Vorrichtung zum Festlegen einer Offenstellung eines Flügels eines Parallel-Ausstellfensters, einer Parallel-Ausstelltür oder dergleichen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Festlegen einer Offenstellung eines Flügels (1) eines Parallel-Ausstellfensters (2), einer Parallel-Ausstelltür oder dergleichen relativ zum Rahmen (3) des Parallel-Ausstellfensters (2), der Parallel-Ausstelltür oder dergleichen, wobei der Flügel (1) über wenigstens eine Ausstellschere (4) mit dem Rahmen (3) verbunden ist, die einen Ausstellhebel (5) und einen drehbeweglich mit dem Ausstellhebel (5) verbundenen Steuerhebel (6) umfasst, wobei das rahmenseitige Ende des Ausstellhebels (5) linear bewegbar und drehbeweglich an einer am Rahmen (3) angeordneten rahmenseitigen Führung (7) und das flügelseitige Ende des Ausstellhebels (5) allein drehbeweglich an einer am Flügel (1) angeordneten flügelseitigen Führung (8) gelagert ist, wobei das rahmenseitige Ende des Steuerhebels (6) allein drehbeweglich an der rahmenseitigen Führung (7) und das flügelseitige Ende des Steuerhebels (6) linear bewegbar und drehbeweglich an der flügelseitigen Führung (8) gelagert ist. Um eine Möglichkeit zu schaffen, die Offenstellung des Flügels (1) des Parallel-Ausstellfensters (2), der Parallel-Ausstelltür oder dergleichen gegen ein passives Schließen durch äußere Krafteinwirkung, beispielsweise in Form einer Windbeaufschlagung, zu sichern, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Vorrichtung einen Arretiermechanismus aufweist, mit dem die der Offenstellung des Flügels (1) entsprechende Stellung des flügelseitigen Endes des Steuerhebels (6) relativ zur flügelseitigen Führung (8) arretierbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Festlegen einer Offenstellung eines Flügels eines Parallel-Ausstellfensters, einer Parallel-Ausstelltür oder dergleichen relativ zum Rahmen des Parallel-Ausstellfensters, der Parallel-Ausstelltür oder dergleichen, wobei der Flügel über wenigstens eine Ausstellschere mit dem Rahmen verbunden ist, die einen Ausstellhebel und einen drehbeweglich mit dem Ausstellhebel verbundenen Steuerhebel umfasst, wobei das rahmenseitige Ende des Ausstellhebels linear bewegbar und drehbeweglich an einer am Rahmen angeordneten rahmenseitigen Führung und das flügelseitige Ende des Ausstellhebels allein drehbeweglich an einer am Flügel angeordneten flügelseitigen Führung gelagert ist, wobei das rahmenseitige Ende des Steuerhebels allein drehbeweglich an der rahmenseitigen Führung und das flügelseitige Ende des Steuerhebels linear bewegbar und drehbeweglich an der flügelseitigen Führung gelagert ist.

[0002] Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Parallel-Ausstellfenster, eine Parallel-Ausstelltür oder dergleichen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Möglichkeit zu schaffen, die Offenstellung eines Flügels eines Parallel-Ausstellfensters, einer Parallel-Ausstelltür oder dergleichen gegen ein passives Schließen durch äußere Krafteinwirkung, beispielsweise in Form einer Windbeaufschlagung, zu sichern.

[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass diese einen Arretiermechanismus aufweist, mit dem die der Offenstellung des Flügels entsprechende Stellung des flügelseitigen Endes des Steuerhebels relativ zur flügelseitigen Führung arretierbar ist.

