(19)
(11) EP 2 518 246 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.12.2014  Patentblatt  2014/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.10.2012  Patentblatt  2012/44

(21) Anmeldenummer: 12002982.2

(22) Anmeldetag:  27.04.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 65/32(0000.00)
E05B 17/22(2006.01)
E05B 47/06(2006.01)
E05B 15/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 27.04.2011 DE 202011005608 U

(71) Anmelder: Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
42369 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Rosales, David
    Rochester Hills, MI 48307 (US)
  • Lüke, Jens
    53797 Lohmar (DE)

(74) Vertreter: Gottschald, Jan 
Patentanwaltskanzlei Gottschald Am Mühlenturm 1
40489 Düsseldorf
40489 Düsseldorf (DE)

   


(54) Kraftfahrzeugschloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schloßfalle (1) und Sperrklinke (2), wobei die Sperrklinke (2) in ihrer eingefallenen Stellung die Schlossfalle (1) in einer Hauptraststellung und ggf. auch in einer Vorraststellung hält, wobei ein Betätigungshebel (3) vorgesehen ist, der im montierten Zustand einem Betätigungsgriff zugeordnet ist und durch dessen Betätigung die Sperrklinke (2) aus der eingefallenen Stellung aushebbar ist, wobei das Kraftfahrzeugschloss in unterschiedliche Funktionszustände wie "entriegelt", "verriegelt", "diebstahlgesichert" oder "kindergesichert" bringbar ist und wobei der aktuelle Funktionszustand stets in einer Schlosssteuerung (4) gespeichert ist, wobei eine Kuppelanordnung (5) vorgesehen ist, durch die der Betätigungshebel (3) je nach Funktionszustand mit der Sperrklinke (2) zu deren Ausheben kuppelbar ist, wobei aus dem entkuppelten Zustand heraus eine erste Betätigung des Betätigungshebels (3) stets das Einkuppeln der Kuppelanordnung (5) bewirkt und durch eine anschließende, zweite Betätigung das Ausheben der Sperrklinke (2) bewirkbar ist, wobei die Schlosssteuerung (4) auf die erste Betätigung hin die Kuppelanordnung (5) mittels eines Steuerantriebs (6) je nach aktuelle Funktionszustand wieder in den entkuppelten Zustand überfuhrt derart, dass die zweite Betätigung kein Ausheben der Sperrklinke (2) bewirkt. Es wird vorgeschlagen, dass die Kuppelanordnung (5) ein mittels des Steuerantriebs (6) von einer Kuppelstellung in eine Entkuppelstellung verstellbares Schaltelement (7) aufweist, das je nach Kuppelzustand zwei vorzugsweise schwenkbare Verstellelemente (3, 13) des Betätigungsstrangs, insbesondere den Betätigungshebel (3) und die Sperrklinke (2) oder einen mit der Sperrklinke (2) gekoppelten Hebel (13), miteinander kuppelt oder voneinander entkuppelt und das zumindest in Entkuppelt richtung separat von den beiden Verstellelementen (3,13) verstellbar ist.







Recherchenbericht









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