(19)
(11) EP 2 514 897 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.10.2012  Patentblatt  2012/43

(21) Anmeldenummer: 12156464.5

(22) Anmeldetag:  22.02.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 21.04.2011 DE 202011000952 U

(71) Anmelder: Anton Schneider GmbH & Co KG
79341 Kenzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Ottersbach, Peter
    51570 Windeck (DE)
  • Reich, Barbara
    70794 Filderstadt (DE)

(74) Vertreter: Kohler Schmid Möbus 
Patentanwälte Ruppmannstraße 27
70565 Stuttgart
70565 Stuttgart (DE)

   


(54) Schiebetür-Laufrollenträger mit verschwenkbarer Aushängesicherung


(57) Bei einem Laufrollenträger (10; 110) für eine in eine Führungsschiene (3) eingehängte Schiebetür (2), mit einer schiebetürseitig befestigbaren Montageplatte (11), mit mindestens einer an der Montageplatte (11) drehbar gelagerten Laufrolle (12) zum Einhängen in die Führungsschiene (3) und mit einer zwischen einer Sicherungs- und einer Freigabestellung verschwenkbaren Aushängesicherung, die in der Sicherungsstellung bei in die Führungsschiene (3) eingehängter Laufrolle (12) die Führungsschiene (3) in einem Abstand (h) untergreift, welcher kleiner ist als die Eingriffstiefe (H) der eingehängten Laufrolle (12) in der Führungsschiene (3), ist erfindungsgemäß die Aushängesicherung als ein schwenkbar um eine zur Führungsschiene (3) parallele Achse (14; 114) gelagerter, in die Sicherungsstellung federbelasteter Schwenkarm (15; 115) ausgebildet, der in der Sicherungsstellung die Führungsschiene (3) untergreift.







Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Laufrollenträger für eine in eine Führungsschiene eingehängte Schiebetür, mit einer schiebetürseitig befestigbaren Montageplatte, mit mindestens einer an der Montageplatte drehbar gelagerten Laufrolle zum Einhängen in die Führungsschiene und mit einer zwischen einer Sicherungs- und einer Freigabestellung verschwenkbaren Aushängesicherung, die in der Sicherungsstellung bei in die Führungsschiene eingehängter Laufrolle die Führungsschiene in einem Abstand untergreift, welcher kleiner ist als die Eingriffstiefe der eingehängten Laufrolle in der Führungsschiene.

[0002] Ein derartiger Laufrollenträger ist beispielsweise durch das DE 298 20 588 U1 bekannt geworden.

[0003] Bei diesem bekannten Laufrollenträger ist ein Schwenkarm von Hand zwischen einer Sicherungsstellung, in welcher er den Laufrollenträger gegen Aushängen aus einer Führungsschiene sichert, und einer Freigabestellung, in welcher der Laufrollenträger aus der Führungsschiene ausgehängt werden kann, um eine zur Laufrollenachse parallele Achse verschwenkbar. Der Laufrollenträger wird mitsamt der daran befestigten Schiebetür in die Führungsschiene eingehängt, wobei der Schwenkarm sich vor dem Einhängen in der Freigabestellung befinden und nach dem Einhängen von Hand in die Sicherungsstellung geschwenkt werden muss. Dies ist aufgrund der bei eingehängter Schiebetür nur bedingten Zugänglichkeit des Schwenkarms und bei mehreren einzuhängenden Laufrollenträgern oftmals schwierig. Zudem besteht bei unsachgemäßer Handhabung, etwa wenn der Schwenkarm versehentlich nicht oder nicht vollständig in seine Sicherungsstellung überführt wird, die Gefahr, dass der Laufrollenträger nicht ausreichend gegen Aushängen aus der Führungsschiene gesichert ist.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, bei einem Laufrollenträger der eingangs genannten Art die Handhabung beim Ein- und Aushängen komfortabler und zugleich sicherer zu gestalten.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Aushängesicherung als ein schwenkbar um eine zur Führungsschiene parallele Achse gelagerter, in die Sicherungsstellung federbelasteter Schwenkarm ausgebildet ist, der in der Sicherungsstellung die Führungsschiene untergreift.

