[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Sicherheitssystem für ein Sammelsystem
gemäß des Oberbegriffs von Patentanspruch 1. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung
auch ein Sammelsystem gemäß des Oberbegriffs von Patentanspruch 11.
[0002] Sammelsysteme, insbesondere Müllsammelsysteme erfordern heutzutage erhebliche Sicherheitsstandards.
Sofern ein Sammelsystem unterhalb des Erdreiches eingesetzt wird, und der Sammelbehälter
aus dem Sammelsystem entnommen werden kann, sind verschiedene Anforderungen bezüglich
der Sicherheit zu erfüllen.
[0003] Wenn ein Sammelbehälter aus dem Sammelsystem entfernt wird, beispielsweise zur Entleerung,
muss unter anderem gewährleistet sein, dass kein Nutzer oder Fußgänger in das Loch,
in dem der Sammelbehälter normalerweise platziert ist, hineinfällt.
[0004] Eine gängige Lösung dieses Problems stellt die Abdeckung des Loches mittels einer
Plattform dar, wobei verschiedene Lösungen bekannt sind.
[0005] So wird beispielsweise in der
DE 4312984 A1 beschrieben, dass Müllbehälter, welche sich unterhalb der Erdoberfläche befinden,
mittels einer versenkbaren Plattform in das Erdreich hinabgelassen oder hinaufgehoben
werden können. Das Loch, in dem die Müllbehälter hinabgelassen werden, wird bei dem
Hinaufheben der Müllbehälter durch die Plattform, auf der die Müllbehälter stehen,
verschlossen. Weiterhin ist in der
DE 4312984 A1 vorgesehen, dass das Heben und Herablassen der Plattform und somit des Müllbehälters
durch einen Flaschenzug oder durch eine elektrische oder hydraulische Hebevorrichtung
erfolgen kann.
[0006] Eine solche elektrische Hebevorrichtung ist ebenfalls in der
DE 698 09 094 T2 beschrieben. Darin kann mittels einer solchen Hebevorrichtung ein im Erdreich versenkbarer
Container, in dem ein Müllbehälter eingeschoben werden kann, angehoben beziehungsweise
abgelassen werden. Bei Anheben der Müllbehälter beziehungsweise des Containers wird
das Loch, aus dem der Container angehoben wird, durch die Unterseite des Containers
verschlossen.
[0007] Eine weitere Hebevorrichtung ist in der
DE 297 12 150 U1 beschrieben. Bei dieser Lösung ist ebenfalls ein Müllbehälter beschrieben, welcher
unterhalb der Erdoberfläche angeordnet ist und der mittels der Hebevorrichtung angehoben
werden kann. Die Hebevorrichtung ist darin so ausgebildet, dass über einen Ketten-oder
Bandantrieb ein Müllbehälter, welcher auf einer Plattform positioniert ist, angehoben
werden kann. Das Loch, in dem sich der Müllbehälter befindet, wird dann durch die
Plattform, auf der der Müllbehälter steht, verschlossen.
[0008] Eine weitere Vorrichtung, bei der ein Müllbehälter stehend auf einer Plattform aus
dem Erdreich angehoben werden kann, ist in
EP 1 074 487 B1 beschrieben. Darin kann die Hebevorrichtung zum Heben der Plattform, auf der der
Müllbehälter steht, unterhalb der Plattform oder an der Seite der Plattform angeordnet
werden.
[0009] Den bekannten Lösungen ist gemeinsam, dass die Müllbehälter auf einer Plattform stehen,
und dass diese Plattform mittels zusätzlichen Hebevorrichtungen aus dem Erdreich angehoben
werden muss, so dass das Loch, in dem die Plattform und die Müllbehälter eingelassen
sind, durch die angehobene Plattform derart verschlossen wird, dass keine Personen
oder Fußgänger oder Gegenstände in das Loch fallen können. Diese aufwendigen Hebevorrichtungen
haben den Nachteil, dass diese ausfallsicher ausgestaltet werden müssen, so dass diese
sehr kostenintensiv beziehungsweise wartungsintensiv ausgestaltet sind.
[0010] Ausgehend von dem genannten Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die
Aufgabe zugrunde, ein Sammelsystem, insbesondere ein Unterflursammelsystem derart
weiterzubilden, dass die zuvor beschriebenen Nachteile und Probleme vermieden werden
können. Insbesondere soll ein Sicherheitssystem für ein Sammelsystem bereitgestellt
werden, womit ein Loch im Erdreich oder eine Öffnung nach Entnahme eines Behälters
auf einfache und wartungsfreundliche Art und Weise so verschlossen werden kann, so
dass sichergestellt wird, dass keine Personen oder Gegenstände nach der Entnahme des
Behälters in das Loch oder die Öffnung gelangen beziehungsweise fallen können.
[0011] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch das Sicherheitssystem für ein Sammelsystem
mit den Merkmalen gemäß des unabhängigen Patentanspruchs 1 sowie durch das Sammelsystem
mit den Merkmalen gemäß des unabhängigen Patentanspruchs 11. Weitere Merkmale und
Details der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie
den Zeichnungen. Dabei gelten Merkmale und Details, die im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen
Sicherheitssystem beschrieben sind, vollumfänglich auch im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen
Sammelsystem, und umgekehrt, so dass hinsichtlich der Offenbarung wechselseitig vollinhaltlich
Bezug genommen und verwiesen wird.
[0012] Gemäß des ersten Aspekts der Erfindung wird ein Sicherheitssystem für ein Sammelsystem
bereitgestellt, wobei das Sammelsystem wenigstens einen Behälter und ein Gehäuse zur
Aufnahme des Behälters umfasst. Zudem weist das Sicherheitssystem eine Sicherheitsplattform
und einen Sicherheitsrahmen auf, wobei das Sicherheitssystem durch folgende Merkmale
gekennzeichnet ist. Die Sicherheitsplattform weist Mittel zur Anordnung der Sicherheitsplattform
an einem Behälter auf, der Sicherheitsrahmen ist zur Anordnung des Sicherheitsrahmens
in oder an einem Gehäuse zur Aufnahme des Behälters ausgebildet, die Sicherheitsplattform
weist wenigstens ein Fixiermittel zur Fixierung der Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen
auf, und der Sicherheitsrahmen weist wenigstens eine Fixiereinrichtung zum Fixieren
der Sicherheitsplattform auf, wobei die Fixiermittel und die Fixiereinrichtung zusammenwirken.
[0013] Insbesondere wird ein Sicherheitssystem für ein Müllsammelsystem mit wenigstens einem
Müllsammelbehälter und einem Außengehäuse, in den der
Müllsammelbehälter aufgenommen wird, bereitgestellt. Das Sicherheitssystem weist eine
Sicherheitsplattform und einen Sicherheitsrahmen auf. Gekennzeichnet ist das Sicherheitssystem
für ein Müllsammelsystem dadurch, dass die Sicherheitsplattform Mittel zur Anordnung
der Sicherheitsplattform an einem Müllsammelbehälter, aufweist, dass der Sicherheitsrahmen
zur Anordnung des Sicherheitsrahmens in oder an einem Außengehäuse zur Aufnahme eines
Müllsammelbehälters, ausgebildet ist, dass die Sicherheitsplattform wenigstens ein
Fixiermittel zur Fixierung der Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen aufweist
und dass der Sicherheitsrahmen wenigstens eine Fixiereinrichtung zum Fixieren der
Sicherheitsplattform aufweist, wobei die Fixiermittel und die Fixiereinrichtung zusammenwirken.
[0014] Bei dem erfindungsgemäßen Sicherheitssystem handelt es sich um ein System, bestehend
aus einer Sicherheitsplattform und einem Sicherheitsrahmen, was bei Entnahme des Behälters,
welcher ein Müllsammelbehälter sein kann, ein Loch, in dem der Behälter eingelassen
war beziehungsweise ist, nach der Entnahme des Behälters derart verschließt, dass
keine Passanten beziehungsweise Fußgänger oder Gegenstände in das Loch oder die Öffnung
fallen können. Das Sicherheitssystem ist somit insbesondere eine Vorrichtung zur Erhöhung
der Sicherheit von Personen, die sich in der Nähe des Sammelsystems aufhalten.
[0015] Das Sicherheitssystem, bestehend aus Sicherheitsplattform und Sicherheitsrahmen ist
derart ausgestaltet, dass die Sicherheitsplattform und der Sicherheitsrahmen zusammenarbeiten
beziehungsweise zusammenwirken. Auf welche Art und Weise das Sicherheitssystem beziehungsweise
die Sicherheitsplattform und der Sicherheitsrahmen ausgebildet sind, wird im weiteren
Verlauf der Beschreibung im Detail beschrieben, so dass auf die Beschreibung verwiesen
und vollinhaltlich Bezug genommen wird.
[0016] Das Sicherheitssystem ist für ein Sammelsystem vorgesehen. Bei einem Sammelsystem
handelt es sich insbesondere um ein Müllsammelsystem, wobei die vorliegende Erfindung
nicht auf bestimmte Sammelsysteme beschränkt ist. Unter einem Sammelsystem wird erfindungsgemäß
ein System verstanden, welches zum Sammeln von Dingen, Sachen, Gegenständen oder dergleichen
geeignet ist. Durch die Verwendung eines Sammelsystems ist es möglich, den Prozess
des Sammelns zu vereinfachen oder zu erleichtern oder lokal zu konzentrieren.
[0017] Unter dem Begriff Sammeln kann die systematische Suche, Beschaffung und Aufbewahrung
von Dingen oder dergleichen verstanden werden, wobei bei einer Sammlung vorzugsweise
ähnliche oder vergleichbare oder wertgleiche Gegenstände gesammelt werden. Eine Sammlung
kann dabei temporär erfolgen, das heißt, dass Gegenstände zeitlich begrenzt gesammelt
werden. Beispielsweise kann eine solche zeitliche Begrenzung durch die bereits gesammelte
Menge erfolgen. Beispielsweise kann ein Behälter derart gefüllt sein, dass der Behälter
keine weiteren Dinge mehr aufnehmen kann. Erst wenn der Behälter geleert worden ist,
kann dieser wieder Dinge aufnehmen, kann der Behälter wieder zum Sammeln verwendet
werden.
[0018] Durch ein Sammelsystem ist es somit möglich Dinge lokal in vermehrter Konzentration
zu sammeln, was auch als anhäufen bezeichnet werden kann. Bei dem Sammelsystem kann
es sich beispielsweise um ein Müllsammelsystem handeln, wobei die vorliegende Erfindung
nicht auf bestimmte Arten von Sammelsystemen beschränkt ist. Sofern es sich bei dem
Sammelsystem um ein Müllsammelsystem handelt, kann durch das Sammelsystem eine größere
Menge Müll oder Abfall oder Wertstoffe oder dergleichen lokal gehäuft angesammelt
werden. Es liegt somit lokal begrenzt eine höhere Konzentration der gesammelten Gegenstände
beziehungsweise Dinge vor.
[0019] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Sammelsystem wenigstens einen Behälter und
ein Gehäuse zur Aufnahme des Behälters aufweist. Der Behälter ist vorgesehen, um die
Dinge oder Sachen oder Gegenstände aufzunehmen, wobei die vorliegende Erfindung nicht
auf bestimmte Dinge oder Sachen oder Gegenstände beschränkt ist. Die Sammlung erfolgt
derart, dass die gesammelten Dinge vorzugsweise in dem Behälter gelagert oder durch
den Behälter aufgenommen werden. Bei dem Behälter kann es sich somit um einen Sammelbehälter
handeln.
[0020] Damit Dinge oder Gegenstände oder Sachen in dem Behälter gesammelt werden können,
muss der Behälter einen Behälteraufnahmeraum aufweisen. Dieser wird durch den Behälterboden
und die Behälterwandung erreicht, wobei der Behälter auch einen Behälterdeckel aufweisen
kann. Durch den Behälterdeckel kann beispielsweise erreicht werden, dass Gerüche in
dem Behälter festgehalten werden können. Durch einen Behälterdeckel ist es zudem möglich,
dass der Zugang zu dem Behälteraufnahmeraum temporär verschlossen oder geöffnet werden
kann. Ebenfalls ist es möglich, dass der Behälterdeckel eine Aufnahmeöffnung beziehungsweise
eine Einwurföffnung aufweist. Durch diese Öffnungen können die Sachen oder Dinge oder
Gegenstände in den Behälter eingebracht werden. Wenn sich der Behälter beispielsweise
unterhalb des Erdreiches befindet, kann sich eine Aufnahmeöffnung beziehungsweise
eine Einwurföffnung oberhalb des Erdreiches befinden, die mit dem Behälter verbunden
ist, so dass die Sachen oder Dinge oder Gegenstände durch die Aufnahmeöffnung oder
die Einwurföffnung in den Behälter eingebracht werden können.
[0021] Neben dem Behälter weist das Sammelsystem noch ein Gehäuse zur Aufnahme des Behälters
auf. Dabei ist das Gehäuse derart ausgebildet, dass es den Behälter aufnehmen kann.
Das heißt, der Innenraum des Gehäuses ist ausreichend dimensioniert, damit der Behälter
darin Platz finden kann. Vorzugsweise ist das Gehäuse derart dimensioniert, dass der
Behälter vollständig durch das Gehäuse aufgenommen werden kann und der Behälter in
dem Gehäuse verschoben beziehungsweise verfahren werden kann. Das Gehäuse dient zur
Aufnahme des Behälters. Wenn es sich bei dem Sammelsystem um ein Unterflursammelsystem,
welches unterhalb der Erdoberfläche angeordnet ist, handelt, kann das Gehäuse zur
Aufnahme des Behälters zudem zur Abschirmung des Behälters von dem Erdreich dienen.
Das Gehäuse zur Aufnahme des Behälters ist in einem solchen Fall in das Erdreich eingebracht
und bildet einen Raum für die Aufnahme des Behälters.
[0022] Um den Raum für die Aufnahme des Behälters zu bilden, besteht das Gehäuse zur Aufnahme
des Behälters vorzugsweise aus einem Gehäuseboden und einer Gehäusewandung. Damit
der Behälter in das Gehäuse eingebracht werden kann, weist das Gehäuse zur Aufnahme
des Behälters zudem noch eine Gehäuseöffnung auf.
[0023] Wenn es sich bei dem Sammelsystem um ein Müllsammelsystem handelt, ist dieses vorzugsweise
zum Sammeln von Müll ausgebildet, so dass es sich bei dem Behälter um einen Müllsammelbehälter
und bei dem Gehäuse zur Aufnahme des Behälters um ein Außengehäuse, in den der Müllsammelbehälter
aufgenommen werden kann, handeln kann. Wie bereits weiter oben erläutert, kann das
Außengehäuse durch einen Gehäuseboden und eine Gehäusewandung einen Aufnahmeraum bilden,
in den der Müllsammelbehälter teilweise, vorzugsweise jedoch vollständig aufgenommen
werden kann. Im Fall eines Müllsammelsystems sind der Müllsammelbehälter und das Außengehäuse,
in den der Müllsammelbehälter aufgenommen werden kann, derart ausgestaltet, dass sie
für ein Müllsammelsystem geeignet sind und verwendet werden können.
[0024] Das erfindungsgemäße Sicherheitssystem weist eine Sicherheitsplattform und einen
Sicherheitsrahmen auf.
[0025] Bei der Sicherheitsplattform handelt es sich vorzugsweise um eine flächig ausgestaltete
Ebene, wobei die vorliegende Erfindung nicht auf bestimmte Formen oder Ausgestaltungen
von Plattformen beschränkt ist. Die Sicherheitsplattform dient vorzugsweise dazu,
die Öffnung des Gehäuses nach dem Entfernen des Behälters derart zu verschließen,
dass beispielsweise Personen oder Gegenstände nicht in das Loch oder die Öffnung fallen
können.
[0026] Bei dem Sicherheitsrahmen handelt es sich vorzugsweise um einen Rahmen zur Aufnahme
der Sicherheitsplattform. Ein Rahmen ist im Allgemeinen eine seitliche Einfassung.
Der Rahmen spannt somit eine Ebene auf, wobei die Ebene eine
[0027] Öffnung oder Aussparung aufweist. Die Öffnung oder Aussparung ist durch den Rahmen
vorzugsweise vollständig umrandet. Die Grundfläche des erfindungsgemäßen Sicherheitsrahmens
entspricht vorzugsweise der Grundfläche der erfindungsgemäßen Sicherheitsplattform.
[0028] Weitere Ausführungen zu der Sicherheitsplattform und dem Sicherheitsrahmen folgen
im weiteren Verlauf der Beschreibung, auf die an dieser Stelle verwiesen wird.
[0029] Gemäß des erfindungsgemäßen Sicherheitssystems weist die Sicherheitsplattform Mittel
zur Anordnung der Sicherheitsplattform an einem Behälter auf, wobei es sich bei dem
Behälter insbesondere um einen Müllsammelbehälter handeln kann.
[0030] Bei den Mitteln zur Anordnung der Sicherheitsplattform an einem Behälter kann es
sich um verschiedene Mittel handeln, sofern die Mittel geeignet sind, die Sicherheitsplattform,
insbesondere lösbar, an einem Behälter anzuordnen. Beispielsweise kann es sich bei
den Mitteln zur Anordnung um Magnete oder Magnetelemente oder Magnetschlösser handeln.
Dabei sollten die Magnete oder Magnetelemente oder Magnetschlösser ausreichend dimensioniert
sein. Beispielsweise derart dimensioniert, dass diese das Gewicht der Sicherheitsplattform
durch die Anordnung der Sicherheitsplattform an einem Behälter kompensieren. Die vorliegende
Erfindung ist jedoch nicht auf bestimmte Mittel zur Anordnung der Sicherheitsplattform
an einem Behälter beschränkt. Beispielsweise kann auch vorgesehen sein, dass die Plattform
mittels einer Rastverbindung oder einer Clipverbindung an dem Behälter angeordnet
wird. Es soll nur sichergestellt werden, dass die Sicherheitsplattform an einem Behälter,
insbesondere lösbar, angeordnet werden kann. Diese Anordnung soll vorzugsweise unterhalb
des Behälters, also an dem Behälterboden erfolgen. Sofern der Behälter nämlich aus
dem Gehäuse zur Aufnahme des Behälters entfernt wird, in dem dieser beispielsweise
aus dem Gehäuse zur Aufnahme des Behälters gezogen wird, kann die Sicherheitsplattform
durch die Anordnung der Sicherheitsplattform an dem Behälter mit dem Behälter nach
oben gezogen werden.
[0031] Damit die Sicherheitsplattform bei einer vollständigen Entnahme beziehungsweise eines
vollständigen Herausziehens des Behälters aus dem Gehäuse zur Aufnahme des Behälters
nicht mit herausgezogen werden kann, wird vorzugsweise der Sicherheitsrahmen verwendet.
Der Sicherheitsrahmen ist erfindungsgemäß zur Anordnung des Sicherheitsrahmens in
oder an einem Gehäuse zur Aufnahme des Behälters ausgebildet, wobei es sich bei dem
Gehäuse zur Aufnahme des Behälters auch um ein Außengehäuse zur Aufnahme eines Müllsammelbehälters
handeln kann.
[0032] Der Sicherheitsrahmen kann in oder an dem Gehäuse zur Aufnahme des Behälters angeordnet
sein. Vorzugsweise wird der Sicherheitsrahmen auf das Gehäuse zur Aufnahme des Behälters
gesetzt und an diesem fixiert. Die Fixierung kann dabei in oder an dem Gehäuse erfolgen.
Der Sicherheitsrahmen kann so an dem Gehäuse fixiert werden, dass der Rahmen um die
Aufnahmeöffnung des Gehäuses herum angeordnet ist.
[0033] Der Sicherheitsrahmen ist vorzugsweise derart an dem Gehäuse zur Aufnahme des Behälters
angeordnet, dass beim Anheben oder Herausziehen des Behälters aus dem Gehäuse zur
Aufnahme des Behälters die Sicherheitsplattform, welche an dem Behälter angeordnet
ist, durch den Sicherheitsrahmen gestoppt wird, so dass die Sicherheitsplattform nicht
mit dem Behälter, welcher beispielsweise entleert werden soll, aus dem Gehäuse entfernt
wird, sondern vielmehr das Loch beziehungsweise den Raum, in dem sich der Behälter
normalerweise befindet, verschließt.
[0034] Zum Verschließen der Öffnung, insbesondere der Aufnahmeöffnung des Gehäuses zur Aufnahme
eines Behälters, weisen die Sicherheitsplattform und der Sicherheitsrahmen verschiedene
Einrichtungen auf. Beispielsweise weist die Sicherheitsplattform wenigstens ein Fixiermittel
zur Fixierung der Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen auf. Weiterhin weist
der Sicherheitsrahmen wenigstens eine Fixiereinrichtung zum Fixieren der Sicherheitsplattform
auf, wobei die Fixiermittel und die Fixiereinrichtung zusammenwirken.
[0035] Die Fixiereinrichtung und die Fixiermittel wirken zusammen. Das heißt, dass die erfindungsgemäße
Fixierung der Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen vorzugsweise durch Zusammenwirkung
der Fixiermittel und der Fixiereinrichtung erfolgt. Bei der erfindungsgemäßen Fixierung
handelt es sich um eine lösbare Fixierung. Also um eine Fixierung, die durch die Ausgestaltung
der Fixiermittel und der Fixiereinrichtung möglichst leicht zu realisieren ist, aber
dennoch auf einfache Art und Weise auch gelöst werden kann.
[0036] Ausgestaltungen zu den Fixiermitteln und den Fixiereinrichtungen werden im weiteren
Verlauf der Beschreibung beschrieben, so dass an dieser Stelle auf diese verwiesen
und vollinhaltlich Bezug genommen wird. Die vorliegende Erfindung ist auch nicht auf
bestimmte Fixiermittel oder Fixiereinrichtungen beschränkt.
[0037] Als Fixiermittel können beispielsweise Bolzen oder Rastbolzen zum Einsatz kommen.
Die Rastbolzen von denen zwei oder mehr, bevorzugt vier verwendet werden können, sind
vorzugsweise von außen an zwei sich gegenüberliegenden Seiten an der Sicherheitsplattform
angeordnet. Die Rastbolzen stehen somit vorzugsweise von der Sicherheitsplattform
ab. Die Rastbolzen sind zudem bevorzugt im Bereich der Ecken von insbesondere sich
gegenüberliegenden Seiten der Sicherheitsplattform angeordnet.
[0038] Da das Fixiermittel mit der Fixiereinrichtung zusammenwirken soll, ist die Fixiereinrichtung
am Sicherheitsrahmen entsprechend anzuordnen. Dies kann beispielsweise erfolgen, indem
die Fixiereinrichtungen insbesondere im Bereich der Ecken des Sicherheitsrahmens an
zwei insbesondere sich gegenüberliegenden Seiten angeordnet werden. Ebenso kann der
Sicherheitsrahmen zwei oder mehr, bevorzugt vier Fixiereinrichtungen aufweisen.
[0039] Besonders bevorzugt werden als Fixiermittel zwei Rastbolzen an einer Seite der Sicherheitsplattform
und zwei weitere Rasthaken an der gegenüberliegenden Seite der Sicherheitsplattform
angeordnet. In einem solchen Fall werden als Fixiereinrichtungen vier Rasthaken an
dem Sicherheitsrahmen angeordnet. Zwei Rasthaken auf einer Seite und zwei weitere
an der gegenüberliegenden Seite des Sicherheitsrahmens.
[0040] Weiterhin kann die Sicherheitsplattform zwei oder mehr Mittel zur Anordnung der Sicherheitsplattform
an einem Behälter aufweisen. Bevorzugt weist die Sicherheitsplattform vier Mittel
zur Anordnung der Sicherheitsplattform an einem Behälter auf. Die Mittel zur Anordnung
der Sicherheitsplattform an einem Behälter sollen dabei so angeordnet, dass die Sicherheitsplattform
an einem Behälter angeordnet werden kann. Dazu sind die Mittel zur Anordnung der Sicherheitsplattform
an einem Behälter vorzugsweise um den Bereich des Mittelpunkts der Sicherheitsplattform
angeordnet.
[0041] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Behälter, der Bestandteil eines Sammelsystems
ist und in einem Gehäuse aufgenommen ist, aus diesem Gehäuse entfernt werden kann.
Dies kann beispielsweise durch Herausziehen erfolgen. Nach dem Herausziehen beziehungsweise
Entfernen des Behälters aus dem Gehäuse kann der Behälter selbstverständlich auch
wieder in das Gehäuse eingesetzt werden.
[0042] Durch die Anordnung der Sicherheitsplattform an dem Behälter kann diese ebenfalls
verschoben werden. Die Sicherheitsplattform ist also mobil, da diese an dem Behälter
angeordnet ist. Im Gegensatz dazu ist der Sicherheitsrahmen immobil, da dieser in
oder an dem Gehäuse zur Aufnahme des Behälters angeordnet ist. Wie bereits weiter
oben beschrieben, weisen die Sicherheitsplattform und der Sicherheitsrahmen grundsätzlich
gleiche oder zumindest ähnliche Querschnitte auf. Ebenso ist vorgesehen, dass die
Querschnitte der Sicherheitsplattform und des Sicherheitsrahmens zumindest den Querschnitt
des Gehäuses zur Aufnahme des Behälters aufweisen. Es ist aber auch möglich, dass
auch der Behälter den Querschnitt des Gehäuses zur Aufnahme des Behälters ausweist.
Die vorliegende Erfindung ist nicht auf bestimmte Querschnitte oder Querschnittsformen
beschränkt. Als Querschnitt wird im Sinne der vorliegenden Erfindung der Querschnitt
verstanden, den die Öffnung beispielsweise Aussparung aufweist, in die der Behälter
eingesetzt oder durch die der Behälter aufgenommen werden kann. Der Behälter kann
beispielsweise einen eckigen oder einen runden Querschnitt aufweisen. Ebenso kann
die Öffnung beziehungsweise Aussparung des Gehäuses, welches den Behälter aufnehmen
kann, ebenfalls einen eckigen oder runden Querschnitt aufweisen. Weiterhin können
die Sicherheitsplattform und der Sicherheitsrahmen einen eckigen oder runden Querschnitt
aufweisen.
[0043] In vorzugsweiser Ausgestaltung weisen die Mittel zur Anordnung der Sicherheitsplattform
an einen Behälter wenigstens ein Magnetelement auf. Bevorzugt weist die Sicherheitsplattform
zwei oder mehr, besonders bevorzugt vier Magnetelemente zur Anordnung der Sicherheitsplattform
an einem Behälter auf. Bei einer Anordnung von vier Magnetelementen sind diese bevorzugt
kreuzförmig in einer Orientierungsrichtung an der Sicherheitsplattform angeordnet.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weisen die Magnetelemente eine Orientierungsrichtung
auf und die Fixiermittel, beispielsweise in Form eines Rastbolzens eine dazu andere
Orientierungsrichtung.
[0044] Wie bereits weiter oben beschrieben, ist vorgesehen, dass die Sicherheitsplattform
an einen Behälter angeordnet werden kann. Dies kann über Mittel zur Anordnung erfolgen,
die wenigstens ein Magnetelement aufweisen. Da die Sicherheitsplattform vorzugsweise
von außen an Behälterboden angeordnet werden soll, kann diese Anordnung durch Magnete
beziehungsweise Magnetelemente erfolgen.
[0045] Die Verwendung von Magnetelementen oder Magneten als Mittel zur Anordnung hat den
Vorteil, dass die Sicherheitsplattform fest und stabil und sicher an einem Behälter
angeordnet werden kann. Die Anordnung kann bei Verwendung von Magnetelementen oder
Magneten gleichzeitig auch leicht gelöst werden. Dies ist beispielsweise dann von
Vorteil, wenn ein Behälter aus einem Gehäuse zur Aufnahme des Behälters herausgezogen
werden soll, die Sicherheitsplattform, welche an dem Behälter angeordnet ist, jedoch
im Gehäuse zur Aufnahme des Behälters verbleiben soll. Dabei ist die vorliegende Erfindung
nicht auf bestimmte Arten von Magnetelementen oder magnetische Elemente beschränkt.
Es ist vielmehr sicherzustellen, dass die Befestigung nach dem Prinzip des Magnetismus
erfolgen kann.
[0046] Weiterhin können die Magnetelemente durch Federdruck hochgehalten werden. Dieses
Hochhalten kann beispielsweise durch Verwendung von Federn erfolgen. Durch diese Federn
können zudem Unterschiede bezüglich des Behälterbodens ausgeglichen werden, so dass
eine gute Haftung zwischen den Magneten und dem Behälterboden garantiert werden kann.
Beispielsweise kann der Behälterboden Unebenheiten aufweisen oder der Behälterboden
ist während des Einsetzens des Behälters nicht parallel zur Sicherheitsplattform orientiert.
In solchen Fällen kann der Behälterboden beispielsweise zunächst auf ein Magnetelement
treffen und. Bei Verwendung von insgesamt vier Magnetelementen erfolgt die gewünschte
Anordnung der Sicherheitsplattform an dem Behälterboden, indem beim weiteren Herauslassen
des Behälters das bereits mit dem Behälterboden in Kontakt stehende Magnetelement
entgegen der Federkraft solange nach unten gedrückt wird, bis die restlichen Magnetelemente
ebenfalls in Kontakt mit dem Behälterboden stehen.
[0047] Die Fixiereinrichtung kann auf unterschiedliche Weise ausgebildet sein, wobei die
Erfindung nicht auf bestimmte Ausgestaltungen beschränkt ist. Vorzugsweise kann die
Fixiereinrichtung zum Fixieren der Sicherheitsplattform wenigstens einen Rasthaken
aufweisen und die Fixiermittel weisen zur Fixierung der Sicherheitsplattform an dem
Sicherheitsrahmen wenigstens einen Rastbolzen auf und der wenigstens eine Rastbolzen
wirkt mit dem wenigstens einen Rasthaken zusammen.
[0048] Wie bereits weiter oben beschrieben, ist vorgesehen, dass die Sicherheitsplattform,
welche an einem Behälter angeordnet werden kann, bei einem Herausziehen des Behälters
aus dem Gehäuse, in dem der Behälter aufgenommen ist, nicht mit aus dem Gehäuse herausgezogen
wird, sondern vielmehr durch den Sicherheitsrahmen am Herausziehen gehindert wird,
indem zwischen Sicherheitsplattform und Sicherheitsrahmen eine Fixierung erfolgt.
[0049] Für diese Fixierung weist die Fixiereinrichtung, welche am Sicherheitsrahmen angeordnet
sind, mindestens einen Rasthaken und die Fixiermittel, welche an der Sicherheitsplattform
angeordnet sind, mindestens einen Rastbolzen auf. Wie bereits weiter oben beschrieben,
können jeweils zwei oder mehr, bevorzugt jedoch vier Rasthaken und/oder Rastbolzen
verwendet werden.
[0050] Bei der Fixierung der Sicherheitsplattform und dem Sicherheitsrahmen fixiert der
Rasthaken nachdem dieser um oder unter den Rastbolzen gerastet ist, die Sicherheitsplattform
derart, dass die Gewichtskraft der Sicherheitsplattform, die auch eine Platte darstellen
kann, durch den Rasthaken aufgenommen beziehungsweise aufgefangen wird, so dass die
Sicherheitsplattform durch den Sicherheitsrahmen gehalten wird.
[0051] Weiterhin ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Fixiereinrichtung ein Betätigungselement
zum Betätigen des Rasthakens aufweist. Wie bereits weiter oben ausgeführt, kann die
Fixiereinrichtung des Sicherheitsrahmens zum Fixieren der Sicherheitsplattform ein
Rasthaken aufweisen, der sich zum Fixieren der Sicherheitsplattform um oder unter
einen Rastbolzen legt und somit die Fixierung übernimmt. Die Betätigung des Rasthakens
kann über ein Betätigungselement erfolgen, wobei das Betätigungselement an dem Sicherheitsrahmen
angeordnet sein kann.
[0052] Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement zum Betätigen des
Rasthakens über eine Feder vorgespannt ist. Eine solche Vorspannung hat zur Folge,
dass bei Betätigung des Rasthakens der Bewegung des Rasthakens eine definierte Kraft
entgegensteht.
[0053] Im Folgenden soll die Fixierung der Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen
anhand eines nicht ausschließlichen Beispiels anhand eines Rastbolzens und eines Rasthakens
beschrieben werden. Es ist selbstverständlich, dass diese Fixierung auch auf andere
oder mehrere Rasthaken und Rastbolzen übertragen werden kann oder die Fixierung grundsätzlich
auf andere Art und Weise realisiert werden kann. Für die Fixierung der Sicherheitsplattform
an dem Sicherheitsrahmen stößt beispielsweise ein Rastbolzen zunächst unterhalb eines
Rasthakens an den Rasthaken. Aufgrund der Vorspannung des Rasthakens verbleibt der
Rasthaken nach dem Kontakt mit dem Rastbolzen zunächst in seiner Position. Wird ein
Behälter weiter aus einem Gehäuse herausgezogen, erhöht sich die Kraft, die der Rastbolzen
auf den Rasthaken ausübt. Weiterhin weist der Rasthaken einen Rastkeil auf. Aufgrund
der Krafterhöhung und der Form des Rasthakens dreht beziehungsweise schwenkt sich
der Rasthaken und der Rastbolzen gleitet an dem Rastkeil des Rasthakens solange entlang
bis Rastbolzen das Ende des Rastkeils erreicht hat und der Rasthaken unter den Rastbolzen
liegt beziehungsweise sich der Rasthaken um den Rastbolzen herum gelegt hat. Sobald
der Rasthaken unter dem Rastbolzen liegt, dreht beziehungsweise schwenkt der Rasthaken
aufgrund der Vorspannung wieder zurück in die Ausgangslage. Es liegt dann eine formschlüssige
Verbindung vor, so dass der Rastbolzen und somit die Sicherheitsplattform sicher mit
oder an dem Sicherheitsrahmen fixiert ist.
[0054] Durch die Vorspannung des Bestätigungselements kann eine definierte Kraft zum Betätigen
des Rasthakens eingestellt werden, so dass eingestellt werden kann, ob die Kraft,
welche erforderlich ist, um den Rasthaken um oder unter den Rastbolzen einrasten zu
lassen, hoch oder niedrig sein soll. Die vorliegende Erfindung ist nicht auf bestimmte
Arten oder Formen oder Typen festgelegt. Es kann sich bei der Feder also beispielsweise
um eine Spiral- oder Torsionsfeder handeln.
[0055] In vorzugsweise Ausgestaltung weist die Fixiereinrichtung wenigstens eine Führungsrolle
zum Führen eines Behälters in einem Gehäuse zur Aufnahme des Behälters auf. Die Fixiereinrichtung,
welche am Sicherheitsrahmen angeordnet ist, kann eine Führungsrolle aufweisen, wobei
jedoch auch möglich sein kann, dass die Führungsrolle nicht an der Fixiereinrichtung,
sondern unmittelbar an dem Sicherheitsrahmen angeordnet ist. Bevorzugt werden zwei
oder mehr Führungsrollen, besonders bevorzugt vier Führungsrollen zum Führen des Behälters
in einem Gehäuse zur Aufnahme des Behälters verwendet. Wie bereits oben aufgeführt,
können die Führungsrollen Bestandteil der Fixiereinrichtungen sein, so dass eine Fixiereinrichtung
vorzugsweise eine Führungsrolle aufweist.
[0056] Eine Führungsrolle im Sinne der vorliegenden Erfindung dient dazu, einen Behälter,
der in ein Gehäuse eingebracht oder aufgenommen werden kann, zu führen. So können
beispielsweise zwei oder mehr Führungsrollen geeignet sein, einen Behälter in ein
Gehäuse einzuführen. Durch die Führungsrollen wird ein Abstand zwischen dem Behälter
und dem Gehäuse sowie dem Sicherheitsrahmen realisiert. Durch die Führung des Behälters
kann die Gefahr, dass der Behälter an die Gehäusewandung anstößt reduziert werden.
Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf bestimmte Führungsrollen
oder eine bestimmte Anzahl oder Anordnung von Führungsrollen beschränkt.
[0057] Wenn die Führungsrolle zum Führen eines Behälters an der Fixiereinrichtung angeordnet
ist, so kann die Führungsrolle beispielsweise über ein Betätigungselement mit dem
Rasthaken verbunden sein. Durch die Vorspannung des Betätigungselements und eine mechanische
Kopplung beziehungsweise Verbindung des Rasthakens mit dem Betätigungselement und
der Führungsrolle kann das System bestehend aus Rasthaken, Betätigungselement und
Führungsrolle als ein vorgespanntes System angesehen werden. In einem solchen Fall
sind der Rasthaken und die Führungsrolle ebenfalls vorgespannt.
[0058] Durch diese bevorzugte Ausgestaltung kann es möglich sein, dass der Rasthaken erst
betätigt wird, wenn die Führungsrolle eine Positionsveränderung erlebt. Sofern ein
Behälter in einem Gehäuse zur Aufnahme eines Behälters ist, kann die Führungsrolle
durch die Vorspannung in einer definierten Position verbleiben. Diese Position ändert
sich beispielsweise erst, wenn der Behälter vollständig aus dem Gehäuse entfernt worden
ist, so dass der Behälter auch nicht mehr mit der Führungsrolle in Kontakt steht,
so dass die Führungsrolle beispielsweise aus einer oberen Position in eine untere
Position umklappen kann. Durch den Wegfall des Kontakts des Behälters mit der Führungsrolle
kann die Gegenkraft zur Kompensation der Vorspannung, die durch den Behälter aufrecht
erhalten wurde, wegfallen, so dass die Führungsrolle eine Positionsveränderung erfährt.
Durch diese Positionsveränderung kann beispielsweise der Rasthaken betätigt werden,
wenn die Führungsrolle über ein Betätigungselement mit dem Rasthaken verbunden ist.
Weitere Ausführungen zu diesen möglichen Ausgestaltungen werden in der Figurenbeschreibung
beschrieben und erläutert, so dass an dieser Stelle auf diese verwiesen und vollinhaltlich
Bezug genommen wird.
[0059] Durch die Vorspannung des Systems Rasthaken-Betätigungselement-Führungsrolle kann
beispielsweise der Rasthaken vorzugsweise in einer Position gehalten werden, so dass
der Rasthaken nach einer Auslenkung oder einem Umklappen aus einer Position automatisch
in die vorangegangene Position zurückgleiten möchte. Bei dieser Position kann es sich
beispielsweise um die Position zum Fixieren der Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen
handeln. Diese Position kann auch als geschlossene Position bezeichnet werden. Bei
dieser Position befindet sich der Rasthaken in der Position, dass er den Rastbolzen
teilweise umgreift beziehungsweise teilweise umgreifen würde und somit die Sicherheitsplattform
an dem Sicherheitsrahmen fixiert beziehungsweise fixieren würde. Bei einer Vorspannung
des Rasthakens kann der Rasthaken beispielsweise aus dieser vorgespannten Position
durch Kraftaufbringung auf die Führungsrolle gebracht werden. Beispielsweise kann
beim Einsetzen des Behälters in das Gehäuse eine Kraft auf die Führungsrolle aufgebracht
werden, durch die die Führungsrolle nach unten gedrückt wird. Durch die mechanische
Verbindung zwischen Führungsrolle und Rasthaken über das Betätigungselement kann der
Rasthaken aus seiner vorgespannten Position gebracht werden, indem sich der Rasthaken
öffnet.
[0060] In weiterer vorzugsweiser Ausgestaltung weist der Sicherheitsrahmen wenigstens eine
zusätzliche Befestigungseinheit zur lösbaren Befestigung der Sicherheitsplattform
an dem Sicherheitsrahmen auf, und die Sicherheitsplattform weist wenigstens ein zusätzliches
Befestigungsmittel zum insbesondere lösbaren Befestigen des Sicherheitsrahmens auf,
wobei die Befestigungseinheit und die Befestigungsmittel zusammenwirken.
[0061] Bei der Befestigungseinheit und dem Befestigungsmittel handelt es sich um eine Vorrichtung,
die ähnlich der Fixiereinrichtung und dem Fixiermittel ist. Durch die Befestigungseinheit,
welche an dem Sicherheitsrahmen vorgesehen ist und durch das Befestigungsmittel, welches
an der Sicherheitsplattform angeordnet ist, kann eine lösbare Befestigung beziehungsweise
Verbindung der Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen erreicht werden. Da diese
Verbindung lösbar sein soll und da die Sicherheitsplattform mit dem Sicherheitsrahmen
befestigt werden soll, kann diese Verbindung als "funktionsähnlich" mit der Fixierung
angesehen werden.
[0062] Durch das Sicherheitssystem bestehend aus wenigstens einem Sicherheitsrahmen und
einer Sicherheitsplattform, wobei der Sicherheitsrahmen an oder in einem Gehäuse zur
Aufnahme eines Behälters und die Sicherheitsplattform an einem Behälter angeordnet
sind, kann ein Behälter mit angeordneter Sicherheitsplattform aus dem Gehäuse zur
Aufnahme des Behälters so herausgezogen werden, dass die Sicherheitsplattform an dem
Sicherheitsrahmen insbesondere lösbar fixiert und/oder befestigt wird. Die Sicherheitsplattform
kann beispielsweise durch Arretiereinheiten in Form von Winkeln oder Winkeleisen zurückgehalten
werden. Die Winkel oder Winkeleisen sind bevorzugt an der Sicherheitsplattform angeordnet
und können derart ausgestaltet sein, dass die Winkel eine mechanische Sperre bezüglich
des Herausziehens der Sicherheitsplattform bilden. So können die Arretiereinheiten
beispielsweise in Form von Winkeln ausgebildet sein, die derart von der Sicherheitsplattform
abstehen, dass sie in Richtung des Heraushebens des Behälters aus dem Gehäuse von
dem Sicherheitsrahmen überdeckt werden oder über den Sicherheitsrahmen herausstehen.
Ebenso können die Arretiereinheiten oder Winkel oder Winkeleisen als Befestigungsmittel
der Sicherheitsplattform, wie sie weiter oben bereits beschrieben wurden, genutzt
werden.
[0063] Ebenso kann vorgesehen sein, dass an die Arretiereinheiten, in Form von Winkeln oder
Winkeleisen weitere Komponenten, die weiter unten noch beschrieben werden, angeordnet
sind.
[0064] In einer bevorzugten Ausgestaltung sieht die Erfindung neben der Fixierung der Sicherheitsplattform
an dem Sicherheitsrahmen zusätzlich eine Befestigung der Sicherheitsplattform an dem
Sicherheitsrahmen vor. Dabei unterscheidet sich die Befestigung von der Fixierung
vorzugsweise dadurch, dass durch Befestigung die Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen
zwar befestigt wird, diese Befestigung jedoch nicht ausfallsicher ist. In einem solchen
Fall kann die Befestigung als eine kraftschlüssige Befestigung beispielsweise durch
Verwendung von Magnetelementen verstanden werden. Im Gegensatz dazu handelt es sich
bei der Fixierung durch teilweises Umgreifen des Rastbolzens durch den Rasthaken um
eine formschlüssige Fixierung der Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen. Eine
solche Fixierung ist im Gegensatz zu einer oben beschriebenen Befestigung ausfallsicher.
Einer erfindungsgemäßen Fixierung und Befestigung ist gemein, dass beide vorzugsweise
lösbar sind.
[0065] Bezüglich des Zeitpunktes wann eine Fixierung der Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen
erfolgt und wann eine Befestigung der Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen
erfolgt, ist die vorliegende Erfindung nicht beschränkt. Vorzugsweise erfolgt die
Befestigung der Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen während oder nachdem
die Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen fixiert worden ist.
[0066] Nach der Befestigung, welche lösbar ausgebildet ist, ist die Sicherheitsplattform
an dem Sicherheitsrahmen befestigt. Zur Befestigung der Sicherheitsplattform an dem
Sicherheitsrahmen wirken die Befestigungseinheit und das Befestigungsmittel zusammen.
[0067] Eine vorzugsweise Ausgestaltung sieht vor, dass die Befestigungseinheit wenigstens
ein Magnetelement aufweist und dass das Befestigungsmittel wenigstens ein Magnetelement
oder ein magnetisches Element aufweist. Dabei können die Befestigungseinheit und/oder
das Befestigungsmittel als Magnetelement oder magnetisches Element ausgebildet sein.
Die vorliegende Erfindung ist nicht auf bestimmte Arten von Magnetelementen oder magnetischen
Elementen beschränkt. Es ist lediglich sicherzustellen, dass die Befestigung nach
dem Prinzip des Magnetismus erfolgen kann.
[0068] Die Verwendung von Magnetelementen oder Magneten oder magnetischen Elementen als
Befestigungseinheit und/oder Befestigungsmittel haben den Vorteil, dass die Sicherheitsplattform
fest und stabil und sicher an einem Behälter angeordnet werden kann. Die Anordnung
kann bei Verwendung von Magnetelementen oder Magneten oder magnetischen Elementen
zudem leicht gelöst werden.
[0069] Unter magnetischen Elementen im Sinne der vorliegenden Erfindung werden alle Elemente
verstanden, die nach dem Prinzip des Magnetismus magnetisierbar sind. Die vorliegende
Erfindung ist nicht auf bestimmte magnetische Elemente beschränkt, jedoch kann es
sich bei nicht ausschließlichen Beispielen für magnetische Elemente beispielsweise
um Eisen- beziehungsweise Stahlwerkstoffe handeln.
[0070] Vorzugsweise ist die Befestigungseinheit derart am Sicherheitsrahmen angeordnet und
ist das Befestigungsmittel derart an der Sicherheitsplattform angeordnet, dass die
Sicherheitsplattform nach oder bei der Fixierung durch die Fixiereinrichtung und dem
Fixiermittel mittels der Befestigungseinheit und dem Befestigungsmittel lösbar an
dem Sicherheitsrahmen befestigbar ist.
[0071] Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung des Sicherheitssystems erfolgt beim
Herausziehen eines Behälters aus einem Gehäuse zur Aufnahme eines Behälters zunächst
die Fixierung der Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen durch die Fixiermittel
in Form eines Rastbolzens und durch die Fixiereinrichtung in Form eines Rasthakens,
wie weiter oben bereits beschrieben. An die Fixierung der Sicherheitsplattform an
den Sicherheitsrahmen kann sich dann im weiteren Verlauf des Herausziehens eines Behälters
aus dem Gehäuse zur Aufnahme eines Behälters die Befestigung der Sicherheitsplattform
an dem Sicherheitsrahmen anschließen. In einem solchen Fall wird die Sicherheitsplattform
vorzugsweise zunächst an dem Sicherheitsrahmen fixiert und dann an dem Sicherheitsrahmen
befestigt.
[0072] In einer anderen Ausgestaltung kann die Befestigung der Sicherheitsplattform an dem
Sicherheitsrahmen selbstverständlich auch bei beziehungsweise während der Fixierung
der Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen erfolgen.
[0073] Es muss lediglich sichergestellt werden, dass zunächst die Fixierung der Sicherheitsplattform
an dem Sicherheitsrahmen beginnt. Um dies Sicherzustellen sind die Fixiereinrichtung,
die Fixiermittel, die Befestigungseinheit und die Befestigungsmittel entsprechend
angeordnet.
[0074] Vorzugsweise ist die Sicherheitsplattform zur Anordnung innerhalb eines Gehäuses
zur Aufnahme eines Behälters ausgebildet und die Sicherheitsplattform weist Gleitleisten
zum Gleiten in dem Gehäuse auf. Wie bereits oben beschrieben, kann das Sammelsystem,
für welches das Sicherheitssystem verwendet werden kann, einen Behälter und ein Gehäuse
zur Aufnahme des Behälters aufweisen. Sofern der Behälter entleert werden muss, kann
dies vorzugsweise derart erfolgen, dass der Behälter aus dem Gehäuse herausgezogen
wird. Bei einem Prozess des Herausziehens ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Sicherheitsplattform,
welche vorzugsweise unterhalb des Behälterbodens angeordnet ist, Gleitleisten aufweist.
[0075] Die Gleitleisten sind vorzugsweise an allen Seitenflächen der Sicherheitsplattform
angeordnet. Bevorzugt sind zwei oder mehr, besonders bevorzugt acht Gleitleisten an
der Sicherheitsplattform angeordnet. Sofern acht Gleitleiten vorgesehen sind, so können
an jeder Seitenfläche der Sicherheitsplattform zwei Gleitleisten angeordnet sein.
Wenn an der Seitenfläche der Sicherheitsplattform Gleitleisen angeordnet sind, dann
können bei einer bevorzugten Ausführungsform an zwei sich gegenüberliegenden Seiten
jeweils zwei Gleitleisten und zwei Rastbolzen von außen an die Seitenfläche angeordnet
sein.
[0076] Die Gleitleisten können selbständig oder über zwischengeschaltete Komponenten an
die Sicherheitsplattform angeordnet werden. Unter selbständig wird im Sinne der Anordnung
der Gleitleisten verstanden, dass die Gleitleisten unmittelbar an die Sicherheitsplattform
angeordnet werden. Bei Anordnung der Gleitleisten über zwischengeschaltete Komponenten
können die Gleitleisten, wie bereits weiter oben beschrieben auch an Arretiereinrichtungen
oder Winkeln oder Winkeleisen angeordnet sein. In einem solchen Fall können die Winkel
als Befestigungsmittel der Sicherheitsplattform genutzt werden und die Gleitleisten
sind an den Winkeln angeordnet.
[0077] Solche Gleitleisten dienen vorzugsweise zur Verringerung der Reibung zwischen der
inneren Gehäusewandung und der Sicherheitsplattform. Die vorliegende Erfindung ist
nicht auf bestimmte Materialien beziehungsweise Werkstoffe der Gleitleisten beschränkt.
Beispielsweise kann es sich bei dem Werkstoff der Gleitleisten um Kunststoff handeln.
Als reibungsmindernder Kunststoff ist beispielsweise Teflon besonders bekannt.
[0078] Wie bereits weiter oben beschrieben, kann die Sicherheitsplattform verschiedene Elemente
der Fixiereinrichtung und Befestigungseinrichtung aufweisen. Die Sicherheitsplattform
besteht dabei vorzugsweise aus einem Rahmen, der durch eine Kreuzverstrebung, welche
in der Mitte des Rahmens angeordnet sein kann, zusätzlich versteift werden kann. Zudem
kann die Sicherheitsplattform eine Bodenplatte und/oder eine Deckelplatte aufweisen.
Bei Verwendung einer Bodenplatte und/oder Deckelplatte ist sicherzustellen, dass alle
Elemente, welche zum Fixiereren und/oder Befestigen der Sicherheitsplattform an einem
Behälter erforderlich sind, funktionstüchtig sind. Dies kann beispielsweise durch
entsprechende Aussparungen in der Bodenplatte und/oder Deckelplatte erreicht werden.
[0079] Gemäß eines zweiten Aspekts der vorliegenden Erfindung wird ein Sammelsystem bereitgestellt,
wobei das Sammelsystem wenigstens einen Behälter und ein Gehäuse zur Aufnahme des
Behälters aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, dass das Sammelsystem ein Sicherheitssystem,
aufweisend einen Sicherheitsrahmen und eine Sicherheitsplattform, aufweist. Das Sicherheitssystem
ist dabei in der, wie vorstehend beschriebenen Art und Weise gemäß des ersten Aspekts
der Erfindung ausgebildet. Insbesondere ist vorgesehen, dass es sich bei dem Sammelsystem
um ein Müllsammelsystem mit wenigstens einem Müllsammelbehälter und einem Außengehäuse
handelt.
[0080] Da das Sicherheitssystem in der vorgenannten Art und Weise gemäß des ersten Aspekts
der Erfindung ausgebildet ist, wird an dieser Stelle vollinhaltlich auf das Sicherheitssystem
gemäß des ersten Aspekts der Erfindung verwiesen und Bezug genommen.
[0081] Bei einem Sammelsystem handelt es sich wie eingangs erwähnt, um ein System zum Sammeln
von Sachen oder Dingen oder Gütern oder Gegenständen oder Wertstoffen, wobei das Sammelsystem
insbesondere als Müllsammelsystem ausgebildet ist.
[0082] Das Sammelsystem weist dabei wenigstens einen Behälter, mindestens bestehend aus
einem Behälterboden und einer Behälterwandung auf. Das Gehäuse zur Aufnahme des Behälters
weist ebenfalls wenigstens einen Gehäuseboden und wenigstens eine Gehäusewandung,
sowie wenigstens eine Gehäuseöffnung auf, wie weiter oben bereits beschrieben.
[0083] Das Sammelsystem umfasst neben dem Behälter und dem Gehäuse zur Aufnahme des Behälters
noch ein Sicherheitssystem, welches vorzugsweise aus einer Sicherheitsplattform und
einem Sicherheitsrahmen besteht.
[0084] Vorzugsweise ist der Sicherheitsrahmen am oberen Rand des Gehäuses zur Aufnahme des
Behälters angeordnet und die Sicherheitsplattform ist zumindest teilweise innerhalb
des Gehäuses zur Aufnahme des Behälters angeordnet. Durch diese Art der Anordnung
der Sicherheitsplattform und des Sicherheitsrahmens kann gewährleistet werden, dass
die an den Behälter angeordnete Sicherheitsplattform beim Herausziehen oder Entfernen
des Behälters aus dem Gehäuse zur Aufnahme des Behälters durch den Sicherheitsrahmen
derart zurückgehalten beziehungsweise fixiert und/oder befestigt wird, dass die Sicherheitsplattform
im Bereich der Erdoberfläche oder auf Erdoberflächenniveau angeordnet ist und dass
der Behälteraufnahmeraum des Gehäuses verschlossen ist. Durch dieses Verschließen
kann gewährleistet werden, dass keine Personen beziehungsweise Fußgänger oder Gegenstände
in die Öffnung des Gehäuses fallen können.
[0085] In weiterer Ausgestaltung kann das Sammelsystem als Unterflursammelsystem, insbesondere
als Unterflurmüllsammelsystem, ausgebildet sein. Wie bereits eingangs erwähnt, kann
das Sammelsystem als Unterflursammelsystem ausgebildet sein. Bei einem solchen Unterflursammelsystem
befindet sich das Gehäuse zur Aufnahme eines Behälters vorzugsweise unterhalb der
Erdoberfläche. Das Gehäuse ist somit im Erdreich oder im Boden eingelassen. Eine solche
Anordnung hat den Vorteil, dass das Sammelsystem nur eine kleine Einwurföffnung aufweisen
muss und unterhalb der Erdoberfläche ein großer Behälter in das Gehäuse eingebracht
werden kann.
[0086] Weiterhin kann vorzugsweise das Gehäuse zur Aufnahme des Behälters und/oder der Behälter
aus Beton, Kunststoff oder Metall gebildet sein. Dabei ist die vorliegende Erfindung
nicht auf bestimmte Materialien beschränkt. Es muss nur sichergestellt sein, dass
bei Verwendung von Magnetelementen oder magnetischen Elementen, die magnetisierbar
sein können, eine geeignete Anordnung der Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen
möglich ist. Diese insbesondere lösbare Anordnung kann wie bereits weiter oben beschrieben
durch eine Fixierung und/oder durch eine Befestigung erfolgen. Die genannten Werkstoffe
des Gehäuses zur Aufnahmen eines Behälters und/oder des Behälters haben den Vorteil,
dass diese Werkstoffe wasserundurchlässig ausgebildet sein können. Zudem können diese
Werkstoffe sehr robust, also in Bezug auf Verschleißreduzierung optimiert ausgewählt
sein.
[0087] Zusammenfassend kann die vorliegende Erfindung wie folgt beschrieben werden. Es wird
ein Sicherheitssystem für ein Sammelsystem sowie ein Sammelsystem bereitgestellt,
wobei das Sammelsystem insbesondere ein Unterflursammelsystem für das Sammeln von
Müll beziehungsweise Abfall oder Wertstoffen geeignet ist. Das Sicherheitssystem besteht
aus einem Sicherheitsrahmen und einer Sicherheitsplattform. Die Sicherheitsplattform,
welche eine Baugruppe darstellen kann, wird magnetisch an einen Behälter, der auch
ein Container sein kann, angeordnet. Sofern ein Kran, der den Behälter hochzieht,
also aus einem Gehäuse in das der Behälter aufgenommen werden kann, herausnimmt, wird
die Sicherheitsplattform mitgenommen. Bei Kontaktierung der Sicherheitsplattform mit
dem Sicherheitsrahmen wird die Sicherheitsplattform von dem Behälter an den Sicherheitsrahmen
übergeben und mit diesem als Gehwegplattform fixiert.
[0088] Dafür ist der Sicherheitsrahmen, der auch als Zentrierrahmen bezeichnet werden kann,
oben auf einem Gehäuse zur Aufnahme eines Behälters angeordnet. Der Sicherheitsrahmen
weist eine Fixiereinrichtung auf, die auch als mechanische Verriegelung bezeichnet
werden kann, womit die Sicherheitsplattform an dem Sicherheitsrahmen fixiert werden
kann. Weiterhin weist der Sicherheitsrahmen Magnetelemente an Winkeleisen als Befestigungseinheit
auf. An diesen Winkeleisen sind Gleitleisten angeordnet, durch die die Plattform im
Gehäuse gleiten kann.
[0089] An der Sicherheitsplattform ist wenigstens ein Fixiermittel in Form eines Rastbolzens
für beispielsweise eine mechanische Verriegelung vorgesehen. Weiterhin weist die Sicherheitsplattform
Magnetelemente beispielsweise in Form von Magneten auf, die durch Federdruck hochgehalten
werden können. Durch den Federdruck ist es beispielsweise möglich, dass Unterschiede
bezüglich des Behälterbodens ausgeglichen werden können, so dass eine gute Haftung
zwischen den Magnetelementen und dem Behälterboden garantiert werden kann.
[0090] Sofern ein Behälter in einem Gehäuse zur Aufnahme des Behälters angeordnet ist und
dieser Behälter beispielsweise zum Entleeren aus dem Gehäuse entnommen werden soll,
kann vorgesehen sein, dass die Sicherheitsplattform mit Hilfe der Magnete an dem Behälterboden
haftet und die Sicherheitsplattform mit dem Herausziehen des Behälters ebenfalls nach
oben bewegt wird. Wenn der Behälter dann vollständig aus dem Gehäuse entfernt werden
soll, kann die Sicherheitsplattform durch den Sicherheitsrahmen am vollständigen Austritt
aus dem Gehäuse gestoppt werden, indem die Sicherheitsplattform durch beispielsweise
Arretiereinheiten in Form von Winkeleisen zurückgehalten wird. In diesem Fall kann
die Sicherheitsplattform auch durch die an den Arretiereinheiten angeordneten Magneteinheiten
in dieser oberen Position gehalten werden. Durch das vollständige Herausziehen des
Behälters aus dem Gehäuse geht die Fixierung, also die Haftung zwischen den Magnetelementen
der Sicherheitsplattform und dem Behälterboden verloren. Die Sicherheitsplattform
wird also von dem Behälter an den Sicherheitsrahmen übergeben.
[0091] Bei dem Herausziehen des Behälters aus dem Gehäuse kann die Sicherheitsplattform
mit dem Fixiermittel und der Fixiereinrichtung an dem Sicherheitsrahmen fixiert werden.
In diesem Fall befindet sich der Rasthaken, der Bestandteil der Fixiereinrichtung
ist, unterhalb des Rastbolzens, der das Fixiermittel darstellt. Eine solche formschlüssige
Verbindung ist sinnvoll, da Verbindungen mittels Magnetelementen nicht ausfallsicher
sind.
[0092] Sofern ein Behälter wieder in ein Gehäuse zur Aufnahme des Behälters eingesetzt werden
soll, kann die Sicherheitsplattform, welche an dem Sicherheitsrahmen durch die Fixiereirichtung
fixiert ist, zunächst an den Behälterboden mittels Magnetelementen wieder angeordnet
werden. Durch Betätigung eines Betätigungshebels, welcher durch Einsetzen des Behälters
in das Gehäuse betätigt werden kann, kann sich die Fixiereinrichtung lösen und die
Sicherheitsplattform kann mit dem Behälter in dem Gehäuse versenkt werden. Zur Betätigung
des Betätigungshebels kann eine Führungsrolle oder Stützrolle verwendet werden, die
mittels einer Torsionsfeder vorgespannt sein kann. Durch die Vorspannung kann vorgesehen
sein, dass sich die Führungsrolle immer noch oben drehen möchte, so dass ein Betätigen
des Betätigungshebels zum Lösen der Fixierung der Sicherheitsplattform vom Sicherheitsrahmen
durch Umklappen beziehungsweise Umdrehen der Führungsrolle erfolgen kann. Beim Einsetzen
des Behälters in das Gehäuse rollen die Führungsrollen vorzugsweise an der Seitenwand
des Behälters und dienen somit auch als Führung.
[0093] Die Anordnung der verschiedenen Komponenten erfolgt selbstverständlich derart, dass
die entsprechenden Komponenten wie beispielsweise die Fixiereinrichtung und die Fixiermittel
in geeigneter Art und Weise zusammenwirken können. Die vorliegende Erfindung ist nicht
auf bestimmte Positionen oder Lagen der entsprechenden Komponenten beschränkt oder
an diese gebunden, sofern ein Zusammenwirken der Komponenten, wenn erforderlich, möglich
ist.
[0094] In bevorzugten, jedoch nicht ausschließlichen Ausführungsbeispielen kann die vorliegende
Erfindung auch wie folgt realisiert sein.
[0095] Der Sicherheitsrahmen, welcher auch als Zentrierrahmen bezeichnet werden kann, wird
oben auf dem Gehäuse, welches ein Betonkasten sein kann, montiert. In dem Sicherheitsrahmen
befindet sich die mechanische Verriegelung der Sicherheitsplattform im oberen Stand.
Weiterhin befinden sich in beziehungsweise an dem Sicherheitsrahmen Magnete, die die
Sicherheitsplattform im oberen Stand an den Winkeleisen festhalten. An den Winkeleisen
sind auch Gleitleisten aus Kunststoff montiert, welche die Sicherheitsplattform im
Gehäuse oder Betonkasten leiten. In beziehungsweise an der Sicherheitsplattform ist
eine Achse für die mechanische Verriegelung vorgesehen. Weiterhin sind an oder in
der Sicherheitsplattform Magnete montiert, die durch Federdruck hochgehalten werden.
Dies kann beispielsweise notwendig sein, um Höhenunterschiede am Containerboden beziehungsweise
Behälterboden auszugleichen und eine gute Haftung zwischen den Magneten und dem Containerboden
zu garantieren.
[0096] Sofern der Müllcontainer im Gehäuse beziehungsweise Betonkasten steht, kleben die
Magnete am Boden des Behälters. Wenn der Container beziehungsweise der Behälter aus
dem Kasten genommen wird, wird die Sicherheitsplattform gestoppt, indem die Sicherheitsplattform
gegen den Sicherheitsrahmen trifft und durch die Winkeleisen gestoppt wird. Die Magnete
halten dann die Sicherheitsplattform fest in dem oberen Stand. Die Haftung zwischen
den Magneten und dem Containerboden wird durch den Kran auseinander gezogen. Wenn
der Container aus dem Kasten gehoben ist, befindet sich der Rasthaken oder Haken unter
der Achse für die mechanische Verriegelung, so dass die Sicherheitsplattform gesichert
ist. Dies ist erforderlich, da die Magnete an Winkeleisen nicht ausfallsicher sind.
[0097] Wird der Container zurück in den Behälter gesetzt, wird die Führungsrolle durch den
Container nach unten gedrückt, wodurch sich der Rasthaken wegdreht. Die Magnete kleben
am Behälterboden und das Gewicht des Behälters zieht die Magnete von den Winkeleisen
vom Rahmen. An der Führungsrolle ist eine Torsionsfeder montiert, wodurch sich die
Führungsrolle immer nach oben bewegt. Die Führungsrolle rollt an der Seitenwand des
Containers.
[0098] Wenn der Unterflurcontainer, der auch als Unterflurbehälter bezeichnet werden kann,
von dem Gehäuse aufgenommen ist, hängt die magnetische Sicherheitsplattform mittels
Magneten unterhalb des Containers. Wenn der Container mittels eines Krans herausgezogen
wird, wird die Sicherheitsplattform bis zum Kopfteil des Gehäuses hochgezogen. Während
des Hochhebens werden die Sicherheitsplattform und der Container in der Innenseite
des Containers geführt. Während des Heraushebeprozesses blockiert der Sicherheitsrahmen
mit dem integrierten Verriegelungsmechanismus die Sicherheitsplattform, so dass sich
die Sicherheitsplattform von dem Container beziehungsweise Behälter löst. Der Verriegelungsmechanismus,
aufweisend beziehungsweise bestehend aus vier Verriegelungspunkten hält die Sicherheitsplattform
in der erhöhten Position und sichert des Gehäuse durch Verschließen der Gehäuseöffnung
während des Entleeren des Containers. Sofern der Container wieder eingesetzt werden
soll, verbindet sich der Container über den Containerboden mit den Magneten und der
Verriegelungsmechanismus wird geöffnet. Im weiteren Einsetzprozess gelangt der Container
in die untere Position, die Ausgangsposition.
[0099] Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die
beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen
- Figur 1
- ein erfindungsgemäßes Sammelsystem, insbesondere ein Unterflurmüllsammelsystem;
- Figur 2A
- ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Sicherheitssystems, bestehend aus Sicherheitsrahmen
und Sicherheitsplattform im geöffneten Zustand, wobei die Sicherheitsplattform ohne
Deckelplatte dargestellt ist;
- Figur 2B
- das Ausführungsbeispiel aus Figur 2A, wobei die Sicherheitsplattform eine Deckelplatte
aufweist;
- Figur 3
- das Ausführungsbeispiel von Figur 2B im geschlossenen, fixierten Zustand;
- Figur 4
- eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels aus Figur 3;
- Figur 5
- eine perspektivische Detailansicht des Ausführungsbeispiels aus Figur 3;
- Figur 6A
- eine seitliche Detailansicht des Ausführungsbeispiels aus Figur 3, wobei nur die sichtbaren
Körperlinien dargestellt sind; und
- Figur 6B
- die seitliche Detailansicht aus Figur 6A, wobei bei dieser auch nicht-sichtbare Körperlinien
dargestellt sind.
[0100] In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßes Sammelsystem 1 dargestellt. Dabei handelt es
sich insbesondere um ein Unterflurmüllsammelsystem. Das Sammelsystem 1 weist ein Gehäuse
10 zur Aufnahme eines Behälters 20, welches im Folgenden der einfachhalber nur noch
als Gehäuse 10 bezeichnet wird, auf. Das Gehäuse 10 besteht aus einer Gehäusewandung
11 und einem Gehäuseboden 12. Weiterhin verfügt das Gehäuse 10 über eine Gehäuseöffnung
13. In diese Gehäuseöffnung 13 ist es möglich einen Behälter 20 in das Gehäuse 10
einzubringen. Der Behälter 20 besteht aus einer Behälterwandung 21 und einem Behälterboden
22, die zusammen einen Behälteraufnahmeraum 23 bilden. In den Behälteraufnahmeraum
23 kann beispielsweise Müll 200 oder Wertstoffe eingeführt werden.
[0101] Auf den Behälter 20 kann ein Behälterdeckel 24 aufgesetzt werden oder sein, der den
Behälter 20 verschließen kann. Auf dem Behälterdeckel 24 ist eine Einwurfeinrichtung
25 zum Einwerfen von Müll oder Abfall vorgesehen, wobei die Einwurfeinrichtung 25
aus einer Einwurfsäule 26 mit einer Einwurföffnung 27 gebildet sein kann.
[0102] Weiterhin umfasst das in Figur 1 dargestellte Sammelsystem 1 einen Sicherheitsrahmen
40, welcher im Bereich der Gehäuseöffnung 13 an dem Gehäuse 10 angeordnet ist und
somit zwischen Gehäuse 10 und Behälter 20 angeordnet ist. Unterhalb des Behälterbodens
22 ist eine Sicherheitsplattform 50 vorgesehen und an dem Behälterboden 22 angeordnet.
Der Sicherheitsrahmen 40 und die Sicherheitsplattform 50 bilden zusammen das Sicherheitssystem
2, welches in den Figuren 2 bis 6 dargestellt ist.
[0103] Wie ebenfalls aus Figur 1 ersichtlich befindet sich das Sammelsystem 1 unterhalb
der Erdoberfläche 101, so dass beispielsweise das Gehäuse 10 im Erdreich 100 angeordnet
ist.
[0104] Die in Figur 1 dargestellte Sicherheitsplattform 50 ist derart an den Behälter 20
angeordnet, dass bei einem Herausziehen oder Entfernen des Behälters 10 die Sicherheitsplattform
50 mit nach oben gezogen wird. Da die Fläche der Sicherheitsplattform 50 vorzugsweise
jedoch größer als die Fläche des Behälterbodens 22 ist, steht die Sicherheitsplattform
50 über den Behälterboden 22 heraus. Bei einem Herausziehen des Behälters 20 wird
das Herausziehen der Sicherheitsplattform verhindert, indem die Sicherheitsplattform
50 von dem Sicherheitsrahmen 40 aufgehalten wird. Zur Vereinfachung des Herausziehens
weist die Sicherheitsplattform 50 Gleitleisten (nicht dargestellt) auf. Durch die
Gleitleisten kann beispielsweise die Reibung zwischen der inneren Gehäusewandung 11
und der Sicherheitsplattform 50 reduziert werden oder es kann die Gefahr eines Verkantens
der Sicherheitsplattform 50 reduziert werden.
[0105] Wenn der Behälter 20 aus dem Gehäuse 10 entnommen oder herausgezogen ist, verbleibt
die Sicherheitsplattform 50 fixiert mit dem Sicherheitsrahmen 40 in der oberen Position,
so dass Personen oder Gegenstände nicht in das Loch, welches unterhalb der Sicherheitsplattform
50 liegt und durch die Gehäuseöffnung 13 gebildet wird, fallen können. Wie dies im
Einzelnen realisiert werden kann, wird nachfolgend im größeren Detail beschrieben.
[0106] In Figur 2A ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Sicherheitssystems
2, bestehend aus Sicherheitsrahmen 40 und Sicherheitsplattform 50 dargestellt. Präziser
gesagt, handelt es sich um ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Sicherheitssystems
2 im geöffneten Zustand, wobei geöffnet derart verstanden wird, das eine Fixierung
der Sicherheitsplattform 50 an dem Sicherheitsrahmen 40 nicht vorliegt. Die Sicherheitsplattform
50 ist räumlich von dem Sicherheitsrahmen 50 angeordnet. Eine geschlossene Anordnung
des Sicherheitssystems 2 ist beispielsweise in Figur 3 dargestellt. Bei einer geschlossenen
Anordnung des Sicherheitssystems 2 befindet sich die Sicherheitsplattform 50 in unmittelbarer
Nähe zu dem Sicherheitsrahmen 40. Die Sicherheitsplattform 50 steht in Kontakt mit
dem Sicherheitsrahmen 40 und ist mit diesem fixiert und/oder befestigt. Bei dem in
Figur 2A dargestellten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Sicherheitssystems
2 ist die Sicherheitsplattform 50 ohne Deckelplatte (nicht dargestellt) dargestellt.
[0107] Im Folgenden werden der Sicherheitsrahmen 40 sowie Sicherheitsplattform 50 im größeren
Detail beschrieben, wobei die vorliegende Erfindung nicht auf die beschriebene Ausführung
beschränkt ist. Ebenso wird jeweils nur eine Komponente beschrieben. So wird beispielsweise
nur eine Fixiereinrichtungen, bestehend aus Rasthaken 41, Betätigungselement 43 und
Führungsrolle 42 beschrieben, obgleich vier Fixiereinrichtungen an dem Sicherheitsrahmen
40 angeordnet sind. Ebenso ist die vorliegende Erfindung nicht auf die dargestellte
Anzahl von Komponenten beschränkt. Für die Beschreibung der Sicherheitsplattform 50
gilt ebenfalls, dass nur eine Komponente im Detail beschrieben wird, es für einen
Fachmann jedoch selbstverständlich klar ist, dass auch mehrere Komponenten verwendet
werden können. Auch die Sicherheitsplattform 50 ist nicht auf die dargestellte Anzahl
von Komponenten beschränkt.
[0108] Der Sicherheitsrahmen 40 des Sicherheitssystems 2 weist den in Figur 2A dargestellten
Rahmen 44 auf. An diesem Rahmen 44 sind verschiedene Einrichtungen beziehungsweise
Einheiten angeordnet. Wie in Figur 2 dargestellt, ist an dem Rahmen 44 des Sicherheitsrahmens
40 insgesamt vier Fixiereinrichtungen, bestehend aus Rasthaken 41 und Führungsrollen
42 vorgesehen. Dabei ist die Führungsrolle 42 über ein Betätigungselement 43 mit dem
Rasthaken 41 verbunden. Des Weiteren weist der Sicherheitsrahmen 40 Magnetelemente
45 auf. Insgesamt weist der Sicherheitsrahmen 40 vier Magnetelemente 45 auf. Die vier
Magnetelemente 45 sind gleichmäßig an zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Rahmens
44 angeordnet. Somit sind an den zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Rahmens 44
jeweils zwei Magnetelemente 45 angeordnet. In dem in Figur 2A gezeigten Ausführungsbeispiel
sind die Magnetelemente 45 an zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Rahmens 44 angeordnet,
wobei die insgesamt vier Rasthaken 41 an den zwei anderen sich gegenüberliegenden
Seiten des Rahmens 44 angeordnet sind. Somit sind also an zwei sich gegenüberliegenden
Seiten des Rahmens 44 die insgesamt vier Rasthaken 41 und an den anderen zwei sich
gegenüberliegenden Seiten des Rahmens 44 sind insgesamt vier Magnetelemente 45 angeordnet.
Die Rasthaken 41 und die Magnetelemente 45 sind an den entsprechenden Seiten des Rahmens
44 des Sicherheitsrahmens 40 im Bereich der Seitenenden oder den Ecken zweier sich
schneidender Seiten des Rahmens 44 angeordnet. Es ist selbstverständlich klar, dass
die Elemente auch an anderen Stellen des Rahmens 44 angeordnet sein können.
[0109] Da pro Rasthaken 41 eine Führungsrolle 42 verwendet werden soll, sind in Figur 2A
ebenfalls insgesamt vier Führungsrollen 42 dargestellt. Da die Führungsrollen 42 jeweils
über ein Betätigungselement 43 mit einem Rasthaken 41 mechanisch verbunden sind, sind
in Figur 2A ebenfalls insgesamt vier Betätigungselemente 43 dargestellt.
[0110] Die vier Führungsrollen 42 sind in Figur 2A ebenfalls an zwei sich
gegenüberliegenden Seiten des Rahmens 44 angeordnet, so dass an einer Seite des Rahmens
44 zwei Führungsrollen 42 und an der gegenüberliegenden Seite des Rahmen 44 zwei weitere
Führungsrollen 42 angeordnet sind. An den beiden Seiten des Rahmens 44 an denen die
insgesamt vier Führungsrollen 42 angeordnet sind, handelt es sich in Figur 2A um die
beiden sich gegenüberliegenden Seiten des Rahmens 44 an denen die insgesamt vier Magnetelemente
45 angeordnet sind. Im Vergleich zu den Magnetelementen 45 sind die Führungsrollen
42 näher im Bereich der Enden der Seiten des Rahmens 44 oder näher im Bereich der
Ecken von zwei sich schneidenden Seiten des Rahmens 44 angeordnet. Dies resultiert
daraus, dass die Führungsrolle 42 über das Betätigungselement 43 mit dem Rasthaken
41 verbunden ist und eine Fixiereinrichtung bildet. Dabei ist, wie in Figur 2A dargestellt,
vorgesehen, dass der Rasthaken 41 an einer Seite des Rahmens 44 angeordnet ist, das
Betätigungselement 43 parallel zu der Seite des Rahmens 44 verläuft an der der Rasthaken
angeordnet ist, wobei die Führungsrolle, in dem in Figur 2A dargestellten Ausführungsbeispiel
an einer zu dieser Seite des Rahmens 44 senkrecht verlaufenden Seite des Rahmens 44
angeordnet ist.
[0111] Die Sicherheitsplattform 50 besteht ebenfalls aus einem Rahmen 53. Zudem weist die
Sicherheitsplattform 50 eine Platte 57, vier Magnetelemente 51, vier Rastbolzen 52,
acht Winkelbleche 54 und acht Gleitleisten 55 auf. Damit Feuchtigkeit, welche sich
im Rahmen 53 der Sicherheitsplattform 50 ansammeln kann, abfließen kann, kann die
Platte 57 der Sicherheitsplattform 50 Öffnungen in Form von Aussparungen aufweisen.
[0112] Die in Figur 2A dargestellte Sicherheitsplattform 50 weist, entsprechend dem Sicherheitsrahmen
40, einen rechteckigen Rahmen 53 auf, der aus jeweils zwei sich gegenüberliegenden
Seiten aufgespannt wird. An den insgesamt vier Seiten sind die insgesamt acht Winkelbleche
54 mit den insgesamt acht Gleitleisten gleichmäßig verteilt. Das heißt, dass an jeder
der vier Seiten des Rahmens 53 jeweils zwei Winkelbleche 54 mit jeweils einer Gleitleiste
55 angeordnet sind. Durch diese gleichmäßige Anordnung der Winkelbleche 54 und der
Gleitleisten 55 kann ein einfaches Gleiten der Sicherheitsplattform 50 in dem Gehäuse
(siehe Figur 1) erzielt werden.
[0113] Die insgesamt vier Rastbolzen 52 sind ebenfalls gleichmäßig an zwei sich gegenüberliegenden
Seiten des Rahmens 53 der Sicherheitsplattform 50 angeordnet. Somit sind an zwei der
vier Seiten des Rahmens 53 jeweils zwei Rastbolzen 52 an dem Rahmen 53 angeordnet.
Dabei sind die jeweiligen Rastbolzen 52 an den entsprechenden Seiten des Rahmens 53
im Bereich der jeweiligen Enden der Seiten des Rahmens 53 angeordnet. Das heißt, dass
an den Endbereichen der beiden entsprechenden gegenüberliegenden Seiten des Rahmens
53 jeweils ein Rastbolzen 52 angeordnet ist.
[0114] Der Rahmen 53 der Sicherheitsplattform 50 ist in Figur 2A derart ausgestaltet, dass
der Rahmen 53 durch eine Kreuzverstrebung 58 zusätzlich verstärkt wird, indem der
Rahmen 53 zusätzlich versteift wird. An der Kreuzverstrebung 58, welche aus zwei Profilen,
welche zwei gegenüberliegende Seiten des Rahmens 53 miteinander verbindet, sind die
insgesamt vier Magnetelemente 51 angeordnet. Die Magnetelemente 51 sind dabei in einem
definierten Radius beziehungsweise Bereich um den Mittelpunkt der Kreuzverstrebung
58 der Sicherheitsplattform 50 angeordnet. Die Magnetelemente 51 der Sicherheitsplattform
50 sind nicht im Randbereich des Rahmens 53, sondern eher mittig der Sicherheitsplattform
50 angeordnet. Diese Anordnung ist gewählt, weil die Magnetelemente 51 von außen unterhalb
des Behälterbodens (siehe Figur 1) angeordnet werden sollen. Die Magnetelemente 51
können zum Höhenausgleich mit Federn (nicht gezeigt) versehen sein, um sicherzustellen,
dass eine optimale Haftung der Sicherheitsplattform 50 an dem Behälterboden 22 vorliegt.
[0115] In Figur 2B ist das Ausführungsbeispiel aus Figur 2A dargestellt, wobei die Sicherheitsplattform
50 eine Deckelplatte 59 aufweist. Die Deckelplatte 59 ist dabei so an die Sicherheitsplattform
50 angeordnet, dass die Deckelplatte 59 den Rahmen 53 der Sicherheitsplattform 50
nahezu vollständig abdeckt. Zur Sicherstellung der Funktionalität der Fixiereinrichtung
und der Befestigungseinrichtung weist die Deckelplatte 59 Aussparungen auf, durch
die die Magnetelemente 51 durch die Deckelplatte 59 hindurch gesteckt werden können.
Weiterhin weist die Deckelplatte 59 Aussparungen 56 auf, durch die beispielsweise
Wasser abfließen kann. Grundsätzlich entspricht das in Figur 2B gezeigte Ausführungsbeispiel
dem Ausführungsführungsbeispiel aus Figur 2A, so dass bezüglich der Anordnung der
jeweiligen Komponenten oder Elemente auf Figur 2A vollinhaltlich verwiesen und Bezug
genommen wird.
[0116] In Figur 3 ist das Ausführungsbeispiel von Figur 2B im geschlossenen Zustand dargestellt.
Wie bereits oben ausgeführt, handelt es sich bei dem geschlossen Zustand des Sicherheitssystem
2 um den Zustand, bei dem die Sicherheitsplattform 50 mit dem Sicherheitsrahmen 40
fixiert ist, also mit dem Sicherheitsrahmen 40 in Kontakt steht. Der Behälter (siehe
Figur 1) an dessen Behälterboden 22 die Sicherheitsplattform 50 von außen mit Magnetelementen
51 angeordnet war, wurde aus dem Gehäuse 10 herausgezogen, so dass bei vollständiger
Entnahme des Behälters 20 aus dem Gehäuse 10 die Sicherheitsplattform 50 an dem Sicherheitsrahmen
40 fixiert wird. Wie diese Fixierung erfolgt wird in den Figuren 4 bis 6 im Detail
beschrieben.
[0117] In Figur 4 ist eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels des Sicherheitssystems
2 aus Figur 3 dargestellt. Das Sicherheitssystem 2 umfasst den Sicherheitsrahmen 40
und die Sicherheitsplattform 50, wobei der Sicherheitsrahmen 40 einen Rasthaken und
eine Führungsrolle (nicht dargestellt) aufweist. Die Sicherheitsplattform 50 weist
Gleitleisten 55 auf, die zur Reduzierung von Reibung und zum besseren Gleiten der
Sicherheitsplattform 50 in dem Gehäuse (siehe Figur 1) dienen.
[0118] In Figur 5 ist eine Detailansicht des Ausführungsbeispiels des Sicherheitssystems
2 aus Figur 3 in perspektiver Ansicht gezeigt. Bevor die Fixierung der Sicherheitsplattform
50 mit dem Sicherheitsrahmen 40 erfolgen kann, sind die Sicherheitsplattform 50 und
der Sicherheitsrahmen 40 räumlich voneinander getrennt, gemäß Figur 2B. Die Magnetelemente
(nicht gezeigt) der Sicherheitsplattform 50 sind an den Behälterboden (siehe Figur
1) angeordnet, so dass beim Hochziehen des Behälters (siehe Figur 1) die Sicherheitsplattform
50 mit nach oben gezogen wird.
[0119] Wenn der Rastbolzen 52 der Sicherheitsplattform 50 nun in Kontakt mit dem Rasthaken
41 des Sicherheitsrahmens 40 kommt, kann der Rasthaken 41 aufgrund seiner Geometrie
eine Rotationsbewegung in Form einer Drehung 300 aufgrund des Drucks durch den Rastbolzen
52 durchführen, so dass der Rastbolzen 52 an dem Rasthaken 41 vorbei weiter nach oben
gleitet. Nachdem der Rastbolzen 52 an dem Rasthaken 41 vorbeigeglitten ist, befindet
sich der Rasthaken 41 unterhalb des Rastbolzens 52, so dass eine formschlüssige Fixierung
der Sicherheitsplattform 50 erzielt wird, indem der Rasthaken 41 den Rastbolzen 52
zumindest teilweise umgreift.
[0120] Über den gesamten Zeitraum des Vorbeigleitens des Rastbolzens 52 an dem Rasthaken
41 waren die Magnetelemente 51 an dem Behälterboden 22 angeordnet. Sofern der Behälter
20 nun weiter nach oben aus dem Gehäuse (siehe Figur 1) herausgezogen wird, kann die
Sicherheitsplattform 50 aufgrund des Rastbolzens 52, welcher durch den Rahmen 44 des
Sicherheitsrahmens 40 zurückgehalten wird, nicht aus dem Gehäuse 10 herausgezogen
werden. Da der Behälter 20 zum Entleeren jedoch vollständig aus dem Gehäuse 10 entnommen
werden kann, löst sich bei weiterem Herausziehen des Behälters 20 aus dem Gehäuse
10 die Anordnung der Magnetelemente 51 von dem Behälterboden 22 derart, dass der Behälter
20 aus dem Gehäuse 10 entnommen werden kann und die Sicherheitsplattform 50 mit dem
Sicherheitsrahmen 40 fixiert ist.
[0121] Nach dem Fixieren der Sicherheitsplattform 50 durch den Rasthaken 41 und den Rastbolzen
52 bis zum Lösen der Anordnung der Magnetelemente 51 von dem Behälterboden 22 erfolgt
eine Befestigung der Sicherheitsplattform 50 an dem Sicherheitsrahmen 40 über eine
Befestigungseinrichtung. Die Befestigungseinrichtung besteht aus den Winkelblechen
54, die an der Sicherheitsplattform 50 angeordnet sind und den Magnetelementen 45,
die an dem Sicherheitsrahmen 40 angeordnet sind. Für die Befestigung mittels den Befestigungseinrichtungen,
von denen insgesamt vier vorgesehen sind, kommen die Winkelbleche 54 der Sicherheitsplattform
50 mit den Magnetelementen 45 des Sicherheitsrahmens 40 in Kontakt, so dass die Sicherheitsplattform
50 nach dem vollständigen Herausziehen des Behälters 20 aus dem Gehäuse 10 zusätzlich
an dem Sicherheitsrahmen 40 befestigt ist. Es liegt dann eine Fixierung mittels der
insgesamt vier Fixiereinrichtungen und eine zusätzliche Befestigung mittels der insgesamt
vier Befestigungseinrichtungen vor. Einmal eine Fixierung mittels der Rasthaken 41
und den Rastbolzen 52, einmal eine Befestigung mittels der Magnetelemente 45 und der
Winkelbleche 54. Die Befestigung über die Magnetelemente 45 und die Winkelbleche 54
ist jedoch nicht ausfallsicher. Diese Ausfallsicherheit wird durch die Fixierung über
die Rasthaken 41 und die Rastbolzen 52 erreicht.
[0122] Wie ebenfalls aus Figur 5 ersichtlich, ist der Rasthaken 41 über ein Betätigungselement
43 mit einer Führungsrolle 42 mechanisch verbunden. Durch diese mechanische Verbindung
kann die Führungsrolle 42 sofern der Rasthaken 41 eine Drehung 300 durchführt, ebenfalls
eine Drehung 301 durchführen. Die Führungsrolle 42 kann durch eine Feder (nicht dargestellt)
vorgespannt sein. Durch diese Vorspannung kann der erforderliche Druck oder die erforderliche
Kraft zum Betätigen des Rasthakens 41 eingestellt werden. Die Führungsrolle 42 führt
beim Herausziehen aber auch beim Einsetzen des Behälters 20 aus beziehungsweise in
das Gehäuse 10 den Behälter 20.
[0123] Durch diese Fixierung beziehungsweise Befestigung ist, nachdem der Behälter 20 aus
dem Gehäuse 10 entnommen ist, die Gehäuseöffnung (siehe Figur 1) verschlossen, so
dass keine Person in die Gehäuseöffnung (siehe Figur 1) fallen kann.
[0124] Wird der Behälter 20 nach dem Entleeren wieder in das Gehäuse 10 einsetzt, so setzt
der Behälter 20 zunächst auf die Führungsrollen 42 auf. Dadurch wird der Behälter
20 in das Gehäuse 10 "eingefädelt" beziehungsweise in Position gebracht. Durch Krafterhöhung
auf die Führungsrollen 42 können diese eine Drehung 301 durchführen, die zur Folge
hat, dass der Rasthaken 41 ebenfalls eine Drehung 300 durchführt und somit den Rastbolzen
52 wieder frei gibt. In einem solchen Fall könnte die Sicherheitsplattform 50 hinunterfallen.
Dies wird jedoch durch die Befestigung mittels der Befestigungseinrichtungen unter
Verwendung der Magnetelemente 45 und der Winkelbleche 54 verhindert. Durch diese Befestigung
kann die Sicherheitsplattform 50 auch bei geöffnetem Rasthaken 41 nicht hinunter in
das Gehäuse 10 fallen. Wenn nun der Behälter 2 bei geöffnetem Rasthaken 41 in das
Gehäuse 10 hinabgelassen beziehungsweise eingeführt wird, kommen die Magnetelemente
51 der Sicherheitsplattform 50 erneut mit dem Behälterboden 22 in Kontakt, so dass
zwischen der Sicherheitsplattform 50 und dem Behälterboden 22 eine Kontaktierung besteht,
die verhindert, dass die Sicherheitsplattform 50 in das Gehäuse 10 hinunterfällt.
[0125] Durch Erhöhung der Kraft beziehungsweise des Drucks beim Herablassen des Behälters
20 in das Gehäuse 10 löst sich die Befestigung der
Befestigungseinrichtung, also zwischen Magnetelement 45 und Winkelblech 54.
[0126] In Figur 6A ist eine seitliche Detailansicht des Ausführungsbeispiels aus Figur 3,
wobei nur die sichtbaren Körperlinien dargestellt sind, gezeigt. Wie aus Figur 6A
ersichtlich, sind in dem gezeigten Beispiel dem Winkelblech 54 Gleitleisten 55 zugeordnet,
wobei die Gleitleisten 55 ein einfaches Gleiten der Sicherheitsplattform 50 innerhalb
des Gehäuses (siehe Figur 1) ermöglichen sollen. Weiterhin ist ein Rasthaken 41 dargestellt,
der mittels eines Betätigungselements 43 mit einer Führungsrolle (nicht dargestellt)
verbunden ist. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel befindet sich der Rasthaken 41
unterhalb des Rastbolzens 52.
[0127] In Figur 6B ist die seitliche Detailansicht aus Figur 6A gezeigt, wobei bei dieser
Darstellung neben den sichtbaren Körperlinien auch nicht-sichtbare Körperlinien dargestellt
sind, so dass auch Komponenten, die in Figur 6A verdeckt sind, ersichtlich sind. So
ist in Figur 6B eine Führungsrolle 42 dargestellt. Diese Führungsrolle 42 ist über
das Betätigungselement 43 mit dem Rasthaken 41 verbunden. Da in Figur 6B grundsätzlich
das Gleiche gezeigt wird, wird an dieser Stelle auf die Ausführungen zu Figur 6A vollinhaltlich
verwiesen und Bezug genommen.
[0128] Weiterhin ist in Figur 6B dargestellt, wie die Magnetelemente 45 zur Befestigung
der Sicherheitsplattform 50 an dem Sicherheitsrahmen 40 liegen können und welche Position
die Führungsrolle 42 nach der Entnahme des Behälters (siehe Figur 1) einnehmen kann.
[0129] Die Anordnung der verschiedenen Komponenten erfolgt selbstverständlich derart, dass
die entsprechenden Komponenten wie beispielsweise der Rasthaken 41 und der Rastbolzen
52 zusammenwirken können. Entsprechend gilt dies für die anderen Komponenten, die
erfindungsgemäß zusammenwirken.
[0130] Es ist selbstverständlich, dass ein Fachmann die Realisierung der Fixierung oder
der Befestigung der Sicherheitsplattform 50 mit dem Sicherheitsrahmen 40 auch auf
andere Art und Weise vornehmen kann, so dass die vorliegende Erfindung selbstverständlich
nicht auf die in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt ist.
Bezugszeichenliste
[0131]
- 1
- Sammelsystem, insbesondere Unterflurmüllsammelsystem
- 2
- Sicherheitssystem
- 10
- Gehäuse
- 11
- Gehäusewandung
- 12
- Gehäuseboden
- 13
- Gehäuseöffnung
- 20
- Behälter
- 21
- Behälterwandung
- 22
- Behälterboden
- 23
- Behälteraufnahmeraum
- 24
- Behälterdeckel
- 25
- Einwurfeinrichtung
- 26
- Einwurfsäule
- 27
- Einwurföffnung
- 40
- Sicherheitsrahmen
- 41
- Rasthaken
- 42
- Führungsrolle
- 43
- Betätigungselement
- 44
- Rahmen
- 45
- Magnetelement
- 50
- Sicherheitsplattform
- 51
- Magnetelement
- 52
- Rastbolzen
- 53
- Rahmen
- 54
- Winkelblech
- 55
- Gleitleisten
- 56
- Aussparung
- 57
- Bodenplatte
- 58
- Kreuzverstrebung
- 59
- Deckelplatte
- 100
- Erdreich
- 101
- Erdoberfläche
- 200
- Müll
- 300
- Drehung Rasthaken
- 301
- Drehung Führungsrolle