Betätigungs- und Anzeigeplatte

Abstract

 Eine Betätigungs- und Anzeigeplatte für eine Spüleinrichtung besteht aus einem nicht leitfähigen transparenten Material, wobei die Platte mindestens ein Sichtfenster, hinter dem angeordnet sind: eine Infrarotlichtquelle, ein auf Lichtreflektionsbasis arbeitender für den Wellenlängenbereich der Infrarotlichtquelle empfindlicher Annäherungssensor, mit dem die Spüleinrichtung auslösbar ist, und eine Anzeigelichtquelle im Bereich des sichtbaren Lichts. Dabei ist auf der Platte eine rückwärtige Beschichtung vorgesehen, die für den Bereich (22) des sichtbaren Lichts eine Transmission im Bereich zwischen 2 Prozent und 15 Prozent aufweist und die für den Bereich (24) des nahen infraroten Lichts eine Transmission von mehr als 60 Prozent aufweist.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungs- und Anzeigeplatte gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Aus der EP 1 961 876 ist eine Vorrichtung zur elektrischen Auslösung einer WC-Spülung bekannt, wobei die Betätigungsplatte eine Glasplatte oder eine Platte aus einem nicht leitfähigen Material ist. Hinter der Platte sind Sensortasten aus kapazitiv arbeitenden Sensoren angeordnet, die berührungslos die Annäherung der Hand eines Benutzers erfassen. Die Sensorik der kapazitiven Sensortasten ist auf der Rückseite der Betätigungsplatte angeklebt.

[0003] Aus dem Küchenbereich ist eine kombinierte Betätigungs- und Anzeigeplatte aus der EP 1 867 613 bekannt, die zudem eine rückwärtige blickdichte Beschichtung hat, welche ein Fenster offen lässt. Dieses Fenster ist mit einer ebenfalls rückwärtigen Edelmetallbeschichtung versehen, welche im sichtbaren Licht für den Bereich von Wellenlängen von 400 Nanometern bis 750 Nanometern eine Transmission im Bereich von 1 bis 21% sowie eine Streuung von 0 bis 1% haben soll.

[0004] Zusätzlich ist in diesem Sichtfensterbereich hinter der Glaskeramikplatte ein Leuchtmittel vorgesehen, um eine Rückmeldung der Aktivierung des hinter der Glaskeramikplatte ebenfalls angeordneten kapazitiven Sensors an den Benutzer geben zu können.

[0005] Aus der AT 009 069 U1 ist eine Betätigungs- und Anzeigeplatte einer Spülarmatur mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt, die ein Sichtfenster aufweist, hinter welchem Sichtfenster ein auf Lichtreflektionsbasis arbeitender Annäherungssensor vorgesehen ist, mit dem die Armatur auslösbar ist. Der Infrarotsensor soll einerseits fähig sein, das Herantreten eines Benutzers an die Armatur zu erkennen und andererseits ist der Sensor fähig, zu unterscheiden, wann die Armatur ausgelöst werden soll. Dafür wird die Auslösung über eine Infrarotabstandsmessung erreicht. Ferner ist ein optisches Leuchtmittel hinter dem Sichtfenster vorgesehen, mit dem dem Benutzer der Armatur der Betriebszustand oder die ausgelöste Funktion angezeigt wird. Das Sichtfenster ist dabei transparent und für die Anzeige vorgesehene Symbole und Signalfelder, die allenfalls auf die Betätigungs- und Anzeigeplatte aufgedruckt oder aufgeklebt sind, sind ebenfalls transparent.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0006] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine kombinierte Betätigungs- und Anzeigeplatte anzugeben, die eine verbesserte optische Anzeige bei Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der berührungslosen Auslösung sicherstellt.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Die Glasplatte an sich bietet die Grundlage für die hygienische, weil berührungslose Auslösung und ist in ihrer Grösse Basis vielfältiger Optionen für die Anzeige und die unterschiedlichen Auslösevorgänge. Dadurch, dass in diesem Zusammenhang eine einzige rückwärtige Beschichtung vorgesehen ist, kann eine homogene Anzeige realisiert werden, die die Blickdichtigkeit der hinter der Glasplatte verborgenen Sensorik gewährleistet und gleichzeitig die Anzeige durch ein hinter der Glasplatte eingeordnetes Anzeigeleuchtmittel sicherstellt.

[0009] Eine Transmission dieser Beschichtung im Bereich zwischen 1 Prozent und 15 Prozent für den Bereich des sichtbaren Lichts erlaubt eine gut sichtbare Anzeige für einen Benutzer auch unter ungünstigen Lichtverhältnissen, ohne dass eine zu hohe Transmission wie bei einer durchgehend transparenten Glasplatte ohne Beschichtung Einzelheiten der Sensorik zeigt.

[0010] Beim Stand der Technik der AT 009 069 U1 wie bei anderen Ausgestaltungen von Sensoren in diesem Bereich sind die dafür vorgesehenen Glasplatten sehr klein in Ihrer Oberfläche gehalten, was beispielsweise eine Anordnung von mehreren Sensoren zur Auslösung oder Anzeige von zwei unterschiedlichen Spülwassermengen räumlich gar nicht gestattet. Durch die geringe Fläche wird die durch die Platte einfallende Lichtmenge automatisch begrenzt und eine Durchsicht ist für den Benutzer schwierig. Der Stand der Technik nach EP 1 867 613 nutzt dann auch einen blickdichten Bereich, um das einfallende Streulicht zu begrenzen.

[0011] Hier ist es ein Ziel der Erfindung, eine grossflächige Betätigungs- und Anzeigeplatte anzugeben, die trotzdem keinen Durchblick auf hinter ihr angeordnete Elektronik gestattet. Dafür ist die Beschichtung im genannten Transmissionsbereich gewählt.

[0012] Für den Einsatz dieser Betätigungs- und Anzeigeplatte mit einer einzigen Beschichtung für die berührungslose Erfassung durch eine optische kontaktlose Abstandsmessung ist es dann ein wesentliches Merkmal, dass die Transmission der Beschichtung im Bereich des nahen infraroten Wellenlängenbereich mindestens 60% beträgt, so dass die Durchlässigkeit der mit der Beschichtung versehenen Platte für infrarotes Licht für eine Infrarotabstandsmessung in beide Richtungen ausreichend gross ist. Die Transmission findet einmal für die ausgesandten Strahlen der Infrarotlichtquelle in die eine Richtung statt und dann für die vom Benutzer reflektierten Strahlen in der anderen Richtung durch die Platte.

[0013] Das Transmissionsverhalten der Betätigungsplatte ist für die korrekte Darstellung der Leuchtelemente sowie für die Infrarot-Sensorik entscheidend. Zum einen wird eine maximale Transparenz im IR-Bereich realisiert, zum anderen darf die Transmission im sichtbaren Bereich vorbestimmte Werte nicht überschreiten, um zu vermeiden, dass Komponenten hinter der Betätigungsplatte für den Benutzer sichtbar werden.

[0014] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0015] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

zeigt ein Transmissionsspektrum einer Beschichtung für die Verwendung bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung, und

Fig. 2

eine schematische perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Betätigungs- und Anzeigeplätte gemäss der Erfindung.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0016] Die Figur 1 zeigt ein Transmissionsspektrum einer Beschichtung für eine Betätigungs- und Anzeigeplatte 100 gemäss der Erfindung, dargestellt in der Fig. 2.

[0017] Dargestellt ist der Wert der Transmission 10 in dem ihr möglichen Bereich zwischen 0 und 100 Prozent auf der Ordinatenachse gegenüber der Wellenlänge 20 für einen Bereich vom Ultravioletten bis ins Infrarote. Die Abszissenachse ist in fünf Bereiche 21, 22, 23, 24 und 25 unterteilt.

[0018] Gemäss der Erfindung sind bei der Beschichtung zwei Wellenlängenbereiche wesentlich, bei denen das Transmissionsverhalten in einem bestimmten Bereich liegen muss. Dies ist der Bereich 22 des sichtbaren Lichtes, wobei dieser Bereich des sichtbaren Lichtes für das menschliche Auge zwischen 400 Nanometer und 700 Nanometer Wellenlänge definiert wird. Bei eingeschränkter Farbanzeige kann dieser Bereich auch auf Unterbereiche eingeschränkt sein, beispielsweise zwischen 400 und 550 Nanometer, von 500 bis 700 Nanometer, um mehr blaue oder rote Anzeigen zu nutzen oder mit einem eingeschränkten Bereich von 500 bis 600 Nanometer.

