Hochstellbeschlag

Abstract

 Es wird ein Hochstellbeschlag für anwinkelbare Bettrahmenteile, mit über ein 1. Schwenkgelenk (11) an einem 1. Bettrahmenteil (6) anlenkbaren 1. Bauteil mit Rastverzahnung (4) und Verstellweg begrenzenden Endanschlägen sowie mit einem entlang eines Funktionsweges relativ gegen das 1. Bauteil verschieblichen 2. Bauteil mit Sperrklinke (5) und mit Aushebeschieber (3) dafür, welcher im 2. Bauteil längsverschieblich gelagert ist und in einer Funktionsposition die Sperrklinke (5) ausgehoben hält, zur Verfügung gestellt, der eine hohe Betriebs- und Funktionssicherheit bietet, wenig Bauraum und Bauteilen benötigt, was dadurch erzielt wird, dass das 2. Bauteil als Schlittenführung (2) ausgebildet ist und ein 2.Schwenkgelenk (12) aufweist und damit an einem 2. Bettrahmenteil (7) anlenkbar ist und das 1. Bauteil als Rastschlitten (1) mit dem 1. Schwenkgelenk (11) ausgeführt ist und der Rastschlitten (1) und die Schlittenführung (2) mit gegenseitig korrespondierenden Führungen versehen und entlang einer gemeinsamen Längsachse zwischen den Schwenkachsen (11;12) über die Rastverzahnung (4) stufenweise teleskopierbar und wieder zusammenschiebbar ausgebildet sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Hochstellbeschlag gemäß dem Oberbegriff des ersten Schutzanspruches.

[0002] Es ist eine Lehnenstellvorrichtung, mit einem eine Sperrvorrichtung tragenden Schlitten mit einem in eine Verzahnung eingreifenden Sperrzahn und einem Aushebeschieber dafür bekannt, DE 590 501, bei der der Schlitten auf einem ersten Hebel eines gelenkig miteinander verbundenen Hebelpaares angeordnet ist, welches durch einen dritten Stützhebel in seiner Winkelstellung veränderbar ist, der gelenkig am Schlitten und an dem zweiten Hebel des Hebelpaares angeordnet ist.

[0003] Eine solche Lehnenstellvorrichtung besteht somit aus sehr vielen einzelnen Bauteilen, deren Herstellung und Zusammenbau sehr aufwendig ist, ebenso wie die beiden an den Bettrahmenteilen angeordneten Hebel eine großen Bau- und Funktionsraum benötigen und des Weiteren beim Zurückklappen in eine flache Ausgangslage eines Bettrahmens die Gefahr des Einklemmens von Bettzeug oder sogar von Gliedmaßen bzw. von Fingern einer Person zwischen den Hebeln besteht.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen wirtschaftlich herstellbaren Hochstellbeschlag zur Verfügung zu stellen, der eine hohe Betriebs- und Funktionssicherheit bietet, wenig Bauraum beansprucht und eine reduzierte Anzahl an Bauteilen aufweist.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffes erfindungsgemäß aus den technischen Merkmalen des kennzeichnenden Teils des ersten Schutzanspruches. Der Hochstellbeschlag für gegeneinander anwinkelbare Bettrahmenteile weist dazu ein erstes Bauteil auf, welches über ein erstes Schwenkgelenk an einem ersten Bettrahmenteil anlenkbar ist und eine Rastverzahnung und einen Verstellweg begrenzende Endanschläge aufweist sowie ein zweites Bauteil, welches entlang eines Funktionsweges relativ dagegen verschieblich ist und eine Sperrklinke und einen Aushebeschieber dafür aufweist, welcher darin längsverschieblich gelagert ist und in einer Funktionsposition die Sperrklinke ausgehoben hält. Dadurch, dass das zweite Bauteil als Schlittenführung ausgebildet ist und seinerseits ein zweites Schwenkgelenkt aufweist und damit an einem zweiten Bettrahmenteil anlenkbar ist und sich beide Bauteile mit gegenseitig korrespondierenden Führungen versehen und entlang einer gemeinsamen Längsachse zwischen den Schwenkachsen über die Rastverzahnung stufenweise teleskopierbar auseinander und wieder zusammenschieben lassen, wird eine einfache Kinematik erzeugt, die auf miteinander gelenkig verbundene Hebelpaaren und Stützhebel gänzlich verzichten kann. Hierdurch reduziert sich die benötigte Bauteilanzahl sehr wesentlich, minimal auf drei, wie den als erstes Bauteil ausgeführten Rastschlitten mit seiner Rastverzahnung, das als Schlittenführung ausgebildete zweite Bauteil mit einer Sperrklinke und den im Rastschlitten geführten Auslöseschieber, der einen Klinkenheber aufweist, mit dem in einer Funktionsposition des Auslöseschiebers die Sperrklinke aus der Rastverzahnung aushebbar ist.

[0006] Dieser teleskopierbare und in einzelnen Stufen arretierbare Hochstellbeschlag benötigt zudem sehr wenig Bauraum, da er über die Schwenkgelenke unmittelbar an den Bettrahmenteilen angeordnet werden kann, etwa seitlich an einem Längsholm eines Bettrahmens oder auch an einem Querholm sowie am Längsholm eines Kopf- oder Fußteiles eines verstellbaren Bettrahmens, wodurch sich die Aufwand für die Anordnung des erfinderischen Hochstellbeschlages an einem Bettrahmen weiter wesentlich vereinfacht und weiterhin zusätzliche Freiheiten bei der Montagemöglichkeit zur Verfügung gestellt werden. Eine Verletzungsgefahr oder die Gefahr des Einklemmens von Bettzeug oder Fingern einer Hand zwischen irgendwelchen Hebeln des Rastbeschlages ist damit gänzlich gebannt.

[0007] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0008] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Hochstellbeschlag aus nur drei Kunststoffspritzgussteilen hergestellt, an denen alle erforderlichen Funktionsteils mit angeformt sind, so dass sich auch dessen Montage durch einfaches Zusammensetzen der einzelnen Bauteile werkzeugfrei, schnell und einfach bewerkstelligen lässt, wodurch die Fertigungs- und Montagekosten des erfinderischen Hochstellbeschlages weiter drastisch reduziert werden, ebenso wie Fehlmontagen nahezu vollkommen ausgeschlossen werden können.

[0009] Zu seiner Funktion weist der Rastschlitten des Hochstellbeschlages an einer, seinem ersten Schwenkgelenk abgewandten Seite einen ersten Endanschlag auf, der im teleskopierten Zustand gegen einen Endanschlag in der Schlittenführung anschlägt, wobei der Rastschlitten im Bereich seines ersten Schwenkgelenkes einen zweiten Endanschlag aufweist, der im zusammengeschobenen Zustand gegen einen zweiten Endanschlag der Schlittenführung im Bereich dessen Stirnseite anschlägt. Der Aushebeschieber weist seinerseits einen Mitnehmeranschlag für einen Mitnehmer des Rastschlittens auf, der den Auslöseschieber nach dem Teleskopieren über die letzte Rastverzahnung hinaus mitbewegt und dabei die Sperrklinke über eine als Klinkenheber ausgebildete schiefe Ebene aus der Rastverzahnung aushebt, wodurch der Rastschlitten wieder in die Schlittenführung einschiebbar ist und der Rastschlitten im Bereich seines ersten Schwenkgelenkes einen zweiten Mitnehmer für den Auslöseschieber aufweist, der nach dem Einschieben der Rastverzahnung des Rastschlittens wieder nach innen zurückverschiebbar ist. Der Aushebeschieber wird also einzig und allein vom Rastschlitten in seine unterschiedlichen Positionen verschoben, so dass beispielsweise vier unterschiedliche Winkelstellungen eines Kopf- oder Fußteiles eines Bettrahmens einstellbar sind und ein weiteres Anstellen eines Kopf- oder Fußteiles die Entriegelung des Aushebeschiebers bewirkt, worauf das Kopf- oder Fußteil wieder in eine flache Liegeposition zurückgeführt werden kann.