[0005] Mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung lässt sich somit eine Relativbewegung zwischen dem flügelseitigen Ende des Steuerhebels und der flügelseitigen Führung bzw. des Flügels verhindern, wenn sich der Flügel in seiner Offenstellung befindet. Der Flügel verbleibt auch bei äußeren Krafteinflüssen, beispielsweise in Form einer Windbeaufschlagung, zuverlässig in seiner Offenstellung. Dieses ist bei herkömmlichen Parallel-Ausstellfenstern, Parallel-Ausstelltüren oder dergleichen nicht gewährleistet. Ein Parallel-Ausstellfenster, eine Parallel-Ausstelltür oder dergleichen, das bzw. die mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgestattet ist, zeichnet sich somit gegenüber herkömmlichen Parallel-Ausstellfenstern, Parallel-Ausstelltüren oder dergleichen durch eine zusätzliche Funktionalität und eine damit verbundene Höherwertigkeit aus.

[0006] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Arretiermechanismus ein Arretierelement auf, das zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung schwenkbar an einem Gleitschuh anordbar ist, über den das flügelseitige Ende des Steuerhebels linear bewegbar und drehbeweglich an der flügelseitigen Führung gelagert ist, wobei das Arretierelement von einer Feder derart mit Federkraft beaufschlagt ist, dass es ohne äußere Krafteinwirkung von seiner Arretierstellung in Richtung seiner Freigabestellung gedrängt wird, wobei das Arretierelement bei Erreichen der Offenstellung des Flügels mit einem am Flügel befestigbaren Anschlag derart zusammenwirkt, dass das Arretierelement entgegen der Federkraft von seiner Freigabestellung in seine Arretierstellung verschwenkt wird, in der das Arretierelement zur Festlegung der Offenstellung des Flügels mit einem an einer mit dem Handgriff des Flügels betätigbaren Schubstange angeordneten Verriegelungszapfen zusammenwirken kann, wenn der Verriegelungszapfen durch Betätigung des Handgriffs in seine Riegelstellung überführt worden ist. Dies stellt eine sehr einfache und damit kostengünstige Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung dar.

[0007] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass das Arretierelement einen Arretieranschlag aufweist, der bei erfolgter Arretierung der der Offenstellung des Flügels entsprechenden Stellung des flügelseitigen Endes des Steuerhebels relativ zur flügelseitigen Führung an dem am Flügel befestigbaren Anschlag anliegt. Hierdurch wird eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem in seiner Verriegelungsstellung befindlichen Verriegelungszapfen und dem in seiner Arretierstellung befindlichen Arretierelement geschaffen, so dass der Vorrichtung ein hohes Maß an Robustheit zukommt.

[0008] Vorhandene Parallel-Ausstellfenster, Parallel-Ausstelltüren oder dergleichen lassen sich auf einfache Art und Weise mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung nachrüsten. Hierzu müssen lediglich das Arretierelement und die dieses mit Federkraft beaufschlagende Feder an dem vorhandenen Gleitschuh angebracht werden, über den das flügelseitige Ende des Steuerhebels linear bewegbar und drehbeweglich an der flügelseitigen Führung gelagert ist. Des Weiteren muss der Anschlag an dem Flügel befestigt werden. Die Wahl der Anordnungsposition des Anschlags an dem Flügel erfolgt unter Berücksichtigung der übrigen Funktionalitäten des Beschlags und des gewünschten Abstandes zwischen Flügel und Rahmen bei in seiner Offenstellung befindlichem Flügel.

[0009] Mit der Erfindung wird des Weiteren ein Parallel-Ausstellfenster, eine Parallel-Ausstelltür oder dergleichen vorgeschlagen, welche wenigstens eine Vorrichtung nach einem der vorbeschriebenen Ausgestaltungen oder einer beliebigen Kombination derselben aufweist. Damit sind die oben genannten Vorteile verbunden.

[0010] Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand der in den beigefügten Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele für die erfindungsgemäße Vorrichtung näher erläutert. Dabei zeigen

Figur 1:

eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels für die erfindungsgemäße Vorrichtung bei fast geschlossenem Parallel-Ausstellfenster,

Figur 2:

das in Figur 1 gezeigte Ausführungsbeispiel bei teilweise geöffnetem Parallel-Ausstellfenster und

Figur 3:

das in den Figuren 1 und 2 gezeigte Ausführungsbeispiel bei vollständig geöffnetem Parallel-Ausstellfenster.

[0011] Figur 1 zeigt schematisch einen Ausschnitt eines Ausführungsbeispiels für ein Parallel-Ausstellfenster 2. Das Parallel-Ausstellfenster 2 weist einen Rahmen 3 und einen hierzu parallel ausstellbaren Flügel 1 auf. Der Flügel 1 ist über eine Ausstellschere 4 mit dem Rahmen 3 verbunden.

[0012] Die Ausstellschere 4 umfasst einen Ausstellhebel 5 und einen drehbeweglich mit dem Ausstellhebel 5 verbundenen Steuerhebel 6. Das rahmenseitige Ende des Ausstellhebels 5 ist über einen Gleitschuh 9 linear bewegbar und drehbeweglich an einer am Rahmen 3 angeordneten rahmenseitigen Führung 7 gelagert. Das flügelseitige Ende des Ausstellhebels 5 ist allein drehbeweglich an einer am Flügel 1 angeordneten flügelseitigen Führung 8 gelagert. Das rahmenseitige Ende des Steuerhebels 6 ist allein drehbeweglich an der rahmenseitigen Führung 7 gelagert. Das flügelseitige Ende des Steuerhebels 6 ist über einen Gleitschuh 10 linear bewegbar und drehbeweglich an der flügelseitigen Führung 8 gelagert.

[0013] Das Parallel-Ausstellfenster 2 ist mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Festlegen einer Offenstellung des Flügels 1 des Parallel-Ausstellfensters 2 relativ zum Rahmen 3 des Parallel-Ausstellfensters 2 ausgestattet. Die Vorrichtung zum Festlegen der Offenstellung des Flügels 1 relativ zum Rahmen 3 weist einen Arretiermechanismus auf, mit dem die der Offenstellung des Flügels 1 entsprechende Stellung des flügelseitigen Endes des Steuerhebels 6 relativ zur flügelseitigen Führung 8 arretierbar ist. Die Funktionsweise des in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiels für die erfindungsgemäße Vorrichtung wird im Folgenden näher erläutert.

[0014] In Figur 1 ist der Flügel 1 näher am Rahmen 3 angeordnet als in den Figuren 2 und 3. Das Parallel-Ausstellfenster 2 ist fast geschlossen bzw. es wird ein Zustand des Parallel-Ausstellfensters 2 gezeigt, bei dem die Bewegung des Flügels 1 von seiner Schließstellung in seine Offenstellung begonnen hat.

[0015] Der Arretiermechanismus weist ein Arretierelement 11, eine Feder 12 und einen Anschlag 13 auf. Das Arretierelement 11 ist um eine senkrecht zur Blattebene ausgerichtete Achse zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung schwenkbar an dem Gleitschuh 10 gelagert. In Figur 1 befindet sich das Arretierelement 11 in seiner Freigabestellung. Dieses ist deshalb der Fall, da das Arretierelement 11 von der ebenfalls an dem Gleitschuh 10 angeordneten Feder 12 derart mit Federkraft beaufschlagt ist, dass es ohne äußere Krafteinwirkung, wie bei Figur 1, von seiner Arretierstellung in Richtung seiner Freigabestellung gedrängt wird. Befindet sich das Arretierelement 11 in dieser Freigabestellung, kann der Gleitschuh 10 entlang der flügelseitigen Führung 8 bewegt werden, ohne dass es zu einem Kontakt zwischen dem Arretierelement 11 und dem an der Schubstange 14 angeordneten Verriegelungszapfen 15 kommt. Die Schubstange 14 ist auf herkömmliche Art und Weise mittels eines nicht dargestellten Handgriffs des Parallel-Ausstellfensters 2 betätigbar. Hierdurch lässt sich der Verriegelungszapfen 15 entlang der Längserstreckung der flügelseitigen Führung 8 bewegen, um beispielsweise die Schließstellung des Flügels 1 zu verriegeln.

