(19)
(11) EP 2 522 914 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.11.2012  Patentblatt  2012/46

(21) Anmeldenummer: 12166833.9

(22) Anmeldetag:  04.05.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 10.05.2011 ES 201130739

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Galindo Perez, Juan Jose
    50007 Zaragoza (ES)
  • Jorquera Cocera, Jose Manuel
    50002 Zaragoza (ES)
  • Palacios Fano, Antonio
    50011 Zaragoza (ES)

   


(54) Lagerbuchse zum Lagern eines Hausgerätebauteils an einer Hausgerätekomponente


(57) Die Erfindung betrifft eine Lagerbuchse (18, 19), welche zum Lagern eines Hausgerätebauteils an einer Hausgerätekomponente (8) ausgebildet ist, und die Lagerbuchse (18, 19) einen hinteren Verbindungsbereich (20) zum Einführen in eine Aussparung (14 bis 17) in der Hausgerätekomponente (8) aufweist, an den frontseitig ein Anlageflansch (21) zum Anschlagen an die Oberseite der Hausgerätekomponente (8) ausgebildet ist, wobei an dem Verbindungsbereich (20) zumindest ein Halteelement (25, 26) integral ausgebildet ist, welches zur selbsthaltenden Positionsfixierung der Lagerbuchse (18, 19) in der Aussparung (14 bis 17) ausgebildet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Lagerbuchse, welche zum Lagern eines Hausgerätebauteils an einer Hausgerätekomponente ausgebildet ist. Die Lagerbuchse weist einen hinteren Verbindungsbereich zum Einführen in eine Aussparung in der Hausgerätekomponente auf. An diesem Verbindungsbereich ist frontseitig ein Anlageflansch als Anschlag an die Oberseite der Hausgerätekomponente ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Hausgerät zumindest mit einer derartigen Lagerbuchse. Darüber hinaus umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Lagerbuchse für ein Hausgerät.

[0002] Bei bekannten Backöfen sind an einer Innenseite einer Muffel, welche einen Garraum begrenzt, Lagerbuchsen angeordnet, die zur Aufnahme von Traggestellen, auf denen ein Gargutträger aufgebracht werden kann, ausgebildet sind. Bei gegenwärtigen Lagerbuchsen ist der Verbindungsbereich lediglich zum hindurch stecken durch die Aussparung vorgesehen. Zur Befestigung dieser Lagerbuchse an einer Muffelwand sind zusätzliche separate Bauteile, wie beispielsweise Haltefedern und dergleichen erforderlich. Dadurch wird zum einen die Bauteilzahl erhöht und die Montage erheblich aufwendig.

[0003] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lagerbuchse zu schaffen, welche einfach und sicher befestigt werden kann. Darüber hinaus ist es Aufgabe, ein Hausgerät mit einer derartigen Lagerbuchse zu schaffen. Ferner soll auch ein Verfahren geschaffen werden, mittels welcher die Montage einer Lagerbuchse besonders aufwandsarm erfolgen kann.

[0004] Diese Aufgaben werden durch eine Lagerbuchse, ein Hausgerät und ein Verfahren gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

[0005] Eine erfindungsgemäße Lagerbuchse ist zum Lagern eines Hausgerätebauteils an einer Hausgerätekomponente ausgebildet. Die Lagerbuchse weist einen hinteren Verbindungsbereich auf, welcher zum Einführen in eine Aussparung in der Hausgerätekomponente ausgebildet ist. Frontseitig anschließend an den Verbindungsbereich ist ein Anlageflansch der Lagerbuchse vorgesehen, welcher als Anschlag an eine Oberseite der Hausgerätekomponente ausgebildet ist. An dem Verbindungsbereich der Lagerbuchse ist zumindest ein Halteelemente integral ausgebildet, welches zum Halten der Lagerbuchse in der Aussparung ausgebildet ist. Das Halteelement ist so konzipiert, dass es insbesondere eine axiale Positionsfixierung der Lagerbuchse an der Hausgerätekomponente ermöglicht.

