterscheiden sie sich von den im Sanitärbereich üblicherweise
verwendeten standardisierten Schraubanschlüssen beispielsweise hinsichtlich des Nenn-
oder Außendurchmessers, des Kerndurchmessers, der Steigung, des Steigungswinkels und/oder
des Flankenwinkels ihrer Gewinde.
[0009] Eine bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur sieht vor, dass
der ausgangsseitige Anschluss der Trinkwasser-Sicherungsarmatur und/oder der Wasserzulaufanschluss
des Ablaufgehäuses als Schraubanschluss mit einem Außengewindedurchmesser von kleiner
7/16 Zoll oder einem Außengewindedurchmesser im Bereich von 6/16 Zoll bis 11/16 Zoll
oder einem Außengewindedurchmesser von größer 13/16 Zoll ausgebildet sind/ist.
[0010] Wenn der Wasserzulaufanschluss des Ablaufgehäuses sowie der ausgangsseitige Anschluss
der Trinkwasser-Sicherungsarmatur der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur als Steckanschluss
ausgeführt sind, so unterscheiden sie sich von den im Sanitärbereich üblicherweise
verwendeten standardisierten Steckanschlüssen beispielsweise hinsichtlich des Außendurchmessers
des einzusteckenden Abschnitts des Steckers bzw. hinsichtlich des Innendurchmessers
der Steckerbuchse.
[0011] Zusätzlich oder alternativ können der Wasserzulaufanschluss des Ablaufgehäuses sowie
der ausgangsseitige Anschluss der Trinkwasser-Sicherungsarmatur der erfindungsgemäßen
Ablaufgarnitur mit korrespondierenden oder komplementären Formschlusselementen versehen
sein, die herkömmliche Sanitäranschlüsse nicht aufweisen. Die Formschlusselemente
können beispielsweise aus Vorsprüngen, insbesondere Stiften, und diese im fertig montierten
Zustand der Ablaufgarnitur aufnehmenden Ausnehmungen, insbesondere Bohrungen bestehen.
[0012] Das dem Wasserzulaufanschluss des Ablaufgehäuses bzw. dem ausgangsseitigen Anschluss
der Trinkwasser-Sicherungsarmatur zugeordnete jeweilige Anschluss-Gegenstück kann
erfindungsgemäß an den Enden der dazwischen liegenden Wasserleitung (Verbindungsleitung)
werkseitig fest installiert sein, so dass ein festes Maß für diese Verbindungsleitung
vorliegt. Es liegt dabei auch im Rahmen der Erfindung, die Verbindungsleitung - je
nach erforderlicher Länge - aus mehreren Verbindungsleitungen oder Leitungsabschnitten
zusammenzusetzen, deren Enden mit komplementär ausgebildeten, werkseitig fest installierten
Anschlüssen (Spezialanschlüssen) versehen sind und unmittelbar oder gegebenenfalls
durch entsprechende Verbindungsstücke miteinander verbindbar sind.
[0013] Eine andere bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur sieht vor,
dass der ausgangsseitige Anschluss der Trinkwasser-Sicherungsarmatur und der Wasserzulaufanschluss
des Ablaufgehäuses gleich ausgebildet und über mindestens eine Wasserleitung miteinander
verbunden sind, wobei die Enden der Wasserleitung mit Anschlüssen versehen sind, die
als komplementäre Gegenstücke zu dem ausgangsseitigen Anschluss der Trinkwasser-Sicherungsarmatur
und dem Wasserzulaufanschluss des Ablaufgehäuses ausgebildet sind, und von denen mindestens
ein Anschluss mit der Wasserleitung lösbar verbunden oder lösbar verbindbar ist. Diese
Ausgestaltung ermöglicht bei Bedarf eine Kürzung der als Zubehör vorhandenen Wasserleitung.
Wichtig und wesentlich ist in diesem Fall jedoch, dass diese Wasserleitung eine spezielle
Nennweite und/oder eine spezielle Rohrwandstärke aufweist, so dass an der Wasserleitung
herkömmliche standardisierte Anschluss- oder Übergangsstücke nicht ohne weiteres montiert
werden können oder nach der Montage undicht sind. Vorteil dieser Ausgestaltung gegenüber
der Ausgestaltung mit an der Wasserleitung werkseitig fest installierten Anschlüssen
(Spezialanschlussstücken) ist, dass die Wasserleitung nach Bedarf gekürzt aber auch
verlängert werden kann, ohne dass die Trinkwasser-Sicherungsarmatur auf einfache Weise
umgangen werden kann. Für eine Verlängerung dieser speziellen Wasserleitung umfasst
die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur dann auch eine entsprechend ausgestaltete Leitungskupplung.
[0014] Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur
sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0015] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer mehrere Ausführungsbeispiele darstellenden
Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- ein als Geruchverschluss ausgebildetes Ablaufgehäuse einer erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur
in perspektivischer Darstellung mit einem Wasserzulaufanschluss, einer Abdeckung,
einem Überlaufrohr und einem Ablaufrohrbogen, wobei die Abdeckung losgelöst von dem
Ablaufgehäuse dargestellt ist;
- Fig. 2
- eine schematisch skizzierte Badewanne mit einer erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur,
in Seitenansicht, einschließlich einer Trinkwasser-Sicherungsarmatur;
- Fig. 3
- eine als Mischbatterie und Verteiler ausgeführte Trinkwasser-Absperrarmatur mit einer
als Rohrunterbrecher ausgeführten Trinkwasser-Sicherungsarmatur und zugeordnete Wasserleitungen,
in perspektivischer Darstellung;
- Fig. 4
- die Trinkwasser-Sicherungsarmatur aus Fig. 3 mit zugeordneten Wasserleitungen, in
perspektivischer Explosionsdarstellung;
- Fig. 5
- die Trinkwasser-Sicherungsarmatur aus Fig. 4 in vergrößerter perspektivischer Explosionsdarstellung;
- Fig. 6
- die Trinkwasser-Sicherungsarmatur aus Fig. 4 in teilweise aufgeschnittener Seitenansicht
mit einem Schlauchanschlussstück und einem Schlauchende in Schnittansicht;
- Fig. 7
- einen Abschnitt des Ablaufgehäuses der Fig. 1 in perspektivischer Darstellung;
- Fig. 8
- das Ablaufgehäuse der Fig. 1 bzw. der Fig. 7 mit einer daran angeschlossenen Wasserzulaufleitung,
in perspektivischer Darstellung;
- Fig. 9
- einen Teil eines Ablaufgehäuses einer erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur in perspektivischer
Darstellung mit einem als Steckanschluss ausgeführten Wasserzulaufanschluss und ein
zugeordnetes Schlauchende mit einem komplementären Anschluss-Gegenstück; und
- Fig. 10
- die Teile der Fig. 10 in montiertem Zustand.
[0016] Die in der Zeichnung dargestellte Ablaufgarnitur (Ablaufarmatur) ist für Bade- oder
Duschwannen bestimmt. Die Ablaufgarnitur ermöglicht eine Befüllung der Wanne von unten
über deren Ablaufloch. Diese Art der Befüllung ist besonders geräuscharm. Das Ablaufloch
ist dabei durch eine abnehmbare Abdeckung (Abdeckhaube) 1 abgedeckt, die im montierten
Zustand am Wannenboden einen mehrere Millimeter hohen Ablaufspalt S belässt (vgl.
Figuren 1, 7 und 8).
[0017] Die Ablaufgarnitur weist ein Ablaufgehäuse 2 auf, das aus einem rohrstutzenförmigen
Abschnitt 2.1 und einem damit drehbar verbundenen flachen Ablaufkanal 2.2 zusammengesetzt
ist. An dem Ablaufkanal 2.2 ist ein aufsteigender Abschnitt 2.3 angebracht, der in
einem Ablaufstutzen 2.4 endet und vorzugsweise ebenfalls relativ zu dem Ablaufkanal
2.2 drehbar ist. Der Abschnitt 2.3 des Ablaufgehäuses bildet zusammen mit dem flachen
Ablaufkanal 2.2 einen Geruchverschluss. An dem Ablaufstutzen 2.4 ist ein Abgangsbogen
3 angeschlossen.
[0018] An dem rohrstutzenförmigen Abschnitt 2.1 des Ablaufgehäuses 2 ist seitlich ein Anschlussstutzen
2.5 angeformt, der dem Anschluss eines Überlaufrohres 4 dient. Das Überlaufrohr 4
wird an einem unterhalb des oberen Wannenrandes angeordneten Überlaufgehäuse 5 angeschlossen,
welches an einer in der Wannenwandung ausgebildeten Überlauföffnung festgelegt ist
(vgl. Fig. 2). Die Überlauföffnung ist an der Wanneninnenseite durch eine Drehrosette
6 abgedeckt, die als Betätigungselement für ein im Ablaufgehäuse 2 integriertes Ablaufventil
dient. Die Drehrosette ist über ein in dem Überlaufgehäuse 5 angeordnetes Getriebe
mit einem Bowdenzug 7 gekoppelt, dessen unteres Ende mit einem Hebelmechanismus verbunden
ist, mittels dem ein Ventilkörper (nicht gezeigt) des Ablaufventils angehoben bzw.
abgesenkt werden kann.
[0019] Der rohrstutzenförmige Abschnitt 2.1 des Ablaufgehäuses ist an seinem oberen Ende
drehbar mit einem Gehäusezwischenstück 2.6 verbunden, das oberseitig einen kurzen
Rohrstutzen 2.7 aufweist, der an seinem oberen Ende wiederum einen umlaufenden Flansch
2.8 aufweist, über den das Ablaufgehäuse 2 an einem Ablaufloch einer Badewanne festlegbar
ist. Der Rohrstutzen 2.7 weist ein Innengewinde auf, in das zur Festlegung des Ablaufgehäuses
2 an der Unterseite der Badewanne eine einen Befestigungsflansch 8 aufweisende Gewindehülse
8.1 einschraubbar ist. Die Gewindehülse 8.1 durchdringt dabei das Ablaufloch der Badewanne,
wobei der Rand des Ablauflochs zwischen dem ringförmigen Befestigungsflansch 8 der
Gewindehülse 8.1 und dem am Rohrstutzen 2.7 angeformten Flansch 2.8 eingespannt wird.
Letzterer ist zur Abdichtung des Ablaufgehäuses 2 gegenüber dem Wannenablaufloch mit
einer ringförmigen Profilsdichtung 9 aus Gummi oder dergleichen versehen, die zwischen
dem Flansch 2.8 des Ablaufgehäuses 2 und dem Befestigungsflansch 8 angeordnet ist
und dichtend an den unteren Rand des Ablauflochs gepresst wird.
[0020] Das Ablaufgehäuse 2 weist einen Wasserzulaufkanal (nicht gezeigt) auf. Der Wasserzulaufkanal
(Überströmkanal) ist mit einem Anschlussstutzen (Wasserzulaufanschluss) 2.9 verbunden,
der an dem Gehäusezwischenstück 2.6 angeformt ist und dem Anschluss einer Wasserzulaufleitung
10 dient. Der Anschlussstutzen bzw. Wasserzulaufanschluss 2.9 ist einstückig an dem
Ablaufgehäuse 2 ausgebildet oder stoffschlüssig mit dem Ablaufgehäuse 2 verbunden.
Der im Ablaufgehäuse 2 ausgebildete Wasserzulaufkanal verläuft quer zu dem Anschlussstutzen
2.9 und mündet oberhalb eines Ventilsitzes des Ablaufventils und unterhalb des kurzen
Rohrstutzens 2.7 des Gehäusezwischenstücks 2.6. Der Wasserzulaufkanal ist mit radialem
Abstand zum Innengewinde des kurzen Rohrstutzens 2.7 angeordnet. Ferner endet der
Wasserzulaufkanal mit axialem Abstand zu der den Befestigungsflansch 8 aufweisenden
Gewindehülse 8.1.
[0021] An dem im Ablaufgehäuse 2 integrierten Wasserzulaufkanal ist ein Einlaufkanal (nicht
gezeigt) angeschlossen, der im montierten Zustand oberhalb des Befestigungsflansches
8 und unterhalb der Abdeckung 1 mündet. Im montierten Zustand ist der Einlaufkanal
mit seinem unteren Ende in den Wasserzulaufkanal (nicht gezeigt) eingeschoben oder
eingesteckt. An der Außenseite seines einsteckbaren Endes weist der Einlaufkanal eine
Ringnut auf, in die ein gummielastischer Dichtring eingesetzt ist. Alternativ kann
auch der Wasserzulaufkanal an seiner dem eingesteckten Einlaufkanal zugeordneten Innenseite
mit einer Ringnut und einem entsprechenden Dichtring versehen sein.
[0022] Am oberen Ende des Einlaufkanals ist ein scheibenförmiges Einlaufstück 11 angebracht.
Das Einlaufstück 11 erstreckt sich quer zur Längsachse des Einlaufkanals und ist vorzugsweise
mehrteilig, insbesondere zweiteilig ausgeführt. Es umfasst ein kreisscheibenförmiges
Innenteil 11.1 und ein ringscheibenförmiges Außenteil 11.2, welches das Innenteil
11.1 umgibt und dieses im montierten Zustand formschlüssig festlegt. Der Einlaufkanal
ist einstückig an dem kreisscheibenförmigen Innenteil 11.1 angeformt und mündet an
dessen Oberseite. Die Mündungsstelle liegt nahe am Umfang des Innenteils 11.1.
[0023] Das ringförmige Außenteil 11.2 weist an seiner Unterseite Abstandshalter 11.3 auf,
über die es im montierten Zustand auf dem Befestigungsflansch 8 der mit dem Ablaufgehäuse
2 verschraubten Gewindehülse 8.1 abgestützt ist. Zudem ist das Außenteil 11.2 mit
Vertiefungen und darin angeordneten Durchbrüchen oder Bohrungen zur formschlüssigen
Aufnahme von mit dem Befestigungsflansch 8 verschraubbaren Befestigungsschrauben 12
versehen. Der Befestigungsflansch 8 ist hierzu oberseitig mit Befestigungsstellen
zur lösbaren Befestigung des Einlaufkanals versehen. Die Befestigungsstellen bestehen
aus mit dem Befestigungsflansch 8 verbundenen Gewindehülsen.
[0024] Beim Einschrauben der den Befestigungsflansch 8 aufweisenden Gewindehülse 8.1 in
das Ablaufgehäuse 2 kann nicht stets zutreffend vorausgesagt werden, welche Winkelstellung
die Befestigungsstellen zur Festlegung des Einlaufkanals an der Oberseite des Befestigungsflansches
8 in Bezug auf die Quermittelachse des Einlaufkanals nach Abschluss der Verschraubung
einnehmen werden. Das ringförmige Außenteil 11.2 kann jedoch unabhängig vom Innenteil
11.1 gedreht werden, so dass die Durchbrüche oder Bohrungen des Außenteils 11.2, die
in Überdeckung mit den Befestigungsstellen des Befestigungsflansches 8 gebracht werden
müssen, unabhängig von der fraglichen Winkelstellung der Befestigungsstellen bezüglich
der Quermittelachse des Einlaufkanals ausgerichtet werden können.
[0025] Das kreisscheibenförmige Innenteil 11.1 und das ringscheibenförmige Außenteil 11.2
bilden eine Wassereinlaufbaugruppe, wobei das Innenteil 11.1 an seinem Außenumfang
formschlüssig am Innenumfang des Außenteils 11.2 festlegbar ist. Das Innenteil 11.1
weist hierzu an seinem Außenumfang einen umlaufenden Absatz auf, der mit einem am
Innenumfang des ringförmigen Außenteils 11.2 umlaufenden Absatz zusammenwirkt. Durch
diesen Formschluss und die Verschraubung des Außenteils 11.2 mit dem Befestigungsflansch
8 wird ein Lösen des Einlaufkanals vom Wasserzulaufkanal infolge des Wasserdruckes
verhindert.
[0026] Die Abdeckung 1 weist unterseitig einen Vorsprung auf, der form- und/oder reibschlüssig
in eine Ausnehmung oder Vertiefung 11.4 des kreisscheibenförmigen Innenteils 11.1
einsteckbar ist. Die lösbare Verbindung der Abdeckung 1 mit dem Innenteil 11.1 kann
auch dadurch realisiert sein, das der unterseitige Vorsprung der Abdeckung 1 als Gewindebolzen
ausgeführt ist und die Vertiefung 11.4 mit einem entsprechenden Innengewinde bzw.
einer eingegossenen Gewindehülse versehen ist.
[0027] Im montierten Zustand begrenzt die Abdeckung (Abdeckhaube) 1 zusammen mit dem zweiteiligen
Einlaufstück einen sich radial erstreckenden Ringspalt S. Das kreisscheibenförmige
Innenteil 11.1 sowie das ringscheibenförmige Außenteil 11.2 des Einlaufstückes 11
weisen an ihrer Oberseite jeweils Vorsprünge 11.5, 11.6 auf, die in Ringform und innerhalb
des jeweiligen Ringes im Wesentlichen gleichmäßig voneinander beanstandet angeordnet
sind. Die über den Umfang verteilt angeordneten Vorsprünge 11.6 begrenzen eine Vielzahl
radialer Wasseraustrittsöffnungen. Die Vorsprünge 11.5, 11.6 bewirken ein sternförmiges
Wasserstrahlbild bei der anfänglichen Befüllung der Wanne über den Bodenzulauf der
Ablaufarmatur. Die Ablaufarmatur ermöglicht es, eine Badewanne mit Wasser zu befüllen
und die mit Wasser befüllte Badewanne zu entleeren. Das kreisscheibenförmige Einlaufstück
11 bewirkt eine etagenartige Trennung des Wasserzulaufs vom Ablauf. Der Wasserzulaufbereich
liegt dabei oberhalb des Wasserablaufbereichs.
[0028] Um eine Verunreinigung des Trinkwassers durch Zurückfließen von Bade- bzw. Brauchwasser
in das Trinkwasserleitungssystem zu vermeiden, ist zwischen der Absperrarmatur 12
und dem Wasserzulaufanschluss 2.9 des Ablaufgehäuses 2 eine Trinkwasser-Sicherungsarmatur
13 angeordnet. Die Trinkwasser-Sicherungsarmatur 13 ist vorzugsweise als Rohrunterbrecher
ausgebildet. Anstelle eines Rohrunterbrechers 13 kann aber auch eine andere Trinkwasser-Sicherungsarmatur,
beispielsweise ein Rückflussverhinderer zwischen der Absperrarmatur und dem Wasserzulaufanschluss
angeordnet sein.
[0029] An der Absperrarmatur 12 sind eingangsseitig eine Warmwasserleitung 14 und eine Kaltwasserleitung
15 und ausgangsseitig eine dem Wasserzulaufanschluss 2.9 des Ablaufgehäuses 2 zugeordnete
Wasserzulaufleitung 10.1 sowie eine einer Handbrause 16 oder einem Duschkopf zugeordnete
Wasserzulaufleitung 17 angeschlossen. Die Absperrarmatur 12 ist dementsprechend als
Misch- und Verteilerarmatur ausgebildet (vgl. Fig. 2 und 3).
[0030] Der Rohrunterbrecher 13 wird nur in der Offenstellung der Absperrarmatur 12 vom Trinkwasser
durchflossen. Er verhindert durch selbsttätiges Belüften, dass in der Wasserzulaufleitung
10 ein Unterdruck entsteht, der ein Rückfließen von Badewasser in die Wasserzulaufleitung
10 bzw. das Trinkwasserleitungssystem 10.1, 14, 15 bewirken würde. Der Rohrunterbrecher
13 soll aufgrund seiner konstruktiven bzw. funktionalen Eigenschaften in einem Mindestabstand
A
min oberhalb des oberen Badewannenrandes 18 angeordnet werden (vgl. Fig. 2).
[0031] Der Rohrunterbrecher 13 wird Unterputz installiert. Er weist eine durch einen Kragen
13.1 begrenzte Belüftungsöffnung 13.2 auf, an der ein Rohrstutzen 13.3 lösbar befestigbar
ist. Die lösbare Verbindung ist hier beispielsweise als Rast- oder Schnappverbindung
realisiert, wobei der Rohrstutzen 13.3 auf den Kragen 13.1 des Rohrunterbrechers 13
verrastend aufgesteckt werden kann. Der Rohrstutzen 13.3 besteht vorzugsweise aus
Kunststoff, wobei in seiner äußeren Mantelfläche ein Vielzahl von Ringnuten 13.4 ausgebildet
sind, die als Führung für ein Messer oder sonstiges Schneidwerkzeug bei einer Kürzung
des Rohrstutzens 13.3 dienen, wenn dieser bündig mit der Oberfläche der verputzten
Wand oder eines Wandbelages enden soll (vgl. Figuren 5 und 6). Die Öffnung 13.5 des
Rohrstutzens 13.3 wird dabei mit einer mindestens eine Lufteintrittsöffnung aufweisenden
Abdeckung 13.6 versehen.
[0032] Die Komponenten der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur sind so aufeinander abgestimmt,
dass eine Installation der Ablaufgarnitur ohne Rohrunterbrecher 13 oder eine andere
mitgelieferte Trinkwasser-Sicherungsarmatur nicht oder nur nach Durchführung aufwendiger
Veränderungen an der Ablaufgarnitur möglich ist. Bei dem in den Figuren 1 bis 8 dargestellten
Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur wird dies dadurch erreicht,
dass der ausgangsseitige Anschluss 13.7 der Trinkwasser-Sicherungsarmatur 13 und der
Wasserzulaufanschluss 2.9 des Ablaufgehäuses 2 derart ausgebildet sind, dass sie sich
von den herkömmlichen in der Sanitärtechnik verwendeten Rohr- bzw. Schlauchanschlüssen
unterscheiden. Bei dem ausgangsseitigen Anschluss 13.7 der Trinkwasser-Sicherungsarmatur
13 und dem Wasserzulaufanschluss 2.9 des Ablaufgehäuses 2 handelt es sich also um
einen Spezialanschluss, der sich zumindest von den standardisierten, in der Sanitärtechnik
üblicherweise verwendeten 1/2 Zoll-Anschlüsse und 3/4 Zoll-Anschlüsse unterscheidet.
Beispielsweise können der ausgangsseitige Anschluss 13.7 der Trinkwasser-Sicherungsarmatur
13 und/oder der Wasserzulaufanschluss 2.9 des Ablaufgehäuses 2 als Schraubanschluss
mit einem Außengewindedurchmesser von kleiner 7/16 Zoll oder einem Außengewindedurchmesser
im Bereich von 6/16 Zoll bis 11/16 Zoll oder einem Außengewindedurchmesser von größer
13/16 Zoll ausgebildet sein.
[0033] Mit 19' sind Anschluss-Gegenstücke bezeichnet, die mit den Enden einer die Trinkwasser-Sicherungsarmatur
13 und den Wasserzulaufanschluss 2.9 des Ablaufgehäuses 2 verbindenden Wasserleitung
10 verbunden bzw. verbindbar sind.
[0034] In den Figuren 9 und 10 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Ablaufgarnitur dargestellt, bei dem der ausgangsseitige Anschluss der Trinkwasser-Sicherungsarmatur
(hier nicht gezeigt) und der Wasserzulaufanschluss 2.9' des Ablaufgehäuses 2 jeweils
als Steckanschluss ausgebildet sind. Der Steckanschluss 2.9' ist buchsenförmig ausgeführt,
wobei das komplementäre bzw. korrespondierende Gegenstück 19 in Form eines hülsenförmigen
Steckteils fest mit dem jeweiligen Ende einer Wasserzulaufleitung 10 verbunden ist.
Das Steckteil 19 weist eine Ringnut 19.1 auf, in die im montierten Zustand des Steckanschlusses
ein Sicherungselement 20 eingreift, um eine Trennung bzw. Auseinanderbewegung von
Steckteil 19 und buchsenförmigen Steckanschluss 2.9' zu verhindern. Das Sicherungselement
20 kann beispielsweise aus einem U-förmigen Metallbügel bestehen, der in am buchsenförmigen
Steckanschluss 2.9' vorhandene Bohrungen 21 sowie in die Ringnut 19.1 des in den Steckanschluss
2.9' eingesteckten Steckteils 19 eingeschoben wird. Des Weiteren weist das Steckteil
19 eine Ringnut auf, in die ein gummielastischer Dichtring 22 zur Abdichtung des Steckanschlusses
festgelegt ist.
[0035] Ferner sind der buchsenförmige Steckanschluss 2.9' und das darin einsteckbare Steckteil
19 mit korrespondierenden oder komplementären Formschlusselementen 23, 24 versehen,
welche die Installation der als Zubehör mitgelieferten Wasserzulaufleitung 10 sowie
der Trinkwasser-Sicherungsarmatur, beispielsweise eines Rohrunterbrechers 13 gemäß
den Figuren 2 bis 4 sicherstellen. Die Formschlusselemente 23, 24 bestehen hier beispielsweise
aus einem oder mehreren gegenüber der Stirnseite des buchsenförmige Steckanschlusses
2.9' vorstehenden Vorsprüngen 23, beispielsweise Stiften, und diesen zugeordneten,
in der Stirnseite eines Absatzes 19.2 des Steckteils 19 ausgebildeten Ausnehmungen
24, beispielsweise Bohrungen.
[0036] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen und in der
Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind zahlreiche
Varianten denkbar, die auch bei von den Ausführungsbeispielen abweichender Ausgestaltung
von der in den Ansprüchen angegebenen Erfindung Gebrauch machen. So kann beispielsweise
das Steckteil 19 gemäß den Figuren 9 und 10 auch umgekehrt am Ablaufgehäuse 2 und
der buchsenförmige Steckanschluss 2.9' mit dem Sicherungselement 20 am Ende der Wasserzulaufleitung
10 ausgebildet sein, wobei dann aber die Vorsprünge bzw. Stifte 23 vorzugsweise an
dem am Ablaufgehäuse 2 angebrachten Steckteil 19 vorgesehen sind.
1. Ablaufgarnitur insbesondere für Bade- oder Duschwannen, mit einem einen Ablaufkanal
und einen Geruchverschluss bildenden Ablaufgehäuse (2), das einen Wasserzulaufanschluss
(2.9, 2.9') und einen Wasserzulaufkanal für einen Bodenzulauf und einen mittels eines
Stellelements betätigbaren Ablaufventilkörper aufweist, mit einer oberhalb des Ablaufventilkörpers
angeordneten Abdeckung (1), wobei an dem Wasserzulaufkanal ein Einlaufkanal angeschlossen
ist, der oberhalb des Ablaufventilkörpers und unterhalb der Abdeckung (1) mündet,
und mit einer zwischen einer Trinkwasser-Absperrarmatur (12) und dem Wasserzulaufanschluss
(2.9, 2.9') zu installierenden Trinkwasser-Sicherungsarmatur (13), dadurch gekennzeichnet, dass der ausgangsseitige Anschluss (13.7) der Trinkwasser-Sicherungsarmatur (13) und der
Wasserzulaufanschluss (2.9, 2.9') des Ablaufgehäuses (2) derart ausgebildet sind,
dass sie sich von Anschlüssen herkömmlicher Art unterscheiden, wobei die Anschlüsse
herkömmlicher Art standardisierte Anschlüsse, insbesondere standardisierte 1/2 Zoll-Anschlüsse
und/oder 3/4 Zoll-Anschlüsse sind.
2. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserzulaufanschluss (2.9, 2.9')einstückig oder stoffschlüssig an dem Ablaufgehäuse
(2) ausgebildet ist.
3. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der ausgangsseitige Anschluss (13.7) der Trinkwasser-Sicherungsarmatur (13) und der
Wasserzulaufanschluss (2.9, 2.9') des Ablaufgehäuses (2) komplementär zueinander ausgebildet
und über mindestens eine Wasserleitung (10) miteinander verbunden sind, wobei die
Enden der Wasserleitung (10) mit Anschlüssen (19) versehen sind, die als komplementäre
Gegenstücke zu dem ausgangsseitigen Anschluss (13.7) der Trinkwasser-Sicherungsarmatur
(13) und dem Wasserzulaufanschluss (2.9, 2.9') des Ablaufgehäuses (2) ausgebildet
sind.
4. Ablaufgarnitur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlüsse (19, 19') der Wasserleitung (10) fest mit deren Enden verbunden sind.
5. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der ausgangsseitige Anschluss (13.7) der Trinkwasser-Sicherungsarmatur (13) und der
Wasserzulaufanschluss (2.9, 2.9') des Ablaufgehäuses (2) gleich ausgebildet und über
mindestens eine Wasserleitung (10) miteinander verbunden sind, wobei die Enden der
Wasserleitung (10) mit Anschlüssen (19') versehen sind, die als komplementäre Gegenstücke
zu dem ausgangsseitigen Anschluss (13.7) der Trinkwasser-Sicherungsarmatur (13) und
dem Wasserzulaufanschluss (2.9, 2.9') des Ablaufgehäuses (2) ausgebildet sind, und
von denen mindestens ein Anschluss (19') mit der Wasserleitung (10) lösbar verbunden
oder lösbar verbindbar ist.
6. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserleitung (10) aus einem Verbindungsrohr und/oder einem Schlauch gebildet
ist.
7. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der ausgangsseitige Anschluss (13.7) der Trinkwasser-Sicherungsarmatur (13) und/oder
der Wasserzulaufanschluss (2.9, 2.9') des Ablaufgehäuses (2) als Pressanschluss, Steckanschluss
oder Schraubanschluss ausgebildet sind/ist.
8. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der ausgangsseitige Anschluss (13.7) der Trinkwasser-Sicherungsarmatur (13) und/oder
der Wasserzulaufanschluss (2.9) des Ablaufgehäuses (2) als Schraubanschluss mit einem
Außengewindedurchmesser von kleiner 7/16 Zoll oder einem Außengewindedurchmesser im
Bereich von 6/16 Zoll bis 11/16 Zoll oder einem Außengewindedurchmesser von größer
13/16 Zoll ausgebildet sind/ist.
9. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Trinkwasser-Sicherungsarmatur (13) aus einem Rohrunterbrecher gebildet ist.
10. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserzulaufanschluss (2.9, 2.9') des Ablaufgehäuses (2) und/oder der ausgangsseitige
Anschluss (13.7) der Trinkwasser-Sicherungsarmatur (13) mit korrespondierenden oder
komplementären Formschlusselementen (23, 24) versehen sind.
11. Ablaufgarnitur nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlusselemente (23, 24) aus mindestens einem Vorsprung und einer den Vorsprung
(23) aufnehmenden Ausnehmung (24) gebildet sind.