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EP 2 524 643 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.02.2018 Patentblatt 2018/06 |
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Anmeldetag: 09.05.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Geschirrspülmaschine mit zumindest einer Federeinheit zur Beeinflussung einer geöffneten
Tür sowie zugehöriges Montageverfahren
Dishwasher with at least one spring unit for influencing an open door and corresponding
assembly method
Lave-vaisselle doté d'au moins une unité de ressort destinée à influencer une porte
ouverte ainsi que le procédé de montage correspondant
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
20.05.2011 DE 102011076201
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.11.2012 Patentblatt 2012/47 |
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Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Gleixner, Marco
89429 Bachhagel (DE)
- Haltmayer, Werner
91550 Dinkelsbühl (DE)
- Semerad, David
89353 Glött (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 19 611 051 DE-U1- 8 906 198
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DE-A1- 19 611 052 US-A1- 2009 072 686
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine,
zur Reinigung von Geschirr, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut in ihrem
Spülgutbehälter, wobei die Geschirrspülmaschine eine Tür aufweist, die über eine oder
mehrere Federeinheit(en) mit einem unbewegten Bereich der Geschirrspülmaschine verbunden
und je nach Öffnungsstellung in einem unterschiedlichen Bewegungssinn kraftbeaufschlagbar
ist, und wobei die Federeinheit zumindest ein Zugseil und mindestens eine in montierter
Stellung mit diesem verbundene Zugfedereinrichtung umfasst,, nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 sowie ein Montageverfahren für eine Federeinheit zum Türgewichtsausgleich,
insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 21 und/oder 25.
[0002] In der Praxis wird eine nach unten zu öffnende Tür zum Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine
üblicherweise über ein oder zwei seitliche Federeinheiten unterstützend gehalten.
Dabei ist zu gewährleisten, dass die Tür bei einem nur geringen Öffnungswinkel von
zum Beispiel 0° bis 15° wieder selbständig schließt, wenn der Benutzer sie loslässt,
bei einem mittleren Öffnungswinkel von zum Beispiel 15° bis 50° in der jeweiligen
Winkelposition stehenbleibt und erst bei großen Öffnungswinkeln von zum Beispiel 50°
bis 90° vollständig und sanft in die Offenlage fällt. Da das Eigengewicht einer solchen
Tür mehrere Kilogramm betragen kann, sind für einen zuverlässigen Dauereinsatz derartiger
Federeinheiten hohe Anforderungen an deren Ausbildung zu stellen. Sie müssen zudem
mit einer relativ hohen Vorspannung montiert werden, was die Montage erschwert. Eine
solche Federeinheit wird auch als Türgewichtsausgleich-Federsystem bezeichnet.
[0003] Für die Sicherstellung der geschilderten unterschiedlichen Kraftbeaufschlagungen
der Tür ist üblicherweise ein System aus zumindest einer Zugfeder und zumindest einem
Zugseil vorgesehen. Häufig sind dabei links und rechts des Spülbehälters symmetrische
Verhältnisse anzutreffen. Die Zugfedern sind dabei einerseits am unbewegten Bereich
der Geschirrspülmaschine gehalten und andererseits an ihrem jeweils freien Ende mit
dem zumindest einen Zugseil verbunden.
[0004] Um die Sicherung der Zugfeder am unbewegten Bereich der Geschirrspülmaschine zu ermöglichen,
ist es üblich, am der Tür abgewandten Ende der Zugfeder ein erstes, flaches plattenförmiges,
metallisches Stanzteil quer zur Verlaufsrichtung der Zugfeder fest vorzumontieren.
Dazu greift das Stanzteil zwischen im hinteren Bereich der Zugfeder liegende Windungen
ein. Die Zugfeder mit diesem vorab befestigten, ersten Stanzteil kann zum Beispiel
in einen Basisträger der Geschirrspülmaschine unterhalb des Spülbehälters dadurch
fest eingesetzt werden, dass das Stanzteil in einen Haltespalt oder eine Haltenut
im Basisträger eingesteckt und dort formschlüssig eingepresst festgehalten wird. Damit
ist dann das hintere Ende der Zugfeder am unbewegten Bereich der Geschirrspülmaschine
gesichert. Im Bereich des freien, vorderen Endes der Zugfeder ist an diesem hingegen
ein weiteres, d.h. zweites, flaches plattenförmiges, metallisches Stanzteil vormontiert
vorgesehen, das längs zur Laufrichtung der Zugfeder in deren Innenraum erstreckt ist
und an einigen Windungen dieser Zugfeder eingeklemmt ist. Mit seinem vorderen Ende
ragt dieses zweite Stanzteil aus der Zugfeder heraus, so dass das Zugseil daran eingehängt
werden kann. Die Fertigung und Montage der genannten Stanzteile ist zeit- und kostenintensiv.
[0005] In der
US 2009/0072686 A1 wird eine Zugfedereinrichtung offenbart, bei der ein die Feder bildender Draht an
beiden Endbereichen aus den Windungen heraus zu in Verlaufsrichtung der Feder weisenden
Haken herausgebogen ist. Dies erfordert zunächst Zusatzarbeiten, so daß nicht einfach
eine abgelängte Feder verwendet werden kann. Insbesondere muß aber ein solcher Haken
von Hand mit dem unbewegten Bereich der Geschirrspülmaschine und anderenends mit einer
Schlaufe eines Zugseils verbunden werden, was die Montage sehr personalaufwendig und
fehleranfällig macht. Erst dann kann im montierten Zustand das sehr kraftaufwendige
Spannen von Hand erfolgen.
[0006] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, die Montage eines derartigen Federsystems
zu vereinfachen.
[0007] Die Erfindung löst dieses Problem durch eine Geschirrspülmaschine mit den Merkmalen
des Anspruchs 1 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 19 und/oder
23 . Weitere Vorteile und Merkmale sowie vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung
sind in den Unteransprüchen angegeben, deren Merkmale jeweils einzeln oder in Kombination
untereinander verwirklicht sein können.
[0008] Mit der Erfindung ist dadurch, dass ein Endbereich der Zugfedereinrichtung bei ihrem
Einsetzen mit zumindest einer Windung eine Halteeinrichtung übergreift, die am unbewegten
Bereichs, insbesondere an einen unter dem Spülbehälter liegenden Basisträger, bereits
vorbefestigt, insbesondere einstückig angeformt ist, eine einfachere Montage der Komponenten
der Federeinheit bzw. des Türgewichtsausgleich - Federsystems ermöglicht. Insbesondere
kann das bisher am dem Zugseil abgewandten Ende der jeweiligen Zugfedereinrichtung
vormontierte, flache, metallische Stanzteil entfallen, das bisher erforderlich war,
um die Zugfedereinrichtung an ihrem dem Zugseil abgewandten Ende am unbewegten Teil
der Geschirrspülmaschine, insbesondere deren Bodenbaugruppe bzw. Basisträger, festlegen
bzw. befestigen zu können. Es ist jetzt ermöglicht, die Zugfedereinrichtung als lose
Baueinheit erst dann in ihre Position in der Reihenanordnung der Gesamtheit von hintereinanderhängenden
Komponenten der Seileinheit einzubringen bzw. einzusetzen, wenn deren übrigen Komponenten
in ihre definierten bzw. gewünschten Arbeitslagen weitgehend frei handhabbar angeordnet
worden sind, ohne dass dabei diese Positionierarbeit durch eine Beaufschlagung mit
Zugspannung durch die Zugfedereinrichtung beeinträchtigt werden würde. Dies ist eine
Verbesserung gegenüber dem bisherigen Montageablauf, bei dem vom Monteur zuerst ein
freies Ende des Zugseils durch den Durchlaufkanal einer seitlich geschlossenen Baueinheit
aus ein oder mehreren feststehenden Gleitern hindurchgefädelt und ein Rastelement
an diesem freien Ende mit einem metallischen Stanzteil im Inneren des vorderen, dem
Zugseil zugewandten Endes einer Zugfedereinrichtung zu einer zusammenhängenden Kette
verbunden wird, die vom Monteur freihändig gehalten werden muss, bevor diese dann
unter Dehnung, d.h. Zugspannungsbeaufschlagung der Zugfedereinrichtung als Ganzes
am unbewegten, d.h. feststehenden Bereich der Geschirrspülmaschine lagepositioniert
wird. Dazu wird gemäß dieser bisherigen Montageabfolge die Zugfedereinrichtung mit
ihrem dem Zugseil abgewandten Endabschnitt über ein dort zwischen ihren Windungen
vormontiertes metallisches Stanzteil in einen Haltespalt im Basisträger eingesetzt,
der unterhalb des Spülbehälters der Geschirrspülmaschine angeordnet ist. Diese bisherige
Abfolge ist ein für die Massenfertigung von Geschirrspülmaschinen zu umständlicher
und zu zeitaufwendiger Montageprozess, der zudem in der Praxis zu stark vom Geschick,
Muskelkraft und Training des jeweiligen Monteurs abhängen kann. Im Gegensatz dazu
ist es jetzt bei der erfindungsgemäßen Konstruktion des Türgewichtsausgleich-Federsystems
nicht mehr erforderlich, dass eine zusammenhängende Kette von Zugseil und Zugfedereinrichtung
vorab vor deren Einsetzen in das Türgewichtsausgleich-Federsystem gebildet wird, die
als Ganzes unter Zugspannungsbeaufschlagung in ihre gewünschte Endmontageposition
gebracht wird, sondern es kann jetzt zunächst jede von der Zugfedereinrichtung verschiedene
Komponente der Federeinheit wie z.B. dessen Zugseil für sich als Einzelheit weitgehend
zugspannungsfrei in eine geforderte Einbaustellung gebracht werden und erst zum Schluss
die Zugfedereinrichtung unter Zugspannungsbeaufschlagung in Kopplung mit dem Zugseil
gebracht werden. Diese Aufteilung bzw. Trennung der Montageschritte macht eine automatisierte
Fabrikation möglich.
[0009] Insbesondere wenn die Halteeinrichtung am Basisträger bzw. der Bodenbaugruppe, über
der oder auf der der Spülbehälter angeordnet ist, einstückig angeformt ist, ist eine
zusätzlich einzusetzende Halterung, wie etwa eine separate Halteplatte, entbehrlich.
Die einstückige Halteeinrichtung muss dabei nicht zwingend an einem Basisträger angeformt
sein, sondern sie kann auch einstückig mit z. B. einer Spülwanne oder einem Montageboden
ausgebildet sein. Auch in diesem Fall sind gesonderte Halteplatten oder ähnliches
(üblicherweise zwei pro Geschirrspülmaschine, da pro Seitenwandung des Basisträger
jeweils eine Federeinheit bzw. ein Türgewichtsausgleich-Federsystem vorgesehen ist)
entbehrlich. Es werden mit der oder den einstückig angeformten Halteeinrichtung(en)
sowohl Bauteile als auch Montageschritte eingespart. Beispielsweise kann so auf jeder
Seite des Basisträgers der Geschirrspülmaschine je eine Halteplatte aus Metall eingespart
werden.
[0010] Mit der einstückigen, festen Halteeinrichtung wird vorteilhaft automatisch beim Einlegen
auch die Zugfedereinrichtung selbst festgelegt, so dass bei ihrem Entspannen oder
Spannen ihr hinterer, d.h. dem Zugseil abgewandter Endbereich (mit den die Halteeinrichtung
ein oder mehreren übergreifenden Windungen) festgehalten wird und nur der vordere,
d.h. dem Zugseil zugewandter Endbereich, der an das Befestigungsende des Zugseils
angekoppelt wird, frei beweglich ist.
[0011] Vorteilhaft kann die erfindungsgemäße Halteeinrichtung eine teilweise ausgenommene
Halteplatte bilden, so dass die Zugfedereinrichtung direkt mit ihren Windungen in
diese eingesteckt werden kann.
[0012] Dabei kann zur Vermeidung von Spannungen und zur Erleichterung der Montage die Zugfedereinrichtung
insbesondere bereits so gewickelt sein, dass vorzugsweise zwischen den ersten beiden
Windungen und den weiter folgenden Windungen ein geringer Axialspalt verbleibt, in
den die Halteeinrichtung eintauchen kann. Beispielsweise können für einen stabilen
Halt ohne die Gefahr des Aufbiegens insbesondere genau zwei Windungen die Halteeinrichtung
hintergreifen. Die Zahl der Windungen kann jedoch variieren.
[0013] Zudem können unterschiedliche Federn montiert werden, die aber in ihren axialen Endbereichen,
über die die Festlegung mit dem unbewegten Bereich sowie dem Zugseil erfolgt, in vorteilhafter
Weise stets gleich sind. Eine Variation der Federkonstante kann dann einfach über
den axial mittleren Bereich einer solchen Feder erfolgen, so dass die endseitigen
Verbindungsbereiche der Zugfedereinrichtung stets eine gleichartige Geometrie aufweisen
und auch ein Roboter zur Federmontage in diese Endbereiche stets gleichartig eingreifen
kann. Insbesondere ist die jeweilige Federeinrichtung durch eine Schrauben- oder Spiralfeder
gebildet, die sich longitudinal, insbesondere im Wesentlichen geradlinig mit einer
Vielzahl von Spiral- bzw. Helixwindungen erstreckt. Sie ist insbesondere als Linearfeder
ausgebildet. Vorzugsweise weisen ihre Windungen über ihren mittleren Längsabschnitt
betrachtet zwischen ihren beiden Endbereichen in etwa dieselbe Ganghöhe auf, d.h.
in diesem mittleren Längsabschnitt ist der Abstand zwischen je zwei benachbarten Windungen
in etwa gleich. Durch einfache Anpassung von Ganghöhe, Durchmesser jeder Windung,
Gesamtdurchmesser des mittleren Längsabschnitts, Materialauswahl, usw. lassen sich
in einfacher Weise verschieden harte Federn, d.h. Federn mit unterschiedlicher Zugspannungskraft
für unterschiedliche Gegebenheiten wie z.B. unterschiedliche Gewichte der Türen bereitstellen.
[0014] Zur Montageerleichterung ist insbesondere die Halteplatte günstig so weit ausgenommen,
dass ein im wesentlichen U-förmiger, in einen vorzugsweise longitudinal verlaufenden
Aufnahmekanal bzw. Längskanal, der die Zugfedereinrichtung und auch das Zugseil im
wesentlichen aufnimmt, hineinragender Rahmen nach Art einer Rippe verbleibt. Diese
U-förmige Rippe weist am Kanalgrund einen queraxial zum Längskanal verlaufenden Basissteg
und an dessen Enden um etwa 90° dazu verlaufende Schenkel auf, die sich etwa parallel
zu den beiden Seitenwänden des Längskanals erstrecken. Dieser U-förmige Rahmen verengt
den Aufnahmekanal, der insbesondere in den Basisträger eingelassen sein kann, dann
nur an seinen Rändern, so dass der mittlere Bereich frei bleibt. In diesen kann somit
die Federeinrichtung so eingesetzt werden, dass in ihren endseitigen Axialspalt die
queraxial zum Längskanal verlaufende, am Boden des Längskanals vormontierte, insbesondere
einstückig angeformte Rippe eingreift und sich zumindest eine Windung der Federeinrichtung
vor und nach der Rippe am Basissteg sowie an den beiden seitlichen Schenkeln des U-förmigen
Rahmens abstützen können. Gleichzeitig wird die Federeinrichtung im Längskanal weitgehend
vollständig aufgenommen, wenn die Tiefe des Längskanals mindestens der Querschnittsbreite,
insbesondere mindestens dem Durchmesser der Federeinrichtung gewählt ist. Auf diese
Weise kann sich der vordere, der Tür zugewandte Endabschnitt der Federeinrichtung,
mit dem diese nach ihrem Einsetzen in den Längskanal an das Zugseil angekoppelt wird,
weitgehend frei, d.h. unbeeinträchtigt von äußeren Bauteilen wie z.B. ggf. anzubringenden
äußeren Gehäusebauteilen im Längskanal bewegen.
[0015] Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel sieht vor, dass der Basisträger insgesamt zusammen
mit der Halteeinrichtung als gemeinsame Kunststoff-Spritzgusseinheit ausgebildet ist.
Sowohl Gewicht als auch Fertigungskosten und Dauerhaltbarkeit stellen sich bei einer
solchen Lösung günstig dar.
[0016] Für einen sicheren Halt der Zugfedereinrichtung kann - ebenfalls einstückig angeformt
- auf der der Tür abgewandten Seite der Halteeinrichtung an dieser eine Rastanformung
vorgesehen sein, hinter der zumindest eine Windung der Zugfedereinrichtung formschlüssig
einrastbar ist. Dann ist auch bei ungünstigen Belastungen und/oder bei demontierter
Seitenwand ein Abheben der Zugfedereinrichtung von der Halteeinrichtung zuverlässig
verhindert, insbesondere in eine zum Grund des Längskanals senkrechte Abzugsrichtung.
[0017] Insbesondere ist die Zugfedereinrichtung in einem vorgespannten, auseinandergezogenen
Zustand derart in den Kanal einsetzbar, dass sie dabei gleichzeitig mit zumindest
einer Windung hinter der Halteeinrichtung und mit zumindest einer vorderen, insbesondere
vordersten Windung ihres gegenübergelegenen Endes mit einem Befestigungsende eines
Zugseils verbunden wird und dabei dieses Befestigungsende dann noch mit dem Einsetzen
der Zugfedereinrichtung in den Längskanal entsichert, so dass es bei Entspannung der
dann eingesetzten Zugfedereinrichtung längs im Kanal beweglich ist. Dadurch kann ein
Koppelelement, das etwaig am vorderen, der Zugfedereinrichtung abgewandten, d.h. türseitigem
Ende des Zugseils angebracht ist, unter Zug in eine Parkposition z.B. an der seitlich
am Basisträger vorgesehenen Scharnierplatte gebracht werden kann. Wird die Tür in
der Montageabfolge unmittelbar folgend oder erst später montiert, so kann dann mit
dem Montieren der Tür das geparkte Koppelelement in Eingriff mit einem Schwenkhebel
der Tür gebracht werden, so dass sofort nach Ende der Türmontage Zug auf den Schwenkhebel
der Tür ausgeübt wird, ohne dass irgendein Spannen der Zugfedereinrichtung von Hand
erfolgen müsste, was angesichts der hohen benötigten Kraft und der begrenzten räumlichen
Verhältnisse schwierig wäre. Durch diese Vorspannung ist sichergestellt, dass die
Tür in ihrer Schließstellung mit einer Schließkraft gegen die Türdichtung am vorderen
Randbereich des Spülbehälters beaufschlagt wird.
[0018] Insbesondere kann dadurch, dass ein der Zugfedereinrichtung zugewandter, hinterer
Endbereich des Zugseils über ein fest mit diesem verbundenes Befestigungsende an dem
unbewegten Bereich der Geschirrspülmaschine zunächst sicherbar ist und die Sicherung
bei Verbindung der Zugfedereinrichtung mit diesem Befestigungsende aufhebbar ist,
das Zugseil zunächst spannungsfrei montiert, ein ggf. zum Eingriff mit der Tür bei
deren späteren Montage vorgesehenes Koppelelement am vorderen, der Zugfedereinrichtung
abgewandten Ende des Zugseils in eine Parkposition an der Scharnierplatte des Basisträgerbauteils
gebracht, und der hintere Endbereich des Zugseils in stets gleicher Lage gesichert
werden, ehe dann unter Spannung die Zugfedereinrichtung zwischen dem gesicherten Zugseil
und dem unbewegten Bereich der Geschirrspülmaschine eingesetzt und die Sicherung aufgehoben
wird. Erst dann ist die für den Betrieb benötigte Längsverlagerbarkeit des Zugseils
durch Federbeaufschlagung ermöglicht.
