Pumpeinrichtung für ein Behältnis für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist eine Pumpeinrichtung für ein Behältnis für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate, z. B. für Flüssigseifen, Desinfektionsmittel, Hautschutzpasten oder Creme, wobei die Pumpeinrichtung eine konisch zulaufende Balgkammer umfasst, wobei der Balg mehrere Balgelemente jeweils unterschiedlichen Durchmessers aufweist, wobei mindestens ein kleineres Balgelement in ein benachbartes größeres Balgelement eindrückbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Pumpeinrichtung für ein Behältnis für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate, z. B. für Flüssigseifen, Desinfektionsmittel, Hautschutzpasten oder Creme, wobei die Pumpeinrichtung einen konisch zulaufenden Balg umfasst, wobei der Balg mehrere Balgelemente jeweils unterschiedlichen Durchmessers aufweist. Die Hautreinigungspräparate können hierbei auch Reibekörper enthalten.

[0002] Pumpeinrichtungen der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik hinreichend bekannt. Diese Pumpeinrichtungen werden auch als Saugpumpen und insbesondere auch als Balgpumpen bezeichnet. Sie dienen zur Anordnung an einem Behältnis, wobei das Behältnis beispielsweise eine Flüssigseife aufnimmt und in einer Spendereinrichtung, die beispielsweise an einer Wand neben einem Waschplatz angebracht sein kann, eingesetzt wird. Durch Zusammendrücken der Pumpeinrichtung, beispielsweise einer Balgpumpe wird die in der Balgpumpe vorhandene Flüssigkeitsmenge ausgetragen, wobei dann während der Rückstellbewegung des Balges der Pumpeinrichtung Flüssigkeit aus dem Behältnis in die durch den Balg gebildete Balgkammer eingezogen wird. Eine solche Pumpeinrichtung ist beispielsweise aus der DE 20 2009 006 603.7 U1 bekannt.

[0003] Auch in der WO 2009/103583 A1 ist eine an einem Behältnis angeordnete Pumpeinrichtung beschrieben, die in einem Spendergehäuse untergebracht ist. Die Pumpeinrichtung umfasst einen am auslassseitigen Ende des Balges angeordneten, seitlich auskragenden Vorsprung, der, wie dies an sich bekannt ist, von einer sogenannten "Catcher-Klammer" erfasst wird. Die "Catcher-Klammer" der Spendereinrichtung sorgt bei Betätigung eines damit schwenkbar verbundenen Hebels für die Pumpbewegung des Balges. Das Einführen des Vorsprunges der Balgkammer in die "Catcher-Klammer" erfolgt gegen einen seitlichen Widerstand, da die "Catcher-Klammer" beim Einführvorgang etwas auseinander gedrückt wird, wodurch der Balg seitlich ausweicht. Manuell muss dann dafür gesorgt werden, dass der Vorsprung in die "Catcher-Klammer" einläuft.

[0004] Die Pumpeinrichtung gemäß der WO 2009/103583 A1 umfasst zur Bildung der Balgkammer einen zylindrischen Balg, wobei seitlich zu dem Balg Führungsmittel vorgesehen sind, um dafür zu sorgen, dass beim Einsetzen des Behältnisses einschließlich der Pumpeinrichtung in das Spendergehäuse der Balg seitlich nicht ausweichen kann. Die vorgeschlagene Konstruktion ist sehr aufwendig und damit auch teuer, was insbesondere dadurch begründet ist, dass der Balg die seitlichen Führungsmittel in Form von Stangen aufweist, die zu beiden Enden des Balges befestigt werden müssen.

[0005] Der Balg nach dem Stand der Technik ist als nach Art eines Faltenbalges ausgebildet, wobei die Falten des Faltenbalges wendelartig gedreht verlaufen. Solche Bälge sind aufwendig in der Herstellung.

[0006] Darüber hinaus ist auf Folgendes hinzuweisen:

Es sind Spendereinrichtungen unterschiedlicher Hersteller im Einsatz. Diese Spendereinrichtungen besitzen allerdings eine Halterung für das Behältnis, wobei in Achsrichtung beabstandet zur Halterung die sogenannte "Catcher-Klammer" vorgesehen ist. Der Abstand von der Catcher-Klammer zur Halterung für das Behältnis ist unterschiedlich. Das heißt, um ein Behältnis mit angesetzter Pumpeinrichtung in die Spendereinrichtung einzuführen, kann es erforderlich sein, dass zumindest während des Einführvorganges der Balg der Pumpeinrichtung ggf. zusammengedrückt gehalten werden muss. Dies ist äußerst umständlich, insbesondere wenn zusätzlich das seitliche Ausweichen verhindert werden soll. Hinzu kommt noch, dass die durch den Balg gebildete Balgkammer mit Flüssigkeit gefüllt sein kann.

[0007] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht demzufolge darin, eine Pumpeinrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, die durch einfache und preiswerte Spritzgusswerkzeuge herstellbar ist, also insbesondere keine Hinterschnitte aufweist, die darüber hinaus quer zur Längsachse eine erhöhte Stabilität aufweist, um ein Ausschwenken des Balges beim Einführen in die Spendereinrichtung zu vermeiden.

[0008] Zur Lösung der Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Balg als kegelförmiges Gebilde mehrere Balgelemente jeweils unterschiedlichen Durchmessers aufweist, wobei mindestens ein kleineres Balgelement in ein benachbartes größeres Balgelement eindrückbar ist. Der Balg, der eine Balgkammer bildet, ist aufgrund der aneinander anschließenden Balgelemente unterschiedlichen Durchmessers konisch zulaufend ausgebildet. Durch die Konizität bereits erhält der Balg eine erhöhte Steifigkeit quer zur Längsachse des Balges. Aus der Konizität des Balges und dem Merkmal, dass die einzelnen Balgelemente ineinander eindrückbar sind, folgt, dass der Balg keine Hinterschnitte aufweist, sodass ein solcher Balg unter Einsatz einfacher Werkzeuge preiswert herstellbar ist. Darüber hinaus wird dadurch, dass nach einem besonderen Merkmal der Erfindung die einzelnen Balgelemente im zusammengedrückten Zustand miteinander verrastbar sind, die Möglichkeit eröffnet, den Balg der Pumpeinrichtung auf eine Länge zusammendrücken, die in etwa dem Abstand von der Aufnahme für das Behältnis zur "Catcher-Klammer" entspricht. Das heißt, dass zum Einsetzen des Behältnisses samt Pumpeinrichtung, der Balg der Pumpeinrichtung im eingedrückten oder zumindest partiell eingedrückten Zustand zumindest so lange verbleibt, bis das Behältnis in die Spendereinrichtung eingesetzt ist.

[0009] Um hierbei ein Überschnappen der Balgelemente des Balges zu verhindern, d. h., ein Eindrücken der einzelnen Balgelemente über ihre Totpunktlage hinaus zu verhindern, ist vorgesehen, dass das Bodenelement und/oder das Wandelement im Querschnitt rautenförmig, quadratisch oder rechteckig ausgebildet sind. Insbesondere verbindet hierbei das Filmscharnier im gestreckten Zustand des Balges das Boden- und das Wandelement über den kürzesten Abstand zwischen Boden- und Wandelement. Vorteilhaft ist hierbei weiterhin, wenn der Querschnitt des ringförmigen Bodenelements in etwa dem radialen Abstand zwischen zwei Wandelementen entspricht, also insbesondere der Querschnitt nicht kleiner ist, sondern eher größer; diese Maßnahme verhindert ebenfalls ein "Überschnappen" der Balgelemente des Balges. Beim Zusammendrücken geschieht dann Folgendes:

Das jeweilige ringförmige Bodenelement verschwenkt um ca. 90° und liegt mit jeweils einer Fläche an dem oberen und unteren Wandelement an. In dieser Stellung verbleibt das einzelne Balgelement, es kann jedoch mit geringerem Kraftaufwand wieder in die gestreckte Position überführt werden. Es besteht hierbei nicht die Gefahr, dass die Balgelemente mit normalem Kraftaufwand über ihre Totpunktlage hinaus zusammengedrückt werden, denn dies könnte eine Beschädigung der Filmscharniere zur Folge haben.

[0010] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0011] So ist im Einzelnen vorgesehen, dass die Balgelemente im Schnitt einen stufenförmigen Verlauf ausweisen. Insbesondere hieraus wird deutlich, dass der in solcher Weise hergestellte Balg keine Hinterschnitte aufweist. Im Einzelnen ist in diesem Zusammenhang weiterhin vorgesehen, dass jedes Balgelement ein kranzförmiges Bodenelement sowie ein damit durch ein ringförmiges Filmscharnier verbundenes ringförmiges Wandelement aufweist, wobei insbesondere die Breite des kranzförmigen Bodenelementes größer ist als die Summe der Stärke des kranzförmigen Bodenelementes und der des ringförmigen Wandelementes. Hieraus wird deutlich, dass beim Zusammendrücken des Balges, bei dem die vom Durchmesser her kleineren Balgelemente in das darüber befindliche größere ringförmige Wandelement um das jeweilige Filmscharnier verschwenkend einschnappen, die einzelnen Balgelemente in dieser Position verharren, bis die Balgkammer wieder auseinandergezogen wird. Dieser Schnappvorgang beim Eindrücken des kleineren Balgelementes in das darüber befindliche größere Balgelement wird besonders deutlich, wenn das kranzförmige Bodenelement in einem Winkel von > 90° aber < 180° zum ringförmigen Wandelement im Ausgangszustand des Balges steht, wobei dann, wenn beim Eindrücken das kranzförmige Bodenelement über einen Totpunkt hinaus gedrückt wird, wobei nach Passieren des Totpunktes das kranzförmige Bodenelement in etwa parallel zum darüber befindlichen ringförmigen Wandelement zu liegen kommt, wobei zumindest partiell das kleinere ringförmige Wandelement oder anders ausgedrückt das darunter befindliche ringförmige Wandelement ebenfalls zumindest partiell parallel zum darüber befindlichen ringförmigen Wandelement liegt.

