System der Fernbedienung der Tür- und Klappenschlösser eines Fahrzeuges

Abstract

 Das System der Fernbedienung der Tür- und Klappenschlösser eines Fahrzeuges bestehend aus einem mobilen Funksender (3) mit wenigstens einem ersten Betätigungselement (5) für separate Betätigung der Kofferraumklappe (2) und einem zweiten Betätigungselement (6) für die Entriegelung des Schlosses der Kofferraumklappe (2), das an der Außenseite des Fahrzeuges (1) angeordnet ist. Nach der Verriegelung des Fahrzeuges (1) wird das separate Öffnen der Kofferraumklappe (2) durch die Entsperrung des zweiten Betätigungselementes (6) mittels des ersten Betätigungselementes (5) ermöglicht, wobei die weiteren Türen und Klappen verriegelt bleiben. Nach solchem separaten Öffnen und nachfolgendem Schließen der Kofferraumklappe (2) wird das zweite Betätigungselement (6) erst nach vorgegebener Zeitverzögerung (Z) wieder verriegelt. Somit wird dem Nutzer ermöglicht, während dieser Zeitverzögerung (Z) die Kofferraumklappe (2) wieder zu öffnen, sollte er nach dem Zuklappen der Klappe feststellen, dass er den mobilen Funksender (3) im Kofferraum hinterlassen hat.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft das System der Fernbedienung der Tür- und Klappenschlösser eines Fahrzeuges, das nach der Verriegelung des Fahrzeuges das separate Öffnen der Kofferraumklappe ermöglicht.

Bisheriger Stand der Technik

[0002] Derzeit sind verschiedene Systeme der Fernbedienung der Tür- und Klappenschlösser des Fahrzeuges bekannt. Diese Systeme haben Funkfernbedienungen, in der Regel im Schlüssel integriert, die dem Nutzer ermöglichen, das Fahrzeug aus bestimmter Entfernung vom Fahrzeug zu ver- und entriegeln, womit wesentlich seine Bedienung erleichtert wird. Ist die Funkfernbedienung nicht direkt im Schlüssel integriert, befindet sich diese mit ihm am gemeinsamen Bündel. Die Systeme der Funkfernbedienung sind entweder mit dem System der Zentralverriegelung verbunden, das die Schlösser aller Türen und Klappen gleichzeitig betätigt oder wird die Funktion direkt in sie integriert. Oft verwendete nützliche Ergänzung solcher Systeme ist die Zugabe einer weiteren Betätigungstaste an der Funkfernbedienung, mit der nur die Kofferraumklappe separat betätigt wird. Dank dieser Funktion kann nach der Verriegelung des gesamten Fahrzeuges nur die Kofferraumklappe geöffnet werden, wobei die Türen weiterhin verriegelt bleiben. Durch die Betätigung der Taste an der Funkfernbedienung wird entweder direkt die Klappe geöffnet, oder die an der Fahrzeugaußenseite in der Regel direkt an der Klappe im Griffbereich angeordnete Betätigungstaste entsperrt. Durch die Betätigung dieser Taste wird dann der Schloss entsperrt und die Klappe kann geöffnet werden. Diese Taste dient zum Öffnen der Klappe auch beim entriegelten Fahrzeug, nach der Verriegelung ist sie jedoch versperrt. Nach dem oben beschriebenen separaten öffnen der Kofferraumklappe und deren nachfolgendem Schließen (Zuklappen) wird die Klappe sofort selbsttätig wieder verriegelt und somit auch das ganze Fahrzeug.

[0003] Der Nachteil derartigen Systems liegt in der Gefahr, dass der Nutzer nach dem separaten Öffnen der Kofferraumklappe beim Handling mit der Ladung ungewollt die Funkfernbedienung im Kofferraum hinterlässt. Nach dem Zuklappen der Klappe wird diese sofort verriegelt und somit auch die Funkfernbedienung im Fahrzeug abgeschlossen. Meistens kommt dabei vor, dass sich der Fahrzeugnutzer das Fehlen der Funkfernbedienung erst in dem Moment bewusst wird, wo er die Klappe zugeklappt hat bzw. unmittelbar danach, jedoch hat er nicht mehr die Chance, diesen Fehler zu korrigieren und so bleibt er beim eigenen verriegelten Fahrzeug ohne einer Zugangsmöglichkeit stehen.

[0004] Weiter sind sog. schlüssellose Systeme der Fernbedienung der Schlösser bekannt, wo das Fahrzeug mit vielen Funkempfängern ausgestattet ist, welche die Position des mobilen Senders verfolgen. Nähert sich dieser zum Fahrzeug, wird das Fahrzeug selbsttätig entriegelt. Einer der Empfänger wird auch im Kofferraum angeordnet und falls er die Anwesenheit des mobilen Senders feststellt, wird die Verriegelung der Klappe verwehrt. Solche Systeme sind jedoch zu aufwändig und kompliziert, deshalb werden sie nur bei teuren Fahrzeugen eingesetzt.

Darstellung der Erfindung

[0005] Die Aufgabe wird durch ein erfindungsgemäßes System der Funkfernbedienung der Tür- und Klappenschlösser des Fahrzeuges gelöst. Das System umfasst einen mobilen Funksender mit wenigstens einem Betätigungselement für die separate Betätigung der Kofferraumklappe und ein zweites, an der Fahrzeugaußenseite angeordnetes Betätigungselement für die Entriegelung des Schlosses der Kofferraumklappe und/oder für das Öffnen der Kofferraumklappe. Nach der Verriegelung des Fahrzeuges kann die Kofferraumklappe separat geöffnet werden oder wird das zweite Betätigungselement mittels des ersten Betätigungselements entsperrt, wobei die weiteren Türen und Klappen weiterhin verriegelt bleiben. Ist das Fahrzeug mit einer Alarmanlage ausgestattet, wird diese in der Regel deaktiviert, damit kein Alarm wegen der Verletzung des bewachten Innenraums oder durch Aktivierung des Erschütterungssensors beim Handling mit dem Ladegut ausgelöst wird.

[0006] Nach solchem separaten Öffnen und nachfolgendem Schließen der Kofferraumklappe wird das zweite Betätigungselement erst nach vorgegebener Zeitverzögerung wieder verriegelt. Während dieser Zeitverzögerung nach dem Zuklappen der Klappe kann also noch mittels des zweiten Betätigungselementes die Kofferraumklappe geöffnet werden, bevor sie wieder verriegelt wird. Diese Zeitverzögerung ermöglicht dem Fahrzeugnutzer die Klappe zu öffnen, wenn er sich bewusst wird, das er den mobilen Funksender nicht bei sich, sondern anscheinend im Kofferraum abgelegt hat. Der Nutzer entriegelt mit dem zweiten Betätigungselement den Klappenschloss bzw. öffnet die Kofferraumklappe, wodurch das System der Fernbedienung wieder in den Zustand vor dem Zuklappen der Klappe zurückgestellt wird, also Türen bleiben verriegelt und das System wartet auf das Zuklappen der Klappe.

[0007] Vorteilhaft kann die Zeitverzögerung vom Nutzer eingestellt oder komplett deaktiviert werden, z.B. im Einstellmenu des Fahrzeuges. Hiermit wird dem Fahrzeugnutzer die Option gewährt, um zu entscheiden, ob er diese Funktion nutzen will oder nicht bzw. er kann selbst die geeignete Zeitverzögerung einstellen. Dies ist für den Nutzer einfacher, als wenn die Funktion z.B. nur mit Diagnosegerät einzustellen wäre und er wegen der Einstellung mit dem Fahrzeug zum Service müsste.

[0008] Die Zeitverzögerung ist vorteilhaft länger als eine und kürzer als fünfzehn Sekunden. Die kürzere Zeitverzögerung würde dem Nutzer nicht ermöglichen das zweite Betätigungselement zu nutzen und längere Verzögerung würde ein erhöhtes Sicherheitsrisiko bedeuten, da sich der Nutzer vom Fahrzeug soweit entfernen kann, dass zum Fahrzeug eine nicht berechtigte Person herantreten und dieses öffnen könnte. Als besonders vorteilhaft erscheint eine Zeitverzögerung von vier bis fünf Sekunden.

[0009] In einer vorteilhaften Ausführung ist während eines Teils der Zeitverzögerung wenigstens eine Leuchte im Fahrzeugheckbereich aktiviert. Der Nutzer wird so aufmerksam gemacht, dass das Fahrzeug nicht komplett verriegelt und gegen nicht berechtigte Nutzung also nicht versperrt ist.

[0010] Der Verlauf der Zeitverzögerung kann vorteilhaft durch Blinken wenigstens des dritten Bremslichts und das Ende der Zeitverzögerung mit den Blinklichtern signalisiert werden. Das dritte Bremslicht ist in der Regel wesentlich höher als andere Lichter angeordnet, nicht selten in der Augenhöhe des Nutzers und deshalb wird das Aufleuchten vom Nutzer nicht nur bei verringerter Sicht, sondern auch z.B. an einem sonnigen Tag wahrgenommen.

[0011] Das Ende der Zeitverzögerung wird vorteilhaft mit akustischem Ton signalisiert. Der Nutzer wird somit über die definitive Verriegelung des Fahrzeuges informiert, ohne es verfolgen zu müssen.

[0012] Ist das Fahrzeug neben dem erfindungsgemäßen System der Funkfernbedienung der Tür- und Klappenschlösser des Fahrzeuges auch mit einer Alarmanlage ausgestattet, wird diese wenigstens teilweise nach dem separaten Öffnen der Kofferraumklappe oder Entsperrung des zweiten Betätigungselementes mittels des ersten Betätigungselementes deaktiviert. Nach dem Öffnen und Schließen der Klappe kann die Alarmanlage selbsttätig wenigstens teilweise erst nach einer Zeitverzögerung, also erst nach der Versperrung des zweiten Betätigungselementes, wieder aktiviert werden. Die Teilaktivierung der Alarmanlage kann z.B. die Aktivierung der Bewegungssensoren im Fahrzeuginnenraum umfassen, wobei der Sensor der Klappenverriegelung noch nicht aktiviert wird.

[0013] In einigen Fällen kann dagegen vorteilhafter sein, die Alarmanlage sofort nach dem Schließen der Klappe wieder selbsttätig zu aktivieren. Öffnet der berechtigte Nutzer die Klappe in der Verzögerungszeit, wird zwar die Alarmanlage aktiviert, aber solcher Nutzer kann leicht den mobilen Funksender finden und mit diesen den Alarm widerrufen. Beim Öffnen durch einen nicht berechtigten Nutzer wird dagegen der berechtigte Nutzer über dieses unerlaubte Eindringen informiert und kann zu dem wenige Schritte entfernten Fahrzeug zurückkehren und eingreifen.

Übersicht der Figuren der Zeichnungen

[0014] In der Fig. 1 ist schematisch das Fahrzeug mit dem erfindungsgemäßen System der Funkfernbedienung der Tür- und Klappenschlösser des Fahrzeuges und in der Fig. 2 der Zeitverlauf der Systemfunktionen dargestellt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung

[0015] In der Fig. 1 ist schematisch das Fahrzeug 1 mit dem erfindungsgemäßen System der Funkfernbedienung der Tür- und Klappenschlösser des Fahrzeuges dargestellt. Das Fahrzeug 1 weist eine Kofferraumklappe 2 auf, die an ihrer Außenseite im Griffbereich mit einer Taste 6 ausgestattet ist. Die Taste 6 entriegelt den näher nicht abgebildeten Schloss der Kofferraumklappe. Ferner gehört zu dem Fahrzeug 1 die im Zündschlüssel integrierte Funkfernbedienung 3 an, die eine Taste 4 für die Ent- und Verriegelung des Fahrzeuges und eine Taste 5 für die separate Entsperrung der Kofferraumklappe 2 aufweist.

[0016] In der Fig. 2 ist der Zeitverlauf der Funktionen des erfindungsgemäßen Systems dargestellt. In einer Zeitabhängigkeit ist hier der Zustand der Taste 5, die Aktivierung/Deaktivierung der Taste 6 und deren Zustande, die Stellung der Kofferraumklappe 2 und der Zustand des dritten Bremslichts 7 dargestellt. Den Ausgangszustand stellt das verriegelte Fahrzeug dar, bei dem die Alarmanlage aktiviert ist. In diesem Zustand ist die Taste 6 vom System abgekoppelt und ihre Betätigung bewirkt keine Aktivität des Klappenschlosses. Im Zeitpunkt A betätigt der Nutzer die Taste 5 an der Funkfernbedienung 3, das System deaktiviert die Alarmanlage und koppelt die Taste 6 an, was üblicherweise durch Blinken der nicht abgebildeten Blinklichter signalisiert wird. Im Zeitpunkt B betätigt der Nutzer die Taste 6, infolgedessen das System den Schloss der Kofferraumklappe entsperrt und der Nutzer die Klappe öffnet. Nach dem Handling mit dem Ladegut klappt der Nutzer im Zeitpunkt C die Kofferraumklappe 2 zu. Die Taste 6 wird vom System nicht sofort, sondern erst nach einer Zeitverzögerung Z, im Zeitpunkt D versperrt. Diese Zeitverzögerung Z ermöglicht dem Nutzer, wenn er sich bewusst wird, dass er anscheinend die Funkfernbedienung 3 im Kofferraum des Fahrzeuges 1 hinterlassen hat, im Zeitpunkt B' die Taste 6 wieder zu betätigen und die Kofferraumklappe 2 zu öffnen. In diesem Fall wird das System in den Zeitpunkt B zurückgesetzt.

[0017] Während der Zeitverzögerung Z blinkt das dritte Bremslicht 7, damit der Nutzer auf die unzureichende Fahrzeugverriegelung und auf die Möglichkeit des Öffnens der Klappe 2 hingewiesen wird. Im Zeitpunkt D wird mit aufblinken der Blinklichter und durch einen akustischen Ton das Ende dieser Phase und die komplette Verriegelung des Fahrzeuges signalisiert. Die Länge der Zeitverzögerung Z kann der Nutzer über das Einstellmenu des Fahrzeuges oder auf andere anwenderfreundliche Weise einstellen. Beim Bedarf kann der Nutzer diese Zeitverzögerung in dieser Einstellung auch komplett deaktivieren, dann fließen die Zeitpunkte D und C zusammen und das Fahrzeug ist sofort nach dem Zuklappen der Kofferraumklappe 2 komplett verriegelt.

[0018] Die Alarmanlage wird erst im Zeitpunkt D bei der Versperrung der Taste 6 komplett aktiviert, also wird das Öffnen der Kofferraumklappe 2 in der Zeitverzögerung Z keinen Alarm auslösen. Das System kann jedoch auch so ausgelegt sein, dass eine Teilaktivierung bereits zum Zeitpunkt C beim Zuklappen der Klappe 2 erfolgt. Zum Beispiel bei Fahrzeugen des Karosserietyps Limousine können die Sensoren im Innenraum bereits aktiviert werden, da kein Auslösen des Alarms beim wiederholten Öffnen der Klappe 2 droht. Eventuelle Aktivierung der Alarmanlage zum Zeitpunkt C kann jedoch auch als eine Sicherheitssicherung gegen eine unberechtigte Nutzung während der Zeitverzögerung Z dienen. Der Nutzer, der die Funkfernbedienung 3 bei sich hat und sofort nach dem Zuklappen der Kofferraumklappe 2 vom Fahrzeug weggeht, würde durch den ausgelösten Alarm über das nicht berechtigte Eindringen in das Fahrzeug informiert. Dagegen im Fall, dass er die Funkfernbedienung 3 wirklich im Kofferraum hinterlassen und die Klappe 2 zugeklappt hat, kann er nach dem Öffnen der Klappe 2 den ausgelösten Alarm mit der gefundenen Funkfernbedienung wieder deaktivieren.

Gewerbliche Anwendbarkeit

[0019] Das erfindungsgemäße System der Fernbedienung der Tür- und Klappenschlösser eines Fahrzeuges kann bei Fahrzeugen mit separater Funkfernbedienung der Kofferraumklappe eingesetzt werden.

Ansprüche

1. Das System der Fernbedienung der Tür- und Klappenschlösser eines Fahrzeuges, bestehend aus

- einem mobilen Funksender (3) mit wenigstens einem ersten Betätigungselement (5) für separate Betätigung der Kofferraumklappe (2),

- einem zweiten Betätigungselement (6) für die Entriegelung des Schlosses der Kofferraumklappe (2) und/oder für das Öffnen der Kofferraumklappe (2), das an der Außenseite des Fahrzeuges (1) angeordnet ist,
das nach der Verriegelung des Fahrzeuges (1) das separate Öffnen der Kofferraumklappe (2) oder das Entsperren des zweiten Betätigungselementes (6) mittels des ersten Betätigungselementes (5) ermöglicht, wobei die sonstigen Türen und Klappen verriegelt bleiben, dadurch gekennzeichnet, dass nach solchem Öffnen und nachfolgendem Schließen der Kofferraumklappe (2) das zweite Betätigungselement (6) erst nach einer Zeitverzögerung (Z) wieder versperrt wird.

2. Das System der Fernbedienung der Tür- und Klappenschlösser eines Fahrzeuges nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitverzögerung (Z) vom Nutzer eingestellt oder komplett deaktiviert werden kann.

3. Das System der Fernbedienung der Tür- und Klappenschlösser eines Fahrzeuges nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitverzögerung (Z) länger als eine und kürzer als fünfzehn Sekunden ist.

4. Das System der Fernbedienung der Tür- und Klappenschlösser eines Fahrzeuges nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass während eines Teils der Zeitverzögerung (Z) wenigstens eine Leuchte im Fahrzeugheckbereich aktiviert ist.

5. Das System der Fernbedienung der Tür- und Klappenschlösser eines Fahrzeuges nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf der Zeitverzögerung (Z) durch Blinken wenigstens des dritten Bremslichts (7) und das Ende der Zeitverzögerung (Z) mit den Blinklichtern signalisiert werden.

6. Das System der Fernbedienung der Tür- und Klappenschlösser eines Fahrzeuges nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende der Zeitverzögerung (Z) mit einem akustischen Ton signalisiert wird.

7. Das System der Fernbedienung der Tür- und Klappenschlösser eines Fahrzeuges nach einem der vorgenannten Ansprüche, wobei das Fahrzeug mit einer Alarmanlage ausgestattet ist, die nach dem separaten Öffnen der Kofferraumklappe (2) oder Entsperrung des zweiten Betätigungselementes (6) mittels des ersten Betätigungselementes (5) wenigstens teilweise deaktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Alarmanlage selbsttätig erst nach einer Zeitverzögerung (Z) wenigstens teilweise wieder aktiviert wird.

8. Das System der Fernbedienung der Tür- und Klappenschlösser eines Fahrzeuges nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das Fahrzeug mit einer Alarmanlage ausgestattet ist, die nach dem separaten Öffnen der Kofferraumklappe (2) oder Entsperrung des zweiten Betätigungselementes (6) mittels des ersten Betätigungselementes (5) wenigstens teilweise deaktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Alarmanlage sofort nach dem Schließen der Kofferraumklappe (2) selbsttätig wenigstens teilweise wieder aktiviert wird.

Zeichnung