(19) |
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EP 2 497 855 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
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12.09.2012 Patentblatt 2012/37 |
(22) |
Anmeldetag: 08.03.2011 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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BA ME |
(71) |
Anmelder: Miele & Cie. KG |
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33332 Gütersloh (DE) |
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Erfinder: |
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- Beckord, Christian
33378, Rheda-Wiedenbrück (DE)
- Klapper, Diana
33729, Bielefeld (DE)
- Last, Mario
33739, Bielefeld (DE)
- Sieding, Dirk
44534, Lünen (DE)
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Bemerkungen: |
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Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
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(54) |
Waschmaschine mit einem als Schub ausgebildeten Einspülkasten, sowie Verfahren zur
Reinigung eines Einschubfachs |
(57) Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten
Laugenbehälter (3), in dem eine Trommel (4) drehbar gelagert ist, sowie einem als
Schub (5) ausgebildeten Spülkasten (6) mit Kammerelementen (7) zur Vorhaltung eines
pulverförmigen und eines flüssigen Waschmittels, welche von eingeleiteter Waschflüssigkeit
(8) aus den jeweiligen Kammerelementen (7) in den Laugenbehälter (3) einspülbar sind,
wobei der Schub (5) in einem Einschubfach (9) hinter der Frontwand (10) des Gehäuses
(2) angeordnet ist. Zur Selbstreinigung des Einschubfachs wird erfindungsgemäß vorgeschlagen,
dass der aus einem Schub (5) gebildete Spülkasten (6) aus Kammerelementen (7) und
einer von den Kammerelementen (7) trennbaren als Verschluss für das Einschubfach (9)
an der Frontwand (10) des Gehäuses (2) wirkenden Griffleiste (11) besteht. Die Erfindung
betrifft ebenso ein Verfahren zur Selbstreinigung des Einschubfaches (9).
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem in einem Gehäuse angeordneten
Laugenbehälter, in dem eine Trommel drehbar gelagert ist, sowie einem als Schub ausgebildeten
Spülkasten mit Kammern zur Vorhaltung eines pulverförmigen und eines flüssigen Waschmittels,
welche von eingeleiteter Waschflüssigkeit aus den jeweiligen Kammern in den Laugenbehälter
einspülbar sind, wobei der Schub in einem Einschubfach hinter der Frontwand des Gehäuses
angeordnet ist.
[0002] So ist aus dem Stand der Technik gemäß der
EP 2 025 798 A2 eine Einspülvorrichtung für eine Waschmaschine bekannt, die über wenigstens eine
Kammer verfügt. Dabei ist die Kammer geeignet und eingerichtet Waschmittel aufzunehmen.
Ferner ist vorgesehen, dass das Waschmittel mit Waschflüssigkeit aus der Kammer ausgespült
werden kann. Bei bekannten Einspülvorrichtungen sind dabei Mittel zur Verteilung der
Flüssigkeit vorgesehen, mit welchen über mehrere Stellen verteilt die Flüssigkeit
in die jeweilige Kammer eingespült werden kann, um Waschmittel aus der Kammer auszuspülen.
Ein derartiger Verteiler weist zum Einspülen der Flüssigkeit in die Kammer eine oder
mehrere Düsen auf. Dabei kann im Einschubbereich des Waschmittelspülkastens dieser
durch zurückbleibendes Waschmittel oder Weichspülerreste verschmutzt werden. Unter
dem Einspülkasten bleiben nach dem Ausspülen von Zeit zu Zeit Waschmittelreste zurück
und es können sich nach längerer Zeit Schimmel oder ein Biofilm bilden. Infolge dessen
können sich Bakterien ansiedeln oder sich ein Biofilm bilden, der die Verkeimung des
Bereichs fördert. Bislang konnte dieser Bereich nur dadurch gereinigt werden, indem
der Waschmittelspülkasten vom Bediener entnommen und der Einschubbereich manuell,
z. B. mit einer Flaschenbürste, gereinigt wurde.