[0012] Insofern kann der Balg beispielsweise komplett zusammengedrückt werden, was neben dem eigentlichen Pumpvorgang ggf. auch Vorteile beim Transport bietet, und zwar insofern, als dann die Pumpeinrichtung nur relativ wenig Platz beansprucht, oder aber sie wird im am Behälter angesetzten Zustand um genau den Betrag zusammengedrückt, der erforderlich ist, um das Einführen des Behältnisses samt der Pumpeinrichtung in die Spendereinrichtung auf einfache Weise zu ermöglichen, wie dies bereits beschrieben worden ist.

[0013] Die Pumpeinrichtung umfasst ein Einlass- und einen Auslassventil. Das Einlassventil befindet sich an der Pumpeinrichtung im Bereich des Übergangs zum Behältnis, wohingegen das Auslassventil am unteren, dem konisch zulaufenden Ende der Pumpeinrichtung bzw. des Balges angeordnet ist.

[0014] Hierbei ist vorgesehen, dass das Auslassventil nach einer ersten Ausführungsform als schwenkbare Ventilklappe an dem Balg angeordnet ist, und zwar im Bereich eines zylindrischen Auslassstutzens. Im Einzelnen ist die Ventilklappe durch einen Steg im Bereich des Ventilsitzes am Auslassstutzen des Balges befestigt.

[0015] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung soll insbesondere ein Nachlaufen aus dem Auslassventil von in der Balgkammer des Balges befindlicher Flüssigkeit bei Nichtgebrauch vermieden werden. Dies wird nach einem Merkmal der Erfindung dadurch verhindert, dass der Ventilteller des Auslassventils unter der Last eines Federelementes gegen den Ventilsitz gedrückt gehalten wird. In diesem Zusammenhang ist nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen, dass auf den Auslassstutzen eine Auslasstülle aufsteckbar ist, wobei die Auslasstülle das insbesondere nach Art einer Spiralfeder ausgebildete Federelement aufweist, wobei das Federelement im aufgesteckten Zustand der Auslasstülle an dem Ventilteller anliegt und der Ventilteller gegen den Ventilsitz gedrückt gehalten wird. Hieraus wird deutlich, dass der Ventilteller beim Zusammendrücken des Balges zum Zwecke der Ausgabe des in der Balgkammer des Balges befindlichen Pflegemittels, z. B. einer Flüssigseife entgegen der Kraft des Federelements nach unten ausgelenkt und damit geöffnet wird.

[0016] Das in der Auslasstülle befindliche als Spiralfeder ausgebildete Federelement zeichnet sich dadurch aus, dass die Spiralfeder lediglich einen einzigen Gang besitzt, sodass das Federelement keinen Hinterschnitt aufweist.

[0017] Nach einer zweiten Ausführungsform ist das Auslassventil als Tellerventil ausgebildet und in dem Auslassstutzen des Balges flüssigkeitsdicht angeordnet. Dieses Tellerventil zeichnet sich im Einzelnen durch einen Ventilkörper aus, wobei der Ventilkörper durch einen Hals beabstandet zum Ventilkörper einen Ventilteller aufnimmt, der an dem Auslassstutzen radial beweglich anliegt. Hieraus wird deutlich, dass, wenn der Balg zusammengedrückt wird, der Ventilteller zum Durchlass beispielsweise der Flüssigkeitsseife, einen radialen Abstand zum Auslassstutzen bildet. In diesem Zusammenhang ist des Weiteren im Einzelnen vorgesehen, dass der Ventilteller eine umlaufende Dichtlippe aufweist, die in Richtung des Halses verlaufend am Hals angeordnet ist. Das heißt, dass die Dichtlippe des Ventiltellers schräg, insbesondere in einem Winkel von ca. 45° zum Anschlussstutzen verläuft. Durch die Wahl der Neigung der Dichtlippe mithin die Wahl des Anstellwinkels der Dichtlippe zu der Wandung des Anschlussstutzens ist die Kraft beeinflussbar die notwendig ist, dass beim Zusammendrücken des Balges die Dichtlippe radial nach innen, also auf den Hals zu schwenkt, und somit einen Durchlass für das in der Balgkammer befindliche Medium bietet. Auch hat sich herausgestellt, dass bei der schrägen Ausrichtung der Dichtlippe zur Innenwandung des Anschlussstutzens im Ausgangszustand des Balges die Dichtlippe mit einem genügend hohen Druck an der Innenwandung des Anschlussstutzens anliegt, um ein unbeabsichtigtes Nachlaufen von dem in der Balgkammer des Balges befindlichen Medium, so z. B. einer Flüssigseife, zu verhindern.

[0018] Als vorteilhaft hat sich in diesem Zusammenhang herausgestellt, wenn im Übergang vom Hals zum Ventilteller eine tangential umlaufende Nut vorgesehen ist, um das Verschwenken der Dichtlippen zur Freigabe des Durchlasses für z. B. eine Handwaschpaste zu erleichtern.

[0019] Des Weiteren weist der Hals des Ventilkörpers eine Öffnung auf, die mit einer Auslasstülle des Ventilkörpers in Verbindung steht, sodass beim Zusammendrücken des Balges das hierbei verdrängte Medium in der Balgkammer durch den radial umlaufenden Spalt zwischen der Innenwandung des Anschlussstutzens und der Dichtlippe in die Öffnung des Ventilkörpers eintreten kann, von wo es durch die Auslasstülle nach außen gelangt.

[0020] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Ventilkörper einclipsbar durch den Anschlussstutzen aufnehmbar ist, wobei hierdurch die Montage erleichtert wird. Darüber hinaus weist der Ventilkörper einen Vorsprung auf, der von der Catcher-Klammer der Spendereinrichtung, die bereits zuvor beschrieben worden ist, erfassbar ist.

[0021] Die Pumpeinrichtung umfasst darüber hinaus einlassseitig einen Deckel, der von dem Balg aufnehmbar ist, wobei der Deckel das Einlassventil trägt. Ein- und Auslassventil arbeiten gegensinnig. Das heißt, wenn das Einlassventil beim Zusammendrücken des Balges geschlossen ist, ist im Gegensatz dazu das Auslassventil geöffnet, da durch den Druck des Präparates aufgrund der Verminderung des Volumens der Balgkammer der Ventilteller gegen die Kraft des Federelements in Offenstellung überführt wird. Das Einlassventil umfasst des Weiteren einen Ventilteller, der durch ein Federelement gegen den Ventilsitz im Deckel gedrückt gehalten wird, um den Balg und damit auch das Auslassventil von dem Druck der Flüssigkeitssäule des Pflegemittels im Behältnis zu entlasten.

[0022] Es wurde an anderer Stelle bereits darauf hingewiesen, dass das Behältnis flüssige, pastöse oder auch aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate aufnimmt. Insbesondere bei in dem Behältnis befindlichen pastösen Massen, also z. B. Hautschutzpasten oder Cremes wurde beim Pumpen eine Entmischung des Festanteils vom Flüssiganteil der pastösen Masse festgestellt. Im Zuge von Untersuchungen hat sich herausgestellt, dass der Grund hierfür in einem zu geringen Unterdruck beim Pumpvorgang liegt. Zur Erhöhung des Unterdrucks wird nach einem besonderen Merkmal der Erfindung in sofern vorgeschlagen, dass der Ventildeckel eine Ventildecke aufweist, die der Aufnahme des Einlassventils dient, und die in Richtung des Balges in die durch den Balg gebildete Balgkammer stufenförmig abgesetzt ist. Durch die Minimierung des Totraumes wird der Unterdruck beim Pumpvorgang erhöht.

[0023] Ebenfalls dem Ziel der Verminderung des Totraumes dient eine weitere Maßnahme, die darin besteht, auf der Unterseite der Ventildecke also auf der dem Balg zugewandten Seite eine ringförmig umlaufende Nase in der Funktion als Füllkörper vorzusehen. Diese Nase ist derart ausgebildet, dass sie mit den einzelnen Balgelementen beim Pumpvorgang nicht kollidiert. Dies wird im Einzelnen dadurch erreicht, dass die Nase im Querschnitt etwa dreieckförmig ausgebildet ist, wobei die der Wandung des Balges zugewandte Seitenfläche der dreieckförmigen Nase schräg auf das Zentrum des Balges zu ausgerichtet ist, das heißt, die dreiecksförmige Nase weist mit der Spitze in Richtung des Balges. Die Nase weist des Weiteren einen radialen Abstand zum Ventilteller des Einlassventiles auf, was bedeutet, dass durch diese umlaufende ringförmige Nase, die z. B. pastöse Masse unmittelbar beim Pumpen auf das Zentrum der Balgkammer zugerichtet ist, die durch den Balg gebildet wird.

[0024] Die Pumpeinrichtung bzw. die Einzelteile der Pumpeinrichtung wie insbesondere Balg, Auslasstülle und Deckel sind aus Kunststoff, z. B. PE im Spritzgussverfahren preiswert herstellbar.

[0025] Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert.

Fig. 1

zeigt die Pumpeinrichtung in einer Seitenansicht im Schnitt;

Fig. 1a

zeigt die Einzelheit "x" aus Fig. 1;

Fig. 1b

zeigt die Einzelheit "x" aus Fig. 1 in gestreckter Position des Balges, wobei jedoch die Ausbildung der Boden- und Wandelemente gegenüber der Darstellung gemäß Fig. 1 a geändert ist;

Fig. 1c

zeigt den Balg gemäß Fig. 1 b im zusammengedrückten Zustand;

Fig. 2

zeigt eine Ansicht gemäß der Linie II-II aus Fig. 1;

Fig. 3

zeigt eine Ansicht gemäß Fig. 1, wobei jedoch der Balg zusammengedrückt ist;

Fig. 4

zeigt eine andere Ausführungsform der Pumpeinrichtung mit einem Auslassventil als Tellerventil.

