MÖBEL UND VORRICHTUNG FÜR EIN MÖBEL

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Bei Möbeln mit einem an einem Korpus bewegbar aufgenommenen Möbelteil sind Vorrichtungen mit einer Verstelleinheit zur Festlegung einer Schließposition des Möbelteils bekannt. Mit der Verstelleinheit ist es möglich, eine im Regelbetrieb des Möbels ausführbare Schließbewegung des Möbelteils in ihrem Endpunkt durch Bereitstellung eines den Endpunkt festlegenden verstellbaren Anschlags vorzugeben. Dies ist insbesondere bei Möbeln mit Möbelteilen wie z.B. Schubladen notwendig, welche im geschlossenen Zustand vollständig in einem Aufnahmevolumen des Korpus versenkbar sind. Dabei steht in der Regel eine Frontseite des Möbelteils an einer Stirnseite des Korpus nicht über. Möbelteile mit versenkbarer Frontseite werden bei Schubladen auch als "Inset Drawer" bezeichnet. Dabei kann eine Frontblende so reduziert sein, dass keine Randbereiche an Seitenwänden oder einem Boden der Schublade überstehen. Somit können die fehlenden Überstände der Randbereiche an der Front der Schublade auch nicht als Gegenfläche für einen Kontakt mit einem Anschlag z.B. mit einer Stirnfläche des Korpus dienen. Damit besteht frontseitig am Möbelteil bzw. am Korpus keine Möglichkeit einen Endpunkt der Schließbewegung des Möbelteils festzulegen. Ein Endpunkt der Schließbewegung ist daher an anderer Stelle vorzugeben.

[0002] Je nach Fertigungstoleranzen von Bauteilen und/oder Abweichungen in der Montagegenauigkeit z.B. einer Führungsvorrichtung für das bewegbare Möbelteil, kann es zudem vorkommen, dass das Möbelteil im geschlossenen Zustand bzw. in Anschlagstellung sich nicht an einer gewünschten Schließposition befindet bzw. zu weiteren bzw. benachbarten Möbelteilen unterschiedlich weit im Korpus eingefahren ist. Dies führt regelmäßig zu einem uneinheitlichen Frontbild des Möbels.

[0003] Aus DE 203 241 444 U1 ist eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bei Möbeln der einleitend genannten Art, eine Schließsituation verbessert vorgeben zu können.

[0005] Diese Aufgabe wird durch den unabhängigen Anspruch gelöst.

[0006] Die abhängigen Ansprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

[0007] Die Erfindung geht zunächst aus von einer Vorrichtung für ein Möbel, das ein an einem Korpus bewegbar aufgenommenes Möbelteil umfasst, wobei die Vorrichtung zur Festlegung einer Anschlagposition des Möbelteils dient, mit einer Verstelleinheit, die einen verstellbaren Anschlag aufweist und welche eine im Regelbetrieb ausführbare Schließbewegung des Möbelteils begrenzt. Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass die Verstelleinheit ein federnd aus einer Ausgangsposition auslenkbares Anschlagteil umfasst, wobei die Anschlagposition durch das Maß einer Auslenkung in einer fixierten Auslenkstellung des Anschlagteils bestimmt ist. Erfindungsgemäß ist eine Keilgetriebeanordnung vorgesehen, über welche die Drehbewegung des Bedienelements in eine Verstellbewegung des Stellelements überführbar ist. Eine Keilgetriebeanordnung ist besonders platzsparend, einfach und zuverlässig. Erfindungsgemäß kann vorteilhafterweise im Zustand des geschlossenen bewegbar aufgenommenen Möbelteils eine Anschlagposition für das Möbelteil einfach eingestellt werden. Die Verstelleinheit kann insbesondere direkt bzw. auch indirekt positionsfest mit dem bewegbaren Möbelteil oder mit dem Korpus verbunden sein. Das auslenkbare Anschlagteil kann wiederum direkt oder indirekt am entsprechend anderen Bauteil des Möbels, also sich entweder am bewegbaren Möbelteil oder am Korpus abstützen. Die Auslenkung des Anschlagteils zur Festlegung der Anschlagposition kann von der Ausgangsposition grundsätzlich in zwei entgegen gesetzten Auslenkrichtungen verstellt werden und in einer vorgebbaren Auslenkstellung fixiert werden. Das Anschlagteil kann von der Ausgangsposition aber auch in nur eine Richtung ausgelenkt verstellt werden. Im ersten Fall kann ein maximal abdeckbarer Verstellweg größer sein, zum Beispiel doppelt so groß sein gegenüber dem zweiten Fall bei ansonsten vergleichbaren Randbedingungen.

