Siegelfolienverschluss sowie Deckel zum Verschliessen der Öffnungsmündung eines Behältnisses

Abstract

 Siegelfolienverschluss (10) für die Mündung der Öffnung eines Behältnisses, wobei der Siegelfolienverschluss topfartig ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einerseits einen Siegelfolienverschluss für die Öffnungsmündung eines Behältnisses, sowie einen Deckel zum Verschließen der Öffnungsmündung eines Behältnisses.

[0002] Die Verwendung von Siegelfolien zum Verschließen der Öffnungsmündung eines Behältnisses ist aus dem Stand der Technik hinreichend bekannt. Derartige Siegelfolien dienen zunächst dazu zu verhindern, dass das sich in dem Behältnis befindliche Produkt in Kontakt mit der Umgebung gerät. Das heißt, eine solche Siegelfolie dient beispielsweise zum Frischhalten von im Behältnis befindlichen Lebensmitteln. Nach Öffnen des Deckels wird die Siegelfolie von der Öffnungsmündung entfernt, um Zugang zu dem im Behältnis befindlichen Lebensmittel zu erhalten. Ist die Folie intakt, weiß der Verbraucher, dass sich die Verpackung im Originalzustand befindet. Das heißt, die Siegelfolie hat zwei schlussendlich Aufgaben, nämlich zum einen dient sie dem Frischhalten des in dem Behältnis befindlichen Produktes, beispielsweise ein Lebensmittel, zum anderen dient sie als Nachweis dafür, dass das Produkt sich noch im Originalzustand befindet.

[0003] Für das Aufbringen der Siegelfolie auf die Mündung der Öffnung des Behältnisses ist ein Träger vorgesehen, wobei der Träger aus einem weichen nachgiebigen Material besteht. Auf dem Träger aufgebracht ist die Folie. Der Träger samt Folie wird in den Deckel eingelegt, und auf die Mündung des Behältnisses aufgeschraubt. Unter Wärmeeinfluss schmilzt eine auf der Folie aufkaschierte Schicht aus einem Kunststoff auf, und verbindet sich mit der Mündungsöffnung des Behältnisses. Wird der Deckel dann abgenommen, verbleibt die Folie auf der Mündung, hingegen der Träger im Deckelboden. Der Träger selbst, da er aus einem nachgiebigen Material besteht, dient insofern beim Wiederverschließen des Behältnisses als Sekundärdichtung.

[0004] Nun ist die Herstellung solcher Folienträger nach dem Stand der Technik relativ aufwendig; die Folie, die auf ihrer der Mündung des Behältnisses zugewandten Seite mit einer Kunststoffschicht kaschiert ist, muss auf der anderen gegenüberliegenden Seite ebenfalls mit einer Haftschicht versehen sein, um zu gewährleisten, dass sich die Folie während des Transports des Deckels nicht von dem Träger löst. Denn üblicherweise ist es so, dass der Hersteller der Deckel die Deckel samt der mit der Folie versehenen Träger bei in dem Deckel einsitzenden Träger an die Produkthersteller liefert, wobei die Produkthersteller die fertigen Deckel auf das Behältnis aufschrauben. Darüber hinaus hat sich herausgestellt, dass bei verschiedenen Produkten eine solche Sekundärdichtung, wie sie zuvor beschrieben wurde, nicht mehr erforderlich ist, da der Deckel selbst bereits hinreichend dicht abschließt.

[0005] Insofern liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde einen Siegelfolienverschluss für die Mündung einer Öffnung eines Behältnisses bereitzustellen, die ohne Träger im Deckel angeordnet werden kann, und auch während des Transportes des Deckels im Deckelboden sicher verbleibt.

[0006] Zur Lösung der Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Siegelfolienverschluss topfartig ausgebildet ist. Durch die topfartige Ausbildung des Siegelverschlusses erhält dieser Siegelverschluss eine gegenüber einer rein ebenen Ausbildung eines Siegelfolienverschlusses erhöhte Stabilität, die dafür sorgt, dass ein solcher Siegelfolienverschluss während des Transports solcher Deckel tatsächlich im Deckel am Deckelboden verbleibt.

[0007] Als besonders vorteilhaft hat sich herausgestellt, wenn der Boden des Siegelfolienverschlusses mit einer Prägung, beispielsweise einer Prägung in Form einer Wabenstruktur versehen ist. Denn dies erhöht die mechanische Stabilität des Folienverschlusses ebenfalls, was zusätzlich dafür sorgt, dass sicher davon ausgegangen werden kann, dass der Siegelfolienverschluss im Deckelboden verbleibt.

[0008] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Boden des topfartig ausgebildeten Siegelfolienverschlusses im Übergang zur Wandung eine Stufe aufweist, wobei die Stufe in Richtung der Wandung ausgebildet ist, so dass der Siegelfolienverschluss mit der Stirnseite der Mündung in Kontakt gelangt, bevor der Deckelboden auf der Mündung aufsitzt. Diese Maßnahme erhöht ebenfalls die Stabilität des Siegelfolienverschlusses als solche, sorgt allerdings auch dafür, dass beim Aufdrehen des Deckels auf die Mündung der Öffnung des Behältnisses, dass die Stirnseite der Mündung vollflächig in Kontakt mit der Siegelfolie gelangt. Das heißt, dass die Siegelfolie vollflächig mit der Mündung verklebt wird, so dass man von einer Versiegelung im eigentlichen Sinne sprechen kann. Dies selbst dann, wenn der Deckel nicht vollflächig auf der Mündung der Behälteröffnung aufliegt.

[0009] Gegenstand der Erfindung ist auch ein Deckel zum Verschließen der Öffnungsmündung eines Behältnisses, wobei der Deckel einen Siegelfolienverschluss aufweist, wie er zuvor beschrieben wurde. Ein Deckel besitzt üblicherweise ein Gewinde, mit der der Deckel auf die Mündung der Öffnung aufgeschraubt werden kann. Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass der Siegelfolienverschluss topfartig ausgebildet ist, wobei vorteilhaft die Wandung des topfartigen Siegelfolienverschlusses eine Höhe aufweist, die bis an den ersten Gewindegang vom Deckelboden ausgesehen heranreicht. Das bedeutet, dass der Siegelfolienverschluss auch durch das Gewinde im Deckel am Boden des Deckels anliegend gehalten wird.

[0010] Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung beispielhaft näher erläutert.

Fig. 1

zeigt im Schnitt schematisch den Deckel sowie den Siegelfolienverschluss;

Fig. 2

zeigt eine Draufsicht auf den Siegelfolienverschluss.

[0011] Gemäß der Fig. 1 ist der Deckel mit 1 bezeichnet, der Siegelfolienverschluss mit 10. Der Deckel 1 umfasst den Deckelboden 3 und die Deckelwandung 4. An der Deckelwandung 4 befindet sich das Innengewinde 5, mit welchem der Deckel auf die Mündung einer Öffnung eines Behältnisses aufgeschraubt werden kann. Der Siegelfolienverschluss 10 ist topfartig ausgebildet und besitzt einen Boden 11 und eine Wandung 15. Der Übergang von der Wandung 15 zum Boden 11 erfolgt über die umlaufende Stufe 13, wobei die Stufe 13 über den Deckelboden übersteht und in Richtung auf die Öffnung des topfartigen Siegelfolienverschlusses zugerichtet ist.

[0012] Wie sich aus der Fig. 2 ergibt, ist der Boden 11 des Siegelfolienverschlusses mit einer Wabenstruktur versehen, die ebenso wie die Stufe 13 der Erhöhung der Stabilität des Siegelfolienverschlusses dient. Der Siegelfolienverschluss 10 ist darüber hinaus auf der Innenseite (Pfeil 17) mit einer Kunststoffschicht kaschiert, die unter Wärmeeinwirkung aufschmilzt, und eine dichte Verbindung mit der Stirnseite der Mündung des Behälters bildet. Die Stirnseite der Mündung verbindet sich hierbei im Bereich der Stufe 13 mit dem Siegelfolienverschluss. Die Höhe der Wandung 15 ist hierbei so gewählt, dass die Stirnseite 16 des Siegelfolienverschluss sich an dem ersten Gang des Gewindes 5 im Deckel abstützt, so dass im jeden Fall verhindert wird, dass der Siegelfolienverschluss während des Transports der Deckel in einem Sack oder in einem anderen Behältnis herausgelangen kann.

Bezugszeichenliste:

[0013] 

1

Deckel

3

Deckelboden

4

Deckelwandung

5

Innengewinde

10

Siegelfolienverschluss

11

Boden

13

Stufe

15

Wandung

16

Stirnseite

17

Pfeil

Ansprüche

1. Siegelfolienverschluss (10) für die Mündung der Öffnung eines Behältnisses,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Siegelfolienverschluss (10) topfartig ausgebildet ist.

2. Siegelfolienverschluss (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Boden (11) mit einer Prägung versehen ist.

3. Siegelfolienverschluss (10) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Prägung nach Art einer Wabenstruktur ausgebildet ist.

4. Siegelfolienverschluss (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die auf die Öffnung zuweisende Seite des Siegelfolienverschlusses (10) eine Haftschicht aufweist.

5. Siegelfolienverschluss (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Boden (11) des topfartig ausgebildeten Siegelfolienverschlusses (10) im Übergang zur Wandung (15) eine Stufe (13) aufweist.

6. Siegelfolienverschluss (10) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stufe (13) in Richtung der Wandung (15) ausgebildet ist.

7. Deckel (1) zum Verschließen der Öffnungsmündung eines Behältnisses, gekennzeichnet,
durch einen Siegelverschluss (10) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche.

8. Deckel (1) zum Verschließen der Öffnungsmündung eines Behältnisses, nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (1) ein Gewinde (5) aufweist, wobei die Wandung (15) des Siegelfolienverschlusses (10) bis an den ersten Gewindegang vom Deckelboden (3) ausgesehen heranreicht.

Zeichnung