[0006] Erfindungsgemäß wird beim Einhängen des Laufrollenträgers in die Führungsschiene der Schwenkarm durch die Führungsschiene aus der federbelasteten Sicherungsstellung ausgelenkt, um den Laufrollenträger in die Führungsschiene einhängen zu können. Sobald der Schwenkarm nicht mehr durch die Führungsschiene ausgelenkt ist, verschwenkt er zurück in die federbelastete Sicherungsstellung.

[0007] In einer ersten bevorzugten Ausführungsform ist der Schwenkarm um die zur Führungsschiene parallele Achse aus der Sicherungsstellung gegen die Wirkung einer Rückstellfeder in die Freigabestellung auslenkbar und kann beispielsweise als Wippe ausgeführt sein.

[0008] In einer zweiten bevorzugten Ausführungsform ist der Schwenkarm um die zur Führungsschiene parallele Achse aus der Sicherungsstellung gegen die Wirkung einer Rückstellfeder zunächst in eine Einhängestellung auslenkbar, in der der Laufrollenträger mit seiner Rolle in die Führungsschiene einhängbar ist. Vorzugsweise ist der Schwenkarm nur in dieser Einhängestellung um eine zur Laufrollenachse parallele Achse weiter in seine Freigabestellung verschwenkbar.

[0009] Die Erfindung betrifft auch eine Schiebeanordnung für eine Schiebetür, mit einer Führungsschiene und mit mindestens einem wie oben ausgebildeten Laufrollenträger, wobei der Laufrollenträger mit seiner mindestens einen Laufrolle in die Führungsschiene eingehängt ist und der Schwenkarm in der Sicherungsstellung bei in die Führungsschiene eingehängter Laufrolle die Führungsschiene untergreift und wobei der Schwenkarm beim Einhängen des Laufrollenträgers in die Führungsschiene durch die Führungsschiene aus der Sicherungsstellung in die Freigabe- bzw. Einhängestellung ausgelenkt wird.

[0010] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

[0011] Es zeigen:
Fign. 1a-1c
einen ersten erfindungsgemäßen Laufrollenträger mit einem Aushängesicherungsschwenkarm in seiner Einhängestellung (Fig. 1a) während des Einhängens der Schiebetür in eine Führungsschiene, in seiner Sicherungsstellung (Fig. 1 b) mit der in die Führungs- schiene eingehängten Schiebetür und in seiner Freigabestellung (Fig. 1c) während des Aushängens der Schiebetür aus der Führungsschiene;
Fign. 2, 3
eine Montageplatte (Fig. 2) und den Schwenkarm (Fig. 3) des erfindungsgemäßen Laufrollenträgers;
Fign. 4a, 4b
die Vorderseite (Fig. 4a) und die Rückseite (Fig. 4b) des in seiner Einhängestellung befindlichen Schwenkarms;
Fign. 5a, 5b
die Vorderseite (Fig. 5a) und die Rückseite (Fig. 5b) des in seiner Freigabestellung befindlichen Schwenkarms;
Fign. 6a-6c
einen zweiten erfindungsgemäßen Laufrollenträger mit einer Aushängesicherungswippe in ihrer Einhängestellung (Fig. 6a) während des Einhängens der Schiebetür in eine Führungsschiene, in ihrer Sicherungsstellung (Fig. 6b) mit der in die Führungsschiene eingehängten Schiebetür und in ihrer Freigabestellung (Fig. 6c) während des Aushängens der Schiebetür aus der Führungsschiene;
Fig. 7
eine Draufsicht von oben auf einen in Fig. 6 gezeigten Betätigungshebel.


[0012] Die in Fign. 1a-1c gezeigte Schiebeanordnung 1 für eine Schiebetür 2 umfasst eine horizontale Führungsschiene 3 und einen an der Schiebetür 2 befestigten Laufrollenträger 10.

[0013] Der Laufrollenträger 10 weist eine schiebetürseitig befestigte Montageplatte 11, eine an der Montageplatte 11 drehbar gelagerte Laufrolle 12 zum Einhängen in eine Führungsrille 13 der Führungsschiene 3 und eine zwischen einer Sicherungsstellung (Fig. 1 b) und einer Freigabestellung (Fig. 1 c) verschwenkbare Aushängesicherung auf. Die Aushängesicherung ist als ein schwenkbar um eine zur Führungsschiene 3 parallele Achse 14 gelagerter, in die Sicherungsstellung federbelasteter Schwenkarm 15 ausgebildet, der in der Sicherungsstellung bei in die Führungsschiene 3 eingehängter Laufrolle 12 die Führungsschiene 3 in einem Abstand h untergreift, welcher kleiner ist als die Eingriffstiefe H der eingehängten Laufrolle 12 in der Führungsrille 13, und dadurch die eingehängte Laufrolle 12 gegen Aushängen aus der Führungsrille 13 sichert.

[0014] Zum Einhängen in die Führungsschiene 3 wird der Laufrollenträger 10 mit seiner Laufrolle 12 durch eine kombinierte Abwärts- und Seitbewegung in die Führungsrille 13 der Führungsschiene 3 eingehängt. Dabei wird der Schwenkarm 15 durch die Führungsschiene 3 um die Schwenkachse 14 aus der Sicherungsstellung gegen die Wirkung einer Rückstellfeder 16 zur Montageplatte 11 hin in die in Fig. 1a gezeigte Einhängestellung ausgelenkt, in der der Laufrollenträger 10 mit seiner Laufrolle 12 in die Führungsschiene 3 eingehängt werden kann. Sobald infolge der weiteren Abwärtsbewegung des Laufrollenträgers 10 der Schwenkarm 15 nicht mehr durch die Führungsschiene 3 ausgelenkt ist, wird der Schwenkarm 15 durch die Rückstellfeder 16 zurück in seine in Fig. 1b gezeigte Sicherungsstellung verschwenkt.

[0015] Zum Aushängen des Laufrollenträgers 10 aus der Führungsschiene 3 wird zuvor der Schwenkarm 15 manuell aus der Sicherungsstellung zunächst um die Achse 14 in die Einhängestellung ausgelenkt und von dort um eine zur Laufrollenachse 17 parallele Achse 18 um ca. 45° nach unten in die in Fig. 1c gezeigte Freigabestellung gedreht, in der der Schwenkarm 15 weiterhin zur Montageplatte 11 hin ausgelenkt gehalten ist. Der Schwenkarm 15 ist nur aus der Einhängestellung um die zweite Schwenkachse 18 weiter in die Freigabestellung verschwenkbar. In der Freigabestellung ist der Schwenkarm 15 also sowohl - wie in der Einhängestellung - zur Montageplatte 11 hin ausgelenkt, wodurch der Schwenkarm 15 die Führungsschiene 3 nicht mehr untergreift und daher der Laufrollenträger 10 aus der Führungsschiene 3 ausgehängt werden kann, als auch zusätzlich noch nach unten geschwenkt, wodurch der zum Aushängen vorhandene Abstand zwischen Schwenkarm 15 und Führungsschiene 3 noch weiter vergrößert ist. Vor einem erneuten Einhängen des Laufrollenträgers 10 in die Führungsschiene 3 wird der Schwenkarm 15 zuvor manuell wieder in die Sicherungsstellung gebracht.

[0016] Mit anderen Worten ist der Schwenkarm 15 in zweifacher Weise schwenkbar gelagert, nämlich zwischen Sicherungs- und Einhängestellung um die erste Schwenkachse 14 sowie zwischen Einhänge und Freigabestellung um die zur ersten Schwenkachse 14 rechtwinklig verlaufende zweite Schwenkachse 18.

[0017] Wie in Fig. 2 gezeigt, weist die Montageplatte 11 eine Lagerbohrung 20 für die Laufrolle 12, eine die Drehachse 18 des Schwenkarms 15 definierende schlüssellochähnliche Lageröffnung 21, einen Führungsschlitz 22 auf, der sich bogenförmig um die Lageröffnung 21 erstreckt und eine erweiterte Schlitzendöffnung 23 aufweist, sowie mehrere Befestigungslöcher 24 zum Anschrauben der Montageplatte 11 an die Schiebetür 2 auf. Zu beiden Seiten der Lageröffnung 21 sind jeweils Lagermulden 25 vorgesehen.

[0018] Wie in Fig. 3 gezeigt, weist der Schwenkarm 15 einen im Querschnitt T-förmigen Lagerzapfen 30, der in die schlüssellochähnliche Lageröffnung 21 der Montageplatte 11 eingesetzt wird, sowie einen im Querschnitt T-förmigen oder hammerförmigen Führungsvorsprung 31 mit einem runden Halsabschnitt 32 und einem verbreiterten Kopfabschnitt 33 auf. Die Breite des Kopfabschnitts 33 ist kleiner als die Schlitzendöffnung 23, aber größer als die Schlitzbreite des übrigen Führungsschlitzes 22. Auf der dem Führungsvorsprung 31 bezüglich des Lagerzapfens 30 gegenüberliegenden Seite weist der Schwenkarm 15 einen Zapfen 34 auf, mit dem der Schwenkarm 15, wie in Fig. 1b gezeigt ist, an der Schiebetür 2 anliegt und so die Sicherungsstellung exakt definiert. Der T-förmige Lagerzapfen 30 ist einerseits in den beiden Lagermulden 25 um die erste Schwenkachse 14 und innerhalb der Lageröffnung 21 um die zweite Schwenkachse 18 schwenkbar gelagert.

[0019] In Fign. 4a, 4b ist der Schwenkarm 15 in seiner zur Montageplatte 11 hin ausgelenkten Einhängestellung gezeigt, in der sein Führungsvorsprung 31 vollständig durch die erweiterte Schlitzendöffnung 23 hindurch getreten ist. In Fign. 5a, 5b ist der Schwenkarm 15 in seiner aus der Einhängestellung weiter nach unten geschwenkten Freigabestellung gezeigt, in der der verbreiterte Kopfabschnitt 33 nun den Führungsschlitz 22 hintergreift, wodurch der federbelastete Schwenkarm 15 weiterhin zur Montageplatte 11 hin ausgelenkt gehalten ist.

[0020] Im Unterschied zum Laufrollenträger 10 ist die Aushängesicherung des in Fign. 6a-6c gezeigten Laufrollenträgers 110 durch einen Schwenkarm in Form einer Wippe 115 gebildet, die um die zur Führungsschiene 3 parallele Achse 114 aus der Sicherungsstellung gegen die Wirkung einer Rückstellfeder 116 in die Freigabe- bzw. Eingehängestellung auslenkbar ist. In der in Fig. 6b gezeigten Sicherungsstellung untergreift der obere Wippenarm 115a bei in die Führungsschiene 3 eingehängter Laufrolle 12 die Führungsschiene 3 in einem Abstand h, welcher kleiner ist als die Eingriffstiefe H der eingehängten Laufrolle 12 in der Führungsrille 13, und sichert dadurch die eingehängte Laufrolle 12 gegen Aushängen aus der Führungsrille 13.

[0021] Zum Einhängen in die Führungsschiene 3 wird der Laufrollenträger 110 mit seiner Laufrolle 12 durch eine kombinierte Abwärts- und Seitbewegung in die Führungsrille 13 der Führungsschiene 3 eingehängt. Dabei wird der obere Wippenarm 115a durch die Führungsschiene 3 um die Schwenkachse 114 aus der Sicherungsstellung gegen die Wirkung der Rückstellfeder 116 zur Montageplatte 11 hin in die in Fig. 6a gezeigte Einhänge- bzw. Freigabestellung ausgelenkt, in der der Laufrollenträger 110 mit seiner Laufrolle 12 in die Führungsschiene 3 eingehängt werden kann. Sobald infolge der weiteren Abwärtsbewegung des Laufrollenträgers 110 der obere Wippenarm 115a nicht mehr durch die Führungsschiene 3 ausgelenkt ist, wird die Wippe 115 durch die Rückstellfeder 116 zurück in ihre in Fig. 6b gezeigte Sicherungsstellung verschwenkt.

[0022] Zum Aushängen des Laufrollenträgers 110 aus der Führungsschiene 3 wird zuvor die Wippe 115 manuell mittels eines Betätigungshebels 120 aus der Sicherungsstellung in die in Fig. 6c gezeigte Freigagestellung ausgelenkt. Der Betätigungshebel 120 ist an der Montageplatte 11 um eine zur Laufrollenachse 17 parallele Achse 121 gelagert und kann mit einer in Fig. 7 gezeigten Keilfläche 122 den unteren Wippenarm 115b untergreifen, um die Wippe 115 aus ihrer Sicherungsstellung in die Freigabestellung auszulenken. Der Betätigungshebel 120 kann in seiner untergreifenden Stellung an der Montageplatte 11 verrasten. Vor einem erneuten Einhängen des Laufrollenträgers 110 in die Führungsschiene 3 wird durch Lösen der Verrastung und durch Rückstellen des Betätigungshebels 120 die Wippe 115 wieder in die Sicherungsstellung gebracht.

[0023] Die Rückstellfedern 16, 116 können als Drahtfeder, Blattfeder oder angespritzte Kunststoff-Feder ausgebildet sein.


Ansprüche

1. Laufrollenträger (10; 110) für eine in eine Führungsschiene (3) eingehängte Schiebetür (2), mit einer schiebetürseitig befestigbaren Montageplatte (11), mit mindestens einer an der Montageplatte (11) drehbar gelagerten Laufrolle (12) zum Einhängen in die Führungsschiene (3) und mit einer zwischen einer Sicherungs- und einer Freigabestellung verschwenkbaren Aushängesicherung, die in der Sicherungsstellung bei in die Führungsschiene (3) eingehängter Laufrolle (12) die Führungsschiene (3) in einem Abstand (h) untergreift, welcher kleiner ist als die Eingriffstiefe (H) der eingehängten Laufrolle (12) in der Führungsschiene (3),
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aushängesicherung als ein schwenkbar um eine zur Führungsschiene (3) parallele Achse (14; 114) gelagerter, in die Sicherungsstellung federbelasteter Schwenkarm (15; 115) ausgebildet ist, der in der Sicherungsstellung die Führungsschiene (3) untergreift.
 
2. Laufrollenträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (115) um die zur Führungsschiene (3) parallele Achse (114) aus der Sicherungsstellung gegen die Wirkung einer Rückstellfeder (116) in die Freigabestellung auslenkbar ist.
 
3. Laufrollenträger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (115) durch den oberen Wippenarm (115a) einer Wippe gebildet ist, die schwenkbar um die zur Führungsschiene (3) parallele Achse (114) gelagert ist.
 
4. Laufrollenträger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Montageplatte (11) ein manuell betätigbarer Betätigungshebel (120) um eine zur Laufrollenachse (17) parallele Achse (121) gelagert ist, der zum Auslenken des oberen Wippenarm (115) in die Freigabestellung unter den unteren Wippenarm (115b) verschenkbar ist.
 
5. Laufrollenträger nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (120) eine Keilfläche (122) zum Untergreifen und Auslenkendes unteren Wippenarms (115b) aufweist.
 
6. Laufrollenträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (15) um die zur Führungsschiene (3) parallele Achse (14) aus der Sicherungsstellung gegen die Wirkung einer Rückstellfeder (16) in eine Einhängestellung auslenkbar ist, in der der Laufrollenträger (10) mit seiner Rolle (12) in die Führungsschiene (3) einhängbar ist.
 
7. Laufrollenträger nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (15) nur in der Einhängestellung um eine zur Laufrollenachse (17) parallele Achse (18) weiter in seine Freigabestellung verschwenkbar ist.
 
8. Laufrollenträger nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (11) einen bogenförmigen Führungsschlitz (22) mit einer erweiterten Schlitzendöffnung (23) und der Schwenkarm (15) einen im Querschnitt T-förmigen Vorsprung (33) aufweist, wobei der Schwenkarm (15) mit seinem Vorsprung (33) nur in der Einhängestellung in die erweiterte Schlitzendöffnung (23) eintritt und dann im übrigen Führungsschlitz (22) weiter in die Freigabestellung verschwenkbar ist.
 
9. Schiebeanordnung (1) für eine Schiebetür (2), mit einer Führungsschiene (3) und mit mindestens einem Laufrollenträger (10; 110) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Laufrollenträger (10; 110) mit seiner mindestens einen Laufrolle (12) in die Führungsschiene (3) eingehängt ist und der Schwenkarm (15; 115) in der Sicherungsstellung bei in die Führungsschiene (3) eingehängter Laufrolle (12) die Führungsschiene (3) untergreift und wobei der Schwenkarm (15; 115) beim Einhängen des Laufrollenträgers (10; 110) in die Führungsschiene (3) durch die Führungsschiene (3) aus der Sicherungsstellung in die Freigabe- bzw. Einhängestellung ausgelenkt wird.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente