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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2508275</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20121010</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>12157352.1</B210><B220><date>20120228</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202011004815 U</B310><B320><date>20110404</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>202011100316 U</B310><B320><date>20110505</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20121010</date><bnum>201241</bnum></B405><B430><date>20121010</date><bnum>201241</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B21D  39/04        20060101AFI20120515BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B25B  27/10        20060101ALI20120515BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>B44B   5/00        20060101ALI20120515BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Presswerkzeug sowie verpresstes Pressfitting</B542><B541>en</B541><B542>Press tool and pressed press fitting</B542><B541>fr</B541><B542>Outil de pression ainsi que raccord press-fit compressé</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Novopress GmbH Pressen und Presswerkzeuge 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Ein Presswerkzeug, das insbesondere zur Verpressung von Pressfittings (24) geeignet ist, weist mindestens zwei Presselemente (10, 12) auf. Die Presselemente (10, 12) tragen Pressbacken (16, 18) und sind beispielsweise einstöckig mit den Pressbacken (16, 18) ausgebildet. Mit Hilfe einer Antriebseinrichtung erfolgt ein Bewegen der Pressbacken. Zur Verringerung der Relativbewegung zwischen zumindest einer Pressbacke (18) und einem Pressfitting (24) ist an einer Innenseite der Pressbacke (18) ein Fixierelement (22) vorgesehen, das während des Verpressvorgangs in eine Außenseite (26) des Pressfittings (24) eingedrückt wird.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="125" he="101" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug, das insbesondere zum Verpressen von Pressfittings geeignet ist, Ferner betrifft die Erfindung ein verpresstes Pressfitting, das vorzugsweise durch das erfindungsgemäße Presswerkzeug verpresst wurde.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei Pressfittings wird mit Hilfe eines Presswerkzeugs manuell oder automatisch eine das anzuschließende Rohr umgebende plastisch verformbare Presshülse radial verformt, wodurch das anzuschließende Rohrende am Pressfitting gehalten ist. Die Presshülsen bestehen im Regelfall aus Metall oder einer Metalllegierung, beispielsweise Edelstahl oder einer Aluminiumlegierung.</p>
<p id="p0003" num="0003">Zum Herstellen der Verbindung, insbesondere der Verpressung sind Presswerkzeuge bzw. Pressschlingen bekannt. Beispielsweise ist aus <patcit id="pcit0001" dnum="EP0627273A"><text>EP 06 27 273</text></patcit> eine mehrteilige Pressschlinge bekannt. Diese weist mehrere gelenkig miteinander verbundene kettenartig ausgebildete Presselemente auf. Die Presselemente werden um die rohrförmigen Werkstücke, d.h. das auf den Rohrenden angeordnete Pressfitting gelegt. An dem offenen Ende des Presswerkzeugs, d.h. an der Schließstelle des Presswerkzeugs kann eine Antriebseinrichtung angesetzt werden. Mit Hilfe der Antriebseinrichtung erfolgt ein vollständiges Schließen des Presswerkzeuges, indem die beiden End-Presselemente, d.h. die beiden Presselemente, zwischen denen sich die Schließstelle befindet aufeinander zu bewegt werden. Das Antriebselement kann über geeignete Verbindungselemente wie Zapfen mit den beiden End-Presselementen zum Schließen des Presswerkzeugs verbunden werden.<!-- EPO <DP n="2"> --> Ferner sind zangenartige Presswerkzeuge bekannt, die zwei schwenkbar an einem Basiskörper des Presswerkzeugs angeordnete Presselemente aufweisen. Mit Hilfe einer beispielsweise elektrischen Antriebseinrichtung erfolgt ein Verschwenken der Presselemente. Ebenso kann es sich bei der Antriebseinrichtung um eine hydraulische, elektro-hydraulische, pneumatische oder elektro-pneumatische Antriebseinrichtung handeln. Mit den beiden Presselementen sind Pressbacken insbesondere fest verbunden oder einstückig mit diesen ausgebildet. Durch Verschwenken der beiden Presselemente erfolgt ein Schließen der Pressbacken und hierdurch ein plastisches Verformen des Pressfittings.</p>
<p id="p0004" num="0004">Bei der Verpressung von Rohrenden mit Hilfe von Pressfittings tritt zwischen den Pressbacken des Presswerkzeugs und zwischen der Außenseite des Pressfittings eine Relativbewegung auf. Nachteilig ist hierbei, dass nicht vorhersagbar ist, in welchem Bereich des Pressfittings welche Größe an Relativbewegung auftritt. Dies kann zu einem ungleichmäßigen Verformen des Pressfittings und dadurch zu Grat- und Faltenbildung führen. Diese Grate und Falten schwächen den Fitting (und oder das/die Dichtelemente zwischen Rohr und Fitting) derart, dass eine dauerhaft dichte Verbindung von Fitting und Rohrende nicht gewährleistet werden kann. Problematisch ist hierbei weiterhin, dass eine Undichtigkeit dieser Pressstelle nicht sofort auffallen muss, sondern ggf. erst später nach längerer Betriebszeit des verpressten Rohrabschnittes. Reparaturen sind dann nur sehr aufwendig und teuer im Nachhinein durchführbar.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der Erfindung ist es, ein Presswerkzeug zu schaffen, bei dem das Auftreten zu starker Relativbewegungen zwischen den Pressbacken und dem Pressfitting vermieden ist. Ferner ist es eine weitere unabhängige Aufgabe der Erfindung, dass bei dem verformten Pressfitting die Überprüfung der auftretenden Relativbewegungen vereinfacht ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch ein Presswerkzeug gemäß Anspruch 1 bzw. durch ein verpresstes Pressfitting gemäß Anspruch 9.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das erfindungsgemäße Presswerkzeug, das insbesondere zur Verpressung von Pressfittings geeignet ist, weist mindestens zwei relativ zueinander bewegbare Presselemente auf Hierbei können die Presselemente kettenartig miteinander verbunden sein. Insbesondere beim Vorsehen von nur zwei Presselementen können diese zangenartig miteinander verbunden sein. Ferner weist das Presswerkzeug von den Presselementen getragene Pressbacken auf, wobei die Pressbacken vorzugsweise fest mit den Presselementen verbunden, insbesondere einstückig mit diesen ausgebildet sind. Mit Hilfe einer Antriebseinrichtung erfolgt ein Bewegen der Pressbacken zum Verpressen des Pressfittings. Bei der Antriebseinrichtung kann es sich insbesondere um eine elektrische oder elektro-hydraulische Antriebseinrichtung handeln. Erfindungsgemäß ist mit mindestens einer der Pressbacken ein Fixierelement verbunden, wobei mit Hilfe des Fixierelements ein Verringern der Relativbewegung zwischen der entsprechenden Pressbacke und dem Pressfitting im Bereich des mindestens einen Fixierelements erreicht wird. Das Fixierelement ist vorzugsweise fest mit der entsprechenden Pressbacke verbunden. Vorzugsweise handelt es sich um einen Ansatz an der Pressbacke, der in Richtung des Pressfittings weist. Bevorzugt ist hierbei ein teilkugelförmiger, insbesondere halbkugelförmiger Ansatz. Insbesondere weist der Ansatz gekrümmte Oberflächen auf, um eine das Pressfitting schädigende Verformung zu vermeiden. So könnte durch scharfkantige Übergänge oder Übergänge mit kleinen Radien das Auftreten von Rissen oder anderen Beschädigungen des Pressfittings hervorgerufen werden. Das Fixierelement verringert vorzugsweise insbesondere eine Relativbewegung in Umfangsrichtung.</p>
<p id="p0008" num="0008">Ein als Ansatz an einer Pressbacke vorgesehenes Fixierelement wird zu Beginn des Verformungsvorganges in die Oberfläche des Pressfittings eingedrückt, Hierdurch ist sichergestellt, dass im Bereich des Fixierelements die<!-- EPO <DP n="4"> --> Relativbewegung zwischen der Pressbacke und dem Pressfitting verringert, vorzugsweise ausgeschlossen ist. Dies hat den Vorteil, dass im Bereich des Fixierelements nur eine definierte Relativbewegung zwischen der Pressbacke und dem Pressfitting erfolgt und somit die Bereiche, in denen das Pressfitting plastisch verformt wird, besser definiert werden können. Insbesondere hat das Vorsehen eines derartigen Fixierelements den Vorteil, dass durch einfache Inaugenscheinnahme festgestellt werden kann, ob tatsächlich die geforderte geringe Relativbewegung in dem entsprechenden Bereich stattgefunden hat. Bei einer dennoch in diesem Bereich auftretenden vergrößerten Relativbewegung wäre der Abdruck des Fixierelements in dem Pressfitting verformt bzw. würde eine zusätzliche Ausdehnung in Umfangsrichtung aufweisen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bei einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist das mindestens eine Fixierelement in einem Bereich der Pressbacke angeordnet, in dem auch ohne Fixierelement eine geringe Relativbewegung herrscht. Dies hat den Vorteil, dass insbesondere in diesem Bereich durch ein einfaches Fixierelement die Relativbewegung zwischen der Pressbacke und dem Pressfitting erheblich verringert, insbesondere vollständig ausgeschlossen werden kann. Bei einem zangenartig ausgebildeten Presswerkzeug ist das mindestens eine Fixierelement in einem unteren Bereich einer Schließebene angeordnet. Der untere Bereich der Schließebene ist derjenige Bereich der Pressbacken, der in Richtung des Presswerkzeugs bzw. in Richtung der Schwenkpunkte der Pressbacken weist. Die Schließebene ist die in der Pressbackenmitte senkrecht zum Pressfitting verlaufende Ebene bzw. diejenige Ebene, in der sich die Pressbacken beim Verpressen des Pressfittings bewegen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bei einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung sind mehrere Fixierelemente insbesondere je Pressbacke ein Fixierelement vorgesehen. Hierdurch kann auch die Relativbewegung der Pressbacken zueinander besser definiert werden. Beim Vorsehen von zwei Pressbacken, wie insbesondere bei einem zangenartigen Presswerkzeug ist es besonders bevorzugt, zwei<!-- EPO <DP n="5"> --> Fixierelemente vorzusehen. Die beiden Fixierelement sind hierbei vorzugsweise in einem Randbereich der jeweiligen Pressbacke vorgesehen, so dass die beiden Fixierelement in besonders bevorzugter Ausführungsform einen geringen Abstand zueinander aufweisen, in dem die beiden Fixierelement bei benachbarten Pressbacken jeweils in den aufeinander zu weisenden Randbereichen der Pressbacken angeordnet sind.</p>
<p id="p0011" num="0011">In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist das Fixierelement bzw. die durch das Fixierelement hervorgerufene Einbuchtung in dem Pressfitting in eine Firmen- und/ oder Produktkennzeichnung integriert. Hierzu ist an der Innenseite mindestens einer der Pressbacken eine Firmen- und/ oder Produktkennzeichnung vorgesehen. Hierbei kann es sich beispielsweise um ein Logo, einen Schriftzug, den Firmennamen und dergleichen handeln. Die Firmen- und/ oder Produktkennzeichnung ist hierbei an der Innenseite der Pressbacke erhaben und/ oder in die Pressbacke eingeprägt, so dass sich entsprechend nach dem Verpressen an der Außenseite des Pressfittings eine erhabene und/ oder eingeprägte Firmen- und/ oder Produktkennzeichnung ausbildet. Handelt es sich, wie besonders bevorzugt, bei dem Fixierelement um einen teil- oder halbkugelförmigen Ansatz, so kann die entsprechende teil- oder halbkugelförmige Ausbuchtung in dem Pressfitting in Draufsicht beispielsweise als Kreis "0" oder dergleichen in das Firmenlogo oder in den Schriftzug etc. integriert werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Ferner betrifft die Erfindung ein verpresstes Pressfitting, das insbesondere mit Hilfe des vorstehend beschriebenen Presswerkzeugs hergestellt ist. Das verpresste Pressfitting weist hierbei mindestens eine bei einer Verpressung hergestellte dauerhafte Einbuchtung auf. Die Innenkontur der Einbuchtung entspricht bei ordnungsgemäßer Verpressung im Wesentlichen der Außenkontur des mindestens einen Fixierelement des Presswerkzeugs. Hierdurch kann nach erfolgter Verpressung auf einfache Weise festgestellt werden, ob eine ordnungsgemäße Verpressung stattgefunden hat. Insbesondere ist die durch das Fixierelements hervorgerufene Einprägung mit<!-- EPO <DP n="6"> --> einer an der Außenseite des Pressfittings eingeprägten und/ oder erhabenen Firmen- und/ oder Produktkennzeichnung integriert.</p>