[0010] Der Auslöseschieber weist hierzu vorteilhafterweise eine Haltenocke auf, die ihn im kräftefreien Zustand entweder in einer Ruheposition in einer Ausnehmung in der Schlittenführung oder in einer Funktionsposition entgegen einer Einschubrichtung des Rastschlittens in die Schlittenführung in einer zweiten Ausnehmung hält, bis das der Rastschlitten soweit in die Schlittenführung zurückgeführt ist, dass seine Sperrklinke hinter der ersten Rastverzahnung wieder auf der Oberfläche des Rastschlittens aufliegen kann.

[0011] Der Rastschlitten seinerseits ist mit einem vom ersten Schwenkgelenk abgehenden U-Profil-förmigen Längsprofil ausgestattet und in den Stirnseiten der Seitenschenkel die Rastverzahnungen mit in Form von mehreren zu dem ersten Schwenkgelenk abgewandten Seite hin ansteigenden Zähnen vorgesehen, wobei die Schlittenführung als im Wesentlichen umlaufend geschlossenes Kastenprofil ausgebildet ist, welches an seinem, den zweiten Schwenkgelenk entgegengesetzten Endbereich mit einer Ausnehmung in seiner Oberfläche versehen ist, in die sich eine als Sperrklinke ausgebildete Lasche erstreckt, die jedoch einteilig mit dem Gehäuse der Schlittenführung ausgebildet ist.

[0012] Diese Einteiligkeit wird bevorzugt dadurch hergestellt, dass unterhalb der Oberfläche des Kastenprofils, von der Ausnehmung ausgehend, sich diese in Richtung auf dessen Schwenkgelenk fortsetzt, wodurch eine freie Lasche erzeugt ist, die als elastische Sperrklinke geringfügig nach innen umgeformt ist und im nicht ausgehobenen Zustand auf den Stirnseiten des Längsprofil des Rastschlittens aufliegt und in die Rastverzahnung eingreift.

[0013] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine Teilansicht zweier mittels eines Hochstellbeschlages angewinkelter Bettrahmeteile in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht,

Fig. 2

eine räumliche Ansicht eines maximal ausgezogenen Hochstellbeschlages,

Fig. 3

einen Schnitt durch einen zusammengeschobenen Hochstellbeschlag in einer Seitenansicht,

Fig. 4

einen teilweise ausgezogenen Hochstellbeschlag in einer Funktionsstellung des Auslöseschiebers in gegenüber Fig. 3 verkleinerter Darstellung,

Fig. 5

eine Schlittenführung in räumlicher Ansicht,

Fig. 6

einen Auslöseschieber in räumlicher Ansicht, und

Fig. 7

einen Rastschlitten in räumlicher Ansicht.

[0014] Der Hochstellbeschlag besteht im Wesentlichen aus einem Rastschlitten 1, einer Schlittenführung 2 und einem Auslöseschieber 3, der im Rastschlitten 1 verschiebbar gelagert ist.

[0015] Der Rastschlitten 1 weist am einen Ende ein erstes Schwenkgelenk 11 und quer zu dessen Schwenkachse ein U-Profil-förmiges Längsprofil auf, sowie in dessen Stirnseiten 16 seiner Seitenschenkel die Rastverzahnung 4 in Form von mehreren zur Schwenkgelenk 11 abgewandten Seite hin ansteigenden Zähnen. Im Endbereich des Längsprofiles ist zwischen den Seitenschenkeln ein Absatz als Mitnehmer 14 für den Auslöseschieber 3 angeordnet, der seinerseits einen Mitnehmeranschlag 15 aufweist, wobei zwischen Mitnehmer 14 und Mitnehmeranschlag 15 eine freie Strecke vorhanden ist, die dem Auszugsweg des Rastschlittens 1 aus der Schlittenführung 2 entspricht, in der noch die letzte Rastverzahnung 4 in Eingriff befindlich sein kann. Auch der Verbindungsschenkel des U-Profil-förmigen Längsprofiles ist von unten her mit einer Längsausnehmung versehen, um Freiraum für den Endanschlag 9 der Schlittenführung 2 zur Verfügung zu stellen, gegen den der Endanschlag 8 des Rastschlittens 1 in einer maximal ausziehbaren Stellung des Hochstellbeschlages anschlägt. Im Bereich des ersten Schwenkgelenkes 11 im Übergang zum Längsprofil des Rastschlittens 1 befinden sich des Weiteren Endanschläge, zum einen einer für den Auslöseschieber 3, der hier als Mitnehmer 18 fungiert und den Auslöseschieber 3 aus seiner ausgezogenen Extremposition in die eingeschobene Ruheposition zurückbewegt. Zum anderen ist dort der Endanschlag 10 des Rastschlitten 1 angeordnet, der sich an der Stirnseite des kastenförmigen Profils der Schlittenführung 2 als Endanschlag 13 abstützt.

[0016] Die Schlittenführung 2 ihrerseits weist an einem Ende ein zweites Schwenkgelenk 12 auf und auf der dem Schwenkgelenk 12 gegenüberliegenden Seite eine sich nach innen erstreckende Sperrklinke 5, die sich in eine Ausnehmung 20 im Kastenprofil der Schlittenführung 2 hinein erstreckt und im zusammengebauten Zustand des Hochstellbeschlages auf den Stirnseiten 16 der Seitenschenkel des U-Profil-förmigen Längsprofiles des Rastschlittens 1 aufliegt.

[0017] Die Vorderkante der Sperrklinke 5 und das freie vordere Ende 22 des Gehäuses der Schlittenführung 2 bilden eine erste Raste für eine Haltenocke 19 des Auslöseschiebers 3 und eine Ausnehmung 21 in der Stirnseite dieses Gehäuses eine weitere Rastposition für diese Haltenocke 19, die elastisch unter diesem Bereich der Schlittenführung 2 hindurch verschiebbar ist und den Auslöseschieber 3 in beiden Stellungen lösbar verriegelt.

[0018] Der Auslöseschieber 3 weist benachbart der Haltenocke 19 einen als schiefe Ebene ausgebildeten Klinkenausheber 17 auf, der bei Auszug des Auslöseschiebers 3 über einen die Rastenverzahnung 4 übersteigenden Weg die Sperrklinke 5 von den Stirnseiten 16 der Seitenschenkel des U-Profil-förmigen Längsprofils des Rastschlitten 1 abhebt, so dass dieser wieder in die Schlittenführung 2 einschiebbar ist, wobei kurz vor Ende des Einschubes der Mitnehmer 18 im Bereich des ersten Schwenkgelenkes 11 auch den Auslöseschieber 3 wieder mit in seine Ausgangslage in der Schlittenführung 2 zurückschiebt.

[0019] Das Anheben zweier Bettrahmenteile 6;7, etwa eines Kopf- oder Fußteiles, erfolgt bei diesem dargestellten Hochstellbeschlag in bis zu vier verschiedenen Winkelstellungen, wobei es ein Zurückschwenken eines Kopf- oder Fußteiles erfordert, dass dieses kurzfristig noch weiter angehoben wird, um die Verrastung aufheben und den teleskopierbaren Hochstellbeschlag wieder zusammenschieben zu können.

Ansprüche

1. Hochstellbeschlag für gegeneinander anwinkelbare Bettrahmenteile, mit über ein erstes Schwenkgelenk (11) an einem ersten Bettrahmenteil (6) anlenkbaren ersten Bauteil mit einer Rastverzahnung (4) und einen Verstellweg begrenzenden Endanschlägen sowie mit einem entlang eines Funktionsweges relativ gegen das erste Bauteil verschieblichen zweiten Bauteil mit einer Sperrklinke (5) und mit einem Aushebeschieber (3) dafür, welcher im zweiten Bauteil längsverschieblich gelagert ist und in einer Funktionsposition die Sperrklinke (5) ausgehoben hält, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Bauteil als Schlittenführung (2) ausgebildet ist und ein zweites Schwenkgelenk (12) aufweist und damit an einem zweiten Bettrahmenteil (7) anlenkbar ist und dass das erste Bauteil als Rastschlitten (1) mit dem ersten Schwenkgelenk (11) ausgeführt ist und der Rastschlitten (1) und die Schlittenführung (2) mit gegenseitig korrespondierenden Führungen versehen und entlang einer gemeinsamen Längsachse zwischen den Schwenkachsen (11;12) über die Rastverzahnung (4) stufenweise teleskopierbar und wieder zusammenschiebbar ausgebildet sind.

2. Hochstellbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er aus drei Kunststoffspritzgussteilen, dem Rastschlitten (1), der Schlittenführung (2) und dem Auslöseschieber (3) besteht und alle Funktionsteile daran angeformt sind.

3. Hochstellbeschlag nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastschlitten (1) an einer, seinem ersten Schwenkgelenk (11) abgewandten Seite einen ersten Endanschlag (8) aufweist, der im teleskopierten Zustand gegen einen ersten Endanschlag (9) in der Schlittenführung (2) anschlägt und der Rastschlitten (1) im Bereich seines ersten Schwenkgelenkes (11) einen zweiten Endanschlag (10) aufweist, der im zusammengeschobenen Zustand gegen einen zweiten Endanschlag (13) im Bereich der Stirnseite der Schlittenführung (2) anschlägt, und der Aushebeschieber (3) einen Mitnehmeranschlag (15) für einen Mitnehmer (14) des Rastschlittens (1) aufweist, der den Aushebeschieber (3) nach einem Teleskopieren über die letzte Rastverzahnung (4) hinaus mit bewegt und dabei die Sperrklinke (5) über eine als Klinkenheber (17) ausgebildete schiefe Ebene aus der Rastverzahnung (4) aushebt, wodurch der Rastschlitten (1) frei in die Schlittenführung (2) einschiebbar ist und der Rastschlitten (1) im Bereich seines ersten Schwenkgelenkes (11) einen zweiten Mitnehmer (18) für den Auslöseschieber (3) aufweist, der nach dem Einschieben der Rastverzahnung (4) in eine Ruheposition zurückverschiebbar ist.

4. Hochstellbeschlag nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöseschieber (3) eine Haltenocke (19) aufweist, die ihn im kräftefreien Zustand entweder in einer Ruheposition in einer ersten Ausnehmung (20) in der Schlittenführung (2) und in einer Funktionsposition, in der die Sperrklinke (5) ausgehoben ist, entgegen einer Einschubbewegung des Rastschlittens (1) in die Schlittenführung (2) in einer zweiten Ausnehmung (21) der Schlittenführung (2) hält.

5. Hochstellbeschlag nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastschlitten (1) mit einem vom ersten Schwenkgelenk (11) abgehenden U-Profil-förmigen Längsprofil ausgebildet ist und in den Stirnseiten der Seitenschenkel die Rastverzahnung (4) in Form von mehreren in die dem ersten Schwenkgelenkt (11) abgewandte Richtung ansteigenden Zähne eingeformt ist und dass die Schlittenführung (2) als im wesentlich umlaufend geschlossenes Kastenprofil ausgebildet ist, welches an seinem dem zweiten Schwenkgelenkt (12) entgegengesetzten Endbereich mit einer Ausnehmung (20) in seiner Oberfläche versehen ist, in die sich eine als Sperrklinke (5) ausgebildete Lasche erstreckt.

6. Hochstellbeschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausnehmung (20) unterhalb der Oberfläche des Kastenprofils der Schlittenführung (2) in Richtung auf deren zweites Schwenkgelenk (12) zurück erstreckt, wodurch die Sperrklinke (5) erzeugt ist, die nach innen geformt ist und in einer Ruheposition des Aushebeschiebers (3) auf den Stirnseiten (16) des U-Profil-förmigen Längsprofiles des Rastschlittens (1) aufliegt und bei einem Teleskopieren über die Zähne der Rastverzahnung (4) hinweg gleiten könnend den Hochstellbeschlag in seiner jeweiligen Position verrastet.

Zeichnung