[0016] Figur 2 zeigt einen Zustand des Parallel-Ausstellfensters 2, bei dem der Flügel 1 im Vergleich zu Figur 1 weiter entfernt von dem Rahmen 3 angeordnet ist bzw. die Bewegung des Flügels 1 von seiner Schließstellung in seine Offenstellung weiter fortgeschritten als in Figur 1 ist.

[0017] Das Arretierelement 11 befindet sich in Figur 2 in seiner Arretierstellung, die es bei Erreichen der Offenstellung des Flügels 1 einnimmt. Das Arretierelement 11 gelangt in die Arretierstellung, indem es mit dem am Flügel 1 befestigten Anschlag 13 zusammenwirkt, wobei das Arretierelement 11 entgegen der Federkraft und im Gegenuhrzeigersinn von seiner in Figur 1 gezeigten Freigabestellung in seine Arretierstellung verschwenkt wird.

[0018] Figur 3 zeigt das Parallel-Ausstellfenster 2 in demselben Zustand wie Figur 2, also mit einem in seiner Offenstellung befindlichen Flügel 1. Der Unterschied zu Figur 2 besteht insbesondere darin, dass der Verriegelungszapfen 15 durch Betätigung des Handgriffs des Parallel-Ausstellfensters 2 bis an das Arretierelement 11 herangeführt worden ist. Dieses wird dadurch erreicht, dass der Handgriff von seiner Freigabestellung in seine Verriegelungsstellung überführt wird. Durch den Kontakt zwischen dem Arretierelement 11 und dem Verriegelungszapfen 15 wird verhindert, dass sich das Arretierelement 11 und somit der Gleitschuh 10 entlang der flügelseitigen Führung 8 nach unten bewegen können. Somit ist die der Offenstellung des Flügels 1 entsprechende Stellung des mit dem Gleitschuh 10 verbundenen flügelseitigen Endes des Steuerhebels 6 relativ zu der flügelseitigen Führung 8 arretiert. Dies verhindert wiederum, dass sich der Flügel 1 in Richtung des Rahmens 3 bewegen kann. Folglich ist in dem in Figur 3 gezeigten Zustand des Parallel-Ausstellfensters 2 die Offenstellung des Flügels 1 mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung festgelegt.

[0019] In Figur 3 ist zudem gezeigt, dass das Arretierelement 11 einen Arretieranschlag aufweist, welcher durch den in den Figuren 2 und 3 nach oben ragenden Teil des Arretierelementes 11 gebildet wird. Der Arretieranschlag liegt, wie Figur 3 zeigt, bei erfolgter Arretierung der der Offenstellung des Flügels 1 entsprechenden Stellung des flügelseitigen Endes des Steuerhebels 6 relativ zur flügelseitigen Führung 8 flächig an dem Anschlag 13 an. In Figur 2 ist der Arretiervorgang noch nicht derart weit fortgeschritten. Das Arretierelement 11 kommt gemäß Figur 2 lediglich in einen ersten Kontakt mit dem Anschlag 13, und zwar über den weiteren Anschlag des Arretierelementes 11, welcher durch den in den Figuren 2 und 3 nach links ragenden Teil des Arretierelementes 11 gebildet wird. Zwischen dem in den Figuren 2 und 3 nach links ragenden Anschlag und dem nach oben ragenden Anschlag ist ein Winkel >90° ausgebildet. Der in Figur 3 gezeigte flächige Kontakt zwischen dem nach oben ragenden Anschlag des Arretierelementes 11 und dem Anschlag 13 hat den Vorteil, dass ein Kraftschluss hoher Robustheit herstellbar ist, so dass der Flügel 1 auch bei seiner Beaufschlagung mit relativ großen Kräften mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung zuverlässig in seiner Offenstellung gehalten werden kann.