[0003] Ebenso ist aus der
DE 103 28 071 A1 ein Verfahren zur Reinigung von Wasser führenden Haushaltsreinigungsgeräten bekannt,
wobei bei der beschriebenen Ausführungsform ein Verfahren zur Steuerung eines programmgesteuerten
Wasser führenden Haushaltsreinigungsgerätes vorgesehen ist, welches über eine Programmsteuereinrichtung
verfügt, die während des ordnungsgemäßen Betriebes mit Wasser in Berührung kommenden
Bauteile reinigt. Diese so genannte Selbstreinigung wird durch die Programmsteuereinrichtung
gesteuert, die den Wasserzulauf und den Wasserablauf, den Wasserstand, die Antriebsdrehzahl
und/oder die Dauer der Antriebsansteuerung innerhalb mindestens eines Programmstückes
sowie die Dauer mindestens eines Programmabschnittes so steuert, dass alle zu reinigenden
Bauteile mit Wasser bzw. Reinigungslösung benetzt werden. Diese Selbstreinigung soll
insbesondere bei einer Erstinbetriebnahme des Haushaltsgerätes durchgeführt werden.
[0004] Der Erfindung stellt sich jedoch die Aufgabe, eine Waschmaschine mit einem als Schub
ausgebildeten Spülkasten mit Kammern zur Vorhaltung eines pulverförmigen und eines
flüssigen Waschmittels derart weiter zu bilden, welcher insbesondere im Bereich des
untergebrachten Schubes eine effektive Reinigung bereitstellt.
[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Waschmaschine mit den Merkmalen des
Patentanspruchs 1 und durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 13 gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den
jeweils nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.
[0006] Auf Grund der erfindungsgemäßen Lösung wird für den Bediener die Möglichkeit bereit
gestellt durch einfache Handgriffe eine Selbstreinigung des Einschubfaches vorzunehmen.
Hierzu bedarf es für den Bediener lediglich die Kammerelemente für die Waschflüssigkeit
von der Griffleiste zu demontieren und diese wieder an dem Gerät zu befestigen. Bei
Anwahl des Gerätereinigungs- und/oder eines normalen Waschprogramms mit Wasserzulauf
über den Waschmitteleinspülkasten spritzt das einlaufende Wasser nun nicht in die
Kammerelemente sondern direkt auf die im Einschubfach vorhandenen Waschmittelreste
oder den Biofilm im Einschubfach. Das Gerät übernimmt die Reinigung des Schubfaches,
ohne dass der Bediener selber diesen Bereich mechanisch mit einer Bürste reinigen
muss. Ist der Spülkasten von der Griffleiste getrennt, so dass die Griffleiste weiterhin
am Waschautomaten zu montieren ist, kann der Bereich unter dem Spülkasten ausgespült
werden, ohne dass Wasser über die Vorderwand aus dem Gerät läuft. Das sonst in den
Spülkasten eingespülte Wasser wird dann über den eingesetzten Kastenbereich direkt
auf die zurückgebliebenen Waschmittelreste, den Biofilm, die Pilze etc. treffen und
diese in den Waschautomaten spülen und abtragen. Auf Grund des Personenschutzes darf
hierbei der Bediener keinen Zugriff in den Bereich des Einschubfachs der Waschmaschine
haben. Des Weiteren besteht nach einer bevorzugten Ausführung die Möglichkeit, dass
ein Kammerelement des Spülkastens an der Griffleiste verbleiben kann, wobei durch
den Einsatz eines aggressiven Reinigungsmittels z. B. Chlor das Kammerelement und
die Innenwände des Einschubfachs intensiv gereinigt werden können.
[0007] Gemäß der Erfindung besteht der aus einem Schub gebildete Spülkasten aus Kammerelementen
und einer von den Kammerelementen trennbaren, als Verschluss für das Einschubfach
an der Gehäusefront wirkenden Griffleiste. Aufgrund der Trennbarkeit des Kammelementes
von der Griffleiste kann somit die Griffleiste als separates Teil an die Öffnung des
Einschubfaches an der Frontwand des Gehäuses angesetzt werden. Dadurch wird ein geschlossener
Spülraum für die selbsttätige Reinigung des Einschubfaches mit Waschflüssigkeit geschaffen.
[0008] Für die isolierte Anbringung der Griffleiste wird vorgesehen, dass die separat eingesetzte
Griffleiste für die Reinigung mit Waschflüssigkeit programmgesteuert verriegelt ist.
Ein ungewolltes Öffnen des Einschubfachs wird dadurch unterbunden. Dabei sind mindestens
drei verbundene Kammerelemente an der Rückseite der Griffleiste angeordnet. Zur Festlegung
der Kammerelemente an einer der Kammerwände sind Hülsenelemente angeformt, die mit
an der Rückseite der Griffleiste angeformten Hakenelementen zusammenwirken. Dabei
sind an der Kammerwand wenigstens zwei übereinander angeordnete Reihen von Ösen angeformt.
Die oberen Ösen wirken dabei mit an der Rückseite der Griffleiste angeformten Rastnasen
zusammen, wobei die unteren Ösen mit angeformten Haken zusammenwirken.
[0009] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die obere Reihe der Ösen
mit einer Zentrieröse ausgestattet. Diese weist in der vorderen Wand einen Schlitz
zur Aufnahme einer an der Rückseite der Griffleiste angeformten T-förmigen Stegleiste
auf. Somit ist immer ein sicherer Ansatz für Kammerelemente an der Rückseite der Griffleiste
gewährleistet. In zweckmäßiger Weise sind die den Spülkasten bildenden Kammerelemente
aus zwei längs angeordneten Kammerelementen und einem quer dazu angeordneten Kammerelement
gebildet. Dabei ist die quer angeordnete Kammer mit der freien Längswand an der Rückseite
der Griffleiste festlegbar. In vorteilhafter Weise kann optional das quer angeordnete
Kammerelement an der Griffleiste fest montiert werden, wobei die längs angeordneten
Kammerelemente trennbar von dem quer angeordneten Kammerelement sind. Somit ergibt
sich insbesondere eine Teilentnahme der Kammerelemente, die ebenfalls noch hinreichend
die Spülungsreinigung für das Einschubfach gewährleistet.
[0010] Ebenso betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Reinigung eines Einschubfaches
für einen als Schub ausgebildeten Spülkasten einer Waschmaschine, wobei der Spülkasten
mit mehreren Kammern zur Vorhaltung von pulverförmigen und/oder flüssigen Waschmitteln
ausgestattet ist und die eingeleitete Waschflüssigkeit das Waschmittel aus den jeweiligen
Kammern in den Laugenbehälter spült. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass
zur Reinigung des Einschubfaches zunächst die Kammern aus dem Schub herausgenommen
werden, wobei dann in einem zweiten Schritt das Einschubfach mit der von den Kammern
getrennten Griffleiste verschlossen wird, so dass sich ein geschlossener Spülraum
bildet, der dann mit Waschflüssigkeit programmgesteuert durchgespült werden kann damit
die Waschmittelreste an der Oberfläche des Einschubkastens sich lösen und somit in
den Laugenbehälter gespült werden.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:
- Figur 1
- eine Frontansicht einer Waschmaschine;
- Figur 2
- eine erste Ansicht einer geschnittenen Darstellung in Seitenansicht der Waschmaschine
gemäß der Figur 1;
- Figur 3
- eine zweite Ansicht einer geschnittenen Darstellung der Wachmaschine gemäß der Figur
1, wobei die Kammerelemente von der Griffleiste getrennt sind;
- Figur 4
- eine dritte Ansicht einer geschnittenen Darstellung der Wachmaschine gemäß der Figur
1, wobei in dieser Ausführungsform das quer angeordnete Kammer-element an der Griffleiste
verbleibt;
- Figur 5
- eine perspektivisch Darstellung der Griffleiste mit ansetzbarem Kammerelement;
- Figur 6
- eine Detailansicht des Schubes mit angesetzter Kammerwand; und
- Figur 7
- eine weitere perspektivische Darstellung in Detailansicht der Griffleiste im angesetzten
Zustand an der Frontwand der Waschmaschine.
[0012] Die Figur 1 in Zusammenschau mit den Figuren 2, 3 und 4 zeigen eine Waschmaschine
1 mit einem in einem Gehäuse 2 angeordneten Laugenbehälter 3, in dem eine Trommel
4 drehbar gelagert ist. In dem Gehäuse 2 befindet sich ebenfalls ein als Schub 5 ausgebildeter
Spülkasten 6 mit Kammerelementen 7 zur Vorhaltung eines nicht näher dargestellten
pulverförmigen und/oder flüssigen Waschmittels, welches von eingeleiteter Waschflüssigkeit
8, dargestellt anhand der Pfeile, aus den jeweiligen Kammerelementen 7 in den Laugenbehälter
3 einspülbar ist. Wie insbesondere aus den geschnittenen Ansichten der Figuren 2,
3, und 4 zu erkennen ist, ist der Schub 5 in einem Einschubfach 9 hinter der Frontwand
10 des Gehäuses 2 angeordnet. Wie insbesondere aus der Zusammenschau der Figuren 2,
3 und 5 ersichtlich ist, besteht der aus einem Schub 5 gebildete Spülkasten 6 aus
Kammerelementen 7 und einer an den Kammerelementen 7 trennbar als Verschluss für das
Einschubfach 9 an der Gehäusefront 10 wirkenden Griffleiste 11. Dabei ist, wie insbesondere
aus der Figur 3 und 5 deutlich zu erkennen ist, die Griffleiste 11 als separates Teil
an die Öffnung 12 des Einschubfaches 9 an der Frontwand 10 des Gehäuses 2 ansetzbar.
Dadurch wird ein geschlossener Spülraum 13, wie dies deutlich wird in den Figuren
3 und 4, für die Selbstreinigung des Einschubfaches 9 mit Waschflüssigkeit 8 gebildet.
Aus den Figuren 3 und 4 geht deutlich hervor, wie die durch Pfeile angedeutete Waschflüssigkeit
8 in das von Kammerelementen 7 befreite Schubfach 5 eindringt. Dabei dringt durch
die Düsen 14 der Einsprüheinrichtung die Waschflüssigkeit 8 unmittelbar auf den Einschubfachboden
und/oder Seitenwände, so dass diese von dem Biofilm und den Waschmittelresten befreit
werden, und diese durch den Anschluss 15 in den Laugenbehälter 3 gespült werden.
[0013] In zweckmäßiger Weise ist dabei die separat eingesetzte Griffleiste 11 für die Reinigung
mit Wachflüssigkeit 8 programmgesteuert verriegelbar. Somit wird gewährleistet, dass
kein ungewollter Zugang in den Spülraum 13 des Einspülfachs 9 für den Bediener gegeben
ist, wenn das Reinigungsprogramm läuft. Im normalen Betrieb beim Ablauf eines Programms
zum Wäschewaschen sind in zweckmäßiger Weise drei nicht näher dargestellte verbundene
Kammerelemente 7 an der Rückwand der Griffleiste 11 angeordnet. Zur Festlegung der
Kammerelemente 7 sind an einer der Kammerwände Ösenelemente 16 angeformt, wie diese
in der Figur 5 in der Perspektive erkennbar sind. Die Ösenelemente 16 wirken hierbei
mit an der Rückseite der Griffleiste 11 angeformten Hakenelementen 17 zusammen. Wie
aus der Figur 5 zu erkennen ist, sind an der Kammerwand wenigstens zwei übereinander
angeordnete Reihen 18 und 19 mit Ösenelementen 16 angeformt. Dabei wirkt die obere
Reihe 18 von Ösenelementen 16 mit an der Rückseite der Griffleiste 11 angeformten
Rastnasen 20 zusammen, wobei die untere Reihe 19 von Ösenelementen 16 mit angeformten
Haken 21 zusammenwirken. Es versteht sich nun von selbst, dass zunächst die Haken
in die untere Reihe 19 eingehängt werden, wobei dann in die obere Reihe 18 die Rastnasen
20 eingreifen. Um insbesondere den Ansetzvorgang gezielt und einfach zu ermöglichen
weist die obere Reihe 18 ein als Zentrieröse 22 ausgebildetes mittleres Ösenelement
auf, wobei dieses in der vorderen Wand einen Schlitz 23 aufweist zur Aufnahme eines
an der Rückseite der Griffleiste 11 angeformten nicht erkennbaren T-förmigen Stegelementes.
Um insbesondere hier den Einfädelvorgang zu begünstigen, wird zunächst das Stegelement
an der Zentrieröse 22 angesetzt, bevor dann die Haken 21 und die Rastnasen 20 an den
Ösenreihen 18 und 19 angesetzt werden.
[0014] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die den Spülkasten
6 bildende Kammerelemente 7 aus zwei längs angeordneten Kammern und einer quer dazu
angeordneten Kammer gebildet. Hierzu ist die quer angeordnete Kammer mit der freien
Längswand an der Rückseite der Griffleiste 11 festlegbar. Optional kann hierbei vorgesehen
werden, wie dies insbesondere in der Figur 4 gezeigt wird, dass das quer angeordnete
Kammerelement 7 an der Griffleiste 11 fest montiert ist, wobei die längs angeordneten
Kammerelemente 7 trennbar von dem quer angeordneten Kammerelement 7 sind.
[0015] Die Erfindung betrifft in gleicher Weise auch das Verfahren zur Reinigung eines Einschubfaches
9 für einen als Schub 5 ausgebildeten Spülkasten 6 einer Wachmaschine 1, in dessen
Gehäuse 2 ein Laugenbehälter 3 mit einer drehbar gelagerten Trommel 4 angeordnet ist,
wobei der Spülkasten 6 mit mehreren Kammerelementen 7 zur Vorhaltung von pulverförmigen
und flüssigen Waschmitteln ausgestattet ist und wobei die eingeleitete Waschflüssigkeit
8 das Waschmittel aus den jeweiligen Kammerelementen 7 in den Laugenbehälter 3 einspült.
Nach dem Verfahren wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zur Reinigung des Einschubfaches
9 zunächst die Kammerelemente 7 aus dem Einschubfach 9 herausgenommen werden, so dass
sich die Situation wie in Figur 3 ergibt. Dann wird das Einschubfach 9 wieder mit
der Griffleiste 11 des Schubes 5 verschlossen, bevor dann der als ein geschlossener
Spülraum 13 sich darstellende Bereich ergibt, der dann mit Waschflüssigkeit programmgesteuert,
wie dies in der Figur 3 und 4 zu sehen ist, durchspült wird. Somit kann in effizienter
Weise der Waschmittelrest von der Oberfläche des Einschubfachs 9 gelöst werden und
in den Laugenbehälter 3 eingespült werden.
[0016] Alternativ kann gemäß Fig. 4 auch ein Kammerelement 7 an der Griffleiste verbleiben,
um dort ein Reinigungsmittel zum Reinigen des Einschubfachs 9 einzufüllen, das dann
beim Reinigungsprogramm mit ausgespült wird, wie mit dem Pfeil 16 skizziert, und die
Reinigung und/oder Desinfektion intensiviert.
1. Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Laugenbehälter (3),
in dem eine Trommel (4) drehbar gelagert ist, sowie einem als Schub (5) ausgebildeten
Spülkasten (6) mit Kammerelementen (7) zur Vorhaltung eines pulverförmigen und eines
flüssigen Waschmittels, welche von eingeleiteter Waschflüssigkeit (8) aus den jeweiligen
Kammerelementen (7) in den Laugenbehälter (3) einspülbar sind, wobei der Schub (5)
in einem Einschubfach (9) hinter der Frontwand (10) des Gehäuses (2) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der aus einem Schub (5) gebildete Spülkasten (6) aus Kammerelementen (7) und einer
von den Kammerelementen (7) trennbaren als Verschluss für die Öffnung (12) des Einschubfachs
(9) an der Frontwand (10) des Gehäuses (2) wirkenden Griffleiste (11) besteht.
2. Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Griffleiste (11) als separates Teil an die Öffnung (12) des Einschubfachs (9)
an der Frontwand (10) des Gehäuses (2) ansetzbar ist, zur Bildung eines geschlossenen
Spülraumes (13) für die selbsttätige Reinigung des Einschubfaches (9) mit Waschflüssigkeit
(8).
3. Waschmaschine nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die separat angesetzte Griffleiste (11) für die Reinigung mit Waschflüssigkeit (8)
programmgesteuert verriegelbar ist.
4. Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens drei verbundene Kammerelemente (7) an der Rückwand der Griffleiste (11)
angeordnet sind.
5. Waschmaschine nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Festlegung der Kammerelemente (7) an einer der Kammerwände Ösenelemente (16)
angeformt sind, die mit an der Rückseite der Griffleiste (11) angeformten Hakenelementen
(17) zusammenwirken.
6. Waschmaschine nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Kammerwand der Kammerelemente (7) wenigstens zwei übereinander angeordnete
Reihen (18) und (19) mit Ösenelementen (16) angeformt sind.
7. Waschmaschine nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die obere Reihe (18) von Ösenelementen (16) mit an der Rückseite der Griffleiste
(11) angeformten Rastnasen (20) und die untere Reihe (19) von Ösenelementen (16) mit
angeformten Haken (21) zusammenwirken.
8. Waschmaschine nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die obere Reihe (18) drei Ösenelemente (16) aufweist wobei das mittlere Ösenelement
(16) als Zentrieröse (22) ausgebildet ist.
9. Waschmaschine nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zentrieröse (22) in der vorderen Wand einen Schlitz (23) aufweist, zur Aufnahme
eines an der Rückseite der Griffleiste (11) angeformten T-förmigen Stegelementes.
10. Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die den Spülkasten (6) bildenden Kammerelemente (7) aus zwei längs angeordneten Kammern
und einer quer dazu angeordneten Kammer gebildet sind.
11. Waschmaschine nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die quer angeordnete Kammer mit der freien Längswand an der Rückseite der Griffleiste
(11) festlegbar ist.
12. Waschmaschine nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die quer angeordnete Kammer optional an der Griffleiste (11) fest montiert ist, wobei
die längs angeordneten Kammern trennbar von der quer angeordneten Kammer sind.
13. Verfahren zur Reinigung eines Einschubfachs (9) für einen als Schub (5) ausgebildeten
Spülkasten (6) einer Waschmaschine (1), in dessen Gehäuse (2) ein Laugenbehälter (3)
mit einer drehbar gelagerten Trommel (4) angeordnet ist, wobei der Spülkasten (6)
mit mehreren Kammerelementen (7) zur Vorhaltung von pulverförmigen und flüssigen Waschmitteln
ausgestattet ist und die eingeleitete Waschflüssigkeit (8) das Waschmittel aus den
jeweiligen Kammerelementen (7) in den Laugenbehälter (3) einspült,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Reinigung des Einschubfachs (9) zunächst der Schub (5) mit den Kammerelementen
(7) aus der Öffnung (12) heraus genommen wird, zumindest ein Teil der Kammerelmente
von der Griffleiste (11) entfernt werden und anschließend die Öffnung (12) des Einschubfachs
(9) mit der Griffleiste (11) des Schubes (5) verschlossen wird, so dass ein geschlossener
Spülraum (13) gebildet wird, der dann mit Waschflüssigkeit (8) programmgesteuert durchspült
wird, um Waschmittelreste von der Oberfläche des Einschubkastens (9) zu lösen und
in den Laugenbehälter (3) zu spülen.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Laugenbehälter (3),
in dem eine Trommel (4) drehbar gelagert ist, sowie einem als Schub (5) ausgebildeten
Spülkasten (6) mit Kammerelementen (7) zur Vorhaltung eines pulverförmigen und eines
flüssigen Waschmittels, welche von eingeleiteter Waschflüssigkeit (8) aus den jeweiligen
Kammerelementen (7) in den Laugenbehälter (3) einspülbar sind, wobei der Schub (5)
in einem Einschubfach (9) hinter der Frontwand (10) des Gehäuses (2) angeordnet ist,
wobei der aus einem Schub (5) gebildete Spülkasten (6) aus Kammerelementen (7) und
einer von den Kammerelementen (7) trennbaren als Verschluss für die Öffnung (12) des
Einschubfachs (9) an der Frontwand (10) des Gehäuses (2) wirkenden Griffleiste (11)
besteht,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Griffleiste (11) als separates Teil an die Öffnung (12) des Einschubfachs (9)
an der Frontwand (10) des Gehäuses (2) ansetzbar ist, zur Bildung eines geschlossenen
Spülraumes (13) für die selbsttätige Reinigung des Einschubfaches (9) mit Waschflüssigkeit
(8).
2. Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die separat angesetzte Griffleiste (11) für die Reinigung mit Waschflüssigkeit (8)
programmgesteuert verriegelbar ist.
3. Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens drei verbundene Kammerelemente (7) an der Rückwand der Griffleiste (11)
angeordnet sind.
4. Waschmaschine nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Festlegung der Kammerelemente (7) an einer der Kammerwände Ösenelemente (16)
angeformt sind, die mit an der Rückseite der Griffleiste (11) angeformten Hakenelementen
(17) zusammenwirken.
5. Waschmaschine nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Kammerwand der Kammerelemente (7) wenigstens zwei übereinander angeordnete
Reihen (18) und (19) mit Ösenelementen (16) angeformt sind.
6. Waschmaschine nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die obere Reihe (18) von Ösenelementen (16) mit an der Rückseite der Griffleiste
(11) angeformten Rastnasen (20) und die untere Reihe (19) von Ösenelementen (16) mit
angeformten Haken (21) zusammenwirken.
7. Waschmaschine nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die obere Reihe (18) drei Ösenelemente (16) aufweist wobei das mittlere Ösenelement
(16) als Zentrieröse (22) ausgebildet ist.
8. Waschmaschine nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zentrieröse (22) in der vorderen Wand einen Schlitz (23) aufweist, zur Aufnahme
eines an der Rückseite der Griffleiste (11) angeformten T-förmigen Stegelementes.
9. Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die den Spülkasten (6) bildenden Kammerelemente (7) aus zwei längs angeordneten Kammern
und einer quer dazu angeordneten Kammer gebildet sind.
10. Waschmaschine nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die quer angeordnete Kammer mit der freien Längswand an der Rückseite der Griffleiste
(11) festlegbar ist.
11. Waschmaschine nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die quer angeordnete Kammer optional an der Griffleiste (11) fest montiert ist, wobei
die längs angeordneten Kammern trennbar von der quer angeordneten Kammer sind.
12. Verfahren zur Reinigung eines Einschubfachs (9) für einen als Schub (5) ausgebildeten
Spülkasten (6) einer Waschmaschine (1), in dessen Gehäuse (2) ein Laugenbehälter (3)
mit einer drehbar gelagerten Trommel (4) angeordnet ist, wobei der Spülkasten (6)
mit mehreren Kammerelementen (7) zur Vorhaltung von pulverförmigen und flüssigen Waschmitteln
ausgestattet ist und die eingeleitete Waschflüssigkeit (8) das Waschmittel aus den
jeweiligen Kammerelementen (7) in den Laugenbehälter (3) einspült,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Reinigung des Einschubfachs (9) zunächst der Schub (5) mit den Kammerelementen
(7) aus der Öffnung (12) heraus genommen wird, zumindest ein Teil der Kammerelmente
von der Griffleiste (11) entfernt werden und anschließend die Öffnung (12) des Einschubfachs
(9) mit der Griffleiste (11) des Schubes (5) verschlossen wird, so dass ein geschlossener
Spülraum (13) gebildet wird, der dann mit Waschflüssigkeit (8) programmgesteuert durchspült
wird, um Waschmittelreste von der Oberfläche des Einschubkastens (9) zu lösen und
in den Laugenbehälter (3) zu spülen.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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