Anschlussstutzen für einen Staubsaugerschlauch

Abstract

 Ein Anschlussstutzen (2) zum Verbinden eines Staubsaugerschlauches (22) mit einem Gehäuseteil (4) eines Staubsaugergehäuses durchdringt das Gehäuseteil (4) von einer Außenseite (6) zu einer Innenseite (8), und weist einen sich von der Außenseite (6) in Richtung der Innenseite (8) erstreckenden Koppelbereich (10) mit einer im Wesentlichen zylindrischen Innenwand auf. Eine erste Hinterschneidung (12) in der Innenwand des Koppelbereichs (10) dient zur Aufnahme eines Rastelements des Staubsaugerschlauches (22), und eine zwischen der ersten Hinterschneidung (12) und der Außenseite (6) angeordnete zweite Hinterschneidung (14) in der Innenwand des Koppelbereichs (10) dient der Aufnahme eines Rastelements eines weiteren Gehäuseelements (16).

Beschreibung

[0001] Ausführungsbeispiele der Erfindung befassen sich mit einem Anschlussstutzen zum Verbinden eines Staubsaugerschlauches mit einem Gehäuseteil eines Staubsaugergehäuses.

[0002] Bei einigen Staubsaugern bzw. Bodenstaubsaugern werden die Staubsaugerschläuche starr mit dem Gehäuse verbunden, während bei anderen Lösungen die Verbindung drehbar ausgestaltet ist.

[0003] Zur Verbindung eines Schlauches mit dem Gehäuse schlägt beispielsweise die deutsche Patentanmeldung DE 101 31 175 A1 vor, einen Anschlussstutzen für einen Staubstaubsaugerschlauch in einer Bohrung eines Gehäuseteils mittels einer außen an dem Anschlussstutzen angebrachten Rastnase zu verrasten, sodass der Anschlussstutzen lösbar mit dem Gehäuseteil verbunden ist.

[0004] Die deutsche Patentanmeldung DE 10 2009 007 921 A1 schlägt vor, zur lösbaren Verbindung eines Staubsaugerschlauchs mit einem Staubsaugergehäuse einen Aufnahmestutzen zu verwenden, der eine innenliegende, umlaufenden Nut aufweist, in die ein Rastmittel des Staubsaugerschlauches eingreifen kann, um den Schlauch drehbar und lösbar mit dem Aufnahmestutzen zu verbinden.

[0005] Die deutsche Patentanmeldung DE 10 2008 041 234 A1 schlägt vor, einen für mehrere Staubsaugergehäuse verwendbaren Anschlussstutzen für einen Staubsaugerschlauch dadurch zu ermöglichen, dass ein Anschlussstutzen eine für unterschiedliche Staubsaugergehäuse verwendbare Flanschplatte aufweist, die mit dem jeweiligen Gehäuse verbunden wird. Zur lösbaren Befestigung des Staubsaugerschlauches schlägt dieses Dokument vor, eine am Innenumfang des Anschlussstutzens umlaufende Nut zu verwenden, in die ein Rastmittel bzw. eine oder mehrere Rastnasen des Staubsaugerschlauches eingreifen können. Eine solche innenliegende Nut wird durch einen Hinterschnitt in der Innenwand des Anschlussstutzens gebildet, welcher beispielsweise während eines Spritzgussverfahrens durch einen Faltkern im Spritzgießwerkzeug erzeugt werden kann.

[0006] Zum Beispiel zur Erhöhung der Variabilität eines Staubsaugers bzw. einer Staubsaugermodellreihe ist es häufig erforderlich, weitere Gehäuseelemente an der Außenseite eines Gehäuseteils eines Staubsaugers anzubringen. Dies können beispielsweise Designelemente sein, die Modelle mit verschiedenen Saugkraftstärken optisch voneinander unterscheiden. Ferner können dies weitere funktionale Baugruppen sein, beispielsweise Elemente zum Ausgleich der Toleranzen unterschiedlicher Durchmesser von Saugschläuchen oder dergleichen.

[0007] Es ist also wünschenswert, eine Möglichkeit zu schaffen, ein weiteres Gehäuseelement an einem Gehäuseteil eines Staubsaugers anzubringen.

[0008] Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung ermöglichen dies dadurch, dass an einem Anschlussstutzen zum Verbinden eines Staubsaugerschlauches mit einem Gehäuseteil eines Staubsaugergehäuses zwischen einer ersten Hinterschneidung in der Innenwand des Anschlussstutzens, die der Aufnahme eines Rastelements eines Staubsaugerschlauches dient, und der Außenseite des Anschlussstutzens eine weitere Hinterschneidung angebracht ist, die der Aufnahme eines Rastelements eines weiteren Gehäuseelementes dient.

[0009] Ein zusätzliches Gehäuseelement, wie beispielsweise ein Stutzenring oder ein sonstiges Designteil kann somit auf einfache Art und Weise zusätzlich mit dem Gehäuse verbunden werden, indem es in die zweite Hinterschneidung an der Innenwand des Anschlussstutzens einigerastet wird. Dies ermöglicht das Verbinden eines Designelements oder eines weiteren funktionalen Gehäuseelements ohne weitere Produktionsschritte wie Schrauben oder Schweißen. Darüber hinaus wird diese Möglichkeit zur Befestigung des zusätzlichen Gehäuseelements geschaffen, ohne die Optik des Gehäuseteils oder des Anschlussstutzens zu beeinträchtigen, wenn kein weiteres Gehäuseelement mit der zweiten Unterscheidung verrastet wird. Dies liegt daran, dass die erforderlichen Ausbrüche bzw. Hinterschneidungen auf der Innenseite bzw. an der Innenwand des Anschlussstutzens angeordnet sind. Insbesondere ermöglicht es die Form der Befestigung auch, unterschiedliche Designs von Staubsaugern bzw. desselben Gehäuseteils herzustellen, ohne unterschiedliche Werkzeuge verwenden zu müssen. Ferner kann diese Möglichkeit der Befestigung eines weiteren Gehäuseelements geschaffen werden, ohne dass teure zusätzliche Bauteile bzw. Werkzeuge für die Produktion erstellt werden müssten. Die zweite Hinterschneidung kann beispielsweise mittels eines vorhandenen Spritzgusswerkzeuges gebildet werden, dass nur leicht zu modifizieren ist, beispielsweise durch Hinzufügen eines zweiten Faltkerns.

[0010] Bei einigen Ausführungsbeispielen ist die erste Hinterschneidung zur Verrastung mit einem Staubsaugerschlauch an der im Wesentlichen zylindrischen Innenwand eines der Kopplung dienenden Koppelbereichs des Anschlussstutzens vollständig umlaufend, insbesondere in Form eines Kreisrings. Dies bewirkt, dass ein mit dem Anschlussstutzen gekoppelter Staubsaugerschlauch drehbar mit dem Gehäuseteil verbunden ist, was die Handhabbarkeit eines Staubsaugers verbessern und die Gefahr von Schlauchbeschädigungen verringern kann.

[0011] Bei einigen Ausführungsbeispielen weist die zweite Hinterschneidung hingegen eine oder mehrere Unterbrechungen auf, so dass Verrastungen mit weiteren Gehäuseelementen nur in durch die Unterbrechungen in der Nut bzw. der Hinterschneidung definierten Positionen möglich sind. Dies kann beispielsweise einen fehlerfreien Zusammenbau des Staubsaugers auch nach Demontage einzelner Komponenten durch den Endverbraucher begünstigen.

[0012] Bei einigen Ausführungsbeispielen ist der Durchmesser der Innenwand des Anschlussstutzens in dem Bereich der ersten Hinterschneidung für den Staubsaugerschlauch geringer als im Bereich der zweiten Hinterschneidung für das zusätzliche Gehäuseelement, so dass der Staubsaugerschlauch ohne Beeinträchtigung durch das Vorhandensein der zweiten Hinterschneidung sicher und problemlos mit dem Anschlussstutzen verrastet werden kann.

[0013] Bei weiteren Ausführungsbeispiels variiert der Abstand der zweiten Hinterschneidung von der Außenseite bzw. von dem der Außenseite zugewandten Ende des Anschlussstutzens entlang der Umlaufrichtung, das heißt, verschiedene Bereiche der Hinterschneidung befinden sich in unterschiedlichem Abstand vom Ende des Anschlussstutzens. Dies kann bewirken, dass eine möglicherweise gekrümmte oder in anderer Art von einer Ebene abweichende Form des Gehäuseteils durch den ortsabhängig variierenden Abstand der zweiten Hinterschneidung kompensiert werden kann, sodass die mit der zweiten Hinterschneidung verrasteten Gehäuseelemente an jeder Position plan auf dem Gehäuseteil aufliegen können.

[0014] Bei einigen Ausführungsbeispielen weist die Innenwand vor der ersten und/oder der zweiten Hinterschneidung jeweils Anlaufschrägen auf, das heißt, in einem Anlaufbereich vor der ersten oder der zweiten Hinterschneidung vergrößert sich der Innendurchmesser der Innenwand des Anschlussstutzens kontinuierlich, um die Anlaufschräge zu bilden. Dies kann ein Verrasten des Schlauches und der weiteren Gehäuseelemente vereinfachen.

[0015] Bei einigen Ausführungsbeispielen sind das Gehäuseteil und der Anschlussstutzen einstückig und beispielsweise mittels eines Spritzgussverfahrens hergestellt. Dies kann die Herstellungskosten senken, ohne dass auf die Möglichkeit, ein weiteres Gehäuseelement mit dem Gehäuseteil zu verbinden, verzichtet werden muss.

[0016] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend, bezugnehmend auf die beiliegenden Figuren, näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Schnittansicht durch ein Ausführungsbeispiel eines Anschlussstutzens;

Figur 2 eine Schnittansicht durch ein Gehäuseteil eines Bodenstaubsaugers mit dem Ausführungsbeispiel des Anschlussstutzens der Fig. 1;

Figur 3 die Schnittansicht von Figur 2 mit in dem Anschlussstutzen verrastetem Staubsaugerschlauch und zusätzlichem Gehäuseelement;

Figur 4 eine Ansicht von oben auf einen Bodenstaubsauger mit dem Anschlussstutzen gemäß dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel; und

Figur 5 eine Schnittansicht durch das Gehäuseteil von Figur 2 ohne zusätzliches Gehäuseelement.

[0017] Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Anschlussstutzens 2 zum Verbinden eines Staubsaugerschlauches mit einem Gehäuseteil 4. Das Gehäuseteil 4 ist in Figur 1 am Rande des Anschlussstutzens 2 nur in einem kleinen Bereich dargestellt, da sich Figur 1 auf die Darstellung des Anschlussstutzens 2 konzentrieren soll. Figur 2 zeigt dagegen den Anschlussstutzen 2 zusammen mit dem kompletten Gehäuseteil 4. Aus Figur 2 ist ersichtlich, dass der Anschlussstutzen 2 das Gehäuseteil 4 von einer Außenseite 6 zu einer Innenseite 8 durchdringt.

[0018] Zur Vereinfachung der Darstellung und des Verständnisses werden die Figuren 1 und 2 nachfolgend zusammen beschrieben, wobei jeweils auf diejenige Figur Bezug genommen werden soll, bei der das jeweilige Detail besser ersichtlich ist. Dazu werden hier und auch in den übrigen Zeichnungen funktionsidentische oder funktionsähnliche Komponenten mit denselben Bezugszeichen versehen, wobei die Funktionalität der jeweils beschriebenen Komponenten zwischen den einzelnen Ausführungsbeispielen beliebig austauschbar ist.

[0019] Der Anschlussstutzen 2 weist an seinem nach außen gerichteten Ende zunächst einen Koppelbereich 10 auf, der der Kopplung mit einem Staubsaugerschlauch dient und der sich durch eine im Wesentlichen zylindrische Innenwand auszeichnet. Als im Wesentlichen zylindrische Innenwand soll jedwede zylindrische Grundform verstanden werden, auch wenn diese, beispielsweise durch Hinterschneidungen oder Änderungen des Durchmessers in einigen Bereichen von einer perfekten Zylinderform abweicht. Beispielsweise sollen auch aneinander angrenzende zylindrische Formen mit variierenden Durchmessern als eine im Wesentlichen zylindrische Innenwand verstanden werden. Auch eine sich kontinuierlich leicht in Form eines Konus verjüngende Innenwand ist als im Wesentlichen zylindrisch zu betrachten.

[0020] Nach innen an den Koppelbereich 10 anschließend verjüngt sich der Anschlussstutzen 2, um beispielsweise in eine Öffnung eines Filtersackes oder dergleichen eingreifen zu können. Bei dem in Figur 1 dargestellten Anschlussstutzen 2 sind ferner an dem innenseitigen Ende des Anschlussstutzens 2 mehrere Dichtlippen angebracht, die eine durch den Anschlussstutzen 2 in das Innere eines Staubsaugers geführte Verunreinigung daran hindern, durch den Anschlussstutzen 2 wieder nach außen zu gelangen.

[0021] Bei dem in Figur 1 dargestellten Anschlussstutzen 2 kann ein Staubsaugerschlauch bzw. ein mit dem Staubsaugerschlauch verbundenes Anschlussstück bis zum Ende des Koppelbereichs 10 in den Anschlussstutzen 2 eingeführt werden. Um den Staubsaugerschlauch daran zu hindern, in der axialen Richtung von innen nach außen wieder aus dem Anschlussstutzen 2 zu rutschen, weist der Anschlussstutzen 2 im Koppelbereich 10 eine erste Hinterschneidung 12 auf, in die ein dazu korrespondierendes Rastelement am Staubsaugerschlauch einrasten kann, so dass die axiale Bewegung von innen nach außen gehemmt oder verhindert wird. Bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die erste Hinterschneidung 12 in Form einer in einer Umlaufrichtung an der Innenwand des Anschlussstutzens 2 im Koppelbereich 10 vollständig umlaufenden, kreisförmigen Nut gebildet, so dass ein mit dem Anschlussstutzen 2 verrasteter Staubsaugerschlauch bezüglich des Anschlussstutzens 2 drehbar ist.

[0022] Wie aus der Schnittansicht in Figur 1 und aus der Aufsicht auf das Ausführungsbeispiel in Figur 4 ersichtlich, ist die zweite Hinterschneidung 14 des Anschlussstutzens 2 nicht rotationssymmetrisch. Diese ist daher nur in der rechten Hälfte des Schnittes von Figur 2 erkennbar. Dies ist deutlicher in der in Figur 4 dargestellten Aufsicht auf den Anschlussstutzen 2 und das Gehäuseteil 4 bzw. den Staubsauger erkennbar, da ein signifikanter Teil des in der Zeichnung nach links gerichteten Endes des Anschlussstutzens 2 keine Hinterschneidung aufweist

[0023] Das heißt, bei dem in Figur 1 gezeigten Anschlussstutzen 2 weist die zweite Hinterschneidung 14 in der Umlaufrichtung mehrere Unterbrechungen auf, was dazu führt, dass ein mit der zweiten Hinterschneidung 14 verrastetes Gehäuseelement 16 nur in einer vorbestimmten Orientierung mit der Hinterschneidung 14 verrasten kann, so dass eine fehlerhafte Montage ausgeschlossen ist.

[0024] Die Figuren 1 und 2 zeigen den Anschlussstutzen 2 zusammen mit einem mit der zweiten Hinterschneidung 14 des Anschlussstutzens 2 verrasteten Gehäuseelement 16. Vorliegend ist das Gehäuseelement 16 ein Designelement bzw. ein Stutzenring, der dazu dient, einen Staubsauger zu individualisieren bzw. mit einem gewünschten Design zu versehen. Bei weiteren Ausführungsbeispielen kann anstatt eines Designelements ein weiteres funktionales Element, beispielsweise ein Toleranzausgleichselement mit der zweiten Hinterschneidung 14 verrastet sein. Ein solches Toleranzausgleichselement kann dazu dienen, ein Spiel, das sich beim Verrasten eines Staubsaugerschlauches mit dem Anschlussstutzen 2 ergibt, einzustellen bzw. zu minimieren.

[0025] Wenngleich bei dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel der Anschlussstutzen 2 und das Gehäuseteil 4, durch das sich der Anschlussstutzen 2 erstreckt, einstückig ausgebildet sind, versteht es sich von selbst, dass Anschlussstutzen 2 und Gehäuseteil 4 bei weiteren Ausführungsbeispielen mehrteiligen ausgestaltet sein können. Wie insbesondere aus Figur 2 ersichtlich, ist das Gehäuseteil 4, mit dem der Anschlussstutzen 2 verbunden ist, nahezu die gesamte Oberschale eines Bodenstaubsaugers. Selbstverständlich kann bei weiteren Ausführungsbeispielen der Anschlussstutzen 2 auch mit anderen kleineren Gehäuseteilen oder kleineren Baugruppen eines Gehäuses verbunden sein.

[0026] Ein erster Durchmesser 18 der Innenseite des Anschlussstutzens 2 ist ein derjenigen Stelle, an der sich die erste Hinterschneidung 12 befindet, geringer als ein zweiter Durchmesser 20 an der Stelle, an der sich die zweite Hinterschneidung 14 befindet. Dies ermöglicht ein störungsfreies Einführen und Verrasten eines Staubsaugerschlauches, selbst wenn gleichzeitig ein weiteres Gehäuseelement 16 mit dem Anschlussstutzen 2 bzw. mit der zweiten Hinterschneidung 14 verrastet ist, da die Verrastung keine Verringerung des inneren Querschnitts des Anschlussstutzens 2 bewirkt.

[0027] Figur 3 zeigt eine Schnittansicht durch das in Figur 2 gezeigte Ausführungsbeispiel, wobei in Figur 3 zur Verdeutlichen der Funktionsweise ein Staubsaugerschlauch 22 mittels eines mit diesem verbundenen Anschlussstücks 24 mit dem Anschlussstutzen 2 verrastet ist. Zu diesem Zweck greift zumindest ein Rasthaken 26 in die erste Hinterschneidung 12 ein. Das Verrasten und das Lösen ist trotz gleichzeitig vorhandenem Stutzenring 16 möglich, ohne dass dieser die Funktionalität der ersten Hinterschneidung 12 behindern würde.

[0028] Figur 4 zeigt eine Aufsicht auf einen Bodenstaubsauger mit einem Anschlussstutzen 2, der mit der Oberschale 4 des Bodenstaubsaugers verbunden ist. In der Aufsicht ist ein Schnitt durch den Anschlussstutzen 2 derart gelegt, dass dieser durch die zweite Hinterschneidung 14 verläuft. Diese ist entlang der Umlaufrichtung an der Innenwand an mehreren Stellen unterbrochen, so dass ein mit der zweiten Hinterschneidung 14 beziehungsweise mit der durch diese gebildeten unterbrochenen Nut verrastetes Gehäuseelement in einer genau definierten Ausrichtung montiert werden kann.

[0029] Darüber hinaus wird aus der Ansicht in Figur 4 deutlich, dass das Vorhandensein der durch die zweite Hinterschneidung 14 gebildeten zusätzlichen Befestigungsmöglichkeit den optischen Gesamteindruck des Staubsaugers mit dem Anschlussstutzen 2 selbst dann nicht stört, wenn kein weiteres Gehäuseelement mit dem Anschlussstutzen verrastet ist, da sämtliche Hinterschneidungen in der Innenwand bzw. an der Innenseite des Anschlussstutzens 2 angeordnet und von außen nicht sichtbar sind. Diese Tatsache wird erneut von der Schnittansicht in Figur 5 belegt, die das Ausführungsbeispiel von Figur 2 ohne ein zusätzlich mit der zweiten Hinterschneidung 14 verrastetes Gehäuseelement zeigt.

Ansprüche

1. Ein Anschlussstutzen (2) zum Verbinden eines Staubsaugerschlauches (22) mit einem Gehäuseteil (4) eines Staubsaugergehäuses, wobei der Anschlussstutzen (2) das Gehäuseteil (4) von einer Außenseite (6) zu einer Innenseite (8) durchdringt und folgende Merkmale aufweist:

einen sich von der Außenseite (6) in Richtung der Innenseite (8) erstreckenden Koppelbereich (10) mit einer im Wesentlichen zylindrischen Innenwand;

eine erste Hinterschneidung (12) in der Innenwand des Koppelbereichs (10) zur Aufnahme eines Rastelements des Staubsaugerschlauches (22); und

eine zwischen der ersten Hinterschneidung (12) und der Außenseite (6) angeordnete zweite Hinterschneidung (14) in der Innenwand des Koppelbereichs (10) zur Aufnahme eines Rastelements eines weiteren Gehäuseelements (16).

2. Anschlussstutzen (2) gemäß Anspruch 1, bei dem die erste Hinterschneidung (12) in einer Umlaufrichtung an der Innenwand des Koppelbereichs (10) in Form eines Kreisrings vollständig umläuft.

3. Anschlussstutzen (2) gemäß Anspruch 1 oder 2, bei dem die zweite Hinterschneidung (14) in der Umlaufrichtung zumindest eine Unterbrechung aufweist.

4. Anschlussstutzen (2) gemäß Anspruch 3, bei dem die zweite Hinterschneidung (14) in der Umlaufrichtung zwei Unterbrechungen unterschiedlicher Länge aufweist.

5. Anschlussstutzen (2) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem ein erster Durchmesser (18) der Innenwand im Bereich der ersten Hinterschneidung (12) kleiner ist als ein zweiter Durchmesser (20) im Bereich der zweiten Hinterschneidung (14).

6. Anschlussstutzen (2) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem ein Abstand der zweiten Hinterschneidung (14) von der Außenseite entlang der Umlaufrichtung variiert.

7. Anschlussstutzen (2) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem sich ein Durchmesser der Innenwand von der ersten (12) und/oder der zweiten Hinterschneidung (14) in Richtung der Außenseite (6) in einem Anlaufbereich vor der ersten (12) und/oder der zweiten Hinterschneidung (14) kontinuierlich vergrößert, um eine Anlaufschräge zu bilden.

8. Anschlussstutzen (2) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, der einstückig mit dem Gehäuseteil (4) ausgebildet ist.

9. Staubsauger mit einem Gehäuseteil (4) und einem Anschlussstutzen (2) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche.

10. Staubsauger gemäß Anspruch 9, mit folgendem zusätzlichen Merkmal:

eine den Anschlussstutzen (2) umschließende Zierblende (16) mit einer sich von der Außenseite (6) in den Koppelbereich erstreckenden Rastnase, die mit der zweiten Hinterschneidung (14) im Eingriff steht.

Zeichnung