(19)
(11) EP 2 500 494 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.09.2012  Patentblatt  2012/38

(21) Anmeldenummer: 11002206.8

(22) Anmeldetag:  17.03.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 63/20(2006.01)
F24B 1/192(2006.01)
F24B 13/00(2006.01)
E05C 3/04(2006.01)
E05F 1/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Color emajl d.o.o.
34000 Pozega (HR)

(72) Erfinder:
  • Sutalo, Goran
    34000 Pozega (HR)

   


(54) Automatischer Türschliessmechanismus für Feuerstätte


(57) Das System besteht aus zwei zusammenhängenden und mechanischen Grundkomponenten, welche im unteren Bereich der Kamintür eingebaut sind.
Auf der Seite des Türhebels ist ein sechsfacher Mechanismus eingebaut welcher mit einem Gelenk und fünf Stützen funktioniert und ein automatisches Verriegeln der Türe ermöglicht. Auf der Seite des Türschariniers ist ein dreifacher Mechanismus eingebaut, welcher durch drei Stützen und einem rollendes Gelenk funktioniert und ein langsames Rotieren der Tür ermöglicht die aus der Position "OFFEN" beim schliessen und verriegeln aktiviert wird.




Beschreibung

Zeichnung 1



[0001] Beim öffnen des Türhebels "1" kommt es zur Rotation des Segments "2" das im unmgekehrten Uhrzeigersinn die Türe verriegelt, die fix mit dem Türgriff "1" über eine Schiene "A" verbunden ist. Bei der Rotattion der Achse "S" bewegt es den Hebel "3" nach hinten und drückt die Feder "4" welche sich auf ihr befindet.

Zeichnung 2



[0002] Wenn sich das Segment "2" genügend um die Achse "A" rotiert, und sich die Tür entriegelt, öffnet sie sich so das sie sich um die Scharniere "5" rotieret. Die Frontüre bewegt sich vom Kaminkörper weg wodurch der Entriegler "6", welcher durch die Benütznug der Feder "7" im Uhrzeigersinn um die Achse "B" rotiert und beim Zahn am Segment "2" einhängt und so den geöffneten Zustand des Segments "2" beibehält.

Zeichnung 3



[0003] Auf der innenseite der Tür (unmittelbar beim Scharnier) ist eine Schiene "8" fixiert an der sich ein Kugellager "9" befindet welches durch Berührung mit der Kruve des Segments "10", das am Kamin fixiert wird, an dem eine Schiene "11" ist die ihn versucht im Uhrzeigersinn um die Achse "K" zu drehen. Die kurvige gestallt des Segments ist so konstruiert das die Schliesskraft ihre Stärke beim schliessen ändert. Das heisst: wenn die Tür bis zum Anschlag geöffnet ist, kommt es über die Feder "11", kurvigem Segment "10" und dem Kugellager "9" auf der Schiene "8" zu einer geringen Anziehung der Türe wodurch die Geschwindigkeit des verschliessens der Tür verringert wird.

[0004] Wenn sich die Tür dem Kamin (Zeichnung 2) nähert, wird durch die Gestallt des kurvigen Segments "10" das schliessen der Tür um ein mehrfaches verstärk, wodurch es dem Riegel "6" (entriegeln) ermöglicht wird mit Hilfe der Aushebung "12" die am Kamin fixiert ist und welche das Segment "2" zum schliessen befreit und unter Wirkung der Schiene über die Feder "3" rotiert und im Uhrzeigersinn die Tür, mit hilfe der Schiene "F" welche auf den Chassis des Kaminofens fixiert ist (Lage Zeichnung 1), verschliesst.


Ansprüche

1. Der Mechanismus zum automatischen schliessen der Tür, welcher sich auf der Seite des Scharniers befindet, erfasst die Türe mit Hebel "8" die durch das Segment "10" über das Kugellager "9" und den Einfluss der Zugfeder "11" erfolgt, welche auf einer Seite des Chassis aufgehängt ist. Die Kurve auf dem Segment "10" ist permanent im Griff (verbunden) mit dem Kugellager "9" und ihr einträchtige Form erzielt eine annehmbare Geschwindigkeit und Kraft beim schliessen der Türe. Auf der Seite des Hebels erfasst der Mechanismus den Hebel "1" welcher über die Schiene "A" fix mit dem Segment zum verriegeln "2" verknüpft ist, welche den Hebel "3" über die Achse "S" drückt und als folge der Einwirkung der Druckfeder "4". Entriegelte Position des Hebels "1" und des Segments zum verriegeln "2" umschliesst eine Klinke "6" welche beweglich um die Achse "B" ist und unter Druckkraft der Feder "4" sich mit seinem Zahn im Zahn des Segments "2" festhäkt. Geschlossene Position der Tür umschliesst verriegelte Position des Segments "2" um die Schiene "F", das ermöglicht Druck des Segments "10" auf Lager "9" über die Schiene "8", und ausklinken der Klinke "6" infolge anlehnen des Klinkenarms auf den Begrenzer "12" welcher auf dem Chassis fixiert ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht