Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft einen Koffer mit einer Sicherungseinrichtung, umfassend ein
Kabel, welches mit einem ersten Ende am Koffer befestigt ist, und eine am Koffer fest
angebrachte Verriegelungseinrichtung, wobei an einem zweiten, freien Ende des Kabels
ein Verriegelungselement angeordnet ist, welches in der Verriegelungseinrichtung festlegbar
ist, und die Verriegelungseinrichtung mittels eines Schiebers entriegelbar ist.
Stand der Technik
[0002] Sicherungseinrichtungen für Koffer bieten dem Reisenden die Möglichkeit, seinen Koffer
für eine gewisse, kurze Zeit unbeaufsichtigt stehenlassen zu können, ohne dass dieser
leicht entwendet werden könnte. Besonders für Personen, die viel und häufig alleine
reisen ist dies eine hilfreiche und willkommene Vorrichtung. Eine besonders einfache
Vorrichtung zur Sicherung eines Koffers besteht aus einem aus dem Koffer ausziehbaren
Kabel, das z. B. um eine feste Einrichtung, z. B. ein Geländer, eine Säule o. ä.,
geschlungen und danach wieder am Koffer befestigt werden kann. Letztere Befestigung
lässt sich typischerweise entweder mit einem Schlüssel oder durch Einstellen einer
Zahlenkombination lösen, wodurch die Sicherung des Koffers nur von im Besitz des Schlüssels
oder der Zahlenkombination stehenden Personen aufgehoben werden kann.
[0003] Die
US 6,941,777 B2 (Vanguard Corporation) offenbart beispielsweise eine solche Vorrichtung, welche bei
einem sekundären Griff eines Koffers angebracht ist und ein separates, vom Hauptschloss
des Koffers verschiedenes, Zahlenschloss zur Sicherung des Kabels besitzt. Das Kabel
ist dabei auf eine federnd gelagerte und mit Einrastkerben versehene Trommel aufgewickelt,
deren Achse parallel zur Aussenwand angeordnet ist. Durch Drücken eines Knopfes wird
eine Ankervorrichtung ausserhalb der Einrastkerben bewegt und das Kabel mit am Ende
angebrachtem Verriegelungselement in Pilzform kann herausgezogen, um etwas geschlungen
und in eine dafür vorgesehenen Schliessvorrichtung eingesteckt werden. Verstellen
der Zahlenräder des Schlosses blockiert den Knopf, wonach der Koffer gesichert ist.
Zum Lösen der Sicherung muss die korrekte Zahlenkombination eingestellt und der Knopf
gedrückt werden, wodurch der Pilzkopf aus der Schliessvorrichtung gezogen werden kann;
das Kabel rollt sich in der Folge aufgrund der Federlagerung der Trommel von selbst
auf.
[0004] Diese Konstruktion weist einige Nachteile auf, welche die Benutzerfreundlichkeit
des Koffers schmälern. Insbesondere sind die Vorteile eines separaten Zahlenschlosses
für die Sicherungseinrichtung begrenzt - wird der Koffer selbst auch mit einem Zahlenschloss
gesichert, muss sich der Benutzer zwei unterschiedliche Zahlenkombinationen merken,
um eine erhöhte Sicherheit zu erhalten. Die Bedienung zweier, gegebenenfalls unterschiedlicher,
Schlösser ist zudem aufwendig und die Kosten des zusätzlichen Zahlenschlosses erhöhen
die Produktionskosten.
Darstellung der Erfindung
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine dem eingangs genannten technischen Gebiet zugehörende
Diebstahlsicherung für Koffer zu schaffen, deren Verriegelungsmechanismus wirtschaftlich
und einfach zu bedienen ist.
[0006] Die Lösung der Aufgabe ist durch die Merkmale des Anspruchs 1 definiert. Gemäss der
Erfindung ist der Schieber von einer Kofferaussenseite zugänglich und ein Verschiebeweg
des Schiebers verläuft in einen Aufnahmeraum für eine Schnalle einer Schliessvorrichtung
des Koffers und ist derart angeordnet, dass der Schieber nur in eine Freigabestellung
für das Verriegelungselement bewegbar ist, wenn die Schnalle nicht im Aufnahmeraum
aufgenommen ist.
[0007] Die erfindungsgemässe Integration der Sicherungseinrichtung in die Schliessvorrichtung
des Koffers ermöglicht eine sehr benutzerfreundliche und einfach zu bedienende Bauweise
der Sicherungsvorrichtung. Zum Lösen der Sicherung muss lediglich die Schnalle der
Schliessvorrichtung geöffnet und aus ihrem Aufnahmeraum herausbewegt werden, genauso
wie beim Öffnen des Koffers, wodurch der Schieber freigegeben und damit in den Aufnahmeraum
verschiebbar wird. Durch das Verschieben des Schiebers in die Freigabestellung wird
die Sicherung des Verriegelungselements aufgehoben und dieses kann aus der Verriegelungseinrichtung
entfernt werden, was die Sicherung des Koffers aufhebt. Die Schnalle selber ist dabei
wie an sich bekannt abschliessbar ausgebildet und ermöglicht die Sicherung des Schiebers
zusätzlich zum Verschliessen des Koffers. Da ein Koffer oft mehrere Schliessvorrichungen
aufweist (welche jedoch nicht alle abschliessbar ausgebildet sein müssen), bedeutet
das Lösen der Schnalle nicht automatisch, dass der Koffer dadurch auch gerade geöffnet
wird.
