(19)
(11) EP 2 520 745 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.11.2012  Patentblatt  2012/45

(21) Anmeldenummer: 12075041.9

(22) Anmeldetag:  23.04.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 9/00(2006.01)
E05B 63/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 02.05.2011 DE 102011100444

(71) Anmelder: ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Mihailoviç, Philip
    12203 Berlin (DE)
  • Gillert, Joachim
    12205 Berlin (DE)

(74) Vertreter: Meissner, Peter E. 
Meissner & Meissner Patentanwaltsbüro Hohenzollerndamm 89
14199 Berlin
14199 Berlin (DE)

   


(54) Doppelschließzylinder


(57) Die Erfindung betrifft einen Doppelschließzylinder, mit einem mehrteiligen Zylindergehäuse (1,2), der sich axial gegenüberliegende Zylinderkerne (7,9) aufnimmt, die gemeinsam in Eingriff mit der Schließbartaufnahme (5) eines den Schließvorgang bewirkenden Schließbartes bringbar sind.
Dabei ist vorgesehen, dass jedem Zylinderkern (7,9) eine sich in Richtung auf die Schließbartaufnahme erstreckende Kernverlängerung (6,8) zugeordnet ist, dass die Kernverlängerungen (6,8) zur gemeinsamen Drehung des Schließbartes drehfest miteinander und mit der Schließbartaufnahme (5) in Eingriff bringbar sind, wobei diese Verbindung derart ausgebildet ist, dass die Kernverlängerungen (6,8), zur Anpassung an unterschiedliche Zylindergehäuselängen und damit unterschiedlichem axialen Abstand der Zylinderkerne (7,9), relativ zueinander und bezogen auf die Schließbartaufnahme (5) axial verschiebbar gelagert sind und
dass die Zylindergehäuse (1,2) auf einer Traverse (3) relativ zueinander axial verschieb- und fixierbar angeordnet sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Doppelschließzylinder, mit einem mehrteiligen Zylindergehäuse , der sich axial gegenüberliegende Zylinderkerne aufnimmt, die gemeinsam in Eingriff mit der Schließbartaufnahme eines den Schließvorgang bewirkenden Schließbartes bringbar sind.

[0002] Mehrteilige Zylindergehäuse werden bei den sog. Baukastensystemen eingesetzt, um Variationen hinsichtlich der Länge der einzelnen Schließzylinder zu ermöglichen.

[0003] Dabei werden die zusammen einen Doppelschließzylinder bildenden einzelnen Schließzylinder beispielsweise auf einer gemeinsamen Traverse angeordnet und auf diese Weise miteinander zu einer Einheit verbunden. Beispiele hierfür sind in den DE 29 60 86 45 U1 und DE 21 2009 000020 U1 beschrieben.

[0004] Der Vorteil eines derartigen Baukastensystems liegt somit darin, dass auf der gemeinsamen Traverse beispielsweise auf der einen Seite ein Schließzylinder der Länge 30 mm und auf der anderen Seite ein Schließzylinder mit 40 oder 45 mm Länge eingesetzt werden kann.

[0005] Nachteilig ist dabei, dass jedem Schließzylinder ein entsprechend langer Zylinderkern bzw. eine zusätzliche Verlängerungen zugeordnet ist, so dass die Lagerhaltung sehr aufwendig ist, weil zu jeder Schließzylinderlänge ein bestimmter Zylinderkern gehört. Da auch die Gehäuse mit Zusatzbauteilen verlängert werden müssen, hat dies Einfluss auf die Lagerhaltung und Montage. Auch können solche Zylinder nur bei Demontage vor Ort an Türstärken angepasst werden.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Lagerhaltung und damit die Kosten zu verringern und gleichzeitig aber die Variationsvielfalt beizubehalten.

[0007] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einem Doppelschließzylinder, mit einem mehrteiligen Zylindergehäuse, der sich axial gegenüberliegende Zylinderkerne aufnimmt, die gemeinsam in Eingriff mit der Schließbartaufnahme eines den Schließvorgang bewirkenden Schließbartes bringbar sind, dadurch, dass jedem Zylinderkern eine sich in Richtung auf die Schließbartaufnahme erstreckende Kernverlängerung zugeordnet ist, dass die Kernverlängerungen zur gemeinsamen Drehung des Schließbartes drehfest miteinander und mit der Schließbartaufnahme in Eingriff bringbar sind, wobei diese Verbindung derart ausgebildet ist, dass die Kernverlängerungen, zur Anpassung an unterschiedliche Zylindergehäuselängen und damit unterschiedlichem axialen Abstand der Zylinderkerne, relativ zueinander und bezogen auf die Schließbartaufnahme axial verschiebbar gelagert sind und dass die Zylindergehäuse auf einer Traverse relativ zueinander axial verschieb- und fixierbar angeordnet sind.

[0008] Erfindungsgemäß lassen sich die Doppelschließzylinder nun beliebig variieren, und zwar unter Verwendung einer einzigen Zylinderkernlänge, die den Bereich von vorzugsweise 30 bis 40 mm abdeckt.

[0009] Da diese Zylinderkerne jeweils Kernverlängerungen aufweisen, werden die unterschiedlichen Zylindergehäuselängen durch diese Kernverlängerungen ausgeglichen, da diese eine axial relative Verschiebung zueinander zulassen.

[0010] Auch kann das exakte Ausmessen der Türstärke größtenteils (80% der Türen) entfallen, da die Zylinder in der Länge vor Ort anpassbar sind. Auch Fehlmessungen können leicht kompensiert werden. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass durch die stufenlose Längenanpassung solch ein Zylinder mit dem Beschlag bündig und nicht in den üblichen 5 mm Stufen montiert werden kann.

[0011] Die Kernverlängerungen können einstückig mit dem jeweiligen Zylinderkern oder lösbar mit diesen ausgebildet sein.

[0012] Ferner ist es auch möglich, dass die Kernverlängerungen mit dem jeweiligen Zylinderkern über eine Kupplung verbunden sind.

[0013] Nach einem Ausführungsbeispiel können die Kernverlängerungen halbschalenartig korrespondierend ausgebildet und gemeinsam mit der Schließbartaufnahme verbunden sein.

[0014] Vorzugsweise sind die Schließbartaufnahme und damit die Kernverlängerungen in einem Stulpstück gelagert.

[0015] Ferner ist vorgesehenen, dass das Stulpstück eine Bohrung für die Stulpschraube aufweist und im Bereich dieser mit einer sich längs erstreckenden Aufnahme für eine Traverse versehen ist, die die beiden Zylindergehäuse axial miteinander verbindet.

[0016] Dabei können in der Traverse zwei Klemmstücke positionierbar sein, die beim Einführen der Stulpschraube axial relativ zueinander verschiebbar sind, wobei durch die Verschiebung die einander abgewandten Endbereiche der Traverse kraftschlüssig gegen die eine Aufnahme für die Endbereiche der Traverse bildenden Wandungen der Zylindergehäuse drückbar sind.

[0017] Bei mechatronischen Schließzylindern kann beispielsweise der mit einem Schlüssel zu betätigende Schließzylinder mit einem elektronischen Lesekopf versehen sein, so dass die elektronische Codierung des Schlüssels lesbar und - je nachdem, ob die Berechtigung gegeben ist oder nicht - eine Sperre für die Drehung des Zylinderkernes aufgehoben oder gesperrt bleiben.

[0018] Die Elektronik kann bei einer derartigen Ausführung im innenseitigen Schließzylinder angeordnet sein, wobei die Verbindung zum außenseitigen Lesekopf dann durch einen entsprechenden Leiter erfolgt.
Hierzu kann in oder zwischen den sich überlappenden Kernverlängerungen ein eine elektrische oder optische Verbindung zwischen den beiden Schließzylindern, dem Schließzylinder und dem Knaufzylinder oder mechatronischen Zylindern herstellenden Leiter, der mit einer den Schließvorgang sperrenden oder freigebenden elektronischen Sperre verbunden ist, vorgesehen sein.

[0019] Die Erfindung soll nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel erläutert werden.

[0020] Dabei zeigt:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Doppelschließzylinders

Fig. 2 eine Aufsicht mit der Kernverlängerungen und

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht.

Fig. 4 einen Schnitt gemäß A-A in Figur 1 und

Fig. 5 einen Schnitt gemäß B-B in Figur 4



[0021] Im Einzelnen ist in den Figuren ein Doppelschließzylinder dargestellt, der bei dieser Ausführung zwei sich axial gegenüberliegende Zylindergehäusen 1 und 2 aufweist, die mit einem hier nicht dargestellten Schlüssel betätigbar sind, wobei der Schlüssel in den entsprechenden Schlüsselkanal 13 bzw. 14 im Zylinderkern 7 bzw. 9 einführbar ist.

[0022] In den Zylindergehäusen 1 bzw. 2 sind die Zylinderkerne 7 und 9 wie üblich drehbar gelagert, weisen aber - im Gegensatz zu herkömmlichen Zylinderkernen jeweils Kernverlängerungen 6 und 8 auf. Bei einer Ausführungsart sind diese Kernverlängerungen einstückig mit dem entsprechenden Zylinderkern ausgebildet.

[0023] Die freien Enden der Kernverlängerungen 6 bzw. 8 treffen sich in der Schließbartaufnahme 5, wobei bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel diese Kernverlängerungen sich halbschalenförmig überlappen, so dass bei der Drehung eines der Zylinderkerne der andere Zylinderkern mitgedreht wird. Die Schließbartaufnahme 5, ist mit den beiden Kernverlängerungen drehfest verbunden. so dass sich der Schließbart mit den Zylinderkernen drehen kann, um einen Schließvorgang auszuführen.

[0024] Für die drehfeste Verbindung gibt es die verschiedensten Möglichkeiten, wobei eine dieser die halbschalenförmige Ausbildung der Kernverlängerungen ist.
Möglich sind andererseits auch entsprechend korrespondierende Nocken, Ausnehmungen, Stifte usw., mit denen die Kernverlängerungen mit dem Schließbartaufnahme verbindbar sind.
Gelagert ist die Schließbartaufnahme in einem Stulpstück 10, das mit der Traverse 3 verbunden ist, auf der auch die beiden Zylindergehäuse 1 und 2 angeordnet sind. Das Stulpstück 10 nimmt auch die Bohrung 11 für die Stulpschraube auf.

[0025] Das Stulpstück weist eine Längsausnehmung 16 zur Aufnahme der Traverse auf.
In der Traverse 3 sind zwei unabhängige Klemmstücke 17 und 18 gelagert, die relativ zueinander durch Eindrehen der Stulpschraube 15 verschoben werden können.

[0026] Die Traverse 3 ist mit ihren einander abgewandten Endbereichen in Aufnahmen19 in den beiden Zylindergehäusen gelagert.

[0027] Werden nun die Klemmstücke 17 und 18 durch die Stulpschraube 15 nach rechts bzw. links verschoben, so drücken sie die Endbereiche der Traverse 3 gegen die die Aufnahme 19 bildenden Wandungen der Zylindergehäuse und verklemmen damit die Traverse mit den beiden Zylindergehäusen 1 und 2, so dass deren axialer Abstand fixiert ist.

[0028] Da die Zylinderkerne in den jeweiligen Zylindergehäusen gelagert sind, ist damit auch deren Abstand zueinander und in Bezug auf die Schließbartaufnahme fixiert.
Über die Traverse und die relativ zueinander bzw. in Bezug aufeinander verschiebbaren Zylinderkerne mit ihren Kernverlängerungen, kann somit eine einheitliche Zylinderkernlänge für die verschiedensten Zylindergehäuse Abmessungen eingesetzt werden.

[0029] Bei der vorher beschriebenen Ausführung sind die Kernverlängerungen 6 und 8 einstückig mit den Zylinderkernen 7 und 9 ausgebildet.

[0030] Es ist aber auch möglich die Kernverlängerung 6' und den Zylinderkern 7 über ein Kupplungselement 20 zu verbinden. Entsprechendes gilt auch für die gegenüber liegende Seite.

Bezugszeichenliste



[0031] 
1
Zylindergehäuse
2
Zylindergehäuse
3
Traverse
4
Schließbart
5
Schließbartaufnahme
6,6'
Kernverlängerung
7
Zylinderkern
8
Kernverlängerung
9
Zylinderkern
10
Stulpstück
11
Bohrung für Stulpschraube
12
elektrischer Leiter
13
Schlüsselkanal
14
Schlüsselkanal
15
Stulpschraube
16
Aufnahme für Traverse im Stulpstück
17
Klemmstück
18
Klemmstück
19
Aufnahme für Traverse im Zylindergehäuse
20
Kupplung



Ansprüche

1. Doppelschließzylinder, mit einem mehrteiligen Zylindergehäuse (1,2), der sich axial gegenüberliegende Zylinderkerne (7,9) aufnimmt, die gemeinsam in Eingriff mit der Schließbartaufnahme (5) eines den Schließvorgang bewirkenden Schließbartes bringbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass jedem Zylinderkern (7,9) eine sich in Richtung auf die Schließbartaufnahme erstreckende Kernverlängerung (6,8) zugeordnet ist,
dass die Kernverlängerungen (6,8) zur gemeinsamen Drehung des Schließbartes drehfest miteinander und mit der Schließbartaufnahme (5) in Eingriff bringbar sind, wobei diese Verbindung derart ausgebildet ist, dass die Kernverlängerungen (6,8), zur Anpassung an unterschiedliche Zylindergehäuselängen und damit unterschiedlichem axialen Abstand der Zylinderkerne (7,9), relativ zueinander und bezogen auf die Schließbartaufnahme (5) axial verschiebbar gelagert sind und
dass die Zylindergehäuse (1,2) auf einer Traverse (3) relativ zueinander axial verschieb- und fixierbar angeordnet sind.
 
2. Doppelschließzylinder nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kernverlängerungen (6,8) einstückig mit dem jeweiligen Zylinderkern (7,9) ausgebildet sind.
 
3. Doppelschließzylinder nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kernverlängerungen (6,8) lösbar mit dem jeweiligen Zylinderkern (7,9) verbunden sind.
 
4. Doppelschließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kernverlängerungen (6,8) halbschalenartig korrespondierend ausgebildet und gemeinsam mit der Schließbartaufnahme (5) verbunden sind.
 
5. Doppelschließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schließbartaufnahme (5) und damit die Kernverlängerungen (6,8) in einem Stulpstück (10) gelagert sind.
 
6. Doppelschließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Stulpstück (10) eine Bohrung (11) für die Stulpschraube (15) aufweist und im Bereich dieser mit einer sich längs erstreckenden Aufnahme (16) für eine Traverse (3) versehen ist, die die beiden Zylindergehäuse (1,2) axial miteinander verbindet.
 
7. Doppelschließzylinder nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Traverse (3) zwei Klemmstücke (17,18) positionierbar sind, die beim Einführen der Stulpschraube (15) axial relativ zueinander verschiebbar sind, wobei durch die Verschiebung die einander abgewandten Endbereiche der Traverse (3) kraftschlüssig gegen die eine Aufnahme (19) für die Endbereiche der Traverse (3) bildenden Wandungen der Zylindergehäuse (1,2) drückbar sind.
 
8. Doppelschließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet,
dass in oder zwischen den Kernverlängerungen (6,8) ein eine elektrische oder optische Verbindung zwischen den beiden Schließzylindern herstellender Leiter, der mit einer den Schließvorgang sperrenden oder freigebenden elektronischen Sperre verbunden ist, vorgesehen ist.
 
9. Doppelschließzylinder nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die jeweilige Kernverlängerung (6') mit dem jeweiligen Zylinderkern (7,9) über eine Kupplung (20) verbunden ist.
 




Zeichnung











Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente