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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP10759581B1" file="EP10759581NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2499302" kind="B1" date-publ="20130828" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2499302</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20130828</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10759581.1</B210><B220><date>20100918</date></B220><B240><B241><date>20120611</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>17842009</B310><B320><date>20091111</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20130828</date><bnum>201335</bnum></B405><B430><date>20120919</date><bnum>201238</bnum></B430><B450><date>20130828</date><bnum>201335</bnum></B450><B452EP><date>20130409</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E01B  27/02        20060101AFI20110530BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>MASCHINE ZUR BEARBEITUNG EINES GLEISES</B542><B541>en</B541><B542>MACHINE FOR PROCESSING A TRACK</B542><B541>fr</B541><B542>MACHINE DE TRAITEMENT D'UNE VOIE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 0 743 399</text></B561><B561><text>EP-A2- 0 633 355</text></B561><B561><text>US-A- 3 706 145</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>FELBER, Hannes</snm><adr><str>Meierhofweg  7</str><city>A-5020 Salzburg</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Franz Plasser 
Bahnbaumaschinen-Industriegesellschaft m.b.H.</snm><iid>100125261</iid><irf>0909</irf><adr><str>Johannesgasse 3</str><city>1010 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2010005738</anum></dnum><date>20100918</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2011057689</pnum></dnum><date>20110519</date><bnum>201120</bnum></B871></B870><B880><date>20120919</date><bnum>201238</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Maschine zur Bearbeitung eines Gleises gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus <patcit id="pcit0001" dnum="AT322606"><text>AT 322 606</text></patcit> ist eine Vorrichtung zum Verteilen und Profilieren des Bettungsschotters eines Gleises bekannt. Diese gleisverfahrbare Maschine weist Flanken- und Mittelpflüge auf. Am betreffend die Arbeitsrichtung hinteren Maschinenende ist eine Kehrvorrichtung angeordnet, die zwei Kehrbürsten aufweist. Der von diesen erfasste, überschüssige Schotter wird über eine Fördereinrichtung in einen Schottersilo transportiert, von wo er bei Bedarf wieder ins Gleis eingebracht werden kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Durch die japanische Gebrauchsmuster-Veröffentlichung 5001/81 ist auch eine Kehrmaschine bekannt, bei der zwischen zwei Schienenfahrwerken eine zwei Kehrbürsten aufweisende Kehrvorrichtung höhenverstellbar an einem Maschinenrahmen befestigt ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Schließlich ist aus <patcit id="pcit0002" dnum="EP0633355B1"><text>EP 0 633 355 B1</text></patcit> eine Kehrmaschine mit insgesamt drei voneinander unabhängigen, jeweils eine Kehrbürste aufweisenden Kehrvorrichtungen bekannt. Dabei können auch verschiedene Kehrbürsten in Abhängigkeit von der Bauart der Schwelle zum Einsatz kommen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt nun in der Schaffung einer Maschine der eingangs genannten Art, deren Kehrvorrichtung rasch an wechselnde Gleisverhältnisse angepasst werden kann.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Maschine der gattungsgemäßen Art dadurch gelöst, dass die Kehrvorrichtung um eine vertikale Achse um 180° relativ zum Maschinenrahmen verschwenkbar ausgebildet ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Mit einer derartig ausgebildeten Kehrvorrichtung können die Kehrbürsten unter Vermeidung längerer Umrüstzeiten und Umbauarbeiten optimal und in kürzester Zeit an verschiedene Oberbauarten bzw. verschiedene Schwellenarten angepasst werden. Beispielsweise sind im Weichenbereich oft Holzschwellen anzutreffen, während auf freier Strecke Betonschwellen überwiegen. Durch Ausrüsten der Kehrvorrichtung mit für diese Arten von Schwellen besonders geeigneten Kehrbürsten kann das gesamte Gleis mit nur minimaler Unterbrechung der Arbeitsfahrt bearbeitet werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Zeichnungsbeschreibung.</p>
<p id="p0009" num="0009">Im Folgenden wird die Erfindung anhand in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher beschrieben. Es zeigen:</p>
<p id="p0010" num="0010"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eine vereinfachte Seitenansicht einer Maschine zum Kehren eines Gleises, <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> und <figref idref="f0002">3</figref> vergrößerte Darstellungen von Kehrvorrichtungen, und <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> eine schematische Ansicht in Arbeitsrichtung einer weiteren Kehrvorrichtung.</p>
<p id="p0011" num="0011">Eine in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellte Maschine 1 zur Bearbeitung eines Gleises 2 besteht im Wesentlichen aus einem auf Schienenfahrwerken 3 abgestützten<!-- EPO <DP n="3"> --> Maschinenrahmen 4. An diesem sind eine durch Antriebe 5 höhenver-stellbare Kehrvorrichtung 6, eine Kabine 7 sowie verschiedene Schotterpflüge 8 angeordnet. Ein Motor 9 dient zur Versorgung sämtlicher noch zu beschreibender Antriebe. Die Kehrvorrichtung 6 weist zwei in einer Arbeitsrichtung 10 hintereinander angeordnete, um horizontale, normal zur Arbeitsrichtung 10 verlaufende Achsen 11 rotierbare Kehrbürsten 12, 13 auf. Die Kehrvorrichtung 6 ist um eine vertikale Achse 14 relativ zum Maschinenrahmen 4 verschwenkbar ausgebildet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Wie in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> zu sehen ist, weisen die Kehrbürsten 12, 13 radial von den Achsen 11 abstehende, flexible Kehrelemente 15 auf und werden durch Antriebe 16 in Rotation versetzt. Zwischen den beiden Kehrbürsten 12, 13 ist ein horizontales und normal zur Arbeitsrichtung 10 verlaufendes Querförderband 17 angeordnet. Die Kehrelemente 15 der ersten Kehrbürste 12 sind zur Bearbeitung von Holzschwellen 18 und die Kehrelemente 15 der zweiten Kehrbürste 13 zur Bearbeitung von Betonschwellen 19 ausgebildet. Die Antriebe 5 zur Höhenverstellung der Kehrvorrichtung 6 sowie Anlenkstangen 20 sind einerseits an der Kehrvorrichtung 6 und andererseits an einer Verschwenkvorrichtung 21 angelenkt. Diese ist durch einen Antrieb 22 verschwenkbar mit dem Maschinenrahmen 4 verbunden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Bei der in <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> ersichtlichen Kehrvorrichtung 6 sind die Antriebe 5 einerseits an der mit der Kehrvorrichtung 6 verbundenen Verschwenkvorrichtung 21 und andererseits am Maschinenrahmen 4 angelenkt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Wie in <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> ersichtlich ist, können auch zwei verschiedene Kehrbürsten 12, 13 zur Bearbeitung von Betonschwellen 19 und sogenannten Zweiblockschwellen 23 in die Kehrvorrichtung 6 eingebaut werden. Die Kehrelemente 15 weisen deshalb unterschiedliche Längen l<sub>1</sub>, l<sub>2</sub> auf.</p>
<p id="p0015" num="0015">Im Folgenden wird der Arbeitseinsatz der Kehrvorrichtung 6 kurz beschrieben. Diese wird zunächst durch Beaufschlagen des Antriebes 22 um die Achse 14 so verschwenkt, dass sich die zum Einsatz kommende Kehrbürste 12 bzw. 13 in einer betreffend die Arbeitsrichtung 10 hinteren Position befindet. Danach wird die Kehrvorrichtung 6 durch Betätigen der Antriebe 5 auf das Gleis 2 abgesenkt, auf dem sie sich mittels Spurkranzrollen 24 abstützt. Eine exakte höhenmäßige Anpassung bzw. Absenkung der für den Einsatz vorgesehenen hinteren Kehrbürste 13 erfolgt mit Hilfe weiterer, an der Kehrvorrichtung 6 angebrachter, Antriebe 25. Mit diesen ist auch ein Nachjustieren der Kehrbürsten 12, 13 bei der zunehmenden Abnützung der Kehrelemente 15 möglich.</p>
<p id="p0016" num="0016">Wie in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> und <figref idref="f0002">3</figref> dargestellt wird nun durch die rotierende, zweite Kehrbürste 13 im Gleis 2 befindlicher, überschüssiger Schotter 26 über ein Leitblech 27 auf das Querförderband 17 gekehrt und neben dem Gleis 2 abgeworfen. Wechselt nun der Schwellentyp, z. B. von Betonschwellen 19 auf Holzschwellen 18, wird die Maschine 1 angehalten und die Kehrvorrichtung 6 angehoben. Anschließend wird diese um die Achse 14 um 180° verschwenkt, so dass die erste Kehrbürste 12 in die betreffend die Arbeitsrichtung<!-- EPO <DP n="5"> --> 10 hintere Position kommt. Nach erneutem Absenken der Kehrvorrichtung 6 können nun Holzschwellen 18 bzw. der in deren Bereich befindliche Schotter 26 gekehrt werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Es ist auch denkbar, dass zwei bauartgleiche Kehrbürsten 12, 13 in die Kehrvorrichtung 6 eingebaut werden. Nach Abnutzung der ersten Kehrbürste 12 wird die Kehrvorrichtung 6 verschwenkt und die zweite Kehrbürste 13 kommt zum Einsatz. Damit können besonders lange Gleisstücke mit einem Schwellentyp bearbeitet werden, ohne dass die abgenutzte erste Kehrbürste 12 mit größerem Zeitaufwand ausgewechselt werden muss.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Maschine (1) zur Bearbeitung eines Gleises (2) mit einem auf Schienenfahrwerken (3) abgestützten Maschinenrahmen (4) und einer auf diesem angeordneten, durch Antriebe (5) höhenverstellbaren Kehrvorrichtung (6), die zwei in einer Arbeitsrichtung (10) hintereinander angeordnete, um horizontale, normal zur Arbeitsrichtung (10) verlaufende Achsen (11) rotierbare Kehrbürsten (12, 13) mit radial abstehenden, flexiblen Kehrelementen (15) sowie ein Querförderband (17) aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kehrvorrichtung (6) um eine vertikale Achse (14) <u>um</u> 180° relativ zum Maschinenrahmen (4) verschwenkbar ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Maschine nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das horizontal und normal zur Arbeitsrichtung (10) verlaufende Querförderband (17) zwischen den beiden Kehrbürsten (12, 13) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Maschine nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kehrelemente (15) der ersten Kehrbürste (12) zur Bearbeitung von Holzschwellen (18) und die Kehrelemente (15) der zweiten Kehrbürste (13) zur Bearbeitung von Betonschwellen (19) ausgebildet sind.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Maschine nach Anspruch 1, 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kehrelemente (15) unterschiedliche Längen (l<sub>1</sub>, l<sub>2</sub>) zum Bearbeiten von verschiedenen Schwellen (18, 19, 23) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Antriebe (5) zur Höhenverstellung der Kehrvorrichtung (6) einerseits an der Kehrvorrichtung (6) und andererseits an einer mit dem Maschinenrahmen (4) verbundenen Verschwenkvorrichtung (21) angelenkt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Maschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Antriebe (5) zur Höhenverstellung der Kehrvorrichtung (6) einerseits an einer mit dieser verbundenen Verschwenkvorrichtung (21) und andererseits am Maschinenrahmen (4) angelenkt sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A machine (1) for treating a track (2), including a machine frame (4) supported on on-track undercarriages (3) and, arranged on the same, a sweeping device (6) vertically adjustable by drives (5), the sweeping device comprising two sweeping brushes (12, 13), arranged one following the other in a working direction (10) and rotatable about horizontal axes (11) extending perpendicularly to the working direction (10) and having radially projecting, flexible sweeping elements (15), and a transverse conveyor belt (17), <b>characterized in that</b> the sweeping device (6) is designed to be able to swivel by 180° about a vertical axis (14) relative to the machine frame (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A machine according to claim 1, <b>characterized in that</b> the transverse conveyor belt (17) extending horizontally and perpendicularly to the working direction (10) is arranged between the two sweeping brushes (12, 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A machine according to claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the sweeping elements (15) of the first sweeping brush (12) are designed for the treatment of wood sleepers (18), and the sweeping elements (15) of the second sweeping brush (13) are designed for the treatment of concrete sleepers (19).<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A machine according to claim 1, 2 or 3, <b>characterized in that</b> the sweeping elements (15) have different lengths (l<sub>1</sub>, l<sub>2</sub>) for the treatment of different sleepers (18, 19, 23).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A machine according to one of claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the drives (5) for vertical adjustment of the sweeping device (6) are articulatedly connected, on the one hand, to the sweeping device (6) and, on the other hand, to a swivelling device (21) connected to the machine frame (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A machine according to one of claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the drives (5) for vertical adjustment of the sweeping device (6) are articulatedly connected, on the one hand, to a swivelling device (21) connected to the same, and, on the other hand, to the machine frame (4).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Machine (1) de traitement d'une voie ferrée (2) comprenant un châssis de machine (4) appuyé sur des mécanismes de roulement ferroviaires (3) et un dispositif de balayage (6) disposé sur celui-ci, réglable en hauteur par des entraînements (5) qui présente deux brosses de balayage (12, 13) disposées l'une derrière l'autre dans un sens de travail (10), rotatives autour d'axes horizontaux (11) s'étendant perpendiculairement au sens de travail (10) avec des éléments de balayage flexibles (15) dépassant radialement ainsi qu'une courroie de transport transversale (17), <b>caractérisée en ce que</b> le dispositif de balayage (6) est réalisé de manière pivotante autour d'un axe vertical (14) de 180° par rapport au châssis de machine (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Machine selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> la courroie de transport transversale (17) s'étendant horizontalement et perpendiculairement au sens de travail (10) est disposée entre les deux brosses de balayage (12, 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Machine selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> les éléments de balayage (15) de la première brosse de balayage (12) sont réalisés pour le traitement de traverses en bois (18) et les éléments de balayage (15) de la seconde brosse de balayage (13) sont réalisés pour le traitement de traverses en béton (19).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Machine selon la revendication 1, 2 ou 3, <b>caractérisée en ce que</b> les éléments de balayage (15) présentent différentes longueurs (l<sub>1</sub>,l<sub>2)</sub> pour le traitement de différentes traverses (18, 19, 23).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Machine selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, <b>caractérisée en ce que</b> les entraînements (5) sont articulés d'un côté au dispositif de balayage (6) et de l'autre côté à un dispositif de pivotement (21) relié au châssis de machine (4) pour le réglage en hauteur du dispositif de balayage (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Machine selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, <b>caractérisée en ce que</b> les entraînements (5) sont articulés d'un côté à un dispositif de pivotement (21) relié au dispositif de balayage (6) et de l'autre côté au châssis de machine (4) pour le réglage en hauteur du dispositif de balayage (6).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="150" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="AT322606"><document-id><country>AT</country><doc-number>322606</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP0633355B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0633355</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
