[0001] Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten
Trommel, einer mit einer Tür verschließbaren Beschickungsöffnung, sowie einem Gebläse
und einer Heizeinrichtung zur Erzeugung eines Prozessluftstromes, der über einen Wärmetauscher
strömt, wobei das während des Trocknungsprozesses anfallende Kondensat in einem Einschubfach
als Schub ausgebildeten Kondensatsammelbehälter sammelbar ist, und wobei der Kondensatsammelbehälter
mit einer programmgesteuerten Sprüheinrichtung zur Rückbefeuchtung der getrockneten
Wäsche im Trommelraum zusammenwirkt, die aus einer Zuleitung mit Pumpe besteht, welche
das Kondensat mittels einer Düse in den Trommelraum sprüht.
[0002] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, dass bei Wäschetrocknern das gesammelte
Kondensat nach bzw. während des Trocknungsprozesses zur Rückbefeuchtung der getrockneten
Wäsche verwendet wird, um auf diese Weise eine möglichst faltenfreie Wäsche nach dem
Trocknungsvorgang zu erhalten. Das anfallende Kondensat wird hierbei zunächst im Bereich
des Wärmetauschers gesammelt, wobei das Kondensat in einem im oberen Bereich des Gerätes
untergebrachten Schub gesammelt wird, der hier als Kondensatsammelbehälter ausgebildet
ist. Somit besteht die Möglichkeit, dass vor oder nach jedem Trocknungsvorgang das
gesammelte Kondensat mit dem Schub aus dem Trockner ausgetragen werden kann.
[0003] So ist beispielsweise aus der
EP 1 441 066 A1 ein Wäschetrockner mit einer Einrichtung zum Einsprühen von Zusätzen und Verfahren
bekannt. In dieser Druckschrift wird eine Einsprüheinrichtung beschrieben, die über
ein Sprührohr verfügt, das wenige Zentimeter lang ist, wobei das Sprührohr eine Sprühwolke
in den Trommelraum abgibt. Die Sprüheinrichtung verfügt hierbei über eine Zuleitung,
die mit einem Behälter verbunden ist, in dem das Kondensat gesammelt wird. Die Sprüheinrichtung
umfasst weiter einen elektromagnetisch oder mittels Ultraschall angeregten Zerstäuber,
der das Reinigungsmittel fein zerstäubt, so dass ein räumlich konzentriertes Abtropfen
des Reinigungsmittels auf die Wäsche verhindert wird. Die Ausgestaltung der Sprüheinrichtung
umfasst hierbei die Zuleitung für das Kondensatwasser aus dem Kondensatsammelbehälter
des Wärmetauschers. Das Kondensat wird so aus dem Kondensatbehälter entnommen.
[0004] Eine andere Ausführungsform des Standes der Technik ist aus der
DE 10 2009 002 076 A1 bekannt, wobei diese Druckschrift eine Vorrichtung zum Spülen eines Bauteils eines
Wäschetrocknungsgerätes zeigt, welches mittels anfallendem Kondensat von Flusen gereinigt
werden soll. Der Spülbehälter für den Wäschetrockner verfügt hierbei über ein Verschlussteil,
welches einen Dichtkopf zum Verschließen der Austrittsöffnung aufweist, welcher über
ein Federelement mit dem Spülbehälter verbunden ist, und der Dichtkopf durch das Federelement
auf die Austrittsöffnung gedrückt wird.
[0005] Bei diesen aus dem Stand der Technik bekannten Ausführungsformen wird es als nachteilig
angesehen, dass bei den bekannten Entnahmebehältern, z. B. die Entnahme des Kondensats,
über den Boden des Behälters erfolgt. Die Entnahme des Kondensats über den Boden führt
dazu, dass mit der Zeit die Verschlusswirkung nachlässt, und das gesammelte Kondensat
in das Innere des Wäschetrockners auslaufen kann. Dies führt zu Schäden im Gerät,
die hohe Kosten verursachen können.
[0006] Der Erfindung stellt sich somit die Aufgabe, einen Wäschetrockner mit einem in einem
Einschubfach als Schub ausgebildeten Kondensatsammelbehälter derart weiter zu bilden,
der hinsichtlich der Entnahme der Kondensatflüssigkeit mögliche Undichtigkeiten gänzlich
unterbindet.
[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Wäschetrockner mit den Merkmalen des
unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen
der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.
[0008] Die mit der Erfindung erreichten Vorteile bestehen darin, dass bei der erfindungsgemäßen
Lösung die Entnahme der Kondensatflüssigkeit aus dem Schub von oben her erfolgt, so
dass die das Kondensat sammelnde Schublade hier von unten her hermetisch abgeriegelt
und dicht ist. Ein Auslaufen des Kondensats in das Maschinengehäuse kann dadurch nicht
mehr auftreten. Das Gerät wird dadurch wesentlich sicherer.
[0009] Erfindungsgemäß wird hierzu vorgeschlagen, dass der als Schub ausgebildete Kondensatsammelbehälter
mit einer im oberen Deckelbereich des Schubes angeordneten Einrichtung zusammenwirkt,
die die Entnahme des Kondensats oben über den Deckelbereich des Schubes ermöglicht,
und wobei die Einrichtung mit einer Führung des Schubes am Einschubfach in Wirkverbindung
steht, so dass sich im eingeschobenen Zustand des Schubes die Einrichtung in einer
Saugstellung und im ausgezogenen Zustand des Schubes in einer Vorhaltestellung befindet.
Dabei wird folgendes erreicht, dass problemlos zur Entleerung des Schubes von Kondensatflüssigkeit
dieser einfach aus dem Einschubfach herausgezogen werden kann, um den Behälter in
einem Waschbecken zu entleeren oder mit Wasser zu befüllen. Wird der Schub wieder
in das Einschubfach eingesetzt, bewirkt die Einrichtung, dass von oben her die Saugstellung
wieder gegeben ist, so dass das anfallende Kondensat oder das bevorratete Wasser von
oben her wieder für den Einsprühvorgang zur Verfügung steht. Insgesamt beziehen sich
die Richtungsangaben auf die betriebsgemäße Aufstellposition des Trockners.
[0010] Hierbei besteht die Einrichtung aus einer Koppelvorrichtung, die mit einem im Schub
vorgesehenen ortsfesten Saugstutzen zusammenwirkt. Die Koppelvorrichtung ist oberhalb
des Deckelbereichs an der Führung des Schubes gelagert. Um den Koppel- bzw. Entkoppelvorgang
der Koppelvorrichtung bereit zu stellen, wirkt diese mit einer Kulissenführung zusammen.
Die Koppelvorrichtung als solches besteht aus einem Schlitten, der in einem Brückenelement
verschiebbar gelagert ist. Der Schlitten steht über angeformte Nocken mit der Kulissenführung
an der Führung des Schubes in Wirkverbindung. Um insbesondere die Koppelvorrichtung
zu betätigen, ist auf dem Deckelbereich des Schubes ein Nocken angeformt, der mit
einem an der Unterseite des Schlittens angeformten Stegelement für den Koppelvorgang
beim Einschieben des Schubes in Wirkverbindung tritt. Wird also der Schub in das Einschubfach
eingeschoben bzw. eingesetzt, so tritt insbesondere der Nocken des Schubes mit dem
Stegelement des Schlittens in Wirkverbindung bzw. hier in Kontaktstellung, und nimmt
somit den an der Kulissenführung geführten Schlitten mit.
[0011] In Weiterbildung der Erfindung ist der Schlitten mit einem an der Unterseite angeformten
Stutzen gegen die Wirkung einer Feder an den ortsfesten Saugstutzen im Kondensatsammelbehälter
koppelbar. Der Schlitten wird in der Kulissenführung von einer Feder in der oberen
Lage in der Kulissenführung gehalten, wobei er durch den Koppelvorgang von Nocken
und Stegelement zu einer unteren Lage in der Kulissenführung für den Koppelvorgang
verschoben wird. Es versteht sich nun von selbst, dass, wenn beispielsweise der Schub
in das Einschubfach eingeschoben wird, die Bewegung des Schlittens von einem hohen
Niveau gegen die Wirkung der Feder auf ein unteres Niveau verbracht wird, wobei dann
der an der Unterseite des Schlittens angeformte Stutzen an den ortsfesten Saugstutzen
im Kondensatsammelbehälter andockt. Wird der Schub beispielsweise herausgezogen, so
zieht die Feder selbsttätig beim Herausziehen des Schubes den Schlitten für die Entkopplung
in die vordere Lage, die dem hohen Niveau in der Kulissenführung entspricht. Somit
zieht sich der angeformte Stutzen aus dem ortsfesten Saugstutzen heraus und er ist
entkoppelt.
[0012] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besteht die Kulissenführung
aus gestauchten Z-förmigen Schlitzen. Das Brückenelement als solches weist an seiner
Oberseite einen Aufnahmeraum für die Saugleitung auf.
[0013] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird eine weitere
Variante der Koppelvorrichtung vorgeschlagen, wobei diese aus einem schwenkbar gelagerten
Hebel besteht. Der Hebel ist hierbei gegen die Wirkung einer Feder ebenfalls an einem
Brückenelement gelagert. Dabei ist die Feder derart ausgelegt, dass sie den Hebel
immer in die Andocklage drückt. Um insbesondere den Hebel aus der Andocklage heraus
zu bewegen, ist an dem Hebel an seiner Unterseite ein Nocken angeformt, der den Hebel
gegen die Wirkung der Feder zum Entkoppeln beim Herausziehen des Schubes anhebt.
[0014] In Weiterbildung der Erfindung liegt hierbei der Nocken im eingeschobenen Zustand
des Schubes zur Koppelung in einer am Deckelbereich des Schubes eingeformten Mulde.
Wird also der Schub herausgezogen, bewegt sich der Nocken aus der Mulde und hebt somit
den Hebel an.
[0015] In Weiterbildung der Erfindung ist hierbei auch der Hebel aus einem, den Saugschlauch
aufnehmenden U-förmig geformten Profilstab gebildet. Die Feder, die zur Zwangslage
des Hebels vorgesehen ist, ist als stabförmig ausgebildete Feder ausgebildet, die
sich brückenartig parallel zur Schwenkachse des Hebels erstreckt.
[0016] In einer anderen Weiterbildung ist die Feder als Schraubfeder ausgebildet, die mit
dem Hebel in Wirkverbindung steht. Mit der Schraubfeder kann besonders einfach eine
optimale Federwirkung über den gesamten Schwenkbereich des Hebels bereitgestellt bzw.
eingestellt werden.
[0017] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Figuren dargestellt; dabei zeigen:
- Figur 1
- eine geschnittene Seitenansicht eines Wäschetrockners;
- Figur 2
- eine geschnittene Detailansicht des Schubes in der Perspektive;
- Figur 3
- eine perspektivische Darstellung der Koppelvorrichtung gemäß einer ersten Variante;
- Figur 4
- eine teilweise perspektivische Darstellung des als Kondensatsammelbehälters ausgebildeten
Schubes;
- Figur 5
- eine perspektivische Darstellung der Koppelvorrichtung in Draufsicht;
- Figur 6
- eine perspektivische Darstellung der Koppelvorrichtung in Unteransicht;
- Figur 7
- eine weitere Darstellung der Koppelvorrichtung mit ortsfestem Saugstutzen in der entkoppelten
Situation;
- Figur 8
- eine weitere Darstellung in Seitenansicht der Koppelvorrichtung mit ortsfestem Saugstutzen
in der gekoppelten Situation;
- Figur 9
- eine weitere Koppelvorrichtung gemäß einer zweiten Variante in Draufsicht in der gekoppelten
Situation;
- Figur 10
- eine weitere perspektivische Darstellung der Koppelvorrichtung gemäß Figur 9 in der
entkoppelten Situation und
- Figur 11
- eine weitere Variante der Koppelvorrichtung in der gekoppelten Situation.
[0018] Die Figur 1 zeigt in der geschnittenen Seitenansicht einen Wäschetrockner 1 mit einer
in einem Gehäuse 2 drehbar gelagerten Trommel 3. Der Wäschetrockner 1 verfügt hierbei
über eine Beschickungsöffnung 4, die mittels einer Tür 5 verschließbar ist. Weiter
umfasst der Wäschetrockner 1 ein Gebläse 6 und eine Heizeinrichtung 7 zur Erzeugung
eines Prozessluftstromes PL, der über einen Wärmetauscher 8 strömt. Das während des
Trocknungsprozesses anfallende Kondensat wird zunächst im Bereich des Wärmetauschers
8 gesammelt, und dann über eine Leitung 9 einem Kondensatsammelbehälter 10 zugeführt.
Der Kondensatsammelbehälter 10 ist, wie im oberen Bereich des Wäschetrockners 1 zu
erkennen ist, als Schub 11 ausgebildet, wie er deutlicher in der Figur 2 in der Perspektive
ersichtlich ist.
[0019] Das während des Trocknungsprozesses anfallende Kondensat, wird in einem in einem
Einschubfach 12 als Schub 11 ausgebildeten Kondensatsammelbehälter 10 gesammelt, wobei
der Kondensatsammelbehälter 10 mit einer programmgesteuerten Sprüheinrichtung 13 zur
Rückbefeuchtung der getrockneten Wäsche im Trommelraum 3 zusammenwirkt. Wie aus der
Seitenansicht der Figur 1 zu erkennen ist, besteht die Sprüheinrichtung 13 aus einer
Zuleitung 14 mit Pumpe 15, welche das Kondensat mittels einer Düse 16 in den Trommelraum
3 sprüht.
[0020] Dabei wirkt der als Schub 11 ausgebildete Kondensatsammelbehälter 10 mit einem im
oberen Deckelbereich 17 des Schubes 11 angeordneten Einrichtung 18 zusammen, die die
Entnahme des Kondensates oben über den Deckelbereich 17 des Schubes 11 ermöglicht,
und wobei die Einrichtung 18 mit einer Führung des Schubes 11 im Einschubfach 12 in
Wirkverbindung steht, so dass sich im eingeschobenen Zustand des Schubes 11 die Einrichtung
18 in einer Saugstellung, Figur 7, und im ausgezogenen Zustand des Schubes in einer
Vorhaltestellung, Figur 6, befindet. Die Einrichtung 18 ist insbesondere dargestellt
in den Figuren 3, 5, 6, 7 und 8 die hierbei aus einer Koppeleinrichtung 19 besteht,
die mit einem im Schub 11 vorgesehenen ortsfesten Saugstutzen 20 zusammenwirkt. Der
im Kondensatsammelbehälter 10 angeordnete ortsfeste Saugstutzen 20 ist insbesondere
in den Figuren 7 und 8 dargestellt. Die Koppelvorrichtung 19 ist oberhalb des Deckelbereichs
17 an der Führung des Schubes 11 gelagert. Dabei wirkt die Koppelvorrichtung 19 mit
einer Kulissenführung 21 zur Koppelung bzw. Entkoppelung zusammen.
[0021] Wie insbesondere aus den Figuren 3, 5, 6, 7 und 8 zu erkennen ist, besteht die Koppelvorrichtung
19 aus einem an einem Brückenelement 22 verschiebbar gelagerten Schlitten 23. Dabei
steht der Schlitten 23 über angeformte Nocken 24.1 und 24.2 mit der Kulissenführung
21 an dem Brückenelement 22 in Wirkverbindung. Auf dem Deckelbereich 17 des Schubes
11, näher zu erkennen in den Figuren 4, 7 und 8, ist ein Nocken 25 angeformt, der
mit einem an der Unterseite des Schlittens 23 angeformten Stegelement 26 für den Koppelvorgang
beim Einschieben des Schubes 11 in Wirkverbindung tritt. Weiter befindet sich an der
Unterseite des Schlittens 23 ein angeformter Stutzen 27, der gegen die Wirkung einer
Feder 28 an den Saugstutzen 20 koppelbar ist. Der Schlitten 23 ist hierbei in der
Kulissenführung 21 von einer durch die Feder 28 gehaltenen oberen Lage in der Kulissenführung
21 zu einer unteren Lage in der Kulissenführung 21 für den Koppelvorgang verschiebbar
angeordnet. Dabei zieht die Feder 28 selbsttätig bei Herausziehen des Schubes 11 den
Schlitten 23 in die obere Lage der Kulissenführung 21 für die Entkoppelung, wie dies
in der Figur 7 dargestellt ist.
[0022] Wie aus den Figuren zu erkennen ist, besteht die Kulissenführung 21 aus gestauchten
Z-förmigen Schlitzen 29.1 und 29.2. Wie insbesondere aus der Figur 3 zu erkennen ist,
weist das Brückenelement 22 an seiner Oberseite einen Aufnahmeraum 30 für die Saugleitung
31 auf.
[0023] Gemäß einer weiteren Variante der Erfindung, dargestellt in den Figuren 9 und 10,
besteht die Koppelvorrichtung 19 aus einem schwenkbar gelagerten Hebel 32. Dabei ist
der Hebel 32 ebenfalls gegen die Wirkung einer Feder 33 an einem Brückenelement 34
gelagert. Die Feder 33 ist hierbei derart ausgebildet, dass sie den Hebel 32 immer
in die Andocklage drückt, wie dies in der Figur 9 dargestellt ist. An dem Hebel 32
ist an seiner Unterseite ein Nocken 35 angeformt, der den Hebel 32 gegen die Wirkung
der Feder 33 zum Entkoppeln beim Herausziehen des Schubes 11 anhebt. Der Nocken 35
liegt im eingeschobenen Zustand des Schubes 11 zur Koppelung in einer am Deckelbereich
17 des Schubes 11 eingeformten Mulde 36. Der Hebel 32 ist hierbei aus einem den Saugschlauch
37 aufnehmenden U-förmig geformten Profilstab gebildet. Hierbei erstreckt sich die
stabförmig ausgebildete Feder 33 brückenartig parallel zur Schwenkachse 38 des Hebels
32. In einer etwas abgewandelten Variante gemäß Fig. 11 umfasst die Koppelvorrichtung
19 anstelle der stabförmigen Feder eine Schraubfeder 33a, die zwischen dem freien
Ende des Hebels 32 und dem Brückenelement 34 angebracht ist und als Druckfeder wirkt.
Ferner ist in dieser Ausführung der Nocken 35a am Deckel 17 des Schubes 11 angebracht,
der im eingeschobenen Zustandes des Schubes 11 in die im Hebel 32 eingeformte Mulde
36a eindringen kann, damit der Hebel 32 durch die Feder 33a in die abgesenkte Position
zur Herstellung der Verbindung gebracht werden kann.
1. Wäschetrockner (1) mit einer in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Trommel (3),
einer mit einer Tür (5) verschließbaren Beschickungsöffnung (4), sowie einem Gebläse
(6) und einer Heizeinrichtung (7) zur Erzeugung eines Prozessluftstromes (PL), der
über einen Wärmetauscher (8) strömt, wobei das während des Trocknungsprozesses anfallende
Kondensat in einem in einem Einschubfach (12) als Schub (11) ausgebildeten Kondensatsammelbehälter
(10) sammelbar ist, und wobei der Kondensatsammelbehälter (10) mit einer programmgesteuerten
Sprüheinrichtung (13) zur Rückbefeuchtung der getrockneten Wäsche im Trommelraum zusammenwirkt,
die aus einer Zuleitung (14) mit Pumpe (15) besteht, welche das Kondensat mittels
einer Düse (16) in den Trommelraum (3) sprüht,
dadurch gekennzeichnet,
dass der als Schub (11) ausgebildete Kondensatsammelbehälter (10) mit einer im oberen
Deckelbereich (17) des Schubes (11) angeordneten Einrichtung (18) zusammenwirkt, die
die Entnahme des Kondensates oben über den Deckelbereich (17) des Schubes (11) ermöglicht,
und wobei die Einrichtung (18) mit einer Führung des Schubes (11) am Einschubfach
(12) in Wirkverbindung steht, so dass sich im eingeschobenen Zustand des Schubes (11)
die Einrichtung (18) in einer Saugstellung und im ausgezogenen Zustand des Schubes
(11) in einer Vorhaltestellung befindet.
2. Wäschetrockner nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung (18) aus einer Koppelvorrichtung (19) besteht, die mit einem im Schub
(11) vorgesehenen ortsfesten Saugstutzen (20) zusammenwirkt.
3. Wäschetrockner nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Koppelvorrichtung (19) als Schlitten (23) oberhalb des Deckelbereichs (17) an
der Führung des Schubes (11) gelagert ist.
4. Wäschetrockner nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlitten (23) mit einer Kulissenführung (21) zum Koppeln bzw. Entkoppeln zusammenwirkt.
5. Wäschetrockner nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlitten (23) an einem Brückenelement (22) über angeformte Nocken (24.1 und
24.2) mit der Kulissenführung (21) an der Führung des Schubes (11) in Wirkverbindung
steht.
6. Wäschetrockner nach Anspruch 1 und 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf dem Deckelbereich (17) des Schubes (11) ein Nocken (25) angeformt ist, der mit
einem an der Unterseite des Schlittens (23) angeformten Stegelement (26) für den Koppelvorgang
beim Einschieben des Schubes (11) in Wirkverbindung tritt.
7. Wäschetrockner nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlitten (23) mit einem an der Unterseite angeformten Stutzen (27) gegen die
Wirkung einer Feder (28) an den Saugstutzen (20) koppelbar ist.
8. Wäschetrockner nach Anspruch 4, 5 und 7
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlitten (23) in der Kulissenführung (21) von einer durch die Feder (28) gehaltenen
oberen Lage in der Kulissenführung (21) zu einer unteren Lage in der Kulissenführung
(21) für den Koppelvorgang verschiebbar angeordnet ist.
9. Wäschetrockner nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (28) selbsttätig bei Herausziehen des Schubes (11) den Schlitten (23) in
die obere Lage der Kulissenführung (21) für die Entkoppelung zieht.
10. Wäschetrockner nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kulissenführung (21) aus gestauchten Z-förmigen Schlitzen (29.1 und 29.2) besteht.
11. Wäschetrockner nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Brückenelement (22) an seiner Oberseite einen Aufnahmeraum (30) für die Saugleitung
(31) aufweist.
12. Wäschetrockner nach Anspruch 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Koppelvorrichtung (19) aus einem schwenkbar gelagerte Hebel (32) besteht.
13. Wäschetrockner nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hebel (32) gegen die Wirkung einer Feder (33) an einem Brückenelement (34) gelagert
ist.
14. Wäschetrockner nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (33) den Hebel (32) in die Andocklage drückt.
15. Wäschetrockner nach Anspruch 13 und 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Hebel (32) an seiner Unterseite ein Nocken (35) angeformt ist, der den Hebel
(32) gegen die Wirkung der Feder (33) zum Entkoppeln beim Herausziehen des Schubes
(11) anhebt.
16. Wäschetrockner nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Nocken (35) im eingeschobenen Zustand des Schubes (11) zur Koppelung in einer
am Deckelbereich des Schubes (11) eingeformten Mulde (36) liegt.
17. Wäschetrockner nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hebel (32) aus einem den Saugschlauch (37) aufnehmenden U-förmig geformten Profilstab
gebildet ist.
18. Wäschetrockner nach Anspruch 13 und 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (33) stabförmig ausgebildet ist und sich brückenartig parallel zur Schwenkachse
(38) des Hebels (32) erstreckt.
19. Wäschetrockner nach Anspruch 13 und 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (33a) eine Schraubfeder ist, die mit dem Hebel (32) in Wirkverbindung steht.