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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.41 (21 Oct 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2514875</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20141015</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>12002186.0</B210><B220><date>20120327</date></B220><B240><B241><date>20130422</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102011018222</B310><B320><date>20110419</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20141015</date><bnum>201442</bnum></B405><B430><date>20121024</date><bnum>201243</bnum></B430><B450><date>20141015</date><bnum>201442</bnum></B450><B452EP><date>20140429</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E01C  23/088       20060101AFI20140403BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Rangiervorrichtung zur Montage einer auswechselbaren Fräseinrichtung einer Strassenbaumaschine</B542><B541>en</B541><B542>Shunting device for fitting an exchangeable milling device of a road construction machine</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de manoeuvre pour le montage d'un dispositif de fraisage échangeable sur un engin routier</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1- 19 612 626</text></B561><B561><text>GB-A- 929 322</text></B561><B561><text>US-A- 5 605 207</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Busley, Peter</snm><adr><str>Am Kaiserberg 6b</str><city>53545 Linz/Rhein</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Barimani, Cyrus</snm><adr><str>Kantering 37</str><city>53639 Königswinter</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Salz, Andreas</snm><adr><str>Steeg 11</str><city>53577 Neustadt/Wied</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Hähn, Günter</snm><adr><str>Kiefernweg 21</str><city>53639 Königswinter</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Wirtgen GmbH</snm><iid>101009968</iid><irf>W 1061EP</irf><adr><str>Reinhard-Wirtgen-Strasse 2</str><city>53578 Windhagen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Oppermann, Frank</snm><iid>101321581</iid><adr><str>OANDO Oppermann &amp; Oppermann LLP 
Washingtonstrasse 75</str><city>65189 Wiesbaden</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20121024</date><bnum>201243</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Rangiervorrichtung zur Montage einer auswechselbaren Fräseinrichtung mit einer vorgegebenen Arbeitsbreite unterhalb eines höhenverstellbaren Maschinenrahmens einer Straßenbaumaschine, wie Straßenfräsmaschine, Stabilisierer, oder Recycler, der von Rädern oder Kettenlaufwerken getragen wird.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die bekannten Straßenfräsmaschinen finden zur Sanierung von Asphalt- oder Betonfahrbahnen Verwendung. Zum Abfräsen der Fahrbahnoberfläche verfügen die bekannten Straßenfräsmaschinen über eine Fräseinrichtung, die eine mit Fräsmeißeln bestückte Fräswalze aufweist. Die Fräseinrichtung der bekannten Straßenfräsmaschinen ist unterhalb des Maschinenrahmens zwischen den vorderen und hinteren Kettenlaufwerken angeordnet, die den Maschinenrahmen tragen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es sind Straßenfräsmaschinen mit Fräseinrichtungen unterschiedlicher Arbeitsbreite bekannt. Wenn Großfräsen mit Fräseinrichtungen ausgestattet sind, deren Arbeitsbreite die zulässige Fahrzeugbreite überschreitet, ist für den Transport der Straßenfräsmaschine zum Einsatzort eine Sondergenehmigung notwendig. Um eine Sondergenehmigung zu umgehen, muss die Fräseinrichtung von der Großfräse demontiert und in Längsrichtung zur Straße, beispielsweise auf einem Tieflader, zum Einsatzort transportiert werden. Am Einsatzort ist dann die Montage der Fräseinrichtung an der Fräse erforderlich. Diese Möglichkeit wird in der Praxis nur selten genutzt, da die Montage bzw. Demontage der Fräseinrichtung aufgrund der hohen Anzahl an Montageschritten und des großen Gewichts der Fräseinrichtung arbeits- und zeitaufwendig ist. Auch ist am Einsatzort ein Kran erforderlich. Daher finden Fräseinrichtungen mit einer großen Arbeitsbreite in der Praxis nur eine geringe Akzeptanz.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE2842173"><text>DE 28 42 173</text></patcit> ist eine Straßenfräsmaschine bekannt, die aus einem von einem herkömmlichen Sattelzug gehaltenen Sattelauflieger besteht, der eine Fräswalze trägt. In der <patcit id="pcit0002" dnum="DE2842173"><text>DE 28 42 173</text></patcit> wird das Problem des Transports von Fräswalzen mit einer großen<!-- EPO <DP n="2"> --> Arbeitsbreite auf öffentlichen Straßen diskutiert. Zur Lösung dieses Problems wird eine schwenkbare Lagerung der Fräswalze an dem Sattelauflieger vorgeschlagen. Für den Transport wird die Fräswalze derart verschwenkt, dass die Fräswalze in Fahrtrichtung des Sattelzugs angeordnet ist. Dadurch wird vermieden, dass die Fräswalze seitlich über den Sattelzug vorsteht. Dieser Stand der Technik geht aber von einer hydraulisch angetriebenen Fräswalze aus, die eine solche Vorgehensweise ermöglicht. Moderne Straßenfräsen, Stabilisierer und Recycler haben jedoch einen mechanischen Antrieb, der ein Verschwenken der Fräswalze nicht zulässt. Außerdem verlangt diese Lösung einen deutlich verlängerten Radstand, wodurch die Maschine an Wendigkeit verliert.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die <patcit id="pcit0003" dnum="GB929322A"><text>GB 929 322 A</text></patcit> beschreibt eine Vorrichtung, die ausschließlich zum Transport von Flugzeugtriebwerken bestimmt ist. Die bekannte Transportvorrichrung für Flugzeugtriebwerke, die sich einsatzbedingt durch eine relativ große Bauhöhe auszeichnet, verfügt über einen gegenüber dem Boden in der Höhe verstellbaren Transportrahmen, an dem über Schwingen Räder befestigt sind. Der Transportrahmen besteht aus festen Längsprofilen, an denen eine Trageinrichtung für eine speziell zur Aufnahme eines Flugzeugtriebwerks ausgebildete Aufnahmeeinheit befestigt ist. Die Aufnahmeeinheit für das Flugzeugtriebwerk soll an der Trageinrichtung rollbar befestigt werden können. Eine Vorrichtung zum Positionieren und Transportieren von Flugzeugtriebwerken ist auch aus der <patcit id="pcit0004" dnum="DE19612626A1"><text>DE 196 12 626 A1</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei Straßenbaumaschinen den Einsatz von Fräseinrichtungen, deren Arbeitsbreite größer als die zulässige Transportbreite der Baumaschine ist, zu vereinfachen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen der Patentansprüche 1, 12 und 13. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstände der Unteransprüche.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Montage einer auswechselbaren Fräseinrichtung mit einer größeren Arbeitsbreite unterhalb eines höhenverstellbaren Maschinenrahmens einer Straßenfräsmaschine wird erfindungsgemäß durch eine Rangiervorrichtung erleichtert, die als ein von mehreren Rädern getragenes Fahrzeug mit einer Aufnahmeeinheit für die Fräseinrichtung<!-- EPO <DP n="3"> --> ausgebildet ist, wobei mindestens ein Rad lenkbar ist. Die Rangiervorrichtung weist einen in Längsrichtung verlängerbaren Transportrahmen auf, an dem die Räder gegenüber dem Transportrahmen derart in der Höhe verstellbar befestigt sind, dass der Transportrahmen von einer Position, in der der Transportrahmen abgesenkt ist, in eine angehobene Position verfahren werden kann, in der der Transpornahmen angehoben ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">In der abgesenkten Position kann die Rangiervorrichtung mit der aufliegenden Fräseinrichtung unter den Maschinenrahmen der Straßenfräsmaschine gefahren werden. Nach dem Anheben der Rangiervorrichtung aus der abgesenkten Position in die angehobene Position befindet sich die Fräseinrichtung auf der Höhe, in der die Fräseinrichtung an der Straßenfräsmaschine montiert werden kann. Die einzelnen Schritte<!-- EPO <DP n="4"> --> zum Montieren der Fräseinrichtung einer Straßenfräsmaschine sind dem Fachmann bekannt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das Anheben bzw. Absenken der Rangiervorrichtung erlaubt auch das Aufnehmen und Absetzen der Fräseinrichtung auf einer Trageinrichtung, auf der die Fräseinrichtung am Einsatzort abgestellt bzw. aufgehangen werden kann.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die auf der Rangiervorrichtung aufliegende Fräseinrichtung kann zum Einsatzort mit einem Tieflader transportiert werden, auf dem die Rangiervorrichtung mit der Fräseinrichtung in Längsrichtung verladen wird. Da die Fräseinrichtung mit der Rangiervorrichtung auf den Tieflader hinauf gefahren bzw. von dem Tieflader herunter gefahren werden kann, ist der Einsatz eines Krans am Einsatzort nicht erforderlich.</p>
<p id="p0012" num="0012">In der abgesenkten Position zeichnet sich die Rangiervorrichtung durch eine relativ geringe Bauhöhe aus, was das Unterfahren der Straßenfräsmaschine erleichtert. Um den unterhalb des Maschinenrahmens der Straßenfräsenmaschine zur Verfügung stehenden Raum zu vergrößern, wird der Maschinenrahmen der Straßenfräsmaschine vorzugsweise angehoben, bevor die Rangiervorrichtung mit der Fräseinrichtung unter den Maschinenrahmen gefahren wird.</p>
<p id="p0013" num="0013">Neben der verhältnismäßig geringen Bauhöhe zeichnet sich die erfindungsgemäße Rangiervorrichtung auch dadurch aus, dass der Transportrahmen in Längsrichtung verlängerbar ist. Dadurch ist es möglich, die Rangiervorrichtung an die unterschiedlichen Arbeitsbreiten der verschiedenen Fräseinrichtungen anzupassen, so dass die Länge des Transportrahmens genau der Länge der Fräseinrichtung entspricht. Damit werden die Abmessungen der Rangiervorrichtung gering gehalten, wodurch sich die Rangiervorrichtung einfacher rangieren lässt. Insbesondere ergeben sich daraus engere Wendekreise.</p>
<p id="p0014" num="0014">Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Rangiervorrichtung sind die Räder an parallel zur Fahrtrichtung ausgerichteten Schwingen befestigt, die um eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende im Wesentlichen waagerecht angeordneten<!-- EPO <DP n="5"> --> Rotationsachse schwenkbar an den Längsseiten des Transportrahmens gelagert sind. Vorzugsweise sind an beiden Seiten des Transportrahmens jeweils eine in Längsrichtung des Transportrahmens vordere und hintere Schwinge schwenkbar befestigt. Diese Radaufhängung ermöglicht eine verhältnismäßig geringe Bauhöhe der Rangiervorrichtung bei einem verhältnismäßig großen Hub zwischen der abgesenkten und angehobenen Position. Auch erleichtern die Schwingen den Transport der Rangiervorrichtung auf einem Tieflader, da sich die Rangiervorrichtung, die auf der Ladefläche des Tiefladers zusammen mit der aufliegenden Fräseinrichtung verzurrt wird, an den Schwingen abstützen kann. Daraus ergibt sich eine verbesserte Stabilität beim Transport. Die Schwingen selbst können beispielsweise auf Holzprofilen oder dergleichen aufliegen, die sich aufgrund der Höhenverstellung leicht unter die Schwingen schieben lassen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Zum Verschwenken der Schwingen sind vorzugsweise Kolben-Zylinder-Anordnungen vorgesehen, die einerseits gelenkig mit dem Transportrahmen und andererseits gelenkig mit den Schwingen verbunden sind. Durch Ausfahren und Einfahren der Kolben-Zylinder-Anordnungen wird der Transportrahmen in der Höhe verstellt. Die Kolben-Zylinder-Anordnungen sind vorzugsweise an dem Transportrahmen derart befestigt, dass sie sich in der Höhe im Wesentlichen nicht über die Aufnahmeeinheit der Fräseinrichtung hinaus erstrecken. Dadurch wird die Bauhöhe der Rangiervorrichtung gering gehalten.</p>
<p id="p0016" num="0016">Vorzugsweise sind an beiden Seiten des Transportrahmens jeweils eine in Längsrichtung des Transportrahmens vordere und hintere Schwinge schwenkbar befestigt. Die vorderen Schwingen und/oder die hinteren Schwingen können auch über Querprofile miteinander verbunden sein.</p>
<p id="p0017" num="0017">Eine weitere bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass der Maschinenrahmen zwei äußere Grundrahmen und einen Innenrahmen aufweist. Die beiden äußeren Grundrahmen und der Innenrahmen sind zur Längenverstellung des Transportrahmens in Längsrichtung des Transportrahmens gegeneinander verschiebbar geführt. Dadurch wird ein relativ einfacher Aufbau bei einer verhältnismäßig großen Stabilität erzielt. Der Maschinenrahmen kann aber auch nur aus zwei Rahmenteilen bestehen, die gegeneinander längsverschiebbar geführt sind.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">In einer besonders bevorzugten Ausführungsform weisen die äußeren Grundrahmen Hohlprofile und der Innenrahmen Träger auf, wobei die Träger des Innenrahmens längsverschiebbar in den Hohlprofilen der Grundrahmen geführt sind. Es ist aber auch möglich, dass die Grundrahmen Träger und der Innenrahmen Hohlprofile zur längsverschiebbaren Aufnahme der Träger der Grundrahmen aufweist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Aufnahmeeinheit weist vorzugsweise eine in Längsrichtung des Transportrahmens vordere Aufnahme für den vorderen Bereich der Fräseinrichtung und eine in Längsrichtung des Transportrahmens hintere Aufnahme für den hinteren Bereich der Fräseinrichtung auf. Folglich liegt die Fräseinrichtung nur am vorderen und hinteren Ende der Rangiervorrichtung auf. An der Fräseinrichtung sind vorzugsweise entsprechende Aufnahmen vorgesehen, mit denen die Fräseinrichtung sicher auf der Rangiervorrichtung verladen werden kann.</p>
<p id="p0020" num="0020">An dem Transportrahmen sind die Räder vorzugsweise derart befestigt, dass sich die Räder in der Höhe nur unwesentlich über die Aufnahmeeinheit für die Fräseinrichtung hinaus erstrecken, wenn sich der Transportrahmen in der abgesenkten Position befindet. Dadurch wird die Bauhöhe der Rangiervorrichtung gering gehalten.</p>
<p id="p0021" num="0021">Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die viel Platz beanspruchende Antriebseinheit, die mehrere Aggregate, beispielsweise Antriebsmotor, Hydraulikpumpen etc. umfassen kann, an einem Ende des Transportrahmens angeordnet. Dadurch wird erreicht, dass die Rangiervorrichtung im Bereich der Aufnahmeeinheit die geringe Bauhöhe beibehält, um unter den Maschinenrahmen der Straßenfräsmaschine gefahren werden zu können. Die Antriebseinheit befindet sich dann vor bzw. hinter der auf der Aufnahmeeinheit aufliegenden Fräseinrichtung an dem einen oder anderen Seite des Maschinenrahmens der Fräsmaschine.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die erfindungsgemäße Rangiervorrichtung verfügt vorzugsweise über eine Lenkung an sämtlichen Rädern, vorzugsweise an allen vier Rädern, woraus sich ein enger Rangierbereich ergibt. Der Lenkwinkel, vorzugsweise an sämtlichen Rädern, ist vorzugsweise 90°, so dass sich die mit der Fräseinrichtung beladene Rangiervorrichtung<!-- EPO <DP n="7"> --> unter der Fräsmaschine gut rangieren lässt. Derartige Lenkvorrichtungen mit einem großen Lenkwinkel sind aus der <patcit id="pcit0005" dnum="EP1522632B1"><text>EP 1 522 632 B1</text></patcit> und der <patcit id="pcit0006" dnum="EP1841637B1"><text>EP 1 841 637 B1</text></patcit> der Anmelderin bekannt.</p>
<p id="p0023" num="0023">Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.</p>
<p id="p0024" num="0024">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1A</dt><dd>eine Seitenansicht der Rangiervorrichtung in der abgesenkten Position, wobei der Transportrahmen auf die maximale Länge ausgefahren ist,</dd>
<dt>Fig. 1B</dt><dd>die Rangiervorrichtung von <figref idref="f0001">Fig. 1A</figref> in der Draufsicht,</dd>
<dt>Fig. 2A</dt><dd>die Rangiervorrichtung in der Seitenansicht, wobei der Transportrahmen abgesenkt und auf die minimale Transportlänge eingefahren ist,</dd>
<dt>Fig. 2B</dt><dd>die Rangiervorrichtung von <figref idref="f0002">Fig. 2A</figref> in der Draufsicht,</dd>
<dt>Fig. 3A</dt><dd>eine Seitenansicht der Rangiervorrichtung in der abgesenkten Rangierposition, wobei der Transportrahmen ausgefahren ist,</dd>
<dt>Fig. 3B</dt><dd>eine Seitenansicht der Rangiervorrichtung in der abgesenkten Rangierposition, wobei der Transportrahmen eingefahren ist,</dd>
<dt>Fig. 4A</dt><dd>die Rangiervorrichtung von <figref idref="f0003">Fig. 3A</figref> in der angehobenen Montageposition,</dd>
<dt>Fig. 4B</dt><dd>die Rangiervorrichtung von <figref idref="f0003">Fig. 3B</figref> in der angehobenen Montageposition,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Seitenansicht der Rangiervorrichtung in der Montageposition bei ausgefahrenem Transportrahmen, wobei auf der Aufnahmeeinheit der<!-- EPO <DP n="8"> --> Rangiervorrichtung eine Fräseinrichtung einer Straßenfräsmaschine aufliegt,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>die Rangiervorrichtung zusammen mit der Fräseinrichtung von <figref idref="f0005">Fig. 5</figref> in der Vorderansicht,</dd>
<dt>Fig. 7A</dt><dd>eine Seitenansicht der Straßenfräsmaschine zusammen mit der Rangiervorrichtung, auf der die Fräseinrichtung aufliegt, wobei sich der Transportrahmen der Rangiervorrichtung in der Rangierposition befindet,</dd>
<dt>Fig. 7B</dt><dd>die Straßenfräsmaschine zusammen mit der Rangiervorrichtung von <figref idref="f0007">Fig. 7A</figref>, wobei sich der Transportrahmen in der Montageposition befindet,</dd>
<dt>Fig. 7C</dt><dd>die Straßenfräsmaschine von <figref idref="f0007">Fig. 7A</figref> mit der Rangiervorrichtung, wobei die Fräseinrichtung an der Fräsmaschine montiert und der Transportrahmen der Rangiervorrichtung abgesenkt ist,</dd>
<dt>Fig. 7D</dt><dd>die Straßenfräsmaschine von <figref idref="f0007">Fig. 7A</figref> mit montierter Fräseinrichtung, wobei die Rangiervorrichtung weggefahren ist,</dd>
<dt>Fig. 7E</dt><dd>die Straßenfräsmaschine von <figref idref="f0010">Fig. 7D</figref>, wobei der Maschinenrahmen der Straßenfräsmaschine abgesenkt ist,</dd>
</dl></p>
<p id="p0025" num="0025">Die <figref idref="f0001">Figuren 1A</figref> und <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004">1B bis 4A</figref> und <figref idref="f0004">4B</figref> zeigen eine Seitenansicht und eine Draufsicht der Rangiervorrichtung in den verschiedenen Arbeitspositionen. Die Rangiervorrichtung ist als ein von mehreren Rädern getragenes Fahrzeug mit einer Aufnahmeeinheit für in den <figref idref="f0001">Figuren 1A</figref>, <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004">1B bis 4A</figref>, <figref idref="f0004">4B</figref> nicht dargestellte Fräseinrichtungen unterschiedlicher Arbeitsbreite ausgebildet.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Rangiervorrichtung ist eine selbstfahrende Vorrichtung. Sie weist einen langgestreckten Transportrahmen 1 auf, der in Längsrichtung verlängerbar ist. In den <figref idref="f0001">Fig. 1A und 1B</figref> ist der Transportrahmen 1 in der auf die maximale Länge ausgefahrenen<!-- EPO <DP n="9"> --> Position dargestellt, während die <figref idref="f0002">Fig. 2A und 2B</figref> den Transportrahmen in der auf die minimale Länge eingefahrenen Position zeigen. Der Transportrahmen 1 kann aber auch auf bestimmte Längen ausgefahren werden, die zwischen diesen beiden Positionen liegen. Damit kann die Länge des Transportrahmens auf die Arbeitsbreite der zu montierenden Fräseinrichtung genau eingestellt werden.</p>
<p id="p0027" num="0027">Obwohl die Rangiervorrichtung so ausgebildet ist, dass sie grundsätzlich keine bevorzugte Fahrtrichtung hat, wird das in den Zeichnungen linke Ende der Rangiervorrichtung als vorderes Ende und das rechte Ende als hinteres Ende bezeichnet.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der Transportrahmen 1 der Rangiervorrichtung besteht aus zwei äußeren Grundrahmen 1A und 1 B sowie einem dazwischen liegenden Innenrahmen 1C. Der vordere Grundrahmen 1 A und der hintere Grundrahmen 1B weisen jeweils in Längsrichtung des Transportrahmens 1 verlaufende seitliche Hohlprofile 2A und 2B auf, die mit quer verlaufenden Profilen 3A, 3B und 4A und 4B verbunden sind. Der Innenrahmen 1C weist zwei in Längsrichtung verlaufende seitliche Träger 5A, 5B auf, die längsverschiebbar in den Hohlprofilen 2A und 2B der äußeren Grundrahmen 1A und 1B geführt sind. Folglich lässt sich der Transportrahmen 1 in der Länge teleskopartig verlängern bzw. verkürzen. Die Träger 5A, 5B des Innenrahmen 1C weisen eine Reihe von Bohrungen 6 auf, die mit Bohrungen 7 an den Hohlprofilen 2A, 2B der Grundrahmen 1 A, 1 B zur Deckung gebracht werden können. Die Grundrahmen 1A, 1B und der Innenrahmen 1C werden mittels Bolzen 8 gegen Verschieben gesichert, die in den miteinander fluchtenden Bohrungen 6, 7 von Grund- und Innenrahmen sitzen.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die Rangiervorrichtung weist zwei Vorderräder 9A, 9B und zwei Hinterräder 10A, 10B, auf. Die Räder 9A, 9B und 10A, 10B, sind an parallel zur Längsrichtung des Transportrahmens 1 ausgerichteten Schwingen 11A bis 11D befestigt, die um eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende im Wesentlichen waagerechten Rotationsachse schwenkbar an den Längsseiten des Transportrahmens gelagert sind. Die Schwingen 11A und 11C am vorderen Grundrahmen 1A bzw. die Schwingen 11B und 11D am hinteren Grundrahmen 1B sind über quer verlaufende Profile 24A und 24B bzw. 25A und 25B miteinander verbunden. Das eine Ende jeder Schwinge 11A bis 11D ist schwenkbar an einer Konsole<!-- EPO <DP n="10"> --> 12A, 12B befestigt, die an der Unterseite eines Hohlprofils 2A, 2B eines Grundrahmens 1A, 1B befestigt ist. An den anderen Enden der Schwingen 11A bis 11D sind die Räder 9A, 9B, 10A, 10B schwenkbar gelagert.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die vordere und hintere Lenkung umfassen jeweils vordere bzw. hintere Radkonsolen 14A, 14B bzw. 14C und 14D und eine vordere und hintere Kolben-Zylinder-Anordnung 15A bzw. 15B sowie eine vordere und hintere Spurstange 16A bzw. 16B. Durch Ein- bzw. Ausfahren des Kolbens der vorderen bzw. hinteren Kolben-Zylinder-Anordnung 15A bzw. 15B können Vorder- bzw. Hinterräder 9A, 9B bzw. 10A, 10B gelenkt werden. Die Rangiervorrichtung hat somit insbesondere bei zusammen geschobenen Grund- und Innenrahmen einen engen Rangierbereich.</p>
<p id="p0031" num="0031">Die seitlichen Schwingen 11A bis 11 D der Radaufhängung erlauben das Anheben bzw. Absenken des Transportrahmens 1 der Rangiervorrichtung aus einer abgesenkten Position in eine angehobene Position. Nachfolgend wird in Bezug auf den unmittelbaren Einsatz bei der Montage bzw. Demontage die abgesenkte Position als Rangierposition und die angehobene Position als Montageposition bezeichnet. Beim Umsetzen, Verladen oder Transportieren der Rangiervorrichtung kann es ebenfalls erforderlich sein, die angehobene Position bzw. die abgesenkte Position zu verwenden, oder zwischen diesen zu wechseln.</p>
<p id="p0032" num="0032">Den vorderen Schwingen 11A, 11C sind vordere Kolben-Zylinder-Anordnungen 17A, 17C und den hinteren Schwingen 11 B, 11D sind hintere Kolben-Zylinder-Anordnungen 17B, 17D zugeordnet, die sich jeweils oberhalb der Hohlprofile der Grundträger in Längsrichtung des Transportrahmens erstrecken. Die Zylinder der Kolben-Zylinder-Anordnungen 17A bis 17D sind schwenkbar an den freien Enden der Schwingen 11A bis 11D und die Kolben der Kolben-Zylinder-Anordnungen 17A bis 17D sind schwenkbar an den inneren Enden der Hohlprofile der Grundrahmen 1A, 1B befestigt. Durch Ein- bzw. Ausfahren der den Schwingen zugeordneten Kolben-Zylinder-Anordnungen kann der Transportrahmen zwischen der abgesenkten Rangierposition und der angehobenen Montageposition verfahren werden. Die <figref idref="f0003">Fig. 3A und 3B</figref> zeigen die Rangiervorrichtung in der Rangierposition, während die <figref idref="f0004">Fig. 4A und 4B</figref> die Rangiervorrichtung in<!-- EPO <DP n="11"> --> Montageposition zeigen. In der Rangierposition zeichnet sich die Rangiervorrichtung durch eine besonders geringe Bauhöhe aus.</p>
<p id="p0033" num="0033">Die Aufnahmeeinheit 18 der Rangiervorrichtung für die Aufnahme der Fräseinrichtung weist eine vordere Aufnahme 18A auf, die am äußeren Ende des vorderen Grundrahmens angeordnet ist, und eine hintere Aufnahme 18B auf, die am äußeren Ende des hinteren Grundrahmens angeordnet ist. Diese beiden Aufnahmen 18A, 18B liegen an den Grundrahmen 1A, 1B möglichst tief. Sie weisen jeweils eine Auflagefläche 19A, 19B und einen stufenförmigen Absatz 19C, 19D auf, so dass sich die vorderen bzw. hinteren Enden der Fräseinrichtung in die Auflagen einsetzen lassen.</p>
<p id="p0034" num="0034">Für die Rangiervorrichtung ist eine möglichst geringe Bauhöhe entscheidend. Daher sind die Räder 9A, 9B und 10A, 10B an den Schwingen 11A bis 11D derart befestigt, dass die Oberseite der Räder in der Rangierposition im Wesentlichen auf der Höhe der Aufnahmeeinheit 18 liegen. Auch die Kolben-Zylinder-Anordnungen 17A bis 17D zum Verschwenken der Schwingen 11 A bis 11 D sind derart an dem Transportrahmen befestigt, dass sich die Kolben-Zylinder-Anordnungen in der Höhe nicht über die Aufnahmeeinheit 18 hinaus erstrecken. Die Aufnahmeeinheit 18 liegt daher im Wesentlichen auf der Höhe der Räder oder niedriger.</p>
<p id="p0035" num="0035">Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel werden die Räder 9A, 9B und 10A, 10B von in die Radnaben integrierten Hydraulikmotoren angetrieben, die in den Fig. nicht dargestellt sind. Die Einheit für die Versorgung der Hydraulikmotoren und der Kolben-Zylinder-Anordnungen mit Hydrauliköl wird nachfolgend als Steuer- und Antriebseinheit 20 bezeichnet. Die Steuer- und Antriebseinheit 20, die mehrere Aggregate umfassen kann, ist am hinteren Ende des hinteren Grundrahmens 1B hinter der hinteren Auflage 18B der Aufnahmeeinheit 18 angeordnet. Da beim Einsatz der Rangiervorrichtung für das Unterfahren unter die Fräsmaschine nur die Bauhöhe im Bereich der Aufnahmeeinheit 18 von Bedeutung ist, können sich diese Aggregate in der Höhe über die Aufnahmeeinheit hinaus erstrecken.<!-- EPO <DP n="12"> --></p>
<p id="p0036" num="0036">Die einzelnen Verfahrensschritte zum Montieren einer auswechselbaren Fräseinrichtung an einer Straßenfräsmaschine unter Verwendung der erfindungsgemäßen Rangiervorrichtung werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die <figref idref="f0005 f0006 f0007 f0008 f0009 f0010 f0011">Figuren 5 bis 7</figref> im Einzelnen beschrieben.</p>
<p id="p0037" num="0037"><figref idref="f0005">Fig. 5</figref> zeigt die Rangiervorrichtung zusammen mit einer bekannten Fräseinrichtung für eine bekannte Straßenfräsmaschine. Die Fräseinrichtung 21 hat eine nur andeutungsweise dargestellte Fräswalze 22 mit einer Arbeitsbreite von beispielsweise 4 m. Neben der Fräswalze 22 weist die Fräseinrichtung 21 noch weitere Komponenten 23 auf, die nur andeutungsweise dargestellt sind. Diese Komponenten 23 befinden sich an dem einen Ende der Fräswalze 21.</p>
<p id="p0038" num="0038">Für den Transport der Fräseinrichtung 21 wird der Transportrahmen 1 der Rangiervorrichtung bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel auf die maximale Länge ausgefahren. Die Fräseinrichtung 21 wird auf der Rangiervorrichtung derart verladen, dass die Fräseinrichtung mit dem vorderen und hinteren Ende auf den vorderen und hinteren Auflageflächen 19A, 19B der vorderen und hinteren Aufnahmen 18A, 18B der Aufnahmeeinheit 18 zwischen den stufenförmigen Absätzen 19A, 19B aufliegt.</p>
<p id="p0039" num="0039">Die Rangiervorrichtung kann zusammen mit der Fräseinrichtung auf einem Tieflader verladen werden. Ein entscheidender Vorteil der Rangiervorrichtung liegt darin, dass die Fräseinrichtung mit der Rangiervorrichtung aus eigener Kraft über eine Laderampe auf den Tieflader gefahren oder von dem Tieflader gefahren werden kann, ohne dass ein Kran am Einsatzort erforderlich ist.</p>
<p id="p0040" num="0040">Die <figref idref="f0006">Fig. 6</figref> zeigt die auf der Aufnahmeeinheit 18 der Rangiervorrichtung aufliegende Fräseinrichtung 21 in der Vorderansicht auf dem Weg zu der Straßenfräsmaschine, an der die Fräseinrichtung montiert werden soll. Die Antriebseinheit 20 der Rangiervorrichtung ist aus Gründen der Übersichtlichkeit in <figref idref="f0006">Fig. 6</figref> nicht dargestellt. Die <figref idref="f0007 f0008 f0009 f0010 f0011">Fig. 7A bis 7E</figref> zeigen die einzelnen Schritte zur Montage der Fräseinrichtung an der Straßenfräsmaschine. Auch in den <figref idref="f0007 f0008 f0009">Fig. 7A bis Fig. 7C</figref> ist die Antriebseinheit nicht dargestellt.<!-- EPO <DP n="13"> --></p>
<p id="p0041" num="0041">Bei der Straßenfräsmaschine handelt es sich um eine bekannte Straßenfräsmaschine 50, die einen Maschinenrahmen 51 und ein Fahrwerk 52 aufweist. Das Fahrwerk 52 umfasst zwei vordere Kettenlaufwerke 51A und 51 B und zwei hintere Kettenlaufwerke 52A und 52B, die an der Vorder- und Rückseite auf beiden Seiten des Maschinenrahmens 51 angeordnet sind. Der Maschinenrahmen 51 und das Fahrwerk 52 sind mittels den Kettenlaufwerken 51A, 51B, 52A, 52B zugeordneten Kolben-Zylinder-Anordnungen 53A, 53B und 54A, 54B derart miteinander verbunden, dass der Maschinenrahmen 51 gegenüber dem Boden in der Höhe angehoben und abgesenkt werden kann. Zwischen den vorderen und hinteren Kettenlaufwerken 51 A, 51B und 52A, 52B befindet sich am Maschinenrahmen 51 der Fahrstand 55 der Fräsmaschine. Unterhalb des Fahrstands 55 befindet sich am Maschinenrahmen 51 die auswechselbare Fräseinrichtung 21. Wenn die Fräseinrichtung 21 eine große Arbeitsbreite, beispielsweise 4 m hat, erstreckt sich die Fräseinrichtung seitlich über den Maschinenrahmen hinaus.</p>
<p id="p0042" num="0042">Die Fräseinrichtung 21 wird an der Unterseite des Maschinenrahmens 51 montiert. Die einzelnen Montageschritte zur mechanischen Befestigung der Fräseinrichtung an der Straßenfräsmaschine und zum hydraulischen und/oder elektrischen Anschluss der Fräseinrichtung an die Fräsmaschine sind dem Fachmann bekannt. Beispielsweise kann die Fräseinrichtung mit dem Maschinenrahmen verschraubt werden.</p>
<p id="p0043" num="0043">Für die Montage der Fräseinrichtung werden die den Kettenlaufwerken 51 A, 51B und 52A, 52B zugeordneten Zylinderanordnungen 53A, 53B und 54A, 54B der Straßenfräsmaschine ausgefahren, so dass der Maschinenrahmen 51 der Fräsmaschine auf die maximale Arbeitshöhe angehoben wird. In dieser Position ist ausreichend Platz vorhanden, um die Rangiervorrichtung mit der aufliegenden Fräseinrichtung unter den Maschinenrahmen 51 zu fahren.</p>
<p id="p0044" num="0044">Die Rangiervorrichtung wird mit der Fräseinrichtung quer zur Arbeitsrichtung der Fräsmaschine unterhalb des Maschinenrahmens gefahren, so dass die nicht dargestellten Befestigungspunkte der Fräseinrichtung und des Maschinenrahmens miteinander fluchten. Während die Rangiervorrichtung mit der Fräseinrichtung unter den Maschinenrahmen gefahren wird, befindet sich der Transportrahmen 1 der Rangiervorrichtung in der<!-- EPO <DP n="14"> --> abgesenkten Rangierposition, so dass der unterhalb des Maschinenrahmens zur Verfügung stehende Platz ausreichend ist. Sollte der Platz unterhalb des Maschinenrahmens trotz der geringen Bauhöhe der Rangiervorrichtung nicht ausreichend sein, ist es möglich den zur Verfügung stehenden Raum durch Unterlegen von Bohlen 26 oder dgl. unter die Laufwerke der Fräsmaschine zu vergrößern (<figref idref="f0007">Fig. 7A</figref>).</p>
<p id="p0045" num="0045">Nunmehr wird der Transportrahmen 1 der Rangiervorrichtung durch Ausfahren der Kolben-Zylinder-Anordnungen 17A bis 17D in die Montageposition angehoben. Dabei wird die Fräseinrichtung 21 auf eine Höhe gebracht, in der die Befestigungspunkte der Fräseinrichtung an den Befestigungspunkten des Maschinenrahmens anliegen. Daraufhin kann die eigentliche Montage der Fräseinrichtung erfolgen (<figref idref="f0008">Fig. 7B</figref>).</p>
<p id="p0046" num="0046">Nach der Befestigung der Fräseinrichtung 21 an dem Maschinenrahmen 51 der Straßenfräsmaschine, beispielsweise mittels nicht dargestellten Schrauben, und dem Anschluss der nicht dargestellten sonstigen Komponenten, wird der Transportrahmen 1 der Rangiervorrichtung wieder abgesenkt (<figref idref="f0009">Fig. 7C</figref>) und die Rangiervorrichtung wird weggefahren (<figref idref="f0010">Fig. 7D</figref>).</p>
<p id="p0047" num="0047">Nunmehr werden die den Kettenlaufwerken zugeordneten Kolben-Zylinder-Anordnungen 53A, 53B und 54A, 54B eingefahren, so dass sich der Maschinenrahmen 51 der Straßenfräsmaschine senkt und die Straßenfräsmaschine wird von den Bohlen 26 oder dergleichen herunter gefahren (<figref idref="f0011">Fig. 7E</figref>). Die Straßenfräsmaschine ist jetzt einsatzbereit.</p>
<p id="p0048" num="0048">Die einzelnen Verfahrensschritte zur Demontage der Fräseinrichtung entsprechen den Schritten zur Montage der Fräseinrichtung. Allerdings werden einzelne Schritte in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt.</p>
<p id="p0049" num="0049">Die Fräseinrichtung kann mit der Rangiervorrichtung aufgenommen und auf den Tieflader gefahren werden. Mit der Rangiervorrichtung kann die Fräseinrichtung auch am Einsatzort abgestellt werden. Hierzu kann am Einsatzort ein Tragrahmen vorgesehen sein, auf dem die Fräseinrichtung durch Anheben bzw. Absenken des Transportrahmens abgestellt bzw. aufgehangen werden kann, ohne dass ein Kran am Einsatzort erforderlich ist. Der<!-- EPO <DP n="15"> --> Tragrahmen kann so ausgebildet sein, dass er mehrere Fräseinrichtungen unterschiedlicher Arbeitsbreite aufnehmen kann, die mit der Transporteinrichtung auf einfache Weise an der Straßenfräsmaschine montiert und von der Fräsmaschine demontiert werden können.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rangiervorrichtung zur Montage einer auswechselbaren Fräseinrichtung mit einer vorgegebenen Arbeitsbreite unterhalb eines höhenverstellbaren Maschinenrahmens einer Straßenbaumaschine, wie Straßenfräsmaschine, Stabilisierer oder Recycler, der von Rädern oder Kettenlaufwerken getragen wird, wobei die Rangiervorrichtung als ein von mehreren Rädern (9A, 9B, 10A, 10B) getragenes Fahrzeug mit einer Aufnahmeeinheit (18) für die Fräseinrichtung ausgebildet ist und einen Transportrahmen (1) aufweist, an dem die Räder (9A, 9B, 10A, 10B) relativ zum Transportrahmen (1) in der Höhe verstellbar derart befestigt sind, dass der Transportrahmen von einer Position, in der der Transportrahmen abgesenkt ist, in eine Position verfahren werden kann, in der der Transportrahmen angehoben ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Transportrahmen (1) in Längsrichtung verlängerbar ist, wobei mindestens ein Rad (9A, 9B, 10A, 10B) lenkbar ist.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rangiervorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Räder (9A, 9B, 10A, 10B) an parallel zur Fahrtrichtung ausgerichteten Schwingen (11A, 11B, 11C, 11D) befestigt sind, die um eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende im Wesentlichen waagerecht angeordneten Rotationsachse schwenkbar an den Längsseiten des Transportrahmens (1) gelagert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rangiervorrichtung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an beiden Seiten des Transportrahmens (1) jeweils eine in Längsrichtung des Transpornahmens vordere und hintere Schwinge (11A, 11B, 11C, 11D) schwenkbar befestigt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Rangiervorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zum Verschwenken der Schwingen (11A, 11B, 11C, 11D) Kolben-ZylinderAnordnungen<!-- EPO <DP n="18"> --> (17A, 17B, 17C, 17D) vorgesehen sind, die einerseits gelenkig mit dem Transportrahmen (1) und andererseits gelenkig mit den Schwingen (11A, 11B, 11C, 11D) verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Rangiervorrichtung nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kolben-Zylinder-Anordnungen (17A, 17B, 17C, 17D) zum Verschwenken der Schwingen (11A, 11B, 11C, 11D) an dem Transportrahmen derart befestigt sind, dass sich die Kolben-Zylinder-Anordnungen (17A, 17B, 17C, 17D) in der Höhe im Wesentlichen nicht über die Aufnahmeeinheit (18) hinaus erstrecken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Rangiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Transportrahmen (1) zwei äußere Grundrahmen (1A, 1 B) und einen Innenrahmen (1C) aufweist, wobei die beiden äußeren Grundrahmen (1A, 1B) und der Innenrahmen (1C) zur Längenverstellung des Transportrahmens in Längsrichtung des Transportrahmens gegeneinander verschiebbar geführt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Rangiervorrichtung nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die äußeren Grundrahmen (1A, 1B) Hohlprofile (2A, 2B) und der Innenrahmen (1C) Träger (5A, 5B) aufweist, wobei die Träger (5A, 5B) des Innenrahmens längsverschiebbar in den Hohlprofilen (2A, 2B) der Grundrahmen geführt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Rangiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Aufnahmeeinheit (18) eine in Längsrichtung des Transpornahmens (1) vordere Auflage (18A) für den vorderen Bereichs der Fräseinrichtung und eine in Längsrichtung des Transportrahmens hintere Auflage (18B) für den hinteren Bereich der Fräseinrichtung aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Rangiervorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Räder (9A, 9B, 10A, 10B) an den Schwingen (11A, 11B, 11C, 11D) derart befestigt sind, dass sich die Räder (9A, 9B, 10A, 10B) mit der Oberseite im Wesentlichen auf der Höhe der Aufnahmeeinheit (18) liegen, wenn sich der<!-- EPO <DP n="19"> --> Transportrahmen in der abgesenkten Position befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Rangiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sämtliche Räder (9A, 9B, 10A, 10B) lenkbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Rangiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rangiervorrichtung eine Antriebseinheit (20) aufweist, wobei die Antriebseinheit (20) an einem Ende des Transportrahmens (1) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Verfahren zum Montieren einer Fräseinrichtung mit einer vorgegebenen Arbeitsbreite unterhalb des von Rädern oder Kettenlaufwerken getragenen Maschinenrahmens einer Straßenbaumaschine, wie Straßenfräsmaschine, Stabilisierer oder Recycler, mit einer Rangiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,<br/>
<b>gekennzeichnet durch</b> die folgenden Verfahrensschritte:
<claim-text>Fahren der Rangiervorrichtung mit der aufliegenden Fräseinrichtung in der abgesenkten Position unter den Maschinenrahmen der Straßenbaumaschine, so dass die Längsrichtung des Transportrahmens der Rangiervorrichtung quer zur Längsrichtung der Straßenbaumaschine verläuft,</claim-text>
<claim-text>Anheben der Rangiervorrichtung von der abgesenkten Position in die angehobene Position,</claim-text>
<claim-text>Montieren der Fräseinrichtung an der Straßenbaumaschine,</claim-text>
<claim-text>Absenken der Rangiervorrichtung von der angehobenen Position in die abgesenkte Position und Wegfahren der Rangiervorrichtung, ohne dass eine Fräseinrichtung aufliegt.</claim-text><!-- EPO <DP n="20"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Verfahren zum Demontieren einer Fräseinrichtung mit einer vorgegebenen Arbeitsbreite unterhalb des von Rädern oder Kettenlaufwerken getragenen Maschinenrahmens einer Straßenbaumaschine mit einer Rangiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,<br/>
<b>gekennzeichnet durch</b> die folgenden Verfahrensschritte:
<claim-text>Fahren der Rangiervorrichtung, ohne dass eine Fräseinrichtung aufliegt, in der abgesenkten Position unter den Maschinenrahmen der Straßenbaumaschine, so dass die Längsrichtung des Transportrahmens der Rangiervorrichtung quer zur Längsrichtung der Straßenbaumaschine verläuft,</claim-text>
<claim-text>Anheben der Rangiervorrichtung von der abgesenkten Position in die angehobenen Position,</claim-text>
<claim-text>Demontieren der Fräseinrichtung von der Straßenbaumaschine,</claim-text>
<claim-text>Absenken der Rangiervorrichtung von der angehobenen Position in die abgesenkte Position und Wegfahren der Rangiervorrichtung mit der aufliegenden Fräseinrichtung.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rangiervorrichtung mit der aufliegenden Fräseinrichtung auf einen Tieflader verladen wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> vor dem Fahren der Rangiervornchtung unter den Maschinenrahmen der Maschinenrahmen der Straßenbaumaschine angehoben wird.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="21"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Positioning apparatus for fitting an interchangeable milling device, which has a preset working width, below a vertically adjustable machine frame of a road building machine, such as a road milling machine, stabiliser or recycler, which machine frame is carried on wheels or caterpillar tracks, the positioning apparatus being formed as a vehicle, which is carried on a plurality of wheels (9A, 9B, 10A, 10B) and has a receiving unit (18) for the milling device, and comprising a transport frame (1) to which the wheels (9A, 9B, 10A, 10B) are fixed so as to be vertically adjustable relative to the transport frame (1), such that the transport frame can be moved from a position in which it is lowered to a position in which it is raised, <b>characterised in that</b> the transport frame (1) can be lengthened in the longitudinal direction, at least one wheel (9A, 9B, 10A, 10B) being steerable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Positioning apparatus according to claim 1, <b>characterised in that</b> the wheels (9A, 9B, 10A, 10B) are fixed to swing arms (11A, 11B, 11C, 11D) which are aligned parallel to the direction of travel and are mounted on the longitudinal sides of the transport frame (1) so as to be pivotable about a substantially horizontally arranged axis of rotation extending transverse to the direction of travel.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Positioning apparatus according to claim 2, <b>characterised in that</b> in each case a front and a rear swing arm (11A, 11B, 11C, 11D) are pivotally fixed to both sides of the transport frame (1) in the longitudinal direction thereof.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Positioning apparatus according to either claim 2 or claim 3, <b>characterised in that</b> piston-cylinder arrangements (17A, 17B, 17C, 17D), which are articulated both to the transport frame (1) and to the swing arms (11A, 11B, 11C, 11D), are provided to pivot said swing arms (11A, 11B, 11C, 11D).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Positioning apparatus according to claim 4, <b>characterised in that</b> the piston-cylinder arrangements (17A, 17B, 17C, 17D) for pivoting the swing arms (11A, 11B, 11C, 11D) are fixed to the transport frame such that said piston-cylinder<!-- EPO <DP n="22"> --> arrangements (17A, 17B, 17C, 17D) do not extend vertically substantially beyond the receiving unit (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Positioning apparatus according to any of claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the transport frame (1) comprises two outer main frames (1A, 1B) and one inner frame (1 C), the two outer main frames (1A, 1B) and the inner frame (1 C) being guided so as to be displaceable relative to one another to allow the length of the transport frame to be adjusted in the longitudinal direction of said transport frame.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Positioning apparatus according to claim 6, <b>characterised in that</b> the outer main frames (1A, 1B) comprise hollow profiles (2A, 2B) and the inner frame (1 C) comprises beams (5A, 5B), the beams (5A, 5B) of the inner frame being guided so as to be longitudinally displaceable in the hollow profiles (2A, 2B) of the main frames.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Positioning apparatus according to any of claims 1 to 7, <b>characterised in that</b> the receiving unit (18) comprises a front support (18A) for the front region of the milling device which is at the front in the longitudinal direction of the transport frame (1) and a rear support (18B), which is at the rear in the longitudinal direction of the transport frame, for the rear region of the milling device.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Positioning apparatus according to any of claims 2 to 8, <b>characterised in that</b> the wheels (9A, 9B, 10A, 10B) are fixed to the swing arms (11A, 11B, 11C, 11D) such that when the transport frame is in the lowered position the tops of the wheels (9A, 9B, 10A, 10B) are substantially level with the receiving unit (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Positioning apparatus according to any of claims 1 to 9, <b>characterised in that</b> all the wheels (9A, 9B, 10A, 10B) are steerable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Positioning apparatus according to any of claims 1 to 10, <b>characterised in that</b> the positioning apparatus comprises a drive unit (20), the drive unit (20) being arranged at one end of the transport frame (1).<!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Method for fitting a milling device, which has a preset working width, below a machine frame of a road building machine, such as a road milling machine, stabiliser or recycler, which machine frame is carried on wheels or caterpillar tracks, using a positioning apparatus according to any of claims 1 to 11, <b>characterised by</b> the following method steps:
<claim-text>moving the positioning apparatus, in the lowered position, with the milling device resting thereon, below the machine frame of the road building machine so that the longitudinal direction of the transport frame of the positioning apparatus extends transverse to the longitudinal direction of the road building machine,</claim-text>
<claim-text>raising the positioning apparatus from the lowered position to the raised position, fitting the milling device to the road building machine, and</claim-text>
<claim-text>lowering the positioning apparatus from the raised position to the lowered position and moving the positioning apparatus away without a milling device resting thereon.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Method for removing a milling device, which has a preset working width, from below a machine frame of a road building machine, which machine frame is carried on wheels or caterpillar tracks, using a positioning apparatus according to any of claims 1 to 11 <b>characterised by</b> the following method steps:
<claim-text>moving the positioning apparatus, in the lowered position, without a milling device resting thereon, below the machine frame of the road building machine so that the longitudinal direction of the transport frame of the positioning apparatus extends transverse to a longitudinal direction of the road building machine,</claim-text>
<claim-text>raising the positioning apparatus from the lowered position to the raised position, removing the milling device from the road building machine,</claim-text>
<claim-text>lowering the positioning apparatus from the raised position to the lowered position and moving the positioning apparatus away with the milling device resting thereon.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Method according to claim 13, <b>characterised in that</b> the positioning apparatus, with the milling device resting thereon, is loaded onto a low-loader.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Method according to any of claims 12 to 14, <b>characterised in that</b> the machine frame of the road building machine is raised before the positioning apparatus is moved under the machine frame.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="24"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de manoeuvre pour le montage d'un dispositif de fraisage interchangeable avec une largeur de travail prescrite sous un châssis de machine réglable en hauteur d'une machine pour travaux routiers telle qu'une machine de fraisage de route, une machine de stabilisation ou une machine de recyclage, qui est porté par des roues ou un mécanisme de déplacement sur chenilles, le dispositif de manoeuvre étant réalisé comme un véhicule porté par plusieurs roues (9A, 9B, 10A, 10B) avec une unité de réception (18) pour le dispositif de fraisage et présentant un châssis de transport (1), sur lequel les roues (9A, 9B, 10A, 10B) sont fixées de manière réglable en hauteur par rapport au châssis de transport (1) de telle manière que le châssis de transport puisse être déplacé d'une position dans laquelle le châssis de transport est abaissé à une position dans laquelle le châssis de transport est relevé, <b>caractérisé en ce que</b> le châssis de transport (1) peut être rallongé dans le sens longitudinal, au moins une roue (9A, 9B, 10A, 10B) étant dirigeable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de manoeuvre selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les roues (9A, 9B, 10A, 10B) sont fixées sur des bielles oscillantes (11A, 11B, 11C, 11D) orientées parallèlement au sens de la marche qui sont logées de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de rotation agencé sensiblement horizontalement, s'étendant transversalement au sens de la marche, sur les côtés longitudinaux du châssis de transport (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de manoeuvre selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> respectivement une bielle oscillante (11A, 11B, 11C, 11D) avant et arrière dans le sens longitudinal du châssis de transport sont fixées de manière pivotante sur les deux côtés du châssis de transport (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de manoeuvre selon la revendication 2 ou 3, <b>caractérisé en ce que</b> des agencements à piston et cylindre (17A, 17B, 17C, 17D) sont prévus pour le pivotement des bielles oscillantes (11A, 11B, 11C, 11D), lesquels sont reliés d'une part par articulation au châssis de transport (1) et d'autre part par articulation aux bielles oscillantes (11A, 11B, 11C, 11D).<!-- EPO <DP n="25"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de manoeuvre selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> les agencements à piston et cylindre (17A, 17B, 17C, 17D) sont fixés pour le pivotement des bielles oscillantes (11A, 11B, 11C, 11D) sur le châssis de transport de telle manière que les agencements à piston et cylindre (17A, 17B, 17C, 17D) ne s'étendent pas sensiblement en hauteur au-delà de l'unité de réception (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de manoeuvre selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> le châssis de transport (1) présente deux châssis de base extérieurs (1A, 1B) et un châssis intérieur (1C), les deux châssis de base extérieurs (1A, 1B) et le châssis intérieur (1C) étant guidés de manière mobile les uns contre les autres pour le déplacement longitudinal du châssis de transport dans le sens longitudinal du châssis de transport.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif de manoeuvre selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> les châssis de base extérieurs (1A, 1B) présentent des profilés creux (2A, 2B) et le châssis intérieur (1C) présente des supports (5A, 5B), les supports (5A, 5B) du châssis intérieur étant guidés de manière mobile longitudinalement dans les profilés creux (2A, 2B) des châssis de base.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif de manoeuvre selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> l'unité de réception (18) présente un appui avant (18A) dans le sens longitudinal du châssis de transport (1) pour la zone avant du dispositif de fraisage et un appui arrière (18B) dans le sens longitudinal du châssis de transport pour la zone arrière du dispositif de fraisage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif de manoeuvre selon l'une quelconque des revendications 2 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> les roues (9A, 9B, 10A, 10B) sont fixées sur les bielles oscillantes (11A, 11B, 11C, 11D) de telle manière que les roues (9A, 9B, 10A, 10B) se trouvent avec le côté supérieur sensiblement à hauteur de l'unité de réception (18) lorsque le châssis de transport se trouve dans la position abaissée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif de manoeuvre selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> toutes les roues (9A, 9B, 10A, 10B) sont dirigeables.<!-- EPO <DP n="26"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif de manoeuvre selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de manoeuvre présente une unité d'entraînement (20), l'unité d'entraînement (20) étant agencée sur une extrémité du châssis de transport (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Procédé de montage d'un dispositif de fraisage avec une largeur de travail prescrite sous le châssis de machine porté par des roues ou un mécanisme de déplacement sur chenilles d'une machine pour travaux routiers telle qu'une machine de fraisage de route, une machine de stabilisation ou une machine de recyclage, avec un dispositif de manoeuvre selon l'une quelconque des revendications 1 à 11,<br/>
<b>caractérisé par</b> les étapes de procédé suivantes :
<claim-text>le déplacement du dispositif de manoeuvre avec le dispositif de fraisage en appui dans la position abaissée sous le châssis de machine de la machine pour travaux routiers de sorte que le sens longitudinal du châssis de transport du dispositif de manoeuvre s'étende transversalement au sens longitudinal de la machine pour travaux routiers,</claim-text>
<claim-text>le levage du dispositif de manoeuvre de la position abaissée à la position relevée, le montage du dispositif de fraisage sur la machine pour travaux routiers,</claim-text>
<claim-text>l'abaissement du dispositif de manoeuvre de la position relevée à la position abaissée et l'écartement du dispositif de manoeuvre sans qu'un dispositif de fraisage ne soit en appui.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Procédé de démontage d'un dispositif de fraisage avec une largeur de travail prescrite sous le châssis de machine porté par des roues ou un mécanisme de déplacement sur chenilles d'une machine pour travaux routiers avec un dispositif de manoeuvre selon l'une quelconque des revendications 1 à 11,<br/>
<b>caractérisé par</b> les étapes de procédé suivantes :
<claim-text>le déplacement du dispositif de manoeuvre, sans qu'un dispositif de fraisage ne soit en appui, dans la position abaissée sous le châssis de machine de la machine pour travaux routiers de sorte que le sens longitudinal du châssis de transport du dispositif de manoeuvre s'étende transversalement au sens longitudinal de la machine pour travaux routiers,</claim-text>
<claim-text>le levage du dispositif de manoeuvre de la position abaissée à la position relevée, le démontage du dispositif de fraisage de la machine pour travaux routiers,</claim-text>
<claim-text>l'abaissement du dispositif de manoeuvre de la position relevée à la position abaissée et l'écartement du dispositif de manoeuvre avec le dispositif de fraisage en appui.</claim-text><!-- EPO <DP n="27"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Procédé selon la revendication 13, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de manoeuvre avec le dispositif de fraisage en appui est chargé sur un semi-remorque à plate-forme surbaissée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Procédé selon l'une quelconque des revendications 12 à 14, <b>caractérisé en ce que</b> le châssis de machine de la machine pour travaux routiers est relevé avant le déplacement du dispositif de manoeuvre sous le châssis de machine.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0001" num="1A,1B"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0002" num="2A,2B"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="173" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0003" num="3A,3B"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="31"> -->
<figure id="f0004" num="4A,4B"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="208" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="32"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="152" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="33"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="149" he="149" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="34"> -->
<figure id="f0007" num="7A"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="141" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="35"> -->
<figure id="f0008" num="7B"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="142" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="36"> -->
<figure id="f0009" num="7C"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="142" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="37"> -->
<figure id="f0010" num="7D"><img id="if0010" file="imgf0010.tif" wi="142" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="38"> -->
<figure id="f0011" num="7E"><img id="if0011" file="imgf0011.tif" wi="130" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE2842173"><document-id><country>DE</country><doc-number>2842173</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="GB929322A"><document-id><country>GB</country><doc-number>929322</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE19612626A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19612626</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP1522632B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1522632</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0022]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="EP1841637B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1841637</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0006">[0022]</crossref></li>
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