Sessel mit Armlehnen

Abstract

 Es wird ein Ruhesessel vorgeschlagen, umfassend ein Sesselgestell (12), das bezogen auf eine vertikale Sessellängsmittelebene seitlich jeweils eine Wange (20A, 20B) aufweist und an dem ein Sitzpolster (14) und eine Rückenlehne (16) gelagert sind. An den seitlich angeordneten Wangen (20A, 20B) ist jeweils über mindestens ein Gelenk eine Armlehne (28A, 28B) schwenkbar gelagert, die zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und mindestens einer ausgestellten Betriebsstellung verstellbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Ruhesessel mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruches 1.

[0002] Ein derartiger Ruhesessel ist aus der Praxis bekannt und umfasst ein Sesselgestell, an dem bezogen auf eine Sessellängsmittelebene seitlich Wangen angeordnet sind und an dem ein Sitzpolster und eine Rückenlehne gelagert sind. An den seitlich angeordneten Wangen können Armlehnen angeordnet sein.

[0003] Insbesondere im medizinischen oder im geriatrischen Bereich ist es häufig erforderlich, dass Patienten beim Platznehmen auf einem Ruhesessel oder beim Aufstehen von dem Ruhesessel von einem Pfleger oder einer Pflegerin unterstützt werden. Auch kann es erforderlich sein, den Patienten von einem Bett auf den Ruhesessel oder von dem Ruhesessel in ein Bett zu heben. Vorteilhaft erfolgt dies mit einer parallelen Anordnung des Ruhesessels gegenüber dem Bett. Hierbei können aber die Armlehnen störend sein.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ruhesessel der eingangs genannten Gattung mit Armlehnen zu schaffen, die in einfacher Weise aus einem Arbeitsbereich entfernt werden können.

[0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch den Ruhesessel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Erfindungsgemäß wird also ein Ruhesessel vorgeschlagen, der ein Sesselgestell umfasst, der mit zwei bezogen auf eine Sessellängsmittelebene seitlich angeordneten Wangen versehen ist und an dem ein Sitzpolster und eine Rückenlehne gelagert sind. An den seitlichen Wangen ist jeweils über mindestens ein Gelenk eine Armlehne schwenkbar gelagert, die zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und mindestens einer ausgestellten Betriebsstellung verschwenkbar ist.

[0007] Die Armlehnen des Ruhesessels nach der Erfindung können also in eine Außerbetriebsstellung geschwenkt werden. In dieser ist es möglich, eine Person ohne störendes Hindernis über die Seite aus dem Ruhesessel zu heben bzw. in dem Ruhesessel abzusetzen. Die Armlehnen sind mithin aus dem Arbeitsbereich eines Helfers entfernbar.

[0008] Um ein stabiles Verschwenken der Armlehnen zu ermöglichen, weisen die Armlehnen jeweils mindestens ein Schwenkführungselement auf.

[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Ruhesessels nach der Erfindung sind die Schwenkführungselemente jeweils aus einer Führungsstange gebildet. Die Führungsstange kann starr oder gelenkig mit der jeweiligen Armlehne verbunden sein.

[0010] Die Führungsstangen sind zweckmäßigerweise in der jeweils zugeordneten Wange geführt. Bei einem Absenken der Armlehnen werden die Führungsstangen damit von den Wangen aufgenommen. Sie tauchen also in die betreffende Wange des Ruhesessels ein.

[0011] Zur Arretierung der Armlehnen in der ausgestellten Betriebsstellung ist bei einer bevorzugten Ausführungsform des Ruhesessels nach der Erfindung in den Wangen jeweils eine Rasteinrichtung angeordnet, die die jeweilige Armlehne in der mindestens einen ausgestellten Betriebsstellung sichert.

[0012] Eine konstruktiv einfach umsetzbare Rasteinrichtung umfasst beispielsweise eine Riegelfalle, die in Sperrrichtung vorgespannt ist und somit vorzugsweise von einem federbelasteten Schieber gebildet ist.

[0013] Beispielsweise stützt sich in der Betriebsstellung eine Stirnplatte der jeweiligen Führungsstange auf der Riegelfalle ab. Bei einem Zurückziehen der Riegelfalle kann die betreffende Führungsstange in die betreffende Wange des Ruhesessels eintauchen und die Armlehne abgesenkt werden.