[0019] Der zweite wesentliche Wellenlängenbereich ist der Infrarotbereich 24 von einer

[0020] Wellenlänge von ca. 800 Nanometer bis 2000 Nanometer, wobei die üblicherweise verwendeten Infrarotlichtquellen eine Strahlung im Bereich zwischen 850 Nanometer und 920 Nanometer abgeben. Im Weiteren ist in der Figur 1 der ultraviolette Bereich mit dem Bezugszeichen 21 versehen, während der fernere Infrarotbereich mit dem Bezugszeichen 25 versehen ist. Der Übergangsbereich zwischen dem Bereich 22 des sichtbaren Lichts und dem Infrarotbereich 24 ist mit dem Bezugszeichen 23 versehen. Die untere Grenze dieses Bereichs 23 kann je nach Definition des oberen Endes des Bereichs 22 des sichtbaren Lichtes verändert werden. Damit betrifft der Bereich 21 den Wert der Transmission mit einer Wellenlänge von kleiner 400 Nanometer, beziehungsweise kleiner als 500 Nanometer nach den obigen Ausführungsbeispielen. Damit betrifft ferner Bereich 25 den Wert der Transmission mit einer Wellenlänge von grösser als 2000 Nanometer, beziehungsweise grösser als 920 Nanometer nach den obigen Ausführungsbeispielen. Schliesslich betrifft der Übergangsbereich 23 den Wert der Transmission mit einer Wellenlänge von grösser als 700 Nanometer, beziehungsweise grösser als 550 ode 600 Nanometer, und kleiner als 800 Nanometer, beziehungsweise kleiner als 850 Nanometer nach den obigen Ausführungsbeispielen. Die Kombinationen sind fliessend und von der gewählten Beschichtung abhängig.

[0021] In der Fig. 1 ist mit der Kurve 39 eine der realen Transmissionscharakteristik nachempfundene Kurve eingezeichnet, die in Versuchen in Baumustern der Erfindung Verwendung gefunden hat.

[0022] Gemäss der Erfindung ist für den Bereich 22 des sichtbaren Licht bei der Beschichtung eine Transmission zwischen 1 und 15% vorzusehen. Diese Transmission ist durch das durch die untere Begrenzungskurve 31 und die obere Begrenzungskurve 32 begrenzte Transmissionsband dargestellt und schraffiert. Insbesondere kann eine Transmission zwischen 2 und 10% vorgesehen sein. Vorteilhafterweise sind Transmissionen von mehr als 5 % nur in kleinen Teilbereichen des auschlaggebenden Wellenlängenbereichs 22 vorhanden. Ein entsprechender Teilwellenlängenbereich 38 mit einer höheren Transmission findet sich im dargestellten Ausführungsbeispiel im Bereich der Wellenlänge nahe des Ultravioletten. Ein solcher Teilbereich 38 ist ein Wellenlängenbereiche über höchstens insgesamt 150 Nanometer, vorteilhafterweise über höchstens insgesamt 100 Nanometer, bei dem die Transmissionskurve zwischen 5 und 15 Prozent aufweist. Bei den Versuchen der Anmelderin sind Beschichtungen verwendet worden, die solche Bereiche 38 von bis zu 70 Nanometer im Bereich des kurzwelligen sichtbaren Bereichs und von bis zu 70 Nanometer im Bereich des langwelligen sichtbaren Bereichs ergeben, also beispielsweise zwischen 400 und 450 Nanometer und zwischen 650 bis 700 Nanometer.

[0023] Mit dieser Transmission im Bereich 22 wird gewährleistet, dass der Benutzer der erfindungsgemässen Vorrichtung eine ausreichende Wahrnehmung der hinter der Betätigungsplatte angeordneten Lichtquelle als Anzeigemittel hat; anders herum ist die Transmission wiederum nicht so hoch, dass er neben dem Leuchtmittel andere Elemente im Einbaurahmen der Anzeige- und Betätigungsplatte erkennen kann. Vorzugsweise ist der Hintergrund des Einbaurahmens zumindest nicht weiss, insbesondere grau oder schwarz ausgelegt oder gefärbt. Wenn es keinen Einbaurahmen gibt, der den Hintergrund bildet, sondern dies eine Gebäudewandteil ist, ist dieser vorzugsweise dunkel zu halten.

[0024] In den zwei Randbereichen 21 und 25 des ultravioletten und des infraroten ist mit der Schraffur zwischen 0 Prozent und 100 Prozent angedeutet, dass das Transmissionsverhalten der Beschichtung in diesen Bereichen beliebig sein kann; insbesondere kann es dem Transmissionsverhalten der angrenzenden Bereiche ähneln.

[0025] In dem Übergangsbereich 23 zwischen dem Bereich 22 sichtbaren Lichtes und dem infraroten Bereich 24 ist vorteilhafterweise ein stetiger Übergang des Transmissionsverhaltens vorgesehen obwohl auch hier diese Transmission im Prinzip beliebig sein kann; insbesondere kann sie Null sein; auch kann dieser Bereich relativ klein sein und nur wenige Nanometer betragen. Eine solche steile Übergangsflanke ist bevorzugt. In einem anderen, nicht dargestellten Ausführungsbeispiel mit einer anderen Beschichtung verläuft der Bereich 23 zwischen 700 und 850 Nanometer und steigt darin stetig von ca. 10% Transmission auf 65% Transmission an. Dabei besteht dann ein Bereich 38 erhöhter Transmission am oberen Wellenlängenbereichsende 22.

[0026] Das Transmissionsverhalten im infraroten Bereich 24 ist durch seine untere Grenze von 60% gekennzeichnet. Es ist wesentlich für eine korrekte Erfassung der Betätigung, dass das von der Sensorlichtquelle ausgesandte und das vom Benutzer zurück reflektierte Infrarotlicht nicht weniger als zu 60% transmittiert wird, um eine ausreichende Antwort zu erhalten. Die Transmission in diesem Bereich 23 nach oben ist offen und kann bis zu 100% des in die Beschichtung eintretenden Lichtes betragen.

[0027] Die Fig. 2 stellt sehr schematisch eine Betätigungsplatte 100 dar, hinter welcher eine Beschichtung hier als getrennte Fläche 101 dargestellt sind, wobei die Dicke der Beschichtung gegenüber der Dicke der tragenden Betätigungsplatte 100 vernachlässigbar ist. Die Beschichtung 101 kann insbesondere ein Anzeigefenster 102 und ein Sensorfenster 103 umfassen; welche Fenster durch eine Maskierung 104 getrennt sein können. Die Maskierung bedeutet eine lichtundurchlässige Beschichtung, die insbesondere weder sichtbares Licht noch IR Licht durchlässt.

[0028] Eine solche Beschichtung 104 hat zudem den Vorteil, dass es sie als sehr gut anhaftende Beschichtung gibt, die gleichzeitig einen Haftgrund für die Befestigung der Betätigungsplatte auf einen Montagerahmen bieten kann. Hierfür können Randbereiche vorgesehen sein, die am Rand der Platte angeordnet sind. Dann ist im Gegensatz zur Darstellung der Fig. 2 die blickdichte Beschichtung nicht auf einer durchgängigen Beschichtung 101 angeordnet sondern auf der Glasplatt 100 direkt. Natürlich ist es möglich, unterschiedliche Anordnungen von Anzeigefenstern 102 und Sensorfenstern 103 vorzusehen, solange als Anzeigeleuchte eine Lichtquelle im sichtbaren Bereich des Lichtes vorgesehen ist und ein Paar einer Sensorlichtquelle und Sensordetektor, welches für Aussendung und Detektion von Infrarotlicht ausgestaltet ist.

[0029] Der vorteilhafterweise vorhandene geschlossene Rückraum der Betätigungseinheit mit der Betätigungsplatte gemäss der Erfindung kann einfach der Rückraum einer Wand sein, in welche die Anzeige- und Betätigungsplatte eingebaut ist, oder es kann ein getrennter Einbaurahmen vorgesehen sein, dessen Oberflächenfarbe dann vorzugsweise dunkel ist.

[0030] Ferner ist es möglich, dass die Betätigungs- und Anzeigeplatte eine Beschichtung aufweist, die für den Betrachter eine spiegelnde Wirkung hat. Dabei kann es sich um die besagte Beschichtung mit dem Transmissionsverhalten der Fig. 1 handeln. Mit anderen Worten, das Merkmal, dass die weitere oder die gleiche Beschichtung eine Reflexion zeigt, ist natürlich nur für den Betrachter wesentlichen Wellenlängenbereich 22 zu realisieren; sofern diese Reflexion nur für eintreffendes Licht in Teilbereichen des Wellenlängenbereichs 22 auftritt, so ergibt sich ein Farbeffekt. Die Reflektion kann im sichtbaren Bereich insbesondere im Bereich von 30 bis 50 Prozent liegen, wobei bei zusätzlichem Auftrag auf die erfindungsgemässe Beschichtung sich eine verminderte Gesamt-Transmission ergibt. Die Werte der Beschichtung 101 sind dann insgesamt zu sehen.

[0031] Eine solche kombinierte Beschichtung kann eine Interferenzfilter-Beschichtung auf Borofloatglas sein, die bei hoher Reflektion eine Dämpfung von 5% im sichtbaren Bereich bis 700 Nanometer erzeugt und eine Transmission ab 800 Nanometer von über 60% gestattet.

[0032] Die Betätigungsplatte kann noch mit einer Splitterschutzfolie versehen sein, die keine Auswirkung auf das Transmissions- und Reflexionsverhalten hat.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0033] 

10

Transmission

20

Wellenlänge

21

ultravioletter Bereich

22

Bereich des sichtbaren Lichts

23

Übergangsbereich

24

Nah-IR-Bereich

25

ferner IR-Bereich

31

untere Begrenzungskurve

32

obere Begrenzungskurve

38

Bereich erhöhter Transmission

39

reale Transmissionskurve

100

Betätigungs- und Anzeigeplatte

101

Beschichtung

102

Anzeigefensterbereich

103

Sensorfensterbereich

104

blickdichte Beschichtung

Ansprüche

1. Betätigungs- und Anzeigeplatte (100) für eine Spüleinrichtung, wobei die Platte (100) aus einem nicht leitfähigen transparenten Material besteht, wobei die Platte (100) mindestens ein Sichtfenster (102, 103) aufweist und wobei hinter dem Sichtfenster (102, 103) angeordnet sind:

- mindestens eine Infrarotlichtquelle,

- mindestens ein auf Lichtreflektionsbasis arbeitender für den Wellenlängenbereich der Infrarotlichtquelle empfindlicher Annäherungssensor, mit dem die Spüleinrichtung auslösbar ist, und

- mindestens eine Anzeigelichtquelle im Bereich des sichtbaren Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass eine rückwärtige Beschichtung (101) der Platte (100) vorgesehen ist, die für den Bereich (22) des sichtbaren Lichts eine Transmission im Bereich zwischen 1 Prozent und 15 Prozent aufweist und die für den Bereich (24) des nahen infraroten Lichts eine Transmission von mehr als 60 Prozent aufweist.

2. Betätigungs- und Anzeigeplatte gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungs- und Anzeigeplatte (100) eine Glasplatte ist.

3. Betätigungs- und Anzeigeplatte gemäss Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Platte (100) neben dem Sichtfenster (102, 103) mindestens ein Bereich (104) mit einer rückwärtigen blickdichten Beschichtung der Platte (100) vorgesehen ist.

4. Betätigungs- und Anzeigeplatte gemäss einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die rückwärtige Beschichtung (101) für den Bereich (22) des sichtbaren Lichts eine Transmission im Bereich zwischen 2 Prozent und 5 Prozent aufweist, wobei vorteilhafterweise Wellenlängenbereiche über höchstens insgesamt 150 Nanometer, vorteilhafterweise über insgesamt höchstens 100 Nanometer, eine Transmission von bis zu 15 Prozent aufweisen können.

5. Betätigungs- und Anzeigeplatte gemäss einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die rückwärtige Beschichtung (101) für den Bereich (24) des nahen infraroten Lichts eine Transmission von mehr als 70 Prozent aufweist.

6. Betätigungs- und Anzeigeplatte gemäss einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungs- und Anzeigeplatte eine Beschichtung aufweist, die für den Betrachter eine spiegelnde Wirkung hat.

Zeichnung