[0020] Soll die Festlegung der Offenstellung des Flügels 1 wieder beseitigt werden, wird der Verriegelungszapfen 15 durch Betätigen des Handgriffs von seiner Verriegelungsstellung in seine Freigabestellung wieder nach unten bewegt und somit außer Kontakt mit dem Arretierelement 11 gebracht. Hierdurch nimmt das Arretierelement 11 wieder die in Figur 2 gezeigte Stellung ein, in der es noch in Kontakt mit dem Anschlag 13 ist. Anschließend kann der Flügel 1 von rechts in Richtung des Rahmens 3 gedrückt werden, da sich das Arretierelement 11 und der Gleitschuh 10 wieder frei an der flügelseitigen Führung 8 nach unten bewegen können. Hierdurch wird das Arretierelement 11 außer Kontakt mit dem Anschlag 13 gebracht und wird unter Wirkung der von der Feder 12 erzeugten Federkraft im Uhrzeigersinn in die in Figur 1 gezeigte Freigabestellung überführt. In diesem Zustand der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann das Parallel-Ausstellfenster 2 auf herkömmliche Art und Weise geschlossen werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Festlegen einer Offenstellung eines Flügels (1) eines Parallel-Ausstellfensters (2), einer Parallel-Ausstelltür oder dergleichen relativ zum Rahmen (3) des Parallel-Ausstellfensters (2), der Parallel-Ausstelltür oder dergleichen, wobei der Flügel (1) über wenigstens eine Ausstellschere (4) mit dem Rahmen (3) verbunden ist, die einen Ausstellhebel (5) und einen drehbeweglich mit dem Ausstellhebel (5) verbundenen Steuerhebel (6) umfasst, wobei das rahmenseitige Ende des Ausstellhebels (5) linear bewegbar und drehbeweglich an einer am Rahmen (3) angeordneten rahmenseitigen Führung (7) und das flügelseitige Ende des Ausstellhebels (5) allein drehbeweglich an einer am Flügel (1) angeordneten flügelseitigen Führung (8) gelagert ist, wobei das rahmenseitige Ende des Steuerhebels (6) allein drehbeweglich an der rahmenseitigen Führung (7) und das flügelseitige Ende des Steuerhebels (6) linear bewegbar und drehbeweglich an der flügelseitigen Führung (8) gelagert ist,
gekennzeichnet durch einen Arretiermechanismus, mit dem die der Offenstellung des Flügels (1) entsprechende Stellung des flügelseitigen Endes des Steuerhebels (6) relativ zur flügelseitigen Führung (8) arretierbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretiermechanismus ein Arretierelement (11) aufweist, das zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung schwenkbar an einem Gleitschuh (10) anordbar ist, über den das flügelseitige Ende des Steuerhebels (6) linear bewegbar und drehbeweglich an der flügelseitigen Führung (8) gelagert ist, wobei das Arretierelement (11) von einer Feder (12) derart mit Federkraft beaufschlagt ist, dass es ohne äußere Krafteinwirkung von seiner Arretierstellung in Richtung seiner Freigabestellung gedrängt wird, wobei das Arretierelement (11) bei Erreichen der Offenstellung des Flügels (1) mit einem am Flügel (1) befestigbaren Anschlag (13) derart zusammenwirkt, dass das Arretierelement (11) entgegen der Federkraft von seiner Freigabestellung in seine Arretierstellung verschwenkt wird, in der das Arretierelement (11) zur Festlegung der Offenstellung des Flügels (1) mit einem an einer mit dem Handgriff des Flügels (1) betätigbaren Schubstange (14) angeordneten Verriegelungszapfen (15) zusammenwirken kann, wenn der Verriegelungszapfen (15) durch Betätigung des Handgriffs in seine Riegelstellung überführt worden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (11) einen Arretieranschlag aufweist, der bei erfolgter Arretierung der der Offenstellung des Flügels (1) entsprechenden Stellung des flügelseitigen Endes des Steuerhebels (6) relativ zur flügelseitigen Führung (8) mit dem am Flügel (1) befestigbaren Anschlag (13) zusammenwirkt.

4. Parallel-Ausstellfenster (2), Parallel-Ausstelltür oder dergleichen, gekennzeichnet durch wenigstens eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung