Türschließer

Abstract

 Es wird ein Türschließer (1) beschrieben, mit einem Gehäuse (2), einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Getriebeanordnung und einem mit der Getriebeanordnung wirkverbundenen, linear verschiebbar geführten, mit einer Druckfeder (9) beaufschlagten Kolben (8), welcher den mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Innenraum des Gehäuses (2) in einen Federraum (12) und einen Kolbenraum (14) unterteilt, mit im Gehäuse (2) und im Kolben (8) angeordneten Überströmkanälen (16), und mit in den Überströmkanälen (16) angeordneten Ventilen zur Steuerung des Verhaltens des Türschließers (1). Es ist ein Schaltventil (21) vorgesehen, mit einem in einem Verschlussdeckel (13) des Gehäuses (2) längs seiner Erstreckung verstellbaren Ventilstößel (22), dessen Position den Einsatzpunkt einer Öffnungsdämpfung bestimmt, indem der Ventilstößel (22) eine Ventilkugel (23) von deren zugeordneten Ventilsitz im Überströmkanal (16.2) im Kolben (8) abhebt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Türschließer nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Die DE 34 11 189 A1 offenbart einen selbsttätigen Türschließer mit einer mit einem Türflügel kuppelbaren Abtriebswelle, die von einer Schließstellung aus in beiden Drehrichtungen drehbar ist und innerhalb des Gehäuses mit einer Hubkurvenscheibe formschlüssig zwischen Rollen eines längsbeweglichen Schlittens fasst, an dem eine einen Arbeitsspeicher bildende Federanordnung und der Kolben einer hydraulischen Dämpfungsvorrichtung angreifen. Der Innenraum des Türschließergehäuses ist in zwei durch den Kolben getrennte Druckmittelräume unterteilt. Die Druckmittelräume sind durch separate Kanäle mit je einem verschließbaren Drosselventil zum Abströmen des Druckmittels aus dem sich beim Schließen der Tür verkleinernden Druckraum und durch ein im Kolben angeordnetes bei Öffnungsbewegung des Türflügels ebenfalls öffnendes Rückschlagventil miteinander verbunden. Die separaten Kanäle sind durch einen vom Kolben verschiebbaren Steuerschieber wechselweise sperrbar und freigebbar, wobei in jeden Kanal ein die Druckmittelräume bedarfsweise verbindendes Sicherheitsventil geschaltet ist. Die Hubendlage des Steuerschiebers ist in Bezug auf den Kolben einstellbar, wodurch der Übergang zweier unterschiedlicher Dämpfungsbereiche der Schließbewegung einstellbar ist.

[0003] Die Anordnung ist aufgrund vieler Bauteile und Dichtstellen aufwändig und möglicherweise störungsanfällig. Die Dämpfung der Schließgeschwindigkeit ist nur in zwei Stufen möglich, wobei lediglich der Umstellpunkt einstellbar ist. Eine Öffnungsdämpfung ist nicht vorhanden.

[0004] Aus der EP 0 562 465 A1 ist ein Türschließer mit einem durch die Türbewegung in einem Gehäuse gegen eine Federkraft beweglichen und fluidgedämpften Kolben bekannt, welcher das Gehäuse in zwei Druckräume für die Hydraulikflüssigkeit unterteilt. Im Gehäuse ist ein Strömungskanal für die Hydraulikflüssigkeit vorgesehen, welcher die beiden Druckräume verbindet und in welchem ein Ventil angeordnet ist, welches sowohl die Öffnungsdämpfung als auch die Schließgeschwindigkeit des Türschließers bestimmt.

[0005] Nachteilig ist der Einsatzpunkt der Öffnungsdämpfung in Bezug auf den Türöffnungswinkel durch die Position des Ventils im Strömungskanal festgelegt.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türschließer auszubilden, dessen Einsatzpunkt für die Öffnungsdämpfung einstellbar ist.

[0007] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

[0009] Die Öffnungsdämpfung verhindert durch Dämpfen der Türbewegung, dass der Flügel der Tür bei einem unachtsamen Öffnen beispielsweise an einer Wand, einem Möbelstück oder ähnlichem anschlägt, wodurch eine Beschädigung sowohl des Türflügels als auch der Wand bzw. des Möbelstücks verhindert wird. Abhängig vom möglichen maximalen Türöffnungswinkel ist vorteilhaft der Einsatzpunkt der Öffnungsdämpfung einstellbar, um ein möglichst weiten Bereich der Türöffnung den Türflügel ungedämpft öffnen zu können.

[0010] Die Position des Kolbens des Türschließers steht in direktem Zusammenhang mit der Öffnungswinkel der Tür, da die Abtriebswelle des Türschließers über eine Getriebeanordnung, beispielsweise mit einer Kurvenscheibe oder einem Zahntrieb, mit dem Kolben verbunden ist, wobei die Drehbewegung der Abtriebswelle der Getriebeanordnung in eine Verschiebebewegung des Kolbens umgesetzt wird, und umgekehrt.

[0011] Der Türschließer weist zur Einstellung des Einsatzpunkts der Öffnungsdämpfung ein Schaltventil auf, dessen verstellbarer Ventilstößel in einem Verschlussdeckel des Gehäuses des Türschließers aufgenommen ist und in einen Überströmkanal im Kolben des Türschließers eingreift, wobei in dem Überströmkanal eine Ventilkugel und ein zugeordneter Ventilsitz als Ventilelemente angeordnet sind. Die Position des Ventilstößels in Bezug auf den Kolben bestimmt den Einsatzpunkt der Öffnungsdämpfung, in welchem die Ventilkugel auf deren zugeordnetem Ventilsitz aufliegt und den Überströmkanal im Kolben verschließt.

[0012] Das Schaltventil bewirkt ein Öffnen bzw. Schließen des Überströmkanals. Bei verschlossenem Überströmkanal kann bei einer Bewegung des Kolbens in Öffnungsrichtung die Hydraulikflüssigkeit im Türschließer nur über ein im Gehäuse des Türschließers angeordnetes, von außen einstellbares Drosselventil für die Öffnungsdämpfung strömen.

[0013] Die Position des Ventilstößels ist in Bezug auf den Kolben bzw. auf die Ventilelemente Ventilkugel und Ventilsitz im Kolben einstellbar, indem der Ventilstößel in einem Gewinde nach außen hin abgedichtet im Verschlussdeckel aufgenommen ist, wobei der Ventilstößel durch Drehung axial verlagert wird.

[0014] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert.

[0015] Dabei zeigen:

Fig. 1

einen horizontalen Schnitt durch den Türschließer;

Fig. 2

einen Ausschnitt des Türschließers im Bereich des Kolbens im Schnitt, wobei die Schnittebene oberhalb der Kolbenstange liegt. Die Kolbenstellung entspricht einem Türöffnungswinkel von ca. 5°;

Fig. 3

eine weitere Darstellung des Ausschnitts gemäß Fig. 2 jedoch bei einem Türöffnungswinkel von ca. 110° und einer Bewegung in Öffnungsrichtung;

Fig. 4

eine weitere Darstellung des Ausschnitts gemäß Fig. 2 jedoch bei einem Türöffnungswinkel von ca. 60° und einer Bewegung in Schließrichtung.

[0016] In der Figur 1 ist ein horizontaler Schnitt durch einen Türschließer 1 gezeigt. Der Türschließer 1 umfasst ein Gehäuse 2, in dem eine Kurvenscheibe 3 drehfest auf einer die Abtriebswelle des Türschließers 1 bildenden, im Gehäuse 2 drehgelagerten Achse 4 angeordnet ist. Im Gehäuse 2 ist weiterhin ein längs des Türschließers 1 verschiebbarer Schlitten 5 vorgesehen, welcher einerends eine drehgelagerte Rolle 6 aufweist, die mit der Kontur der Kurvenscheibe 3 zusammenwirkt. Andernends ist an dem Schlitten 5 eine Kolbenstange 7 festgelegt, welche an ihrem vom Schlitten 5 abgewandten Ende einen Kolben 8 aufweist. Der Kolben 8 ist in dem in diesem Bereich als Bohrung ausgebildeten Gehäuse 2 gegen dessen Innenwandung abgedichtet, so dass einerseits des Kolbens 8 ein Federraum 12 gebildet ist. Die Bohrung im Gehäuse 2 ist endseitig mit einem Verschlussdeckel 13 verschlossen, wodurch zwischen dem Kolben 8 und dem Verschlussdeckel 13 ein Kolbenraum 14 gebildet ist. Der Innenraum des Gehäuses 2 ist in bekannter Weise mit Hydraulikflüssigkeit befüllt, so dass sich im Federraum 12 und im Kolbenraum 14 Hydraulikflüssigkeit befindet.

[0017] Im Federraum 12 ist eine Druckfeder 9 angeordnet, die auf dem Kolben 8 und auf einem Federteller 10 abstützt ist. Der Federteller 10 ist mit einer Schließkraftverstelleinrichtung 11 wirkverbunden, die eine Verlagerung des Federtellers 10 in Bezug auf den Kolben 8 ermöglicht, wodurch die Druckfeder 9 vorgespannt werden kann, um die Schließkraft des Türschließers 1 auf unterschiedliche Türflügelgewichte anpassen zu können.

[0018] Durch Öffnen des Flügels der hier nicht dargestellten Tür, welcher in an sich bekannter Weise mit der Achse 4 der Kurvenscheibe 3 direkt oder über eine Hebelanordnung verbunden sein kann, wird der Schlitten 5 in der Figur 1 nach links verschoben, da sich der Abstand der Rolle 6 aufgrund der Kontur der Kurvenschiebe 3 gegenüber der Achse 4 vergrößert. Dadurch wird der über die Kolbenstange 7 mit dem Schlitten 5 verbundene Kolben 8 gegen die Druckfeder 9 ebenfalls nach links verschoben. Die durch Kompression der Druckfeder 9 gespeicherte Energie steht für die selbsttätige Schließbewegung des Türflügels wieder zur Verfügung.

[0019] In den Figuren 2 bis 4 ist ein Ausschnitt einer weiteren Schnittebene durch den Türschließer 1 gemäß Figur 1 gezeigt, wobei der Schnitt jedoch oberhalb der Kolbenstange 7 verläuft, so dass diese nicht mehr geschnitten ist. Der Kolben 8 befindet sich jeweils in einer, abhängig vom Türöffnungswinkel, unterschiedlichen Position innerhalb der Bohrung des Gehäuses 2. Zur Beeinflussung des Öffnungs- und Schließverhaltens sind Drosselventile 15 vorgesehen, die in Überströmkanälen 16 im Gehäuse 2 angeordnet sind, wodurch ein gesteuertes Überströmen der Hydraulikflüssigkeit zwischen Federraum 12 und Kolbenraum 14 beiderseits des Kolbens 8 möglich ist.

[0020] Weiterhin sind in den Überströmkanälen 16 Rückschlagventile 17 vorgesehen, welche ein Überströmen der Hydraulikflüssigkeit abhängig von der Bewegungsrichtung des Kolbens 8 und somit der Flussrichtung der Hydraulikflüssigkeit über unterschiedliche Überströmkanäle 16 erzwingen. Zur Sicherung der Ventilkugel des Rückschlagventils 17 können in dem zugeordneten Überströmkanal 16 seitlich in diesen hineinragende Sicherungselemente 18 vorgesehen sein.

[0021] Die Überströmkanäle 16 sind, soweit erforderlich, mittels Verschlusselementen 19, die hier als in die Überströmkanäle 16 eingepresste Kugeln ausgebildet sind, endseitig verschlossen.

[0022] Im Kolben 8 ist zur Bestimmung des Einsatzpunktes der Öffnungsdämpfung ein Schaltventil 21 vorgesehen, welches einen einstellbaren Ventilstößel 22 aufweist, der im Verschlussdeckel 13 aufgenommen ist und in den Überströmkanal 16.2 im Kolben 8 eingreift. Der Ventilstößel 22 kann auf die vorzugsweise mit einer Ventilfeder 20 beaufschlagte Ventilkugel 23 von deren zugeordnetem Ventilsitz abheben. Die Anordnung aus Ventilstößel 22 mit der vorzugsweise federbelasteten Ventilkugel 23 im Überströmkanal 16.2 mit dem zugeordneten Ventilsitz bilden das Schaltventil 21. Anstelle der Ventilkugel 23 kann auch ein Ventilkegel oder ein anderweitig geformtes Ventilelement vorgesehen sein.

[0023] Der Ventilstößel 22 ist im Verschlussdeckel 13 in einem Gewinde aufgenommen und nach außen hin abgedichtet. Der Ventilstößel 22 weist eine Werkzeugaufnahme 24, beispielsweise für einen Inbusschlüssel oder einen Schraubendreher, auf, wobei durch Drehung des Ventilstößels 22 eine axiale Verlagerung des Ventilstößels 22 erfolgt.

[0024] In Fig. 2 ist die Anordnung der Öffnungsdämpfung mit verstellbarem Einsatzpunkt beim Öffnen der Tür gezeigt, wobei der Einsatzpunkt der Öffnungsdämpfung hier auf ca. 110° Türöffnungswinkel eingestellt ist. Der der Türöffnungswinkel liegt gerade bei ca. 5°, wodurch der Kolben 8 nahe seiner Endlage (in der Figur rechts) steht und das Volumen des Kolbenraums 14 noch gering ist.

[0025] Beim Öffnen der Tür wird der Kolben 8 im Gehäuse 2 weiter in Richtung der Druckfeder 9 bewegt. Die Hydraulikflüssigkeit, die sich im Federraum 12 befindet, strömt über das im Kolben 8 angeordnete offene Rückschlagventil 17.2 und den Überströmkanal 16.2 am Ventilstößel 22 vorbei, welcher die Ventilkugel 23 von deren zugeordneten Ventilsitz abgehoben hält, in den Kolbenraum 14. Weiterhin kann auch über das Drosselventil 15.1 für die Öffnungsdämpfung, den Überströmkanal 16.1 und das offene Rückschlagventil 17.1 Hydraulikflüssigkeit in den Kolbenraum 14 überströmen. Das Rückschlagventil 17.3 ist geschlossen und verhindert, dass Hydraulikflüssigkeit aus dem Federraum 12 über das Drosselventil 15.2 für die Schließgeschwindigkeit und das Drosselventil 15.3 für den Endschlag in den Kolbenraum 14 strömt.

[0026] In Fig. 3 ist die Anordnung der Öffnungsdämpfung am Einsatzpunkt gezeigt bei einem hier beispielsweise eingestellten Türöffnungswinkel von ca. 110°, der den durch Einstellen des axial verstellbar im Verschlussdeckel 13 gelagerten Ventilstößels 22 des Schaltventils 21 bewirkt ist. Der Kolben 8 wurde soweit in Richtung der Druckfeder 9 verschoben, dass der Ventilstößel 22 die Ventilkugel 23 freigibt, die durch die strömende Hydraulikflüssigkeit und zusätzlich durch die Ventilfeder 20 in Richtung auf ihrem Ventilsitz verschoben ist und nun am Ventilsitz aufliegt, wodurch der Überströmkanal 16.2 verschlossen ist.

[0027] Die Hydraulikflüssigkeit, die sich im Federraum 12 befindet, kann bei der weiteren Bewegung des Kolbens 8 in Richtung der Druckfeder 9 nur noch über das Drosselventil 15.1 für die Öffnungsdämpfung, den Überströmkanal 16.1 und das offene Rückschlagventil 17.1 in den Kolbenraum 14 strömen.

[0028] Fig. 4 zeigt die Anordnung beim Schließen der Tür, wobei der Kolben 8 wieder in seine Ausgangsstellung zurückgeschoben wird und sich hier in einer Stellung entsprechend einem Türöffnungswinkel von ca. 60° befindet. Die Hydraulikflüssigkeit aus dem Kolbenraum 14 wird dabei durch den Kolben 8 über den Überströmkanal 16.3, das Drosselventil 15.2 für die Schließgeschwindigkeit und - bei noch weiterem Schließen - das Drosselventil 15.3 für den Endschlag wieder zurück in den Federraum 12 gepresst. Durch den Strom der Hydraulikflüssigkeit ist das Rückschlagventil 17.3 offen, die Rückschlagventile 17.1 und 17.2 sind geschlossen. Die Ventilkugel 23 für die Öffnungsdämpfung ist durch den Ventilstößel 22 des Schaltventils 21 wieder von ihrem Ventilsitz abgehoben, wobei jedoch bei der Schließbewegung kein Überströmen von Hydraulikflüssigkeit über den Überströmkanal 16.2 stattfindet, da das Rückschlagventil 17.2 in Schließrichtung beaufschlagt ist.

Liste der Referenzzeichen

[0029] 

1

Türschließer

2

Gehäuse

3

Kurvenscheibe

4

Achse

5

Schlitten

6

Rolle

7

Kolbenstange

8

Kolben

9

Druckfeder

10

Federteller

11

Schließkraftverstellung

12

Federraum

13

Verschlussdeckel

14

Kolbenraum

15

Drosselventil

15.1

Drosselventil Öffnungsdämpfung

15.2

Drosselventil Schließgeschwindigkeit

15.3

Drosselventil Endschlag

16

Überströmkanal

17

Rückschlagventil

18

Sicherungselement

19

Verschlusselement

20

Ventilfeder

21

Schaltventil

22

Ventilstößel

23

Ventilkugel

24

Werkzeugaufnahme

Ansprüche

1. Türschließer (1), mit einem Gehäuse (2), einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Getriebeanordnung und einem mit der Getriebeanordnung wirkverbundenen, linear verschiebbar geführten, mit einer Druckfeder (9) beaufschlagten Kolben (8), welcher den mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Innenraum des Gehäuses (2) in einen Federraum (12) und einen Kolbenraum (14) unterteilt, mit im Gehäuse (2) und im Kolben (8) angeordneten Überströmkanälen (16), und mit in den Überströmkanälen (16) angeordneten Ventilen zur Steuerung des Verhaltens des Türschließers (1),
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Schaltventil (21) vorgesehen ist, mit einem in einem Verschlussdeckel (13) des Gehäuses (2) längs seiner Erstreckung verstellbaren Ventilstößel (22), dessen Position den Einsatzpunkt einer Öffnungsdämpfung bestimmt, indem der Ventilstößel (22) eine Ventilkugel (23) von deren zugeordneten Ventilsitz im Überströmkanal (16.2) im Kolben (8) abhebt.

2. Türschließer nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilkugel (23) mit einer Ventilfeder (20) in Richtung auf ihren Ventilsitz beaufschlagt ist.

Zeichnung