(19)
(11) EP 2 497 883 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.02.2017  Patentblatt  2017/07

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.09.2012  Patentblatt  2012/37

(21) Anmeldenummer: 12001462.6

(22) Anmeldetag:  05.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 65/46(2017.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 10.03.2011 AT 3242011

(71) Anmelder: FULTERER Gesellschaft mbH
6890 Lustenau (AT)

(72) Erfinder:
  • Fulterer, Axel
    9430 St. Margrethen (CH)

(74) Vertreter: Fechner, Thomas et al
Hofmann & Fechner Patentanwälte Hörnlingerstrasse 3 Postfach 5
6830 Rankweil
6830 Rankweil (AT)

   


(54) Ausziehsperrvorrichtung


(57) Ausziehsperrvorrichtung (1) für zumindest zwei, in einen Möbelkorpus einschiebbare und aus dem Möbelkorpus ausziehbare Möbelteile, wobei die Ausziehsperrvorrichtung (1) zumindest eine Führungsschiene (2) und eine Abfolge von, an einem längs erstreckten Führungselement (3) der Führungsschiene (2) in dessen Längsrichtung (4) verschiebbar gelagerten Stützelementen (5) aufweist, wobei jedes Stützelement (5), in einer Betriebsstellung der Ausziehsperrvorrichtung (1) gesehen, eine obere Abstützfläche (6) zur Anlage an einem oberhalb benachbart angeordneten Stützelement (5) und eine untere Abstützfläche (7) zur Anlage an einem unterhalb benachbart angeordneten Stützelement (5) und zumindest eine weitere Abstützfläche (8) zur Anlage am oberhalb oder unterhalb benachbart angeordneten Stützelement (5) aufweist. Jedes Stützelement (5) ist als ein, die obere Abstützfläche (6) und die untere Abstützfläche (7) und die weitere Abstützfläche (8) in sich starr miteinander verbindender Körper ausgebildet und jedes Stützelement (5) ist um eine Schwenkachse (9) schwenkbar zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung am Führungselement (3) gelagert und alle Abstützflächen (6, 7, 8) sind außerhalb des Führungselements (3) angeordnet.







Recherchenbericht









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