[0008] Die Verriegelungseinrichtung umfasst bevorzugt eine Einrollvorrichtung zum Aufrollen
des Kabels. Dieses kann somit bei Nichtgebrauch verstaut werden, ist geschützt und
stört nicht bei der üblichen Handhabung des Koffers.
[0009] Alternativ könnte das Kabel in einem von der Aussenseite des Koffers zugänglichen
Fach verstaut werden, was aber weniger bedienerfreundlich wäre und ein Anbringen eines
solchen Faches am Koffer erfordert.
[0010] Die Einrollvorrichtung umfasst mit Vorteil eine Trommel zur Aufnahme des Kabels,
wobei die Drehachse der Trommel im Wesentlichen senkrecht zu einer angrenzenden Aussenfläche
des Koffers verläuft. Diese Trommel erlaubt ein platzsparendes Verstauen sowie ein
schnelles und wenig störungsanfälliges Aus- und Einrollen des Kabels. Insbesondere
die Anordnung der Trommel mit Drehachse senkrecht zur Aussenwand ermöglicht eine kompakte
Bauweise der Verriegelungseinrichtung und minimiert den durch diese im Kofferinnern
beanspruchten Platz.
[0011] Alternativ kann die Trommel auch mit ihrer Drehachse parallel oder schräg zu einer
Aussenwand angeordnet sein.
[0012] Bevorzugt sind die Einrollvorrichtung, eine Öffnung zum Herausführen des Kabels und
die Verriegelungseinrichtung in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet. Dies erlaubt
eine sehr kompakte und wirtschaftliche Bauweise der Sicherungseinrichtung und gegebenenfalls
auch eine modulare Ausbildung der erfindungsgemässen Vorrichtung, so dass diese als
frei wählbare Option angeboten werden kann.
[0013] Alternativ könnten sich die Einrollvorrichtung und die Verriegelungseinrichtung in
verschiedenen Gehäusen befinden.
[0014] Das Gehäuse grenzt bevorzugt in einem Griffbereich an die Aussenfläche des Koffers.
Dadurch kommen Griff, Schliessvorrichtung und Sicherungsvorrichtung nahe beieinander
zu liegen, was insgesamt eine kompakte Konstruktion und hohe Bedienerfreundlichkeit
ergibt. Das Gehäuse kann einstückig mit einer Halterung für den Koffergriff und/oder
mit dem Aufnahmeraum für die Schnalle ausgebildet sein.
[0015] In einer alternativen Ausführungsform kann das Gehäuse auch andernorts am Koffer
angeordnet sein.
[0016] Bevorzugt befinden sich die Einrollvorrichtung, die Öffnung zum Herausführen des
Kabels und die Verriegelungseinrichtung alle auf einer Seite der Schnalle der Schliessvorrichtung.
Diese Anordnung erlaubt eine kompakte und bedienerfreundliche, insgesamt somit wirtschaftliche
Bauweise. Die Betätigung der Schnalle kann zudem auch dann ungehindert erfolgen, wenn
das Kabel ausgerollt ist.
[0017] Alternativ befinden sich die drei obengenannten Komponenten der Sicherungsvorrichtung
auf verschiedenen Seiten der Schnalle.
[0018] Die Trommel wird bevorzugt durch eine axial zur Trommel angeordnete, federbelastete
Sperrscheibe in Einzugsrichtung blockiert. Durch Druck auf einen auf die Sperrscheibe
gegen die Federkraft wirkenden Druckknopf ist die Einzugsrichtung freigebbar, wonach
das Kabel aufgrund einer Spiralfeder aufgerollt wird. Eine solche, technisch einfache
und sehr kompakte Konstruktion ist dauerhaft und erlaubt ein effizientes, schnelles
und benutzerfreundliches Aufrollen des Kabels, ohne das Abrollen zu erschweren. Letzteres
ist mit Vorteil immer möglich, dazu kann die Sperrscheibe so gelagert sein, dass sie
eine Bewegung der Trommel in Abrollrichtung stets erlaubt, was z.B. durch Anbringen
eines Gesperrs, d. h. einer Kombination aus Sperrklinke und Sperrfeder, welche mit
der Sperrscheibe zusammenwirken, erfolgen kann.
[0019] Bevorzugt ist - bei im Wesentlichen senkrecht zu einer angrenzenden Aussenfläche
des Koffers stehender Drehachse - der Druckknopf axial zur Trommel angeordnet, was
eine technisch effiziente und kompakte Bauweise erlaubt. Insbesondere wird dadurch
die vom Druckknopf auf die Sperrscheibe ausgeübte Kraft gleichmässig auf die gesamte
Sperrscheibe übertragen, was deren Funktionalität optimiert.
[0020] Alternativ könnte der Druckknopf anders angebracht sein, insbesondere parallel zur
Drehachse, aber ausserhalb der Trommel. Auch eine Betätigungsrichtung senkrecht oder
schräg zur Trommelachse ist grundsätzlich möglich.
[0021] Der Schieber umfasst bevorzugt eine lineare Führung, in welcher ein Sperrelement
mit einer Öffnung zur Aufnahme des Verriegelungselements geführt ist, wobei das Sperrelement
bei verriegeltem Schieber durch eine Feder in eine Sperrstellung gedrückt wird, und
wobei das Sperrelement beim Entriegeln des Schiebers in eine Freigabestellung mitgenommen
wird. Diese Bauweise ermöglicht ein Einführen des Verriegelungselements in die Verriegelungsvorrichtung
ohne Bewegen des Schiebers, da die Fixierung des Verriegelungselements alleine durch
das Sperrelement vorgenommen wird und dieses durch seine gefederte Lagerung zur Aufnahme
des Verriegelungselements kurzfristig aus seiner Sperrstellung bewegt werden kann.
Somit muss zum Einführen des Verriegelungselements die Schnalle der Schliessvorrichtung
nicht geöffnet werden.
[0022] Alternativ könnte das Sperrelement auch weggelassen werden, was aber ein Bewegen
des Schiebers beim Einführen des Verriegelungselements notwendig macht.
[0023] Bevorzugt umfasst das Verriegelungselement einen Pilzkopf, welcher eine optimale
Funktionsweise des Verriegelungselements und damit der Verriegelungseinrichtung gewährleistet.
[0024] Alternativ dazu könnte das Verriegelungselement einen anders ausgestalteten Abschluss
aufweisen, der eine Fixierung erlaubt.
[0025] Mit Vorteil ist ein Zentrierkopf fluchtend mit der Öffnung zum Einführen des Verriegelungselements
angeordnet und führt das Verriegelungselement somit axial in die Verriegelungsvorrichtung,
was eine fehlerfrei funktionierende und leicht ansprechende Verriegelung ermöglicht.
[0026] Bevorzugt ist der Zentrierkopf federnd gelagert und wirft in der Freigabestellung
des Schiebers das Verriegelungselement aus. Dies macht ein Herausziehen des Verriegelungselements
unnötig und erlaubt eine Aufhebung der Sicherung des Koffers mit einer Hand. Gerade
Letzteres ist eine sehr bedienerfreundliche Funktionsweise, da Reisende in den meisten
Fällen mehr als ein Gepäckstück mit sich tragen und oftmals nur eine Hand für allfällige
Manipulationen frei haben.
[0027] Alternativ wird das Verriegelungselement nicht ausgeworfen und muss manuell herausgezogen
werden, was eine Handhabung der Sicherungsvorrichtung mit zwei Händen notwendig macht.
[0028] Als Alternative kann der Zentrierkopf ganz weggelassen werden und eine Führung des
Verriegelungselements beispielsweise durch die Formgebung der Einführöffnung erfolgen.
[0029] Das Kabel ist bevorzugt aus einem ummantelten Drahtseil gebildet, was einen minimalen
Querschnitt bei maximaler Reissfestigkeit erlaubt. Durch die Ummantelung wird zudem
die Ästhetik der Vorrichtung verbessert.
[0030] Als alternative Möglichkeit besteht das Kabel aus einem anderen, möglichst reissfesten
Material. Auch die Verwendung einer Kette ist grundsätzlich denkbar. Im Rahmen dieser
Unterlagen sollen somit auch Ketten vom Begriff "Kabel" umfasst sein.
[0031] Aus der nachfolgenden Detailbeschreibung und der Gesamtheit der Patentansprüche ergeben
sich weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Merkmalskombinationen der Erfindung.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0032] Die zur Erläuterung des Ausführungsbeispiels verwendeten Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine Aussenansicht von Schliessvorrichtung und Sicherungseinrichtung eines erfindungsgemässen
Koffers;
- Fig. 2
- einen axialen Schnitt durch die Verriegelungseinrichtung, in einer Ebene senkrecht
zu einer Aussenfläche des Koffers;
- Fig. 3
- eine Innenansicht der Sicherungseinrichtung von der Innenseite des Koffers her gesehen;
und
- Fig. 4
- einen axialen Schnitt durch den die Trommel enthaltenden Gehäusebereich.
[0033] Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.
Wege zur Ausführung der Erfindung
[0034] In der Figur 1 ist eine Draufsicht auf eine Aussenwand 50 eines Koffers mit angebrachter
Schnalle 100, einer Schliessvorrichtung sowie eingebauter Sicherungseinrichtung dargestellt.
Von Letzterer sind nur ein Verriegelungselement 10 in seiner Ruheposition, eine zylinderförmige
Aussparung 51 der Aussenwand 50 zum Einsetzen des Verriegelungselements 10, ein Bedienbereich
eines Schiebers 30 sowie ein Druckknopf 80 sichtbar. Die Schnalle 100 ist dabei mittig
auf einer der längeren Aussenflächen des Koffers angeordnet. Sie besitzt eine im Wesentlichen
symmetrische Trapezform mit geschwungenen Seiten, wobei eine kürzere von zwei parallelen
Seiten und zwei an diese angrenzenden Seiten leicht nach aussen geschwungen sind und
die vierte Seite leicht nach innen gebogen ist. In einer Schliessposition kommt die
Schnalle 100 in einer dafür vorgesehenen und passgenaue Form besitzenden Vertiefung
54 in der Aussenwand 50 zu liegen. Sie lässt sich in dieser Position mit Hilfe eines
an sich bekannten Zahlenschlosses sichern.
[0035] An einer Seite der Vertiefung 54 ist der Schieber 30 in einem Kanal so angeordnet,
dass er aus der dargestellten Stellung, in welcher der Schieber 30 einen Anschlag
am hinteren Ende des Kanals kontaktiert, nur in Richtung der Vertiefung 54 bewegbar
ist. Somit ist der Schieber 30 bei geschlossener Schnalle 100 unbeweglich im Kanal
fixiert. An dem der Vertiefung 54 abgewandten Ende weist der Schieber 30 in seiner
Aussenfläche eine wannenförmige Ausnehmung 33 auf, die passgenau in eine entsprechend
wannenförmige Ausnehmung 55 in der Aussenwand 50 des Koffers übergeht. Zusammen mit
im Bedienbereich des Schiebers 30 angebrachten Noppen ermöglicht die Ausnehmung 33
eine verbesserte Handhabung des Schiebers 30.
[0036] Ausgehend von der Vertiefung 54 ist fluchtend vom Schieber 30 und den Ausnehmungen
33, 55 im Schieber 30 und in der Aussenwand 50 die zylinderförmige Aussparung 51 in
der Aussenwand 50 angebracht, in die das Verriegelungselement 10 zur Verriegelung
eingesetzt wird. Seitlich des Schiebers 30 weist die Aussenwand 50 ferner eine eingewölbte
Ausnehmung 56 auf, in deren Zentrum sich das Verriegelungselement 10 in seiner Ruheposition
befindet, und aus welcher es zwecks Sicherung des Koffers entnommen wird. Etwas weiter
von den bisher genannten Elementen weg, ebenfalls auf derselben Seite der Vertiefung
54 wie der Schieber 30, befindet sich ein Druckknopf 80 zum Betätigen einer Einrollvorrichtung
für das Kabel.
[0037] Die Figuren 2a und 2b stellen je einen axialen Schnitt durch eine erfindungsgemässe
Verriegelungseinrichtung mit eingesetztem Verriegelungselement 10 dar, in einer Ebene
senkrecht zur angrenzenden Aussenfläche des Koffers. In Figur 2a ist das Verriegelungselement
10 in die Aussparung 51 eingesetzt, aber nicht verriegelt dargestellt. In Figur 2b
ist das Verriegelungselement 10 in der Aussparung 51 verriegelt dargestellt. Das Verriegelungselement
10 besitzt einen pilzförmigen Kopf 11 mit stirnseitig angebrachter, halbkugelförmiger
Aussparung für einen Zentrierkopf 20. Hinten an den Pilzkopf 11 schliesst sich ein
zylinderförmiger Hals an, an diesen wiederum eine zylinderförmige Verdickung 12, welche
kegelförmige Enden hat, von denen eines in den zylinderförmigen Hals und ein anderes
in eine röhrenförmige Verlängerung übergeht. Die dem pilzförmigen Kopf 11 abgewandte
Verlängerung dient zur Befestigung an einem Ende des Kabels. Das Verriegelungselement
10 steckt, geführt durch den federnd gelagerten Zentrierkopf 20, in der dafür vorgesehenen
zylinderförmigen Aussparung 51 der Aussenwand 50 und einer Aussparung im Schieber
30. In Figur 2b befindet sich der Pilzkopf 11 des Verriegelungselements 10 auf einer
der Aussenwand des Koffers abgewandten Seite eines Sperrelements 40 befindet, wodurch
das Verriegelungselement 10 in seiner Position fixiert wird.
[0038] Der Schieber 30 umfasst einen länglichen Bereich 31 sowie ein quaderförmiges Endstück
32, welches von den Dimensionen her so bemessen ist, dass bei eingesetztem Schieber
30 eine Oberfläche dieses Endstücks 32 bündig mit der Aussenwand 50 zu liegen kommt
und dort die in der Figur 1 sichtbare Aussenfläche bildet. Der längliche Bereich 31
und das Endstück 32 gehen in drei Aussenflächen bündig ineinander über, das Endstück
32 ist aber deutlich dicker. Von ungefähr einer Mitte des länglichen Bereichs 31 zu
einem dem Endstück 32 abgewandten Ende hin ist in diesem von einer parallel zur Aussenwand
50 liegenden Seite her eine ovale Aussparung angebracht, deren Breite einer Breite
der Verdickung 12 des Verriegelungselements 10 und deren Länge der Breite plus einem
Radiusunterschied zwischen Verdickung 12 und Hals des Verriegelungselements 10 entspricht.
[0039] Auf einer der Aussenwand 50 abgewandten Seite weist der längliche Bereich 31 des
Schiebers 30 eine längliche, quaderförmige Ausnehmung auf, welche in Bewegungsrichtung
des Schiebers 30 auf beiden Seiten über die ovale Aussparung hinausgeht und um den
Radiusunterschied zwischen Verdickung 12 und Hals des Verriegelungselements 10 länger
ist als ein plattenförmiger Bereich 41 des Sperrelements 40. Die längliche Ausnehmung
weist aber dieselbe Breite auf, so dass der plattenförmige Bereich 41 im zusammengebauten
Zustand parallel zur Verschieberichtung des Schiebers 30 relativ zu diesem bewegbar
ist.
[0040] Das Sperrelement 40 besitzt ein quaderförmiges Endstück 42, das mit dem plattenförmigen
Bereich 41 so verbunden ist, dass eine obenliegende Oberfläche des Endstücks 42 fluchtend
mit einer untenliegenden Oberfläche des plattenförmigen Bereichs 41 zu liegen kommt.
Eingesetzt in die Verriegelungseinrichtung kommt diese obenliegende Oberfläche des
Endstücks 42 auf eine untenliegende Oberfläche des Endstücks 32 des Schiebers 30 zu
liegen. Im plattenförmigen Bereich 41 ist eine kreisförmige Aussparung mit einem Durchmesser
identisch dem Durchmesser des Pilzkopfs 11 des Verriegelungselements 10 angebracht,
und die Wandstärke der Platte 41 ist auf einer der Aussenwand 50 zugewandten Seite
in einem Bereich nahe dem Endstück 42 zu einem Rand der Aussparung hin kontinuierlich
verkleinert, so dass in diesem Bereich ein keilförmiger Querschnitt gebildet wird.
Dieser fixiert bei vorgeschobenem Sperrelement 40 das Verriegelungselement 10 im Bereich
seines Halses, so dass der Pilzkopf 11 auf einer der Aussenwand 50 abgewandten Seite
der Platte 41 des Sperrelements 40 zu liegen kommt (siehe Figur 2b).
[0041] Insgesamt sind Schieber 30 und Sperrelement 40 passend so gefertigt, dass eine Bewegung
des Schiebers 30 in eine Freigabestellung für das Verriegelungselement 10 das Sperrelement
40 zur Freigabe des Verriegelungselements 10 mitnimmt. Dadurch bewegt sich der Bereich
kontinuierlich verkleinerter Wandstärke des plattenförmigen Bereichs 41 in einen Bereich
ausserhalb des Halses des Verriegelungselements 10 und des Pilzkopfes 11, wodurch
die Entnahme des Verriegelungselements 10 aus der Verriegelungseinrichtung ermöglicht
wird. In der in den Figuren 2a und 2b dargestellten Ruhestellung ist das Sperrelement
40 aufgrund der Wirkung einer Feder (nicht gezeigt) maximal vom Endstück 32 des Schiebers
30 weg bewegt. Das Einführen des Verriegelungselements 10 ist ermöglicht, indem ein
vom Pilzkopf 11 beim Einführen auf den Bereich kontinuierlich verringerter Wandstärke
der Platte 41 ausgeübter Druck das Sperrelement 40 kurzzeitig aus seiner Ruhestellung
auslenkt und den Pilzkopfes 11 durch die Aussparung im plattenförmigen Bereich 41
passieren lässt.
[0042] Der Schieber 30 und das Sperrelement 40 werden durch ein an einem Gehäuse 70 der
Verriegelungseinrichtung angebrachtes Fixierelement 60 gegen eine Innenseite der Aussenwand
des Koffers gedrückt und an einer allfälligen Bewegung senkrecht zur Bewegungsrichtung
des Schiebers 30 gehemmt. Das Fixierelement 60 besitzt im Wesentlichen eine zylinderförmige
Geometrie mit einer axialen Bohrung, deren Durchmesser dem Durchmesser einer am Zentrierkopf
20 angebrachten Führungsscheibe entspricht In der Bohrung ist der Zentrierkopf 20
federnd gegenüber dem Gehäuse 70 gelagert.
[0043] Der Zentrierkopf 20 ist länglich zylinderförmig mit einem halbkugelförmig abgerundeten
oberen Ende ausgeformt, wobei der Durchmesser der an ihm angebrachten Führungsscheibe
dem Durchmesser der im Fixierelement 60 angebrachten Bohrung entspricht. Dergestalt
ausgeformt lässt sich der in das Fixierelement 60 eingesetzte Zentrierkopf 20 gegen
die Wirkung einer zugeordneten Feder, welche innerhalb des Fixierelements 60 zwischen
der Führungsscheibe und einem Boden des Gehäuses 70 koaxial am Zentrierkopf 20 geführt
wird, axial bewegen. Dadurch wird das Verriegelungselement 10 beim Einsetzen desselben
in die Verriegelungseinrichtung axial vom Zentrierkopf 20 geführt. Die Länge des Zentrierkopfes
20 ist dabei so gewählt, dass er in seiner Ruheposition mit einem Ende durch die in
Sperrelement 40 und Schieber 30 angebrachten Aussparungen hindurch bis in die in der
Aussenwand 50 angebrachte Aussparung 51 reicht.
[0044] In den in den Figuren 2a und 2b gezeigten Darstellungen des axialen Schnitts durch
die erfindungsgemässe Verriegelungseinrichtung mit eingesetztem Verriegelungselement
10 führt der Schnitt auch axial durch eine Trommel 90 zum Aufrollen eines Kabels.
Diese Trommel 90 ist in beiden Figuren rechts der Aussparung 51 dargestellt. Die Trommel
90 besteht dabei aus einem röhrenförmigen inneren Bereich 91 mit einem ersten Radius,
auf den das Kabel aufgerollt wird und aus zwei an diesen inneren Bereich 91 angrenzenden,
koaxialen Scheibenringen 92, welche einen äusseren Radius der Trommel 90 definieren,
sowie aus zwei weiteren, röhrenförmigen Bereichen 93, die sich koaxial an die äusseren
Enden der Scheibenringe 92 anschliessen. Beide dieser Bereiche 93 weisen denselben
äusseren Radius wie die Scheibenringe 92 auf.
[0045] Koaxial mit der Trommel 90 ist eine ringförmige Sperrscheibe 110 angeordnet, mit
einem inneren und einem äusseren Durchmesser, wobei der äussere Durchmesser etwas
kleiner ist als ein innerer Durchmesser der Bereiche 93 der Trommel 90. Die Sperrscheibe
110 weist eine koaxiale, röhrenförmige Verlängerung 111 auf, deren äusserer Durchmesser
so gewählt ist, dass sie in eine röhrenförmige Halterung 73 passt, welche mit ihrer
Achse vertikal zur Aussenwand 50 ausgerichtet an der Aussenwand 50 angebracht ist.
Der innere Bereich 91 der Trommel 90 wiederum passt über diese röhrenförmige Halterung
73, so dass er die röhrenförmige Halterung 73 und die in der röhrenförmigen Halterung
73 verlaufende Verlängerung 111 umschliesst. Die der Verlängerung 111 zugewandte Oberseite
der Sperrscheibe 110 kommt somit auf eine von der Trommel 90 und der Aussenseite 50
wegweisende Oberfläche des unteren Scheibenrings 92 der Trommel 90 zu liegen. Die
Oberseite der Sperrscheibe 110 und die Oberfläche des Scheibenrings 92 weisen komplementäre,
sägezahnartig profilierte Zahnungen auf, welche ein Drehen der Trommel 90 bei Kontakt
zwischen Sperrscheibe 110 und Trommel 90 in nur eine Richtung zu erlauben. Dabei entspricht
die derart ermöglichte Drehrichtung der Trommel 90 einer Drehrichtung, in welcher
das Kabel von der Trommel 90 abgewickelt wird.
[0046] Die Verlängerung 111 weist mit ihrem der Sperrscheibe 110 abgewandten Ende über eine
der Aussenwand 50 zugewandte Seite der Trommel 90 hinaus. An diesem Ende ist in der
Verlängerung 111 der Druckknopf 80 ausgebildet. Dieser Druckknopf 80 ist auf seiner
freien Stirnseite abgerundet und ragt durch die röhrenförmige Halterung 73 und eine
passende Öffnung auf die Aussenseite 50 des Koffers. Damit die Trommel 90 und die
Sperrscheibe 110 auch von der Seite des Gehäuses 70 her gehalten sind, umfasst das
Gehäuse 70 eine weitere röhrenförmige Halterung 74, welche einen kleineren Durchmesser
als ein Innendurchmesser der Verlängerung 111 aufweist und welche vertikal zur Aussenwand
50 ausgerichtet auf der der Aussenwand 50 gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 70
angebracht ist. Die Verlängerung 111 umschliesst diese weitere röhrenförmige Halterung
74, wobei zwischen einem oberen Ende der röhrenförmigen Halterung 74 und dem oberen
Ende der Verlängerung 111 eine Feder 85 angebracht ist. Diese Feder 85 drückt die
Verlängerung 111 mit dem Druckknopf 80 in Richtung Aussenwand 50, wodurch auch die
Sperrscheibe 110 gegen den unteren Scheibenring 92 der Trommel 90 gedrückt wird. Insgesamt
ergibt sich dadurch für den Druckknopf 80 die Funktionalität, dass durch Drücken des
Druckknopfs 80 die Sperrscheibe 110 von der Trommel 90 entkoppelt wird, so dass sich
die Trommel 90 unter der Wirkung einer Bandfeder in Aufrollrichtung drehen kann.
[0047] In Figur 3 ist wie in den Figuren 2a und 2b ein Schnitt durch die erfindungsgemässe
Verriegelungseinrichtung gezeigt, welcher axial durch die Trommel 90 zum Aufrollen
eines Kabels verläuft. Der in Figur 3 gezeigte Schnitt verläuft rechtwinklig zu den
in Figuren 2a und 2b gezeigten Schnitten. Die Bezugszeichen und die Anordnung der
einzelnen Teile stimmen mit derjenigen aus den Figuren 2a und 2b überein.
[0048] In Figur 4 ist eine Ansicht von einer Innenseite des Koffers auf die Sicherungsvorrichtung
gezeigt, wobei die Grafikebene parallel zur Aussenwand 50 verläuft. Das Gehäuse 70
ist nicht dargestellt, wodurch die Trommel 90 zum Aufrollen eines Kabels mit axial
daran angeordnetem Druckknopf 80 zu erkennen ist. Angrenzend an eine Seitenwand des
Gehäuses 70 und mit dem Endstück 32 durch eine Aussparung in dieser hindurchtretend
ist der Schieber 30 mit darin eingesetztem Sperrelement 40 angeordnet. Der plattenförmige
Bereich 41 des Sperrelements 40 weist zwei Bohrungen auf, die der Aufnahme einer Feder
dienen, welche das Sperrelement 40 in seiner Ruheposition hält und nur eine temporäre
Betätigung in Bewegungsrichtung des Schiebers 30 erlaubt. Seitlich neben dem Schieber
30 ist am Ende eines an der Innenseite der Aussenwand 50 ausgeformten Kabelführungskanals
52 eine Aussparung 51 angeordnet, durch welche das Kabel von der Trommel 90 auf die
Aussenseite des Koffers geführt wird. Dabei sind Kabelführungskanal 52 und Trommel
90 so positioniert, dass ein möglichst optimales Auf-und Abrollen des Kabels möglich
ist.
[0049] In Figur 5 ist eine Schrägansicht der Sperrscheibe 110 mit der Verlängerung 111 und
dem Druckknopf 80 gezeigt. Auf einer Oberseite der Sperrscheibe 110 sind Ausbuchtungen
zu erkennen, welche zusammen mit der Zahnung der Oberfläche des Scheibenrings 92 die
bereits erwähnte, komplementäre Zahnung bilden. Weiter sind in einem unteren, an die
Sperrscheibe 110 anschliessenden Bereich der Verlängerung 111 Lamellen 112 zu erkennen.
Diese Lamellen 112 verlaufen parallel zur Längsachse der Verlängerung 111 und greifen
im zusammengebauten Zustand der Verriegelungsvorrichtung in entsprechende Ausbuchtungen
in der röhrenförmigen Halterung 73 ein. Dadurch wird eine Drehung der Verlängerung
111 und der Sperrscheibe 110 um die Achse der Verlängerung 111 verhindert. Wenn nun
im zusammengebauten Zustand der Verriegelungsvorrichtung die Sperrscheibe 110 mit
der Trommel 90 zusammenwirkt, so wird eine Drehung der Trommel 90 verhindert. Da die
Zahnung der Trommel 90 in eine Drehrichtung abgeflacht ist und auch die Ausbuchtungen
in der Sperrscheibe 110 in die entsprechende Drehrichtung ebenfalls abgeflacht sind,
kann die Trommel 90 gegen die von der Feder 85 (siehe Figuren 2a, 2b und 4) bewirkte
Federkraft in diese erste Drehrichtung gedreht werden. Bei einer solchen ersten Drehbewegung
greift jeweils, sobald die Position der Zahnung der Trommel 90 mit den Ausbuchtungen
der Sperrscheibe 110 übereinstimmt, die Zahnung der Trommel 90 in die Ausbuchtungen
der Sperrscheibe 110 ein. Da weder die Zahnung noch die Ausbuchtungen in eine zweite
Drehrichtung abgeflacht sind, wird die komplementäre Zahnung eine entsprechende gegenläufige,
zweite Drehbewegung der Trommel 90 verhindert.
[0050] Im zusammengebauten Zustand der Verriegelungsvorrichtung ist das Kabel derart auf
die Trommel 90 aufgewickelt, dass es durch Ziehen abgerollt werden kann, wobei die
Abrollbewegung der Trommel 90 der erlaubten ersten Drehrichtung entspricht. Ein Aufwickeln
des Kabels wird einzig dadurch ermöglicht, dass der Druckknopf 80 gedrückt wird. Dies
trennt die komplementäre Zahnung der Trommel 90 und der Sperrscheibe 110. Eine Spiralfeder
(nicht gezeigt), welche durch ein Abwickeln des Kabels gespannt wird, bewirkt eine
Drehkraft auf die Trommel 90 in die zweite Drehrichtung, damit, sobald der Druckknopf
80 gedrückt wird, die Trommel 90 in die zweite Drehrichtung gedreht wird und das Kabel
aufgewickelt wird.
[0051] Die Figuren 6a, 6b und 6c zeigen drei verschiedene Ansichten der Trommel 90. In Figur
6a ist eine Aufsicht in axialer Richtung auf die Trommel 90 gezeigt. Im zusammengebauten
Zustand der Verriegelungsvorrichtung befindet sich die gezeigte Seite der Trommel
90 gerade unterhalb der Aussenwand 50 des Koffers. Innerhalb des dem Betrachter zugewandten
Bereichs 93 der Trommel 90 befindet sich über dem koaxialen Scheibenring 92 eine Lasche
94. Diese Lasche 94 dient als Angriffspunkt für die bereits erwähnte Spiralfeder,
welche ein Aufwickeln des Kabels ermöglicht.
[0052] Figur 6b zeigt eine Seitenansicht der Trommel 90. Im röhrenförmigen, inneren Bereich
91 der Trommel 90 ist eine Struktur erkennbar, an welcher das Kabel befestigt ist.
[0053] Figur 6c zeigt eine Aufsicht in axialer Richtung auf die Trommel 90, wobei der Betrachter
im Vergleich zur Figur 6a auf der gegenüberliegenden Seite der Trommel 90 befindet.
Auf dieser Seite befindet sich die Zahnung im koaxialen Scheibenring 92 der Trommel
90.
[0054] Der abgestellte (und verschlossene Koffer) lässt sich somit an einem Objekt, wie
z. B. einem Geländer oder einem Pfosten, sichern, indem zunächst das Kabel am Pilzkopf
11 erfasst und aus dem Gehäuse 70 herausgezogen und durch Einführen des Pilzkopfs
11 in die Aussparung 51 verriegelt wird. Die Sperrscheibe 110 und die damit zusammenwirkende
Oberfläche des Scheibenrings 92 sind so geformt, dass einem Abrollen des Kabels kein
nennenswerter Widerstand entgegengesetzt ist. Auch beim Loslassen des Kabels behält
dieses aber aufgrund der erwähnten Elemente den jeweiligen Auszug, was die Befestigung
am Objekt erleichtert.
[0055] Nach dem Umschlingen des Objekts mit dem Kabel wird der Pilzkopf 11 in die erwähnte
Aussparung 51 eingeführt. Er wird zunächst vom Zentrierkopf 20 erfasst und geführt;
dies erfolgt ungehindert durch den Schieber 30. Der Pilzkopf 11 drückt das am Schieber
30 angeordnete Sperrelement 40 gegen die Kraft der Feder weg, bis er deren Aussparung
passiert hat und somit hinter das Sperrelement 40 zu liegen kommt. Aufgrund der Profile
des Sperrelements 40 einerseits und des Pilzkopfs 11 andererseits kann letzterer nicht
mehr aus dieser fixierten Position zurückgezogen werden.
[0056] Soll die Sicherung am Objekt aufgehoben werden, wird das an der Schnalle 100 angebrachte
Zahlenschloss geöffnet, wonach die Schnalle 100 aus der Vertiefung 54 bewegt werden
kann. Dies gibt den Weg für den Schieber 30 frei. Wird dieser nach innen, in die Vertiefung
54, bewegt, nimmt er dabei das Sperrelement 40 mit, welches zum Einen den Weg für
den Pilzkopf 11 freigibt, welcher durch den federnd gelagerten Zentrierkopf 20 umgehend
ausgestossen wird. Beim Loslassen des Schiebers 30 fährt dieser aufgrund der Feder
selbsttätig wieder in seine Ausgangsposition. Aufgrund der Sperrscheibe 110 und des
Scheibenrings 92 wird aber das Kabel vorerst nicht aufgerollt. Die Umschlingung des
Objekts kann somit einfach gelöst werden. Zum Aufrollen wird der Druckknopf 80 nach
innen gedrückt, wodurch gegen die Wirkung der Feder 85 die Sperrscheibe 110 und der
Scheibenring 92 voneinander gelöst werden und das Kabel aufgrund der erwähnten Spiralfeder
auf die Trommel 90 aufgerollt wird, bis das hintere Ende des Pilzkopfs 11 auf die
Bodenfläche der zylinderförmigen Aussparung 51 zu liegen kommt.
[0057] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Alternativ
oder zusätzlich zu den bereits erwähnten Abwandlungen kann z. B. die Schnalle jegliche
geometrische Form aufweisen, solange die zu ihrer Aufnahme in der Aussenseite des
Koffers angebrachte Vertiefung passgenau ausgeformt ist und die Schnalle in geschlossenem
Zustand eine Bewegung des Schiebers verhindert.
[0058] Das Endstück des Schiebers und insbesondere dessen für einen Benutzer sichtbare Form
kann im Rahmen der Erfindung in weiten Bereichen variiert werden. Auch können in seinem
Bedienbereich weitere, die Manipulation des Schiebers erleichternde, Aufsätze oder
Aussparungen angebracht werden.
[0059] Das Sperrelement kann auch auf der zur Aussenwand liegenden Seite des Schiebers angeordnet
sein. Das Verriegelungselement muss keine Verdickung aufweisen.
[0060] Zusammenfassend ist festzustellen, dass durch die Erfindung eine Diebstahlsicherung
für Koffer geschaffen wird, deren Verriegelungsmechanismus wirtschaftlich und einfach
zu bedienen ist.
1. Koffer mit einer Sicherungseinrichtung, umfassend
a) ein Kabel, welches mit einem ersten Ende am Koffer befestigt ist,
b) eine am Koffer fest angebrachte Verriegelungseinrichtung (30, 40),
wobei
c) an einem zweiten, freien Ende des Kabels ein Verriegelungselement (10) angeordnet
ist, welches in der Verriegelungseinrichtung (30, 40) festlegbar ist; und
d) die Verriegelungseinrichtung (30, 40) mittels eines Schiebers (30) entriegelbar
ist;
dadurch gekennzeichnet, dass
e) der Schieber (30) von einer Kofferaussenseite zugänglich ist und ein Verschiebeweg
(30) des Schiebers in einen Aufnahmeraum (54) für eine Schnalle (100) einer Schliessvorrichtung
des Koffers verläuft und derart angeordnet ist, dass der Schieber (30) nur in eine
Freigabestellung für das Verriegelungselement (10) bewegbar ist, wenn die Schnalle
(100) nicht im Aufnahmeraum (54) aufgenommen ist.
2. Koffer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (30, 40) eine Einrollvorrichtung (90) zum Aufrollen
des Kabels umfasst.
3. Koffer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrollvorrichtung eine Trommel (90) zur Aufnahme des Kabels umfasst, wobei die
Drehachse der Trommel im Wesentlichen senkrecht zu einer angrenzenden Aussenfläche
des Koffers verläuft.
4. Koffer nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrollvorrichtung (90), eine Öffnung (51, 52) zum Herausführen des Kabels und
die Verriegelungseinrichtung (30, 40) in einem gemeinsamen Gehäuse (70) angeordnet
sind.
5. Koffer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (70) in einem Griffbereich an die Aussenfläche des Koffers grenzt.
6. Koffer nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Einrollvorrichtung (90), die Öffnung (51, 52) zum Herausführen des Kabels
und die Verriegelungseinrichtung (30, 40) alle auf einer Seite der Schnalle (100)
der Schliessvorrichtung befinden.
7. Koffer nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel (90) durch eine axial zur Trommel (90) angeordnete, federbelastete Sperrscheibe
(110) in Einzugsrichtung blockiert wird und dass durch Druck auf einen auf die Sperrscheibe
(110) gegen die Federkraft wirkenden Druckknopf (80) die Einzugsrichtung freigebbar
ist, wonach das Kabel aufgrund einer Spiralfeder aufgerollt wird.
8. Koffer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (80) axial zur Trommel (90) angeordnet ist.
9. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (30) eine lineare Führung umfasst, in welcher ein Sperrelement (40)
mit einer Öffnung zur Aufnahme des Verriegelungselements (10) geführt ist, wobei das
Sperrelement (40) bei verriegeltem Schieber (30) durch eine Feder in eine Sperrstellung
gedrückt wird und wobei das Sperrelement (40) beim Entriegeln des Schiebers (30) in
eine Freigabestellung mitgenommen wird.
10. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (10) einen Pilzkopf (11) umfasst.
11. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zentrierkopf (20) fluchtend mit der Öffnung (51) zum Einführen des Verriegelungselements
(10) angeordnet ist.
12. Koffer nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrierkopf (20) federnd gelagert ist und in der Freigabestellung des Schiebers
(30) das Verriegelungselement (10) auswirft.
13. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel aus einem ummantelten Drahtseil gebildet ist.