| (19) |
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(11) |
EP 2 524 097 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.01.2014 Patentblatt 2014/02 |
| (22) |
Anmeldetag: 29.11.2010 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2010/068427 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/085857 (21.07.2011 Gazette 2011/29) |
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| (54) |
HANDHABE FÜR EINE SCHLIESSEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGES
HANDLE FOR A CLOSING DEVICE OF A MOTOR VEHICLE
POIGNÉE DESTINÉE À UN DISPOSITIF DE VERROUILLAGE D'UN VÉHICULE AUTOMOBILE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
14.01.2010 DE 102010000924
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.11.2012 Patentblatt 2012/47 |
| (73) |
Patentinhaber: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG |
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42551 Velbert (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- BRESSER, Christian
42799 Leichlingen (DE)
- LENNHOFF, Ralf
58093 Hagen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Vogel, Andreas et al |
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Bals & Vogel
Universitätsstrasse 142 44799 Bochum 44799 Bochum (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 132 557 EP-A1- 2 053 186
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EP-A1- 1 207 257
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Handhabe für eine Schließeinrichtung eines Kraftfahrzeuges
mit einem an eine Tür des Kraftfahrzeuges anbringbaren Griffteil, der ein in die Tür
sich erstreckendes Anschlusselement aufweist, einer mit dem Griffteil in Wirkverbindung
stehenden Massenausgleichseinheit, die infolge einer Einwirkung von auf das Griffteil
wirkenden Beschleunigungen, die bei einem Unfall auf das Kraftfahrzeug wirken, ein
ungewolltes Öffnen der Tür verhindert.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind diverse Handhaben bekannt, bei denen Massenausgleichseinheiten
aufgrund ihrer Massenträgheit zur Sicherung von Kraftfahrzeugtüren im Falle eines
Unfalls genutzt werden. Ein gattungsgemäßer Stand der Technik ist beispielsweise in
der
EP 1 132 557 A1 oder in der
EP 2 053 186 A1 beschrieben.
EP 1207 257 A1 ist als nächstligender Stand der Technik anzusehen und offenbart eine Handhabe, die
dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entspricht. Es hat sich jedoch nachteiligerweise gezeigt,
dass bei einem Unfall die auf die Handhabe des Kraftfahrzeuges wirkenden Beschleunigungen
ihre Richtungen in sehr kurzen Zeitabständen stark wechseln können, so dass die Massenausgleichseinheit
sogar kontraproduktiv zur Sicherung des Griffteils in seiner Ruhelage sein kann. Das
bedeutet, dass in Extremsituationen die Massenausgleichseinheit im Falle eines Unfalls
eine Kraft auf das Griffteil ausüben kann, wodurch das Griffteil sich in die Betätigungslage
bewegt, mit der Konsequenz, dass ein ungewolltes Öffnen der Tür ausgelöst wird.
[0003] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Handhabe für eine Schließeinrichtung
eines Kraftfahrzeuges zu schaffen, bei der die genannten Nachteile vermieden werden,
insbesondere eine Handhabe bereitgestellt wird, die im Falle eines Unfalls die auf
die Handhabe wirkenden Beschleunigungen zuverlässig abfängt, so dass ein ungewolltes
Öffnen der Tür verhindert wird.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Handhabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen.
In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Weiterbildungen ausgeführt. Dabei gelten
Merkmale und Details, die im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Handhabe beschrieben
sind, selbstverständlich auch im Zusammenhang mit einem Kraftfahrzeug.
[0005] Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Anschlusselement eine Aufnahme aufweist
und die um eine Achse drehbar gelagerte Massenausgleichseinheit mindestens ein Eingriffselement
aufweist, das in der Aufnahme gehalten ist, die Aufnahme mit mindestens einer Funktionsfläche
ausgeführt ist, an der das Eingriffelement während eines Unfalls aufgrund von wirkenden
Beschleunigungen und bei einer manuellen Betätigung des Griffteils wirkt, bei der
das Griffteil zwischen einer Ruhelage und einer Betätigungslage sich bewegt, die Funktionsfläche
einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich aufweist, wobei bei in ihrer Richtung
wechselnden, aufgrund eines Unfalls entstehenden Beschleunigungen das Eingriffselement
bei einer Beschleunigung aus einer ersten Richtung den ersten Bereich kontaktiert
und bei einer Beschleunigung aus einer zweiten Richtung den zweiten Bereich kontaktiert,
wobei die Fläche des zweiten Bereiches unterschiedlich zur Fläche des ersten Bereiches
ausgerichtet ist, wodurch die Sicherheit eines ungewollten Öffnens der Tür im Falle
eines Unfalls erhöht wird.
[0006] Der wesentliche Kern der Erfindung ist, dass die Beschleunigungen und somit daraus
resultierenden Kräfte, die bei einem Unfall auf die Handhabe wirken, nicht bewirken,
dass das Griffteil sich in die Betätigungslage bewegt, wodurch ein ungewolltes Öffnen
der Tür erfolgt. Das Griffteil sowie die Massenausgleichseinheit weisen jeweils eine
Trägheit auf. Bezogen auf den Schwerpunkt des Griffteils sowie der Massenausgleichseinheit
entstehen im Falle eines Unfalls Beschleunigungen sowie Kräfte, die vom Griffteil
und von der Massenausgleichseinheit resultieren. Wirkt eine Beschleunigung aus einer
ersten Richtung im Falle eines Unfalls auf die Handhabe, übt die Massenausgleichseinheit
mit ihrem Eingriffselement am Anschlusselement des Griffteils eine derartige Kraft
aus, die verhindert, dass das Griffteil aufgrund seiner Massenträgheit aus der Ruhelage
in die Betätigungslage sich bewegt. Da es häufig zu in ihrer Richtung wechselnden
Beschleunigungen während des Unfalls kommt, kann es vorgesehen sein, dass ein Sicherungselement
in der Handhabe angeordnet ist, welches eine Bewegung der Massenausgleichseinheit
und/oder direkt das Griffteil sperrt. Über diese Sperrung kann wirkungsvoll verhindert
werden, dass die Massenausgleichseinheit aufgrund ihrer Massenträgheit eine Kraft
auf das Griffteil und/oder auf das Anschlusselement ausübt, wodurch dieses ungewollt
in die Betätigungslage überführt wird.
[0007] Es hat sich jedoch nachteiligerweise gezeigt, dass im Falle eines Unfalls zum einen
die Beschleunigungen in ihrer Stärke stark variieren können und die Richtungen der
Beschleunigungen ebenfalls komplex hinsichtlich ihres Auftretens und ihres Wirkens
auf die Handhabe sind. Somit kann es in Extremfällen dazu kommen, dass dieses Sicherungselement
nicht auslöst oder zeitlich zu früh oder zu spät auslöst, um eine schädliche Bewegung
der Massenausgleichseinheit zu verhindern, wodurch das Griffteil in die Betätigungslage
bewegt wird. Um diesen Nachteil möglichst auszuschließen, setzt diese Erfindung im
Bereich der Geometrie der Aufnahme des Anschlusselementes an, in der das Eingriffselement
der Massenausgleichseinheit eingreift. Bei der "normalen", manuellen Betätigung des
Griffteils durch den Benutzer, bei der das Griffteil von der Ruhelage in die Betätigungslage
bewegt wird, greift das Eingriffselement der Massenausgleichseinheit an dem ersten
Bereich der Funktionsfläche an, wobei gleichzeitig durch die Bewegung des Griffteils
in Richtung Betätigungslage die Massenausgleichseinheit mitbewegt wird. Vorteilhafterweise
greift ein Federelement auf die Massenausgleichseinheit mit einer definierten Kraft
an, die das Griffteil wieder aus der Betätigungslage in die Ruhelage automatisch überführt.
[0008] Bei einem Unfall können Beschleunigungen aus einer ersten Richtung auf die Handhabe
wirken, wodurch aufgrund der Massenträgheit der Massenausgleichseinheit das Eingriffselement
mit einer entsprechenden Kraft auf den ersten Bereich der Funktionsfläche wirkt. Diese
Kraft verhindert, dass das Griffteil aufgrund seiner eigenen Massenträgheit in Richtung
Betätigungslage bewegt wird. Das bedeutet, dass am ersten Bereich der Funktionsfläche
des Anschlusselementes eine weitere Kraft wirkt, wobei diese weitere Kraft auf das
Eingriffselement der Massenausgleichseinheit drückt. Da diese weitere Kraft resultierend
aus der Massenträgheit des Griffteils zumindest kleiner oder maximal gleich der von
der Massenausgleichseinheit ausgehenden Kraft ist, die vom Eingriffselement auf den
ersten Bereich der Funktionsfläche wirkt, verbleibt das Griffteil in seiner Ruhelage.
[0009] Entstehen in ihrer Richtung stark wechselnde Beschleunigungen, die auf die Handhabe
wirken, kann es auftreten, dass das Eingriffselement am zweiten Bereich der Funktionsfläche
des Anschlusselementes angreift und eine entsprechende Kraft auf das Griffteil ausübt.
Erfindungsgemäß ist die Fläche des zweiten Bereiches jedoch unterschiedlich zur Fläche
des ersten Bereichs ausgerichtet, so dass aufgrund der unterschiedlichen Geometrie
der Fläche des zweiten Bereiches bezogen auf die Fläche des ersten Bereichs die wirkende
Kraft resultierend aus der Massenträgheit der Massenausgleichseinheit wirkungsvoll
verringert wird. Allein die Geometrie der Funktionsfläche, insbesondere des zweiten
Bereiches der Funktionsfläche, an der das Eingriffselement eingreift, sorgt dafür,
dass die aufgrund der Massenträgheit möglich wirkende Kraft der Massenausgleichseinheit
wesentlich reduziert werden kann, wodurch resultierend die Kraft, die auf das Griffteil
wirkt, um diesen im Falle eines Unfalls aus der Ruhelage in die Betätigungslage zu
bewegen, wesentlich reduziert wird. Gleichzeitig wirken auf den zweiten Bereich entgegen
gesetzte Kräfte, beispielsweise die Kraft, die aufgrund der Massenträgheit des Griffteils
resultiert, oder entsprechende Federkräfte, die an der Massenausgleichseinheit und
etc. wirken, so dass ein ungewolltes Öffnen der Tür verhindert wird. Die unterschiedlich
ausgerichtete Fläche des zweiten Bereiches der Funktionsfläche zur Fläche des ersten
Bereichs bewirkt somit, dass die mögliche Kraft resultierend aufgrund der Massenträgheit
der Massenausgleichseinheit, die auf die Funktionsfläche der Aufnahme wirken kann,
wesentlich in ihrem Betrag reduziert wird. Hierdurch kann beispielsweise der Hebelarm
variiert, insbesondere reduziert werden, der für den Betrag der an dem zweiten Bereich
der Funktionsfläche wirkenden Kräfte entscheidend ist.
[0010] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung ist der erste Bereich zum zweiten
Bereich beabstandet angeordnet, wobei das Eingriffselement sich zwischen beiden Bereichen
befindet. Hierbei ist es denkbar, dass die Funktionsfläche lediglich eine Gesamtfläche
aufweist, in der der erste und der zweite Bereich liegen. Ebenfalls ist es denkbar,
dass die Funktionsfläche aus zwei Einzelflächen besteht, wobei die erste Einzelfläche
dem ersten Bereich und die zweite Einzelfläche dem zweiten Bereich zugeordnet ist.
Insbesondere kann die Funktionsfläche als geschlossene Mantelfläche ausgeführt sein,
wobei innerhalb dieser Mantelfläche der erste Bereich und der zweite Bereich sich
befinden. Der Abstand zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich ist derart
dimensioniert, dass das Eingriffselement zuverlässig in der Aufnahme in jeder Lage
des Griffteils gehalten ist.
[0011] Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass der zweite Bereich nicht parallel zum
ersten Bereich ausgerichtet ist. In einer weiteren denkbaren Ausführungsform der Handhabe
kann die Fläche des ersten Bereiches im wesentlichen senkrecht zur länglichen Erstreckung
des Anschlusselementes ausgerichtet sein, wobei die Fläche des zweiten Bereiches schräg
zur Fläche des ersten Bereichs ausgerichtet ist. Die schräge Ausrichtung des zweiten
Bereiches der Funktionsfläche sorgt wirkungsvoll dafür, dass die etwaig bei einem
Unfall wirkenden Kräfte auf die Funktionsfläche wesentlich reduziert werden, wodurch
die Sicherheit des ungewollten Öffnens der Tür erhöht wird.
[0012] Vorteilhafterweise kann der Winkel β zwischen der Fläche des ersten Bereiches und
der Fläche des zweiten Bereiches bis zu circa β = 80° betragen, insbesondere im Bereich
zwischen 80° ≥ β ≥ 30° liegen, insbesondere circa β = 75° betragen. Hierbei hat es
sich gezeigt, dass bei großen Winkeln eine größere Reduktion der auf das Griffteil
wirkenden Kraft ausgehend von der Massenausgleichseinheit erzielbar ist. Es sollte
jedoch bei der Wahl des Winkels darauf geachtet werden, dass die Kinematik für die
Bewegung des Griffteils zwischen seiner Ruhelage und der Betätigungslage nicht gestört
ist. Insbesondere bei sehr großen Winkeln kann die Gefahr bestehen, dass ein etwaiges
Verkanten oder weitere Funktionsstörungen bei der Bewegung des Griffteils auftreten
können.
[0013] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung ist es denkbar, dass die Fläche
des zweiten Bereiches konkav oder konvex ausgeführt ist. Das bedeutet, dass die Fläche
des zweiten Bereichs zum einen eine ebene Fläche darstellen kann. Zum anderen kann
die Fläche des zweiten Bereichs in jeglicher Richtung konkav oder konvex oder in einem
bestimmten Abschnitt konkav und einem daran sich anschließenden Abschnitt konvex gekrümmt
sein. Selbstverständlich ist es denkbar, dass die Fläche des ersten Bereiches ebenfalls
eine gerade und plane Fläche ist. Zudem umfasst die vorliegende Erfindung auch die
Möglichkeit, dass die Fläche des ersten Bereichs ebenfalls in jeglicher Richtung,
insbesondere konkav oder konvex oder konkav und konvex ausgeführt ist. Damit jedoch
eine zufriedenstellende Kinematik gewährleistet ist, bietet es sich in einer weiteren
Ausführungsform der Erfindung an, dass die geometrische Ausgestaltung des Eingriffselementes
entsprechend der jeweiligen Geometrie des ersten sowie des zweiten Bereichs der Funktionsfläche
angepasst ist.
[0014] Bevorzugt liegt der zweite Bereich der Funktionsfläche zwischen dem ersten Bereich
der Funktionsfläche und dem Griffteil. Zudem ist es denkbar, dass das Eingriffselement
stets im Kontakt mit der Fläche des ersten und des zweiten Bereichs ist. Ebenfalls
ist es denkbar, dass ein definierter Abstand, insbesondere ein sehr geringer Abstand,
zwischen dem Eingriffselement und dem ersten Bereich und/oder dem zweiten Bereich
der Funktionsfläche besteht. Das zuletzt genannte Ausführungsbeispiel bezieht sich
hierbei auf den Zustand der Handhabe, bei dem das Griffteil sich in seiner Ruhelage
befindet. Während der Benutzer das Griffteil manuell betätigt, kontaktiert der erste
Bereich des Eingriffselement, wodurch die Massenausgleichseinheit mitbewegt wird.
[0015] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann die Massenausgleichseinheit
drehbar um eine erste Achse gelagert sein und insbesondere das Griffteil drehbar um
eine zweite Achse während der Bewegung zwischen der Ruhelage und der Betätigungslage
gelagert sein. Das Griffteil kann in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung
andersartig bewegbar aus der Tür des Kraftfahrzeuges geführt sein.
[0016] Um eine gute Funktionsfähigkeit der Handhabe zu gewährleisten, kann die Aufnahme
zwei Aufnahmebereiche aufweisen, in der jeweils ein Eingriffselement gelagert ist.
Hierbei kann es denkbar sein, dass das Eingriffselement als Nocken ausgebildet ist.
Zudem kann das Anschlusselement im Bereich der Aufnahme T-artig ausgeführt sein. Insbesondere
kann in jedem Aufnahmebereich ein Nocken in das T-artig ausgeführte Anschlusselement
eingreifen. Der Nocken kann hierbei eine im Querschnitt runde, quadratische, rechteckige
oder anderseckige Ausgestaltung aufweisen.
[0017] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der durch die Patentansprüche definierten
Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung. Unter Bezugnahme auf die
Zeichnungen sind mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben.
Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils
einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Es zeigen:
- Figur 1
- eine dreidimensionale Seitenansicht der erfindungsgemäßen Handhabe mit einem Griffteil,
an dem eine Massenausgleichseinheit wirkt,
- Figur 2
- eine mögliche Variante der erfindungsgemäßen Handhabe gemäß Figur 1,
- Figur 3
- eine weitere Ausführungsform der Handhabe gemäß Figur 1,
- Figur 4
- ein weiteres Ausführungsbeispiel der Handhabe gemäß Figur 1,
- Figur 5
- eine weitere Ausführungsform der Handhabe gemäß Figur 1,
- Figur 6
- ein weiteres Ausführungsbeispiel der Handhabe gemäß Figur 1,
- Figur 7
- eine weitere Ausführungsalternative der Handhabe gemäß Figur 1,
- Figur 8
- eine weitere Ausgestaltungsform der Handhabe gemäß Figur 1 und
- Figur 9
- eine schematische Darstellung der wirkenden Kräfte ausgehend von der Massenausgleichseinheit
gemäß Figur 1 bei einem etwaigen Unfall.
[0018] Merkmale mit gleicher Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren 1 bis 9 jeweils
mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
[0019] In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Handhabe für eine Schließeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
rein schematisch dargestellt. Diese Handhabe weist ein Griffteil 20 auf, das an einer
Tür 1 eines Kraftfahrzeuges befestigbar ist, wobei die Tür 1 rein schematisch lediglich
in den Figuren 2 und 3 gezeigt ist. Das Griffteil 20 weist ein in die Tür 1 sich erstreckendes
Anschlusselement 21 auf, das eine Erstreckungsrichtung hat, die mit dem Bezugzeichen
2 in Figur 2 und Figur 3 versehen ist. Ferner ist innerhalb der Tür 1 eine Massenausgleichseinheit
10 angeordnet, die mit dem Griffteil 20 in Wirkverbindung steht. Hierbei weist die
Massenausgleichseinheit 10 Eingriffselemente 12 auf, die in einer Aufnahme 22 des
Anschlusselementes 21 eingreifen. Die Massenausgleichseinheit 10 ist um eine Achse
11 drehbar gelagert. Wenn der Benutzer das Griffteil 20 von außen betätigt, um die
Tür 1 zu öffnen, wird durch eine Bewegung des Griffteils 20, das um die Achse 24 drehbar
gelagert ist, gleichzeitig die Massenausgleichseinheit 10 betätigt, die sich im vorliegenden
Ausführungsbeispiel um die Achse 11 gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt. Hierbei dient
das Griffteil 20 zur manuellen Betätigung einer Schließeinrichtung eines Kraftfahrzeuges,
die nicht explizit dargestellt ist.
[0020] Die am Anschlusselement 21 angeordnete Aufnahme 22 weist eine Funktionsfläche 23
auf, die in einen ersten Bereich 23.1 und einen zweiten Bereich 23.2 aufgeteilt ist.
Hierbei befindet sich der zweite Bereich 23.2 der Funktionsfläche 23 zwischen dem
ersten Bereich 23.1 der Funktionsfläche 23 und dem Griffteil 20, der außerhalb der
Tür 1 liegt. Gemäß der dargestellten Ausführungsbeispiele Figur 1 bis Figur 9 ist
die Fläche des zweiten Bereiches 23.2 unterschiedlich zur Fläche des ersten Bereiches
23.1 ausgerichtet. Hinsichtlich aller Ausführungsbeispiele Figur 1 bis Figur 9 ist
der erste Bereich 23.1 zum zweiten Bereich 23.2 beabstandet angeordnet, wobei das
Eingriffselement 12 zwischen beiden Bereichen 23.1, 23.2 sich befindet.
[0021] In allen Ausführungsbeispielen ist der zweite Bereich 23.2 nicht parallel zum ersten
Bereich 23.1 ausgerichtet. Gemäß der Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 bis Figur 4
ist die Fläche des ersten Bereichs 23.1 im Wesentlichen senkrecht zur länglichen Erstreckung
2 des Anschlusselementes 21 ausgerichtet, wobei die Fläche des zweiten Bereichs 23.2
schräg zur Fläche des ersten Bereichs 23.1 ausgerichtet ist. Gemäß Figur 2 beträgt
der Winkel β zwischen der Fläche des ersten Bereichs 23.1 und der Fläche des zweiten
Bereichs 23.2 ungefähr β = 75°. Der Winkel β kann ohne Weiteres für weitere Anforderungen
der Handhabe variieren.
[0022] Gemäß Figur 3 ist die Fläche des zweiten Bereichs 23.2 mehr oder weniger spiegelbildlich
zur Ausrichtung des zweiten Bereichs 23.2 aus Figur 2 orientiert.
[0023] Gemäß der Ausführungsbeispiele aus Figur 5 und Figur 6 ist verdeutlicht, dass die
Fläche des zweiten Bereichs 23.2 ebenfalls eine konkave oder eine konvexe Krümmung
aufweisen kann. In Figur 7 wird eine weitere Möglichkeit aufgezeigt, dass auch die
Fläche des ersten Bereichs 23.1 eine Krümmung aufweisen kann, wobei die Fläche des
zweiten Bereichs 23.2 eine plane Fläche (wie in Figur 3) aufweist, die schräg und
in einem Winkel zur Erstreckung 2 des Anschlusselementes 21 verläuft.
[0024] Gemäß Figur 4 sowie Figur 8 ist eine weitere Alternative einer möglichen Handhabe
aufgezeigt, bei der der zweite Bereich 23.2 ebenfalls schräg zur Fläche des ersten
Bereichs 23.1 verläuft. Die schräge Ausrichtung gemäß Figur 8 verläuft hierbei in
Richtung Basisfläche 25 des Aufnahmebereichs 22.
[0025] Die Aufnahme 22 des Anschlusselementes 21 wird hierbei in ihrer Größe durch den ersten
Bereich 23.1, den zweiten Bereich 23.2 sowie ihrer Basisfläche 25 bestimmt. Selbstverständlich
ist es denkbar, dass in einem weiteren, nicht explizit dargestellten Ausführungsbeispiel
die Ausrichtung des zweiten Bereichs 23.2 eine Kombination aus der Ausrichtung gemäß
der Figuren 2 und 3 und der Figuren 5 bis 8 sein kann.
[0026] Weiterhin ist in Figur 2 und Figur 3 ein Federelement 3 schematisch dargestellt,
das auf die Massenausgleichseinheit 10 mit einer definierten Kraft wirkt, die das
Griffteil 20 aus der Betätigungslage II in die Ruhelage I wieder automatisch überführt.
Wie in Figur 1 verdeutlicht ist, ist das Anschlusselement 21, das im vorliegenden
Ausführungsbeispiel ein gemeinsames Bauteil mit dem Griffteil 20 bildet, im Inneren
der Tür 1 T-artig ausgeführt. Hierbei weist die Aufnahme 22 zwei Aufnahmebereich 22.1,
22.2 auf, die jeweils an einer Seite des Anschlusselementes 21 vorgesehen sind. In
jedem Aufnahmebereich 22.1, 22.2 greift jeweils ein Eingriffselement 12 der Massenausgleichseinheit
10 ein. Die Eingriffselemente 12 sind als Nocken ausgebildet. Wenn der Benutzer das
Griffteil 20 betätigt, erfolgt eine Drehbewegung des Griffteils 20 um die Achse 24,
wobei das Griffteil 20 aus der Ruhelage I in die Betätigungslage II gebracht wird.
Durch die zwei Aufnahmebereiche 22.1, 22.2 wird eine besonders zuverlässige Funktionsweise
der Handhabe gewährleistet, wobei ein Verkanten oder eine Schrägstellung des Griffteils
20 bzw. des Anschlusselementes 21 zur Tür 1 im Wesentlichen verhindert wird.
[0027] Falls nun ein Unfall des Kraftfahrzeuges auftreten sollte, wirken diverse Beschleunigungen
auf die Handhabe. Wirkt beispielsweise eine erste Beschleunigung 31 aus einer ersten
Richtung 31 a, die schematisch in Figur 2 und in Figur 3 dargestellt ist, versucht
die Massenausgleichseinheit 10 aufgrund ihrer Trägheit sich gegen den Uhrzeigersinn
um die Achse 11 zu bewegen. Hieraus resultiert eine Kraft F3, die vom Eingriffselement
12 auf den ersten Bereich 23.1 wirkt. Da das Griffteil 20 ebenfalls eine Massenträgheit
aufweist und aufgrund der Beschleunigung 31 sich im Uhrzeigersinn um die Achse 24
bewegen möchte, wirkt eine Kraft F4 vom ersten Bereich 23.1 auf das Eingriffselement
12. Das Gesamtsystem der Handhabe ist derart ausgelegt, dass die Masse der Massenausgleichseinheit
derart groß ausgelegt ist, dass in einem derartigen Crashfall die Kraft F3 zumindest
gleich groß der Kraft F4 ist, so dass aufgrund der Massenträgheit des Griffteils 20
es nicht zu einem ungewollten Öffnen der Tür 1 kommt.
[0028] Da sich gezeigt hat, dass bei Crashfällen die Beschleunigungen, die auf die Handhabe
wirken, in ihrer Stärke und in ihrer Richtung stark variieren und wechseln können,
besteht die Möglichkeit, dass auf diese Handhabe eine Beschleunigung 32 mit einer
Richtung 32a wirken kann. In diesem Fall übt die Massenausgleichseinheit 10 eine Kraft
auf das Griffteil 20 aus, die versucht das Griffteil 20 aus der Ruhelage I in die
Betätigungslage II zu bringen. Um eine derartige Krafteinwirkung der Massenausgleichseinheit
10 auf das Griffteil 20 zu verhindern, kann es beispielsweise vorgesehen sein, dass
ein Sicherungselement 4 vorgesehen ist, welches bei derartigen Beschleunigungen 32
aktiviert wird und eine Bewegung der Massenausgleichseinheit 10 oder eine Herausbewegung
des Griffteils 20 unmittelbar sperrt. Gemäß Figur 2 ist ein Sicherungselement 4 schematisch
gezeigt, welches eine Bewegung der Massenausgleichseinheit 10 gegen den Uhrzeigersinn
um die Achse 11 im Falle von einer Beschleunigung 32 verhindert. Dieses Sicherungselement
4 wird hierbei aktiviert und verhindert eine entsprechende Bewegung der Massenausgleichseinheit
10. Gemäß Figur 3 ist rein schematisch ein Sicherungselement 4 gezeigt, welches in
dargestellter Pfeilrichtung in den möglichen Verfahrweg des Griffteils 20 fährt, wenn
eine Beschleunigung 32 wirkt. Selbstverständlich sind die Sicherungselemente 4 aus
Figur 3 und 4 untereinander austauschbar, insbesondere in den übrigen Figuren einsetzbar.
[0029] Die unterschiedliche Ausrichtung des zweiten Bereichs 23.2 zur Fläche des ersten
Bereichs 23.1 bewirkt, dass im Falle von Beschleunigungen 32 in Richtung 32a die Kraft,
die von der Massenausgleichseinheit 10 auf den zweiten Bereich 23.2 wirkt, reduziert
wird. Diese Reduktion der Kraft ist schematisch in Figur 9 angedeutet. Da die Fläche
des zweiten Bereichs 23.2 schräg ausgerichtet ist, teilt sich die wirkende Kraft der
Massenausgleichseinheit 10 in F1 und in F2 auf. Wie verdeutlicht ist, kann somit die
Kraft F in eine Kraft F1 reduziert werden, die auf den zweiten Bereich 23.2 im Falle
von Beschleunigungen 32 wirkt. Die Kraft F2 wird im Gegensatz dazu auf die Lagerstellen,
beispielsweise in den Bereich der Achse 24 des Griffteils 20 geleitet. In einem derartigen
Fall können das Federelement 3 sowie die Kraft, die aufgrund der Massenträgheit des
Griffteils 20 resultiert, so abgestimmt .sein, dass der Betrag der Kraft F1 derart
reduziert ist, dass es nicht zu einer Bewegung des Griffteils 20 aus der Ruhelage
I in die Betätigungslage II kommt.
[0030] Es wird darauf hingewiesen, dass die dargestellten Beschleunigungen 31, 32 sowie
ihre Richtungen 31 a, 32a in ihren Beträgen sowie in ihren Richtungen weiter variieren
und wechseln können und diese Beschleunigungen 31, 32 lediglich zur Veranschaulichung
beschrieben worden sind. In der Praxis treten in der Regel im Falle eines Unfalls
komplexe Belastungen aufgrund der stark wechselnden Beschleunigungen auf, die hinsichtlich
der geometrischen Ausführung der Aufnahme 22 mit ihrem ersten Bereich 23.1 und dem
zweiten Bereich 23.2 wirksam aufgenommen werden können, wodurch ein ungewolltes Öffnen
der Tür 1 verhindert werden kann. Hierbei ist die Fläche des zweiten Bereiches 23.2
schräg und/oder unterschiedlich ausgerichtet zur Erstreckung 2 des Anschlusselementes
21.
Bezugszeichenliste
[0031]
- 1
- Tür
- 2
- Erstreckung von 21
- 3
- Federelement
- 4
- Sicherungselement (Crashsperre)
- 10
- Massenausgleichseinheit
- 11
- Achse
- 12
- Eingriffselement
- 20
- Griffteil
- 21
- Anschlusselement
- 22
- Aufnahme
- 22.1
- erster Aufnahmebereich
- 22.2
- zweiter Aufnahmebereich
- 23
- Funktionsfläche
- 23.1
- erster Bereich
- 23.2
- zweiter Bereich
- 24
- Achse
- 25
- Basisfläche
- 31
- Beschleunigung
- 31a
- erste Richtung
- 32
- Beschleunigung
- 32a
- zweite Richtung
- I
- Ruhelage
- II
- Betätigungslage
- F
- Kraft
- F1
- Kraft
- F2
- Kraft
- F3
- Kraft
- F4
- Kraft
1. Handhabe für eine Schließeinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einem an eine Tür (1)
des Kraftfahrzeuges anbringbaren Griffteil (20), der ein in die Tür (1) sich erstreckendes
Anschlusselement (21) aufweist,
einer mit dem Griffteil (20) in Wirkverbindung stehenden Massenausgleichseinheit (10),
die infolge einer Einwirkung von auf das Griffteil (20) wirkenden Beschleunigungen
(31,32), die bei einem Unfall auf das Kraftfahrzeug wirken, ein ungewolltes Öffnen
der
Tür (1) verhindert, wobei das Anschlusselement (21) eine Aufnahme (22) aufweist und
die um eine Achse (11) drehbar gelagerte Massenausgleichseinheit (10) mindestens ein
Eingriffselement (12) aufweist, wobei
die Aufnahme (22) mit mindestens einer Funktionsfläche (23) ausgeführt ist, an der
das Eingriffselement (12) während eines Unfalls aufgrund von wirkenden Beschleunigungen
und bei einer manuellen Betätigung des Griffteils (20) wirkt, bei der das Griffteil
(20) zwischen einer Ruhelage (I) und einer Betätigungslage (II) sich bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (12) in der Aufnahme (22) gehalten ist, und dass die Funktionsfläche
(23) einen ersten Bereich (23.1) und einen zweiten Bereich (23.2) aufweist, wobei
bei in ihrer Richtung wechselnden, aufgrund eines Unfalls entstehenden Beschleunigungen
das Eingriffselement (12) bei einer Beschleunigung (31) aus einer ersten Richtung
(31 a) den ersten Bereich (23.1) kontaktiert und bei einer Beschleunigung (32) aus
einer zweiten Richtung (32a) den zweiten Bereich (23.2) kontaktiert,
wobei die Fläche des zweiten Bereiches (23.2) unterschiedlich zur Fläche des ersten
Bereiches (23.1) ausgerichtet ist, wodurch die Sicherheit eines ungewollten Öffnens
der Tür (1) im Falle eines Unfalls erhöht wird.
2. Handhabe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Bereich (23.1) zum zweiten Bereich (23.2) beabstandet angeordnet ist, wobei
das Eingriffselement (12) sich zwischen beiden Bereichen (23.1,23.2) befindet.
3. Handhabe nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Funktionsfläche (23) als geschlossene Mantelfläche ausgeführt ist, innerhalb
dieser Mantelfläche der erste Bereich (23.1) und der zweite Bereich (23.2) sich befinden.
4. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Bereich (23.2) nicht parallel zum ersten Bereich (23.1) ausgerichtet ist.
5. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Fläche des ersten Bereiches (23.1) im Wesentlichen senkrecht zur länglichen Erstreckung
(2) des Anschlusselementes (21) ausgerichtet ist, wobei die Fläche des zweiten Bereiches
(23.2) schräg zur Fläche des ersten Bereichs (23.1) ausgerichtet ist.
6. Handhabe nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Winkel β zwischen der Fläche des ersten Bereiches (23.1) und der Fläche des zweiten
Bereiches (23.2) bis zu circa β = 80° beträgt, insbesondere im Bereich zwischen 80°
≥ β ≥ 30° liegt, insbesondere circa β = 75° beträgt.
7. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Fläche des zweiten Bereiches (23.2) konkav oder konvex ausgeführt ist.
8. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass aufgrund der Beschleunigung aus der zweiten Richtung (32a) eine Kraft (F1) auf den
zweiten Bereich (23.2) der Funktionsfläche (23) und somit auf das Griffteil (20) wirkt,
wobei die Kraft (F1) aus der Massenausgleichseinheit (10) resultiert, die aufgrund
der schrägen Ausrichtung des zweiten Bereiches (23.2) reduziert ist.
9. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Bereich (23.2) der Funktionsfläche (23) zwischen dem ersten Bereich (23.1)
der Funktionsfläche (23) und dem Griffteil (20) liegt.
10. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Griffteil (20) drehbar um eine Achse (24) während der Bewegung zwischen der Ruhelage
(I) und der Betätigungslage (II) gelagert ist.
11. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahme (22) zwei Aufnahmebereiche (21.1,21.2) aufweist, in der jeweils ein
Eingriffselement (12) gelagert ist.
12. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Eingriffselement (12) als Nocken ausgebildet ist.
13. Handhabe nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Eingriffselement (12) materialeinheitlich und/oder einteilig mit der Massenausgleichseinheit
(10) verbunden ist.
14. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Anschlusselement (21) im Bereich der Aufnahme (22) T-artig ausgeführt ist.
15. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Federelement (3) vorgesehen ist, das auf die Massenausgleichseinheit (10) mit
einer Kraft wirkt, die das Griffteil (20) aus der Betätigungslage (I) in die Ruhelage
(II) überführt.
1. A handle for a closing device of a motor vehicle with
a grip part (20) able to be attached to a door (1) of the motor vehicle, which grip
part (20) has a connecting element (21) extending into the door (1),
a mass balancing unit (10) that is operatively connected to the grip part (20), which
mass balancing unit (10) prevents an unintentional opening of the door (1) as a result
of an effect of accelerations (31, 32) acting on the grip part (20), which act on
the motor vehicle in the event of an accident, wherein
the connecting element (21) comprises a receptacle (22) and the mass balancing unit
(10), which is mounted rotatably about an axis (11), comprises at least one engagement
element (12), wherein
the receptacle (22) is embodied with at least one functional surface (23), on which
the engagement element (12) acts during an accident due to acting accelerations and
when the grip part (20) is manually actuated, in which the grip part (20) moves between
a resting position (I) and an actuating position (II),
characterized in that the engagement element (12) is held in the receptacle (22) and that the functional
surface (23) comprises a first region (23.1) and a second region (23.2), wherein during
accelerations that occur because of an accident and change in their direction, the
engagement element (12) contacts the first region (23.1) on an acceleration (31) from
a first direction (31a), and contacts the second region (23.2) on an acceleration
(32) from a second direction (32a), wherein the surface of the second region (23.2)
is aligned differently with respect to the surface of the first region (23.1), whereby
the security against an unintentional opening of the door (1) in the event of an accident
is increased.
2. The handle according to Claim 1,
characterized in that
the first region (23.1) is arranged spaced apart with respect to the second region
(23.2), wherein the engagement element (12) is situated between the two regions (23.1,
23.2).
3. The handle according to Claim 1 or 2,
characterized in that
the functional surface (23) is embodied as a closed superficies surface, within this
superficies surface the first region (23.1) and the second region (23.2) are situated.
4. The handle according to one of the preceding claims,
characterized in that
the second region (23.2) is not aligned parallel to the first region (23.1)
5. The handle according to one of the preceding claims,
characterized in that
the surface of the first region (23.1) is aligned substantially perpendicularly to
the elongated extent (2) of the connecting element (21), wherein the surface of the
second region (23.2) is aligned obliquely to the surface of the first region (23.1).
6. The handle according to Claim 5,
characterized in that
the angle β between the surface of the first region (23.1) and the surface of the
second region (23.2) is up to approximately β = 80°, in particular lies in the range
between 80° ≥ β ≥ 30°, in particular is approximately β = 75°.
7. The handle according to one of the preceding claims,
characterized in that
the surface of the second region (23.2) is embodied in concave or convex manner.
8. The handle according to one of the preceding claims,
characterized in that
owing to the acceleration from the second direction (32a) a force (F1) acts on the
second region (23.2) of the functional surface (23) and hence on the grip part (20),
wherein the force (F1) results from the mass balancing unit (10), which is reduced
owing to the oblique alignment of the second region (23.2).
9. The handle according to one of the preceding claims,
characterized in that
the second region (23.2) of the functional surface (23) lies between the first region
(23.1) of the functional surface (23) and the grip part (20).
10. The handle according to one of the preceding claims,
characterized in that
the grip part (20) is mounted rotatably about an axis (24) during the movement between
the resting position (I) and the actuating position (II).
11. The handle according to one of the preceding claims,
characterized in that
the receptacle (22) has two receptacle regions (21.1, 21.2), in which respectively
an engagement element (12) is mounted.
12. The handle according to one of the preceding claims,
characterized in that
the engagement element (12) is constructed as a cam.
13. The handle according to Claim 12,
characterized in that
the engagement element (12) is connected in a single material and/or in one piece
with the mass balancing unit (10).
14. The handle according to one of the preceding claims,
characterized in that
the connecting element (21) is embodied in the manner of a T in the region of the
receptacle (22).
15. The handle according to one of the preceding claims,
characterized in that
a spring element (3) is provided, which acts on the mass balancing unit (10) with
a force which transfers the grip part (20) from the actuating position (II) into the
resting position (I).
1. Poignée destinée à un dispositif de fermeture d'un véhicule automobile, comprenant
une partie de préhension (20) pouvant être installée sur une porte (1) dudit véhicule
automobile, et munie d'un élément de rattachement (21) s'engageant dans ladite porte
(1), une unité (10) d'équilibrage de masses, qui est en liaison opérante avec la partie
de préhension (20) et empêche une ouverture involontaire de la porte (1) sous l'action
d'accélérations (31, 32) exerçant un effet sur ladite partie de préhension (20) et
agissant sur ledit véhicule automobile lors d'un accident,
l'élément de rattachement (21) présentant un logement (22) et l'unité (10) d'équilibrage
de masses, montée à rotation autour d'un axe (11), comportant au moins un élément
(12) de venue en prise,
ledit logement (22) étant pourvu d'au moins une surface fonctionnelle (23) sur laquelle
ledit élément (12) de venue en prise agit au cours d'un accident, sous l'effet d'accélérations
actives, et dans le cas d'un actionnement manuel de la partie de préhension (20) lors
duquel ladite partie de préhension (20) se meut entre une position de repos (I) et
une position de manoeuvre (II),
caractérisée par le fait que
l'élément (12) de venue en prise est retenu dans le logement (22) ; et par le fait que la surface fonctionnelle (23) comprend une première région (23.1) et une seconde
région (23.2), sachant qu'en présence d'accélérations engendrées par un accident et
dont la direction varie, ledit élément (12) de venue en prise vient au contact de
la première région (23.1) dans le cas d'une accélération (31) provenant d'une première
direction (31a), et vient au contact de la seconde région (23.2) dans le cas d'une
accélération (32) provenant d'une seconde direction (32a), sachant que l'orientation
de la surface de ladite seconde région (23.2) est différente de celle de la surface
de ladite première région (23.1), ce qui accroît la sûreté prévenant une ouverture
involontaire de la porte (1) dans le cas d'un accident.
2. Poignée selon la revendication 1,
caractérisée par le fait
que la première région (23.1) est située à distance de la seconde région (23.2), l'élément
(12) de venue en prise étant interposé entre les deux régions (23.1, 23.2).
3. Poignée selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée par le fait
que la surface fonctionnelle (23) est réalisée sous la forme d'une surface d'enveloppe
fermée, la première région (23.1) et la seconde région (23.2) se trouvant à l'intérieur
de cette surface d'enveloppe.
4. Poignée selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait
que la seconde région (23.2) n'est pas orientée parallèlement à la première région (23.1).
5. Poignée selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait
que la surface de la première région (23.1) est orientée pour l'essentiel perpendiculairement
à l'étendue longiligne (2) de l'élément de rattachement (21), la surface de la seconde
région (23.2) étant orientée à l'oblique vis-à-vis de ladite surface de la première
région (23.1).
6. Poignée selon la revendication 5,
caractérisée par le fait
que l'angle β, entre la surface de la première région (23.1) et la surface de la seconde
région (23.2), mesure jusqu'à environ β = 80°, est notamment situé dans la plage comprise
entre 80° ≥ β ≥ 30°, et mesure environ β = 75° en particulier.
7. Poignée selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait
que la surface de la seconde région (23.2) est de réalisation concave ou convexe.
8. Poignée selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait
qu'une force (F1) agit sur la seconde région (23.2) de la surface fonctionnelle (23),
et donc sur la partie de préhension (20) sous l'effet de l'accélération provenant
de la seconde direction (32a), ladite force (F1) émanant de l'unité (10) d'équilibrage
de masses, et étant réduite du fait de l'orientation oblique de ladite seconde région
(23.2).
9. Poignée selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait
que la seconde région (23.2) de la surface fonctionnelle (23) est interposée entre la
partie de préhension (20) et la première région (23.1) de ladite surface fonctionnelle
(23).
10. Poignée selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait
que la partie de préhension (20) est montée à rotation autour d'un axe (24) au cours
du mouvement entre la position de repos (I) et la position de manoeuvre (II).
11. Poignée selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait
que le logement (22) comprend deux zones réceptrices (22.1, 22.2), dans lesquelles un
élément (12) de venue en prise est respectivement implanté.
12. Poignée selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait
que l'élément (12) de venue en prise est réalisé sous la forme d'une came.
13. Poignée selon la revendication 12,
caractérisée par le fait
que l'élément (12) de venue en prise est relié à l'unité (10) d'équilibrage de masses
par une solidarisation matérielle unitaire, et/ou d'un seul tenant.
14. Poignée selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait
que l'élément de rattachement (21) est réalisé à la manière d'un T dans la région du
logement (22).
15. Poignée selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait
qu'il est prévu un élément élastique (3) agissant, sur l'unité (10) d'équilibrage de
masses, avec une force qui transfère la partie de préhension (20) de la position de
manoeuvre (II) à la position de repos (I).
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