(19)
(11) EP 2 495 382 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.03.2014  Patentblatt  2014/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.09.2012  Patentblatt  2012/36

(21) Anmeldenummer: 12001483.2

(22) Anmeldetag:  05.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/28(2006.01)
E05D 15/34(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 04.03.2011 DE 102011013085

(71) Anmelder: Wilh. Schlechtendahl & Söhne GmbH & Co. KG
42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Montefusco, Sven
    46149 Oberhausen (DE)
  • Zaccaria, Giovanni
    70771 Leinfelden-E1 (DE)

(74) Vertreter: Weidener, Jörg Michael et al
Von Rohr Patentanwälte Partnerschaft Rüttenscheider Straße 62
45130 Essen
45130 Essen (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Bewegen eines Flügels eines Fensters, einer Tür oder dergleichen


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Bewegen eines Flügels eines Fensters, einer Tür oder dergleichen relativ zum Rahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen, aufweisend wenigstens zwei Ausstellscheren (2, 3), die jeweils einen Ausstellhebel (4, 5) und einen drehbeweglich mit dem Ausstellhebel (4, 5) verbundenen Steuerhebel (8, 9) umfassen, wobei das rahmenseitige Ende jedes Ausstellhebels (4, 5) linear bewegbar und drehbeweglich an einer rahmenseitigen Führungsschiene (6) gelagert ist. Um eine entsprechende Vorrichtung bereitzustellen, welche gegenüber herkömmlichen Vorrichtungen kostengünstig produzierbar und unter geringem Montageaufwand installierbar ist, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die rahmenseitigen Enden der Ausstellhebel (4, 5) über ein an der rahmenseitigen Führungsschiene (6) linear bewegbar gelagertes, starr ausgebildetes Verbindungselement (7) kraftübertragend miteinander verbunden sind, wobei das flügelseitige Ende des Steuerhebels (8, 9) von wenigstens einer Ausstellschere (2, 3) allein drehbeweglich mit dem Ausstellhebel (4, 5) dieser Ausstellschere (2, 3) verbunden ist, und wobei das flügelseitige Ende des Ausstellhebels (4, 5) dieser Ausstellschere (2, 3) über einen am Flügel fixierbaren Lagerblock (10, 11) allein drehbeweglich mit dem Flügel verbindbar ist, wobei das flügelseitige Ende des Steuerhebels (8, 9) von einer der Ausstellscheren (2, 3) über einen Gleitschuh (13) an einer am Flügel ausgebildeten Führungsnut linear bewegbar und drehbeweglich gelagert ist.







Recherchenbericht









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