<p id="p0013" num="0013">Vorzugsweise ist die Innenkontur teilkugelförmig, insbesondere halbkugelförmig.</p>
<p id="p0014" num="0014">Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen näher erläutert,</p>
<p id="p0015" num="0015">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine stark vereinfachte schematische Draufsicht eines Teils eines zangenartigen Presswerkzeugs,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine schematische, perspektivische Ansicht eines durch das in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellte Presswerkzeug verpressten Pressfittings,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine vereinfachte Innenansicht einer Pressbacke, die zusätzlich einen Firmenschriftzug aufweist und</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>eine schematische perspektivische Ansicht eines durch die in <figref idref="f0002">Figur 3</figref> dargestellte Pressbacke verpressten Pressfittings.</dd>
</dl></p>
<p id="p0016" num="0016">Das vereinfacht in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellte Presswerkzeug weist zwei Presselemente 10, 12 auf. Die beiden zangenartig über Schwenkzapfen 14 verschwenkbar ausgebildeten Presselemente weisen jeweils eine Pressbacke 16, 18 auf, wobei die Pressbacken 16, 18 jeweils einstückig mit den Presselementen 10, 12 ausgebildet sind. Zum Verschwenken der Pressbacken 16, 18 um die Schwenkachsen 14 ist eine beispielsweise elektrische oder elektro-hydraulische Antriebseinrichtung vorgesehen, die in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> nicht dargestellt ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist an einer Innenseite 20 der Pressbacke 18 ein Fixierelement 22 vorgesehen. Bei dem Fixierelement 22 handelt es sich um einen halbkugelförmigen, insbesondere fest mit der Pressbacke 18 verbundenen Ansatz. Beim Verpressen eines Pressfittings 24 (<figref idref="f0001">Figur 2</figref>) und eines Rohrs 25 wird zunächst das Fixierelement 22 in eine Außenseite 26 des Pressfittings 24 eingedrückt, so dass in diesem Bereich die Relativbewegung zwischen der Pressbacke 18 und dem Pressfitting 24 zumindest stark verringert ist. Das Fixierelements 22 bewirkt eine halbkugelförmige Einbuchtung 28 in der Außenseite 26 des verpressten Pressfittings 24. Hierdurch ist es möglich durch einfache Inaugenscheinnahme festzustellen, ob eine ordnungsgemäße Verpressung stattgefunden hat.</p>
<p id="p0018" num="0018">Vorzugsweise ist das Fixierelement 22 in einem unteren Bereich einer Schließebene angeordnet. Die Schließebene ist diejenige Ebene, in der sich die Pressbacken 16, 18 während des Schließvorgangs bewegen. Die Schließebene entspricht der Zeichenebene in <figref idref="f0001">Figur 1</figref>. Der untere Bereich der Schließebene ist derjenige Bereich der Schließebene der beiden Pressbacken 16, 18, der in Richtung der Schwenkachsen weist. In diesem Bereich tritt auch bei herkömmlichen zangenartigen Presswerkzeugen die geringste Relativbewegung zwischen der Innenseite der Pressbacken und der Außenseite des Pressfittings auf.</p>
<p id="p0019" num="0019">Ferner ist es bevorzugt, dass das mindestens eine Fixierelement 22 in einem Randbereich 30 der Pressbacke 18 angeordnet ist. Beim Vorsehen mehrerer Fixierelemente sind diese insbesondere in benachbarten Randbereichen zweier benachbarter Pressbacken 16, 18 vorgesehen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Bei der weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung (<figref idref="f0002">Figuren 3 und 4</figref>) sind ähnliche und identische Bauteile mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Zusätzlich zu dem an der Innenseite 20 der Pressbacke 16 vorgesehenen halbkugelförmigen Fixierelement 22 ist in diesem Ausführungsbeispiel in Spiegelschrift in die Innenseite 20 der Pressbacke 16 der Firmenname NOVOPRESS vorgesehen. Der Schriftzug kann beispielsweise durch Gravieren oder Lasern hergestellt werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">Nach erfolgtem Verpressen des Pressfittings 24 (<figref idref="f0002">Figur 4</figref>) auf einem Rohr 25, ist an einer Außenseite 26 des Pressfittings 24 zusätzlich zu der Einbuchtung 28 der Schriftzug NOVOPRESS lesbar. Hierbei ist die halbkugelförmige Ausbuchtung 28 als "O" in den Schriftzug NOVOPRESS integriert,</p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Presswerkzeug insbesondere zur Verpressung von Pressfittings, mit<br/>
