Betätigungsvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung, umfassend ein verdrehfest mit einer in einem Gehäuse (1) drehbar gelagerten Welle (2) verbundenes Betätigungselement (3), wobei das Betätigungselement (3) mit einem mit der Welle (2) verbundenen Handhebel (4) verschwenkbar ausgebildet ist, wobei der Handhebel (4) aus einem mit der Welle (2) verbundenen Anbindungselement (5) und einem daran befestigten, längserstreckten Griffelement (6) gebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Griffelement (6) an unterschiedlichen Positionen an einer senkrecht zur Hauptachsrichtung der Welle (2) orientierte Stirnseite (7) des Anbindungselements (5) befestigbar ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Eine Betätigungsvorrichtung der eingangs genannten Art ist nach der DE 196 45 778 A1 bekannt. Diese als Spannvorrichtung ausgebildete Betätigungsvorrichtung besteht aus einem verdrehfest mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Welle verbundenen Betätigungselement (Spannarm), wobei das Betätigungselement mit einem mit der Welle verbundenen Handhebel verschwenkbar ausgebildet ist, wobei der Handhebel aus einem mit der Welle verbundenen Anbindungselement und einem daran befestigten, längserstreckten Griffelement gebildet ist. - Bei dieser Lösung ist das Griffelement fest mit dem Anbindungselement verbunden. Das Anbindungselement selbst kann, da die Welle senkrecht zu ihrer Hauptachsrichtung einen quadratischen Querschnitt aufweist, in vier verschiedenen Positionen an der Welle befestigt werden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Betätigungselement der eingangs genannten Art zu verbessern. Insbesondere soll die Flexibilität der Anbindung des Handhebels an der Betätigungsvorrichtung verbessert werden.

[0004] Diese Aufgabe ist mit einer Betätigungsvorrichtung der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

[0005] Nach der Erfindung ist also vorgesehen, dass das Griffelement an unterschiedlichen Positionen an einer senkrecht zur Hauptachsrichtung der Welle orientierte Stirnseite des Anbindungselements befestigbar ausgebildet ist.

[0006] Mit anderen Worten ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Befestigung des Griffelements nicht mehr an einer Umfangsfläche des Anbindungselements, sondern an dessen (wellenfreier) Stirnseite erfolgt. Je nach Durchmesser des Anbindungselements ist dessen äußere Umfangsfläche (Zylindermantelfläche) nämlich relativ klein, d. h. die Zahl der möglichen Befestigungsstellen ist begrenzt (zum Beispiel auf vier Stück, wie bei der Lösung nach der DE 60 2004 010 217 T2). An der Stirnseite des Anbindungselements können dagegen auch bei kleinem Durchmesser des Anbindungselements relativ viele Befestigungsstellen für das Griffelement vorgesehen sein, d. h. die Anbindung des Handhebels an der Betätigungsvorrichtung kann wesentlich genauer an die tatsächlichen räumlichen Verhältnisse am Benutzungsort angepasst werden.

[0007] Andere vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

[0008] Die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung einschließlich ihrer vorteilhaften Weiterbildungen gemäß der abhängigen Patentansprüche wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung verschiedener Ausführungsbeispiele näher erläutert.

[0009] Es zeigt

Figur 1

schematisch eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Betätigungselements aus einer ersten Blickrichtung;

Figur 2

schematisch das Betätigungselement gemäß Figur 1 aus einer zweiten, um 90° gedrehten Blickrichtung;

Figur 3

schematisch und in Draufsicht eine zweite Ausführungsform des Anbindungselements mit Griffelement; und

Figur 4

in Seitenansicht eine Betätigungs- bzw. Spannvorrichtung gemäß dem bekannten Stand der Technik.

[0010] Die in den Figuren 1, 2 und 4 dargestellten Betätigungs- bzw. Spannvorrichtungen bestehen alle in bekannter Weise aus einem verdrehfest mit einer in einem Gehäuse 1 drehbar gelagerten Welle 2 verbundenes Betätigungselement 3. Die Welle 2 weist dabei senkrecht zu ihrer in Figur 1 gestrichelt angezeigten Hauptachsrichtung typischer Weise einen vieleckigen Querschnitt auf.

[0011] Bezüglich der nachfolgend zu erläuternden erfindungsgemäßen Lösung ist dabei besonders bevorzugt ein ebenfalls an sich bekannter quadratischer Querschnitt vorgesehen, weil zum Beispiel ein sechseckiger Querschnitt regelmäßig höhere Fertigungskosten verursacht.

[0012] Weiterhin ist das Betätigungselement 3 mit einem mit der Welle 2 verbundenen Handhebel 4 verschwenkbar ausgebildet, wobei der Handhebel 4 aus einem mit der Welle 2 verbundenen, vorzugsweise an einem freien Ende der Welle 2 angeordneten Anbindungselement 5 und einem daran befestigten, längserstreckten Griffelement 6 gebildet ist.

[0013] Auch wenn dies in den Figuren 1 bis 3 nicht extra dargestellt ist, ist bevorzugt am anbindungselementabgewandten Ende des Griffelements 6 ein Handgriff angeordnet, der zum Beispiel wie in Figur 4 eine Kugelform hat; genauso gut kann der Handgriff aber auch als entsprechender Kunststoff- oder Gummiüberzug ausgebildet sein. Und dies insbesondere dann, wenn das Griffelement 6, was bevorzugt ist, als Flachstab mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet ist.

[0014] Ferner wird darauf hingewiesen, dass die Welle 2 (wie bei der Lösung nach der DE 196 45 778 A1) aus einer Hohlwelle und einer Innenwelle bestehen kann, wobei dann das Betätigungselement 3 verdrehfest mit der Hohlwelle und das Anbindungselement 5 verdrehfest mit der Innenwelle verbunden ist.

[0015] Wesentlich für alle Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung ist nun, dass das Griffelement 6 an unterschiedlichen Positionen an einer (jedenfalls im wesentlichen) senkrecht zur Hauptachsrichtung der Welle 2 orientierte Stirnseite 7 des Anbindungselements 5 befestigbar ausgebildet ist. - Wie eingangs erläutert, ergeben sich aus dieser Maßgabe besondere Vorteile hinsichtlich einer flexiblen Anordnung bzw. Zuordnung des Griffelements 6 zur Betätigungsvorrichtung. Dabei ist, wie die Figuren 1 bis 3 zeigen, das Anbindungselement 5 bevorzugt scheibenförmig ausgebildet, wobei unter einer Scheibe ein Zylinder zu verstehen ist, dessen Dicke (gegebenenfalls um ein Vielfaches) geringer als dessen Radius ist.

[0016] Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass das Griffelement 6 mit zwei zueinander distanziert positionierten Befestigungsverbindungen 8 am Anbindungselement 5 befestigt ist. Dabei sind die Befestigungsverbindungen 8 außerdem bevorzugt jeweils aus einem anbindungselementseitigen und einem griffelementseitigen Befestigungselement 9, 10 gebildet, wobei diese Befestigungselemente 9, 10 besonders bevorzugt zum Beispiel aus entsprechenden Gewindebohrungen und Schrauben bzw. Gewindestangen und Muttern bestehen, d. h. die Befestigungsverbindung 8 ist vorzugsweise als Schraubverbindung ausgebildet, wobei ferner bevorzugt am Griffelement 6 zwei Durchgangsbohrung für zwei entsprechende Befestigungselemente 9, 10 vorgesehen sind.

[0017] Noch etwas genauer betrachtet, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass am Anbindungselement 5 mehrere anbindungselementseitige Befestigungselemente 9 (zum Beispiel, wie erwähnt, Gewindebohrungen) angeordnet sind. In den Figuren 2 und 3 sind dabei nicht alle anbindungselementseitigen Befestigungselemente 9 zu erkennen, da jeweils zwei von ihnen vom Griffelement 6 und den entsprechenden griffelementseitigen Befestigungselementen 10 (zum Beispiel, wie erwähnt, Schrauben) verdeckt sind.

[0018] Sowohl bei der Ausführungsform gemäß Figur 1 und 2 als auch bei der Ausführungsform gemäß Figur 3 sind mehrere anbindungselementseitige Befestigungselemente 9 auf einer gedachten Kreisbahn angeordnet.

[0019] Bei der Lösung nach Figur 3 sind dabei alle (sechzehn) anbindungselementseitigen Befestigungselemente 9 auf diesem gedachten Kreis positioniert. Der Abstand der beiden Befestigungsverbindungen 8 entspricht dabei exakt dem Durchmesser des Kreises.

[0020] Besonders bevorzugt ist die Lösung nach den Figuren 1 und 2, bei der ein anbindungselementseitiges Befestigungselement 9 (in Figur 2 vom griffelementseitigen Befestigungselement 10 verdeckt) als Mittelpunkt einer gedachten Kreisbahn mit weiteren anbindungselementseitigen Befestigungselementen 9 vorgesehen ist, wobei der Mittelpunkt der gedachten Kreisbahn auf einer Seite (in Figur 2 links) und die weiteren (drei) Befestigungselemente 9 auf einer gegenüberliegenden Seite (in Figur 2 rechts) des Anbindungselements 5 angeordnet sind. - Wie ersichtlich, ist bei dieser Lösung nur das (vollständige) Lösen eines Befestigungselements 10 erforderlich, um das Griffelement 6 in Bezug auf das Anbindungselement 5 zu verstellen.

[0021] Zu beachten ist in diesem Zusammenhang schließlich, dass Figur 2 zwar insgesamt nur drei Stellpositionen zu offenbaren scheint, unter Berücksichtigung der Tatsache, dass das Anbindungselement 5 aber in vier unterschiedlichen Stellungen mit der im Querschnitt quadratischen Welle 2 verbindbar ist, sind nach der Erfindung tatsächlich zwölf verschiedene Positionen (vier mal drei!) für das Griffelement 6 möglich.

Bezugszeichenliste

[0022] 

1

Gehäuse

2

Welle

3

Betätigungselement

4

Handhebel

5

Anbindungselement

6

Griffelement

7

Stirnseite

8

Befestigungsverbindung

9

Befestigungselement

10

Befestigungselement

Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung, umfassend ein verdrehfest mit einer in einem Gehäuse (1) drehbar gelagerten Welle (2) verbundenes Betätigungselement (3), wobei das Betätigungselement (3) mit einem mit der Welle (2) verbundenen Handhebel (4) verschwenkbar ausgebildet ist, wobei der Handhebel (4) aus einem mit der Welle (2) verbundenen Anbindungselement (5) und einem daran befestigten, längserstreckten Griffelement (6) gebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Griffelement (6) an unterschiedlichen Positionen an einer senkrecht zur Hauptachsrichtung der Welle (2) orientierte Stirnseite (7) des Anbindungselements (5) befestigbar ausgebildet ist.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Griffelement (6) mit zwei Befestigungsverbindungen (8) am Anbindungselement (5) befestigt ist.

3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigungsverbindung (8) aus einem anbindungselementseitigen und einem griffelementseitigen Befestigungselement (9, 10) gebildet ist.

4. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Anbindungselement (5) mehrere anbindungselementseitige Befestigungselemente (9) angeordnet sind.

5. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere anbindungselementseitige Befestigungselemente (9) auf einer gedachten Kreisbahn angeordnet sind.

6. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein anbindungselementseitiges Befestigungselement (9) als Mittelpunkt einer gedachten Kreisbahn mit weiteren anbindungselementseitigen Befestigungselementen (9) vorgesehen ist.

7. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Mittelpunkt der gedachten Kreisbahn auf einer Seite und die weiteren Befestigungselemente (9) auf einer gegenüberliegenden Seite des Anbindungselements (5) angeordnet sind.

8. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Griffelement (6) zwei Durchgangsbohrung für zwei Befestigungselemente (9, 10) vorgesehen sind.

9. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Griffelement (6) als Flachstab mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet ist.

10. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Anbindungselement (5) scheibenförmig ausgebildet ist.

Zeichnung