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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2508463</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20121010</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>12000923.8</B210><B220><date>20120214</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102011016635</B310><B320><date>20110409</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20121010</date><bnum>201241</bnum></B405><B430><date>20121010</date><bnum>201241</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B66F   9/20        20060101AFI20120702BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Betätigungselement für ein Flurförderzeug</B542><B541>en</B541><B542>Actuation element for an industrial truck</B542><B541>fr</B541><B542>Elément d'actionnement pour un chariot de manutention</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Jungheinrich Aktiengesellschaft</snm><iid>100969823</iid><irf>55617-25</irf><adr><str>Am Stadtrand 35</str><city>22047 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Mahler, Arne</snm><adr><str>Kohlgarten 8</str><city>22335 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Wiese, Michael</snm><adr><str>Pfingstholzallee 8</str><city>21521 Aumühle</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Claussen, Jürgen</snm><adr><str>Dorfstrasse 1g</str><city>25364 Brande-Hörnerkirchen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Hauck Patent- und Rechtsanwälte</snm><iid>101044465</iid><adr><str>Neuer Wall 50</str><city>20354 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Betätigungselement für ein Flurförderzeug, das abhängig vom Grad seiner Betätigung unterschiedliche Stellsignale für eine Fahrzeugfunktion erzeugen kann, wobei abhängig von einer Änderungsgeschwindigkeit eines Stellsignals zu Beginn seiner Betätigung nachfolgend Stellsignale für unterschiedliche Fahrzeugfunktionen generiert werden.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="165" he="118" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betätigungselement für ein Flurförderzeug, das abhängig von Grad seiner Betätigung kontinuierliche Stellsignale für eine Fahrzeugfunktion erzeugen kann. Bei einem solchen Betätigungselement kann es sich beispielsweise um einen Drehschalter handeln, dessen Umdrehung in ein kontinuierliches Stellsignal umgesetzt wird. Es kann sich bei dem Betätigungselement auch um einen Hebel oder Schalter handeln, der je nach Grad seiner Betätigung ein kontinuierliches Stellsignal erzeugt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus <patcit id="pcit0001" dnum="EP1016579A1"><text>EP 1 016 579 A1</text></patcit> ist ein Verfahren zum Programmieren eines deichselgeführten Fahrzeugs bekannt, bei dem zusätzlich zu einem Betriebsmodus ein Programmiermodus vorgesehen ist. Der Programmiermodus wird eingeleitet, wenn während des Einschaltens des Fahrzeugs ein spezieller Signalgeber betätigt wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus <patcit id="pcit0002" dnum="EP1398251B1"><text>EP 1 398 251 B1</text></patcit> ist ein deichselgeführtes Flurförderzeug bekannt, das durch einen Doppelklick an der Geschwindigkeitssteuerung in einem Schleichfahrtbetrieb oder aus diesem in eine Grundbetriebsart umgeschaltet wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Bei Flurförderzeugen gibt es eine Vielzahl von unterschiedlichen Fahrzeugfunktionen, wie beispielsweise Hubfunktionen, Fahrgeschwindigkeitsstufen, Nebenfunktionen, etc., die mit einer möglichst geringen Anzahl von Betätigungselementen in sinnfälliger Weise zu steuern sind.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Betätigungselement für ein Flurförderzeug bereitzustellen, mit dem in einfacher Weise Stellsignale für mehrere Fahrzeugfunktionen erzeugt werden können.</p>
<p id="p0006" num="0006">Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch ein Betätigungselement mit den Merkmalen aus Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen bilden den Gegenstand der Unteransprüche.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Das erfindungsgemäße Betätigungselement ist vorgesehen und ausgebildet für den Einsatz in einem Flurförderzeug. Das Betätigungselement kann abhängig von einem Grad seiner Betätigung unterschiedliche Stellsignale für eine Fahrzeugfunktion erzeugen. Indem das erfindungsgemäße Betätigungselement betätigt wird, erzeugt es ein Stellsignal, das unterschiedliche Werte je nach Grad der Betätigung annehmen kann. Erfindungsgemäß wird abhängig von einer Änderungsgeschwindigkeit der Stellsignale zu Beginn seiner Betätigung ein nachfolgendes Stellsignal für unterschiedliche Fahrzeugfunktionen generiert. Erfindungsgemäß kann also anhand der Geschwindigkeit, mit der das Betätigungselement betätigt wird, eine Fahrzeugfunktion ausgewählt werden, die über das Betätigungselement gesteuert werden soll. Das erfindungsgemäße Betätigungselement erlaubt in ganz besonderem Maße Fahrzeugfunktionen und ihre Steuerung über ein einziges Betätigungselement anzusprechen und so dem Benutzer eine einfache und ergonomische Bedienung des Flurförderzeugs zu ermöglichen.</p>
<p id="p0008" num="0008">In einer bevorzugten Ausgestaltung des Betätigungselements dient ein erzeugtes Stellsignal für eine erste Fahrzeugsfunktion, wenn die Änderungsgeschwindigkeit für ein Stellsignal zu Beginn seiner Betätigung kleiner als eine vorbestimmte Mindestgeschwindigkeit ist. Erfolgt dagegen die Änderung des Stellsignals mit einer Geschwindigkeit größer als die Mindestgeschwindigkeit, so dient das nachfolgende Stellsignal für eine zweite Fahrzeugfunktion.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das erfindungsgemäße Betätigungselement dient in einer bevorzugten Weiterbildung dazu, mit seiner ersten Fahrzeugfunktion einen Initialhub an dem Flurförderzeug auszulösen. Der Initialhub bezeichnet hierbei eine Fahrzeugfunktion, mit der eine aufgenommene Last um eine geringe Höhe vom Boden angehoben oder aus geringer Höhe auf dem Boden abgesetzt werden kann. Bevorzugt ist bei dieser Weiterbildung als zweite Fahrzeugfunktion eine Haupthub- oder Hauptsenkfunktion<!-- EPO <DP n="3"> --> vorgesehen, die mit dem Stellsignal proportional angesteuert wird. Es erfolgt also bei einer schnellen Betätigung zunächst ein Initialhub oder Initialsenken. Wird das Betätigungselement dagegen langsam betätigt, wird in eine Haupthub- oder Hauptsenkfunktion umgeschaltet, in der die Last proportional zu dem Stellsignal angehoben bzw. abgesenkt wird.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die vorliegende Erfindung wird anhand von zwei Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> den schematischen Verlauf eines Stellsignals über die Zeit bei einem Umschalten zwischen einer Haupthub- und einer Zusatzhub-Funktion.</li>
</ul></p>
<p id="p0011" num="0011"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt den zeitlichen Verlauf eines Stellsignals S, das für einen Heben- oder Senkenbetrieb ausgewertet wird. Mit Hilfe des Betätigungselements (nicht dargestellt) kann ein Stellsignal S vorgegeben werden, das kontinuierlich einen Wertebereich zwischen 0 und S<sub>max</sub> annimmt. In einem ersten mit 10 gekennzeichneten zeitlichen Verlauf des Stellsignals wird der Maximalwert S<sub>max</sub> des Stellsignals zum Zeitpunkt T<sub>1</sub> erreicht. Der Zeitpunkt T<sub>1</sub> ist kleiner als eine vorbestimmte Grenzzeit T<sub>grenz</sub>. In diesem Fall wird der Initialhub solange ausgelöst, wie der Maximalwert S<sub>max</sub> anliegt oder die gewünschte Höhe des Initialhubs erreicht wurde. In einem zweiten Verlauf 12 wird der Maximalwert des Stellsignals zu einem Zeitpunkt T<sub>2</sub> erreicht, mit T<sub>2</sub> &gt; T<sub>grenz</sub>. Bei diesem Verlauf wird nachfolgend der Haupthub angesteuert. Bei der Ansteuerung des Haupthubs wird nachfolgend das Stellsignal S proportional ausgewertet, um die Haupthub-/Senkfunktion über das Bedienelement anzusteuern.</p>
<p id="p0012" num="0012">Zur Auswertung der Stellsignale S kann beispielsweise auf die Anstiegsflanke des Steuersignals abgestellt werden. Ist die Anstiegsflanke steiler als die mit 14 eingezeichnete Grenzanstiegsflanke, so wird ein Initialhub betätigt. Ist die<!-- EPO <DP n="4"> --> Anstiegsflanke flacher als die Grenzanstiegsflanke 14, wird die Haupthubfunktion ausgelöst.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der besondere Vorteil des Betätigungselements liegt darin, dass eine Bedienperson sehr einfach und intuitiv zwischen Initialhub und Haupthub unterscheiden kann. Hierbei kann das Bedienelement derart ausgelegt sein, dass ein Senken des Initialhubs bzw. Hauptsenkfunktion durch eine Betätigung des Bedienelements in eine entgegengesetzte Richtung in gleicher Weise erfolgen kann.</p>