[0014] Um die Rasteinrichtung lösen zu können, d. h. um die jeweilige Armlehne in die Ruhestellung absenken zu können, ist vorzugsweise eine Freigabetaste für die Rasteinrichtung vorgesehen, die an der Oberseite der jeweiligen Wange angeordnet sein kann.

[0015] Insbesondere kann die Freigabetaste einen Kulissenschieber betätigen, der mit der Riegelfalle wirkverbunden ist. In dem Kulissenschieber ist also eine Führungsbahn ausgebildet, in die vorzugsweise ein Zapfen bzw. Führungsstift der Riegelfalle eingreift. Bei einem Betätigen der Freigabetaste wird der Kulissenschieber verschoben, wodurch die Riegelfalle betätigt und in eine Freigabestellung zurückgezogen wird.

[0016] Die Rückenlehne des Ruhesessels nach der Erfindung kann gegenüber dem Gestell verschwenkbar ausgebildet sein. In diesem Falle ist es vorteilhaft, wenn mindestens eine der Armlehnen ein Betätigungsmittel für eine Verstelleinrichtung der Rückenlehne aufweist. Die Verstelleinrichtung ist beispielsweise aus einer Gasfeder oder dergleichen gebildet. Das Betätigungsmittel kann eine Taste, ein Hebel oder dergleichen sein.

[0017] Insbesondere kann das Betätigungsmittel mit einem Seilzug verbunden sein, der in der rohrartig ausgebildeten Führungsstange geführt ist und zu der Verstelleinrichtung führt. Der Seilzug ist damit von außen unsichtbar in der Führungsstange aufgenommen. Damit wird auch ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild des Ruhesessels gewährleistet.

[0018] Des Weiteren kann an dem Sesselgestell eine verstellbare Beinauflage gelagert sein und an mindestens einer Armlehne ein Betätigungsmittel für eine Verstelleinrichtung der Beinlage angeordnet sein. Entsprechend der Verstelleinrichtung der Rückenlehne kann die Verstelleinrichtung der Beinauflage eine Gasfeder oder dergleichen sein. Entsprechend kann auch das beispielsweise aus einer Taste oder einem Hebel gebildete Betätigungsmittel für die Beinauflage mit einem Seilzug oder dergleichen verbunden sein, der in der rohrartig ausgebildeten Führungsstange geführt ist und zu der Verstelleinrichtung der Beinauflage führt.

[0019] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

[0020] Ein Ruhesessel nach der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Ruhesessels nach der Erfindung;

Fig. 2

eine Seitenansicht des Ruhesessels mit abgesenkter Armlehne;

Fig. 3

eine Fig. 2 entsprechende Seitenansicht, jedoch mit ausgestellter Armlehne;

Fig. 4

einen Längsschnitt des Ruhesessels im Bereich einer Armlehne in deren abgesenktem Zustand;

Fig. 5

eine Fig. 4 entsprechende Ansicht, jedoch mit ausgestellter Armlehne;

Fig. 6

eine Rasteinrichtung für die Armlehne in deren ausgestelltem Zustand; und

Fig. 7

die Rasteinrichtung beim Absenken der Armlehne.

[0021] In der Zeichnung ist ein Ruhesessel 10 dargestellt, der insbesondere im geriatrischen Bereich, beispielsweise in Altersheimen zum Einsatz kommen kann. Der Ruhesessel 10 umfasst ein einen Sesselkörper bildendes Sesselgestell 12, an dem ein Sitzpolster 14 gelagert ist. Des Weiteren sind an dem Sesselgestell 12 eine verstellbare Rückenlehne 16 und eine verstellbare Beinauflage 18 schwenkbar gelagert.

[0022] Bezogen auf eine vertikale Sessellängsmittelebene weist der Ruhesessel 10 beidseits jeweils eine Wange 20A bzw. 20B auf, die eine im weitesten Sinne C-förmig gebogene Rohrkonstruktion 22A bzw. 22B umfasst, an deren Enden jeweils Rollenanordnungen 24 angeordnet sind. Damit kann der Ruhesessel 10 in einfacher Weise verschoben werden.

[0023] An den heckseitigen Endbereichen der Rohrkonstruktionen 22A und 22B ist jeweils ein Scharnier 26A bzw. 26B ausgebildet, über das eine Armlehne 28A bzw. 28B angelenkt ist, die an der Oberseite der jeweiligen Rohrkonstruktion 22A bzw. 22B angeordnet ist und in einer abgesenkten Ruhestellung deren Verlauf folgt.

[0024] Die Armlehnen 28A und 28B sind jeweils zwischen einer in den Figuren 1, 2 und 4 dargestellten, abgesenkten Ruhestellung und einer in den Figuren 3 und 5 dargestellten, ausgestellten Betriebsstellung verstellbar. In der abgesenkten Ruhestellung bilden die Armlehnen 28A und 28B kein Hindernis, wenn eine Person von der Seite von dem Ruhesessel 10 gehoben oder auf diesen gehoben werden soll. In der ausgestellten Betriebsstellung bilden die Armlehnen 28A und 28B eine Auflagefläche für die Arme der Person bzw. eine Abstützsicherung für die Person.

[0025] Von den Armlehnen 28A und 28B steht an der jeweiligen Unterseite eine gebogene Führungsstange 30A bzw. 30B ab, die rohrartig ausgebildet ist und starr an die jeweilige Armlehne 28A bzw. 28B angebunden ist. Die Führungsstangen 30A und 30B greifen jeweils in eine Führungsbahn 32A bzw. 32B der jeweiligen Wange 20A bzw. 20B ein, die das Sesselgestell 12 seitlich begrenzt. Die Führungsbahnen 32A und 32B haben jeweils ebenfalls einen gekrümmten Verlauf, der der Krümmung der Führungsstangen 30A und 30B folgt.

[0026] Zur Sicherung der ausgestellten Betriebsstellung ist in den Wangen 20A und 20B jeweils eine Rasteinrichtung 34 angeordnet, die mit der jeweiligen Führungsstange 30A bzw. 30B der jeweiligen Armlehne 28A und 28B zusammenwirkt und im oberen Endbereich der jeweiligen Führungsbahn 32A bzw. 32B angeordnet ist. Die Rasteinrichtung 34, die in den Figuren 6 und 7 vergrößert dargestellt ist, umfasst ein Gehäuse 36, in dem eine Riegelfalle 38 zwischen Führungselementen 40 verschiebbar gelagert ist. Die Riegelfalle 38 ist dabei zwischen einer in Fig. 6 dargestellten Sperrstellung und einer in Fig. 7 dargestellten Freigabestellung verschiebbar. Des Weiteren ist die Riegelfalle 38 mittels einer Schenkelfeder 42 in Richtung der Sperrstellung vorgespannt. Um die jeweilige Armlehne 28A bzw. 28B in der ausgestellten Betriebsstellung zu halten, liegt eine Endplatte 44, die an dem der jeweiligen Armlehne 28A bzw. 28B abgewandten Stirnseite der Führungsstange 30A bzw. 30B angeordnet ist, auf der jeweiligen Riegelfalle 38 auf.

[0027] Die Betätigung der Riegelfalle 38 kann mittels eines Betätigungsknopfes 46 erfolgen, der an der Oberseite der jeweiligen Wange 20A bzw. 20B angeordnet ist und in dem Gehäuse 36 geführt ist. Der Betätigungsknopf 46 ist mit einem Kulissenschieber 48 verbunden, der ebenfalls an den Lagereinrichtungen 40 verschiebbar geführt ist und eine Steuerbahn 50 aufweist, in die ein Führungsstift 52 eingreift. Des Weiteren ist der Kulissenschieber 48 bzw. der Betätigungsknopf 46 mittels der Schenkelfeder 42 in Richtung der Freigabestellung der Riegelfalle 38 vorgespannt.

[0028] In Fig. 6 ist die Führungsstange 30B für die ausgestellte Betriebsstellung der zugeordneten Armlehne 28B dargestellt, in der sich die Endplatte 44 an der Riegelfalle 38 abstützt. Ausgehend von dieser Stellung kann der Betätigungsknopf 46 entgegen der Federkraft der Schenkelfeder 42 nach unten gedrückt werden, so dass der Kulissenschieber 48 verschoben und durch das Verschieben des Führungsstifts 52 in der Führungsbahn 48 die Riegelfalle 38 ebenfalls entgegen der Federkraft der Schenkelfeder 42 zurückgezogen wird und die Endplatte 44 freigegeben wird. Damit kann die Führungsstange 30B in ihrer zugeordneten Führungsbahn 30B verschoben und die Armlehne 28B abgesenkt werden. In der abgesenkten Stellung folgt die Krümmung der Armlehne 28A zumindest weitgehend der Krümmung der zugeordneten Rohrkonstruktion 22A.

[0029] Des Weiteren sind in den Armlehnen 28A und 28B Tasten 54A bzw. 54B integriert, die jeweils mit einem Seilzug 56 verbunden sind, der zu einer Verstelleinrichtung für die verschwenkbare Rückenlehne 16 bzw. eine Verstelleinrichtung für die verschwenkbare Beinauflage 18 führt. Die Seilzüge 56 sind hierbei zunächst in der jeweils zugeordneten Armlehne 28A bzw. 28B und dann in der betreffenden rohrartig ausgebildeten Führungsstange 30A bzw. 30B geführt, so dass das Erscheinungsbild des Ruhesessels 10 durch die Seilzüge 56 nicht gestört ist.

Ansprüche

1. Ruhesessel, umfassend ein Sesselgestell (12), das bezogen auf eine vertikale Sessellängsmittelebene seitlich jeweils eine Wange (20A, 20B) aufweist und an dem ein Sitzpolster (14) und eine Rückenlehne (16) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den seitlich angeordneten Wangen (20A, 20B) jeweils über mindestens ein Gelenk eine Armlehne (28A, 28B) schwenkbar gelagert ist, die zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und mindestens einer ausgestellten Betriebsstellung verstellbar ist.

2. Ruhesessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehnen (28A, 28B) jeweils ein Schwenkführungselement (30A, 30B) aufweisen.

3. Ruhesessel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkführungselemente (30A, 30B) jeweils aus einer Führungsstange gebildet sind.

4. Ruhesessel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstangen (30A, 30B) in der jeweils zugeordneten Wange (20A, 20B) geführt sind.

5. Ruhesessel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in den Wangen (20A, 20B) jeweils eine Rasteinrichtung (34) angeordnet ist, die die jeweilige Armlehne (28A, 28B) in der mindestens einen ausgestellten Betriebsstellung sichert.

6. Ruhesessel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (34) eine Riegelfalle (38) umfasst, die in Sperrrichtung vorgespannt ist.

7. Ruhesessel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Betriebsstellung eine Endplatte (44) der jeweiligen Führungsstange (30A, 30B) auf der Riegelfalle abstützt.

8. Ruhesessel nach einem der Ansprüche 5 bis 7, gekennzeichnet durch eine Freigabetaste (46) für die Rasteinrichtung (34), die vorzugsweise an der Oberseite der jeweiligen Wange (20A, 20B) angeordnet ist.

9. Ruhesessel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Freigabetaste (46) einen Kulissenschieber (48) betätigt, der mit der Riegelfalle (38) wirkverbunden ist.

10. Ruhesessel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (16) gegenüber dem Sesselgestell (12) verschwenkbar ist und dass an mindestens einer Armlehne (28A, 28B) ein Betätigungsmittel für eine Verstelleinrichtung der Rückenlehne (16) angeordnet ist.

11. Ruhesessel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel (54A, 54B) mit einem Seilzug (56) verbunden ist, der in der jeweiligen rohrartig ausgebildeten Führungsstange (30A, 30B) geführt ist und zu der Verstelleinrichtung führt.

12. Ruhesessel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sesselgestell (12) eine verstellbare Beinauflage (18) gelagert ist und an mindestens einer Armlehne (28A, 28B) ein Betätigungsmittel (46) für eine Verstelleinrichtung der Beinauflage (18) angeordnet ist.

13. Ruhesessel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel (46) der Beinauflage mit einem Seilzug verbunden ist, der in der Führungsstange der betreffenden Armlehne (28A, 28B) geführt ist und zu der Verstelleinrichtung der Beinauflage (18) führt.

Zeichnung