(19)
(11) EP 2 495 497 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.06.2017  Patentblatt  2017/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.09.2012  Patentblatt  2012/36

(21) Anmeldenummer: 12157631.8

(22) Anmeldetag:  01.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24B 5/02(2006.01)
F24B 1/02(2006.01)
F23L 3/00(2006.01)
F24B 1/19(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 01.03.2011 AT 2692011

(71) Anmelder: Riener, Karl Stefan
4563 Micheldorf (AT)

(72) Erfinder:
  • Riener, Karl Stefan
    4563 Micheldorf (AT)

(74) Vertreter: Burger, Hannes 
Anwälte Burger & Partner Rechtsanwalt GmbH Rosenauerweg 16
4580 Windischgarsten
4580 Windischgarsten (AT)

   


(54) Zuluftsteuervorrichtung für Primär- und/oder Sekundärluft für eine Heizeinrichtung sowie damit ausgestattete Heizeinrichtung


(57) Die Erfindung betrifft eine Zuluftsteuervorrichtung (2) für Primär- und/oder Sekundärluft für eine Heizeinrichtung (1), sowie eine entsprechend ausgebildete Heizeinrichtung (1). Die Zuluftsteuervorrichtung (2) umfasst wenigstens ein Stellorgan (14, 15) zur Verringerung und Vergrößerung des freien Durchtrittsquerschnittes (16, 17) für zugeführte Zuluft (7) oder für zugeführte Primär- und/oder Sekundärluft, welches wenigstens eine Stellorgan (14, 15) mittels einer manuell zu bedienenden Handhabe (18) zwischen einer Verschlussstellung, in welcher der Durchtrittsquerschnitt (16, 17) Null oder annähernd Null ist, und einer Vielzahl von den maximalen Durchtrittsquerschnitt (16, 17) zumindest teilweise oder vollständig öffnenden Freigabestellungen - und umgekehrt - verstellbar ist. Dabei ist wenigstens ein Begrenzungsanschlag (19) vorgesehen, welcher dem wenigstens einen Stellorgan (14, 15), der Handhabe (18), oder einem sich dazwischen erstreckenden Bewegungsübertragungselement (20) derart zugeordnet ist, dass eine Stellbewegung des wenigstens einen Stellorgans (14, 15) bei standardmäßiger Betätigung der Handhabe (18) vor dem Erreichen der Verschlussstellung gestoppt wird oder begrenzt ist, und dass der Begrenzungsanschlag (19) durch eine zusätzliche, bewusst initiierte Betätigungshandlung einer Bedienperson überwindbar ist, woraufhin das wenigstens eine oder alle jeweils ausgebildeten Stellorgane (14, 15) in die Verschlussstellung überführbar sind.







Recherchenbericht









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