System mit einem Hohlkammerprofil und einem Band

Abstract

 Bei dem System (100), mit einem Hohlkammerprofil (1), und mit einem Band (2), welches ein erstes Bandteil (4) und ein zweites Bandteil (11) umfasst, wobei die Bandteile (4, 11) jeweils zumindest ein Scharnierteil (5, 6; 10) aufweisen, die um eine Scharnierachse (S) drehbar miteinander verbunden sind, und wobei sich von dem zumindest einen Scharnierteil (10) des zweiten Bandteils (11) ein Befestigungsteil (14) fort erstreckt, welches mit seinem freien Endbereich (15) in Verstellrichtung (V) in eine Profilnut (16) des Hohlkammerprofils (1) hineinragt, umfasst das Befestigungsteil (14) zumindest eine Gewindebohrung (17) zur Aufnahme einer ein komplementäres Außengewinde (20) umfassenden Stellspindel (18) die einen radial über das Außengewinde (20) überstehenden Spindelkopf (19) aufweist und in Verstellrichtung (V) ortsfest in der Profilnut (16) angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein System, mit einem Hohlkammerprofil, und mit einem Band, welches ein erstes Bandteil und ein zweites Bandteil umfasst, wobei die Bandteile jeweils zumindest ein Scharnierteil aufweisen, die um eine Scharnierachse drehbar miteinander verbunden sind, und wobei sich von dem zumindest einen Scharnierteil des zweiten Bandteils ein Befestigungsteil forterstreckt, welches mit seinem freien Ende in Verstellrichtung in eine Profilnut des Hohlkammerprofils hineinragt.

[0002] Ein derartiges System ist aus der DE 10 2010 004 771 B3 bekannt. In die Profilnut des Hohlkammerprofils ragt ein Teil einer Aufnahme. In diesem Teil der Aufnahme ist ein Schlitz vorgesehen, in welchen das freie Ende des Befestigungsteils eingesetzt ist. An dem Befestigungsteil sind zwei Stellspindeln gehalten, die sich in den Schlitz hinein erstrecken und mit ihren Gewindeabschnitten in jeweils ein zugeordnetes Gewinde in dem Schlitz eingreifen. Ferner umfasst die Aufnahme zwei Fixierschrauben, die mit ihren Schraubenlängsachsen in einem Winkel zu dem Befestigungsteil angeordnet sind und die nach dem Festziehen unmittelbar auf den Bandlappen drücken.

[0003] Zur Justierung des Türflügels einer Tür, die ein derartiges System umfasst, müssen die beiden Fixierschrauben gelöst, die beiden Stellspindeln drehbetätigt und nach Erreichen der gewünschten Justierstellung die Fixierschrauben erneut festgezogen werden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein System zu schaffen, mittels welchem der Justiervorgang vereinfacht ist und welches sich trotzdem durch eine einfache Herstellbarkeit auszeichnet.

[0005] Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene System gelöst.

[0006] Bei dem erfindungsgemäßen System umfasst das Befestigungsteil zumindest eine Gewindebohrung zur Aufnahme einer ein komplementäres Außengewinde umfassenden Stellspindel. Sie umfasst einen radial über das Außengewinde überstehenden Spindelkopf und ist in Verstellrichtung ortsfest in der Profilnut angeordnet.

[0007] Aufgrund dieser Maßnahme wird das Befestigungsteil bereits durch die Stellspindel selbst geführt. Es kann zwecks Verbesserung der Führung derart ausgebildet sein, dass es flächig an einer Wandung der Profilnut anliegt, derart, dass es an dieser Profilwandung während des durch Drehbetätigung der Stellspindel bewirkten Stellvorgangs in Verstellrichtung an der Profilwandung abgleitet.

[0008] Zwecks ortsfester Anordnung der Stellspindel in Verstellrichtung kann ein an dem Hohlkammerprofil befestigbares Montageelement vorgesehen sein, welches eine Anlagefläche für den Spindelkopf umfasst.

[0009] Es ist jedoch ebenfalls möglich, alternativ oder - besonders bevorzugt - zusätzlich an der Profilnut eine Anlagefläche für den Spindelkopf vorzusehen.

[0010] Diese Anlagefläche ist vorzugsweise von einem Profilvorsprung gebildet, so dass in sofern der Montageort des Bandes in Längsrichtung des Profils variabel ist.

[0011] Die in Verstellrichtung ortsfeste Anordnung der Stellspindel wird vorzugsweise dadurch bewirkt, dass die Stellspindel eine Länge aufweist, so dass sie sich mit ihrem vom Spindelkopf entfernten Ende an einer Wandung der Profilnut abstützt. Für den Fall, dass sie sich in entgegengesetzter Richtung mit ihrem Spindelkopf an einer Anlagefläche an einem Montageelement und/oder an einer Anlagefläche der Profilnut abstützt, sind keine weiteren Maßnahmen zur Bewerkstelligung der ortsfesten Anordnung der Stellspindel in Richtung der Profilnut erforderlich.

[0012] Um die Führung des Befestigungsteils des Bandes in der Profilnut zu verbessern und zur Einleitung von Kräften vom Scharnierteil des Bandes über das Befestigungsteil in das Hohlkammerprofil umfasst das Montageelement vorzugsweise zumindest eine Stützfläche, an der sich in einer zur Scharnierachse parallelen Richtung das Befestigungsteil mit einer Gegenstützfläche abstützt.

[0013] Die mindestens eine Stützfläche wird vorzugsweise von mindestens einem Vorsprung und die mindestens eine Gegenstützfläche vorzugsweise von mindestens einer Aussparung, in die der Vorsprung hineinragt, gebildet.

[0014] Ganz besonders bevorzugt ist dann eine Weiterbildung des erfindungsgemäßen Systems, bei welcher zumindest einer der Vorsprünge auch eine Anlagefläche für einen Spindelkopf bildet. Begrenzungsflächen einer regelmäßig für den Spindelkopf in dem Befestigungsteil benötigten Aussparung können dann als Gegenstützflächen fungieren, wodurch Bearbeitungsschritte bei der Herstellung des Befestigungsteils zur Ausbildung von Gegenstützflächen eingespart werden können.

[0015] Die Positionierbarkeit der Stellspindel in der Profilnut ist verbessert, wenn - wie bevorzugt - dieser Vorsprung eine zentrale Ausnehmung aufweist, in die ein von dem Spindelkopf vorstehender Fortsatz hineinragt, der Mittel zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs umfasst. Diese Ausnehmung kann dann eine zusätzliche Führung der Stellspindel gegen unerwünschte Kippbewegungen in der Profilnut bewirken. Gleichzeitig wird der Zugang der Stellspindel durch ein Drehwerkzeug nicht erschwert.

[0016] Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Systems umfasst das Hohlkammerprofil eine C-Nut, mittels welcher das Montageelement klemmbefestigbar ist. Aufgrund dieser Maßnahme kann eine einfache und schnelle Montage des Bandes an nahezu jeder beliebigen Stelle in Längsrichtung des Hohlkammerprofils erfolgen. Auch sind keine weiteren Maßnahmen, wie das Einbringen von Bohrungen etc. in das Hohlkammerprofil notwendig.

[0017] Die Erfindung erstreckt sich auch auf ein Band für sich genommen eines vorbeschriebenen Systems, so wie auf eine Tür mit einem Rahmen und einem ein Hohlkammerprofil aufweisenden Türflügel, mit einem vorbeschriebenen System.

[0018] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

ein erfindungsgemäßes System in einer perspektivischen Ansicht in einer Position, die einer etwa 90°-Öffnungsstellung eines Türflügels entspricht;

Fig. 2

einen Schnitt senkrecht zur Scharnierachse durch ein Hohlkammerprofil und ein zweites Bandteil dieses Ausführungsbeispiels;

Fig. 3

- ausschnittsweise - eine Ansicht gemäß Fig. 1 von oben, teilgeschnitten;

Fig. 4

eine perspektivische Einzelansicht eines Montageelements;

Fig. 5

eine weitere Ansicht gemäß Fig. 1 von oben, wiederum teilgeschnitten, jedoch in einer der Schließstellung des Flügels entsprechenden Darstellung, in einer ersten Justierstellung;

Fig. 6

eine Fig. 5 entsprechende Darstellung in einer zweiten Justierstellung sowie

Fig. 7

eine Fig. 5 entsprechende Darstellung in einer dritten Justierstellung.

[0019] Das in der Zeichnung als Ganzes mit 100 bezeichnete System umfasst ein Hohlkammerprofil 1, welches in dem dargestellten Ausführungsbeispiel Teil eines nicht dargestellten Türflügels ist. Es ist mit Hilfe eines Bandes 2 an einem Hohlkammerprofil, welches Teil eines in der Zeichnung nicht dargestellten Rahmens ist, um eine Scharnierachse S drehbar verbunden.

[0020] Das Band 2 umfasst ein erstes Bandteil 4, welches in Richtung der Scharnierachse S voneinander beabstandet zwei erste Scharnierteile 5, 6 aufweist, an die erste Befestigungsteile 7, 8 angeformt sind. Sie sind miteinander durch eine Brücke 9 verbunden.

[0021] In den Zwischenraum zwischen den ersten Scharnierteilen 5, 6 ragt ein Scharnierteil 10 eines zweiten Bandteils 11. Zur scharniergelenkigen Verbindung ist ein Bandbolzen 12 vorgesehen (siehe Fig. 2), welcher zumindest nahe zu spielfrei von in den Scharnierteilen 5, 6, 10 vorgesehenen Lagerbuchsen 13 gelagert ist.

[0022] Von dem Scharnierteil 10 erstreckt sich ein Befestigungsteil 14 fort, welches mit seinem freien Endbereich 15 in einer senkrecht zur Scharnierachse S verlaufenden Verstellrichtung V in eine Profilnut 16 des Hohlkammerprofils 1 hineinragt.

[0023] Das Befestigungsteil 14 umfasst zwei Gewindebohrungen 17, von denen lediglich die obere in Fig. 2 erkennbar ist.

[0024] Die Gewindebohrungen dienen der Aufnahme jeweils einer ein komplementäres Außengewinde 20 umfassenden Stellspindel 18, welche in Verstellrichtung V ortsfest in der Profilnut 16 angeordnet ist.

[0025] Zur ortsfesten Anordnung umfasst die Stellspindel 18 einen radial über das Außengewinde 20 überstehenden Spindelkopf 19. Die von dem Außengewinde 20 fortweisende Fläche des Spindelkopfes 19 bildet eine Anlagefläche 21, welche - von Toleranz-, Betätigungs- und Montagespiel einmal abgesehen - an einer Anlagefläche 22, die von einem Profilvorsprung 23 gebildet ist, anliegt.

[0026] Ferner liegt das von dem Spindelkopf 19 entfernte Ende 24 der Stellspindel 18 flächig an einer Profilwandung 25, wiederum von dem vorbeschriebenen Spiel einmal abgesehen, an.

[0027] Wie insbesondere in Fig. 3 erkennbar ist, übersteigt die Länge des Außengewindes 20 in Verstellrichtung V gesehen die Länge des Befestigungsteils 14, welche in die Profilnut 16 hineinragt.

[0028] Das erfindungsgemäße System umfasst ferner ein Montageelement 26, welches zur Klemmbefestigung in einer C-Nut 27 des Hohlkammerprofils 1 vorgesehen ist. Da grundsätzlich auch jede andere Art der Befestigung des Montageelements denkbar und somit eine C-Nut nicht zwingend erforderlich ist, soll auf die Befestigung hier nicht näher eingegangen werden.

[0029] Das Montageelement 26, welches als im Wesentlichen massives Gussbauteil, beispielsweise aus einer Aluminiumlegierung, hergestellt ist, umfasst zwei Vorsprünge 28, 29, welche jeweils in Aufsicht etwa C-förmig ausgebildet sind. In die durch die C-Form gebildeten zentralen Ausnehmungen 30, 31 ragen von dem jeweiligen Spindelkopf 19 vorstehende Fortsätze 32 hinein, die Mittel zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs, beispielsweise einen Innenvielkant 33 umfassen. Die Vorsprünge 28, 29 bilden mit ihren dem jeweils zugeordneten Spindelkopf 19 zugewandten Seite jeweils eine weitere, durch das Montageteil 26 spielfrei einstellbare Anlagefläche 34 gegen die Anlagefläche 21 des Spindelkopfs 19, wie dies insbesondere in Fig. 3 erkennbar ist. Dazu sind Befestigungsschrauben 43 vorgesehen, mit denen das Montageelement 26 gegen das Hohlkammerprofil 1 gezogen werden kann.

[0030] Die Vorsprünge 28, 29 greifen in Aussparungen 35, 36 des Befestigungsteils 14 ein. Die zueinander parallelen, in Verstellrichtung V verlaufenden Begrenzungsflächen der Aussparungen 35, 36 bilden Gegenstützflächen 37, auf welchen sich äußere Begrenzungsflächen der Vorsprünge 28, 29, die Stützflächen 38 bilden, abstützen.

[0031] Etwa mittig zwischen den beiden Vorsprüngen 28, 29 ist ein weiterer Vorsprung 39 vorgesehen, der in eine weitere Aussparung 40 des Befestigungsteils 14 eingreift. Dieser Vorsprung 39 bildet zusammen mit der Aussparung 40 wiederum Stützt-und Gegenstützflächen aus, so dass durch diese Vorsprung/Aussparungsausbildung ein weiteres Führungsorgan zur Führung des Befestigungsteils 14 während eines Justiervorgangs gebildet ist.

[0032] Wie insbesondere aus den Figuren 5 bis 7 sinnfällig wird, die eine Justierposition in einer gemäß Fig. 5 maximal rechten, gemäß Fig. 6 etwa mittleren und gemäß Fig. 7 maximal linken Position des Scharnierteils 10 zeigen, kann eine Verstellung in Verstellrichtung V durch Drehbetätigung der Stellspindel 18 erfolgen. Denn da diese in Verstellrichtung V ortsfest in der Profilnut 16 ruht, führt eine Drehbetätigung zu einer Verschiebung des Befestigungsteils 14 relativ zum Profil 1, wobei bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel das Befestigungsteil 14 mit seiner in Fig. 3 an einer Profilwandung 41 anliegenden Seitenfläche 42 abgleitet. Der maximale Verstellweg ist hierbei durch die Differenz zwischen der Länge des Außengewindes 20 L und der Länge K der Gewindebohrung 17 des Befestigungsteils 14 bestimmt.

Bezugszeichenliste:

[0033] 

100

System

1

Hohlkammerprofil

2

Band

3

Hohlkammerprofil

4

erstes Bandteil

5, 6

erste Scharnierteile

7, 8

erste Befestigungsteile

9

Brücke

10

Scharnierteil

11

zweites Bandteil

12

Bandbolzen

13

Lagerbuchse

14

Befestigungsteil

15

freier Endbereich

16

Profilnut

17

Gewindebohrungen

18

Stellspindel

19

Spindelkopf

20

Außengewinde

21

Anlagefläche

22

Anlagefläche

23

Profilvorsprung

24

Ende

25

Profilwandung

26

Montageelement

27

C-Nut

28

Vorsprung

29

Vorsprung

30

zentrale Ausnehmung

31

zentrale Ausnehmung

32

Fortsätze

33

Innenvielkant

34

Anlagefläche

35

Aussparung

36

Aussparung

37

Gegenstützflächen

38

Stützflächen

39

Vorsprung

40

Aussparung

41

Profilwandung

42

Seitenfläche

43

Befestigungsschrauben

L

Länge Außengewinde

K

Länge freier Endbereich

S

Scharnierachse

V

Verstellrichtung

Ansprüche

1. System (100),
mit einem Hohlkammerprofil (1),
und mit einem Band (2), welches ein erstes Bandteil (4) und ein zweites Bandteil (11) umfasst, wobei die Bandteile (4, 11) jeweils zumindest ein Scharnierteil (5, 6; 10) aufweisen, die um eine Scharnierachse (S) drehbar miteinander verbunden sind,
und wobei sich von dem zumindest einen Scharnierteil (10) des zweiten Bandteils (11) ein Befestigungsteil (14) fort erstreckt, welches mit seinem freien Endbereich (15) in Verstellrichtung (V) in eine Profilnut (16) des Hohlkammerprofils (1) hineinragt,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Befestigungsteil (14) zumindest eine Gewindebohrung (17) zur Aufnahme einer ein komplementäres Außengewinde (20) umfassenden Stellspindel (18) umfasst, die einen radial über das Außengewinde (20) überstehenden Spindelkopf (19) aufweist und in Verstellrichtung (V) ortsfest in der Profilnut (16) angeordnet ist.

2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein an dem Hohlkammerprofil (1) befestigbares Montageelement (26) vorgesehen ist, welches eine Anlagefläche (34) für den Spindelkopf (19) umfasst.

3. System nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilnut (16) eine Anlagefläche (22) für den Spindelkopf (19) aufweist.

4. System nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (22) von einem Profilvorsprung (23) gebildet ist.

5. System nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Stellspindel (18) mit ihrem vom Spindelkopf (19) entfernten Ende (24) an einer Wandung (25) der Profilnut (16) abstützt.

6. System nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement (26) zumindest eine Stützfläche (38) aufweist, an der sich in einer zur Scharnierachse S parallelen Richtung das Befestigungsteil (14) mit einer Gegenstützfläche (37) abstützt.

7. System nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Stützfläche (38) von mindestens einem Vorsprung (28, 29) und die mindestens eine Gegenstützfläche (37) von mindestens einer Aussparung (35, 36), in die der Vorsprung (28, 29) hineinragt, gebildet werden.

8. System nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Vorsprünge (28, 29) auch eine Anlagefläche (34) für einen Spindelkopf (19) bildet.

9. System nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine das Montagelement (26) durchsetzende Befestigungsschraube (43) vorgesehen ist, mittels welcher die Anlagefläche (34) gegen den Spindelkopf (19) drückbar ist.

10. System nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (28, 29) eine zentrale Ausnehmung (30, 31) aufweist, in die ein von dem Spindelkopf (19) vorstehender Fortsatz (32) hineinragt, der Mittel zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs umfasst.

11. System nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlkammerprofil (1) eine C-Nut (27) umfasst, mittels welcher das Montageelement (26) klemmbefestigt ist.

12. Band (2) eines Systems (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 11.

13. Tür, mit einem Rahmen und einem ein Hohlkammerprofil (1) aufweisenden Türflügel, mit einem System (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 11.

Zeichnung