Fig. 5

zeigt eine weitere Ausführungsform der Pumpeinrichtung gemäß Fig. 4.

[0026] Die Pumpeinrichtung weist insgesamt das Bezugszeichen 1 auf. Die Pumpeinrichtung 1 umfasst den mit 10 bezeichneten Balg, wobei der Balg am auslassseitigen Ende den Auslassstutzen 20 besitzt. Der Auslassstutzen 20, der zylindrisch ausgebildet ist, nimmt die mit 30 bezeichnete Auslasstülle auf. Der Auslassstutzen 20 zeigt das mit 25 bezeichnete Auslassventil, wobei das Auslassventil 25 einen Ventilteller 26 umfasst, der durch einen Steg 27 mit dem Auslassstutzen 20 in Verbindung steht. Die Auslasstülle 30 umfasst einen quer zur Längsachse der Pumpeinrichtung verlaufenden Vorsprung 31, wobei der Vorsprung 31 durch die bereits zuvor geschriebene "Catcher-Klammer" erfassbar ist. Die Auslasstülle 30 zeigt darüber hinaus das nach Art einer Spiralfeder ausgebildete Federelement 35, das von unten, das heißt entgegen der Auslassrichtung gegen den Ventilteller 26 drückt, und somit den Ventilteller gegen den Ventilsitz 28 drückt.

[0027] Der Balg 10, der die Balgkammer 10 a bildet, besitzt am oberen Ende einen mit 40 bezeichneten Gewindedeckel. Der Gewindedeckel 40 dient der Aufnahme des Gewindestutzens 51 des schematisch dargestellten Behältnisses 50. Der Gewindedeckel 40 weist eine kreisförmig umlaufende Vertiefung 42 auf, die der Aufnahme eines mit 60 bezeichneten Ventildeckels dient. An dem Ventildeckel 60 ist an der Ventildecke 61 auf der Unterseite der Ventildecke das insgesamt mit 70 bezeichnete Einlassventil angeordnet, wobei das Einlassventil einen Ventilteller 71 umfasst, wobei der Ventilteller 71 einen in Richtung auf das Behältnis 50 zugerichteten Noppen 72 besitzt, der durch einen Federbügel 63 formschlüssig erfasst ist. Der Federbügel 63 sorgt durch die Verbindung mit dem Noppen 72 dafür, dass der Ventilteller 71 des Einlassventils 70 gegen den Ventilsitz 65 auf der Unterseite der Ventildecke 61 gepresst wird. Der Ventildeckel 60 weist des Weiteren eine Wand 66 auf, sowie einen umlaufenden Fuß 67, der auf dem Grund 41 des Gewindedeckels aufsteht. Das heißt, wenn der Gewindedeckel 40 auf den Gewindestutzen 51 des Behältnisses 50 aufgeschraubt ist, dann wird der Deckel 60 in der Vertiefung 42 des Gewindedeckels 40 gehalten.

[0028] Die Ausbildung des Balges 10 wird im Folgenden anhand der Fig. 1, Fig. 1 a und der Fig. 3 näher erläutert. Der Balg 10 als kegelförmiges Gebilde umfasst mehrere stufenförmig verlaufende Balgelemente 11, wobei ein solches Balgelement 11 ein ringförmiges Wandelement 12 und ein damit über ein Filmscharnier 13 verbundenes kranzförmiges Bodenelement 14 umfasst. Das Wandelement 12 und das Bodenelement 14 stehen im überstreckten Winkel α von etwa 110° zueinander. Die Länge des kranzförmigen Bodenelementes 14 ist derart gewählt, dass die Summe der Stärke des kranzförmigen Bodenelementes und der Stärke des ringförmigen Wandelementes 12 der Breite des kranzförmigen Bodenelements entspricht, damit beim Zusammendrücken des Balges 10, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist, ein unteres ringförmiges Wandelement 12 sowie ein kranzförmiges Bodenelement 14 an der Innenseite des darüber befindlichen ringförmigen Wandelementes 12 zu liegen kommen. Das heißt, die einzelnen Balgelemente 11 schnappen hierbei ineinander, wenn der Balg 10 der Pumpeinrichtung 1 zusammengedrückt wird, wie dies z. B. bei einem Pumpvorgang der Fall ist. Ein zumindest partielles Zusammendrücken des Balges kann aber auch beim Einsetzen des Behältnisses mit Pumpeinrichtung in die Spendereinrichtung erforderlich sein, wenn der seitliche Vorsprung durch die "Catcher-Klammer" erfasst werden soll.

[0029] Bei der Ausführung des Balges gemäß Fig. 3 besteht die Möglichkeit diesen Balg 10 über seine Totpunktlage zusammenzudrücken, das heißt, noch weiter zusammenzudrücken, als dies in Fig. 3 der Fall ist. Dies kann zu einer Beschädigung des Balges und hier insbesondere der Filmscharniere 13 führen. Außerdem lässt sich der Balg 10 nur mit erhöhtem Kraftaufwand wieder in die gestreckte Position überführen. Um ein solches "Überschnappen" der einzelnen Balgelemente des Balges10 zu verhindern, ist gemäß den Darstellungen in Fig. 1 b und Fig. 1 c, vorgesehen, mindestens das Bodenelement 14 vorzugsweise allerdings auch das Wandelemente 12 jeweils als Ring im Querschnitt rautenförmig, quadratisch oder rechteckig auszubilden, das Boden- und das Wandelement über den kürzesten Abstand durch das ringförmige Filmscharnier zu verbinden und den Querschnitt des Bodenelements 14 so zu wählen, dass dieser in etwa dem radialen Abstand zweier Wandelemente 12 zueinander im zusammengedrückten Zustand der Balgelemente entspricht. Im zusammengedrückten Zustand stützen sich somit die Wandelemente über die Bodenelemente aneinander ab, was bewirkt, dass die einzelnen Balgelemente 11 nicht noch weiter als in Fig. 1c dargestellt, also über ihre Totpunktlage hinaus zusammengedrückt werden können.

[0030] Der Betrieb der Pumpeinrichtung 1 mit einem Auslassventil nach einer ersten Variante stellt sich wie folgt dar:

Das Behältnis 50 ist mit einer Flüssigkeit z. B. einer Seife gefüllt. Die Flüssigkeitssäule der im Behältnis befindlichen Seife drückt auf die Oberseite des Ventiltellers 71. Der Federbügel 63 ist derart bemessen, dass allein durch die auf dem Ventilteller aufstehende Flüssigkeitssäule der Ventilteller den Ventilsitz 65 nicht freigibt. Wird nun der Balg 10 zusammengedrückt, dann wird die in der Balgkammer 10a befindliche Seife durch die Auslasstülle 30 nach außen ausgeführt. Hierbei wird durch den Druck im Inneren der Balgkammer 10a der Ventilteller 26 gegen die Kraft des Federelementes 35 um den Steg 27 in Richtung der Auslasstülle 30 verschwenkt. Erfolgt dann wiederum die Streckung des Balges 10, dann wird aufgrund des in der Balgkammer 10a entstehenden Unterdruckes der Ventilteller 71 von dem Ventilsitz 65 abgehoben, mit der Folge, dass Flüssigkeit aus dem Behältnis 50 in die Balgkammer 10a einströmt. Hierbei liegt der Ventilteller 26 am Ventilsitz 28 an. Wesentlich hierbei ist, dass die wirksame Fläche des Ventiltellers 71 auf der Oberseite (Pfeil 71 a) kleiner ist, als auf der Unterseite (Pfeil 71 b). Denn dies hat zur Folge, dass beim Befüllen der Balgkammer 10a für den in der Balgkammer 10a entstehenden Unterdruck eine relativ große Fläche zur Verfügung steht, um den Ventilteller in Offenstellung zu bringen. Die Fläche des Ventiltellers 71 auf der Oberseite (Pfeil 71 a) ist derart bemessen, dass bei anstehender Flüssigkeitssäule der Federbügel 63 in der Lage ist, den Ventilteller in Geschlossenstellung zu halten, sodass auf die in der Balgkammer befindliche Flüssigkeitssäule kein weiterer Druck ausgeübt wird, mit der Folge, dass das Auslassventil 25 sicher in Geschlossenstellung verbleibt, mit der weiteren Folge, dass keine Flüssigkeit nachtropft. Das heißt, dass sowohl die Ausgestaltung des Ventiltellers 71 des Einlassventiles als auch die Gestaltung des Auslassventiles, insbesondere in Hinblick auf das Federelement 35, das von unten gegen den Ventilteller 26 drückt, sichergestellt ist, dass nach einem Austragvorgang keine Flüssigkeit nachtropft.

[0031] Die zweite Ausführungsform einer Pumpeinrichtung mit einem Auslassventils als Tellerventil ist in der Figur 4 dargestellt. Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform der Pumpeinrichtung gemäß Fig. 4. Hierbei sind im Folgenden die Bezugszeichen aus Fig. 5, wenn sie die gleichen Gegenstände betreffen mit aufgeführt. Das Auslassventil 125, 225 besitzt einen Ventilkörper 126, 226, wobei der Ventilkörper in dem Auslassstutzen 20 des Balges 10 einclipsbar angeordnet ist. Hierzu weist der Auslassstutzen 20 auf der Innenseite einen umlaufenden Bund 21 auf, der in eine entsprechend umlaufende Nut 126 a, 226a des Ventilkörpers 126, 226 eingreift. Der Ventilkörper besitzt eine Auslasstülle 132, 232 wobei im Bereich des Auslassstutzens 20 die Tülle einen Hals 130, 230 zeigt, auf dessen Ende der insgesamt der mit 128, 228 bezeichnete Ventilteller angeordnet ist. Der Ventilteller 128, 228 weist einen in etwa rechtwinklig zur Mittellängsachse des Ventilkörpers verlaufenden Boden 128a, 228a auf, an den sich seitlich die umlaufende Dichtlippe 129, 229 anschließt, die an der Innenwandung des Auslassstutzens 20 anliegt, wie sich dies in Anschauung von Fig. 4 und Fig. 5 ergibt. Der Ventilteller ist im Schnitt also etwa pilzförmig ausgebildet. Im Bereich des Halses 130, 230 befindet sich eine radial ausgerichtete Öffnung 131, 231 die mit der Auslasstülle 132, 232 in Verbindung steht.

[0032] Der Ventilkörper 126, 226 zeigt darüber hinaus den umlaufenden Vorsprung 135, 235 der durch die Catcher-Klammer der Spendereinrichtung erfassbar ist.

[0033] Im Unterschied zu Fig. 4 zeigt Fig. 5 eine Ausführungsform einer Pumpeinrichtung, bei der die Ventildecke 61 des Ventildeckels 60 in Richtung auf den Balg 10 zu stufenförmig abgesetzt ist. Diese Maßnahme dient der Verminderung des Totraumes in der Balgkammer 10a, die durch den Balg 10 gebildet wird. Durch eine Verminderung des Totraumes erhöht sich der Unterdruck bei sonst gleichen geometrischen Abmessungen. Dem gleichen Ziel, das heißt der Verminderung des Totraumes, dient auch die Anordnung der ringförmigen Nase 61 auf der Unterseite, das heißt, der dem Balg 10 zugewandten Seite der Ventildecke 61. Diese ringförmig umlaufende Nase 62 ist im Querschnitt in etwa dreieckförmig ausgebildet, und weist einen radialen Abstand zu dem Ventilteller 71 auf. Die Anordnung der ringförmig umlaufenden Nase 62 ist derart, dass diese nicht mit dem Balg 10 beim Zusammendrücken des Balges in Kontakt gerät. Hierzu dient auch die im Querschnitt dreieckförmige Ausbildung der Nase 62. Darüberhinaus hat die ringförmig umlaufende Nase die Aufgabe, das in die Balgkammer 10a ausgetragene Produkt, z. B. eine Flüssigseife in den Bereich des Zentrums der Balgkammer 10a zu führen.

[0034] Ein weiterer Unterschied besteht in der Ausbildung des Auslassventiles 225. Das Auslassventil 225 zeigt unmittelbar im Übergang vom Ventilkörper 226 zum Ventilteller 228 eine tangential umlaufende Nut 236, die bewirkt, dass die kreisförmige Dichtlippe 229 bei Zusammendrücken des Balges 10 sich mit verhältnismäßig geringem Widerstand in Richtung des Pfeiles 240 verschwenkt, und so das Pflegemittel durch die Öffnung 231 im Hals 230 herausgelassen wird.

[0035] Die Funktionsweise des als Tellerventil ausgebildeten Auslassventils 125, 225 ist nun wie folgt:

Wird der Balg10 zusammengedrückt, das heißt, wird das Volumen in der Balgkammer 10a vermindert, dann wird das in der Balgkammer 10a befindliche Medium die umlaufende Dichtlippe in Richtung des Pfeils 140, 240 verschwenken und gibt so einen Spalt frei, durch den das Medium, z. B. die Flüssigseife, durch die Öffnung 131, 231 in die Auslasstülle 132, 232 gelangt, um am Ende der Auslasstülle entnommen zu werden. Im entspannten Zustand des Balges, wie dies in Figur 4 dargestellt ist, liegt die umlaufende Dichtlippe 129, 229 an der Innenwandung des Auslassstutzens 20 an. Die Dichtlippe 129, 229 liegt hierbei winklig zur Innenwandung des Auslassstutzens an der Wandung des Auslassstutzens an, und zwar insbesondere in einem Winkel von 45°.

Bezugszeichenliste:

[0036] 

1

Pumpeinrichtung

10

Balg

10a

Balgkammer

11

Balgelement

12

Wandelement

13

Filmscharnier

14

Bodenelement

20

Auslassstutzen

21

Bund

25

Auslassventil

26

Ventilteller

27

Steg

28

Ventilsitz

29

Pfeil

30

Auslasstülle

31

Vorsprung

35

Federelement

40

Gewindedeckel

41

Grund

42

Vertiefung

50

Behältnis

51

Gewindestutzen

60

Ventildeckel

61

Ventildecke

62

ringförmig umlaufende Nase

63

Federbügel

65

Ventilsitz

66

Wand

67

umlaufender Fuß

70

Einlassventil

71

Ventilteller

71a

Pfeil

71b

Pfeil

72

Noppen

125, 225

Auslassventil (Tellerventil)

126, 226

Ventilkörper

126 a, 226 a

Nut

128, 228

Ventilteller

128 a, 228 a

Boden

129, 229

Dichtlippe

130,230

Hals

131,231

Öffnung im Hals

132,232

Auslasstülle

135, 235

Vorsprung

236

umlaufende Nut

140, 240

Pfeil

Ansprüche

1. Pumpeinrichtung (1) für ein Behältnis (50) für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate, z. B. für Flüssigseifen, Desinfektionsmittel, Hautschutzpasten oder Creme, wobei die Pumpeinrichtung (1) eine konisch zulaufende Balgkammer (10a) umfasst,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Balg (10) mehrere Balgelemente (11) jeweils unterschiedlichen Durchmessers aufweist, wobei mindestens ein kleineres Balgelement (11) in ein benachbartes größeres Balgelement eindrückbar ist.

2. Pumpeinrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass im eingedrückten Zustand zweier Balgelemente (11) die Balgelemente in dieser Position miteinander verrastbar sind.

3. Pumpeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Balgelemente (11) im Schnitt einen stufenförmigen Verlauf aufweisen.

4. Pumpeinrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass jedes Balgelement (11) ein kranzförmiges Bodenelement (14) sowie ein damit durch ein ringförmiges Filmscharnier (13) verbundenes ringförmiges Wandelement (12) umfasst.

5. Pumpeinrichtung (1) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Breite des kranzförmigen Bodenelementes (14) größer ist als die Summe der Stärke des kranzförmigen Bodenelementes (14) und der des ringförmigen Wandelementes (12).

6. Pumpeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das kranzförmige Bodenelement (14) in einem Winkel von > 90° aber < 180° zum ringförmigen Wandelement (12) im Ausgangszustand der Balgkammer (10a) steht.

7. Pumpeinrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Pumpeinrichtung (1) ein Einlass- und ein Auslassventil (70, 25; 125; 225) aufweist.

8. Pumpeinrichtung (1) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Pumpeinrichtung (1) einlassseitig einen Ventildeckel (60) aufweist, der mit dem Balg (10) in Verbindung steht, wobei der Ventildeckel (60) das Einlassventil (70) trägt.

9. Pumpeinrichtung (1) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Einlassventil (70) einen Ventilteller (71) umfasst, der durch ein Federelement (63) gegen einen Ventilsitz (65) im Ventildeckel (60) gedrückt gehalten ist.

10. Pumpeinrichtung (1) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Auslassventil (125, 225) als Tellerventil ausgebildet ist und in dem Auslassstutzen (20) des Balgs (10) flüssigkeitsdicht angeordnet ist.

11. Pumpeinrichtung (1) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Auslassventil (125, 225) einen Ventilkörper (126, 226) aufweist, wobei der Ventilkörper (126, 226) durch einen Hals (130, 230) beabstandet zum Ventilkörper (126, 226) einen Ventilteller (128, 228) aufnimmt, der an dem Auslassstutzen (20) radial beweglich anliegt.

12. Pumpeinrichtung (1) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ventilteller (128, 228) eine umlaufende Dichtlippe (129, 229) aufweist, die in Richtung des Auslassstutzens (20) schräg verlaufend am Hals (130, 230) angeordnet ist.

13. Pumpeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ventilkörper (126, 226) einclipsbar durch den Auslassstutzen (20) aufnehmbar ist.

14. Pumpeinrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13,
dadurch gekennzeichnet
dass der Hals (230) im Übergang zum Ventilteller (228) eine umlaufende Nut (236) aufweist, um das seitliche Abklappen der Dichtlippe (229) zu erleichtern.

15. Pumpeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Bodenelement (14) und/oder das Wandelement (12) jeweils als Ring im Querschnitt rautenförmig, quadratisch oder rechteckig ausgebildet sind.

16. Pumpeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Filmscharnier (13) im gestreckten Zustand der Balgkammer (10a) das Wand- und das Bodenelement (12, 14) über den kürzesten Abstand miteinander verbindet.

17. Pumpeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 bis16,
dadurch gekennzeichnet,
dass der radiale Abstand zwischen zwei benachbarten Wandelementen (12) etwa dem Querschnitt des ringförmigen Bodenelementes (14) entspricht.

18. Pumpeinrichtung (1) nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ventildeckel (60) auf seiner dem Balg (10) zugewandten Seite eine ringförmig umlaufende Nase (62) aufweist.

19. Pumpeinrichtung (1) nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Nase (62) einen radialen Abstand zum Ventilteller (71) des Einlassventils (70) aufweist.

20. Pumpeinrichtung (1) nach Anspruch 8 oder 9 oder nach einem der Ansprüche 18 oder 19,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ventildeckel (60) eine Ventildecke (61) aufweist, die der Aufnahme des Einlassventils (70) dient, und die in Richtung auf den Balg (10) zu stufenförmig abgesetzt ist, um den Totraum in der durch den Balg (10) gebildeten Balgkammer (10a) zu minimieren.

Zeichnung