[0008] Insbesondere ist es vorteilhaft, dass die Festlegungsvorrichtung bzw. die Verstelleinheit als ein Bauteil ausgebildet ist. Dieses Bauteil kann je nach Anwendungsfall wahlweise an unterschiedlichen Stellen vorgesehen werden.

[0009] Die Vorrichtung ist insbesondere für ein Möbel vorteilhaft, das eine Vorderseite mit einer Möbelteilfront und einer Korpusfront umfasst und Außenabmessungen der Möbelteilfront geringer sind, als Außenabmessungen eines freien Querschnitts einer vorderseitigen Aufnahmeöffnung im Korpus, an welche sich ein Raum für die Aufnahme des Möbelteils im Korpus anschließt. So ist bei der Bewegung des Möbelteils die Möbelteilfront über einen vergleichsweise geringen Spalt beabstandet zu Abschnitten des Korpus, welche die Aufnahmeöffnung begrenzen. Dies betrifft z.B. frontreduzierte Schubladen bzw. "Inset-Drawers", welche keine breite Frontblende aufweisen, sondern lediglich eine Frontblende, die so breit bzw. hoch ist, wie das durch Seitenteile und Boden gegebene Außenmaß des Schubladenkörpers. Mit der erfindungsgemäßen Verstelleinheit lässt sich vorteilhaft eine exakt bündige Versenkung der Frontseite des Möbelteils zu einer Stirnfläche des Korpus bzw. zu einer mit dieser fluchtenden oder zu dieser parallelen Ebene einstellen.

[0010] Mit dem federnd auslenkbaren Anschlagteil lässt sich eine Anschlagposition besonders einfach und präzise bzw. insbesondere stufenlos einstellen.

[0011] Die Bedienung der Verstelleinheit durch eine Person erfolgt z.B. mit einem einfachen Werkzeug oder bevorzugt werkzeuglos, insbesondere mit einer einfachen Handbewegung.

[0012] Besonders bevorzugt ist es, dass die Verstelleinheit an einer Kuppeleinrichtung zur insbesondere verrastbaren und lösbaren Anbringung des Möbelteils an einer dem Möbelteil zugeordneten Bewegungsschiene vorhanden ist. Die Kuppeleinrichtung kann zum Beispiel als Rastkupplung ausgebildet sein, welche unterseitig an einem Möbelteilboden befestigt ist und im montierten Zustand in einen Einrastabschnitt an der Bewegungsschiene einrastet. Denn solche Anbauteile sind ohnehin vorhanden und eignen sich besonders für die Aufnahme der Verstelleinheit. So erfolgt mit der Anbringung der Rastkupplung ohne weiteren Aufwand auch die Montage der Verstelleinheit. Außerdem ist unterseitig des Möbelteils die Verstelleinheit für die Bedienung in der Regel gut zugänglich. Bei geschlossenem Möbelteil steht dann das Anschlagteil der Verstelleinheit in Wirkverbindung mit dem Korpus bzw. einer Führungsschiene am Korpus.

[0013] Bevorzugt ist das Maß der Auslenkung des Anschlagteils durch ein auf das Anschlagteil einwirkendes positionsveränderbares Stellelement vorgebbar. So kann z.B. auch bei beengten Raumverhältnissen im Bereich des Anschlagteils dieses von einer dazu beabstandeten Stelle verstellt werden. Hierzu muss lediglich auf das positionsveränderbare Stellelement entsprechend direkt oder indirekt eingewirkt werden, was auf unterschiedliche Weise erfolgen kann. Das Stellelement kann damit zumindest den wesentlichen Abstand zwischen der Einwirk- bzw. Bedienstelle und dem Anschlagteil überbrücken.

[0014] Weiter wird vorgeschlagen, dass die Verstelleinheit einen Grundkörper mit dem daran federnd ausgebildeten Anschlagteil und dem am Grundkörper geführten Stellelement umfasst. So kann die Verstelleinheit kompakt aus einem Bauteil aufgebaut sein.

[0015] Weiter ist es vorteilhaft, dass ein um eine Drehachse drehgelagertes Bedienelement derart vorgesehen ist, dass durch Drehung des Bedienelements eine Verschiebung des Stellelements erfolgt. So kann durch eine einfache Drehverstellung beispielsweise von Hand die Verschiebung des Stellelements und damit eine exakte Feinjustierung der Auslenkung bzw. des Maßes der Auslenkung des Anschlagteils erreicht werden.

[0016] Es ist überdies vorteilhaft, dass das Bedienelement und das Stellelement so aufeinander abgestimmt sind, dass die Drehachse des Bedienelements quer zu einer Verschieberichtung des Stellelements verläuft. So kann auch bei räumlich schwierigen Randbedingungen eine Verschiebung des Stellelements in eine Richtung erfolgen, in welcher selbst nicht direkt auf das Stellelement eingewirkt werden kann. Vielmehr kann durch seitliches Einwirken auch mit einem entsprechend größeren Abstand das Stellelement verschoben werden.

[0017] Weiter wird vorgeschlagen, dass das Bedienelement und das Stellelement so aufeinander abgestimmt sind, dass die Drehachse des Bedienelements parallel zur Verschiebeachse des Stellelements ausgerichtet ist. Damit kann die Bedienung räumlich auch in Verlängerung der Längsachse des Stellelements vorgenommen werden. Außerdem kann die Verstelleinheit auf diese Weise sehr platzsparend bzw. einfach gestaltet werden.

[0018] Ein weiterer Aspekt, der jedoch nicht Gegenstand der Erfindung ist, liegt darin, dass die die Verstelleinheit ein drehbares Bedienelement umfasst, durch welches ein verschieblich aufgenommenes Anschlagteil verstellbar ist, um die Anschlagposition durch das Maß der Verschiebung des Anschlagteils zu bestimmen und wobei die Drehachse des Bedienelements in Richtung der Verschiebung des Anschlagteils orientiert ist. Mit der Verschiebeanordnung lässt sich eine besonders stabile Konstruktion realisieren. Im Unterschied zum auslenkbaren Anschlagteil ist kein Gelenk nötig, womit die Verstelleinheit besonders einfach und kompakt ausbildbar ist. Trotzdem ist auch hier ein sehr feinfühliges Verstellen des Anschlagteils und damit eine Feinjustage bezüglich der Position des geschlossenen Möbelteils möglich.

[0019] Für das verschieblich aufgenommene Anschlagteil eine ist Verdrehsicherung vorgesehen. So kann sichergestellt werden, dass bei der Drehbewegung des Bedienelements es zu keinem Mitdrehen des Anschlagteils kommt, wenn die beiden Teile für eine Verstellbewegung z.B. über eine Gewindeanordnung miteinender in kämmendem Eingriff stehen. Mit dem Zusammenwirken über aufeinander abgestimmte Gewindeabschnitte an dem Bedienelement und dem Anschlagteil kann zudem eine selbsthemmende bzw. sichernde Anordnung realisiert werden. Im Betrieb ggf. auftretende Vibrationen und/oder stoßartige Kräfte beim Schließen des Möbelteils können zu keiner unerwünschten Verstellung des Anschlagteils führen.

[0020] Grundsätzlich kann diesbezüglich auch eine andere bzw. gesonderte Anordnung zur selbsttätigen Sicherung einer eingestellten Position des Anschlagteils vorhanden sein.

[0021] Es ist außerdem vorteilhaft, dass am Anschlagteil ein lösbar angebrachter Kontaktabschnitt vorhanden ist, welcher in einer Anschlagssituation an einem Gegenabschnitt in einen Anschlagkontakt gelangt. So kann beispielsweise ein aus einem besonderen widerstandsfähigen Material gebildeter Kontaktabschnitt insbesondere auch austauschbar vorgesehen werden. Gegebenenfalls kann ein beschädigter Kontaktabschnitt leicht ausgetauscht werden.

[0022] Die Erfindung betrifft außerdem ein Möbel mit einer der oben diskutierten Vorrichtungen.

[0023] Damit lässt sich an einem Möbel beispielsweise mit einem Korpus, an dem mehrere bewegbare Schubladen mit reduzierten Frontteilabmessungen bzw. mehrere Inset-Drawers aufgenommen sind, vorteilhaft für jede Schublade mit einer jeweils dazugehörigen Verstelleinheit eine Schließ- bzw. Anschlagposition in der geschlossenen Stellung der Schublade im Korpus feinfühlig justieren. Im Ergebnis kann millimetergenau eine Frontseite des Möbels mit exakt fluchtenden Frontflächen sämtlicher Schubladen eingerichtet werden, was insbesondere unter optischen Gesichtspunkten vorteilhaft ist.

Figurenbeschreibung

[0024] Nachfolgend sind weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung anhand von dem in den Figuren 1-4 gezeigten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel näher erläutert.

[0025] Im Einzelnen zeigt:

Figur 1

eine Rastkupplung mit einer erfindungsgemäßen Verstelleinheit in perspektivischer Darstellung,

Figur 2

die Verstelleinheit aus Figur 1 vergrößert in perspektivischer Darstellung,

Figur 3

die Verstelleinheit aus Figur 2 in Explosionsdarstellung,

Figur 4

eine Schnittansicht durch die Verstelleinheit aus Figur 2,

Figur 5

die Rastkupplung aus Figur 1 mit einer alternativen Verstelleinheit, die jedoch nicht Gegenstand der Erfindung ist, in perspektivischer Ansicht,

Figur 6

die Verstelleinheit aus Figur 5 in Explosionsdarstellung,

Figur 7

eine weitere alternative Verstelleinheit, die jedoch nicht Gegenstand der Erfindung ist, in perspektivischer Ansicht und

Figur 8

die Verstelleinheit aus Figur 7 in Explosionsdarstellung.

[0026] Figur 1 zeigt eine nicht näher beschriebene Rastkupplung 1, mit einer daran vorhandenen erfindungsgemäßen Konsole bzw. Verstelleinheit 2. Die Rastkupplung 1 ist beispielsweise an einer Unterseite einer Möbelschublade angebracht und dient zur verrastbaren Verbindung der Schublade mit einer Schubladenschiene, die zur verschieblichen Führung der Schublade an einem Korpus dient. Die Schubladenschiene ist Teil eines bekannten teleskopartigen Voll- oder Teilauszuges mit relativ zueinander beweglichen Führungsschienen, von denen eine Korpusschiene positionsfest am Korpus festgelegt ist.

[0027] Die Verstelleinheit 2 kann beispielsweise lösbar, aber fest fixiert an der Rastkupplung 1 aufgenommen sein.

[0028] Die Verstelleinheit 2 ist insbesondere aus Kunststoff gefertigt und umfasst einen Grundkörper 3, mit einem daran integral ausgebildeten auslenkbaren Anschlagteil, das als Anschlagzunge 4 ausgestaltet ist, die in ihrem Fußbereich mit einem Biegegelenk versehen ist.

[0029] In den Figuren 1 bis 6 ist jeweils eine neutrale Ausgangsstellung bzw. nicht gebogene bzw. nicht ausgelenkte Stellung der Anschlagzunge 4 dargestellt. Dies entspricht einer Einstellung, in welcher das Möbelteil in der Schließposition im Korpus maximal weit einfahrbar ist.

[0030] Am oberen freien Ende der Anschlagzunge 4 ist ein kappenartiger bzw. lösbar aufgesteckter Kontaktabschnitt 5 vorhanden. Außerdem sind im Grundkörper 3 rechtwinklig zueinander ausgerichtete und sich durchdringende Aufnahmebohrungen 6, 7 vorhanden, deren zentralen Achsen sich schneiden. In der Aufnahmebohrung 6 ist ein als Stellschraube 8 ausgebildetes Bedienelement 8 aufgenommen, das mit einem in der Aufnahmebohrung 7 verschieblich bewegbaren Verstellbolzen 9 zusammenwirkt, der als Stellelement der Verstelleinheit 2 dient.

[0031] Die Stellschraube 8 weist an ihrem zylindrischen Außenmantel 8a ein nicht dargestelltes Außengewinde 10 auf, welches auf ein ebenfalls nicht gezeigtes Innengewinde 11 in der Aufnahmebohrung 6 abgestimmt ausgebildet ist. So kann durch Verdrehen der Stellschraube 8 diese unterschiedlich weit je nach Drehrichtung in die Aufnahmebohrung 6 hinein- bzw. herausgedreht werden. Hierfür kann beispielsweise ein Verdrehwerkzeug an einer kreuzschlitzförmigen Eingreifkontur 12 stirnseitig außen an der Stellschraube 8 angesetzt werden.

[0032] Durch Verdrehen der Stellschraube 8 kann diese in Pfeilrichtung P1 (siehe Figur 4) bewegt werden, so dass durch einen Schiebekontakt einer vorne an der Stellschraube 8 umlaufenden Fase 13 mit einer umlaufenden dazu passenden umlaufenden Fase 14 am Verstellbolzen 9, der Verstellbolzen 9 in Pfeilrichtung P2 (Figur 4) verschoben wird. Die Fasen 13, 14 bilden wirksame Kraft- bzw. Bewegungsübertragungsflächen einer Keilgetriebeanordnung 15 zwischen der Stellschraube 8 und dem Verstellbolzen 9.

[0033] Eine der Anschlagzunge 4 zugewandten Kontaktnase 16 vorne an dem in der Aufnahmebohrung 7 gleitend geführten Verstellbolzen 9 kommt dadurch in Kontakt mit einem freien oberen Ende der Anschlagzunge 4 (siehe Figur 4). Damit wird die gelenkig an einem Sockelabschnitt 3a des Grundkörpers 3 federnd auslenkbare Anschlagzunge 4 gemäß Pfeil P3 in Figur 4 nach vorne gebogen ausgelenkt. Dabei wird auch der Kontaktabschnitt 5 in Richtung P3 nach vorne bewegt und damit eine Auslenkstellung bzw. ein Maß der Auslenkung der Anschlagzunge 4 und damit eine Positionsveränderung der Anschlagzunge 4 und des Kontaktabschnitts 5 bestimmt. Mit der eingestellten Auslenkung wird entsprechend ein mechanischer Anschlag für eine Schließbewegung des bewegbar aufgenommenen Möbelteils an einem Korpus festgelegt.

[0034] Die Biegecharakteristik der Anschlagzunge 4 kann über die Art, Form z.B. die Materialdicke im Fußbereich der Anschlagzunge 4 und/oder die Materialwahl der sich verbiegenden Bereiche vorgegeben bzw, abgestimmt werden.

[0035] Die Kontaktnase 16 ist zylindrisch und im Durchmesser reduziert gegenüber dem Durchmesser des in der Aufnahmebohrung 7 verschieblichen Teils des Verstellbolzens 9. Der Verstellbolzen 9 muss zum Verbiegen der Anschlagzunge 4 eine durch Verbiegen der Anschlagzunge 4 wirkende Gegenkraft bzw. Federkraft überwinden. Diese Gegenkraft steht im gebogenen bzw. ausgelenkten Zustand der Anschlagzunge 4 dauerhaft am Verstellbolzen 9 an. Daher ist eine Selbsthemmung vorgesehen, welche bei Nichtbetätigung der Stellschraube 8 ein Zurückweichen des Verstellbolzens 9 in Richtung entgegen dem Pfeil P2 verhindert und über die im kämmenden Eingriff stehenden Außengewinde 10 und Innengewinde 11 realisiert ist.

[0036] Mit der beschriebenen Verstelleinheit 2 lassen sich eine Vielzahl von unterschiedlichen Anschlagpositionen mit der Verstelleinheit 2 feinstufig einstellen. Damit kann eine Frontseite des bewegbaren Möbelteils im Schließzustand millimetergenau festlegen.

[0037] Die Anschlagzunge 4 ist in ihrem Auslenkweg gemäß Pfeil P3 limitiert, wobei ein Auslenkweg aus der gezeigten Ausgangsstellung bis zu einer maximalen Auslenkung mehrere Millimeter bis über einen Zentimeter betragen kann. Der Auslenkweg korreliert gemäß P1 mit dem Verstellweg der Stellschraube 8 in der Aufnahmebohrung 6 bzw. gemäß P2 mit dem Verschiebeweg des Verstellbolzens 9 in der Aufnahmebohrung 7.

[0038] Zum Einklipsen des z.B. etwas elastischen Kontaktabschnitts 5 am oberen Bereich der Anschlagzunge 4 ist die Anschlagzunge 4 entsprechend mit Einschnitten bzw. Absätzen versehen, welche auf entsprechende leicht nachgiebige Befestigungsbacken 17, 18 und 19 am Kontaktabschnitt 5 abgestimmt sind. Der Kontaktabschnitt 5 kann zudem mechanisch dämpfend bzw. geräuschmindernd ausgebildet sein, zum Beispiel aus einem Elastomer- oder Gummimaterial bestehen.

[0039] Figur 4 zeigt einen Horizontalschnitt durch die Verstelleinheit 2 durch eine Ebene, in welcher die beiden Längsachsen der Stellschraube 8 und des Verstellbolzens 9 liegen.

[0040] Figur 5 zeigt an einer Rastkupplung 1 gemäß Figur 1 eine alternative Verstelleinheit 20 mit einer entsprechend dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 bis 4 federnd auslenkbaren Anschlagzunge 31. Die Verstelleinheit 20 entspricht dem zugrundeliegenden Wirkprinzip gemäß der Verstelleinheit 2. Lediglich die Anordnung zum Einwirken auf die Anschlagzunge 31 ist unterschiedlich. Die Verstelleinheit 20 weist einen Grundkörper 21 und einen darin verdrehgesicherten verschieblich gelagerten Verstellbolzen 22 auf. Die Verschieberichtung des Verstellbolzens 22 entspricht der Auslenkrichtung der Anschlagzunge 31. Zur manuellen Verschiebung des Verstellbolzens 22 in seiner Längsrichtung ist ein am Grundkörper teilweise versenkt in einer Aufnahmemulde 24 vorhandenes Verstellrad 23 vorgesehen. Das als Ritzel gestaltete Verstellrad 23 verfügt über eine Durchgangsbohrung 26 mit einem Innengewinde 27, das mit einem außen am Verstellbolzens 22 ausgebildeten Gewindeabschnitt 22a zusammenwirkt bzw. das Verstellrad 23 auf dem Verstellbolzens 22 aufgeschraubt ist. Umfänglich außen am Verstellrad 23 ist ein Zahnabschnitt 28 zur besseren manuellen Bedienung des Verstellrads 23 ausgebildet. Das vordere zur Anschlagzunge 31 gerichtete Ende des Verstellbolzens 22 ist als Vierkantabschnitt 22b gestaltet, der im zusammengebauten Zustand der Verstelleinheit 20 durch ein passendes Vierkantloch 29 im Grundkörper 21 mit geringem Spiel greift und endseitig an einer Innenseite der Anschlagzunge 31 ansteht. An der zur Anschlagzunge 31 entgegengesetzten Seite des Grundkörpers 21 ist außerdem für die Lagerung des Verstellbolzens 22 eine Aufnahmeöffnung 30 vorhanden, in welcher sich ein Endbereich des Gewindeabschnitts 22a abstützt.

[0041] Durch manuelles Verdrehen des Verstellrads 23 kann der Verstellbolzen 22 gemäß Doppelpfeil P4 relativ zum Grundkörper 21 verschoben werden. Damit wird auch die Anschlagzunge 31, federnd ausgelenkt verstellt und in der erreichten Verbiegestellung gehalten. Außerdem ist ein Kontaktabschnitt 32 an der Anschlagzunge 31 vorhanden.

[0042] Figur 7 und 8 zeigen eine dritte Verstelleinheit 33 im zusammengebauten Zustand gemäß Figur 7 bzw. in Explosionsdarstellung gemäß Figur 8. Die Verstelleinheit 33 kann prinzipiell über eine Rastkupplung gemäß der Figuren 1 und 5 an einem Möbelteil positioniert werden.

[0043] Im Unterschied zu den Ausführungsbeispielen gemäß Figur 1 bis Figur 6 weist die Verstelleinheit 33 keine federnd auslenkbare Anschlagzunge auf, sondern ein längsverschieblich bewegbares Anschlagstück 34, das fest verbunden mit einem Verstellbolzen 35 und an einem Grundkörper 36 der Verstelleinheit 33 geführt ist. Der Verstellbolzen 35 ist hierfür in Durchgangsbohrungen 37 und 38 im Grundkörper 36 gehalten. Die durchmessergleichen Durchgangsbohrungen 37, 38 fluchten miteinander und sind durch eine dazwischen liegende Aufnahmemulde 39 für ein Verstellrad 40 der Verstelleinheit 33 getrennt. Im sich nach unten sich verlängernden Abschnitt der Anschlagstück 34 ist außerdem ein zum Verstellbolzen 35 paralleler Führungszapfen 41 vorhanden, welcher in einer weiteren Bohrung 42 im Grundkörper 36 bewegungsgeführt ist. Der Führungszapfen 41 ist so lang, dass er über den gesamten möglichen Verschiebeweg des Anschlagstücks 34 in der Bohrung 42 aufgenommen ist. Außerdem weist der Führungszapfen 41 einen etwas geringeren Durchmesser als der Verstellbolzen 35 auf.

[0044] An dem Anschlagstück 34 ist entsprechend der Anschlagzungen 4 und 31 ein Kontaktabschnitt 43 aufgesteckt vorhanden.

[0045] Zum Verschieben des Anschlagstücks 34 ist an einem Außenmantel 35a des Verstellbolzens 35 ein Außengewinde vorgesehen, welches zu einem Innengewinde 40a einer Durchgangsbohrung 40b im Verstellrad 40 passend ausgebildet ist. Durch Verdrehen über manuelle Bedienung des Verstellrads 40 kann der Verstellbolzen 35 und damit die Anschlagstück 34 gemäß des Doppelpfeils P5 in Figur 8 hin und her bewegt werden und somit ein mechanischer Anschlag für das bewegbare Möbelteil definiert werden. Der Kontakt erfolgt durch den Kontaktabschnitt 43.

Bezugszeichenliste:

[0046] 

1

Rastkupplung

2

Verstelleinheit

3

Grundkörper

3a

Sockelabschnitt

4

Anschlagzunge

5

Kontaktabschnitt

6

Aufnahmebohrung

7

Aufnahmebohrung

8

Stellschraube

8a

Außenmantel

9

Verstellbolzen

10

Außengewinde

11

Innengewinde

12

Eingreifabschnitt

13

Fase

14

Fase

15

Keilgetriebeanordnung

16

Kontaktnase

17

Befestigungsbacke

18

Befestigungsbacke

19

Befestigungsbacke

20

Verstelleinheit

21

Grundkörper

22

Verstellbolzen

22a

Gewindeabschnitt

22b

Vierkantabschnitt

23

Verstellrad

24

Aufnahmemulde

25

Außengewinde

26

Durchgangbohrung

27

Innengewinde

28

Zahnabschnitt

29

Vierkantloch

30

Aufnahmeöffnung

31

Anschlagzunge

32

Kontaktabschnitt

33

Verstelleinheit

34

Anschlagstück

35

Verstellbolzen

36

Grundkörper

37

Durchgangsbohrung

38

Durchgangsbohrung

39

Aufnahmemulde

40

Verstellrad

41

Führungszapfen

42

Bohrung

43

Kontaktabschnitt

Ansprüche

1. Vorrichtung für ein Möbel, das ein an einem Korpus bewegbar aufgenommenes Möbelteil umfasst, zur Festlegung einer Anschlagposition des Möbelteils, mit einer Verstelleinheit (2), die einen verstellbaren Anschlag aufweist und welche eine im Regelbetrieb ausführbare Schließbewegung des Möbelteils begrenzt, wobei die Verstelleinheit (2) ein federnd aus einer Ausgangsposition auslenkbares Anschlagteil (4) umfasst, und wobei die Anschlagposition durch das Maß einer Auslenkung in einer fixierten Auslenkstellung des Anschlagteils (4) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Keilgetriebeanordnung (15) vorgesehen ist, über welche die Drehbewegung eines Bedienelements (8) in eine Verstellbewegung eines Stellelements (9) überführbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Maß der Auslenkung des Anschlagteils (4) durch ein auf das Anschlagteil (4) einwirkendes positionsveränderbares Stellelement (9) vorgebbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit (2) einen Grundkörper (3) mit dem daran federnd ausgebildeten Anschlagteil (4) und dem am Grundkörper (3) geführten Stellelement (9) umfasst.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein um eine Drehachse drehgelagertes Bedienelement (8) derart vorgesehen ist, dass durch Drehung des Bedienelements (8) eine Verschiebung des Stellelements (9) erfolgt.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (8) und das Stellelement (9) so aufeinander abgestimmt sind, dass die Drehachse des Bedienelements (8) quer zu einer Verschieberichtung des Stellelements (9) verläuft.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement und das Stellelement so aufeinander abgestimmt sind, dass die Drehachse des Bedienelements parallel zur Verschiebeachse des Stellelements ausgerichtet ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Anschlagteil ein lösbar angebrachter Kontaktabschnitt vorhanden ist, welcher in einer Anschlagsituation an einem Gegenabschnitt in einen Anschlagkontakt gelangt.

8. Möbel mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Claims

1. Device for a piece of furniture, which comprises a furniture part accommodated in a movable manner on a body, for defining a stop position of the furniture part, having an adjusting unit (2), which comprises an adjustable stop and which delimits a closing movement of the furniture part which can be executed during normal operation, wherein the adjusting unit (2) comprises a stop part (4) which can be deflected resiliently out of a starting position, and wherein the stop position is determined by the extent of deflection in a fxed deflecting position of the stop part (4), characterised in that a wedge-gear mechanism (15) is provided by means of which the rotary movement of an operating element (8) can be converted into an adjusting movement of an adjusting element (9).

2. Device according to claim 1, characterised in that the extent of deflection of the stop part (4) can be predetermined by a position-adjustable adjusting element (9) which acts on the stop part (4).

3. Device according to claim 1 or 2, characterised in that the adjusting unit (2) comprises a base body (3) with the stop part (4) formed resiliently thereon and the adjusting element (9) guided on the base body (3).

4. Device according to one of the preceding claims, characterised in that an operating element (8) mounted rotationally about an axis of rotation is provided such that by rotation of the operating element (8) there is a displacement of the adjusting element (9).

5. Device according to one of the preceding claims, characterised in that the operating element (8) and the adjusting element (9) are coordinated with one another such that the axis of rotation of the operating element (8) runs transversely to a displacement direction of the adjusting element (9).

6. Device according to one of the preceding claims 1 to 4, characterised in that the operating element and the adjusting element are coordinated relative to one another so that the axis of rotation of the operating element is aligned to be parallel to the displacement axis of the adjusting element.

7. Device according to one of the preceding claims, characterised in that on the stop part a detachably connected contact section is provided which enters into stop contact in a stop situation on a mating section.

8. Piece of furniture with a device according to one of the preceding claims.

Revendications

1. Dispositif pour un meuble qui comprend un élément de meuble reçu de manière mobile sur un corps, pour la mise en place d'une position de butée de l'élément de meuble, ledit dispositif étant pourvu d'une unité de réglage (2) qui présente une butée réglable et qui limite le mouvement de fermeture de l'élément de meuble susceptible d'être effectué lors d'un fonctionnement normal, l'unité de réglage (2) comprenant un élément de butée (4) pouvant être écarté de manière élastique d'une position de départ, et la position de butée étant déterminée par la grandeur d'un écartement dans une position d'écartement fixée de l'élément de butée (4), caractérisé en ce qu'il est prévu un ensemble de transmission cunéiforme (15) à l'aide duquel il est possible de transformer le mouvement rotatif d'un élément de commande (8) en mouvement de réglage d'un élément de réglage (9).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la grandeur de l'écartement de l'élément de butée (4) peut être fixée à l'avance par un élément de réglage (9) à position variable agissant sur l'élément de butée (4).

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'unité de réglage (2) comprend un corps de base (3) pourvu de l'élément de butée (4) formé dessus de manière élastique et de l'élément de réglage (9) guidé sur le corps de base (3).

4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu un élément de commande (8) logé de manière à pouvoir tourner autour d'un axe de rotation de telle manière qu'un déplacement de l'élément de réglage (9) est réalisé à la suite d'une rotation de l'élément de commande (8).

5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de commande (8) et l'élément de réglage (9) sont adaptés l'un à l'autre, de telle manière que l'axe de rotation de l'élément de commande (8) s'étend transversalement à une direction de déplacement de l'élément de réglage (9).

6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément de commande et l'élément de réglage sont adaptés l'un à l'autre, de telle manière que l'axe de rotation de l'élément de commande est orienté parallèlement à l'axe de déplacement de l'élément de réglage.

7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une partie de contact montée amovible est disposée sur l'élément de butée, laquelle parvient en contact de butée contre une partie homologue dans le cas d'une situation de butée.

8. Meuble pourvu d'un dispositif selon l'une des revendications précédentes.

Zeichnung