(19)
(11) EP 2 497 866 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.08.2017  Patentblatt  2017/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.09.2012  Patentblatt  2012/37

(21) Anmeldenummer: 12158830.5

(22) Anmeldetag:  09.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 11.03.2011 DE 102011013710

(71) Anmelder: Ideal Standard International NV
1935 Zaventem (BE)

(72) Erfinder:
  • Becker, Albert
    54516 Wittlich (DE)

(74) Vertreter: Feucker, Max Martin et al
Becker & Müller Patentanwälte Turmstraße 22
40878 Ratingen
40878 Ratingen (DE)

   


(54) Küchenarmatur mit Schwenkauslauf


(57) Eine Küchenarmatur mit einem Batteriekörper (12) und mit einem um den Batteriekörpers (12) drehbar angeordneten, einen fest damit verbundenen Wasserauslauf (11) aufweisenden Armaturengehäuse (10), wobei im Inneren des Armaturengehäuses (10) eine an Zulaufrohre (17) für das kalte und das warme Wasser angeschlossene Mischkartusche (28) angeordnet ist und ein gemeinsam mit dem Wasserauslauf (11) drehbar angeordneter Wasserverteilring (33) angeordnet sind, an dessen Durchtrittsöffnung eine Wasserauslaufleitung (34) mit einem an deren Ende angebrachten Strahleinsatzanschluss (35) angeschlossen ist und Wasserverteilring (33), Wasserauslaufleitung (34) und Strahleinsatzanschluss (35) jeweils aus Kunststoff bestehen, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserverteilring (33) Bestandteil eines angrenzend an die Mischkartusche (28) angeschlossenen, Wasserwege für die Zuleitung und Verteilung von Kaltwasser, Warmwasser und Mischwasser aufweisenden Einsatzstückes (18) ist, welches aus einer an die Kartusche (28) angrenzenden oberen Scheibe (23) und einem daran angeschlossenen, die Mischwasserauslassöffnung (21) aufweisenden wasserführenden Zwischenstück (19) mit einer daran angeformten unteren Scheibe (20) als von dem Batteriekörper (12) gehaltener Sitz besteht, die gemeinsam den das Zwjschenstück (19) umschließenden Wasserverteilring (33) haltern und lagern, wobei der Wasserverteilring (33) mit der daran angeschlossenen Wasserauslaufleitung (34) und Strahleinsatzanschluss (35) sowie das Armaturengehäuse (10) eine Vormontageeinheit bilden, die auf den mit der unteren Scheibe (20) des Zwischenstücks (19) zusammenmontierten Batteriekörper (12) aufsteckbar ist







Recherchenbericht









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