mindestens zwei relativ zueinander bewegbaren Presselementen (10, 12),<br/>
von den Presselementen (10, 12) getragenen Pressbacken (16, 18), und einer Antriebseinrichtung zum Bewegen der Pressbacken (16, 18), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
an mindestens einer der Pressbacken (16, 18) ein Fixierelement (22) zur Verringerung der Relativbewegung zwischen der entsprechenden Pressbacke (18) und dem Pressfitting (24) im Bereich des mindestens einen Fixierelements (22) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Presswerkzeug nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das mindestens eine Fixierelement (22) in einen Bereich (30) der Pressbacke (18) angeordnet ist, in dem auch ohne Fixierelement (22) eine geringe Relativbewegung herrscht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Presswerkzeug nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das mindestens eine Fixierelement (22) bei einem zangenartigen Presswerkzeug in einem unteren Bereich einer Schließebene angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Presswerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwei Fixierelemente vorzugsweise an unterschiedlichen Pressbacken (16, 18) vorgesehen sind.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Presswerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das mindestens eine Fixierelement (22) in einem Randbereich (30) einer Pressbacke (18) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Presswerkzeug nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> beim Vorsehen von zwei Fixierelementen (22) diese an benachbarten Pressbacken (16, 18) vorzugsweise in den benachbarten Randbereichen (30) der Pressbacken (16, 18) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Presswerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das mindestens eine Fixierelement (22) fest mit der Pressbacke (18) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Presswerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das mindestens eine Fixierelement (22) teilkugelförmig, insbesondere halbkugelförmig ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Verpresstes Pressfitting mit mindestens einer bei einer Verpressung hergestellten dauerhaften Einbuchtung (28), deren Innenkontur bei ordnungsgemäßer Verpressung im Wesentlichen einer Außenkontur eines Fixierelements (22) eines Presswerkzeugs entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Verpresstes Pressfitting nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Innenkontur der Einbuchtung (28) teilkugelförmig, insbesondere halbkugelförmig ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Verpresstes Pressfitting nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>gekennzeichnet durch</b> eine an der Innenseite (20) mindestens einer der Pressbacken (16, 18) vorgesehenen Firmen- und/ oder Produktkennzeichnung, wie z. B. eines Logos und/ oder Schriftzug, die auf das Pressfitting (24) beim Verpressen übertragen wird, wobei das mindestens eine Fixierelement (22) in die Firmen- und/ oder Produktkennzeichnung integriert ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="125" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="100" he="213" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.
							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on
							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.
							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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