(19)
(11) EP 2 511 632 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.05.2017  Patentblatt  2017/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.10.2012  Patentblatt  2012/42

(21) Anmeldenummer: 12002062.3

(22) Anmeldetag:  23.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 23/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 13.04.2011 DE 102011016915
29.04.2011 DE 102011100042

(71) Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Lienz GmbH
9900 Lienz (AT)

(72) Erfinder:
  • Stocker, Richard
    9900 Lienz (AT)

(74) Vertreter: Herrmann, Uwe et al
Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB Widenmayerstraße 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Kühl- und/oder Gefriergerät


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, der wenigstens einen gekühlten Innenraum umschließt, sowie mit wenigstens einer ersten und einer zweiten gegensinnig öffnenden, am Korpus angelenkten Tür, mittels derer der Innenraum verschließbar ist, wobei die Türen jeweils mit wenigstens einer Dichtung (20) ausgeführt sind, wobei die Dichtungen in einer ersten Position, die sie im geschlossenen Zustand der Türen einnehmen, derart angeordnet sind, dass sie den Bereich zwischen den Türen abdichten, wobei die Dichtung wenigstens einer Tür in eine zweite Position bewegbar ist, in der sie zu der Dichtung der anderen Tür zumindest bereichsweise einen größeren Abstand aufweist, als in der ersten Position der Dichtungen, und dass zumindest eine Nocke (30,30') vorgesehen ist, die derart angeordnet ist, dass sie beim Öffnen und Schließen der Tür bewegt wird, wobei die Nocke sowohl mit der Tür als auch mit der Dichtung derart in Verbindung steht, dass sie die Dichtung von ihrer ersten in ihre zweite Position bewegt, wenn die Tür geöffnet wird.







Recherchenbericht









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