<p id="p0014" num="0014">Neben der vorgestellten Funktion eines Initialhubes und einer Haupthubfunktion kann das erfindungsgemäße Betätigungselement auch bei einer Reihe von weiteren Funktionen an einem Flurförderzeug eingesetzt werden. So ist es beispielsweise möglich, die folgenden Funktionen an einem Flurförderzeug zu kombinieren:</p>
<p id="p0015" num="0015">Ansteuerung eines Schiebers vorwärts oder rückwärts als erste Fahrzeugfunktion und Ansteuerung eines Seitenschiebers nach links oder rechts als eine zweite Fahrzeugfunktion.</p>
<p id="p0016" num="0016">Ebenfalls kann ein Ausrichten der Gabel in eine waagerechte Funktion als erste Fahrzeugfunktion vorgesehen sein und ein Neigen des Mastes vorwärts oder rückwärts als zweite Fahrzeugfunktion vorgesehen sein. Auch ein automatisches Wiegen einer aufgenommenen Last als erste Fahrzeugfunktion mit einer Ansteuerung des Haupthubbetriebes als zweite Fahrzeugfunktion ist möglich. Auch kann eine automatische Hubhöhenvorwahl als erste Fahrzeugfunktion vorgesehen sein, die mit einer entsprechenden Ansteuerung der Haupthubfunktion als zweite Fahrzeugfunktion kombiniert ist. Ebenso kann das Einstellen einer Geschwindigkeitsbegrenzung oder einer Beschleunigungsbegrenzung als erste Fahrzeugfunktion vorgesehen sein, während die entsprechende Ansteuerung der Haupthubfunktion dann als zweite Fahrzeugfunktion vorgesehen ist.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Allgemein lassen sich diejenigen Fahrzeugfunktionen zu einer Auswahl mit dem erfindungsgemäßen Betätigungselement zusammenfassen, die sich zueinander entsprechend ergänzen. Eine tabellarische Übersicht über solche Funktionen ist nachstehend angegeben.
<img id="ib0001" file="imgb0001.tif" wi="148" he="125" img-content="graph" img-format="tif"/></p>
<p id="p0018" num="0018">Die Tabelle ist derart zu lesen, dass + eine mögliche Kombination der zeilen- und spaltenweise aufgetragenen Fahrzeugfunktionen kennzeichnen und ++ eine bevorzugte Kombination von unterschiedlichen Fahrzeugfunktionen beschreibt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Betätigungselement für ein Flurförderzeug, das abhängig vom Grad seiner Betätigung unterschiedliche Stellsignale für eine Fahrzeugfunktion erzeugen kann, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> abhängig von einer Änderungsgeschwindigkeit eines Stellsignals zu Beginn seiner Betätigung nachfolgend Stellsignale für unterschiedliche Fahrzeugfunktionen generiert werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Betätigungselement nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenn die Änderungsgeschwindigkeit für das Stellsignal größer als eine vorbestimmte Mindestgeschwindigkeit ist, die nachfolgenden Stellsignale für eine erste Fahrzeugfunktion dienen und bei Unterschreiten der Mindestgeschwindigkeit die nachfolgenden Stellsignale für eine zweite Fahrzeugfunktion dienen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Betätigungselement nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> als erste Fahrzeugfunktion ein Initialhub zum Heben oder Senken ausgelöst wird, der durch die nachfolgenden Stellsignale angesteuert wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Betätigungselement nach Anspruch 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> als zweite Fahrzeugfunktion eine Haupthub- oder eine Hauptsenkfunktion vorgesehen ist, die durch die nachfolgenden Stellsignale angesteuert wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Betätigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Ansteuerung der zweiten Fahrzeugfunktion proportional zu dem nachfolgenden Stellsignal erfolgt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="163" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.
							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on
							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.
							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP1016579A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1016579</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
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