Bei Möbeln mit einem an einem Korpus bewegbar aufgenommenen Möbelteil sind Vorrichtungen mit einer Verstelleinheit zur Festlegung einer Schließposition des Möbelteils bekannt. Mit der Verstelleinheit ist es möglich, eine im Regelbetrieb des Möbels ausführbare Schließbewegung des Möbelteils in ihrem Endpunkt durch Bereitstellung eines den Endpunkt festlegenden verstellbaren Anschlags vorzugeben. Dies ist insbesondere bei Möbeln mit Möbelteilen wie z.B. Schubladen notwendig, welche im geschlossenen Zustand vollständig in einem Aufnahmevolumen des Korpus versenkbar sind. Dabei steht in der Regel eine Frontseite des Möbelteils an einer Stirnseite des Korpus nicht über. Möbelteile mit versenkbarer Frontseite werden bei Schubladen auch als "Inset Drawer" bezeichnet. Dabei kann eine Frontblende so reduziert sein, dass keine Randbereiche an Seitenwänden oder einem Boden der Schublade überstehen. Somit können die fehlenden Überstände der Randbereiche an der Front der Schublade auch nicht als Gegenfläche für einen Kontakt mit einem Anschlag z.B. mit einer Stirnfläche des Korpus dienen. Damit besteht frontseitig am Möbelteil bzw. am Korpus keine Möglichkeit einen Endpunkt der Schließbewegung des Möbelteils festzulegen. Ein Endpunkt der Schließbewegung ist daher an anderer Stelle vorzugeben.
Je nach Fertigungstoleranzen von Bauteilen und/oder Abweichungen in der Montagegenauigkeit z.B. einer Führungsvorrichtung für das bewegbare Möbelteil, kann es zudem vorkommen, dass das Möbelteil im geschlossenen Zustand bzw. in Anschlagstellung sich nicht an einer gewünschten Schließposition befindet bzw. zu weiteren bzw. benachbarten Möbelteilen unterschiedlich weit im Korpus eingefahren ist. Dies führt regelmäßig zu einem uneinheitlichen Frontbild des Möbels.
Aus
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bei Möbeln der einleitend genannten Art, eine Schließsituation verbessert vorgeben zu können.
Diese Aufgabe wird durch den unabhängigen Anspruch gelöst.
Die abhängigen Ansprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.
Die Erfindung geht zunächst aus von einer Vorrichtung für ein Möbel, das ein an einem Korpus bewegbar aufgenommenes Möbelteil umfasst, wobei die Vorrichtung zur Festlegung einer Anschlagposition des Möbelteils dient, mit einer Verstelleinheit, die einen verstellbaren Anschlag aufweist und welche eine im Regelbetrieb ausführbare Schließbewegung des Möbelteils begrenzt. Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass die Verstelleinheit ein federnd aus einer Ausgangsposition auslenkbares Anschlagteil umfasst, wobei die Anschlagposition durch das Maß einer Auslenkung in einer fixierten Auslenkstellung des Anschlagteils bestimmt ist. Erfindungsgemäß ist eine Keilgetriebeanordnung vorgesehen, über welche die Drehbewegung des Bedienelements in eine Verstellbewegung des Stellelements überführbar ist. Eine Keilgetriebeanordnung ist besonders platzsparend, einfach und zuverlässig. Erfindungsgemäß kann vorteilhafterweise im Zustand des geschlossenen bewegbar aufgenommenen Möbelteils eine Anschlagposition für das Möbelteil einfach eingestellt werden. Die Verstelleinheit kann insbesondere direkt bzw. auch indirekt positionsfest mit dem bewegbaren Möbelteil oder mit dem Korpus verbunden sein. Das auslenkbare Anschlagteil kann wiederum direkt oder indirekt am entsprechend anderen Bauteil des Möbels, also sich entweder am bewegbaren Möbelteil oder am Korpus abstützen. Die Auslenkung des Anschlagteils zur Festlegung der Anschlagposition kann von der Ausgangsposition grundsätzlich in zwei entgegen gesetzten Auslenkrichtungen verstellt werden und in einer vorgebbaren Auslenkstellung fixiert werden. Das Anschlagteil kann von der Ausgangsposition aber auch in nur eine Richtung ausgelenkt verstellt werden. Im ersten Fall kann ein maximal abdeckbarer Verstellweg größer sein, zum Beispiel doppelt so groß sein gegenüber dem zweiten Fall bei ansonsten vergleichbaren Randbedingungen.
Insbesondere ist es vorteilhaft, dass die Festlegungsvorrichtung bzw. die Verstelleinheit als ein Bauteil ausgebildet ist. Dieses Bauteil kann je nach Anwendungsfall wahlweise an unterschiedlichen Stellen vorgesehen werden.
Die Vorrichtung ist insbesondere für ein Möbel vorteilhaft, das eine Vorderseite mit einer Möbelteilfront und einer Korpusfront umfasst und Außenabmessungen der Möbelteilfront geringer sind, als Außenabmessungen eines freien Querschnitts einer vorderseitigen Aufnahmeöffnung im Korpus, an welche sich ein Raum für die Aufnahme des Möbelteils im Korpus anschließt. So ist bei der Bewegung des Möbelteils die Möbelteilfront über einen vergleichsweise geringen Spalt beabstandet zu Abschnitten des Korpus, welche die Aufnahmeöffnung begrenzen. Dies betrifft z.B. frontreduzierte Schubladen bzw. "Inset-Drawers", welche keine breite Frontblende aufweisen, sondern lediglich eine Frontblende, die so breit bzw. hoch ist, wie das durch Seitenteile und Boden gegebene Außenmaß des Schubladenkörpers. Mit der erfindungsgemäßen Verstelleinheit lässt sich vorteilhaft eine exakt bündige Versenkung der Frontseite des Möbelteils zu einer Stirnfläche des Korpus bzw. zu einer mit dieser fluchtenden oder zu dieser parallelen Ebene einstellen.
Mit dem federnd auslenkbaren Anschlagteil lässt sich eine Anschlagposition besonders einfach und präzise bzw. insbesondere stufenlos einstellen.
Die Bedienung der Verstelleinheit durch eine Person erfolgt z.B. mit einem einfachen Werkzeug oder bevorzugt werkzeuglos, insbesondere mit einer einfachen Handbewegung.
Besonders bevorzugt ist es, dass die Verstelleinheit an einer Kuppeleinrichtung zur insbesondere verrastbaren und lösbaren Anbringung des Möbelteils an einer dem Möbelteil zugeordneten Bewegungsschiene vorhanden ist. Die Kuppeleinrichtung kann zum Beispiel als Rastkupplung ausgebildet sein, welche unterseitig an einem Möbelteilboden befestigt ist und im montierten Zustand in einen Einrastabschnitt an der Bewegungsschiene einrastet. Denn solche Anbauteile sind ohnehin vorhanden und eignen sich besonders für die Aufnahme der Verstelleinheit. So erfolgt mit der Anbringung der Rastkupplung ohne weiteren Aufwand auch die Montage der Verstelleinheit. Außerdem ist unterseitig des Möbelteils die Verstelleinheit für die Bedienung in der Regel gut zugänglich. Bei geschlossenem Möbelteil steht dann das Anschlagteil der Verstelleinheit in Wirkverbindung mit dem Korpus bzw. einer Führungsschiene am Korpus.
Bevorzugt ist das Maß der Auslenkung des Anschlagteils durch ein auf das Anschlagteil einwirkendes positionsveränderbares Stellelement vorgebbar. So kann z.B. auch bei beengten Raumverhältnissen im Bereich des Anschlagteils dieses von einer dazu beabstandeten Stelle verstellt werden. Hierzu muss lediglich auf das positionsveränderbare Stellelement entsprechend direkt oder indirekt eingewirkt werden, was auf unterschiedliche Weise erfolgen kann. Das Stellelement kann damit zumindest den wesentlichen Abstand zwischen der Einwirk- bzw. Bedienstelle und dem Anschlagteil überbrücken.
Weiter wird vorgeschlagen, dass die Verstelleinheit einen Grundkörper mit dem daran federnd ausgebildeten Anschlagteil und dem am Grundkörper geführten Stellelement umfasst. So kann die Verstelleinheit kompakt aus einem Bauteil aufgebaut sein.
Weiter ist es vorteilhaft, dass ein um eine Drehachse drehgelagertes Bedienelement derart vorgesehen ist, dass durch Drehung des Bedienelements eine Verschiebung des Stellelements erfolgt. So kann durch eine einfache Drehverstellung beispielsweise von Hand die Verschiebung des Stellelements und damit eine exakte Feinjustierung der Auslenkung bzw. des Maßes der Auslenkung des Anschlagteils erreicht werden.
Es ist überdies vorteilhaft, dass das Bedienelement und das Stellelement so aufeinander abgestimmt sind, dass die Drehachse des Bedienelements quer zu einer Verschieberichtung des Stellelements verläuft. So kann auch bei räumlich schwierigen Randbedingungen eine Verschiebung des Stellelements in eine Richtung erfolgen, in welcher selbst nicht direkt auf das Stellelement eingewirkt werden kann. Vielmehr kann durch seitliches Einwirken auch mit einem entsprechend größeren Abstand das Stellelement verschoben werden.
Weiter wird vorgeschlagen, dass das Bedienelement und das Stellelement so aufeinander abgestimmt sind, dass die Drehachse des Bedienelements parallel zur Verschiebeachse des Stellelements ausgerichtet ist. Damit kann die Bedienung räumlich auch in Verlängerung der Längsachse des Stellelements vorgenommen werden. Außerdem kann die Verstelleinheit auf diese Weise sehr platzsparend bzw. einfach gestaltet werden.
Ein weiterer Aspekt, der jedoch nicht Gegenstand der Erfindung ist, liegt darin, dass die die Verstelleinheit ein drehbares Bedienelement umfasst, durch welches ein verschieblich aufgenommenes Anschlagteil verstellbar ist, um die Anschlagposition durch das Maß der Verschiebung des Anschlagteils zu bestimmen und wobei die Drehachse des Bedienelements in Richtung der Verschiebung des Anschlagteils orientiert ist. Mit der Verschiebeanordnung lässt sich eine besonders stabile Konstruktion realisieren. Im Unterschied zum auslenkbaren Anschlagteil ist kein Gelenk nötig, womit die Verstelleinheit besonders einfach und kompakt ausbildbar ist. Trotzdem ist auch hier ein sehr feinfühliges Verstellen des Anschlagteils und damit eine Feinjustage bezüglich der Position des geschlossenen Möbelteils möglich.
Für das verschieblich aufgenommene Anschlagteil eine ist Verdrehsicherung vorgesehen. So kann sichergestellt werden, dass bei der Drehbewegung des Bedienelements es zu keinem Mitdrehen des Anschlagteils kommt, wenn die beiden Teile für eine Verstellbewegung z.B. über eine Gewindeanordnung miteinender in kämmendem Eingriff stehen. Mit dem Zusammenwirken über aufeinander abgestimmte Gewindeabschnitte an dem Bedienelement und dem Anschlagteil kann zudem eine selbsthemmende bzw. sichernde Anordnung realisiert werden. Im Betrieb ggf. auftretende Vibrationen und/oder stoßartige Kräfte beim Schließen des Möbelteils können zu keiner unerwünschten Verstellung des Anschlagteils führen.
Grundsätzlich kann diesbezüglich auch eine andere bzw. gesonderte Anordnung zur selbsttätigen Sicherung einer eingestellten Position des Anschlagteils vorhanden sein.
Es ist außerdem vorteilhaft, dass am Anschlagteil ein lösbar angebrachter Kontaktabschnitt vorhanden ist, welcher in einer Anschlagssituation an einem Gegenabschnitt in einen Anschlagkontakt gelangt. So kann beispielsweise ein aus einem besonderen widerstandsfähigen Material gebildeter Kontaktabschnitt insbesondere auch austauschbar vorgesehen werden. Gegebenenfalls kann ein beschädigter Kontaktabschnitt leicht ausgetauscht werden.
Die Erfindung betrifft außerdem ein Möbel mit einer der oben diskutierten Vorrichtungen.
Damit lässt sich an einem Möbel beispielsweise mit einem Korpus, an dem mehrere bewegbare Schubladen mit reduzierten Frontteilabmessungen bzw. mehrere Inset-Drawers aufgenommen sind, vorteilhaft für jede Schublade mit einer jeweils dazugehörigen Verstelleinheit eine Schließ- bzw. Anschlagposition in der geschlossenen Stellung der Schublade im Korpus feinfühlig justieren. Im Ergebnis kann millimetergenau eine Frontseite des Möbels mit exakt fluchtenden Frontflächen sämtlicher Schubladen eingerichtet werden, was insbesondere unter optischen Gesichtspunkten vorteilhaft ist.
Nachfolgend sind weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung anhand von dem in den
Im Einzelnen zeigt:
Die Verstelleinheit 2 kann beispielsweise lösbar, aber fest fixiert an der Rastkupplung 1 aufgenommen sein.
Die Verstelleinheit 2 ist insbesondere aus Kunststoff gefertigt und umfasst einen Grundkörper 3, mit einem daran integral ausgebildeten auslenkbaren Anschlagteil, das als Anschlagzunge 4 ausgestaltet ist, die in ihrem Fußbereich mit einem Biegegelenk versehen ist.
In den
Am oberen freien Ende der Anschlagzunge 4 ist ein kappenartiger bzw. lösbar aufgesteckter Kontaktabschnitt 5 vorhanden. Außerdem sind im Grundkörper 3 rechtwinklig zueinander ausgerichtete und sich durchdringende Aufnahmebohrungen 6, 7 vorhanden, deren zentralen Achsen sich schneiden. In der Aufnahmebohrung 6 ist ein als Stellschraube 8 ausgebildetes Bedienelement 8 aufgenommen, das mit einem in der Aufnahmebohrung 7 verschieblich bewegbaren Verstellbolzen 9 zusammenwirkt, der als Stellelement der Verstelleinheit 2 dient.
Die Stellschraube 8 weist an ihrem zylindrischen Außenmantel 8a ein nicht dargestelltes Außengewinde 10 auf, welches auf ein ebenfalls nicht gezeigtes Innengewinde 11 in der Aufnahmebohrung 6 abgestimmt ausgebildet ist. So kann durch Verdrehen der Stellschraube 8 diese unterschiedlich weit je nach Drehrichtung in die Aufnahmebohrung 6 hinein- bzw. herausgedreht werden. Hierfür kann beispielsweise ein Verdrehwerkzeug an einer kreuzschlitzförmigen Eingreifkontur 12 stirnseitig außen an der Stellschraube 8 angesetzt werden.
Durch Verdrehen der Stellschraube 8 kann diese in Pfeilrichtung P1 (siehe
Eine der Anschlagzunge 4 zugewandten Kontaktnase 16 vorne an dem in der Aufnahmebohrung 7 gleitend geführten Verstellbolzen 9 kommt dadurch in Kontakt mit einem freien oberen Ende der Anschlagzunge 4 (siehe
Die Biegecharakteristik der Anschlagzunge 4 kann über die Art, Form z.B. die Materialdicke im Fußbereich der Anschlagzunge 4 und/oder die Materialwahl der sich verbiegenden Bereiche vorgegeben bzw, abgestimmt werden.
Die Kontaktnase 16 ist zylindrisch und im Durchmesser reduziert gegenüber dem Durchmesser des in der Aufnahmebohrung 7 verschieblichen Teils des Verstellbolzens 9. Der Verstellbolzen 9 muss zum Verbiegen der Anschlagzunge 4 eine durch Verbiegen der Anschlagzunge 4 wirkende Gegenkraft bzw. Federkraft überwinden. Diese Gegenkraft steht im gebogenen bzw. ausgelenkten Zustand der Anschlagzunge 4 dauerhaft am Verstellbolzen 9 an. Daher ist eine Selbsthemmung vorgesehen, welche bei Nichtbetätigung der Stellschraube 8 ein Zurückweichen des Verstellbolzens 9 in Richtung entgegen dem Pfeil P2 verhindert und über die im kämmenden Eingriff stehenden Außengewinde 10 und Innengewinde 11 realisiert ist.
Mit der beschriebenen Verstelleinheit 2 lassen sich eine Vielzahl von unterschiedlichen Anschlagpositionen mit der Verstelleinheit 2 feinstufig einstellen. Damit kann eine Frontseite des bewegbaren Möbelteils im Schließzustand millimetergenau festlegen.
Die Anschlagzunge 4 ist in ihrem Auslenkweg gemäß Pfeil P3 limitiert, wobei ein Auslenkweg aus der gezeigten Ausgangsstellung bis zu einer maximalen Auslenkung mehrere Millimeter bis über einen Zentimeter betragen kann. Der Auslenkweg korreliert gemäß P1 mit dem Verstellweg der Stellschraube 8 in der Aufnahmebohrung 6 bzw. gemäß P2 mit dem Verschiebeweg des Verstellbolzens 9 in der Aufnahmebohrung 7.
Zum Einklipsen des z.B. etwas elastischen Kontaktabschnitts 5 am oberen Bereich der Anschlagzunge 4 ist die Anschlagzunge 4 entsprechend mit Einschnitten bzw. Absätzen versehen, welche auf entsprechende leicht nachgiebige Befestigungsbacken 17, 18 und 19 am Kontaktabschnitt 5 abgestimmt sind. Der Kontaktabschnitt 5 kann zudem mechanisch dämpfend bzw. geräuschmindernd ausgebildet sein, zum Beispiel aus einem Elastomer- oder Gummimaterial bestehen.
Durch manuelles Verdrehen des Verstellrads 23 kann der Verstellbolzen 22 gemäß Doppelpfeil P4 relativ zum Grundkörper 21 verschoben werden. Damit wird auch die Anschlagzunge 31, federnd ausgelenkt verstellt und in der erreichten Verbiegestellung gehalten. Außerdem ist ein Kontaktabschnitt 32 an der Anschlagzunge 31 vorhanden.
Im Unterschied zu den Ausführungsbeispielen gemäß
An dem Anschlagstück 34 ist entsprechend der Anschlagzungen 4 und 31 ein Kontaktabschnitt 43 aufgesteckt vorhanden.
Zum Verschieben des Anschlagstücks 34 ist an einem Außenmantel 35a des Verstellbolzens 35 ein Außengewinde vorgesehen, welches zu einem Innengewinde 40a einer Durchgangsbohrung 40b im Verstellrad 40 passend ausgebildet ist. Durch Verdrehen über manuelle Bedienung des Verstellrads 40 kann der Verstellbolzen 35 und damit die Anschlagstück 34 gemäß des Doppelpfeils P5 in
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