Beschlag mit einer Kippöffnungsbegrenzungsanordnung

Abstract

 Bei einem Beschlag (10, 30, 50, 70, 90, 100, 130, 150, 170, 190, 210, 230, 250) für ein Fenster oder eine Tür oder dgl. mit einem zumindest um eine horizontale Achse kippbaren Flügel, wobei der Beschlag eine Kippöffnungsbegrenzungsanordnung mit zumindest einem Lenker (11, 31, 51, 71, 101, 131, 191, 211, 231, 251) aufweist, der einenends über ein Kopplungselement (12, 32, 52, 72, 102, 132, 192, 212, 232, 252) zumindest in Falzumfangsrichtung längsverschieblich gelagert ist und zur Begrenzung der Kippöffnung mit einem ersten Anschlag (17, 37, 57, 79, 117, 142, 157, 177, 197, 221, 240, 261) zusammenwirkt, ist ein sich an einem Widerlager (14, 34, 54, 74, 104, 134, 154, 174, 194, 234, 254) abstützendes temperaturabhängig seine Abmessungen oder Form änderndes Stellelement (15, 35, 55, 75, 105, 135, 155, 175, 195, 215, 235, 255) vorgesehen, das unmittelbar oder mittelbar mit einem Lagebegrenzungsmittel (16, 36, 56, 76, 106, 136, 156, 176, 196, 216, 236, 256) zu dessen Verlagerung in Abhängigkeit der Temperatur zusammenwirkt, wobei der erste Anschlag (17, 37, 57, 157, 177, 197) oder ein zweiter Anschlag (77, 117, 137, 217, 237, 257) für das Kopplungselement (12, 32, 52, 72, 102, 132, 192, 212, 232, 252) an dem Lagebegrenzungsmittel (16, 36, 56, 76, 106, 136, 156, 176, 196, 216, 236, 256) angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für ein Fenster oder eine Tür oder dergleichen mit einem zumindest um eine horizontale Achse kippbaren Flügel, wobei der Beschlag eine Kippöffnungsbegrenzungsanordnung mit zumindest einem Lenker aufweist, der einenends über ein Kopplungselement zumindest in Falzumfangsrichtung längs verschieblich gelagert ist und zur Begrenzung der Kippöffnung mit einem ersten Anschlag zusammenwirkt.

[0002] Drehkippfenster weisen in der Regel oben am Fenster eine so genannte Ausstellschere auf, die einen Ausstellarm und einen Zusatzarm aufweist. Die Ausstellschere ist Teil einer Kippöffnungsbegrenzungsanordnung. Dabei ist der Ausstellarm ein Lenker, der in der Regel festrahmenseitig schwenkbar gelagert ist und flügelseitig sowohl schwenkbar als auch in Falzumfangsrichtung verschiebbar angeordnet ist. Weiterhin ist ein Zusatzlenker vorgesehen, der mit einem Ende schwenkbar an dem Ausstellarm gelagert ist und mit dem anderen Ende flügelseitig schwenkbar gelagert ist. Flügelseitig weist der Ausstellarm in der Regel ein Kopplungselement, beispielsweise einen Schieber, Schlitten oder Zapfen, auf, das bei einer Kippöffnungsbewegung des Flügels in Falzumfangsrichtung entlang eines flügelseitigen Beschlags bewegbar ist. Am flügelseitigen Beschlag ist dabei ein Anschlag angeordnet. Wenn das Kopplungselement auf den Anschlag trifft, ist keine weitere Längsverschiebung des Kopplungselements möglich. Die Kippöffnung des Flügels wird somit begrenzt.

[0003] Manchmal ist es erwünscht, den Flügel unterschiedlich weit kippöffnen zu können. Beispielsweise ist es aus der DE 37 38 531 A1 bekannt, einen zusätzlichen Begrenzungsanschlag vorzusehen, der flügelseitig auf den flügelseitigen Beschlag aufgesetzt werden kann und somit einen zweiten Anschlag für das Kopplungselement darstellt. Das Kopplungselement stößt bei einer Kippöffnungsbewegung des Flügels daher schneller an einen Anschlag, so dass die Kippörfnungsbewegung früher begrenzt wird und somit eine geringere Kippöffnungsweite entsteht. Der Begrenzungsanschlag muss zusätzlich manuell montiert werden. Eine größere Kippöffnung kann nur erreicht werden, wenn der Begrenzungsanschlag wieder entfernt wird.

[0004] Aus der DE 38 12 834 A1 ist ein Beschlag für ein Drehkippfenster bekannt, wobei in der Kippstellung eine Begrenzungsstange für den Kippwinkel zwischen dem oberen waagrechten Gestängeteil und dem Blendrahmen in gelenkiger Verbindung steht. Um außer der vorgesehenen Kippneigung den Flügel wahlweise auch in einer verringerten Kippöffnungsstellung festzuhalten, sind auf dem oberen Gestängeteil eine zweite Begrenzungsstange mit einem Haltebolzen sowie ein Druckzapfen angeordnet. In der Wegstrecke des Druckzapfens zwischen der Stellung "Öffnen" und der Stellung "Kippen" ragt ein nach unten gerichteter

[0005] Wölbungsabschnitt einer im Blendrahmen längsgeführten Blattfeder hinein, und ein im Blendrahmen längsgeführter Lageranschlag besitzt eine Freigabestellung und eine den Haltebolzen in der Blendrahmenebene haltende Sperrstellung und wird mithilfe des Druckzapfens beim Überfahren der Wölbung der Blattfeder in seine Sperrstellung verschoben, aus der er durch Kupplung mit dem Haltebolzen am Ende der Drehung der Begrenzungsstange automatisch in die Freigabestellung gelangt.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Beschlag bereit zu stellen, mit dem unterschiedliche Kippöffnungsstellungen eingestellt werden können, um dadurch ein effektives Lüften zu ermöglichen.

[0007] Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Beschlag für ein Fenster oder eine Tür oder dergleichen mit einem zumindest um eine horizontale Achse kippbaren Flügel, wobei der Beschlag eine Kippöffnungsbegrenzungsanordnung mit zumindest einem Lenker aufweist, der einenends über ein Kopplungselement zumindest in Falzumfangsrichtung längsverschieblich gelagert ist und zur Begrenzung der Kippöffnung mit einem ersten Anschlag zusammenwirkt, wobei ein sich an einem vorzugsweise ortsfesten Widerlager abstützendes temperaturabhängig seine Abmessung oder Form änderndes Stellelement vorgesehen ist, das unmittelbar oder mittelbar mit einem Lagebegrenzungsmittel zu dessen Verlagerung in Abhängigkeit der Temperatur zusammenwirkt, wobei der erste Anschlag oder ein zweiter Anschlag für das Kopplungselement an dem Lagebegrenzungsmittel angeordnet ist. Der Lenker mit Kopplungselement kann beispielsweise festrahmenseitig schwenkbar angeordnet sein und flügelseitig, z.B. entlang einer Stulpschiene, in Falzumfangsrichtung längsverschieblich gelagert sein. Grundsätzlich ist es jedoch auch denkbar, dass der Lenker flügelseitig lediglich schwenkbar gelagert ist und festrahmenseitig in Falzumfangsrichtung längsverschieblich angeordnet ist. Durch das Stellelement wird temperaturabhängig das Lagebegrenzungsmittel verlagert. Befindet sich der erste Anschlag am Lagebegrenzungsmittel, so wird dieser ebenfalls verlagert, so dass das Kopplungselement temperaturabhängig an unterschiedlichen Stellen mit dem ersten Anschlag zusammentrifft. Alternativ ist es denkbar, dass bei einer ersten Temperatur das Kopplungselement mit dem ersten Anschlag zusammenwirkt und bei einer zweiten Temperatur ein zweiter Anschlag in den Bewegungspfad des Kopplungselements gebracht wird, so dass dann das Kopplungselement mit dem zweiten Anschlag zusammenwirkt, woraus sich eine andere Kippöffnungsweite ergibt. Die Steuerung der Kippöffnungsweite erfolgt somit automatisch in Abhängigkeit der Temperatur. Ein Benutzer muss nicht manuell unterschiedliche Kippöffnungsweiten einstellen, So kann besonders effektiv ein Lüften in Abhängigkeit der Temperatur durch Einstellung unterschiedlicher Kippöffnungsweiten bewirkt werden.

[0008] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung des Stellelements ergibt sich, wenn es als Dehnstoffelement, Bimetallstreifen oder als Formgedächtnislegierung ausgebildet ist. Ein Dehnstoffelement ist ein mit Dehnstoff gefüllter Aktor und besteht in der Regel aus einem Gehäuse, einem Arbeitskolben und dem Dehnstoff. Das Gehäuse ist mit dem Dehnstoff gefüllt. Die Füllung besteht je nach Arbeitstemperatur aus Öl, Alkohol, Wachs, Hartparaffin oder auch Metall. Durch die Temperaturänderung erfährt der Dehnstoff eine signifikante Volumenänderung. Durch zweckmäßig gestaltete Gehäuse wird die Volumenänderung in eine Bewegung gewandelt. Die dabei zurückgelegte Bewegung ist in der Regel proportional zur Volumenänderung des Dehnstoffs. Das Gehäuse des Dehnstoffelements kann als Faltenbalg oder Wellenbalg ausgebildet sein. Kühlt der Dehnstoff wieder ab, kann sich das Dehnstoffelement wieder zusammenziehen. Beispielsweise kann ein Arbeitskolben des Dehnstoffelements durch einen Federmechanismus wieder in das Gehäuse zurückgedrückt werden.

[0009] Alternativ kann das Stellelement als Formgedächtnislegierung, beispielsweise aus Nitinol, ausgebildet sein. Eine Formgedächtnislegierung kann in Abhängigkeit der Temperatur unterschiedliche Formen einnehmen. Dabei werden vorzugsweise Formgedächtnislegierungen mit einem sogenannten Zweiweg-(Memory)-Effekt verwendet. Dies bedeutet, dass die Formgedächtnislegierung nicht nur beim Erwärmen einen zweiten Zustand einnimmt sondern auch beim Abkühlen in seine Kaltform (erster Zustand) zurückkehren kann. Dabei kann entweder vorgesehen sein, dass die Formrückkehr beim Abkühlen des Bauteils durch eine von außen wirkende (mechanische) Kraft erzwungen wird (Einwegeffekt des Formgedächtnismaterials). Alternativ kann die Formgedächtnisiegierung einen intrinsischen Zweiwegeeffekt aufweisen. Dies bedeutet, dass sich die Legierung an zwei Formen - eine bei hoher und eine bei niederer Temperatur - "erinnert". Beim Abkühlen nimmt daher das Bauteil bei einem intrinsischen Zweiwegeeffekt automatisch seine ursprüngliche Form wieder an.

[0010] Weiterhin ist es denkbar, dass das Stellelement als Bimetallstreifen ausgebildet ist.

[0011] Ein besonders "genaues" Lüften kann erfolgen, wenn das Stellelement seine Abmessung oder Form in Abhängigkeit der Temperatur kontinuierlich verändert. Dies ist beispielsweise bei einem Dehnstoffelement der Fall. Die Kippöffnungsweite des Flügels ändert sich demnach kontinuierlich in Abhängigkeit der Temperatur.

[0012] Bei einer alternativen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Stellelement in Abhängigkeit der Temperatur seine Abmessung oder Form stufenartig ändert. Dadurch können beispielsweise zwei oder mehr definierte Kippöffnungsweiten festgelegt werden.

[0013] Besondere Vorteile ergeben sich, wenn ein zwischen dem Stellelement, dem Lagebegrenzungsmittel oder einem Übertragungsmittel und einem Gegenlager wirkendes Dämpfungselement und/oder Rückstellelement vorgesehen ist. Durch das Dämpfungselement kann beispielsweise ein ruckartiges Kippöffnen des Flügels aufgefangen werden. Auch Windstöße können abgedämpft werden, so dass Beschädigungen des Beschlags, insbesondere des Steuerelements, vermieden werden können.

[0014] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann ein Rückstellelement zur Rückführung des Stellelements von einem expandierten in einen komprimierten Zustand oder umgekehrt vorgesehen sein. Insbesondere kann sich die Abmessung oder Form des Steuerelements entgegen der Rückstellkraft des Rückstellelements temperaturabhängig verändern. Durch das Rückstellelement kann eine Rückstellung des Stellelements erfolgen. Insbesondere kann durch das Rückstellelement ein Dehnstoffelement nach dessen Ausdehnung wieder komprimiert werden. Auch eine Formgedächtnislegierung kann durch das Rückstellelement, d.h. eine externe Kraft, wieder in ihren Ausgangszustand bewegt werden. Somit ist kein manueller Eingriff durch einen Benutzer notwendig.

[0015] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Rückstellelement das Dämpfungselement ist. Somit kann das Rückstellelement beide Funktionen ausüben, nämlich die Rückstellung des Stellelements und das Auffangen von Stößen.

[0016] Das Lagebegrenzungsmittel kann in Falzumfangsrichtung längsverschieblich, quer zur Falzumfangsrichtung verschieblich oder schwenkbar angeordnet sein. Vorzugsweise ist das Lagebegrenzungsmittel im Falle einer schwenkbaren Anordnung um eine Achse quer zur Falzumfangsrichtung schwenkbar angeordnet. Wenn das Lagebegrenzungsmittel quer zur Falzumfangsrichtung verschieblich ist oder schwenkbar angeordnet ist, kann das Lagebegrenzungsmittel, insbesondere ein daran angeordneter zweiter Anschlag aus dem Verschiebebereich des Kopplungselements heraus bewegt werden bzw. in diesen Verschiebebereich eingebracht werden, um eine zweite Kippöffnungsstellung zu realisieren.

[0017] Das ortsfeste Widerlager kann an einer Stulpschiene ausgebildet sein oder damit verbunden sein. Wenn das Widerlager an der Stulpschiene ausgebildet oder damit verbunden ist, muss das Widerlager nicht separat im festen Rahmen oder im Flügelrahmen ausgebildet werden.

[0018] Weiterhin kann das Gegenlager an einer Stulpschiene ausgebildet sein oder damit verbunden sein. Somit können alle ortsfesten Teile an der Stulpschiene angeordnet oder ausgebildet sein, wodurch deren relative Lage zueinander festgelegt ist. Sowohl das Widerlager als auch das Gegenlager können beispielsweise in oder an einem gemeinsamen Teil, z. B. einem Gehäuse, welches an der Stulpschiene angeordnet ist, ausgebildet sein.

[0019] In den Rahmen der Erfindung fällt außerdem ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem erfindungsgemäßen Beschlag.

[0020] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigen, und aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination bei einer Variante der Erfindung verwirklicht sein.

[0021] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch dargestellt und werden nachfolgend mit Bezug zu den Figuren der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1a

eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

bis Fig. 1c

Beschlags, wobei ein Lagebegrenzungsmittel mit einem Anschlag zwischen einem Dehnstoffelement und einem Dämpfungselement angeordnet ist;

Fig. 2a

eine zweite Ausführungsform eines Beschlags mit einer

bis Fig. 2c

alternativen Ausgestaltung des Lagebegrenzungsmittels;

Fig. 3a

eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

bis Fig. 3c

Beschlags, wobei ein Rückstellelement zwischen einem Dehnstoffelement und einem Gegenlager angeordnet ist;

Fig. 4a

eine vierte Ausführungsform eines Beschlags, wobei das

bis Fig. 4c

Lagebegrenzungsmittel schwenkbar angeordnet ist;

Fig. 5a

eine weitere Ausführungsform eines Beschlags, bei dem das

bis Fig. 5c

Lagebegrenzungsmittel schwenkbar angeordnet ist;

Fig. 6a

eine sechste Ausführungsform eines Beschlags, wobei das

bis Fig. 6c

Lagebegrenzungsmittel quer zur Falzumfangsrichtung verlagerbar ist;

Fig. 7a

eine weitere Ausführungsform eines Beschlags, bei dem das

bis Fig. 7c

Lagebegrenzungsmittel quer zur Falzumfangsrichtung bewegbar ist;

Fig. 8a

eine Ausführungsform eines Beschlags, der mit einer

bis Fig. 8c

Zweitschere zusammenwirkt;

Fig. 9a

eine Ausführungsform eines Beschlags, der mit einer

bis Fig. 9c

Zweitschere zusammenwirkt;

Fig. 10a

eine Ausführungsform eines Beschlags, bei dem das

bis Fig. 10c

Stellelement als Formgedächtnislegierung ausgebildet ist;

Fig. 11a

eine weitere Ausführungsform eines Beschlags, wobei das

bis Fig.11c

Stellelement als Formgedächtnislegierung ausgebildet ist und das Lagebegrenzungsmittel quer zur Falzumfangsrichtung verschieblich angeordnet ist;

Fig. 12a

eine Ausführungsform eines Beschlags, bei dem das

bis Fig.12c

Lagebegrenzungsmittel und das Stellelement in einem topfartigen Gehäuse angeordnet sind;

Fig. 13a

eine Ausführungsform eines Beschlags, bei dem das

bis Fig.13d

Stellelement zumindest mit einem Abschnitt quer zur Falzumfangsrichtung schwenkbar ist.

[0022] Die Figur 1a zeigt eine teilweise Schnittdarstellung durch einen Beschlag 10. Der Beschlag 10 umfasst einen Lenker 11, dessen nicht gezeigtes Ende schwenkbar an einem festrahmenseitigen Beschlagteil angelenkt ist.

[0023] Das gezeigte Ende des Lenkers 11 ist mit einem Kopplungselement 12 schwenkbar verbunden, welches in Falzumfangsrichtung relativ zu einer Stulpschiene 13 verlagerbar ist. Das Kopplungselement 12 ist also in Längsrichtung der Stulpschiene 13 verlagerbar, insbesondere verschiebbar. Die Stulpschiene 13 weist ein nach unten ausgebildetes Widerlager 14 auf, an dem sich ein als Dehnstoffelement ausgebildetes Stellelement 15 abstützt. Das Stellelement 15 ändert temperaturabhängig seine Länge. Es liegt mit seinem anderen Ende an einem Lagebegrenzungsmittel 16 an, welches einen ersten Anschlag 17 aufweist.

[0024] Das Lagebegrenzungsmittel 16 stützt sich über ein als Schraubenfeder ausgebildetes Dämpfungselement 18 an einem Gegenlager 19, welches an der Stulpschiene 13 ausgebildet ist, ab. Das Lagebegrenzungsmittel 16 ragt durch ein Fenster 20 in der Stulpschiene 13. In dem in der Figur 1a gezeigten Zustand ist das Stellelement 15 bei einer ersten Temperatur komprimiert. Dies bedeutet, dass sich das Lagebegrenzungsmittel 16 und damit der erste Anschlag 17 in einer linken Endposition innerhalb des Fensters 20 befinden. Dabei wird das Lagebegrenzungsmittel 16 durch das Dämpfungselement 18, welches in diesem Fall auch als Rückstellelement wirkt, in die linke Endlage gedrängt und dort gehalten.

[0025] Ein Flügel, an dem die Stulpschiene 13 befestigt ist, kann somit soweit in eine Kippöffnung geöffnet werden, bis das Kopplungselement 12 an dem ersten Anschlag 17 anschlägt. Wird der Flügel ruckartig geöffnet oder erfolgt ein Windstoß, der den Flügel weiter in eine Öffnungsstellung zwingt, so kann sich das Lagebegrenzungsmittel 16 gegen die Kraft des Dämpfungselements 18 etwas nach rechts bewegen und somit den Stoß des Flügels abdämpfen. Anschließend wird das Lagebegrenzungsmittel 16 durch die Federkraft des Dämpfungselements 18 wieder in seine in der Figur 1a gezeigte Lage zurückgedrängt. Das Dämpfungselement 18 ist daher vorzugsweise auf die Gewichtskraft des Flügels abgestimmt. Die Lage des ersten Anschlags 17 ist somit nicht starr.

[0026] In der Figur 1b ist die Situation bei einer zweiten Temperatur gezeigt, bei der sich das Stellelement 15 ausgedehnt hat. Dadurch wurde das Lagebegrenzungsmittel 16 nach rechts verdrängt, gegen die Rückstellkraft des Dämpfungselements 18. Dies bedeutet, dass das Kopplungselement 12 bei einer Kippöffnung des Flügels einen größeren Weg zurücklegen kann, bis es an den ersten Anschlag 17 stößt. Ein Flügel kann demnach weiter geöffnet werden als bei der in der Figur 1a gezeigten Situation. Nähert sich die Temperatur wieder der ersten Temperatur an, so wird durch das Dämpfungsmittel 18 das Lagebegrenzungsmittel 16 nach links verdrängt und dadurch das Stellelement 15 wieder komprimiert, bis es seine in der Figur 1a gezeigte Form erreicht. Das Stellelement 15 dehnt sich umso weiter aus, je höher die Temperatur ist. Dieser Vorgang erfolgt linear. Der Anschlag 17 wird daher linear bewegt, so dass stufenlos kontinuierlich in Abhängigkeit von der Temperatur unterschiedliche Kippöffnungsstellungen eingestellt werden. Der Vollständigkeit halber ist eine Schubstange 21 in den Figuren 1a, 1b gezeigt.

[0027] In der Figur 1c sind die Bestandteile des Beschlags 10 in einer Explosionsdarstellung gezeigt und mit denselben Bezugsziffern bezeichnet wie in den Figuren 1a und 1b. Hier ist zu erkennen, dass das Kopplungselement 12 als eine Art Schieber oder Schlitten ausgebildet ist, welches drehbar an dem Lenker 11 befestigt ist und in Längsrichtung der Stulpschiene 13 verlagerbar ist. Das Lagebegrenzungsmittel 16 ist symmetrisch ausgebildet, wodurch sich der Einbau erleichtert.

[0028] Bei der Ausführungsform eines Beschlags 30 gemäß der Längsschnittdarstellung der Figur 2a ist ebenfalls ein Lenker 31 vorgesehen, an dem ein Kopplungselement 32 angeordnet ist. Das Kopplungselement 32 ist längs der Stulpschiene 33 verschiebbar. An einem ortsfesten Widerlager 34, welches anders als beim Beschlag 10 oberhalb der Stulpschiene 33 angeordnet ist und an dieser ortsfest festgelegt ist, stützt sich ein als Dehnstoffelement ausgebildetes Stellelement 35 ab. Das Stellelement 35 liegt mit seiner anderen Seite an einem Lagerbegrenzungsmittel 36 an, welches sich wiederum über ein als Schraubenfeder ausgebildetes Dämpfungselement 38 an einem Gegenlager 39 abstützt. Der erste Anschlag 37 wird durch den Rand eines Fensters 40 in dem Lagebegrenzungsmittel 36 gebildet. In der in der Figur 2a gezeigten Stellung ist das Stellelement 35 komprimiert. Dies bedeutet, dass sich das Lagebegrenzungsmittel 36 aufgrund der Federkraft des Dämpfungselements 38 in einer linken Endlage befindet. Entsprechend befindet sich der erste Anschlag 37 in einer linken Endlage, so dass die Kippöffnungsbewegung eines Flügels begrenzt wird, wenn das Kopplungselement 32 an dem ersten Anschlag 37 anschlägt. Trifft der Flügel mit einer zu großen Wucht auf den ersten Anschlag 37, so kann das Dämpfungselement 38 einfedern und damit den Stoß abdämpfen. Anschließend expandiert das als Federelement ausgebildete Dämpfungselement 38 wieder und wird die in der Figur 2a gezeigte Stellung eingenommen.

[0029] In der Längsschnittdarstellung der Figur 2b ist die Situation gezeigt, bei der das Stellelement 35 seinen größten Expansionszustand eingenommen hat. In diesem Fall ist das Lagebegrenzungsmittel 36 ganz nach rechts verlagert, so dass auch der erste Anschlag 37 nach rechts verlagert ist. Die Verlagerung nach rechts geschah entgegen der Federkraft des Dämpfungselements 38, das im vorliegenden Fall auch als Rückstellelement dient. Bei fallender Temperatur sorgt das Rückstellelement (Dämpfungselement 38) dafür, dass sich das

[0030] Lagebegrenzungsmittel 36 wieder nach links bewegt und dadurch das stellelement 35 komprimiert. Wie unschwer zu erkennen ist, ist in der Figur 2b der erste Anschlag 37 nach rechts verlagert, so dass sich das Kopplungselement 32 im Vergleich zur Figur 2a weiter nach rechts bewegen kann, so dass hier eine größere Kippöffnungsstellung eines Flügels ermöglicht wird. Das Stellelement 35 ändert seine Längenausdehnung linear mit der Temperatur.

[0031] Das Gegenlager 39 ist als separates Teil ausgebildet, welches über zwei Vorsprünge 42, 43, die die Stulpschiene 33 durchragen, an der Stulpschiene 33 ortsfest festgelegt ist. Unterhalb der Stulpschiene 33 ist eine Schubstange 41 eingezeichnet, die für die Kippöffnungsbegrenzung zunächst keine Funktion hat, lediglich dafür dient, eine entsprechende Schaltstellung für die Kippöffnung am Beschlag einzustellen.

[0032] Insbesondere in der Figur 2c, in der eine Explosionsdarstellung des Beschlags 30 gezeigt ist, ist zu erkennen, dass an dem Lagebegrenzungsmittel 36 ein stegartiger Fortsatz 44 ausgebildet ist, auf den das Dämpfungselement 38 aufgeschoben werden kann. Der hintere Rand 45 dient der Abstützung des Dämpfungselements 38. Ein Bolzen 46 begrenzt die Bewegung des Kopplungselements 32 in der anderen Richtung.

[0033] Der in der Figur 3a in einer Längsschnittdarstellung gezeigte Beschlag 50 umfasst wiederum einen Lenker 51, an dem ein Kopplungselement 52 schwenkbar angeordnet ist. An der Stulpschiene 53 ist ein Widerlager 54 ortsfest angeordnet. In dem Widerlager 54, welches hülsenartig ausgebildet ist, ist ein als Dehnstoffelement ausgebildetes Stellelement 55 angeordnet, welches an einem Lagebegrenzungsmittel 56 anstößt. Ein erster Anschlag 57 ist an einem hakenartigen Ende des Lagebegrenzungsmittels 56 ausgebildet und greift in eine entsprechende Öffnung des Kopplungselements 52 ein. Ein Rückstellelement 58 ist zwischen einem nicht zu sehenden Bund des Lagebegrenzungsmitte!s 56 und einem Gegenlager 59 angeordnet. Das Widerlager 54 und das Gegenlager 59 sind an einem gemeinsamen gehäuseartigen Teil ausgebildet.

[0034] In der gezeigten komprimierten Stellung des Stellelements 55 ist das Lagebegrenzungsmittel 56 in seiner linken Endlage. Eine weitere Bewegung des Koppelelements 52 nach rechts wird begrenzt, wenn der Anschlag 57 auf die Kante 60 des Koppelelement 52 trifft. Bei einer Schließbewegung des Flügels wird das Kopplungselement 52 nach links bewegt. Aufgrund der hakenartigen Ausgestaltung des Lagebegrenzungsmittels 56 und der Schräge 61 (siehe Figur 3c) kann sich das Koppelelement 52 unter das Lagebegrenzungsmittel 56 schieben.

[0035] Wenn sich das Stellelement 55 aufgrund einer Temperaturänderung ausdehnt, wird das Rückstellelement 58 komprimiert und das Lagebegrenzungsmittel 56 nach rechts verlagert, wodurch sich auch der erste Anschlag 57 nach rechts verlagert, so dass das Kopplungselement 52 weiter nach rechts verlagert werden kann und damit ein Flügel weiter kippgeöffnet werden kann. Nimmt die Temperatur wieder ab, so stellt das Rückstellelement 58, welches als Schraubenfeder ausgebildet ist und auf das Lagebegrenzungsmittel 56 aufgefädelt ist, das Lagebegrenzungsmittel 56 und damit auch das Stellelement 55 wieder zurück. Wie in den vorangegangenen Ausführungsbeispielen erfolgt also eine lineare Positionsänderung des ersten Anschlags 57 in Abhängigkeit der Temperatur. In dieser Ausführungsform wirkt das Rückstellelement 58 auch als Dämpfungselement. Das Stellelement ist in dieser Ausführungsvariante nicht mit dem Lagebegrenzungsmittel 56 und dem Widerlager 54 verbunden. Bei einer alternativen Ausführungsform kann das Stellelement 55 unlösbar mit dem Widerlager 54 und dem Lagebegrenzungsmittel 56 verbunden sein und auf Zug belastet werden, wenn der Anschlag 57 und die Kante 60 zusammenwirken. Auf das Rückstellelement 58 kann dann verzichtet werden. Die Rückstellung erfolgt allein durch die temperaturbedingte Komprimierung des Stellelements 55.

[0036] In der Figur 3c ist eine Explosionsdarstellung des Beschlags 50 gezeigt. Eine Schubstange ist mit der Bezugsziffer 62 versehen.

[0037] In der Figur 4a ist ein Beschlag 70 in einer Längsschnittdarstellung gezeigt, bei dem ein Lenker 71 über ein Koppelelement 72 mit einer Schubstange 73 verbunden ist, wobei das Koppelelement 72 relativ zur Stulpschiene 73 verschiebbar ist. An einem Widerlager 74, welches gehäuseartig ausgebildet ist und an der Stulpschiene 73 ortsfest angeordnet ist, ist ein als Dehnstoffelement oder Formgedächtnisiegierung ausgebildetes Stellelement 75 angeordnet. Ein Lagebegrenzungsmittel 76 mit einem (zweiten) Anschlag 77 ist über einen Arm 78 mit dem Stellelement 75 verbunden. Der Arm 78 ist sowohl mit dem Stellelement 75 als auch mit dem Lagebegrenzungsmittel 76 schwenkbar verbunden. Das Lagebegrenzungsmittel 76 ist um eine Achse quer, insbesondere vertikal, zur Falzumfangsrichtung schwenkbar angeordnet. In der gezeigten Stellung befindet sich der Anschlag 77 im Bewegungspfad des Koppelelements 72. Wird demnach der Flügel kippgeöffnet, bewegt sich das Koppelelement 72 nach rechts, bis es an den Anschlag 77 stößt. Dadurch wird die Kippöffnung begrenzt. Dehnt sich das Stellelement 75 jedoch, wie dies in der Figur 4b gezeigt ist, aufgrund einer Temperaturänderung aus, so wird das Lagebegrenzungsmittel 76 verschwenkt, so dass der Bewegungspfad für das Koppelelement 72 freigegeben wird. Es kann sich demnach weiterbewegen, nämlich bis zum Anschlag 79. Ein Flügel kann demnach weiter kippgeöffnet werden. Eine Rückstellung des Lagebegrenzungsmittels 76 erfolgt in diesem Fall lediglich durch ein Zusammenziehen des Stellelements 75 bei einer Temperaturabsenkung.

[0038] In der Figur 4b ist außerdem zu erkennen, dass die Stulpschiene 73 eine Ausnehmung 80 aufweist, in der das freie Ende des Lagebegrenzungsmittels 76 in der in der Figur 4a gezeigten Lage zu liegen kommt. Somit kann sich das Lagebegrenzungsmittel 76 zusätzlich an der Stulpschiene 73 abstützen, so dass ein ortsfester, unbeweglicher Anschlag in der in der Figur 4a gezeigten Stellung erreicht wird. Unterhalb der Stulpschiene 73 ist eine Schubstange 81 dargestellt.

[0039] Eine Explosionsdarstellung des Beschlags 70 ist in der Figur 4c dargestellt. Hier ist zu erkennen, dass das Lagebegrenzungsmittel 76 zwei nebeneinander liegende Schwenkachsen 82, 83 aufweist. Außerdem ist zu erkennen, dass das Widerlager 74 an einem Ende gabelförmig mit zwei Gabelschenkeln 84, 85 ausgebildet ist. Zwischen den Schenkeln 84, 85 ist der Arm 78 angeordnet. Das Lagebegrenzungsmittel 76 ist schwenkbar an den Schenkeln 84, 85 gelagert. In dieser Ausführungsform ändert das Stellelement 75 seine Länge in Abhängigkeit der Temperatur zwar linear, für das Lagebegrenzungsmittel 76 sind jedoch zwei definierte Stellungen vorgesehen. Zweckmäßigerweise kann daher das Stellelement 75 auch als Formgedächtnislegierung ausgebildet sein. Grundsätzlich ist festzustellen, dass bei Ausführungsformen, bei denen der erste oder zweite Anschlag quer zur Falzumfangsrichtung verlagert wird oder verschwenkt wird, zur Vermeidung von Klemmungen diskrete Stellungen zu bevorzugen sind.

[0040] Wird der Anschlag in Falzumfangsrichtung bewegt, haben sich gleichmäßig verändernde Stellelemente Vorteile.

[0041] Die Figuren 5a bis 5c zeigen ein ähnliches Ausführungsbeispiel eines Beschlags 90, wie die Figuren 4a bis 4c, weshalb für sich entsprechende Bauelemente dieselben Bezugszeichen verwendet werden. Der Unterschied im Vergleich zur Ausführungsform der Figuren 4a bis 4c liegt im Wesentlichen darin, dass das Lagebegrenzungsmittel 76 nicht an Schenkeln 84, 85 schwenkbar gelagert ist sondern direkt an der Schubstange 73. Weiterhin ist nicht nur ein einziger Arm 78 vorgesehen sondern zwei gabelförmig angeordnete Arme 91, 92, mit denen das Lagebegrenzungsmittel 76 schwenkbar verbunden ist.

[0042] Bei der Ausführungsform eines Beschlags 100 gemäß der Figuren 6a bis 6c, wobei die Figuren 6a, 6b jeweils einen Längsschnitt und die Figur 6c eine Explosionsdarstellung zeigen, ist ein Lenker 101 über ein Kopplungselement 102 längsverschieblich mit einer Schubstange 103 verbunden. An einem (ortsfesten) Widerlager 104 stützt sich ein als Dehnstoffelement ausgebildetes Stellelement 105 ab. Mit seinem anderen Ende wirkt das Stellelement 105 mit einem Übertragungsmittel 110 zusammen, welches mit einem Lagebegrenzungsmittel 106 zusammenwirkt, das einen (zweiten) Anschlag 107 aufweist.

[0043] In einem Fenster 111 des Übertragungsmittels 110 ist ein Rückstellelement 108 angeordnet, welches sich an einem (ortsfesten) Gegenlager 109 abstützt. Das Widerlager 104 und das Gegenlager 109 sind an einem gemeinsamen Gehäuseteil angeordnet, welches ortsfest an der Stulpschiene 103 angeordnet ist.

[0044] Das Übertragungsmittel 110 durchgreift ein Fenster 112 der Stulpschiene 103. Zwischen seinen schräg zur Falzumfangsrichtung verlaufenden Schenkeln 113, 114 nimmt das Übertragungsmittel 110 einen dickenreduzierten Abschnitt 115 des Lagebegrenzungsmittels 106 auf. Damit wirken die Schenkel 113, 114 als Führung für das Lagebegrenzungsmittel 106.

[0045] Dehnt sich das Stellelement 105, wie dies in der Figur 6b gezeigt ist, aus, so bewegt sich das Übertragungsmittel 110 nach links und zieht dabei das Lagebegrenzungsmittel 106 gegen die Wirkung einer Feder 116 nach unten zurück, da eine Schräge 118 des Lagebegrenzungsmittels 106 von unten an den Schenkeln 113, 114 anliegt. Das Lagebegrenzungsmittel 106 und damit der Anschlag 107 wurden aus dem Bewegungspfad des Kopplungselements 102 bewegt, so dass dieses sich im Vergleich zur Figur 6a weiter nach rechts bewegen kann, bis es an einen (ersten) Anschlag 117 (Figur 6c) stößt. Bei der in der Figur 6b gezeigten Situation kann ein Flügel demnach weiter kippgeöffnet werden.

[0046] Ändert sich die Temperatur wieder, so dass sich das Stellelement 105 zusammenziehen kann, so wird dies durch die Wirkung des Rückstellelements 108 begünstigt. Dieses ist bestrebt, sich aus der in der Figur 6b gezeigten Stellung zu expandieren und dabei das Übertragungsmittel 110 unter Zusammenschieben des Stellelements 105 nach rechts zu verlagern. Wird das Übertragungsmittel 110 nach rechts verlagert, so wird das Lagebegrenzungsmittel 106 aufgrund der Führung der Schenkel 113, 114, an denen ein Ringbund 119 des Lagebegrenzungsmittels 106 von oben anliegt, nach oben bewegt. Eine Schubstange 121 ist der Vollständigkeit halber gezeigt.

[0047] In der Figur 6c sind die einzelnen Bestandteile des Beschlag 100 in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Hier ist noch zu erkennen, dass sich die Feder 116 an einer Art Gehäuse 120, welches an der Stulpschiene 103 angeordnet ist, abstützt.

[0048] In den Figuren 7a, 7b ist in einer Schnittdarstellung und in der Figur 7c in einer Explosionsdarstellung eine weitere Ausführungsform eines Beschlags 130 dargestellt. Der Figur 7a kann man entnehmen, dass der Beschlag 130 einen Lenker 131 mit daran schwenkbar befestigtem Kopplungselement 132 aufweist, wobei das Kopplungselement 132 in Falzumfangsrichtung, d.h. in Längsrichtung der Stulpschiene 133, verlagerbar ist. An einem ortsfesten Widerlager 134 stützt sich ein als Dehnstoffelement ausgebildetes Stellelement 135 ab. Ein Lagebegrenzungsmittel 136 mit einem (zweiten) Anschlag 137 sitzt auf einem Hebel 140, der über einen weiteren Hebel 139 mit einem Ausleger 138 in Verbindung steht, der mit dem Stellelement 135 verbunden ist. Der Hebel 140 stützt sich in einer unteren Ecke eines Gehäuses 141, an dem das Widerlager 134 angeordnet ist, ab. In der gezeigten Stellung ist das Lagebegrenzungsmittel 136 nach oben verlagert und befindet sich somit im Bewegungspfad des Kopplungselements 132. Das Kopplungselement 132 kann sich bis zum Anschlag 137 bewegen. Wenn das Kopplungselement 132 an dem Anschlag 137 anschlägt, wird die Kippöffnung eines Flügels begrenzt.

[0049] Dehnt sich aufgrund einer Temperaturänderung das Stellelement 135 aus, wie dies in der Figur 7b gezeigt ist, so bewegt sich der Ausleger 138 nach links. Dies führt dazu, dass das mit dem Hebel 140 in Verbindung stehende Ende des Hebels 139 und damit auch der Hebel 140 abgesenkt werden. Da das Lagebegrenzungsmittel 136 auf dem Hebel 140 sitzt, wird auch das Lagebegrenzungsmittel 136 abgesenkt, so dass sich der Anschlag 137 nicht mehr im Bewegungspfad des Koppelelements 132 befindet. Das Koppelelement 132 kann sich bei einer Kippöffnung des Flügels demnach bis zum (ersten) Anschlag 142 bewegen, wodurch sich eine größere Kippöffnungsweite ergibt. Zieht sich aufgrund einer Temperaturänderung das Stellelement 135 wieder zusammen, so wird durch das Zusammenwirken des Auslegers 138 mit den Hebel 139, 140 das Lagebegrenzungsmittel 136 wieder angehoben, so dass der Anschlag 137 wirksam wird.

[0050] Der Explosionsdarstellung der Figur 7c kann man weitere konstruktive Details entnehmen. Der Ausleger 138 ist an einem Ende 143 hakenförmig ausgebildet, um dort das Ende 144 des Hebels 139 aufnehmen zu können. Der Hebel 139 weist wiederum eine schlitzartige Öffnung 145 auf, in die ein Schaft 146 des Hebels 140 aufgenommen werden kann. Zwei Haken 147, 148 umgreifen eine Achse 149 des Hebels 140. Die Haken 147, 148 ziehen über die Achse 149 den Hebel 140 zurück, wenn sich das Stellelement 135 ausdehnt. Zieht sich das Stellelement 135 dagegen zusammen, so drückt die Berandung der schlitzartigen Öffnung 145 den Schaft 146 nach oben, so dass sich das Lagebegrenzungsmittel 136 ebenfalls nach oben bewegt.

[0051] Bei dem in den Figuren 8a, 8b in einer Schnittdarstellung und in der Figur 8c als Explosionsdarstellung gezeigten Beschlag 150 handelt es sich um einen Beschlag, der nicht zum Einsatz mit einer herkömmlichen Ausstellschere sondern zum Einsatz mit einer Zweitschere gedacht ist, wenngleich er auch zum Einsatz mit einer Ausstellschere geeignet ist. Ein Lenker und das Kopplungselement sind in diesem Fall nicht gezeigt. An einer Stulpschiene 153 ist ein ortsfestes Widerlager 154 angeordnet, an welchem sich ein als Dehnstoffelement ausgebildetes Stellelement 155 abstützt. Das Stellelement 155 stützt sich anderenends an einem Lagebegrenzungsmittel 156 ab. Das Lagebegrenzungsmittel 156 weist einen Anschlag 157 auf. Zwischen dem Lagebegrenzungsmittel 156 und einem Gegenlager 159 ist ein Dämpfungselement 158 angeordnet. In der in Figur 8a gezeigten Stellung ist das Stellelement 155 in seiner komprimiertesten Stellung. Dies bedeutet, dass das Lagebegrenzungsmittel 156 und damit der (erste) Anschlag 157 in ihrer linken Endstellung sind. Ein hier nicht gezeigtes Koppelelement wirkt mit dem Anschlag 157 zusammen. Wenn das Koppelelement an den Anschlag 157 anschlägt, wird die Kippöffnung eines Flügels begrenzt. Schlägt das Koppelelement schlagartig gegen den Anschlag 157 oder tritt ein Windstoß am Flügel auf, so kann das Lagebegrenzungsmittel 156 gegen die Federkraft des Dämpfungselements 158 nach rechts bewegt werden und das Dämpfungselement 158 den Stoß abdämpfen. Anschließend expandiert das Dämpfungselement 158 wieder und gelangt das Lagebegrenzungsmittel 156 in seine gezeigte linke Endlage.

[0052] Dehnt sich das Stellelement 155 aufgrund einer Temperaturänderung aus, wie dies in der Figur 8b gezeigt ist, so wird gegen die Rückstellkraft des Dämpfungselements 158 das Lagebegrenzungsmittel 156 und damit der Anschlag 157 nach rechts verlagert. Das Koppelelement stößt demnach an einer anderen Stelle an den Anschlag 157. Dies ist gleichbedeutend mit einer größeren Kippöffnungsweite eines Flügels. Nimmt die Temperatur wieder ab, so bewirkt das Dämpfungselement 158, welches in diesem Fall auch als Rückstellelement wirkt, eine Verlagerung des Lagebegrenzungsmittels 156 nach links und somit eine Kompression des Stellelements 155. Dadurch bewegt sich der Anschlag 157 wieder nach links. Ein besonderer Vorteil der Ausführungsform gemäß den Figuren 8a bis 8c liegt darin, dass das Stellelement 155 nicht auf Zug belastet wird und auch nicht mit dem Lagebegrenzungsmittel 156 direkt verbunden ist.

[0053] Das Stellelement ist lediglich in ein Fenster 160 des Lagebegrenzungsmittels 156 eingelegt.

[0054] Das Widerlager 154 und das Gegenlager 159 sind beide an demselben Gehäuse 161 ausgebildet. Wie bereits erwähnt, kommt der in den Figuren 8a bis 8c gezeigte Beschlag 150 vorzugsweise bei einer Zweitschere zum Einsatz und liegt damit nicht unmittelbar im Bereich einer Ausstellschere. Zweitscheren werden häufig bei besonders großen Fenstern verwendet. Im Bereich einer Zweitschere ist in der Regel mehr Platz für eine Kippöffnungsbegrenzungsanordnung als im Bereich der eigentlichen Ausstellschere.

[0055] Der Anschlag 157 ist innerhalb eines Fangelements 162 verlagerbar. In dem Fangelement 162 ist das Koppelelement eines Lenkers geführt. Das Fangelement 162 ist im Ausführungsbeispiel an einer Schubstange 163 befestigt und daher relativ zur Stulpschiene 153 bewegbar.

[0056] In den Figuren 9a, 9b ist in einer Schnittdarstellung und in der Figur 9c in einer Explosionsdarstellung eine Ausführungsform eines Beschlags 170 gezeigt. Auch der Beschlag 170 ist zum Einsatz mit einer sogenannten Zweitschere gedacht. In diesem Fall ist ein Widerlager 174 nicht an der Stulpschiene 173 sondern an einer Schubstange 183 angeordnet. Wenn der Beschlag in einer Schaltstellung ist, die ein Kippöffnen erlaubt, befindet sich die Schubstange 183 in Ruhelage, so dass zumindest in dieser Situation das Widerlager 174, welches an einem Fangelement 182 ausgebildet ist, ortsfest angeordnet ist.

[0057] An dem Widerlager 174 stützt sich ein als Dehnstoffelement ausgebildetes Stellelement 175 ab. An das Stellelement 175 schließt sich ein Lagebegrenzungsmittel 176 an, welches einen Anschlag 177 aufweist. Der Anschlag 177 begrenzt die Bewegung eines hier nicht dargestellten Kopplungselements. Mit seinem anderen Ende stützt sich das Lagebegrenzungsmittel 176 über ein Dämpfungselement 178 an einem Gegenlager 179 ab. Auch das Gegenlager 179 ist an dem Fangelement 182 ausgebildet. Das Lagebegrenzungsmittel 176 ist nicht mit dem Stellelement 175 verbunden. Wenn das Kopplungselement schlagartig gegen den Anschlag 177 schlägt, kann sich das Lagebegrenzungsmittel 176 gegen die Federkraft des Dämpfungsmittels 178 nach rechts bewegen wodurch der Stoß abgedämpft wied. Anschließend kann das Dämpfungselement 178 wieder expandieren, so dass die in der Figur 9a gezeigte Stellung durch das Lagebegrenzungsmittel 176 eingenommen wird.

[0058] Dehnt sich das Stellelement 175 dagegen aus, wie dies in der Figur 9b gezeigt ist, so bewegt sich das Lagebegrenzungsmittel 176 entgegen der Rückstellwirkung des Dämpfungselements 178, das hier auch als Rückstellmittel dient, aus und bewegt dadurch das Lagebegrenzungsmittel 176 nach rechts. Somit wird auch der(erste) Anschlag 177 nach rechts verlagert, so dass ein Kopplungselement bei einer Kippöffnungsbewegung eines Flügels später gegen den Anschlag 177 stößt und somit der Flügel weiter kippöffnen kann.

[0059] Wie sich insbesondere der Figur 9c entnehmen lässt, ist das Lagebegrenzungsmittel 176 symmetrisch ausgebildet, so dass bei seinem Einbau nicht auf seine Orientierung geachtet werden muss. Der Beschlag 170 zeichnet sich insbesondere durch seine kompakte, platzsparende Bauweise aus. Bei dieser Ausführungsform des Beschlags 170 wird im Vergleich zu einem herkömmlichen Beschlag kein zusätzlicher Einbauraum benötigt.

[0060] Während bei den vorher beschriebenen Ausführungsbeispielen das Stellelement stets kontinuierlich mit der Temperatur seine Längsausdehnung verändert hat, werde im Folgenden Ausführungsbeispiele geschildert, bei denen das Stellelement in Abhängigkeit von der Temperatur stufenartig bzw. schrittweise seine Form oder Längenausdehnung ändert.

[0061] In den Figuren 10a und 10b ist in einer Seitenansicht und in der Figur 10c in einer Explosionsdarstellung ein Beschlag 190 gezeigt. Der Beschlag 190 weist einen Lenker 191 mit daran angeschlossenem Kopplungselement 192 auf. Das Kopplungselement 192 ist längsverschieblich an einer Stulpschiene 193 geführt. An einem ortsfesten Widerlager 194 stützt sich ein Stellelement 195 ab. Das Stellelement 195 besteht aus einer Formgedächtnislegierung, welches schraubenfederartig gestaltet ist.

[0062] In der Figur 10a ist ein erster Zustand des Stellelements 195 gezeigt. Mit seinem anderen Ende stützt sich das Stellelement 195 an einem Lagebegrenzungsmittel 196, insbesondere an einem Ringbund 200 desselben, ab. An dem Ringbund 200 und damit an dem Lagebegrenzungsmittel 196, welches einen ersten Anschlag 197 aufweist, stützt sich ein Dämpfungselement 198 ab, welches sich auch an einem Gegenlager 199 abstützt. Das Widerlager 194 und das Gegenlager 199 sind ortsfest an der Stulpschiene 193 angeordnet.

[0063] Wird ein Flügel geöffnet, so bewegt sich das Kopplungselement 192 nach rechts, bis es an den Anschlag 197 stößt. Ist die Öffnungsbewegung zu ruckartig, kann das Lagebegrenzungsmittel 196 gegen die Rückstellkraft des Dämpfungselements 198 nach rechts ausweichen. Anschließend erfolgt eine Rückstellung in die in der Figur 10a gezeigte Lage.

[0064] Bei einer Temperaturänderung, insbesondere einer Temperaturerhöhung, nimmt das Stellelement 195 sprungartig die in der Figur 10b gezeigte Stellung, insbesondere einen expandierten Zustand, ein. Dabei wird das Lagebegrenzungsmittel 196 entgegen der Rückstellwirkung des Dämpfungselements 198, welches in diesem Fall auch als Rückstellelement dient, nach rechts verlagert, so dass auch der Anschlag 197 nach rechts verlagert wird. Bei einer Kippöffnungsbewegung eines Flügels kann demnach das Kopplungselement 192 einen größeren Weg nach rechts zurücklegen, ehe es an den Anschlag 197 anschlägt. Somit ergibt sich eine größere Kippöffnungsweite für den Flügel. Ändert sich die Temperatur wieder, insbesondere fällt die Temperatur, so wird durch das Dämpfungselement 198 das Lagebegrenzungsmittel 196 nach links bewegt und dadurch das Stellelement 195 in seinen anderen, nicht expandierten Zustand gezwungen. Unterhalb der Stulpschiene 193 ist eine Schubstange 201 gezeigt.

[0065] Wie sich insbesondere der Explosionsdarstellung der Figur 10c entnehmen lässt, ist das Lagebegrenzungsmittel 196 im Wesentlichen stabförmig ausgebildet, wobei sowohl das Stellelement 195 als auch das Dämpfungselement 198 auf sich gegenüberliegende Abschnitte des Lagebegrenzungsmittels 196 aufgeschoben werden können und dadurch durch dieses gehalten und geführt sind.

[0066] In den Figuren 11a, 11b ist eine Schnittdarstellung und in der Figur 11c eine Explosionsdarstellung einer weiteren Ausführungsform eines Beschlags 210 gezeigt. In der Figur 11a ist zu sehen, dass an einem Lenker 211 ein Kopplungselement 212 angeordnet ist, welches an der Stulpschiene 213 längsverschieblich geführt ist. Ein Stellelement 215, welches als Formgedächtnislegierung ausgebildet ist, stützt sich am hier nicht gezeigten Flügelrahmen ab. Denkbar wäre auch, ein entsprechendes Gehäuse an der Stulpschiene 213 als ortsfestes Widerlager für das Stellelement 215 vorzusehen. Über dem Stellelement 215 ist ein Lagebegrenzungsmittel 216 mit einem (zweiten) Anschlag 217 angeordnet. Das Lagebegrenzungsmittel 216 durchragt dabei ein Fenster 220 (siehe Figur 11c) der Stulpschiene 213. In der in der Figur 11a gezeigten Stellung befindet sich der Anschlag 217 im Bewegungspfad des Koppelelements 212 und begrenzt dessen Bewegung bei einer Kippöffnung des Flügels.

[0067] Bei einer Temperaturänderung kann das Stellelement 215 einen anderen Zustand einnehmen, wie er in der Figur 11b gezeigt ist. Hier ist das Stellelement 215 so programmiert, dass es sich bei einer Temperaturänderung komprimiert. Dadurch wird das Lagebegrenzungsmittel 216 abgesenkt, so dass der Bewegungspfad für das Kopplungselement 212 freigegeben wird und dieses sich bis zum ersten Anschlag 221 an der Stulpschiene 213 bewegen kann. Dadurch kann eine größere Kippöffnungsweite beim Kippöffnen des Flügels erzielt werden. An dieser Stelle ist zu erwähnen, dass eine Formgedächtnislegierung unterschiedlich programmiert werden kann. Beispielsweise kann das Stellelement so programmiert werden, dass es sich bei einer Temperaturerhöhung ausdehnt oder bei einem Absenken der Temperatur zusammenzieht. Die Rückstellung in den jeweils anderen Zustand kann dabei durch eine externe Kraft erfolgen. Im in der Figur 11b gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Lagebegrenzungsmittel 216 eine Schräge 222 auf, die mit einem Rückstellelement 223 zusammenwirkt. Das Rückstellelement 223 ist an einer Schubstange 224 angeordnet. Trifft das Rückstellelement 223 bei einer Bewegung der Schubstange 224 nach rechts auf die Schräge 222, so wird das Lagebegrenzungsmittel 216 nach oben bewegt und dadurch das Stellelement 215 wieder expandiert, so dass es die Stellung gemäß Figur 11a einnimmt.

[0068] In den Figuren 12a, 12b ist in einer Schnittdarstellung und in der Figur 12c in einer Explosionsdarstellung ein Beschlag 230 dargestellt. Der Beschlag 230 umfasst einen Lenker 231 mit einem daran angeordneten Kopplungselement 232, welches längsverschieblich an einer Stulpschiene 233 geführt ist. An einem ortsfesten Widerlager 234 stützt sich ein Stellelement 235 ab. Das Stellelement 235 ist als schraubenfederartig geformte Formgedächtnislegierung ausgebildet. Anderenends stützt sich das Stellelement 235 an einem Lagebegrenzungsmittel 236 ab, welches einen Anschlag 237 aufweist.

[0069] In der Figur 12a nimmt das Stellelement 235 einen komprimierten Zustand ein, so dass der Anschlag 237 im Bewegungspfad des Kopplungselements 232 liegt und dessen Bewegung bei einer Kippöffnung eines Flügels begrenzt. Bei einer Temperaturänderung kann das Stellelement 235 expandieren und einen zweiten Zustand einnehmen. Der zweite Zustand ist in der Figur 12b gezeigt. Dabei wurde das Lagebegrenzungsmittel 236 entgegen der Federkraft eines Rückstellelements 238, welches als Feder ausgebildet ist, bewegt. Der Anschlag 237 wurde dabei zurückgezogen, so dass er nicht mehr im Bewegungspfad des Kopplungselements 232 liegt und sich das Kopplungselement 232 weiter nach rechts bis zum Anschlag 240 sich an der Stulpschiene 233 sich bewegen kann. Das Rückstellelement 238 stützt sich an einem Gegenlager 239 ab. Unterhalb der Stulpschiene 233 ist eine Schubstange 241 dargestellt. Das Widerlager 234 ist in einem Fenster 242 der Stulpschiene 233 angeordnet.

[0070] In den Figuren 13a bis 13c ist in einer Schnittdarstellung und in der Figur 13d in einer Explosionsdarstellung ein Beschlag 250 dargestellt, der einen Lenker 251 (siehe Figuren 13c, 13d) und ein damit verbundenes Kopplungselement 252 aufweist. Das Kopplungselement 252 ist entlang einer Stulpschiene 253 längsverschieblich gelagert. An einem ortsfesten Widerlager 254 ist ein Stellelement 255 angeordnet. Das Stellelement 255 besteht aus einer Formgedächtnislegierung. An einem Ende weist das Stellelement 255 ein Lagebegrenzungsmittel 256 mit einem Anschlag 257 auf.

[0071] In der in der Figur 13a gezeigten Stellung befindet sich das Lagebegrenzungsmittel 256 zumindest teilweise in einem Fenster 260 der Stulpschiene 253. Der Anschlag 257 befindet sich dabei im Bewegungspfad des Kopplungselements 252, so dass dieses bei einer Kippöffnung eines Flügels gegen den Anschlag 257 stößt und dieser die Kippöffnung begrenzt. Bei einer Temperaturänderung ändert sich der Zustand des Stellelements 255, so dass das Lagebegrenzungsmittel 256 und damit der Anschlag 255 angehoben werden, wie dies in der Figur 13b gezeigt ist. Somit kann sich das Kopplungselement 252 bei einer Kippöffnung eines Flügels weiter nach rechts bis zum (ersten) Anschlag 261 an der Stulpschiene 253 bewegen.

[0072] Eine Rückstellung des Stellelements 255 erfolgt über ein Rückstellelement 258, welches ausweislich der Figur 13c an dem Lenker 251 angeordnet ist. Der Lenker 251 ist Teil einer Ausstellschere, die ihre Schwenkbewegung senkrecht zur Zeichenebene ausführt. Das Rückstellelement bewegt sich ebenfalls auf dieser Bahn.Beim Schließen eines Flügels gelangen der Lenker 251 und das Stellelement 255 in Parallellage, so dass sich das Rückstellelement 258 seitlich über das Lagebegrenzungsmittel 256 bewegt und dieses nach unten verdrängt. Das Rückstellelement 258 kann beispielsweise aus Kunststoff ausgebildet sein und eine zumindest teilweise halbkugelartige Form aufweisen, um ein zuverlässiges Zurückstellen des Stellelements 255 sicherzustellen.

[0073] Der Figur 13d kann man entnehmen, dass sowohl das Fenster 260 als auch das Lagebegrenzungsmittel 256 eine Verzahnung aufweisen, wobei die Verzahnungen aufeinander abgestimmt sind. Somit wird in der in der Figur 13a gezeigten Stellung das Lagebegrenzungsmittel 256 mit der Stulpschiene 253 verkrallt. Dadurch werden von dem Koppelelement 252 auf den Anschlag 257 ausgeübte Kräfte in die Stulpschiene 253 eingeleitet und wird das Stellelement 255 vor einer Druckbeanspruchung in Falzumfangsrichtung geschützt.

Ansprüche

1. Beschlag (10, 30, 50, 70, 90, 100, 130, 150, 170, 190, 210, 230, 250) für ein Fenster oder eine Tür oder dgl. mit einem zumindest um eine horizontale Achse kippbaren Flügel, wobei der Beschlag eine Kippöffnungsbegrenzungsanordnung mit zumindest einem Lenker (11, 31, 51, 71, 101, 131, 191, 211, 231, 251) aufweist, der einenends über ein Kopplungselement (12, 32, 52, 72, 102, 132, 192, 212, 232, 252) zumindest in Falzumfangsrichtung längsverschieblich gelagert ist und zur Begrenzung der Kippöffnung mit einem ersten Anschlag (17, 37, 57, 79, 117, 142, 157, 177, 197, 221, 240, 261) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich an einem Widerlager (14, 34, 54, 74, 104, 134, 154, 174, 194, 234, 254) abstützendes temperaturabhängig seine Abmessungen oder Form änderndes Stellelement (15, 35, 55, 75, 105, 135, 155, 175, 195, 215, 235, 255) vorgesehen ist, das unmittelbar oder mittelbar mit einem Lagebegrenzungsmittel (16, 36, 56, 76, 106, 136, 156, 176, 196, 216, 236, 256) zu dessen Verlagerung in Abhängigkeit der Temperatur zusammenwirkt, wobei der erste Anschlag (17, 37, 57, 157, 177, 197) oder ein zweiter Anschlag (77, 117, 137, 217, 237, 257) für das Kopplungselement (12, 32, 52, 72, 102, 132, 192, 212, 232, 252) an dem Lagebegrenzungsmittel (16, 36, 56, 76, 106, 136, 156, 176, 196, 216, 236, 256) angeordnet ist.

2. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (15, 35, 55, 75, 105, 135, 155, 175, 195, 215, 235, 255) als Dehnstoffelement, Bimetallstreifen oder als Formgedächtnisfegierung ausgebildet ist.

3. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (15, 35, 55, 75, 105, 135, 155, 175) in Abhängigkeit der Temperatur seine Abmessung oder Form kontinuierlich verändert.

4. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (195, 215, 235, 255) seine Abmessung oder Form in Abhängigkeit der Temperatur stufenartig ändert.

5. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen dem Stellelement (15, 35, 55, 75, 105, 135, 155, 175, 195, 215, 235, 255), dem Lagebegrenzungsmittel (16, 36, 136, 156, 176, 196, 216, 236, 256) oder einem Übertragungsmittel (110) und einem Gegenlager (19, 39, 109, 159,179,199) wirkendes Dämpfungselement (18, 38, 108, 158, 178, 198) und/oder Rückstellelement (58, 108) vorgesehen ist.

6. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rückstellelement (18, 38, 58, 108, 158, 178, 198, 223, 238, 258) vorgesehen ist, zur Rückführung des Stellelementes (15, 35, 55, 75, 105, 135, 155, 175, 195, 215, 235, 255) von einem expandierten in einen komprimierten Zustand oder umgekehrt.

7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement das Dämpfungselement (18, 38, 108, 158, 178, 198) ist.

8. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagebegrenzungsmittel (16, 36, 56, 76, 106, 136, 156, 176, 196, 216, 236, 256) in Falzumfangsrichtung längsverschieblich, quer zur Falzumfangsrichtung verschieblich oder schwenkbar angeordnet ist.

9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (14, 34, 54, 74, 104, 134, 154, 174, 194, 234, 254) an einer Stulpschiene (13, 33, 53, 73, 103, 133, 153, 193, 213, 233, 253) ausgebildet ist oder damit verbunden ist.

10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenlager (19, 39, 59, 79, 109, 139, 159, 199, 239) an einer Stulpschiene (13, 33, 53, 73, 103, 133, 153, 193, 213, 233, 253) ausgebildet ist oder damit verbunden ist.

11. Fenster, Tür oder dgl. mit einem Beschlag (10, 30, 50, 70, 90, 100, 130, 150, 170, 190, 210, 230, 250) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung