(19) |
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(11) |
EP 2 514 892 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.06.2016 Patentblatt 2016/23 |
(22) |
Anmeldetag: 20.03.2012 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
System zur Befestigung eines Beschlagteils
System for attaching a fitting part
Système de fixation d'une partie de ferrure
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
21.04.2011 DE 202011000950 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.10.2012 Patentblatt 2012/43 |
(73) |
Patentinhaber: Dr. Hahn GmbH & Co. KG |
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41189 Mönchengladbach-Wickrath (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Herr Palmowsky, Hans-Jürgen
41836 Hückelhoven (DE)
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(74) |
Vertreter: Kluin, Jörg-Eden |
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Patentanwalt
Benrather Schlossallee 111 40597 Düsseldorf 40597 Düsseldorf (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 539 672 DE-U1-202004 011 538
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EP-A2- 1 972 743
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein System zur Befestigung eines Beschlagteils, mit einem
Profil, welches eine hinterschnittene Längsnut umfasst, deren Öffnung von zwei Längsrippen
gebildet ist, die an einander gegenüberliegenden Seiten der Längsnut angeordnet sind,
wobei die Längsrippen ein Paar von äußeren Längsflächen und ein Paar von inneren Längsflächen
bilden, und mit einer Montagebaugruppe, die mindestens eine äußere Kontaktfläche,
die zum Anliegen an einer äußeren Längsfläche vorgesehen ist und mindestens eine innere
Kontaktfläche, die zum Anliegen an einer inneren Längsfläche vorgesehen ist, umfasst.
[0002] Ein derartiges System ist aus der
DE 602 08 486 T2 bekannt. Es umfasst einen vorspringenden Verankerungsbereich mit einer Verankerungsfläche,
die dazu bestimmt ist, gegen einen Bereich einer ersten der inneren Längsflächen der
Nut gepresst zu werden. Ferner ist eine Verankerungsplatte vorgesehen, die von einem
offenen Längsende in die Nut eingeschoben wird und dazu bestimmt ist, gegen den vorspringenden
Verankerungsbereich zu drücken und die eine innere Kontaktfläche zum Anliegen an einer
zweiten der inneren Längsflächen aufweist. Die Montageplatte weist zwei Gewindebohrungen
auf, in welche Befestigungsschrauben, die das Beschlagteil durchsetzen, eindrehbar
sind. Der vorspringende Verankerungsbereich ist mit dem Beschlag über eine verformbare
Zone verbunden. Die Verankerungsplatte liegt am vorspringenden Verankerungsbereich
derart an, dass bei einem Anziehen der Befestigungsschrauben die innere Kontaktfläche
des vorspringenden Verankerungsbereichs mit der inneren Längsfläche in Kontakt gebracht
wird.
[0003] Nachteilig ist bei dieser Vorrichtung, dass sie ein Einfädeln der Verankerungsplatte
in die Nut und ein anschließendes Positionieren derselben relativ zu dem Beschlagteil
in einer Position erfordert, in welcher die Befestigungsschrauben eingedreht werden
können. Die Montage des Beschlagteils mit diesem System ist daher erschwert.
[0004] Aus der
EP 1 972 743 A2 ist ein Schließteil zur Befestigung in einer länglichen Aufnahme eines Blend- oder
Flügelrahmens eines Fenster, einer Tür oder dergleichen mit einem Schließteilgrundkörper,
an dessen Oberseite zumindest ein Halteabschnitt für ein Verriegelungselement des
Fensters, der Tür oder dergleichen vorgesehen ist, bekannt. An der Unterseite des
Schließteilgrundkörpers ist ein flaches Klemmelement angeordnet, das mit dem Schließteilgrundkörper
über ein verstellbares Befestigungselement verbunden ist. Das Klemmelement und das
Befestigungselement sind gemeinsam gegenüber dem Schließteilgrundkörper verkippbar,
so dass es möglich ist, das Klemmelement zunächst mit einer Klemmkante schräg von
oben so in die Aufnahmenut einzuführen, dass diese Klemmkante unter einer der Randkanten
der Aufnahmenut zu liegen kommt. Beim vollständigen Einführen des Klemmelements in
die Aufnahmenut verkippt das Klemmelement zusammen mit dem Befestigungselement, bis
Klemmelement und Schließteilgrundkörper parallel zueinander ausgerichtet sind. In
diesem Zustand ist das Schließteil durch Klemmung in der Aufnahmenut befestigt.
[0005] Die
DE 20 2004 011 538 U1 offenbart eine klemmbare Justier- und/oder Montagehilfe bei der Befestigung eines
Bandes an einem Profil, das zwei Profilfortsätze und eine Profilnut aufweist. Diese
Justier- und/oder Montagehilfe umfasst zwei Klemmteile, die zueinander um eine Schwenkachse
verschwenkbar sind. Jedes der Klemmteile umfasst eine Nut zur Aufnahme einer der beiden
Profilfortsätze.
[0006] Ein Beschlag zur Befestigung in einer beidseitig hinterschnittenen Profilnut ist
aus der
EP 539 672 A1 bekannt. Er besteht aus einem Befestigungsteil und einem Klemmteil, die mittels Schrauben
abstandsveränderlich miteinander verbunden sind und durch geneigte Führungsflächen
aneinander geführt sind.
[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein System zu schaffen, welches hinsichtlich
dieser Nachteile verbessert ist und eine besonders einfache, zuverlässige und justierbare
Befestigung eines Beschlagteils ermöglicht.
[0008] Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene System gelöst.
[0009] Bei dem erfindungsgemäßen System umfasst die Montagebaugruppe zwei Klemmelemente
mit jeweils einer Klemmnut, von denen zumindest eine zwei einander zugewandte Flächen
aufweist, von denen die eine eine äußere, die andere eine innere Kontaktfläche bildet.
Die Klemmelemente sind derart angeordnet, dass sie zwischen einer ersten Position,
in der sie in die Öffnung der Längsnut einführbar sind, und einer zweiten Position,
in der die Kontaktflächen an den Längsflächen anliegen, verlagert werden können. Eine
Montage des Beschlagteils erfolgt bei dem erfindungsgemäßen System, indem die Klemmelemente
zunächst in die erste Position gebracht und das Beschlagteil an der gewünschten Stelle
der Längsnut positioniert wird. Anschließend werden die Klemmelemente in die zweite
Position, verlagert, in welcher das Beschlagteil in der Längsnut positioniert ist.
[0010] Die Montagebaugruppe ist derart ausgebildet, dass die beiden Klemmelemente in einer
parallel zur Längsrichtung der Längsnut verlaufenden Schwenkachse gegeneinander verschwenkbar
sind. In der ersten Position befinden sich die beiden Klemmelemente dann in einer
Winkelposition zueinander, die kleinwinkliger ist als die zweite Position, in welcher
sich die beiden Klemmelemente vorzugsweise etwa in einem Winkel von geringfügig größer
als 180° zueinander befinden. Die zweitgenannte Winkellage führt zu einer "Selbsthemmung"
der beiden Klemmelemente gegen selbsttätiges Lösen. Der zur Befestigung des Beschlagteils
führende Klemmsitz der Klemmelemente in der Längsnut wird dementsprechend durch eine
Streckung der beiden Klemmelemente und das hierdurch bedingte Einrücken der Längsrippen
in die Klemmnuten bewirkt. Dabei kann der Streckvorgang beispielsweise durch eine
Druckbelastung der Klemmelemente etwa im Bereich der der Schwenkachse senkrecht zu
dieser, beispielsweise durch einen gezielten Schlag mit einem Hammer, bewirkt werden.
Die Montage des Beschlagteils zeichnet sich daher durch eine besondere Einfachheit
aus.
[0011] Bei dem erfindungsgemäßen System ist ein erstes der Klemmelemente in Längsrichtung
der Längsnut verlagerbar mit dem Befestigungsteil verbunden, wodurch eine Justierung
des Befestigungsteils und damit des Beschlagteils in Längsrichtung der Längsnut ermöglicht
wird, ohne dass hierzu ein Lösen der Klemmelemente in der Längsnut erforderlich ist.
[0012] Der konstruktiven Umsetzung dieser Justierbarkeit können zwei in Längsrichtung der
Längsnut voneinander beabstandete Spindelaufnahmen, die jeweils eine Gewindebohrung
aufweisen, dienen. Die Gewindebohrungen sind dabei auf einer gemeinsamen, zur Längsrichtung
der Längsnut parallelen Achse angeordnet. Das erste Klemmelement ist mit Justierspiel
in Richtung der Achse in den Abstandsraum zwischen den Spindelaufnahmen eingesetzt.
In die Gewindebohrungen sind zu diesen komplementäre Außengewinde umfassende Gewindespindeln
eingeschraubt, die an ihren einander zugewandten Enden jeweils einen gewindelosen
Fortsatz umfassen. Jeder Fortsatz greift in eine Aussparung des ersten Klemmelements
ein. Eine Justierung in Richtung der Längsachse der Längsnut kann dann erfolgen, in
dem entweder die beiden Gewindespindeln gleichzeitig in einem Drehsinne drehbetätigt
werden, dass sich der Abstand zwischen ihren gewindelosen Fortsätzen zwar nicht ändert,
sich die Fortsätze jedoch in dem Abstandsraum verlagern. Oder es wird zunächst diejenige
Gewindespindel, in deren Richtung die Justierung erfolgen soll, gelöst und die andere
Gewindespindel entsprechend nachgestellt, bis die gewünschte Justierposition erreicht
worden ist.
[0013] Zwecks Arretierung des Befestigungsteils in der zweiten Position kann eine das Befestigungsteil
durchgreifende Arretierschraube vorgesehen sein, die in ein an die Arretierschraube
angepasstes Gewinde in dem zweiten Klemmelement eindrehbar ist und im festgezogenen
Zustand die Klemmelemente in der zweiten Position arretieren. Dabei können die Arretierschraube
und das an sie angepasste Gewinde derart ausgebildet sein, dass ein Eindrehvorgang
erst möglich ist, wenn sich die beiden Klemmelemente in der zweiten Position befinden.
Oder die Arretierschraube und das Gewinde sind derart ausgebildet, dass die Arretierschraube
bereits bei in der ersten Position befindlicher Klemmelemente in das Gewinde eindrehbar
ist und beim weiteren Anziehen die Klemmelemente in die zweite Position verlagert
und in dieser arretiert werden.
[0014] Ganz besonders bevorzugt ist eine Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems, bei
welcher in dem Befestigungsteil eine Gewindebohrung vorgesehen ist, in welcher eine
Löseschraube eingedreht werden kann, welche beim Anziehen die Klemmelemente in ihre
erste Position verlagern. Diese Maßnahme ermöglicht es, die Montagebaugruppe aus ihrer
zweiten in ihre erste Position zu verlagern, ohne dass Bauteile dieser Baugruppe oder
die Profilnut bei dem Lösevorgang beschädigt werden.
[0015] Zusätzlich oder alternativ kann zum Lösen auch eine Maßnahme zum Ansetzen eines Hebewerkzeugs,
beispielsweise eine Aussparung, in welche die Klinge eines Schlitzschraubendrehers
einführbar ist, vorgesehen sein, um die Klemmelemente in ihre erste Position zu verlagern.
[0016] Das erfindungsgemäße System eignet sich insbesondere zur Befestigung eines Beschlagteils,
welches ein Teil eines Scharnierbandes bildet.
[0017] Die Erfindung erstreckt sich auch auf eine Montagebaugruppe als solches eines vorbeschriebenen
Systems sowie auf eine Tür, die einen Türflügel, einen Türrahmen und ein vorbeschriebenes
System umfasst.
[0018] Die Erfindung soll nun anhand der beigefügten Zeichnungen weiter erläutert werden,
in denen zwei Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Systems dargestellt sind.
Es zeigen:
- Fig. 1
- die beiden Ausführungsbeispiele am Beispiel eines an einem Rahmenprofil und einem
Flügelprofil angebrachten Scharnierbandes bei aufgeklapptem Flügel, wobei das eine
Ausführungsbeispiel im Zusammenhang mit dem Flügelbandteil, das andere im Zusammenhang
mit dem Rahmenbandteil verwirklicht ist;
- Fig. 2
- eine perspektivische Einzelteildarstellung einer Montagebaugruppe des ersten Ausführungsbeispiels
in einer perspektivischen Einzelteildarstellung, teilweise ausschnittsvergrößert;
- Fig. 3
- die Montagebaugruppe gemäß Fig. 2 in einer Ansicht der in Fig. 2 verdeckten Seiten;
- Fig. 4
- eine Darstellung dieser Montagebaugruppe gemäß Fig. 2 bei zusammengefügten Klemmelementen;
- Fig. 5
- die Montagebaugruppe gemäß Fig. 4 in einer Ansicht der in Fig. 4 verdeckten Seiten;
- Fig. 6
- ein Befestigungsteil für das Beschlagteil der Montagebaugruppe des ersten Ausführungsbeispiels
mit zugehörigen Arretierschrauben und Gewindespindeln, in einer perspektivischen Einzelteildarstellung;
- Fig. 7
- das Befestigungsteil gemäß Fig. 6 in einer Ansicht der in Fig. 6 verdeckten Seiten;
- Fig. 8
- das erste Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Systems in einer teilgeschnittenen
Ansicht, wobei sich die Klemmelemente in einer ersten Position, in der sie in die
Öffnung einer Längsnut des Profils einführbar sind, befinden;
- Fig. 9
- dieselbe Ansicht dieses Ausführungsbeispiels wie in Fig. 8, jedoch in einer Zwischenposition
während des Befestigungsvorganges;
- Fig. 10
- eine Fig. 8 entsprechende Ansicht desselben Ausführungsbeispiels in einer zweiten,
vollständig montierten Position, in welcher die Kontaktflächen an den Längsflächen
der Längsrippen der Längsnut anliegen;
- Fig. 11
- eine Ansicht gemäß Fig. 10, jedoch ohne die Darstellung des Bandteils, bei in eine
Gewindebohrung eingedrehter Löseschraube;
- Fig. 12
- die Darstellung gemäß Fig. 11, jedoch während des Lösevorganges der Montagebaugruppe
durch Eindrehen der Löseschraube;
- Fig. 13
- eine perspektivische Einzeldarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen
Systems;
- Fig. 14
- das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 13 in einer Ansicht gemäß Schnittebene E in Fig.
13 bei noch nicht eingesetztem, zweiten Klemmelement;
- Fig. 15
- dasselbe Ausführungsbeispiel in einer Fig. 14 entsprechenden Ansicht, bei in der ersten
Position befindlichem, zweiten Klemmelement sowie
- Fig. 16
- dasselbe Ausführungsbeispiel in einer Fig. 15 entsprechenden Darstellung, jedoch bei
in der zweiten Position befindlichem, ersten Klemmelement mit eingedrehter Arretierschraube.
[0019] Das in der Zeichnung als Ganzes mit 100 bezeichnete Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen
Systems ist in Fig. 1 am Beispiel eines an einem Türflügelprofil 1 befestigten Beschlagteils
2, welches als Flügelbandteil 3 ausgebildet ist, dargestellt. Das Profil 1 umfasst
eine hinterschnittene Längsnut 4, deren Öffnung 5 von zwei Längsrippen 6, 7 gebildet
ist, die an einander gegenüberliegenden Seiten der Längsnut 4 angeordnet sind. Die
Längsrippen 6, 7 bilden ein Paar von äußeren Längsflächen 8, 9 und ein Paar von inneren
Längsflächen 10, 11.
[0020] Ferner umfasst das System 100 eine Montagebaugruppe 12, deren Aufbau und Funktionsweise
anhand der Fig. 2 bis 12 nachstehend genauer erläutert wird.
[0021] Die Montagebaugruppe 12 umfasst ein Befestigungsteil 13 für das Beschlagteil 2, welches
als massives Alugussteil ausgebildet ist. Es umfasst Vorsprünge 14, 15, 16, die der
Halterung des Beschlagteils dienen und an die Ausbildung des jeweiligen Beschlagteils
angepasst sind. Auf der dem Profil 1 zugewandten Seite 17 des Befestigungsteils 13
sind ein erstes Klemmelement 18 und ein um eine parallel zur Längsrichtung der Längsnut
verlaufende Schwenkachse T schwenkbeweglich an dem ersten Klemmelement 18 befestigtes
zweites Klemmelement 19 vorgesehen. Zur schwenkbeweglichen Befestigung der beiden
Klemmelemente umfasst das erste Klemmelement 18 einen Verbindungsbereich 20, dessen
Erstreckung in Richtung der Schwenkachse T mit Ausnahme eines Montage- und Betätigungsspiels
der Länge eines Abstandsraums 21 zwischen zwei Verbindungsbereichen 22, 23 des zweiten
Klemmelements 19 entspricht. In Richtung der Schwenkachse T stehen von den einander
zugewandten Stirnseiten der beiden Verbindungsbereiche 22, 23 jeweils ein Lagerzapfen
24 vor, von welchem lediglich einer in Fig. 2, Einzelheit B erkennbar ist. Die Lagerzapfen
24 weisen den Querschnitt eines symmetrisch zur Schwenkachse T durch parallel zueinander
verlaufende Seitenflächen 25, 26 abgeflachten Zylinder auf. Zur Aufnahme der Lagerzapfen
24 dienen Lageröffnungen 27, die an den voneinander fort weisenden Stirnseiten des
Verbindungsbereichs 20 vorgesehen sind. Die Lageröffnungen 27, die im Detail in Fig.
2, Einzelheit A erkennbar sind, weisen einen die äußere Mantelfläche des Verbindungsbereichs
20 durchsetzenden Schlitz 28 auf, der in eine Bohrung 29, deren Mittelachse mit der
Schwenkachse T zusammenfällt, mündet. Die Breite des Schlitzes 28 ist geringfügig
größer als der Abstand der Seitenflächen 25, 26 des Lagerzapfens 24 ausgebildet. Der
Durchmesser der Bohrung 29 entspricht - von einem Lagerspiel abgesehen - dem Durchmesser
des zylindrischen Bereichs des Lagerzapfens 24. Werden die ersten und zweiten Klemmelemente
in eine Winkelposition gebracht, in welcher der Schlitz 28 und die Seitenflächen 25,
26 fluchten, was bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel bei einer etwa 90°-Verkippung
der beiden Klemmelemente der Fall ist, so können die beiden Klemmelemente 18, 19 in
Eingriff miteinander gebracht und durch eine Verkippung um die Schwenkachse T miteinander
verriegelt werden.
[0022] Zur Anbringung der so erhaltenen Einheit aus erstem und zweitem Klemmelement 18,
19 umfasst das Befestigungsteil 13 zwei in Längsrichtung der Längsnut voneinander
beabstandete Spindelaufnahmen 30, 31. Jede Spindelaufnahme weist eine Gewindebohrung
32, 33 auf, wobei die Gewindebohrungen auf einer gemeinsamen, zur Längsrichtung der
Längsnut 4 parallelen Achse S angeordnet sind. Das erste Klemmelement 18 weist eine
Länge L auf, dass es mit einem Justierspiel in Richtung der Achse S in den Abstandsraum
34 zwischen den beiden Spindelaufnahmen 30, 31 einfügbar ist. Dabei ist das Befestigungsteil
13 derart ausgebildet, dass es für das zweite Klemmelement 19 einen Winkelanschlag
bildet, der verhindert, dass es in die zuvor beschriebene Winkelposition, in der die
Klemmelemente 18, 19 zusammenfügbar sind, gebracht wird. Die Klemmelemente 18,19 sind
hierdurch bei zusammengefügter Montagebaugruppe 12 unverlierbar.
[0023] Wie in Fig. 6 und 7 erkennbar ist, dienen die Gewindebohrungen 32, 33 jeweils der
Aufnahme einer Gewindespindel 35, 36. Die Gewindespindeln umfassen jeweils ein zur
jeweiligen Gewindebohrung 32, 33 komplementäres Außengewinde 37, 38, von welchem sich
an den einander zugewandten Stirnseiten jeweils ein gewindeloser Fortsatz 39, 40 erstreckt.
Die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel zylindrischen Fortsätze erstrecken sich
in komplementäre Aussparungen 41, 42 des ersten Klemmelements 18. An den voneinander
fort weisenden Stirnseiten der Gewindespindel 35, 36 sind Innenvielkantausnehmungen
43, 44 zum Ansetzen von Drehwerkzeugen vorgesehen. Eine Verlagerung des Befestigungsteils
13 relativ zu den ersten und zweiten Klemmelementen 18, 19 in Richtung der Achse S
kann durch entsprechende Drehbetätigung der Gewindespindeln 35, 36 erfolgen, wobei
die Drehbetätigung regelmäßig gleichzeitig oder abwechselnd in einer Weise erfolgt,
dass sich während des Verlagerungsvorganges beide Fortsätze 39, 40 mit zumindest über
einen Teil ihrer Länge in den zugeordneten Aussparungen 41, 42 befinden.
[0024] Die Befestigung der Montagebaugruppe erfolgt, wie aus den Fig. 8 bis 10 deutlich
wird, indem zunächst das Befestigungsteil 13 und die Einheit bestehend aus erstem
und zweitem Klemmelement 18, 19 durch Zusammenfügen und Eindrehen der Gewindespindeln
35, 36 zur Montagebaugruppe 12 zusammengefügt werden. Anschließend werden das Befestigungsteil
13 mit dem ersten Klemmelement 18 und das zweite Klemmelement 19 so weit angewinkelt,
dass die beiden Klemmelemente 18, 19 mit ihren an den voneinander entfernten Parallelflächen
vorgesehenen Klemmnuten 45, 46 auf die Längsrippen 6, 7 aufgesetzt werden können.
Dabei kommen zunächst die von den Klemmnuten 45, 46 gebildeten äußeren Kontaktflächen
47, 48, dann die gegenüberliegenden inneren Kontaktflächen 49, 50 beim Strecken der
beiden Klemmelemente 18, 19 in Kontakt (s. Fig. 9).
[0025] Die Klemmnuten 45, 46 weisen im gestreckten, in Fig. 10 dargestellten Zustand, in
denen die Kontaktflächen 47, 48; 49, 50 an den Längsflächen 8, 9; 10, 11 der Längsrippen
6, 7 anliegen, einen Abstand voneinander auf, der geringfügig größer als die Öffnung
5 zwischen den Längsrippen 6, 7 ist. Aufgrund der Relativbewegung, die die Klemmelemente
18, 19 zu den Längsrippen 6, 7 vollführen, schneiden sich in den Klemmnuten 45, 46
zwischen den äußeren und inneren Kontaktflächen 47, 48; 49, 50 vorgesehene, vorspringende
Zähne 51 besonders effektiv in die Längsrippen 6, 7 ein und bewirken einen in Längsrichtung
der Längsnut 4 festen Sitz der Montagebaugruppe 12. Wie insbesondere in Fig. 7 erkennbar
ist, findet die Klemmnut 46 des ersten Klemmelements 18 Fortsetzung in Nutbereichen
52, 53, die in die Spindelaufnahmen 30, 31 eingearbeitet sind. Diese Nutbereiche weisen
jedoch keine Zähne auf, so dass eine Verstellung in Richtung der Achse S durch Drehbetätigung
der Gewindespindeln 35, 36 unter Abgleiten der Nutbereiche 52, 53 an den Längsrippen
6, 7 auch in der in Fig. 10 dargestellten, zweiten Position, in der die Kontaktflächen
47, 48; 49, 50 an den Längsflächen 8, 9; 10, 11 anliegen, ermöglicht ist.
[0026] Zur Sicherung der Montagebaugruppe in der in Fig. 10 dargestellten Klemmposition,
auch "zweite Position" genannt, sind zwei Arretierschrauben 54, 55 vorgesehen, welche
das Befestigungsteil 13 in zum Zwecke der Justierbarkeit parallel zur Achse S langlochförmigen
Durchbrüchen 56, 57 durchgreifen und in angepasste Gewinde 58, 59 in dem zweiten Klemmelement
19 eingedreht sind (s. Fig. 6 und 7).
[0027] Zum Lösen der Montagebaugruppe 12 aus der in Fig. 10 dargestellten zweiten Position
ist zwischen den Durchbrüchen 56, 57 eine Gewindebohrung 60 in dem Befestigungsteil
13 vorgesehen. Wie in den Fig. 11 und 12 erkennbar ist, kann in diese Gewindebohrung
60 eine Löseschraube 61 eingedreht werden, deren in Eindrehrichtung voreilendes Ende
sich an der zugewandten Seite des zweiten Klemmelements 19 abstützt. Als Löseschraube
61 kann vorzugsweise eine der herausgedrehten Arretierschrauben 54, 55 Verwendung
finden. Beim weiteren Eindrehen der Löseschraube 61 wird, wie in Fig. 12 dargestellt
ist, das Befestigungsteil 13 von dem zweiten Klemmelement 19 fort bewegt und die beiden
Klemmelemente 18, 19 somit auf ihrer gestreckten, in Fig. 11 dargestellten zweiten
Position in eine angewinkelte Entnahmeposition zurückverlagert.
[0028] Ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Systems ist in Fig. 1 im
Zusammenhang mit einem ein Beschlagteil 102 bildenden Rahmenbandteil verwirklicht.
Wiederum umfasst das Profil 101 eine hinterschnittene Längsnut 104, deren Öffnung
105 von zwei Längsrippen 106, 107 gebildet ist, die an einander gegenüberliegenden
Seiten der Längsnut 104 angeordnet sind. Die Längsrippen 106, 107 bilden ein Paar
von äußeren Längsflächen 108, 109 und ein Paar von inneren Längsflächen 110, 111.
[0029] Wie insbesondere in Fig. 13 bis 15 erkennbar ist, umfasst dieses Ausführungsbeispiel
200 eine Montagebaugruppe 112, welche einstückig an das Beschlagteil 102 angeformt
ist. Sie umfasst ein erstes Klemmelement 118, welches einstückig an ein Befestigungsteil
113 angeformt ist. Das erste Klemmelement 118 umfasst eine Klemmnut 146, welche eine
innere Kontaktfläche 150 bildet, welche bei der in der zweiten Position befindlichen
Montagebaugruppe 112 an der inneren Längsfläche 111 anliegt.
[0030] In das Befestigungsteil 113 sind zwei Durchbrüche 162, 163 eingearbeitet, deren Gestaltung
und Funktion lediglich anhand des in Fig. 13 oben und in den Fig. 14 bis 16 geschnitten
dargestelltem Durchbruch 162 erläutert werden soll.
[0031] Der Durchbruch 162 dient der Aufnahme eines zweiten Klemmelements 119. Der Durchbruch
162 umfasst eine Schrägfläche 164, an welcher das zweite Klemmelement 119 mit einer
ballig ausgebildeten Anlagefläche 165 linienhaft anliegt.
[0032] Das zweite Klemmelement 119 umfasst eine Klemmnut 145, welche mit Zähnen 151 ausgestattet
ist, auch eine äußere Kontaktfläche 147 aufweist und zur Aufnahme der Längsrippe 106
vorgesehen ist.
[0033] Wie insbesondere in den Fig. 14 und 15 erkennbar ist, ist die Klemmnut 145 relativ
zur Anlagefläche 165 derart positioniert, dass das zweite Klemmelement 119 in einer
angewinkelten, ersten Position zum Klemmelement 118 in den Durchbruch 162 unter Anlage
der Anlagefläche 165 an der Schrägfläche 164 einsetzbar ist. Wird aus dieser, in Fig.
15 dargestellten Position das zweite Klemmelement 119 um eine durch den Eingriff der
Längsrippe 106 in die Klemmnut 145 definierte Achse U verschwenkt, wozu das zweite
Klemmelement 119 einen angeformten Hebel 166 aufweist, so gleitet die Anlagefläche
165 an der Schrägfläche 164 ab, was zu einer Abstandsvergrößerung der Klemmnuten 145
und 146 und zur Erzielung des Klemmsitzes der Montagebaugruppe 112 in der Längsnut
104 des Profils 101 führt.
[0034] Um das zweite Klemmelement in dieser in Fig. 16 dargestellten zweiten Position zu
sichern, ist in dem Befestigungsteil 113 ein Gewinde 158 vorgesehen, in welches eine
Arretierschraube 154 eingedreht ist, welche das zweite Klemmelement 119 in einem Durchbruch
156 durchsetzt.
[0035] Zum Lösen der Montagebaugruppe 112 aus ihrer in Fig. 16 dargestellten zweiten Position
ist in das Befestigungsteil 113 eine Maßnahme 167 in Form einer Ausnehmung zum Ansetzen
eines Hebelwerkzeugs eingearbeitet. Mit dieser kann nach Hinausdrehen der Arretierschraube
154 das zweite Klemmelement 119 in seine in Fig. 15 dargestellte Position rückverlagert
werden.
Bezugszeichenliste:
[0036]
- 100, 200
- Ausführungsbeispiele System
- 1
- Türflügelprofil
- 2
- Beschlagteil
- 3
- Flügelbandteil
- 4
- Längsnut
- 5
- Öffnung
- 6, 7
- Längsrippen
- 8, 9
- äußere Längsflächen
- 10, 11
- innere Längsflächen
- 12
- Montagebaugruppe
- 13
- Befestigungsteil
- 14, 15, 16
- Vorsprünge
- 17
- Seite
- 18
- erstes Klemmelement
- 19
- zweites Klemmelement
- 20
- Verbindungsbereich
- 21
- Abstandsraum
- 22, 23
- Verbindungsbereich
- 24
- Lagerzapfen
- 25, 26
- Seitenflächen
- 27
- Lageröffnungen
- 28
- Schlitz
- 29
- Bohrung
- 30, 31
- Spindelaufnahmen
- 32, 33
- Gewindebohrung
- 34
- Abstandsraum
- 35, 36
- Gewindespindel
- 37, 38
- Außengewinde
- 39, 40
- Fortsatz
- 41, 42
- Aussparungen
- 43, 44
- Innenvielkantausnehmungen
- 45, 46
- Klemmnuten
- 47, 48
- äußere Kontaktfläche
- 49, 50
- innere Kontaktfläche
- 51
- Zähne
- 52, 53
- Nutbereiche
- 54, 55
- Arretierschrauben
- 56, 57
- Durchbrüche
- 58, 59
- Gewinde
- 60
- Gewindebohrung
- 61
- Löseschraube
- 101
- Profil
- 102
- Beschlagteil
- 103
- Rahmenbandteil
- 104
- Längsnut
- 105
- Öffnung
- 106, 107
- Längsrippen
- 108, 109
- äußere Längsflächen
- 110, 111
- innere Längsflächen
- 112
- Montagebaugruppe
- 113
- Befestigungsteil
- 118
- erstes Klemmelement
- 119
- zweites Klemmelement
- 145, 146
- Klemmnut
- 147
- äußere Kontaktfläche
- 150
- innere Kontaktfläche
- 151
- Zähne
- 154
- Arretierschraube
- 156
- Durchbruch
- 158
- Gewinde
- 162, 163
- Durchbrüche
- 164
- Schrägfläche
- 165
- Anlagefläche
- 166
- Hebel
- 167
- Maßnahme
- E
- Ebene
- L
- Länge
- T
- Schwenkachse
- S
- Achse
- U
- Achse
1. System (100, 200) zur Befestigung eines Beschlagteils (2, 102),
mit einem Profil (1, 101), welches eine hinterschnittene Längsnut (4, 104) umfasst,
deren Öffnung (5, 105) von zwei Längsrippen (6, 7; 106, 107) gebildet ist, die an
einander gegenüberliegenden Seiten der Längsnut (4, 104) angeordnet sind, wobei die
Längsrippen (6, 7; 106, 107) ein Paar von äußeren Längsflächen (8, 9; 108, 109) und
ein Paar von inneren Längsflächen (19, 11; 110, 111) bilden,
und mit einer Montagebaugruppe (12, 112), die mindestens eine äußere Kontaktfläche
(47, 48; 147), die zum Anliegen an einer äußeren Längsfläche (8, 9; 108) vorgesehen
ist, und mindestens eine innere Kontaktfläche (49, 50; 150), die zum Anliegen an einer
inneren Längsfläche (10, 11; 110, 111) vorgesehen ist, umfasst,
wobei die Montagebaugruppe (12, 112) zwei Klemmelemente (18, 19; 118, 119) mit jeweils
einer Klemmnut (45, 46; 145, 146) umfasst, von denen zumindest eine zwei einander
zugewandte Flächen aufweist, von denen die eine eine äußere Kontaktfläche (47, 48;
147), die andere eine innere Kontaktfläche (49, 50; 150) bildet,
wobei die Klemmelemente (18, 19; 118, 119) zwischen einer ersten Position, in der
sie in die Öffnung (5, 105) der Längsnut (4, 104) einführbar sind, und einer zweiten
Position, in der die Kontaktflächen (47, 48; 49, 50; 147, 150) an den Längsflächen
(8, 9; 10, 11; 108, 109; 110, 111) anliegen, verlagerbar sind,
wobei die beiden Klemmelemente (18, 19; 118, 119) in einer parallel zur Längsrichtung
der Längsnut (4, 104) verlaufenden Schwenkachse (T, U) miteinander verschwenkbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes der Klemmelemente (18, 118) mit einem Befestigungsteil (13, 113) für das
Beschlagteil (2, 102) verbunden ist,
wobei erste Klemmelement (18) in Längsrichtung der Längsnut (4) verlagerbar mit dem
Befestigungsteil (13) verbunden ist.
2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (13) zwei in Längsrichtung der Längsnut (4) voneinander beabstandete
Spindelaufnahmen (30, 31), die jeweils eine Gewindebohrung (32, 33) aufweisen, umfasst,
wobei die Gewindebohrungen (32, 33) auf einer gemeinsamen, zur Längsrichtung der Längsnut
parallelen Achse (S) angeordnet sind, dass das erste Klemmelement (18) mit Justierspiel
in Richtung der Achse (S) in den Abstandsraum (34) zwischen den Spindelaufnahmen (30,
31) eingesetzt ist, dass in die Gewindebohrungen (32, 33) zu diesen komplementäre
Außengewinde umfassende Gewindespindeln (35, 36) eingeschraubt sind, die an ihren
einander zugewandten Enden jeweils einen gewindelosen Fortsatz (39, 40) umfassen,
und dass das erste Klemmelement (18) Aussparungen (41, 42) umfasst, in die die Fortsätze
(39, 40) der Gewindespindeln (35, 36) hineinragen.
3. System nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine das Befestigungsteil (13) durchgreifende Arretierschraube (54, 55)
vorgesehen ist, die in ein an die Arretierschraube (54, 55) angepasstes Gewinde (58,
59) in dem zweiten Klemmelement (19) eindrehbar ist und im festgezogenen Zustand die
Klemmelemente (18, 19) in der zweiten Position arretieren.
4. System nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Befestigungsteil (13) eine Gewindebohrung (60) vorgesehen ist, in welche eine
Löseschraube (61) eindrehbar ist, welche beim Anziehen die Klemmelemente (18, 19)
in ihre erste Position verlagern.
5. System nach einem der Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass eine Maßnahme (167) zum Ansetzen eines Hebelwerkzeugs vorgesehen ist, um die Klemmelemente
(118, 119) in ihre erste Position zu verlagern.
6. System nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschlagteil (2, 102) ein Bandteil (3, 103) ist.
7. Montagebaugruppe (12, 112) eines Systems (100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis
6.
8. Tür, mit einem Türflügel, einem Türrahmen und einem System (100, 200) nach einem der
Ansprüche 1 bis 6.
1. A system (100, 200) for attaching a fitting (2, 102),
having a profile (1, 101) which comprises an undercut longitudinal groove (4, 104),
the opening (5, 105) of which is formed by two longitudinal ribs (6, 7; 106, 107),
the same arranged on opposite sides of the longitudinal groove (4, 104), wherein the
longitudinal ribs (6, 7; 106, 107) form a pair of outer longitudinal surfaces (8,
9; 108, 109) and a pair of inner longitudinal surfaces (19, 11; 110, 111),
and having a mounting assembly (12, 112) which comprises at least one outer contact
surface (47, 48; 147) to lie against an outer longitudinal surface (8, 9; 108), and
at least one inner contact surface (49, 50; 150) to lie against an inner longitudinal
surface (10, 11; 111),
wherein the mounting assembly (12, 112) comprises two clamping elements (18,19; 118,
119) each with a clamping groove (45,46; 145, 146), wherein at least one thereof has
two surfaces which face each other, one of which forms an outer contact surface (47,
48; 147) and the other an inner contact surface (49, 50; 150),
wherein the clamping elements (18, 19; 118, 119) can be moved between a first position
in which they can be inserted into the opening (5, 105) of the longitudinal groove
(4, 104) and a second position in which the contact surfaces (47, 48; 49, 50; 147,
150) lie against the longitudinal surfaces (8, 9; 10, 11; 108, 109; 110, 111),
wherein the two clamping elements (18, 19; 118, 119) can swivel with each other in
a swivel axis (T, U) which extends in the direction parallel to the longitudinal direction
of the longitudinal groove (4, 104),
characterized in that
a first clamping element (18, 118) is connected to an attachment part (13, 113) for
the fitting (2, 102),
wherein the first clamping element (18) is connected in the longitudinal direction
of the longitudinal groove to the attachment part (13) in a manner allowing movement.
2. The system according to claim 1, characterized in that the attachment part (13) comprises two spindle retainers (30, 31) spaced apart in
the longitudinal direction of the longitudinal groove (4), each having a threaded
bore (32, 33), wherein the threaded bores (32, 33) are arranged on the same axis (S)
parallel to the longitudinal direction of the longitudinal groove, in that the first clamping element (18) is inserted in the direction of the axis (S) into
the space (34) between the spindle retainers (30, 31) with adjustment play, in that threaded spindles (35, 36) having outer threads which are complementary to those
of the threaded bores (32, 33) are screwed into the same, and each have a non-threaded
extension (39,40) on their ends facing each other, and in that the first clamping element (18) has recesses (41, 42) into which the extensions (39,
40) of the threaded spindles (35, 36) project.
3. The system according to one of claims 1 or 2, characterized in that at least one locking screw (54, 55) is included which engages through the attachment
part (13), which can be rotated into a corresponding threading (58, 59) of the locking
screw (54, 55) in the second clamping element (19), and which locks the clamping elements
(18, 19) in the second position when tightened.
4. The system according to one of claims 1 to 3, characterized in that a threaded bore (60) is provided in the attachment part (13), into which can be screwed
a release screw (61) which when tightened shifts the clamping elements (18, 19) into
their first position.
5. The system according to one of claims 1 to 4, characterized in that a measure (167) for the placement of a lever tool is included for the purpose of
shifting the clamping elements (118, 119) into their first position.
6. The system according to one of claims 1 to 5, characterized in that the fitting (2, 102) is a hinge part (3, 103).
7. A mounting assembly (12, 112) of a system (100, 200) according to any one of the claims
1 to 6.
8. A door, having a door leaf, a door frame and a system (100, 200) according to any
one of the claims 1 to 6.
1. Système (100, 200) de fixation d'une pièce de ferrure (2, 102) comportant un profilé
(1, 101), qui comprend une rainure longitudinale contre-dépouillée (4, 104) dont l'ouverture
(5, 105) est constituée par deux nervures longitudinales (6, 7 ; 106, 107) qui sont
disposées sur des faces opposées l'une à l'autre de la rainure longitudinale (4, 104),
les nervures longitudinales (6, 7 ; 106, 107) formant une paire de surfaces longitudinales
extérieures (8, 9 ; 108, 109) et une paire de surfaces longitudinales intérieures
(19, 11 ; 110, 111)
et un groupe d'assemblage (12, 112), qui comprend au moins une surface de contact
extérieure (47, 48 ; 147), qui est prévue pour reposer sur une surface longitudinale
extérieure (8, 9 ; 108), et au moins une surface de contact intérieure (49, 50 ; 150),
qui est prévue pour reposer sur une surface longitudinale intérieure (10, 11 ; 110,
111),
dans lequel le groupe d'assemblage (12, 112) comprend deux éléments de serrage (18,
19 ; 118, 119) pourvus chacun d'une rainure de serrage (45, 46 ; 145, 146) dont au
moins une présente deux surfaces tournées l'une vers l'autre dont l'une constitue
une surface de contact extérieure (47, 48 ; 147) et l'autre une surface de contact
intérieure (49, 50 ; 150),
dans lequel les éléments de serrage (18, 19 ; 118, 119) peuvent être passés d'une
première position dans laquelle ils peuvent être introduits dans l'ouverture (5, 105)
de la rainure longitudinale (4, 104) et une seconde position dans laquelle les surfaces
de contact (47, 48 ; 49, 50 ; 147, 150) reposent sur les surfaces longitudinales (8,
9 ; 10, 11 ; 108, 109 ; 110, 111), dans lequel les deux éléments de serrage (18, 1
9 ; 118, 119) peuvent pivoter ensemble dans un axe de pivotement (T, U) s'étendant
parallèlement au sens longitudinal de la rainure longitudinale (4, 104), caractérisé en ce
qu'un premier des éléments de serrage (18, 118) est relié à une pièce de fixation (13,
113) pour la pièce de ferrure (2, 102),
le premier élément de serrage (18) étant relié à la pièce de fixation (13) de manière
déplaçable dans le sens longitudinal de la rainure longitudinale (4).
2. Système selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce de fixation (13) comprend deux supports de broches (30, 31) espacés l'un
de l'autre dans le sens longitudinal de la rainure longitudinale (4) et qui présentent
respectivement un trou fileté (32, 33), les trous filetés (32, 33) étant disposés
sur un axe commun (S) parallèle au sens longitudinal de la rainure longitudinale,
que le premier élément de serrage (18) est inséré avec un jeu d'ajustement en direction
de l'axe (S) dans l'espacement (34) entre les supports de broches (30, 31), que sont
vissées dans les trous filetés (32, 33) des broches filetées comprenant un filetage
extérieur complémentaire à ceux-ci (35, 36) et comportant à leurs extrémités tournées
les unes vers les autres respectivement un prolongement sans filetage (39, 40) et
que le premier élément de serrage comprend des évidements (18) (41, 42) dans lesquels
rentrent les prolongements (39, 40) des broches filetées (35, 36).
3. Système selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'il est prévu au moins une vis d'arrêt (54, 55) traversant la pièce de fixation (13)
et qui peut être vissée dans un filetage (58, 59) adapté à la vis d'arrêt (54, 55)
dans le second élément de serrage (19), laquelle vis d'arrêt bloque, en position serrée
à bloc, les éléments de serrage (18, 19) dans la seconde position.
4. Système selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'il est prévu dans la pièce de fixation (13) un trou fileté (60) dans lequel peut être
vissée une vis isolée (61) qui, une fois serrée, déplace les éléments de serrage (18,
19) dans leur première position.
5. Système selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il est prévu une mesure (167) de pose d'un outil faisant levier pour déplacer les
éléments de serrage (118, 119) dans leur première position.
6. Système selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la pièce de ferrure (2, 102) est une pièce en bande (3, 103).
7. Groupe d'assemblage (12, 112) d'un système (100, 200) selon une des revendications
1 à 6.
8. Porte comportant un battant de porte, un encadrement de porte et un système (100,
200) selon une des revendications 1 à 6.
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