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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP12167598A2" file="EP12167598NWA2.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2522800" kind="A2" date-publ="20121114" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2522800</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>20121114</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>12167598.7</B210><B220><date>20120511</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102011075778</B310><B320><date>20110513</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20121114</date><bnum>201246</bnum></B405><B430><date>20121114</date><bnum>201246</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05F   5/00        20060101AFI20120827BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Schiebetüranordnung</B542><B541>en</B541><B542>Sliding door assembly</B542><B541>fr</B541><B542>Agencement de porte coulissante</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>GEZE GmbH</snm><iid>100130246</iid><irf>G-01900-EP</irf><adr><str>Reinhold-Vöster-Straße 21-29</str><city>71229 Leonberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Buess, Roland</snm><adr><str>Lehninger Weg 9</str><city>71263 Weil der Stadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Es wird eine Schiebetüranordnung beschrieben, mit einer Laufschiene und mindestens einem Flügel, welcher mit mindestens einem Rollenwagen in der Laufschiene verschiebbar geführt ist, und mit einem Schieber zum Verstellen von unzugänglich in der Laufschiene angeordneten Elementen. Die Laufschiene weist einen Haltesteg mit einer Nut zur Aufnahme des Schiebers auf, welcher wenigstens einen Rollenwagen zum Verstellen der im unzugänglichen Endbereich der Laufschiene angeordneten Elemente übergreift.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="135" he="118" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Schiebetüranordnung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die <patcit id="pcit0001" dnum="DE19905272C1"><text>DE 199 05 272 C1</text></patcit> offenbart eine Schiebetüranordnung, bei der die Schiebetür mit ihrem oberen Ende mittels Rollen in einer oben in einer Wandöffnung angebrachten Schiene aufgehängt ist und aus ihrer geschlossenen Position in eine geöffnete Position in eine Tasche im Mauerwerk einschiebbar ist, wobei die Verschiebebewegung in die geöffnete und in die geschlossene Position durch zwei an der Schiene in der Nähe ihrer Enden angebrachte Stopper begrenzt ist. Die Stopper sind durch wenigstens ein Verbindungselement miteinander starr verbunden und in der Schiene in horizontaler Richtung verschiebbar gelagert, wobei der die Schließbewegung der Schiebetür begrenzende Stopper an der Schiene arretierbar ist. Durch Lösen der Arretierung des die Schließbewegung der Schiebetür begrenzenden Stoppers kann dieser zusammen mit dem die Öffnungsbewegung begrenzenden Stopper verschoben werden und damit im Bedarfsfall die Öffnungsweite der Tür verbreitert werden. Die Vorrichtung ist aufwändig und benötigt einen vergleichsweise großen Einbauraum.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="DE19952264A1"><text>DE 199 52 264 A1</text></patcit> ist eine automatische Teleskopschiebetüranlage bekannt, mit einem elektrischen Antriebsmotor, mit einem umlaufenden, über Umlenkrollen geführten Riemen und mit durch den Antriebsmotor angetriebenen, in Laufschienen an Rollenwagen geführten Flügeln. Die Umlenkrollen des Riemens sind in Halterungen angeordnet, die in einer Aufnahmenut des Laufschienenprofils, vorzugsweise durch Klemmbefestigung, fixiert sind. Derartige Klemmbefestigungen verspannen die Halterung der Umlenkrolle gegen die Decke der Laufschiene, was ein Aufspreizen der Laufschiene zur Folge haben kann.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schiebtüranordnung mit einer kompakten, im Bereich des Türdurchganges zugänglichen Verstelleinrichtung zu schaffen, welche zur Aufnahme und zum Verstellen verschiedener Elemente der Schiebetüranordnung geeignet ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.</p>
<p id="p0007" num="0007">Für einen einfachen und kompakten Aufbau einer Schiebetüranordnung, welche durch den Einbau im Gebäude, beispielsweise der Anordnung in einer Wandtasche, teilweise unzugänglich ist, wobei jedoch eine Verstellmöglichkeit von im unzugänglichen Bereich angeordneten Elementen erforderlich ist, ist in einer Laufschiene, in welcher mindestens ein Flügel an mindestens einem Rollenwagen verschiebbar geführt ist, ein in einer Nut in einem Halteprofil der Laufschiene angeordneter Schieber vorgesehen, wobei der Schieber wenigstens einen Rollenwagen zum Verstellen der im unzugänglichen Endbereich der Laufschiene angeordneten Elemente übergreift.</p>
<p id="p0008" num="0008">In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Schieber mehrteilig, vorzugsweise zweiteilig, ausgebildet, um den Schieber an unterschiedliche Flügelbreiten anpassen zu können und ausreichend lang auszubilden, damit ein Verstellen der im unzugänglichen Bereich angeordneten Elemente, wie beispielsweise eines Anschlagpuffers oder eines Rollenträgers für eine Umlenkrolle eines Antriebsriemens, im zugänglichen Bereich der Schiebetüranordnung möglich ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der mehrteilige Schieber kann dabei aus einem Grundelement und wenigstens einem Verlängerungselement bestehen und mittels eines Verbindungsschlosses verbunden sein. Das Verbindungsschloss kann beispielsweise als eine mittels eines Halses beabstandete Scheibe ausgebildet sein, die in eine komplementäre Aussparung eingreift und von dieser umgriffen ist. Nach Einschieben des Schiebers mit dem Verbindungsschloss in die Nut der Laufschiene ist das Verbindungsschloss gegen Lösen gesichert.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Im Nachfolgenden werden Ausführungsbeispiele in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert.</p>
<p id="p0011" num="0011">Dabei zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Ansicht auf die Stirnseite einer Schiebetüranordnung im Ausschnitt;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Ausschnitt der Schiebetüranordnung mit einem Anschlagpuffer im Schrägbild, wobei die Laufschiene nicht dargestellt ist;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Ausschnitt einer Schiebetüranordnung mit Anschlagpuffer und Umlenkrolle für einen Antriebsriemen, wobei die Laufschiene nicht dargestellt ist;</dd>
<dt>Fig. 4a</dt><dd>einen Ausschnitt eines zweiteiligen Schiebers mit einem Verbindungsschloss in geöffnetem Zustand;</dd>
<dt>Fig. 4b</dt><dd>der zweiteilige Schieber gemäß <figref idref="f0002">Fig. 4a</figref> in geschlossenem Zustand des Verbindungsschlosses.</dd>
</dl></p>
<p id="p0012" num="0012">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist eine Schiebetüranordnung 1 in einer Ansicht auf die Stirnseite einer Laufschiene 2 gezeigt, in welcher ein Flügel 3 an mindestens einem Rollenwagen 4 mit Laufrollen 5 verschiebbar geführt ist. Der Flügel 3 ist mittels einer Halteplatte 6 und einer Stellschraube 7 höhenverstellbar mit dem Tragkörper 8 des Rollenwagens 4 verbunden. Das an sich rechteckige, nach unten hin für den Durchgriff der Stellschraube 7 ausgesparte Profil der Laufschiene 2 weist im Bereich oberhalb des Bewegungsbereichs der Rollenwagen 4 einen Haltesteg 9 auf, welcher längs seiner Erstreckung beispielsweise gesenkte Befestigungsbohrungen zur Aufnahme von Senkschrauben aufweisen kann, mittels derer die Laufschiene 2 an einer Decke, einem Träger oder einem anderen Gebäudeelement montiert werden kann. Im Haltesteg 9 ist zusätzlich eine Nut 10 vorgesehen, in welcher ein Schieber 11 längs seiner Erstreckung verschiebbar aufgenommen ist, wobei an dessen Ende ein Anschlagpuffer 12 vorgesehen ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">In der <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ist ein Schrägbild eines Ausschnitts der Schiebetüranordnung 1 gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> im Bereich der sich in Öffnungsstellung des Flügels 3 in beispielsweise<!-- EPO <DP n="4"> --> einer Wandtasche befindenden Position des Flügels 3 gezeigt, wobei die Laufschiene 2 nicht dargestellt ist, um die in der Laufschiene 2 angeordneten Elemente zu zeigen. Der Schieber 11 weist mehrere Aussparungen in Form von Bohrungen 13, 14 auf, wobei mehrere Bohrungen 13 zum Einsetzen eines Befestigungsmittels, beispielsweise einer Schraube, und zum Durchgriff eines zugehörigen Werkzeugs vorgesehen sein können, um die Laufschiene 2 mit dem Haltesteg 9 an dem Gebäudeelement festzulegen. Weiterhin sind gesenkte Bohrungen 14 vorhanden, welche für die Befestigung von gegenüber der Laufschiene 2 verstellbar anzuordnenden Elementen, wie den Anschlagpuffer 12, vorgesehen sind.</p>
<p id="p0014" num="0014">In <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, wobei an dem Schieber 11 alternativ ein Rollenträger 15 angeordnet ist, der ebenfalls einen Anschlagpuffer 12 umfassen kann. Am Rollenträger 15 ist eine Umlenkrolle 16 angeordnet, welche der Aufnahme eines Riemens 17 dient, der zum motorischen Abtrieb des Flügels 3 oder zur Bewegungsübertragung bei einer Ausbildung der Schiebetüranordnung 1 als Teleskopschiebetür vorgesehen sein kann.</p>
<p id="p0015" num="0015">Durch den Schieber 11 ist ein Verstellen von nach dem Einbau der Schiebetüranordnung 1 unzugänglichen Elementen, wie dem Anschlagpuffer 12 oder dem Rollenträger 15, möglich, wie es etwa durch den Einbau in eine Wandtasche, wobei sich der Flügel 3 in Öffnungsstellung in der Wandtasche befindet, erforderlich ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">In den <figref idref="f0002">Figuren 4a</figref>, <figref idref="f0003">4b</figref> ist eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung eines Schiebers 11 gezeigt, wobei der Schieber 11 zweiteilig ausgebildet ist. Die <figref idref="f0002">Fig. 4a</figref> zeigt den Schieber 11 vor dem Zusammenfügen, während <figref idref="f0003">Fig. 4b</figref> den Schieber 11 verbunden zeigt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der Schieber 11 ist aus einem Grundelement 11.1 und einem Verlängerungselement 11.2 gebildet. Damit kann durch die Auswahl verschiedener Verlängerungselemente 11.2 eine einfache Anpassung auf die vorgesehene Breite des Flügels 3 bzw. auf die dadurch unterschiedliche Länge der Laufschienen 2 erfolgen. Zum Verbinden des Grundelements 11. 1 mit dem Verlängerungselement 11.2 ist ein Verbindungsschloss 18 vorgesehen. Das Verbindungsschloss 18 ist aus einer durch einen Hals 19 beabstandeten Scheibe 20 und einer komplementär ausgebildeten<!-- EPO <DP n="5"> --> Aufnahme 21, welche die Scheibe 20 umgreift, gebildet. Die Anordnung der Scheibe 20 und der Aufnahme 21 ist dabei wahlweise am Grundelement 11.1 oder am Verlängerungselement 11.2 möglich. Anstelle einer runden Scheibe 20 sind alternative Formen, wie beispielsweise ein Dreieck oder Rechteck, möglich, wobei die zugeordnete Aufnahme 21 entsprechend komplementär auszubilden ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bei der Montage werden das Grundelement 11.1 und das Verlängerungselement 11.2 vorteilhaft unmittelbar vor dem Einschieben des Verbindungsschlosses 18 in die Nut 10 der Laufschiene 2 durch Einsetzen der Scheibe 20 in die Aufnahme 21 verbunden. Nach dem Einschieben in die Nut 10 ist das Verbindungsschloss 18 durch die Wandungen der Nut 10 gegen Lösen gesichert. Denkbar ist es auch, den Schieber 11 unter Verwendung mehrerer Verbindungsschlösser 18 weiter zu unterteilen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Am Verlängerungselement 11.2 ist eine weitere Bohrung 22 vorgesehen, welche dazu dient, den in der Wandtasche unzugänglichen Anschlagpuffer 12 im Bereich des Türdurchgangs zugänglich nach dem Verstellen in der Laufschiene festzulegen. Dazu kann eine Klemmschraube oder ein Klemmelement vorgesehen sein, das mit der Bohrung 22 zusammenwirkt. Denkbar ist auch ein Festlegen des Schiebers 11 durch Klemmen, Verschrauben oder Verrasten. Möglich ist auch die Anordnung eines weiteren Anschlagpuffers 12 für die Schließstellung des Flügels 2, welcher an einem Element zum Festlegen des Schiebers 11 ausgebildet oder an diesem vorgesehen sein kann. Alternativ kann der weitere Anschlagpuffer 12 an einem weiteren, zusätzlich in der Nut 10 angeordneten Schieber 11 vorgesehen und mit diesem weiteren Schieber 11 in der Laufschiene 2 festgelegt werden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Bei der Anordnung einer Umlenkrolle 16 in Verbindung mit einem motorischen Abtrieb oder zur Bewegungsübertragung an einer Teleskopschiebetür am Schieber 11 kann der Schieber 11 zum Spannen des Riemens 17 dienen. Dabei kann ein weiterer, nicht dargestellter Rollenträger 15 mit Umlenkrolle 16, die zur schließseitigen Aufnahme des umlaufenden Riemens 17 vorgesehen ist, ebenfalls mittels des weiteren Schiebers 11 in der Nut 10 der Laufschiene 2 festgelegt sein.<!-- EPO <DP n="6"> --> Alternativ kann diese weitere Umlenkrolle 16, die zur schließseitigen Aufnahme des umlaufenden Riemens 17 vorgesehen ist, auch anderweitig, beispielsweise am motorischen Antrieb, angeordnet sein.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001"><u>Liste der Referenzzeichen</u></heading>
<p id="p0021" num="0021">
<dl id="dl0002">
<dt>1</dt><dd>Schiebetüranordnung</dd>
<dt>2</dt><dd>Laufschiene</dd>
<dt>3</dt><dd>Flügel</dd>
<dt>4</dt><dd>Rollenwagen</dd>
<dt>5</dt><dd>Laufrolle</dd>
<dt>6</dt><dd>Halter</dd>
<dt>7</dt><dd>Stellschraube</dd>
<dt>8</dt><dd>Tragkörper</dd>
<dt>9</dt><dd>Haltesteg</dd>
<dt>10</dt><dd>Nut</dd>
<dt>11</dt><dd>Schieber</dd>
<dt>11.1</dt><dd>Grundelement</dd>
<dt>11.2</dt><dd>Verlängerungselement</dd>
<dt>12</dt><dd>Anschlagpuffer</dd>
<dt>13</dt><dd>Bohrung</dd>
<dt>14</dt><dd>Bohrung</dd>
<dt>15</dt><dd>Rollenträger</dd>
<dt>16</dt><dd>Umlenkrolle</dd>
<dt>17</dt><dd>Riemen</dd>
<dt>18</dt><dd>Verbindungsschloss</dd>
<dt>19</dt><dd>Hals</dd>
<dt>20</dt><dd>Scheibe</dd>
<dt>21</dt><dd>Aufnahme</dd>
<dt>22</dt><dd>Bohrung</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Schiebetüranordnung (1), mit einer Laufschiene (2) und mindestens einem Flügel (3), welcher mit mindestens einem Rollenwagen (4) in der Laufschiene (2) verschiebbar geführt ist, und mit einem Schieber (11) zum Verstellen von unzugänglich in der Laufschiene (2) angeordneten Elementen,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Laufschiene (2) einen Haltesteg (9) mit einer Nut (10) zur Aufnahme des Schiebers (11) aufweist, welcher wenigstens einen Rollenwagen (4) zum Verstellen der im unzugänglichen Endbereich der Laufschiene (2) angeordneten Elemente übergreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Schiebetüranordnung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Haitesteg (9) zum Festlegen der Laufschiene (2) an einem Gebäudeelement vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Schiebetüranordnung nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schieber (11) im zugänglichen Bereich der Schiebetüranordnung (1) festlegbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Schiebetüranordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schieber (11) mehrteilig, vorzugsweise zweiteilig, ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Schiebetüranordnung nach Anspruch 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schieber (11) ein Grundelement (11.1) und mindestens ein Verlängerungselement (11.2) umfasst.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Schiebetüranordnung nach Anspruch 4 oder 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schieber (11) ein Verbindungsschloss (18) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Schiebetüranordnung nach Anspruch 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verbindungsschloss (18) eine Scheibe (20) und eine komplementäre Aufnahme (21) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Schiebetüranordnung nach Anspruch 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verbindungsschloss (18) durch Einschieben in die Nut (10) gegen Lösen gesichert ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="148" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num="3,4A"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="150" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0003" num="4B"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="125" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE19905272C1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19905272</doc-number><kind>C1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE19952264A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19952264</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
