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J
DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) - 1100000/0
2498229
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20120912
EP
12153579.3
20120202
de
de
de
102011005381
20110310
DE
20120912
201237
20120912
201237
G07D 9/00 20060101AFI20120531BHEP
G07F 1/04 20060101ALI20120531BHEP
de
Vorrichtung zur Entgegennahme von Münzen
en
Device for receiving coins
fr
Dispositif de réception de pièces de monnaie
1
Wincor Nixdorf International GmbH
100255088
WINR1104EP
Heinz-Nixdorf-Ring 1
33106 Paderborn
DE
Crane Payment Solutions GmbH
101291036
WINR1104EP
Zum Fruchthof 6
21614 Buxtehude
DE
Starke, Christian
Pohlweg 10
33098 Paderborn
DE
Neumann, Thorsten
Am Schlengerbusch 4
33106 Paderborn
DE
Grimm, Axel
Teutoburger Wald Str. 38
32839 Steinheim
DE
Goepel, Stig
Im Deichfels 28
21756 Osten
DE
Ostermann, Thomas
101043569
Patentanwälte Fiedler, Ostermann & Schneider Klausheider Strasse 31
33106 Paderborn
DE
AL
AT
BE
BG
CH
CY
CZ
DE
DK
EE
ES
FI
FR
GB
GR
HR
HU
IE
IS
IT
LI
LT
LU
LV
MC
MK
MT
NL
NO
PL
PT
RO
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SE
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SM
TR
BA
ME
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entgegennahme von Münzen mit einer Eingabeöffnung für die Münzen, mit einer Münzvereinzelungseinheit zum Vereinzeln der in die Eingabeöffnung eingegebenen Münzen und mit einer Zuführeinheit zum Zuführen der eingegeben Münzen zu der Münzvereinzelungseinheit, wobei die Zuführeinheit ein die Münzen während des Zuführens stützende Leitfläche aufweist, wobei die Zuführeinheit als eine aktive Zuführeinheit ausgebildet ist mit einem mittels einer Betätigungseinheit betätigbaren Fördermodul zum Fördern der Münzen in Richtung der Münzvereinzelungseinheit, wobei das Fördermodul derart ausgebildet ist, dass die Münzen entlang der Leitfläche in Richtung der Münzvereinzelungseinheit gefördert werden.
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entgegennahme von Münzen mit einer Eingabeöffnung für die Münzen, mit einer Münzvereinzelungseinheit zum Vereinzeln der in die Eingabeöffnung eingegebenen Münzen und mit einer Zuführeinheit zum Zuführen der eingegeben Münzen zu der Münzvereinzelungseinheit, wobei die Zuführeinheit ein die Münzen während des Zuführens stützende Leitfläche aufweist.
Eine gattungsgemäße Vorrichtung ist beispielsweise aus der DE 10 2005 056 191 B4 bekannt. Die Vorrichtung weist eine Münzvereinzelungseinheit mit einer geneigten Grundplatte, mit der Grundplatte zugeordneten Mitnehmerelementen zur Mitnahme und Förderung von auf der Grundplatte befindliche Münzen und mit einer in der Grundplatte vorgesehen Klappe auf. Münzen, welche sich in einem unteren Bereich der Grundplatte unsortiert befinden, werden von den Mitnehmerelementen in Richtung der Klappe befördert. Die Klappe wirkt mit einem Schließmechanismus zusammen, welcher ein Öffnen und Schließen der Klappe mit der Bewegung der Mitnehmerelemente synchronisiert. Einzelne Münzen, welche mittels der Mitnehmerelemente befördert werden, können durch die Klappe hindurch weitergeleitet und auf diese Weise Vereinzelt werden. Indem die Grundplatte scheibenförmig ausgebildet ist und die Mitnehmerelemente der Grundplatte um eine Zentralachse drehbar zugeordnet sind, ist die Münzvereinzelungseinheit nach Art einer Rotations- bzw. Karusselvereinzelungseinheit gebildet.
Zur Zuführung der Münzen zu dem unteren Bereich der Grundplatte werden die Münzen durch eine Eingabeöffnung in die Vorrichtung eingegeben und entlang einer Leitfläche einer beabstandet zu der Münzvereinzelungseinheit angeordneten, als eine Zuführeinheit dienenden Abdeckung geführt. Die Leitfläche ist so gestaltet und angeordnet, dass eingegebene Münzen ausschließlich im unteren Bereich der Grundplatte zugeführt und dort unsortiert bevorratet werden.
Obwohl sich die Vorrichtung grundsätzlich bewährt hat, kann beim Einwurf großer Münzmengen die Performance der der Münzvereinzelungseinheit reduziert. Dies ist zurückzuführen insbesondere auf eine steigende Münzlast im unteren Bereich der Grundplatte sowie etwaige Blockaden, durch die nicht jedes einzelne Mitnehmerelement Münzen aus dem Münzvorrat herausfördert. Überdies kann die Münzvereinzelungseinheit durch den Münzen anhaftende Fremdkörper geschädigt bzw. in ihrer Funktion beeinträchtigt werden.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zur Entgegennahme von Münzen derart weiterzubilden, dass auch große Münzmengen zuverlässig und schnell entgegengenommen und vereinzelt werden können und überdies der Einfluss von mit den Münzen eingegebenen Fremdkörpern auf die Funktion bzw. Performance der Münzvereinzelung reduziert wird.
Zur Lösung der Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinheit als eine aktive Zuführeinheit ausgebildet ist mit einem mittels einer Betätigungseinheit betätigbaren Fördermodul zum Fördern der Münzen in Richtung der Münzvereinzelungseinheit, wobei das Fördermodul derart ausgebildet ist, dass die Münzen entlang der Leitfläche in Richtung der Münzvereinzelungseinheit gefördert werden.
Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass durch das Vorsehen eines aktiven Fördermoduls für die Münzen die Menge der der Münzvereinzelungseinheit zugeführten Münzen je Zeiteinheit begrenzt bzw. variiert werden kann. Beispielsweise kann durch eine entsprechende Anpassung der Förderleistung des Fördermoduls gewährleistet werden, dass eine zulässige Münzzuführrate nicht überschritten wird. Hierdurch kann die auf die Münzvereinzelungseinheit wirkende Münzlast, welche durch der Münzvereinzelungseinheit zugeführte aber noch nicht vereinzelte Münzen definiert ist, begrenzt und Blockaden vorgebeugt werden. Insgesamt steigt so die Performance der Vorrichtung dahingehend, dass eine gegebene Münzmenge insgesamt schneller entgegengenommen und verarbeitet werden kann. Indem das Fördermodul die Münzen entlang einer Leitfläche fördert, ist zudem ein robuster Aufbau gewährleistet.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Zuführeinheit als Fördermodul ein Rüttelfördermodul auf. Die Leitfläche des Rüttelfördermoduls wird hierbei zu Schwingungen angeregt und ist als eine Rüttelleitfläche ausgebildet. Vorteilhaft können Münzen entlang einer Rüttelstrecke besonders zuverlässig gefördert werden. Die Rüttelleitfläche kann mechanisch robust gestaltet und über die Betätigungseinheit derart angesteuert werden, dass eine vorgegebene Förderleistung bzw. Münzzuführrate erreicht wird und Schäden an dem Fördermodul vorgebeugt ist.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Leitfläche eine Mehrzahl von Ausnehmungen auf. Eine Größe der Ausnehmung ist so bemessen, dass auf der Leitfläche gestützte Münzen nicht durch die Ausnehmung hindurch gleiten. Vorteilhaft kann durch das Vorsehen der Ausnehmungen bereits während der Zuführung der Münzen zu der Münzvereinzelungseinheit eine Säuberung der Münzen stattfinden. Den Münzen anhaftende Fremdstoffe können durch die Ausnehmungen ausgesondert werden. Die zu vereinzelnden Münzen sind dann weitgehend von Fremdstoffen befreit, und die Gefahr einer Beschädigung der Münzvereinzelungseinheit wird reduziert.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Zuführeinheit ein der Leitfläche zugeordnetes Schleusenmodul auf, welches derart ausgebildet ist, dass die Förderleistung der Zuführeinheit begrenzt wird, indem ein beweglich in Bezug zu der Leitfläche angeordnetes Sperrelement vorgesehen ist. Das Sperrelement ist derart beabstandet von der Leitfläche angeordnet, dass entlang der Leitfläche geförderte einzelne Münzen bzw. kleinere Münzmengen ungebremst unter dem Sperrelement hindurchgefördert und größere Münzmengen durch das Sperrelement teilweise zurückgehalten werden. Vorteilhaft kann durch das Schleusenmodul die Münzzuführrate zu der Münzvereinzelungseinheit reduziert bzw. begrenzt werden. Auch das Schleusenmodul sorgt demzufolge dafür, dass die auf Münzvereinzelungseinheit wirkende Münzlast reduziert bzw. begrenzt wird und Blockaden vorgebeugt ist. Die Münzzuführrate kann durch das nach Art einer Pendeltür ausgebildete Sperrelement in besonders einfacher Weise wirkungsvoll begrenzt werden. Insbesondere im Zusammenwirken mit dem Rüttelfördermodul ergibt sich eine gut einstellbare Förderrate für die Münzen. Hierbei ist einer Blockade während der Förderung der Münzen im Bereich des Schleusenmoduls durch die bewegliche Aufhängung des Sperrelements zuverlässig vorgebeugt.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Zuführeinheit ein Detektormodul zur Erfassung einer Münzbefüllung der Münzvereinzelungseinheit auf. Das Detektormodul wirkt derart mit der Betätigungseinheit zum Antrieb des Fördermoduls zusammen, dass während der Münzvereinzelung eine maximale, auf die Münzvereinzelungseinheit wirkende Münzlast nicht überschritten wird. Vorteilhaft kann durch das Detektormodul eine besonders gute Performance der Münzvereinzelung bewirkt werden. Das Detektormodul kann beispielsweise einen optischen Sensor oder einen Gewichtssensor zur Erfassung der Münzlast aufweisen. Sowohl die optische Erfassung der Münzlast als auch die Bestimmung eines Gewichts der Münzen kann in besonders robuster Weise erfolgen.
Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figur näher erläutert.
Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Entgegennahme von Münzen besteht im Wesentlichen aus einem Gehäuse 1 mit einer Eingabeöffnung 2 zum Eingeben von Münzen, aus einer Münzvereinzelungseinheit 3 und aus einer Zuführeinheit 4 zum Zuführen der über die Eingabeöffnung 2 eingegebenen Münzen zu der Münzvereinzelungseinheit 3. Die Vorrichtung dient beispielsweise der Entgegennahme von Münzen an einem Selbstbedienungskassensystem.
Zur Entgegennahme von Münzen gibt der Kunde die Münzen unsortiert über die Eingabeöffnung 2 ein. Die unsortierten Münzen werden mittels der Zuführeinheit 4 der Münzvereinzelungseinheit 3 zugeführt und vereinzelt. Nach der Vereinzelung erfolgt üblicherweise eine Münzwerterkennung sowie optional eine Echtheitsprüfung der Münzen. Nach der Bestimmung des Münzwerts können die Münzen in der Vorrichtung in einem nicht dargestellten Münzspeicher unsortiert oder münzsortenrein bevorratet werden. Insbesondere bei der münzsortenreinen Bevorratung der Münzen können eingegebene Münzen an nachfolgende Kunden als Wechselgeld ausgegeben werden.
Die Zuführeinheit 4 ist unterhalb der Eingabeöffnung 2 in dem Gehäuse 1 angeordnet. Sie besteht im Wesentlichen aus einem Fördermodul 5 mit einer Leitfläche 6 zum Stützen der Münzen und aus einem Schleusenmodul 7. Die Leitfläche 6 ist hierbei geneigt in Richtung der Münzvereinzelungseinheit 3 orientiert. Das Fördermodul 5 ist als ein Rüttelfördermodul 5 ausgebildet derart, dass ein die Leitfläche 6 aufweisendes, zu Schwingungen anregbares Stützelement 8 aufweist. Exemplarisch ist ein Exzenter 13 als Teil einer nicht weiter dargestellten Betätigungseinheit vorgesehen, um das Stützelement 8 zu Schwingungen anzuregen. Infolge der Schwingungsanregung und der geneigten Orientierung der Leitfläche 6 werden die über die Eingabeöffnung 2 eingegebenen Münzen von dem Fördermodul 6 aktiv in Richtung der Münzvereinzelungseinheit 3 gefördert.
Das Stützelement 8 mit der Leitfläche 6 weist eine Reihe von Ausnehmungen 9 auf. Die Ausnehmungen 9 sind in ihrer Größe derart bemessen, dass entlang der Leitfläche 6 geführte Münzen nicht durch die Ausnehmungen 9 hindurch gelangen. Gleichwohl können mit den Münzen durch die Eingabeöffnung 2 eingegebene Fremdkörper, beispielsweise den Münzen anhaftender Schmutz, durch die Ausnehmungen 9 gelangen und auf diese Weise von den Münzen getrennt werden. Die Fremdstoffe werden in einem Auffangbehälter 10, welcher dem Stützelement 8 auf der der Eingabeöffnung 2 gegenüberliegenden Seiten zugeordnet ist, gesammelt.
Die Münzvereinzelungseinheit 3 ist beispielsweise als eine Karussselvereinzelungseinheit ausgebildet. Ebenso ist es möglich, eine Münzvereinzelungseinheit 3 einer beliebig anderen Bauform vorzusehen.
Beabstandet zu der Leitfläche 6 des Fördermoduls 5 ist das Schleusenmodul 7 vorgesehen. Das Schleusenmodul 7 weist ein beweglich in Bezug zu dem Gehäuse 1 und dem Fördermodul an dem Gehäuse 1 gehaltenes Sperrelement 11 auf. Zwischen dem Sperrelement 11 des Schleusenmodul 7 und der Leitfläche 6 des Fördermoduls 5 ist ein Durchlass 12 gebildet. Dabei ist das Sperrelement 11 derart beabstandet zu der Leitfläche 6 angeordnet, dass entlang der Leitfläche 6 geförderte einzelne Münzen bzw. kleine Münzmengen ungehindert durch den Durchlass 12 gefördert werden können. Größere Münzmengen, die - wenn sie gleichzeitig der Münzvereinzelungseinheit 3 zugeführt werden - eine unzulässig große Münzlast verursachen können, werden demgegenüber teilweise durch das Sperrelement 11 zurückgehalten mit der Folge, dass eine Förderrate des Fördermoduls 5 reduziert und die auf die Münzvereinzelungseinheit 3 wirkende Münzlast begrenzt wird. Das Sperrelement 11 kann beispielsweise nach Art einer Saloontür bzw. eines Gartentors zu zwei Seiten verdrehbar an dem Gehäuse 1 gehalten sein. Hierbei kann das Sperrelement 11 über nicht dargestellte Federelemente oder allein aufgrund der Gewichtskraft in der dargestellten Ruheposition gehalten sein.
Durch das Zusammenwirken des Fördermoduls 5 und der Schleusenmodul 7 kann die der Münzvereinzelungseinheit 3 zugeführte Münzmenge in verschiedener Weise beeinflusst werden. Zum einen begrenzt das Schleusenmodul 7 die Förderrate der Zuführeinheit 4 und die maximale Münzlast, welche auf die Münzvereinzelungseinheit 3 einwirkt. Insbesondere bei der Eingabe großer Münzmengen kann das Schleusenmodul 7 die Performance der Münzvereinzelungseinheit 3 steigen, indem die Münzlast zuverlässig begrenzt und mechanischen Blockaden infolge zu hoher Münzlast vorgebeugt ist. Darüber hinaus wird die sequentielle Zuführung der Münzen unabhängig von der Münzmenge durch das Rüttelfördermodul 5 sichergestellt. Über die Intensität der Erschütterung des Stützelements 8 kann die Münzzuführ- bzw. Förderrate der Münzen zumindest innerhalb gewisser Grenzen variiert werden. Insbesondere bei der Entgegennahme von kleinen Münzmengen kann die Münzlast allein durch das Fördermodul variiert oder begrenzt werden.
1. Vorrichtung zur Entgegennahme von Münzen mit einer Eingabeöffnung für die Münzen, mit einer Münzvereinzelungseinheit zum Vereinzeln der in die Eingabeöffnung eingegebenen Münzen und mit einer Zuführeinheit zum Zuführen der eingegeben Münzen zu der Münzvereinzelungseinheit, wobei die Zuführeinheit ein die Münzen während des Zuführens stützende Leitfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinheit (4) als eine aktive Zuführeinheit (4) ausgebildet ist mit einem mittels einer Betätigungseinheit betätigbaren Fördermodul (5) zum Fördern der Münzen in Richtung der Münzvereinzelungseinheit (3), wobei das Fördermodul (5) derart ausgebildet ist, dass die Münzen entlang der Leitfläche in Richtung der Münzvereinzelungseinheit (3) gefördert werden.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinheit (4) als Fördermodul (5) ein Rüttelfördermodul aufweist, wobei die Leitfläche (6) als eine zu Schwingungen anregbare Rüttelleitfläche (6) ausgebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitfläche (6) eine Mehrzahl von Ausnehmungen (9) aufweist, wobei eine Größe der Ausnehmungen (9) so bemessen ist, dass entlang der Leitfläche (6) geführte Münzen nicht durch die Ausnehmungen (9) hindurch gelangen.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer der Eingabeöffnung (2) gegenüberliegenden Seite der Leitfläche (6) ein Auffangbehälter (10) angeordnet ist zur Aufnahme von durch die Ausnehmungen (9) hindurch getretenen Fremdkörpern.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinheit (4) ein Schleusenmodul (7) aufweist zur Begrenzung einer Förderleistung der Zuführeinheit (4), wobei ein Sperrelement (11) des Schleusenmoduls (7) derart beabstandet von der Leitfläche (6) des Fördermoduls (5) angeordnet ist, dass einzelne Münzen bzw. kleine Münzmengen ungehindert durch einen zwischen dem Sperrelement (11) und der Leitfläche (6) gebildeten Durchlass (12) hindurch gelangen und größere Münzmengen teilweise an dem Sperrelement (11) zurückgehalten werden.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (11) beweglich in Bezug zu dem Fördermodul (5) gehalten ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Fördermodul (5) der Zuführeinheit (4) zusammenwirkende Betätigungseinheit einen motorisch antreibbaren Exzenter (13) umfasst.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitfläche (6) in Richtung der Münzvereinzelungseinheit (3) geneigt angeordnet ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinheit (4) ein Detektormodul zur Erfassung einer durch der Münzvereinzelungseinheit (3) zugeführten und nicht vereinzelten Münzen definierten Münzlast der Münzvereinzelungseinheit (3) aufweist, welche derart mit der Betätigungseinheit des Fördermoduls (5) zusammenwirkt, dass eine Förderleistung in Abhängigkeit von der Münzlast variiert wird.
WINR1104EP
EP
12153579.3
Wincor Nixdorf International GmbH
1
MN
20120606
G07D
G07F
EP
2071527
A1
HESS CASH SYSTEMS GMBH & CO KG [DE]
20090617
X
1-8
* Zusammenfassung *
* Absatz [0006] - Absatz [0008] *
* Absatz [0010] - Absatz [0012] *
* Abbildungen *
US
2769524
A
ROGIER CLARENCE F ET AL
19561106
X
1-8
* Spalte 1, Zeile 15 - Zeile 30 *
* Spalte 1, Zeile 55 - Zeile 70 *
* Spalte 3, Zeile 3 - Zeile 34 *
* Spalte 4, Zeile 5 - Zeile 15 *
US
2004097182
A1
HILL TIMOTHY W [GB] ET AL
20040520
X
1-4,7,8
* Zusammenfassung *
* Absatz [0013] *
* Absatz [0026] - Absatz [0030] *
* Absatz [0047] - Absatz [0059] *
* Absatz [0062] *
* Abbildungen *
DE
19943562
A1
EUROCOIN RECYCLING GMBH [DE]
20010322
X
1,2,5,6
* Spalte 7, Zeile 2 - Zeile 21 *
* Spalte 10, Zeile 26 - Spalte 11, Zeile 11 *
* Abbildungen 6,8 *
Königer, Axel
Munich
20120524
EP
2071527
A1
20090617
DE
102007059227
A1
20090610
EP
2071527
A1
20090617
US
2769524
A
19561106
KEINE
US
2004097182
A1
20040520
KEINE
DE
19943562
A1
20010322
KEINE

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- DE
102005056191
B4
[0002]