(19)
(11) EP 2 503 051 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.09.2012  Patentblatt  2012/39

(21) Anmeldenummer: 12158719.0

(22) Anmeldetag:  09.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 57/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 21.03.2011 DE 102011001448

(71) Anmelder: Leifheit AG
56377 Nassau (DE)

(72) Erfinder:
  • Tiwi, Peter
    56379 Winden (DE)
  • Daubach, Harald
    56379 Weinähr (DE)
  • Fischer, Klaus-Jürgen
    56414 Holzappel (DE)

(74) Vertreter: Bungartz, Klaus Peter 
Patentanwälte Bungartz & Tersteegen Eupener Strasse 161a
50933 Köln
50933 Köln (DE)

   


(54) Wäschespinne mit Leineneinzug


(57) Die Erfindung betrifft eine Wäschespinne mit selbststätigem Leineneinzug. Die bekannten Wäschespinnen weisen hierzu Leinenabschnitte auf, die an einer Seite fest mit einem Tragarm (2) und an der gegenüberliegenden Seite mit einem Einzugsgewicht (5) verbunden sind, das in dem gegenüberliegenden Tragarm (2) beweglich gelagert ist und durch die Gewichtskraft beim Zusammenklappen der Wäschespinne nach unten gezogen wird.
Die bekannten Wäschespinnen ermöglichen nur quadratische Grundflächen, da die Länge des Leinenabschnitts die Länge der Tragarme (2) nicht überschreiten kann.
Erfindungsgemäß wird nun vorgeschlagen, die zulässige Länge der Leinenabschnitte dadurch zu vergrößern, dass entweder die Leinenabschnitte beidseitig in einen Tragarm (2) eingezogen werden oder und/oder dass die Einzugsgewichte (5) nicht am Ende eines Leinenabschnitts, diesen in den Tragarm (2) einziehend angeordnet sind, sondern der Leinenabschnitt am Tragarm (2) befestigt ist, wobei das Einzugsgewicht (5) den Leinenabschnitt doppellagig einzieht, so dass sich die eingezogene Länge der Leine (3) verdoppelt.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft eine Wäschespinne mit einem Mast und am Mast angelenkten Tragarmen, wobei die Tragarme an einem längs des Mastes während einer Öffnungsbewegung oder Schließbewegung der Wäschespinne verschiebbaren Gleitgelenk angelenkt sind und sich während der Öffnungsbewegung, in der das Gleitgelenk nach oben verschoben wird, aufspreizen und während der Schließbewegung, in der das Gleitgelenk nach unten verschoben wird, an den Mast anlegen, und wobei Leinen von einem Tragarm zu benachbarten Tragarmen verlaufen und mit einem Ende und zur Bildung eines beim Schließen selbsttätig aktivierten Leineneinzugs mit einem im Falle einer ersten Ausführung der Erfindung längs des Tragarms durch das Eigengewicht in Richtung des Gleitgelenks verlagerbaren Einzugsgewicht verbunden oder im Falle einer zweiten Ausführung der Erfindung an längs des Tragarms durch das Eigengewicht verlagerbaren Einzugsgewichten befestigt sind

Stand der Technik



[0002] Wäschespinnen dieser Art sind aus der W010057542 A1 und der W007082761 A1 bekannt. Die bekannten Wäschespinnen weisen eine quadratische Grundfläche auf, das heißt die Tragarme sind derart am Mast angeordnet, dass sie einen gleichen Winkel zwischen sich einschließen. Dies führt dazu, dass die Leinenabschnitte gleich lang sind.

[0003] Beim Zusammenklappen der Wäschespinnen weisen die bekannten Wäschespinnen einen Einzugsmechanismus für die Leinenabschnitte auf. Dies verhindert ein Verschmutzen der Wäscheleinen bei Nichtgebrauch der Wäschespinne und trägt gleichzeitig dafür Sorge, dass die Wäscheleinen beim Schließen der Wäschespinne sauber verstaut werden. Der Leineneinzug erfolgt dabei über Leineneinzugsgewichte, die in den hohlen Tragarm geführt sind und über ihr Eigengewicht beim Zusammenklappen der Tragarme dafür Sorge tragen, dass die mit den Einzugsgewichten verbundenen Wäscheleinen eingezogen werden. Hierzu sind die Wäscheleinen einseitig mit einem Einzugsgewicht verbunden, am gegenüberliegenden Ende sind sie fest mit dem Tragarm verbunden. Dies bedeutet, dass der Einzug nur einseitig erfolgt, wobei bei den bekannten Wäscheleinen die Länge des Tragarmes ausreichend groß ist, um die gesamte Wäscheleine durch den einseitigen Einzug in den Tragarm einziehen zu können.

[0004] Die Tragarme weisen bevorzugt beidseitig Kunststoffansätze auf, die die Form eines Viertelzylinders besitzen, so dass sich diese Kunststoffansätze bei zusammengeklappten Tragarmen zusammen mit den Tragarmen zu einem geschlossenen Zylinder ergänzen, durch den das Gestänge der Wäschespinne ebenfalls vor Verschmutzung und Witterungseinflüssen geschützt ist.

[0005] Die bekannten Wäschespinnen haben den Vorteil, dass sie optimal dafür Sorge tragen, dass die mit der Wäsche in Verbindung kommenden Bestandteile der Wäschespinne im zusammengeklappten Zustand nicht verschmutzen und vor Witterungseinflüssen weitgehend geschützt sind. Der Nachteil der bekannten Wäschespinnen besteht allerdings darin, dass die Seitenlänge der Wäschespinne nicht zu groß werden kann, um die Wäscheleine noch einziehen zu können, da die Wäschespinne eine quadratische Grundfläche aufweisen muss.

Kurzbeschreibung der Erfindung



[0006] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Wäschespinne zu schaffen, die über einen Leineneinzug verfügt und möglichst vielfältig gestaltbar ist.

[0007] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass zumindest drei Tragarme vorgesehen sind und die Tragarme derart am Gleitgelenk angelenkt sind, dass im aufgespannten Zustand ein erster Tragarm und ein benachbarter zweiter Tragarm einen ersten Winkel α zwischen sich einschließen und der erste Tragarm und ein zum ersten Tragarm benachbarter, dem zweiten Tragarm gegenüberliegender dritter Tragarm einen zweiten Winkel β zwischen sich einschließen, wobei der erste Winkel α größer als der zweite Winkel β ist, so dass zwischen dem ersten Tragarm und dem zweiten Tragarm ein langer Leinenabschnitt und zwischen dem ersten Tragarm und dem dritten Tragarm ein kurzer Leinenabschnitt verläuft, und wobei der lange Leinenabschnitt an beiden Enden mit einem Einzugsgewicht verbunden ist. Weiterhin wird diese Aufgabe, ergänzend oder auch separat, durch eine Wäschespinne nach Anspruch 4 gelöst.

[0008] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Wäschespinne wird es nun möglich, die Tragstangen so am Mast beziehungsweise am Gleitgelenk anzuordnen, dass sich bei aufgespannter Wäschespinne eine rechteckige oder dreieckige Grundfläche ergibt. Selbstverständlich können auch fünf oder mehr Tragarme Verwendung finden, wenn dies im Einzelfall gewünscht sein sollte.

[0009] Insbesondere ist es möglich, dass die Tragarme derart über den Umfang der Wäschespinne verteilt sind, dass sich zwischen den Tragarmen unterschiedliche Winkel ergeben. Dies ist beispielsweise notwendig, wenn eine rechteckige Wäschespinne ausgebildet werden soll, bei der Langseiten einen größeren Winkel zwischen den seitenbeschränkenden Tragarmen erfordern als die kurzen Seiten, bei denen die Tragarme näher zueinander angeordnet sind. Bei dreieckigen Wäschespinnen kann es zwei lange Seiten geben, die spitz aufeinander zulaufen, während die beiden langen Seiten auf der gegenüberliegenden Seite über eine kurze Seite miteinander verbunden sind.

[0010] Wenn von einer quadratischen Grundfläche der Wäschespinne abgewichen wird, unterscheidet sich allerdings die Länge der Leinenabschnitte voneinander insbesondere dann, wenn der Winkel zwischen zwei Tragarmen 90° überschreitet. In diesem Fall werden die Leinenabschnitte in der Regel länger als der Tragarm selbst. Dies führt zu dem Problem, dass die Leinenabschnitte nicht mehr einseitig vollständig in den Tragarm eingezogen werden können.

[0011] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch zwei unterschiedliche Ausführungsbeispiele gelöst, die alternativ zueinander oder einander ergänzend Verwendung finden können.

[0012] Bei einem ersten Ausführungsbeispiel werden zu beiden Seiten der langen Leinenabschnitte Einzugsgewichte verwendet. Dies führt dazu, dass die beiden Enden jeweils in einen Tragarm eingezogen werden, wenn die Tragarme nach oben geschwenkt werden. Auf diese Weise kann der doppelte Einzugsweg realisiert werden, so dass die Länge der langen Leinenabschnitte im Vergleich zur bekannten Ausführungsform verdoppelt werden kann.

[0013] Damit ein definierteres Einzugsverhalten realisiert werden kann, kann bei diesem Ausführungsbeispiel eines der beiden Einzugsgewichte ein größeres Eigengewicht aufweisen als das gegenüberliegende. Dies führt dazu, dass zunächst das schwerere Gewicht die Leine in den jeweiligen Tragarm, in dem es geführt ist, einziehen wird, bis das schwere Einzugsgewicht am unteren Ende des Tragarmes anstößt. Parallel zu dieser ersten Einzugsbewegung wird, allerdings das leichtere Gewicht, in der Priorität nachgeordnet, das gegenüberliegende, leichtere Einzugsgewicht das andere Ende des langen Leinenabschnittes in den gegenüberliegenden Tragarm einziehen.

[0014] An den Schmalseiten können Leineneinzugsgewichte Verwendung finden, die nur einseitig mit dem Leinenabschnitt verbunden sind, da hier der einseitige Einzug ausreichend ist.

[0015] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird mit langen Leinenabschnitten mit jeweils zwei Einzugsgewichten versehen. Dies führt dazu, dass in jeweils jedem zweiten Tragarm einer rechteckigen Ausgestaltung oder bei einer dreieckigen Ausgestaltung in zwei der drei Tragarmen zwei Leinenenden mit einem Einzugsgewicht verbunden sind. Dies kann ein gemeinsames Einzugsgewicht sein, so dass dieses gemeinsame Einzugsgewicht das Ende des kurzen Leinenabschnittes und andererseits das Ende des langen Leinenabschnittes einzieht.

[0016] Alternativ können auch zwei unabhängige Leineneinzugsgewichte in dem jeweiligen Tragarm geführt sein, so dass die Einzugsbewegung der kurzen und der langen Leinenabschnitte voneinander getrennt ist. Damit diese Leineneinzugsgewichte unabhängig voneinander sauber geführt sind, wird bevorzugt ein Hohlkammerprofil als Tragarm verwendet, das eine unabhängige Führung der beiden Einzugsgewichte voneinander gewährleistet. Dies kann durch einen Trennsteg oder auch durch eine Trennwand erfolgen, durch das Hohlkammerprofil des Tragarmes in zwei unterschiedliche Bereiche unterteilt wird, in denen jeweils das Einzugsgewicht geführt ist.

[0017] Wie bereits aus dem Stand der Technik bekannt, werden die Einzugsgewichte im Tragarm gleitend geführt, wobei durch die Formgebung der Einzugsgewichte eine Reibungsminimierung erfolgen kann.

[0018] Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann der längeren Länge des Leinenabschnittes dadurch Rechnung getragen werden, dass das Leineneinzugsgewicht nicht unmittelbar am Ende des langen Leinenabschnittes befestigt ist. Bei dieser Ausgestaltung ist der lange Leinenabschnitt auch an der Seite des Leineneinzuges oder, sofern an beiden Seiten ein Leineneinzug vorsehen ist, an beiden Seiten fest mit dem Tragarm verbunden. So ist er in das Hohlkammerprofil des Tragarmes eingeführt und entweder auf der gegenüberliegenden Seite wieder herausgeführt und dann an der Außenseite mit einem Widerlager versehen, so dass er zugbelastbar ist oder an der Innenseite des Hohlkammerprofils befestigt. Auch alle anderen Formen der Befestigung am Tragarm kommen natürlich in Frage.

[0019] Das Leineneinzugsgewicht ist dann ebenfalls im Hohlkammerprofil des Tragarmes vorgesehen auch mit dem langen Leinenabschnitt verbunden, allerdings zieht es nun den Leinenabschnitt jenseits der Befestigung in den Tragarm, was dazu führt, dass jeweils zwei parallele Abschnitte des langen Leinenabschnittes nach unten gezogen werden. Auf diese Weise verdoppelt sich die Länge des eingezogenen Leinenabschnittes relativ zum Verfahrweg des Einzugsgewichtes im Tragarm, da das Einzugsgewicht nicht das freie Ende der Leine nach unten in Richtung des Gleitgelenks zieht, sondern bewegliche im Tragarm und an der Leine gelagert ist, so dass das nach unten fallende Einzugsgewicht auf seinen beiden Seiten jeweils einen Leinenabschnitt mitzieht.

[0020] Bei der oben genannten Ausgestaltung können also durch Verdopplung des Einzugsweges wesentlich längere Leinenabschnitte mit einem Einzugsgewicht in den Tragarm eingezogen werden. Dies kann zum Bespiel genutzt werden, eine rechteckige Wäschespinne aufzubauen. Es ist aber auch möglich, diese Ausgestaltung des Leineneinzuges mit dem beidseitigen Leineneinzug zu kombinieren.

[0021] So kann im Extremfall die vierfache Länge des kurzen Leinenabschnittes um zwei benachbarte Tragarme eingezogen werden, so dass der lange Leinenabschnitt im Vergleich zum kurzen Leinenabschnitt die vierfache Länge aufweisen kann. Auf diese Weise können sehr schmale aber lange Wäschespinnen aufgebaut werden, die beispielsweise sehr gut zum Aufstellen auf Balkonen oder in kleinen Gärten geeignet sind. Auch in Waschküchen oder in sonstigen geschlossenen Räumen können solche schmalen, aber langen Wäschespinnen sehr gut aufgestellt werden, die den zusätzlichen Vorteil haben, dass z.B. Badetücher oder Bettwäsche aufgrund der großen Länge der langen Seite einfach aufgehängt werden können.

[0022] Aufgrund der Ausbildung der neuen Wäschespinne mit zumindest einer schmalen Seite und zwei langen Seiten mit dreieckiger oder viereckiger Fläche ergeben sich auch völlig neue Anwendungen für Wäschespinnen. Waren früher Wäschespinnen im Wesentlichen für den Gebrauch im Garten vorgesehen, können diese nun auch im Haus oder auf Balkonen Verwendung finden, wobei hierzu der Mast entweder über entsprechende Ständermittel auf dem Boden aufgestellt werden kann, wie bisher bekannt in einer Hülse gehalten sein kann oder auch mit einer Wand fest verbunden sein kann bzw. an Aufhängemitteln an einer Wand befestigt werden kann.

[0023] Eine weitere Ausgestaltung einer an einer Wand zu befestigenden Wäschespinne weist zwei schmale Seiten und eine lange Seite auf, die dann parallel zur Wand verläuft. Auf ähnliche Weise kann auch ein wandhängender Wäscheständer geschaffen werden, der nur einen Tragarm aufweist, der an einem mastähnlichen Gebilde, das an der Wand befestigt ist, angeordnet ist. Damit auf diese Weise ein Wäscheständer aufgebaut werden kann, sind die beiden fehlenden Tragarme durch Leisten ersetzt, die vertikal an der Wand im Abstand zum mastähnlichen Gebilde befestigt sind.

[0024] Hier ist also nur der eine Tragarm schwenkbar, während die beiden anderen Tragarme fest im Raum montiert sind, so dass sich zwischen dem schwenkbaren und den festmontierten Tragarmen die langen und kurzen Leinenabschnitte aufspannen, wenn der bewegliche Tragarm nach vorne geschwenkt wird. Die fest montierten Tragarme können hier den erfindungsgemäßen Leineneinzug aufweisen.

[0025] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen verdeutlicht Formen der vorstehend beschriebenen Erfindung.

Kurze Beschreibung der Zeichnungsfiguren



[0026] In den Zeichnungen zeigt:

[0027] Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Wäschespinne mit rechteckiger Grundfläche,

[0028] Fig. 2 eine Draufsicht auf die in Figur 1 dargestellte Wäschespinne,

[0029] Fig.3 einen Ausschnitt des Innenlebens eines Tragarms bei aufgestellter Wäschespinne,

[0030] Fig. 4 den in Figur 3 dargestellten Ausschnitt während des Zusammenklappens der Wäschespinne und

[0031] Fig. 5 eine weitere Ausgestaltung eines Tragarms mit vergrößerter Länge des Leineneinzugs.

Beschreibung der Ausführungsarten



[0032] In den Figuren 1 und 2 ist eine Wäschespinne mit einer rechteckigen Grundfläche dargestellt. Die dargestellte Wäschespinne ist als Standgerüst ausgebildet, das zum Beispiel mit dem Mast 1 in eine Bodenhülse eingesetzt werden kann.

[0033] Am Mast 1 ist in bekannter Weise ein Gleitgelenk 4 angeordnet, dass zum Aufspannen und zum Zusammenklappen der Wäschespinne herauf- oder heruntergefahren werden kann. Am Gleitgelenkt 4 sind hier vier Tragarme 2 angelenkt, die über obere, ebenfalls am Mast 1 angelenkte, aber nicht verschiebbare Spreizstangen beim Heraufschieben des Gleitgelenks 4 die Tragarmes 2 nach außen drücken und so die Wäschespinne aufspreizen. Die Tragarme 2 halten Leinen 3, die über Leineneinzugsgewichte 5 beim Zusammenklappen der Wäschespinne nach innen, in den Tragarm 2 eingezogen werden.

[0034] Die rechteckige Grundfläche wird realisiert, in dem die Tragarme 2 derart angeordnet sind, dass die Winkel α zwischen zwei gegenüberliegenden Paaren von Tragarmen 2 größer sind als die Winkel β zwischen den übrigen Tragarmpaaren. Dies führt dazu, dass zwei gegenüberliegende lange Leinenabschnitte und zwei gegenüberliegende kurze Leinenabschnitte vorgesehen sind, wobei sich die langen und die kurzen Leinenabschnitte jeweils abwechseln. Übereinander sind parallel zueinander mehrere Etagen mit Leinenabschnitten vorgesehen, die sich aufgrund der Geometrie der auseinanderlaufenden Tragarme 2 jeweils verkürzen.

[0035] Damit auch lange Leinenabschnitte beim Zusammenklappen der Wäschespinne vollständig eingezogen werden können, sind erfindungsgemäß Mittel vorgesehen, die die längeren Leinenabschnitte trotz der Tatsache, dass diese längeren Leinenabschnitte länger als die Tragarme 2 selbst sind, vollständig in die Tragarme 2 einziehen können.

[0036] Während die kurzen Leinenabschnitte wie bei den konventionellen, bekannten Wäschespinnen einseitig mit einem Tragarm 2 verbunden sind und an der gegenüberliegenden Seite über ein Einzugsgewicht in den gegenüberliegenden Tragarm 2 eingezogen werden können, ist dies bei den längeren Leinenabschnitten erst möglich, wenn diese zusätzlichen Mittel der längeren Leinenabschnitte Rechnung tragen.

[0037] Figur 3 zeigt eine erste Ausgestaltung einer Wäschespinne, die auch die längeren Leinenabschnitte vollständig einzuziehen vermag. Hier sind die längeren Leinenabschnitte zu beiden Seiten mit einem Leineneinzugsgewicht 5 versehen, so dass in dem Tragarm 2 parallel zueinander zwei Leineneinzugsgewichte 5 geführt sind, die die Leinen beim Hochklappen der Tragarme 2 durch ihre Gewichtskraft nach unten und damit in den Tragarm 2 zu ziehen vermögen. Dieser Zustand ist in Figur 4 dargestellt, da die beiden Leineneinzugsgewichte 5 die gleiche Größe aufweisen, werden sie parallel zueinander mit der Leine 3 in den Tragarm 2 eingezogen. Wie bereits bei den bekannten Wäschespinnen wird die Reibung der Leineneinzugsgewichte 5 an den Rändern des Tragarmes 2 über hervorstehende, die Reibung vermindernde Gleitnocken verringert.

[0038] Figur 5 zeigt eine weitere Ausgestaltung eines Leineneinzugsgewichtes, bei dem die Leine 3 nur einseitig in dem Tragarm 2 eingezogen werden muss. Alternativ kann auch hier eine beidseitige Einzugsmöglichkeit durch Einzugsgewichte 5 an jedem Tragarm 2 des längeren Leinenabschnittes vorgesehen sein, was dazu führt, dass entweder kleinere Wege zum Einziehen der Leinen 3 notwendig sind oder das eine insgesamt 4-fache Länge im Vergleich zur Tragarmlänge eingezogen werden kann.

[0039] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5 ist die Leine 3 im Tragarm 2 im oberen Bereich befestigt. Hierzu ist der rechte Arm des Tragarmes beispielhaft hohlkammerartig ausgebildet, so dass die Leine 3 im linken Bereich durch eine Einzugsöffnung in den Tragarm 2 eingeführt werden kann und dann durch eine rechte Eintrittsöffnung in den Hohlkammerbereich geführt ist, wobei hinter dieser Eintrittsöffnung eine Verdickung der Leine 3 dafür Sorge trägt, dass die Leine 3 im hohlkammerförmigen Profil gehalten ist. Das Leineneinzugsgewicht 5 ist an der Leine 3 derart gelagert, dass es die Leine 3 mit zwei gegenüberliegenden Abschnitten nach unten ziehen kann, wobei die Leine 3 hierbei durch eine Öse hindurch rutscht, so dass das Leineneinzugsgewicht 5 frei nach unten herunterfallen kann. Das gezeigte Ausführungsbeispiel weist im rechten Bereich eine Leine 3 eines kurzen Leinenabschnittes auf, die hier fest im Hohlkammerprofil gehalten und im gegenüberliegenden Tragarm 2 über ein Leineneinzugsgewicht 5 eingezogen werden kann.

[0040] Die beiden erfindungsgemäßen Ausgestaltungen eines Leineneinzugs über eine beidseitige Einzugsmöglichkeit oder über die in Figur 5 dargestellte Einzugsmöglichkeit können unabhängig voneinander verwendet werden, um auch lange Leinenabschnitte in die Tragarme 2 einziehen zu können. Es ist ferner möglich, dass diese Maßnahmen miteinander kombiniert werden, um entweder einen geringeren Verfahrweg der Leineneinzugsgewichte 5 zu benötigen oder um ein noch größeres Stück einer Leine hereinzuziehen.

[0041] Schließlich können die Leinenabschnitte, die jeweils zu beiden Seiten an einen Tragarm 2 angrenzen, über ein gemeinsames Gewicht in diesen Tragarm 2 eingezogen werden oder, wie in Figur 3 oder Figur 4 dargestellt, über unabhängige Gewichte eingezogen werden. Auch diese mehrfachen Leineneinzugsgewichte 5 lassen sich mit der Lösung gemäß Figur 5 kombinieren.

Liste der Bezugszeichen



[0042] Mast

[0043] 2 Tragarm

[0044] 3 Leine

[0045] 4 Gleitgelenk

[0046] 5 Einzugsgewicht

[0047] α Winkel zwischen ersten Tragarm (2) und dem zweiten Tragarm (2')

[0048] β Winkel zwischen ersten Tragarm (2) und dem dritten Tragarm (2")


Ansprüche

1. Wäschespinne mit einem Mast (1) und am Mast (1) angelenkten Tragarmen (2), wobei die Tragarme (2) an einem längs des Mastes (1) während einer Öffnungsbewegung oder Schließbewegung der Wäschespinne verschiebbaren Gleitgelenk (4) angelenkt sind und sich während der Öffnungsbewegung, in der das Gleitgelenk (4) nach oben verschoben wird, aufspreizen und während der Schließbewegung, in der das Gleitgelenk (4) nach unten verschoben wird, an den Mast (1) anlegen, und wobei Leinen (3) von einem Tragarm (2) zu benachbarten Tragarmen (2) verlaufen und mit einem Ende und zur Bildung eines beim Schließen selbsttätig aktivierten Leineneinzugs an längs des Tragarms (2) durch das Eigengewicht verlagerbaren Einzugsgewichten (5) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei Tragarme (2) vorgesehen sind und die Tragarme (2) derart am Gleitgelenk (4) angelenkt sind, dass im aufgespannten Zustand ein erster Tragarm (2) und ein benachbarter zweiter Tragarm (2') einen ersten Winkel (α) zwischen sich einschließen und der erste Tragarm (2) und ein zum ersten Tragarm (2) benachbarter, dem zweiten Tragarm (2') gegenüberliegender dritter Tragarm (2" einen zweiten Winkel (β) zwischen sich einschließen, wobei der erste Winkel (α) größer als der zweite Winkel (β) ist, so dass zwischen dem ersten Tragarm (2) und dem zweiten Tragarm (2') ein langer Leinenabschnitt und zwischen dem ersten Tragarm (2) und dem dritten Tragarm (2") ein kurzer Leinenabschnitt verläuft, und wobei der lange Leinenabschnitt an beiden Enden mit einem Einzugsgewicht (5) verbunden ist.
 
2. Wäschespinne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein langer Leinenabschnitt und ein kurzer Leinenabschnitt von einem gemeinsamen Einzugsgewicht (5) eingezogen werden.
 
3. Wäschespinne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Tragarm (2) zwei Einzugsgewichte (5) vorgesehen sind, die unabhängig voneinander beweglich sind, wobei jeweils eines der Einzugsgewichte (5) mit einem langen Leinenabschnitt und eines der Einzugsgewichte (5) mit einem kurzen Leinenabschnitt verbunden sind.
 
4. Wäschespinne mit einem Mast (1) und am Mast (1) angelenkten Tragarmen (2), wobei die Tragarme (2) an einem längs des Mastes (1) während einer Öffnungsbewegung oder Schließbewegung der Wäschespinne verschiebbaren Gleitgelenk (4) angelenkt sind und sich während der Öffnungsbewegung, in der das Gleitgelenk (4) nach oben verschoben wird, aufspreizen und während der Schließbewegung, in der das Gleitgelenk (4) nach unten verschoben wird, an den Mast (1) anlegen, und wobei Leinen (3) von einem Tragarm (2) zu benachbarten Tragarmen (2) verlaufen und mit einem Ende und zur Bildung eines beim Schließen selbsttätig aktivierten Leineneinzugs an längs des Tragarms (2) durch das Eigengewicht verlagerbaren Einzugsgewichten (5) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Tragarm (2) das Ende einer Leine am Tragarm (2) befestigt ist und das an diesem Tragarm (2) gelagerte Einzugsgewicht (5) zwischen dem am Tragarm (2) befestigten Ende und der von dem Tragarm (2) wegführenden Leine (3) derart an der Leine (3) gelagert ist, dass das durch die Gewichtskraft des Einzugsgewichts (5) beim Schließen der Wäschespinne nach unten gezogene Einzugsgewicht (5) die Leine mit zwei parallelen Abschnitten in Richtung des Gleitgelenks (4) zieht.
 
5. Wäschespinne nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei Tragarme (2) vorgesehen sind und die Tragarme (2) derart am Gleitgelenk (4) angelenkt sind, dass im aufgespannten Zustand ein erster Tragarm (2) und ein benachbarter zweiter Tragarm (2') einen ersten Winkel (α) zwischen sich einschließen und der erste Tragarm (2) und ein zum ersten Tragarm (2) benachbarter, der zweiten Tragarm (2') gegenüberliegender dritter Tragarm (2") einen zweiten Winkel (β) zwischen sich einschließen, wobei der erste Winkel (α) größer als der zweite Winkel (β) ist, so dass zwischen dem ersten Tragarm (2) und dem zweiten Tragarm (2') ein langer Leinenabschnitt und zwischen dem ersten Tragarm (2) und dem dritten Tragarm (2") ein kurzer Leinenabschnitt verläuft, und wobei der lange Leinenabschnitt an beiden Enden mit einem Einzugsgewicht verbunden ist.
 
6. Wäschespinne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie drei Tragarme (2) aufweist, wobei zwei Tragarme (2) jeweils zwei große Dreiecke und zwei Tragarme (2) ein kleines Dreieck zwischen sich aufspannen.
 
7. Wäschespinne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie vier Tragarme (2) aufweist, wobei zwei Tragarme (2) jeweils zwei große Dreiecke und zwei Tragarme (2) zwei kleine Dreiecke zwischen sich aufspannen und die großen Dreiecke und die kleinen Dreiecke jeweils abwechselnd in Rotationsrichtung um dem Mast (1) hintereinander angeordnet sind.
 
8. Wäschespinne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mast (1) als in einer Bodenhülse oder einem Ständer freistehender Mast (1) ausgebildet ist.
 
9. Wäschespinne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mast (1) Mittel zur Befestigung an einer Wand aufweist, wobei zwei äußere Tragarme (2) derart am Gleitgelenk (4) angeordnet sind, dass sie parallel oder in einem kleinen Winkel relativ zur Wand angeordnet sind und zumindest ein weiterer Tragarm (2) zwischen den äußeren Tragarmen (2) angeordnet ist.
 
10. Wäschespinne nach einem der Ansprüche 1, 2, 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mit einem der langen Leinenabschnitte verbundenen Einzugsgewichte (5) jeweils unterschiedlich schwer sind.
 
11. Wäschespinne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (2) zumindest teilweise und zumindest abschnittsweise als Hohlkammerprofile ausgebildet sind, wobei in dem Hohlkammerprofil die Einzugsgewichte (5) geführt sind und diejenigen Tragarme (2), in denen zwei Einzugsgewichte (5) zum Einziehen von jeweils zwei benachbarten Leinenabschnitten parallel verschiebbar zueinander angeordnet sind, ein Hohlkammerprofil aufweisen, dass eine separate Führung für jedes Einzugsgewicht (5) aufweist, wobei die Führungen einen längs des Tragarms (2) verlaufenden Steg oder eine längs des Tragarms (2) verlaufende Trennwand, die den Innenraum des Tragarms (2) in zwei parallele Kammern unterteilt, umfassen.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente