(19)
(11) EP 2 500 499 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.05.2015  Patentblatt  2015/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.09.2012  Patentblatt  2012/38

(21) Anmeldenummer: 12160175.1

(22) Anmeldetag:  19.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/14(0000.00)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 18.03.2011 DE 102011001413

(71) Anmelder: Gebr. Bode GmbH & Co. KG
34123 Kassel (DE)

(72) Erfinder:
  • Pellegrini, Andreas
    34295 Edermünde (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Bauer Vorberg Kayser 
Partnerschaft mbB Goltsteinstraße 87
50968 Köln
50968 Köln (DE)

   


(54) Verriegelungssystem mit Hebeln


(57) Die Erfindung betrifft Verriegelungssystem für die Schwenkschiebetür eines Fahrzeugs, umfassend ein Türblatt (10), das durch einen Antrieb (30), einen Antriebsträger (31) und zwei Schwenkarme (20;21) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung bewegbar ist, wobei das Türblatt (10) in einer geschlossenen Stellung seitlich an einer Hauptschließkante (11) und einer Nebenschließkante (12) an dem Fahrzeug anliegt und das Türblatt (10) beim Öffnen und Schließen der Schwenkschiebetür durch den Antrieb (30) über die Schwenkarme (20;21) verschwenkbar und entlang des Antriebsträgers (31) verschiebbar ist, und sich das Türblatt (10) beim Öffnen von der Hauptschließkante (11) weg bewegt. An dem Schwenkarm (21) der Nebenschließkante (12) ist eine Verriegelung mit zwei Hebeln (41;42) so ausgeführt, das durch die Verriegelung angetrieben über das Reaktionsmoment des Antriebs (30) der Schwenkarm (21) in der geschlossenen Stellung des Türblatts (10) an der Nebenschließkante (12) übertotpunkt-verriegelbar ist.
Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug mit einer Schwenkschiebtür und einem solchen Verriegelungssystem und ein Verfahren zum Betätigen des Verriegelungssystems.







Recherchenbericht









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