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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP><B053EP>Diese Anmeldung ist am 09-08-2012 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.</B053EP></eptags></B000><B100><B110>2522946</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20121114</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>12179950.6</B210><B220><date>20081104</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102007053409</B310><B320><date>20071109</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20121114</date><bnum>201246</bnum></B405><B430><date>20121114</date><bnum>201246</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F41H   9/04        20060101AFI20120926BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F41B   9/00        20060101ALN20120926BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Einrichtung zum Schutz von Fahrzeugen, insbesondere militärischen Fahrzeugen, im Nahbereich mittels nicht-letaler Wirkmittel</B542><B541>en</B541><B542>Device to protect vehicles, especially military vehicles, especially close up with non-lethal weapons</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif destiné à la protection de véhicules, notamment de véhicules militaires, à l'aide de moyens d'action non létaux</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B600><B620><parent><pdoc><dnum><anum>08019239.6</anum><pnum>2058621</pnum></dnum><date>20081104</date></pdoc></parent></B620></B600><B700><B710><B711><snm>Krauss-Maffei Wegmann GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>100160791</iid><irf>08-11-126 II</irf><adr><str>Krauss-Maffei-Strasse 11</str><city>80997 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Bertelt, Jürgen</snm><adr><str>c/o Krauss-Maffei Wegmann GmbH &amp; Co. KG
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Achenbachstrasse 59</str><city>40237 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Eine Einrichtung zum Schutz von Fahrzeugen, insbesondere militärischen Fahrzeugen, im Nahbereich mittels nicht-letaler Wirkmittel. Auf einer am Fahrzeug angeordneten drehbaren Lafette (20) ist eine Halterung (22) für einen transportablen Druckbehälter (23) angeordnet, der über eine Schlauchverbindung (23.2) und ein Elektromagnetventil (24) mit einer an der Lafette (20) angeordneten Lanze (28) verbunden ist, an deren äußerem Ende eine Ausspritzdüse (25) angeordnet ist, wobei das Elektromagnetventil (24) über eine Steuerstrecke mit einer im Fahrzeug angeordneten elektrischen Steuervorrichtung (27) verbunden ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="146" he="89" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Schutz von Fahrzeugen, insbesondere militärischen Fahrzeugen, im Nahbereich mittels nicht-letaler Wirkmittel. Schutzsysteme mit nicht-letalen Wirkmitteln sind an sich bekannt. Es handelt sich um Sprüh- und/oder Drucksysteme mit Wirkmitteln wie beispielsweise OC, CN, CS, Farbmittel usw.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die bekannten Systeme werden z. B. mit tragbaren, leicht aufgebauten und einfach zu handhabenden Geräten verwirklicht und dienen für Einzelpersonen<!-- EPO <DP n="2"> --> oder Gruppen von Personen zur Abwehr von Angriffen und zur Unterstützung von Maßnahmen der Deeskalation im Nahbereich.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist weiterhin bekannt, auf Fahrzeugen Vorrichtungen zur Abgabe nicht-letaler Wirkmittel anzuordnen, beispielsweise in der Form von Wasserwerfern. Diese Vorrichtungen sind aber erst auf eine größere Entfernung wirksam und im Nahbereich nicht einsetzbar.</p>
<p id="p0004" num="0004">Bei modernen, auch militärischen Einsätzen können Situationen auftreten, in denen die Besatzung eines Fahrzeugs sich im Nahbereich, beispielsweise innerhalb einer Menschenmenge, mit nicht-letalen Wirkmitteln zur Wehr setzen muss, beispielsweise wenn das Fahrzeug am Weiterfahren gehindert wird oder Personen das Fahrzeug verlassen wollen.</p>
<p id="p0005" num="0005">In dem Dokument <patcit id="pcit0001" dnum="WO9611822A1"><text>WO 96/11822 A1</text></patcit> ist ein Sicherheitssystem für ein Kraftfahrzeug beschrieben mit einem am Fahrzeug lösbar befestigten Druckbehälter für ein nicht-letales Wirkmittel, an den mehrere Ausspritzdüsen für das nicht-letale Wirkmittel angeschlossen sind, die über ein ansteuerbares Ausgangsventil mit dem Druckbehälter verbunden sind und mit einer Betätigungsvorrichtung für das Ausgangsventil sowie einer im Fahrzeug angeordneten Steuervorrichtung, die über eine Steuerstrecke mit der Betätigungsvorrichtung verbunden ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">In dem Dokument <patcit id="pcit0002" dnum="FR2562231A1"><text>FR 2 562 231 A1</text></patcit> ist eine an einem Kampffahrzeug angeordnete Einrichtung zum Schutz des Fahrzeugs durch Abgabe eines undurchsichtigen Nebels beschrieben. Die Einrichtung besitzt einen am Fahrzeug befestigten Druckbehälter sowie mehrere am Rand des Fahrzeugs angeordnete mit Ausgangsventilen versehene Austrittsdüsen, die über Leitungen mit dem Druckbehälter verbunden sind sowie eine am Fahrzeug angeordnete Steuervorrichtung.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Ausgehend von einer Einrichtung mit den Merkmalen aus dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu schaffen, mit der es möglich ist, aus dem Fahrzeug heraus die Besatzung mittels nicht-letaler Wirkmittel zu schützen, wobei die Einrichtung aus einfachen zum Teil bekannten Einzelbestandteilen zusammensetzbar und auf oder am Fahrzeug installierbar ist und aus dem Fahrzeuginneren heraus bedient werden kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den Merkmalen aus dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Einrichtung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.</p>
<p id="p0009" num="0009">Durch den speziellen Aufbau ist das erfindungsgemäße System klein, leicht und problemlos mit wenigen Handgriffen adaptier- bzw. integrierbar und ggf. als Tragsystem einsetzbar. Die Steuerung und Bedienung eröffnet die Möglichkeit, nicht-letale Wirkstoffe bis zu einer Entfernung von ca. 10 m auszubringen. Das System ist außerordentlich kostengünstig durch die mindestens teilweise Verwendung von auf dem Markt verfügbaren und international bereits von Polizei und Militär zugelassenen Produkten.</p>
<p id="p0010" num="0010">Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel für eine Einrichtung zum Schutz von Fahrzeugen, insbesondere militärischen Fahrzeugen, im Nahbereich mittels nicht-letaler Wirkmittel nach der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Zeichnung zeigt in teilweise geschnittener Seitenansicht eine Einrichtung zur Abgabe nicht-letaler Wirkmittel. Bei dieser Einrichtung ist an einer auf der<!-- EPO <DP n="4"> --> Dachplatte 21 eines Fahrzeugs angeordneten, drehbaren Lafette 20, die eine Waffe 29 trägt, über eine Halterung 22 ein transportabler Druckbehälter 23 angeordnet. Oberhalb des Druckbehälters 23 befindet sich eine Hochleistungspumpe H und im Druckbehälter 23 eine nicht-letale Wirkmittel enthaltende Flüssigkeit FL. Der Druckbehälter 23 ist über eine Kupplung 23.1 und eine Schlauchverbindung 23.2 mit einem an der Lafette 20 angeordneten Elektromagnetventil 24 verbunden, durch welches einer Ausspritzdüse 25 über eine Lanze 28 und einen Adapter 28.1 das nicht-letale Wirkmittel unter Druck zugeführt wird.</p>
<p id="p0012" num="0012">Das Elektromagnetventil 24 ist über eine Steuerstrecke 26, die als Kabelverbindung oder auch als Funkverbindung ausgestaltet sein kann, mit der im Fahrzeug angeordneten elektrischen Steuervorrichtung 27 verbunden, die mit einem Auslöseelement 27.1 versehen ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Druckbehälter 23 ist schlagfest ausgebildet und auswechselbar. Die Reichweite dieser Vorrichtung kann bis zu 10 m betragen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Einrichtung zum Schutz von Fahrzeugen, insbesondere militärischen Fahrzeugen, im Nahbereich mittels nicht-letaler Wirkmittel mit mindestens einem am Fahrzeug befestigten Druckbehälter (23) für ein nicht-letales Wirkmittel, einer Ausspritzdüse (25) für das nicht-letale Wirkmittel, die über ein steuerbares Ausgangsventil (24) mit dem Druckbehälter (23) verbunden ist, einer Betätigungsvorrichtung für das Ausgangsventil (24) sowie einer im Fahrzeug angeordneten Steuervorrichtung (27), die mit der Betätigungsvorrichtung verbunden ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> auf einer am Fahrzeug angeordneten drehbaren Lafette (20) eine Halterung (22) für einen transportablen Druckbehälter (23) angeordnet ist, der über eine Schlauchverbindung (23.2) und ein Elektromagnetventil (24) mit einer an der Lafette (20) angeordneten Lanze (28) verbunden ist, an deren äußerem Ende die Ausspritzdüse (25) angeordnet ist, wobei das Elektromagnetventil (24) über eine Steuerstrecke mit einer im Fahrzeug angeordneten elektrischen Steuervorrichtung (27) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Steuerstrecke als Kabelverbindung (26) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Steuerstrecke als Funkverbindung ausgebildet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=","><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="130" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.
							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on
							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.
							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82
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<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
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