[0006] Es kann somit eine einstückige Lagerbuchse geschaffen werden, diese ist einfach und aufwandsarm und dennoch sehr positionssicher in der Aussparung anbringbar. Die Lagerbuchse ist durch das integrale Halteelement somit quasi selbsthaltend in der Aussparung positionierbar. Zusätzliche weitere Komponenten zur Befestigung der Lagerbuchse in der Aussparung sind hier nicht mehr erforderlich.

[0007] Das Halteelement ist relativ zum Verbindungsbereich bewegbar an dem Verbindungsbereich ausgebildet. Insbesondere ist das Halteelement federnd an dem Verbindungsbereich angeordnet. Durch diese Bewegbarkeit kann eine gewisse Flexibilität des Halteelements erreicht werden, so dass insbesondere auch vorteilhafte Montageabläufe erzielt werden können.

[0008] Vorzugsweise ist das Halteelement schräg in Richtung des Anlageflansches orientiert an dem Verbindungsbereich angeordnet. Durch eine derartige Ausgestaltung ergibt sich insbesondere mit der Ausführung des bewegbar angeordneten Halteelements ein definiertes Widerhakensystem, welches in die Aussparung hintergreifend positioniert werden kann. Insbesondere die axiale Positionsfixierung der Lagerbuchse in der Aussparung kann dadurch besonders zuverlässig und dauerhaft gewährleistet werden.

[0009] Darüber hinaus ist durch diese Schrägstellung des Halteelements auch der Montagevorgang begünstig und zumindest teilweise auch geführt.

[0010] Insbesondere ist das Halteelement als zungenförmiges Einschnappelement ausgebildet.

[0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Halteelement als Anschlag an einer Rückseite der Hausgerätekomponente im verbauten Zustand der Lagerbuchse ausgebildet ist. Die oben genannten Vorteile im Hinblick auf die insbesondere axiale Positionsfixierung können dadurch nochmals begünstigt werden. Darüber hinaus kann durch das Halteelement ein mechanisch stabiles Bauteil direkt anliegend an der Rückseite positioniert werden. Unerwünschte Verschiebungen oder unerwünschte Montagetoleranzen können dadurch vermieden werden. Darüber hinaus kann gerade dann, wenn das Halteelement eine gewisse Bewegbarkeit und Flexibilität aufweist, auch automatisch ein Toleranzausgleich in der Positionierung erreicht werden.

[0012] Vorzugsweise ist die Lagerbuchse einstückig ausgebildet. Sie kann dabei aus Metall oder Kunststoff oder Keramik ausgebildet sein.

[0013] Die Lagerbuchse weist eine durchgängige Öffnung auf, die sich in axialer Richtung erstreckt. Die Öffnung ist zur Aufnahme und Durchführung eines Teilbereichs des Hausgerätebauteils ausgebildet.

[0014] Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Hausgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln, welches eine Muffel aufweist, die Seitenwände umfasst. In einer Seitenwand ist zumindest eine Aussparung ausgebildet, in welcher eine erfindungsgemäße Lagerbuchse oder eine vorteilhafte Ausgestaltung davon angeordnet ist.

[0015] Insbesondere ist vorgesehen, dass in die Lagerbuchse als Hausgerätebauteil ein Traggestell für einen Gargutträger und/oder ein Auszugssystem einsetzbar ist.

[0016] Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer zum Lagern eines Hausgerätebauteils ausgebildeten Lagerbuchse in eine Aussparung einer Hausgerätekomponente. Die Lagerbuchse wird in die Aussparung eingeschoben und ein an einen Verbindungsbereich der Lagerbuchse anschließender Anlageflansch wird an einer Oberseite der Hausgerätekomponente anliegend positioniert. Eine integral an dem Verbindungsbereich ausgebildetes Halteelement wird während des Einschiebevorgangs der Lagerbuchse in die Aussparung automatisch durch das Einschieben der Lagerbuchse an einer Rückseite der Hausgerätekomponente zur Anlage gebracht, so dass die Lagerbuchse in der Aussparung selbsthaltend positionsfixiert wird.

[0017] Insbesondere wird dabei zumindest ein Halteelement beim Einschieben der Lagerbuchse in die Aussparung nach innen gedrückt und schnappt dann wieder nach außen, wenn das Halteelement durch die Aussparung hindurchgeschoben ist. Das Halteelement liegt dann automatisch an der Rückseite an.

[0018] Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Lagerbuchse sind als vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verfahrens im Hinblick auf die Montage anzusehen.

[0019] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in an deren Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

[0020] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine vereinfachte perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Hausgeräts;
Fig. 2
eine perspektivische erste Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Lagerbuchse;
Fig. 3
eine zweite perspektivische Darstellung der Lagerbuchse gemäß Fig. 2;
Fig. 4
eine Frontansicht der Lagerbuchse gemäß Fig. 2 und 3;
Fig.5
eine erste Schnittdarstellung der Lagerbuchse, wie sie in Fig. 2 bis 4 gezeigt ist;
Fig. 6
eine zweite Schnittdarstellung der Lagerbuchse, wie sie in Fig. 2 bis 5 gezeigt ist; und
Fig. 7
eine Ansicht von hinten der Lagerbuchse gemäß Fig. 2 bis 6.


[0021] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0022] In Fig. 1 ist in einer schematischen Darstellung ein als Backofen 1 ausgebildetes Hausgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln gezeigt. Der Backofen 1 umfasst ein Kochfeld 2 mit vier Kochzonen 3, 4, 5 und 6. Darüber hinaus umfasst der Backofen 1 einen Garraum 7, welcher durch eine Muffel 8 begrenzt ist. Die Muffel 8 umfasst vertikale Seitenwände 9 und 10 sowie eine Bodenwand 11, eine Deckenwand 12 und eine Rückwand 13. Der Garraum 7 ist frontseitig durch eine nicht gezeigte Tür verschließbar und umfasst darüber hinaus eine nicht gezeigte Bedienvorrichtung, welche Bedienelemente und eine Anzeigeeinheit aufweist.

[0023] An der Innenseite der vertikalen Seitenwände 9 und 10 sind Aussparungen 14, 15, 16 und 17 ausgebildet. Sowohl die Anzahl als auch die Position der Aussparungen 14 bis 17 ist lediglich beispielhaft und darüber hinaus sind an der gegenüberliegenden vertikalen Seitenwand 10 in entsprechender Höhe und in entsprechender Anzahl entsprechende Öffnungen als Aussparungen ausgebildet. In die Aussparungen 14 bis 17 sind Lagerbuchsen eingebracht, von denen lediglich die Lagerbuchsen 18 und 19 mit Bezugszeichen versehen sind. Diese Lagerbuchsen 18 und 19 sind in vertikaler Richtung (y-Richtung) auf gleichem Höhenniveau angebracht.

[0024] Die Lagerbuchsen 18 und 19 sind zur Aufnahme des nicht gezeigten Traggestells ausgebildet. Das als Hausgerätebauteil ausgebildete Traggestell kann ein nicht gezeigter Gargutträger und/oder ein Schienenauszugssystem sein. Ist ein Schienenauszugssystem vorhanden, kann auf diesem der Gargutträger positioniert werden und aus dem Garraum 7 damit herausgezogen oder eingeschoben werden.

[0025] In Fig. 2 ist in einer ersten perspektivischen Seitenansicht die Lagerbuchse 18 gezeigt. Sie weist einen sich nach hinten erstreckenden Verbindungsbereich 20 auf. Frontseitig an diesen Verbindungsbereich 20 anschließend ist ein Anlageflansch 21 ausgebildet. Die Lagerbuchse 18 ist einstückig ausgebildet.

[0026] In Richtung der Längsachse A der Lagerbuchse 18 ist eine durchgängige Öffnung 22 ausgebildet. In diese kann das Traggestell eingesteckt werden und dadurch gelagert werden.

[0027] Wie aus der Darstellung in Fig. 3 zu erkennen ist, weist der Verbindungsbereich 20 zwei beabstandet zueinander ausgebildete Flügel 23 und 24 auf. In dem Flügel 23 ist integral ein erstes Halteelement 25 ausgebildet. Entsprechend ist in dem zweiten Flügel 24 ebenfalls ein weiteres Halteelement 26 (Fig. 3) ausgebildet.

[0028] Die beiden integral ausgebildeten Halteelemente 25 und 26 sind plattenförmige Zungen, die sich jeweils von einem unteren Bügel 27 bzw. 28 der Flügel 23 und 24 in Richtung der Rückseite des Anschlagflansches 21 erstrecken. Die Erstreckung erfolgt dabei schräg nach außen orientiert.

[0029] In Fig. 4 ist eine Frontansicht der Lagerbuchse 18 gezeigt. Die in etwa rechteckförmige Formgebung des Anschlagflansches 21 ist zu erkennen. Darüber hinaus ist auch die explizite Formgebung der Öffnung 22 in der Form eines Schlüsselloches gezeigt. Das Schubelement 31 steht über das hintere Teil der Öffnung 22, über den größten Durchmesserbereich des Schlüsselloches, über.

[0030] In Fig. 5 ist in einer Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie V-V in Fig. 4 die Lagerbuchse 18 dargestellt.

[0031] Der hohle Anlageflansch 21 mit der Öffnung 22 ist gezeigt. Darüber hinaus ist der Flügel 23 mit dem zungenförmigen Halteelement 25 und das Schubelement 31 zu erkennen. Der Hausgeräteteil 32 ist als eine zylindrische Achse ausgebildet, welche in den größten Durchmesser der schlüssellochförmigen Öffnung 22 eingeführt werden kann. Indem er nach innen eingeführt wird, stößt er gegen das Schubelement 31, welches ihn herunterdrückt, bis der Einschnitt 33 des Teils in den kleinsten Durchmesser der schlüssellochförmigen Öffnung 22 einrastet (wie gepunktet angedeutet).

[0032] In Fig. 6 ist in einer weiteren Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie VI-VI in Fig. 4 die Lagerbuchse 18 dargestellt. Es ist hier die angesprochene schräg nach außen orientierte Stellung der flexibel bewegbaren Halteelemente 25 und 26 gezeigt, die sich in Richtung der Rückseite des Anschlagflansches 21 erstrecken.

[0033] Wie zu erkennen ist, weist das Halteelement 25 an seinem freien Ende, welches dem Anschlagflansch 21 zugewandt ist, eine Umbiegung 29 auf. Entsprechend weist auch das Halteelement 26 eine Umbiegung 30 auf. Durch diese Umbiegungen 29 und 30 kann verhindert werden, dass sich die Halteelemente 25 und 26 beim Einfügen der Lagerbuchse 18 in die Aussparung 14 verhaken oder verspreizen. Ein sehr leichtgängiges Eingleiten der Lagerbuchse 18 kann dadurch gewährleistet werden.

[0034] Diesbezüglich wird im Hinblick auf die Montage der Lagerbuchse 18 diese in Richtung des Pfeils P vom Garraum 7 von vorne in die Aussparung 18 in der Seitenwand 9 eingeschoben. Dies bedeutet, dass zunächst zuerst der Verbindungsbereich 20 in die Aussparung 14 eingeschoben wird. Auf Grund der Ausgestaltung der Aussparung 14 werden bei dem weiteren Einschieben die Halteelemente 25 und 26 nach innen zur Längsachse A hin gedrückt. Bei weiterem Einschieben der Lagerbuchse 18 in die Aussparung 14 hinterschnappen die Halteelemente 25 und 26 dann die Aussparung 14 und spreizen sich dann entsprechend der Darstellung in Fig. 6 wieder auf. Die Umbiegungen 29 und 30 liegen dann an einer Außenseite bzw. Rückseite der Seitenwand 9 an. Der Anschlagflansch 21 hingegen liegt an der dem Garraum zugewandten Oberseite der Seitenwand 9 an. Dies bedeutet, dass sich die Seitenwand 9 dann zwischen dem Rücken des Anschlagflansches 21 und den Umbiegungen 29 und 30 erstreckt. Durch diese selbsthaltende Ausgestaltung der Lagerbuchse 18 kann insbesondere in Richtung der Längsachse A eine selbsthaltende Positionsfixierung der Lagerbuchse 18 in der Aussparung 14 erreicht werden.

[0035] In Fig. 7 ist eine Rückansicht der Lagerbuchse 18 gezeigt. Die Beabstandung der parallel zueinander sich erstreckenden und in Richtung der Schnittebene entlange der Schnittebene IV-IV symmetrisch ausgebildeten Flügel 23 und 24 ist zu erkennen. Auch zu erkennen ist das Schubelement 31, welches sich durch den breitesten Duchmesserbereich der Öffnung 22 zu dieser hin erstreckt.

Bezugszeichenliste



[0036] 
1
Backofen
2
Kochfeld
3, 4, 5, 6
Kochzonen
7
Garraum
8
Muffel
9, 10
Seitenwände
11
Bodenwand
12
Deckenwand
13
Rückwand
14, 15, 16, 17
Aussparungen
18, 19
Lagerbuchsen
20
Verbindungsbereich
21
Anschlagflansch
22
Öffnung
23, 24
Flügel
25, 26
Halteelemente
27, 28
Verbindungssteg
29, 30
Umbiegungen
31
Schubelement
32
Hausgeräteteil
33
Einschnitt



Ansprüche

1. Lagerbuchse (18, 19), welche zum Lagern eines Hausgeräteteils (32) an einer Hausgerätekomponente (8) ausgebildet ist, und die Lagerbuchse (18, 19) einen hinteren Verbindungsbereich (20) zum Einführen in eine Aussparung (14 bis 17) in der Hausgerätekomponente (8) aufweist, an den frontseitig ein Anlageflansch (21) zum Anschlagen an die Oberseite der Hausgerätekomponente (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verbindungsbereich (20) zumindest ein Halteelement (25, 26) integral ausgebildet ist, welches zur selbsthaltenden Positionsfixierung der Lagerbuchse (18, 19) in der Aussparung (14 bis 17) ausgebildet ist.
 
2. Lagerbuchse (18, 19) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (25, 26) relativ zum Verbindungsbereich (20) bewegbar, insbesondere federnd, an dem Verbindungsbereich (20) ausgebildet ist.
 
3. Lagerbuchse (18, 19) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (25, 26) schräg in Richtung des Anlageflansches (21) orientiert an dem Verbindungsbereich (20) angeordnet ist.
 
4. Lagerbuchse (18, 19) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (25, 26) als zungenförmiges Einschnappelement ausgebildet ist.
 
5. Lagerbuchse (18, 19) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (25, 26) zum Anschlagen an einer Rückseite der Hausgerätekomponente (8) im verbauten Zustand der Lagerbuchse (18, 19) ausgebildet ist.
 
6. Lagerbuchse (18, 19) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie einstückig ausgebildet ist.
 
7. Lagerbuchse (18, 19) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine durchgängige Öffnung (22) aufweist, welche zur Aufnahme und Durchführung eines Teilbereichs des Hausgerätebauteils ausgebildet ist.
 
8. Hausgerät (1) zum Zubereiten von Lebensmitteln, mit einer Muffel (8), welche eine Seitenwand (9, 10) aufweist, in welcher eine Aussparung (14 bis 17) ausgebildet ist, in welcher eine Lagerbuchse (18, 19) nach einem der vorhergehenden Ansprüche angeordnet ist.
 
9. Hausgerät (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in die Lagerbuchse (18, 19) ein Traggestell für einen Gargutträger und/oder ein Auszugssystem als Hausgerätebauteil einsetzbar ist.
 
10. Hausgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hausgerätekomponente eine Muffel (8) eines Backofens (1) ist.
 
11. Verfahren zur Montage einer zum Lagern eines Hausgerätebauteils ausgebildeten Lagerbuchse (18, 19) in eine Aussparung (14 bis 17) einer Hausgerätekomponente (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (18, 19) in die Aussparung (14 bis 17) eingeschoben wird und ein an einem Verbindungsbereich (20) der Lagerbuchse (18, 19) anschließender Anlageflansch (21) an einer Oberseite der Hausgerätekomponente (8) anliegt und ein integral an dem Verbindungsbereich (20) ausgebildetes Halteelement (25, 26) durch das Einschieben der Lagerbuchse (18, 19) automatisch an einer Rückseite der Hausgerätekomponente (8) zur Anlage kommt und die Lagerbuchse (18, 19) in der Aussparung (14 bis 17) dadurch selbsthaltend positioniert wird.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht