Staubsaugerbeutel mit Innenbeutel

Abstract

 Staubsaugerbeutel (1), mit einer Außenwand (2,3) aus Filtermaterial, in der eine Einströmöffnung (5) ausgespart ist, wobei in dem Innenraum des Staubsaugerbeutels (1) ein Innenbeutel (8) mit einer Beutelöffnung (13) angeordnet ist; wobei die Einströmöffnung (5) im aufgeblähten Zustand des Staubsaugerbeutels (1) winklig zu der Beutelöffnung (13) ausgerichtet ist, und ein Teil des durch die Einströmöffnung (5) eintretenden Luftstromes durch die Beutelöffnung (13) in den Innenbeutel (8) strömt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsaugerbeutel mit einer Außenwand aus Filtermaterial, in der eine Einströmöffnung ausgespart ist, wobei in einem Innenraum des Staubsaugerbeutels ein Innenbeutel mit einer Beutelöffnung angeordnet ist.

[0002] Die DE 20 2006 016 303 offenbart einen Filterbeutel, bei dem in einem Innenraum ein Beutel angeordnet ist. Dabei ist die Öffnung des Beutels um die Einströmöffnung des Staubsaugerbeutels angeordnet, so dass die einströmende Luft zunächst in den Innenbeutel strömt, dort vorgefiltert wird und dann in den Innenraum des Staubsaugerbeutels außerhalb des Innenbeutels gelangt. Dadurch wird ein mehrstufiges Filtern ermöglicht. Bei einem solchen Innenbeutel besteht allerdings das Problem, dass beim Einsaugen von vielen groben Schmutzpartikeln der Innenbeutel verstopft wird und die Saugleistung des Staubsaugerbeutels behindern kann.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Staubsaugerbeutel zu schaffen, der im Innenraum einen Innenbeutel aufweist und unabhängig vom Füllgrad des Innenbeutels eine hohe Standzeit aufweist.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einem Staubsaugerbeutel mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß ist die Einströmöffnung im aufgeblähten Zustand des Staubsaugerbeutels winklig zu der Beutelöffnung ausgerichtet und ein Teil des durch die Einströmöffnung eintretenden Luftstromes strömt durch die Beutelöffnung in den Innenbeutel. Dadurch kann der Innenbeutel zur Vorfilterung eingesetzt werden, wenn zumindest ein Teil des Luftstromes in den Innenbeutel einströmt. Wenn der Innenbeutel gefüllt wird und dadurch ein zunehmender Strömungswiderstand aufgebaut wird, kann die einströmende Luft an der Einströmöffnung vorbei in den Innenraum des Staubsaugerbeutels strömen. Dadurch kann durch einfache Modifizierung des Strömungswiderstandes bei zunehmender Befüllung der Strömungsweg der eintretenden Luft umgelenkt werden.

[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Beutelöffnung zu der Einströmöffnung in einem Winkel vom 60° bis 120° ausgerichtet, insbesondere im Wesentlichen rechtwinklig. Die Ausrichtung der Einströmöffnung und der Beutelöffnung bzw. der Kanten, die diese Öffnungen bilden, kann bei rechtwinkliger Ausrichtung ein relativ ruhiges Strömungsverhalten innerhalb des Innenbeutels sicherstellen. Eintretende Partikel können sich dann auf der zur Beutelöffnung gegenüberliegenden Seite ansammeln.

[0007] Vorzugsweise ist auf der zur Einströmöffnung gegenüberliegenden Seite ein Materialstück als Prallschutz ausgebildet. Dadurch wird eine Beschädigung der Außenwand aus Filtermaterial durch eintretende Partikel verhindert. Das den Prallschutz ausbildende Materialstück kann dabei mit einem Abschnitt in dem Innenbeutel eingreifen, so dass auch der Innenbeutel in dem gefährdeten Bereich durch das Materialstück geschützt ist. Zudem kann die Beutelöffnung unmittelbar angrenzend an die Einströmöffnung angeordnet sein.

[0008] Um ein Anwachsen eines Filterkuchens im Bereich der Einströmöffnung zu vermeiden, ist das den Prallschutz bildende Materialstück vorzugsweise mit einer glatten Oberfläche ausgebildet. Das Materialstück kann beispielsweise als Folie aus Kunststoff ausgebildet sein, die an dem Filtermaterial und/oder dem Innenbeutel verklebt oder verschweißt ist.

[0009] Für eine hohe Filterleistung kann der Innenbeutel aus einem ein- oder mehrlagigen Vlies hergestellt sein. Gleichermaßen kann das Filtermaterial der Außenwand aus einem ein- oder mehrlagigen Vlies bestehen. Dabei ist die Luftdurchlässigkeit des Materials des Innenbeutels vorzugsweise höher als die Luftdurchlässigkeit des Filtermaterials, beispielsweise um mehr als 30 %.

[0010] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Beutelöffnung größer ausgebildet als die Einströmöffnung, vorzugsweise mehr als doppelt so groß, insbesondere mehr als vier Mal so groß. Dadurch ist sichergestellt, dass der eintretende Luftstrom sich in dem Innenraum des Staubsaugerbeutels verteilen kann und nur teilweise in den Innenbeutel mit geringerer Geschwindigkeit einströmt.

[0011] Für eine effektive Herstellung kann der Staubsaugerbeutel als Flachbeutel ausgebildet sein, der eine obere Lage und eine untere Lage aus Filtermaterial aufweist, die randseitig miteinander verschweißt sind. Dabei kann an einer oder mehreren Seitenkanten eine Seitenfalte ausgebildet sein, die dann im Betrieb zumindest teilweise auffaltet.

[0012] Für eine exakte Positionierung des Innenbeutels kann dieser in einem Bereich benachbart zu der Beutelöffnung an der oberen Lage fixiert sein, an der auch die Einströmöffnung ausgespart ist. Dadurch ist sichergestellt, dass beim Aufblähen des Staubsaugerbeutels die Einströmöffnung des Innenbeutels ebenfalls geöffnet wird. Der Innenbeutel kann ferner in einem Bereich benachbart zu der Beutelöffnung auch an der unteren Lage fixiert sein, so dass der Innenbeutel zusammen mit dem Staubsaugerbeutel geöffnet wird. Der Innenbeutel kann dabei ein übermäßiges Aufblähen des Staubsaugerbeutels in dem mittleren Bereich verhindern, so dass er sich optimal an die Kontur einer Kammer eines Staubsaugers anpassen kann.

[0013] Der Innenbeutel kann auf der zur Beutelöffnung gegenüberliegenden Seite durch eine Naht verschlossen sein. Für eine effektive Herstellung kann diese Naht integral mit einer Außennaht des Staubsaugerbeutels zur randseitigen Verbindung der oberen Lage und der unteren Lage ausgebildet sein, so dass durch einen Schweißvorgang im Bereich des Innenbeutels vier Lagen miteinander verschweißt werden.

[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Staubsaugerbeutels;

Figur 2

eine geschnittene Detailansicht des Staubsaugerbeutels der Figur 1 in einer aufgeblähten Position, und

Figur 3

eine Ansicht des Innenbeutels des Staubsaugerbeutels der Figur 1.

[0015] Ein Staubsaugerbeutel 1 umfasst eine obere Lage 2 und eine untere Lage 3 aus einem Filtermaterial, insbesondere einem ein- oder mehrlagigen Vliesstoff. Die obere Lage 2 und die untere Lage 3 sind randseitig durch eine umlaufende Außennaht 4, insbesondere eine Schweißnaht, miteinander verbunden. In der oberen Lage 2 ist eine Einströmöffnung 5 ausgespart, die von einer Halteplatte 6 umgeben ist. An der Halteplatte 6 kann ein Verschlusselement zum Verschließen der Einströmöffnung 5 vorgesehen sein. Die Einströmöffnung 5 ist dabei asymmetrisch ausgespart, also der Abstand zu der umlaufenden Außennaht 4 ist zur vorderen Außennaht 4 kleiner als zur hinteren Außennaht 4.

[0016] Wie in Figur 2 gezeigt ist, befindet sich zwischen der oberen Lage 2 und der unteren Lage 3 ein Innenbeutel 8, der ebenfalls aus einem ein- oder mehrlagigen Vlies hergestellt ist, aber auch aus anderen Materialien, wie Krempelvlies, luftdurchlässiger Folie, Netzen oder einem anderen Flächengebilde hergestellt sein kann.

[0017] Der Innenbeutel 8 ist im Wesentlichen schlauchförmig ausgebildet und umfasst eine Oberseite 9 und eine Unterseite 10, die an einer Seite über eine Faltkante 12 und an der gegenüberliegenden Seite über eine Verbindungsnaht 11 aneinander gehalten sind. Der Innenbeutel 8 umfasst eine Beutelöffnung 13, die durch die Kante der Oberseite 9 und der Uberseite 10 gebildet ist. Die Beutelöffnung 13 ist im Wesentlichen senkrecht zu der Einströmöffnung 5 ausgerichtet, die in der oberen Lage 2 des Staubsaugerbeutels 1 ausgespart ist.

[0018] Der Innenbeutel 8 ist an der Oberseite 9 über eine Verbindungsstelle 14 an der oberen Lage 2 fixiert, wobei die Verbindungsstelle 14 benachbart zu der Beutelöffnung 13 und benachbart zu der Einströmöffnung 5 angeordnet ist. Die Verbindungsstelle 14 kann als Punkt, Streifen oder andere Verbindungsform ausgebildet sein und durch Schweißen oder Kleben hergestellt werden. Auf ähnliche Weise ist die Unterseite 10 an der unteren Lage 3 benachbart zu der Beutelöffnung 13 fixiert.

[0019] An der unteren Lage 3 ist ferner ein Materialstück 7 fixiert, das gegenüber der Einströmöffnung 5 in der oberen Lage 2 angeordnet ist. Das Materialstück 7 dient als Prallschutz und ist aus einem festeren Material ausgebildet als das Filtermaterial. Das Materialstück 7 besitzt eine ebene Oberfläche, so dass ein Anwachsen eines Filterkuchens dort verhindert wird. Die Größe des Materialstücks 7 ist so bemessen, dass der durch die Einströmöffnung 5 eintretende Luftstrom auf das Materialstück 7 gerichtet wird, so dass schwerere Partikel auf das Materialstück 7 auftreffen und das Filtermaterial nicht beschädigen. Das Materialstück 7 kann beispielsweise auch aus einer Folie bestehen, die an der unteren Lage 3 verklebt oder verschweißt ist. Ein Abschnitt des Materialstückes 7 greift zudem in den Innenbeutel 8 ein und fixiert so die Unterseite 10 an der unteren Lage 3.

[0020] Im aufgeblähten Zustand des Staubsaugerbeutels 1 wird die Beutelöffnung 13 geöffnet, da die Oberseite 9 an der oberen Lage 2 und die Unterseite 10 an der unteren Lage 3 fixiert sind. Ein Teil des durch die Einströmöffnung 5 eintretenden Luftstromes gelangt so über die Beutelöffnung 13 in das Innere des Innenbeutels 8. Dort wird der eintretende Luftstrom vorgefiltert und gelangt erst dann in den übrigen Innenraum des Staubsaugerbeutels 1. Durch diese Vorfilterung wird die Verstopfungsneigung des Filtermaterials der oberen Lage 2 und der unteren Lage 3 reduziert, so dass die Standzeit des Staubsaugerbeutels 1 erhöht wird.

[0021] Der Innenbeutel 8 ist auf der zur Beutelöffnung 13 abgewandten Seite verschlossen, wobei die Naht zum Verschließen des Innenbeutels 8 vorzugsweise integral mit der Außennaht 4 des Staubsaugerbeutels 1 ausgebildet ist. In Figur 1 kann sich der Innenbeutel 8 beispielsweise von der Einströmöffnung 5 bis zu der rückseitigen Außennaht 4 erstrecken, so dass die Länge des Innenbeutels 8 etwas größer als die Hälfte der Länge des Staubsaugerbeutels 1 ist. Aber auch andere Größenverhältnisse für die Wahl des Staubsaugerbeutels 1 und des Innenbeutels 8 sind möglich. Insbesondere kann der Staubsaugerbeutel 1 statt als Flachbeutel als Klotzbodenbeutel oder Seitenfaltenbeutel ausgebildet sein.

Ansprüche

1. Staubsaugerbeutel (1), mit einer Außenwand (2, 3) aus Filtermaterial, in der eine Einströmöffnung (5) ausgespart ist, wobei in einem Innenraum des Staubsaugerbeutels (1) ein Innenbeutel (8) mit einer Beutelöffnung (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einströmöffnung (5) im aufgeblähten Zustand des Staubsaugerbeutels (1) winklig zu der Beutelöffnung (13) ausgerichtet ist und ein Teil des durch die Einströmöffnung eintretenden Luftstromes durch die Beutelöffnung (13) in den Innenbeutel (8) strömt.

2. Staubsaugerbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Beutelöffnung (13) zu der Einströmöffnung (5) in einem Winkel von 60° bis 120° ausgerichtet ist, insbesondere im Wesentlichen rechtwinklig.

3. Staubsaugerbeutel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf der zur Einströmöffnung (5) gegenüberliegenden Seite ein Materialstück (7) als Prallschutz angeordnet ist.

4. Staubsaugerbeutel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Materialstück (7) mit einem Abschnitt in den Innenbeutel (8) eingreift.

5. Staubsaugerbeutel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Materialstück (7) eine glatte Oberfläche aufweist, die ein Anwachsen eines Filterkuchens verhindert.

6. Staubsaugerbeutel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Materialstück (7) als Folie aus Kunststoff ausgebildet ist.

7. Staubsaugerbeutel nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbeutel (8) aus einem ein- oder mehrlagigen Vlies hergestellt ist.

8. Staubsaugerbeutel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Material des Innenbeutels (8) eine höhere Luftdurchlässigkeit aufweist als das Filtermaterial.

9. Staubsaugerbeutel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beutelöffnung (13) größer ausgebildet ist als die Einströmöffnung (5), vorzugsweise mehr als zwei bis acht Mal, insbesondere vier bis fünf Mal, so groß ist.

10. Staubsaugerbeutel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubsaugerbeutel (1) als Flachbeutel ausgebildet ist, der eine obere Lage (2) und eine untere Lage (3) aus Filtermaterial aufweist, die randseitig miteinander verschweißt sind.

11. Staubsaugerbeutel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbeutel in einem Bereich benachbart zu der Beutelöffnung (13) an der oberen Lage (2) fixiert ist, an der auch die Einströmöffnung (5) ausgespart ist.

12. Staubsaugerbeutel nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbeutel (8) in einem Bereich benachbart zu der Beutelöffnung (13) auch an der unteren Lage (3) fixiert ist.

13. Staubsaugerbeutel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbeutel (8) auf der zur Beutelöffnung (13) gegenüberliegenden Seite durch eine Naht verschlossen ist.

14. Staubsaugerbeutel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Naht integral mit einer Außennaht (4) des Staubsaugerbeutels (1) zur randseitigen Verbindung der oberen Lage (2) und der unteren Lage (3) ausgebildet ist.

Zeichnung