[0019] Mit dem Einsetzen der Zugfedereinrichtung findet vorteilhaft automatisch und zwangsweise
die Aufhebung der Lagesicherung des mit der Zugfedereinrichtung zu verbindenden Zugseilendes
statt. Es sind dann keine weiteren Montageschritte hierfür vorzunehmen.
[0020] Mechanisch einfach kann die Sicherung zumindest ein vor Montage der Zugfedereinrichtung
nach außen greifendes Haltemittel umfassen, zum Beispiel einen Achsstummel oder ähnliches,
der vor Montage der Zugfedereinrichtung formschlüssig in eine seitliche Ausnehmung,
zum Beispiel eine Bohrung, einer seitlichen, insbesondere oberen oder unteren Wandung
eines Aufnahmekanals eingreifen kann und dadurch das mit der Zugfedereinrichtung bei
deren Einsetzen in den Aufnahmekanal zu koppelnde Befestigungsende des Zugseils, bis
zum Einsetzen der Zugfedereinrichtung unverrückbar hält.
[0021] Insbesondere weist das mit der Zugfedereinrichtung zu verbindende Befestigungsende
des Zugseils ein Sicherungs- und/oder Kopplungselement auf oder ist als solches ausgebildet.
Neben der Koppelfunktion zum Verbinden des Zugseils mit der Zugfedereinrichtung ist
eine Funktion dieses Sicherungs- und/oder Kopplungselements insbesondere die Lagepositionierung
und Arretierung des Befestigungsendes des Zugseils in einer definierten, stets gleichen
Wartepostion bis zum Zeitpunkt, zu dem die Montage der Zugfedereinrichtung erfolgt.
Dadurch kann das Einsetzen der Zugfedereinrichtung in vorteilhafter Weise automatisiert
mittels Roboter durchgeführt werden, was für die Massenfertigung von Geschirrspülmaschinen
vorteilhaft ist. Das Sicherungs- und/oder Kopplungselement ist zweckmäßigerweise derart
ausgebildet, dass es mit dem Ankoppeln der Zugfedereinrichtung an das Befestigungsende
des Zugseils aus seiner Arretierung gelöst und frei beweglich wird. Auf diese Weise
kann jetzt mittels der Zugfedereinrichtung auf das Zugseil und über dieses auf eine
fertig montierte Tür je nach deren Öffnungswinkel und Gewicht jeweils eine gewünschte
Zugkraft oder Gegenzugkraft ausgeübt werden. Zusätzlich oder unabhängig hiervon dient
dieses Sicherungs- und/oder Kopplungselement als Verdrehsicherungselement, um unerwünschte
Tordierungen des Zugseils und/oder der Zugfedereinrichtung, die das Lösen der Zugfedereinrichtung
vom Zugseil (oder umgekehrt) und/oder der Zugfedereinrichtung von der Halteeinrichtung
am unbewegten Bereich der Geschirrspülmaschine bewirken könnten, weitgehend zu vermeiden.
[0022] Weiter kann es insbesondere günstig sein, das oder die Haltemittel an einem oder
mehreren Federbügel(n) anzuordnen und über diese Federbügel dann auch die Lösung aus
der Eingriffstellung erreichen zu können. Für einen sicheren Halt sind günstig zwei
symmetrisch zueinander angeordnete und diametral zueinander ausgreifende Haltemittel
vorgesehen, die beispielsweise in Einbaustellung seitlich abstehen, insbesondere nach
oben und unten weisen, und vor Montage der Zugfedereinrichtung in vorzugsweise komplementäre
Ausnehmungen einer ersten und/oder einer zweiten seitlichen Kanalwandung, insbesondere
oberen und/oder unteren Kanalwandung, fixierend eingreifen.
[0023] Fertigungstechnisch einfach ist auch das Befestigungsende mit dem oder den Haltemittel(n)
und dem oder den Federbügel(n) insgesamt einstückig, insbesondere materialeinheitlich,
ausgebildet, etwa als Kunststoff-Spritzgussteil.
[0024] Besonders vorteilhaft an der Erfindung ist, wenn die Zugfedereinrichtung in vorgespannter
Lage einlegbar ist und dabei automatisch und ohne weitere Ausrichtungsmaßnahmen passend
an das Befestigungsende des Zugseils angesetzt wird. Das Zugseil selbst kann mit seinem
vorderen Endbereich vorher bereits ohne Spannung mit der Tür oder einem Koppelelement
verbunden sein, das zum späteren Eingriff mit der noch zu montierenden Tür vorgesehen
ist. Dieses Koppelelement kann in vorteilhafter Weise vorab in eine Parkposition am
unbewegten Teil der Geschirrspülmaschine, insbesondere an einer Scharnierplatte im
vorderen Seitenwandbereich des Basisträgers der Geschirrspülmaschine, gebracht werden.
Der gegenüberliegende, hintere Endbereich des Zugseils wird dabei mittels des dort
angebrachten oder dort ausgebildeten Koppel-/Sicherungselements in einer vorgegebenen
Ortssicherungslage im Aufnahmekanal bzw. Längskanal gesichert. Dabei wird das Zugseil
in dieser Warteposition vorzugsweise straff gespannt gehalten. Sein hinterer Endbereich
wird durch Einsetzen der Zugfedereinrichtung in den Längskanal in die Lücke zwischen
der vorgegebenen Ortssicherungslage für den hinteren Endbereich des Zugseils und der
im Längskanal vorbefestigten, insbesondere einstückig angeformten Halteeinrichtung
und Koppeln mit der Zugfedereinrichtung aus seiner Sicherung gelöst und freigegeben,
so dass dieser in Längsrichtung des Kanals beweglich wird. Wird die Tür montiert,
so kann das Koppelelement mit dem ihm jeweils zugeordneten Scharnierhebel der Tür
in Eingriff gebracht werden, und die Tür steht sofort unter einer gewünschten Zugkraft.
Dieses Vorgehen ermöglicht es auch, dass das Vorspannen und/oder Einlegen der Zugfedereinrichtung
durch einen Automaten bewirkbar ist, so dass die Präzision der Vorspannung verbessert
und die Montage deutlich erleichtert ist. Dabei kann entweder nur ein Spannwerkzeug
vorgesehen sein, das als Montagehilfe für die Zugfedereinrichtung dient und erst nach
der Montage entspannt wird, oder es kann auch die eigentliche Montage der Zugfedereinrichtung
maschinell vorgenommen werden. Dies ist möglich, da beide Enden der Zugfedereinrichtung
bei der Montage auf feststehende Widerlager treffen und so eine Passgenauigkeit ohne
manuelles Justieren gewährleistet ist.
[0025] Mechanisch einfach und für die Montage effektiv kann die montierte Zugfedereinrichtung
mit ihrer oder ihren vorderen, zugseilseitigen Windung(en) einen Haltesteg des türabgewandten,
d.h. zugfedereinrichtungsseitigen Befestigungsendes des Zugseils übergreifen und dabei
zwangsweise und ohne weitere Maßnahmen auf den oder die Federbügel der Sicherung eine
Kraft im Sinne einer Lösung der Haltemittel der Sicherung aus ihrer Eingriffsstellung
ausüben.
[0026] Um ein unbeabsichtigtes Herausheben der Zugfedereinrichtung aus dieser Verbindungsstellung
zu verhindern, ist vorteilhaft zumindest eine übergreifende Windung der Zugfedereinrichtung
am Befestigungsende formschlüssig - insbesondere über eine Haltenase - gesichert.
Damit ist ein freies Gleiten des Befestigungsendes im Aufnahmekanal gesichert.
Zudem ist es für dauerhaft stabile Verhältnisse günstig, wenn auch bei in lösender,
außer Eingriff wirkender Einwirkung auf die Haltemittel das Befestigungsende verdrehgesichert
gehalten ist, so dass eine Torsionsbewegung vermieden wird. Beispielsweise kann dabei
zur Ausbildung der Verdrehsicherung die Außenkontur des Befestigungsendes nahezu die
Form des Aufnahmekanals- bei gegenüber diesem etwas verringerten Maßen - abbilden.
Dann steht etwa das Befestigungsende mit seinem der ersten und der zweiten Seitenwand
des Aufnahmekanals zugeordneten, insbesondere oberen und unteren Schenkel ungefähr
parallel zu der ersten und zweiten Seitenwandung, insbesondere der oberen Wandung
und der unteren Wandung des Aufnahmekanals, so dass nur wenig Bewegungsspielraum außerhalb
einer geradlinigen Zugbewegung verbleibt.
[0027] Weiter kann für die geschilderten unterschiedlichen Anforderungen der Kraftbeaufschlagung
der Tür ein sog. Gleiter mit mehreren Anlageflächen für das Zugseil vorgesehen sein.
Dieser kann vorzugsweise feststehend ausgebildet sein. Wenn dieser eine seitlich offene
Baueinheit bildet, die in ihrem montierten Zustand das Ein- und Ausfädeln des Zugseils
ermöglicht, kann das Zugseil seitlich in den Gleiter eingelegt werden - und muss nicht
mehr durch den Kanal zwischen den Gleitflächen hindurchgefädelt werden. Die Montage
ist dadurch sowohl einfacher als auch schneller.
[0028] Ggf. ist es insbesondere möglich, dass das Zugseil vorkonfektioniert ist, wobei es
zumindest ein Befestigungsende aufweisen kann, dass derart verdickt ist, dass es die
lichte Weite des Durchlaufkanals des Gleiters übersteigt und nicht durch diesen durchgefädelt
werden kann. Dies kann ein vorderes Befestigungsende zum mittelbaren oder unmittelbaren
Greifen eines der Tür zugeordneten Schwenkhebels und/oder ein rückseitiges Befestigungsende
zur mittelbaren oder unmittelbaren Verbindung mit der oder einer Federeinrichtung
betreffen. Auch können beide. Befestigungsenden derart verdickt sein, so dass zu keinem
Zeitpunkt ein Durchfädeln des vorkonfektionierten Zugseils ermöglicht ist.
[0029] Das Zugseil kann dann gemäß einer zweckmäßigen Ausführungsvariante oberhalb des Gleiters
aufwärts zu einem Schwenkhebel im Nahbereich einer Schwenkachse der Tür verlaufen
und unterhalb des Gleiters in eine horizontale, in Tiefenrichtung der Geschirrspülmaschine
erstreckte Verlaufsrichtung umgelenkt sein, um dort insbesondere mit einer langen
Zugfedereinrichtung gekoppelt zu sein.
[0030] Dabei ist optimiert die Zugfeder in einer Tasche des Basisträgers aufgenommen und
dort mit dem hinteren Ende in der beschriebenen Weise festgehalten.
[0031] Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften
Aus- und Weiterbildungen der Erfindung können dabei - außer z.B. in den Fällen eindeutiger
Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch in beliebiger
Kombination miteinander zur Anwendung kommen.
[0032] Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile
werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.
[0033] Es zeigt jeweils in einer schematischen Prinzipskizze:
- Fig. 1
- in schematischer seitlicher Ansicht von rechts nach Entfernen einer äußeren Gehäuse-Seitenwand
eine Geschirrspülmaschine, deren Türgewichtsausgleich-Federsystem bzw. Federeinheit
nach dem erfindungsgemäßen Konstruktionsprinzip ausgebildet ist,
- Fig. 2
- einen Ausschnitt eines unterhalb eines Spülbehälters gelegenen Basisträgers der Geschirrspülmaschine,
etwa entsprechend dem Detail II in Figur 1, jedoch von der gegenüberliegenden Seite
aus gesehen,
- Fig. 3
- das Detail III in Figur 2,
- Fig. 4
- einen Detailausschnitt der Verbindung zwischen Zugseil und Federeinrichtung der Zugfedereinheit
von Figur 1, etwa entsprechend dem Detail IV in Figur 2, jedoch entlang des Zugseils
in Richtung der Federeinrichtung gesehen,
- Fig. 5
- das in Figur 4 dargestellte Befestigungsende des Zugseils mit noch seitlich herausgreifenden
und in Ausnehmungen von Kanalwandungen fixierend eingreifenden Halteflügeln vor Anmontage
der Federeinrichtung an dieses Befestigungsende,
- Fig. 6
- das Befestigungsende nach Figur 5 vor dem Einlegen des Zugseils in einen Aufnahmekanal.
- Fig. 7
- eine perspektivische und im wesentlichen rückseitige Ansicht des Befestigungsendes
des Zugseils,
- Fig. 8
- einen Schnitt etwa entlang der Ebene VIII-VIII in Figur 5 durch den Basisträger mit
seinem Aufnahmekanal und das darin seitlich, insbesondere oben und unten fixierte
Befestigungsende vor Montage der Zugfedereinrichtung,
- Fig. 9
- einen von der Vorderseite aus rechts hinten gelegenen Bereich des Basisträgers mit
einer einstückig angeformten Halteplatte zur Abstützung einer im montierten Zustand
diese hintergreifenden Zugfedereinrichtung,
- Fig. 10
- eine ähnliche Ansicht wie Figur 9, jedoch eines links hinten gelegenen Bereichs des
Basisträgers,
- Fig. 11
- eine ähnliche Ansicht wie Figur 10, jedoch mit eingesetzter Zugfedereinrichtung, ungefähr
entsprechend dem Detail XI in Figur 2.
[0034] Elemente mit der gleichen Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren jeweils
mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
[0035] Die in Figur 1 schematisch dargestellte Geschirrspülmaschine 1 ist eine Haushaltsgeschirrspülmaschine
und weist einen Spülbehälter 2 zur Aufnahme von zu bearbeitendem Spülgut wie Geschirr,
Töpfen, Bestecken, Gläsern, Kochutensilien u. ä. auf. Der Spülbehälter 2 ist hier
nur von seitlich außen dargestellt und kann einen zumindest im wesentlichen rechteckigen
Grundriss mit einer in Betriebsstellung einem Benutzer zugewandten Vorderseite V aufweisen.
[0036] Der Spülbehälter 2 ist insbesondere an dieser Vorderseite V von einer Tür 3 verschließbar.
Diese Tür 3 ist in Figur 1 in geschlossener Stellung gezeigt, steht in ihrer Schließstellung
aufrecht und ist zu ihrer Öffnung beispielsweise um eine untere Horizontalachse nach
vorne und unten in Richtung des Pfeils 3a aufschwenkbar. Auch eine andere, vom Schwenken
abweichende Öffnungsbewegung ist grundsätzlich möglich.
[0037] Die Tür 3 ist über eine oder mehrere Federeinheit(en) 4 (häufig auch Türgewichtsausgleich-Federsystem(e)
genannt) mit einem unbewegten - also fest stehenden - Bereich 5 der Geschirrspülmaschine
1 verbunden. Hier ist axialsymmetrisch an jeder Querseite der Geschirrspülmaschine
1 genau eine solche Federeinheit 4 vorgesehen. Durch die mehrteiligen Federeinheiten
4 ist die Tür 3 je nach ihrer Öffnungsstellung in einem unterschiedlichen Bewegungssinn
kraftbeaufschlagbar. Typischerweise erfolgt die Kraftbeaufschlagung insbesondere wie
folgt (ungefähre Werte):
Bei einem Öffnungswinkel der Tür 3 gegenüber der Vertikalen von 0° (Schließstellung)
bis 15° muss die Tür wieder selbsttätig schließen,
von 15° bis 50° muss die Tür beim Loslassen in der jeweiligen Winkelstellung stehen
bleiben,
von 50° bis 90° muss die Tür beim Loslassen sanft in eine Offenlage fallen.
[0038] Die oder jede Federeinheit 4 umfasst gemäß dem gezeichneten Ausführungsbeispiel zumindest
ein Zugseil 6, das im Querschnitt beispielsweise als flaches Band oder (wie hier)
als rundsymmetrisches Seil - zum Beispiel aus Metall oder einem Kunststoff wie Polyester
- ausgebildet sein kann. Für die genannte unterschiedliche Kraftbeaufschlagung der
Tür 3 ist das Zugseil 6 mit je nach Türstellung variierenden Reibmomenten über einen
zumindest zwei Gleitflächen 7, 8 umfassenden Gleiter 9 geführt. Jeder Gleiter 9 bildet
hier insgesamt eine seitlich offene Baueinheit aus, die auch in ihrem montierten Zustand
an der Geschirrspülmaschine 1 das Ein- und Ausfädeln des Zugseils 6 in einen zwischen
den Gleitflächen 7, 8 gelegenen Durchlaufkanal 10 ermöglicht, und zwar ohne eines
der Befestigungsenden 11, 12 hindurchzufädeln, sondern durch seitliches Einlegen eines
mittleren Bereichs des Zugseils 6 in den Durchlaufkanal 10. Insbesondere ist der Gleiter
mit seinen mindestens zwei, vorzugsweise feststehenden Gleitflächen derart seitlich
offen ausgebildet, dass eine Einlegung des Zugseils etwa senkrecht zur jeweiligen
Seitenwandung oder zum jeweiligen seitlichen Rahmenteil des Basisträgers 16 möglich
ist.
[0039] Das Zugseil kann aufgrund der freien Zugänglichkeit des Gleiters von der Seite her
in vorteilhafter Weise vorkonfektioniert sein und vorderseitig mit einem verdickten
und die lichte Weite des Durchlaufkanals 10 des Gleiters 9 übersteigenden Befestigungsende
11 zum mittelbaren oder unmittelbaren Greifen eines der vorzugsweise erst nachfolgend
zu montierenden Tür 3 zugeordneten Schwenkhebels 13 versehen sein. Dieses Befestigungsende
11 kann beispielsweise einen Kunststoffkörper umfassen, der an einen türseitigen Endabschnitt
des Zugseils 6 angespritzt ist. Damit ist - anders als bei einer Öse - eine verdrehgesicherte
Verbindung zu dem Schwenkhebel 13 ermöglicht. Insbesondere kann dieser Kunststoffkörper
als Koppelelement ausgebildet sein, das in eine Parkposition am Basisträger, insbesondere
an einer im vorderen Randbereich des Basisträgers vorgesehenen Scharnierplatte bringbar
ist. In dieser Parkposition kommt dieses Koppelelement mit einem zugeordneten Schwenkhebel
an der Tür in Eingriff, wenn diese an die Geschirrspülmaschine anmontiert wird.
[0040] Ebenso kann das Zugseil 6 - wiederum vorkonfektioniert - rückseitig mit einem verdickten
und die lichte Weite des Durchlaufkanals 10 des Gleiters 9 übersteigenden Befestigungsende
12 zur mittelbaren oder unmittelbaren Verbindung mit der oder einer Zugfedereinrichtung
14 versehen sein. Diese umfasst hier eine einzige durchgehende Zugfeder; alternativ
sind auch mehrere Federn hinter- und/oder nebeneinander möglich. In der rückseitigen
Ansicht nach Figur 7 ist erkennbar, dass das Zugseil 6 das hintere, zugfedereinrichtungsseitige
Befestigungsende 12 durchdringt und von diesem im Endbereich umspritzt ist.
[0041] Der oder jeder Gleiter umfasst, wie oben beschrieben, zwei oder mehr einander gegenüber
gelegene Führungsbahnen 7, 8, hier als kreissegmentförmige Bahnen ausgebildet, an
denen das Zugseil 6 je nach Türöffnungsstellung mit unterschiedlichem Reibmoment anliegt.
Die Führungsbahnen sind miteinander fest verbunden, und zwar über eine einseitig von
diesen gelegene Trageinheit 15, die an der ihr zugeordneten Seitenwandung des Basisträgers
angrenzt. Auf der bezüglich der Führungsbahnen 7, 8 symmetrisch auf der anderen Seite
gelegenen Seite verbleibt hingegen ein freier Zugang zu den Führungsbahnen 7, 8 offen,
so dass von dort aus das Zugseil 6 eingelegt werden kann.
[0042] Diese Trageinheit 15 ist insbesondere in einer seitlich neben den Führungsbahnen
7, 8 gelegenen Ebene befindlich. Auf der bezüglich der Führungsbahnen 7, 8 symmetrisch
auf der anderen Seite gelegenen Seite verbleibt hingegen vorzugsweise ein freier Zugang
zu den Führungsbahnen 7, 8 nach außen in lateraler Richtung, d.h. Breitenrichtung
des Basisträgers (bei Blickrichtung von vorne) offen, so dass von dort aus das Zugseil
6 von der Seite her in eine Einlegerichtung etwa senkrecht zur Seitenwandung des Basisträgers
eingelegt werden kann.
[0043] Dabei kann der oder jeder Gleiter 9 preiswert insgesamt ein Spritzgussteil bilden
oder umfassen, von dem sowohl die Trageinheit 15 als auch die Führungsbahnen 7, 8
einstückige Bestandteile ausbilden. Sofern links und rechts einer Tür 3 jeweils ein
Gleiter 9 vorgesehen ist, sind die beiden Gleiter 9 axialsymmetrisch zueinander vorgesehen
und bilden somit unterschiedliche Baueinheiten aus.
[0044] Gemäß dem hier gezeichneten Ausführungsbeispiel ist jeweils ein Gleiter 9 seitlich
und unterhalb einer an einer einem Benutzer zugewandten Vorderseite V der Geschirrspülmaschine
1 befindlichen Tür 3 angeordnet. Die Gleiter 9 sind dabei in einer aufrechten Lage
gehalten, wie etwa in Figur 2 erkennbar ist. Dadurch liegt der Durchlaufkanal 10 für
das Zugseil 6 ebenfalls im wesentlichen vertikal. Die Gleiter 9 sind weiter einem
unterhalb des Spülbehälters 2 gelegenen Basisträger 16 der Geschirrspül-maschine 1
zugeordnet. Dieser Basisträger 16 bildet einen Teil des unbewegten Bereichs 5 der
Geschirrspülmaschine 1 aus und kann beispielsweise insgesamt ein Kunststoff-Formteil
bilden.
[0045] Die Gleiter 9 können dabei raumsparend jeweils in einer seitlichen und - zumindest
nach Demontage einer äußeren Seitenwand, die hier selbst nicht gezeichnet ist - von
seitlich außen zugänglichen Tasche, Mulde oder Ausnehmung 17 angeordnet sein, so dass
die Breite des Basisträgers 16 auch im Bereich der Gleiter nicht überragt wird. Der
Gleiter 9 kann zu seiner Montage auf einen Dorn 20 des Basisträgers 16 aufgeschoben
werden. Die Tasche 17 kann ungefähr die Form eines aufrechten Kanals haben und unterhalb
des Gleiters zur Aufnahme eines horizontal in Tiefenrichtung 18 der Geschirrspülmaschine
1 umgelenkten Abschnitt des Zugseils 6 in einen hier horizontal liegenden Aufnahmekanal
19 mit einer oberen Wandung 19a und einer unteren Wandung 19b übergehen, der auch
das rückwärtige Befestigungsende 12 und die Zugfedereinrichtung 14 aufnimmt. Alternativ
wäre es auch möglich, dass die Aufnahmekanäle 19 ungefähr vertikal neben den Seitenwandungen
des Spülbehälters 2 verlaufen.
[0046] Dabei ist der in Tiefenrichtung der Geschirrspülmaschine 1 verlaufende Abschnitt
des Zugseils 6 an die Zugfedereinrichtung 14 über sein hier hinteres Befestigungsende
12 verdrehgesichert angebunden. Es sind dadurch unzulässige Torsionen des Zugseils
und/oder der Zugfedereinrichtung weitgehend vermieden. Es wird somit auch vermieden,
dass sich die Windungen der Zugfedereinrichtung vom Befestigungsende des Zugseils
lösen können, wodurch sonst das Türgewichtsausgleich- Federsystem ausfallen würde.
Diese Verdrehsicherung ist so erreicht, dass die Außenkontur 21, 22 des Befestigungsendes
12 nahezu die Form des Kanals 19 abbildet (siehe Figur 4) - bei gegenüber diesem etwas
verringerten Maßen - und mit seinem oberen und unteren Schenkel 21, 22 ungefähr parallel
zu der oberen Wandung 19a und der unteren Wandung 19b des Kanals 19 liegt, so dass
nur wenig Bewegungsspielraum verbleibt. Dies ist beispielsweise in Figur 4 und in
Figur 8 gut zu erkennen. Ebenfalls ist in Figur 4 zu erkennen, dass in montierter
Stellung die Zugfedereinrichtung 14 ebenfalls in einer Tasche, Mulde oder Ausnehmung,
hier dem Aufnahmekanal 19, des Basisträgers 16 aufgenommen und dort mit ihrem rückseitigen
Ende festgehalten ist.
[0047] Weiter ist in Figur 4 erkennbar, dass das Befestigungsende 12 über eine formschlüssige
Sicherung am unbewegten Bereich 5 verfügt, nämlich hier über zwei - in Einbaustellung
ausgreifende, nämlich hier nach oben und unten weisende - Achsstummel oder ähnliche
Haltemittel 24, die vor Montage der Zugfedereinrichtung 14 in seitliche Ausnehmungen
25, insbesondere Bohrungen, der oberen und unteren Kanalwandung 19a, 19b eingreifen
können (Figur 5) und dadurch dann das hintere Befestigungsende 12 fixieren. Das oder
die Haltemittel 24 ist oder sind an Federbügel(n) 28 angeordnet, wobei diese nach
Art einer Wippe beweglich sind und dadurch die Haltemittel 24 bei Druckeinwirkung
auf die Federbügel 28 einwärts und außer Eingriff mit den Ausnehmungen 25 bewegen
können.
[0048] Hier sind beispielhaft genau zwei symmetrisch zueinander angeordnete und diametral
zueinander ausgreifende Haltemittel 24 vorgesehen sind. Auch ein einziges Haltemittel
24 kann ausreichend sein.
[0049] Um eine preiswerte Spritzgussfertigung der Befestigungsenden 12 zu ermöglichen, ist
jedes dieser Befestigungsenden 12 mit dem oder den Haltemittel(n) 24 und dem oder
den Federbügel(n) 28 insgesamt einstückig ausgebildet.
[0050] Die fixierte Stellung des hinteren Befestigungsendes 12 dient zur Montage der Zugfedereinrichtung
14. Durch die Fixierung wird der der zunächst noch nicht eingesetzten Zugfedereinrichtung
14 zugewandte Endbereich des Zugseils 6 über ein fest mit diesem verbundenes Befestigungsende
12 an dem unbewegten Bereich 5 der Geschirrspülmaschine 1 in innerhalb einer Geschirrspülmaschinen-
Geräteserie stets gleicher Lage und Ausrichtung gesichert. Diese Sicherung 23 ist
bei Verbindung der Zugfedereinrichtung 14 mit diesem Befestigungsende 12 aufhebbar,
so dass ab dann das Befestigungsende 12 frei in Tiefenrichtung 18 im Aufnahmekanal
19 beweglich ist.
[0051] Hier ist die Sicherung 23 durch Verbindung der Zugfedereinrichtung 14 mit diesem
Befestigungsende 12 automatisch und zwangsweise aufhebbar, indem bei Montage der Zugfedereinrichtung
14 diese mit ihrer oder ihren vorderen Windung(en) 26 einen Haltesteg 27 des Befestigungsendes
12 übergreift und dabei auf einen oder hier zwei Federbügel 28 eine Kraft ausübt.
Diese Federbügel 28 stehen in Verbindung mit den ausgreifenden Haltemitteln 24 und
werden durch die Kraft durch die Windung(en) derart bewegt, dass sie auf die Haltemittel
24 im Sinne einer Lösung aus ihrer Eingriffsstellung einwirken. Dadurch ist die Fixierung
des Befestigungsendes 12, die nur eine Montagehilfe darstellt, dann automatisch aufgehoben.
[0052] Um diese Aufhebung dauerhaft zu sichern, ist die zumindest eine übergreifende Windung
26 der Zugfedereinrichtung 14 am Befestigungsende 12 formschlüssig - insbesondere
über eine Haltenase 30 - gesichert.
[0053] Zusammenfassend betrachtet weist somit das hintere Befestigungsende 12 des Zugseils
6 ein Sicherungs- und/oder Koppelelement auf. Dieses dient der Fixierung bzw. Halterung
des Zugseils in einer Montagezwischenposition, um die Zugfedereinrichtung 14 bei deren
Montage stets an derselben Längsortsposition mit dem Zugseil verbinden bzw. koppeln
zu können. Beim oder nach diesem Ankoppeln der Zugfedereinrichtung an das Zugseil
wird das Sicherungs- und/oder Kopplungselement in eine Freigabestellung gebracht,
so dass sich das Befestigungsende 12 im Aufnahmekanal 19 frei bewegen lässt. Die Freigabe
des Sicherungs- und/oder Kopplungselements für eine Bewegung in Axialrichtung des
Aufnahmekanals 19 lässt sich dabei vorzugsweise durch die Ankopplung der Zugfedereinrichtung
selbst bewirken.
[0054] Mit der durch die Fixierung vor Montage der Zugfedereinrichtung 14 stets gleichen
Ausrichtung des Befestigungsendes 12 muss die Zugfedereinrichtung 14 nicht mehr manuell
eingesetzt werden, sondern kann von einem Roboter in den Kanal 19 eingelegt werden.
Dabei kann gleichzeitig eine Vorspannung der Zugfedereinrichtung 14 vorgenommen sein,
so dass nicht mehr - wie bisher - nach der Montage die gesamte Federeinrichtung mühevoll
manuell gespannt werden muss, um das vordere Befestigungsende 11 des Zugseils, insbesondere
ein Koppelelement 11 am vorderen Ende des Zugseils 6 in eine Parkposition an der seitlichen
Scharnierplatte des Basisträgers 16 bringen zu können, in der es beim Montieren der
Tür 3 deren Schwenkhebel 13 greifen kann. Die Zugfedereinrichtung 14 entspannt sich
nach Lösung des dann angebundenen Befestigungsendes 12 automatisch, so dass dann auch
Zug auf den Schwenkhebel 13 der Tür 3 nach deren Montage, insbesondere ohne weitere
Spannmaßnahmen der Zugfedereinrichtung und/oder des Zugseils, ausgeübt werden kann.
[0055] Auch bei dieser Einwirkung im lösenden, außer Eingriff bringenden Sinn auf die Haltemittel
24 ist das Befestigungsende 12 - anders als eine herkömmliche Öse - trotz seiner Längsbeweglichkeit
im Aufnahmekanal 19 verdrehgesichert gehalten. Dies wird erreicht, indem zur Ausbildung
der Verdrehsicherung die Außenkontur 21,22 des Befestigungsendes 12 nahezu die Form
des Aufnahmekanals 19 - bei gegenüber diesem etwas verringerten Maßen - abbildet,
wie zum Beispiel in Figur 8 deutlich wird. Es sind dadurch unzulässige Torsionen des
Zugseils und/oder der Zugfedereinrichtung weitgehend vermieden. Es wird somit auch
vermieden, dass sich die Windungen der Zugfedereinrichtung vom Befestigungsende des
Zugseils lösen können, wodurch sonst das Türgewichtsausgleich- Federsystem ausfallen
würde.
[0056] Dabei liegt das Befestigungsende 12 mit seinem oberen und unteren Schenkel 21;22
ungefähr parallel zu der oberen Wandung 19a und der unteren Wandung 19b des Kanals
19, so dass nur wenig Bewegungsspielraum außerhalb der Längsbeweglichkeit verbleibt.
[0057] Beim Einsetzen der Zugfedereinrichtung wird nicht nur von deren der Vorderseite V
zugewandten Ende eine Verbindung zum hinteren Befestigungsende 12 des Zugseils eingegangen,
sondern ein hinterer Endbereich der Zugfedereinrichtung 14 übergreift bei diesem Einsetzen
mit zumindest einer Windung 31;32 eine Halteeinrichtung 33, die an einen Rahmenbereich
des unbewegten Bereichs 5, insbesondere an einen unter dem Spülbehälter liegenden
Basisträger 16, einstückig angeformt ist. Dadurch wird automatisch beim Einlegen auch
die Zugfedereinrichtung 14 selbst an ihrem hinteren, dem Zugseil abgewandten bzw.
entfernten Endbereich festgelegt, so dass bei ihrem Entspannen der hintere Endbereich
mit den Windungen 31, 32 festgehalten wird und nur der vordere Endbereich das Befestigungsende
12 des Zugseils 6 bewegt.
[0058] Anders als bisher ist zur Ausbildung einer solchen Halteeinrichtung für das rückwärtige
Ende der Zugfedereinrichtung 14 nicht mehr eine separate Metallplatte, ein Haken oder
ähnliches erforderlich, sondern es werden mit der vorzugsweise einstückig angeformten
Halteeinrichtung sowohl Bauteile als auch Montageschritte eingespart. Beispielsweise
kann so auf jeder Seite je eine Halteplatte aus Metall eingespart werden.
[0059] Die erfindungsgemäße Halteeinrichtung 33 kann eine teilweise ausgenommene Halteplatte
bilden, so dass die Zugfedereinrichtung direkt mit ihren Windungen 31, 32 in diese
eingesteckt werden kann. Dabei kann die Zugfedereinrichtung 14 bereits so gewickelt
sein, dass zwischen den ersten beiden Windungen 31, 32 und den weiter folgenden Windungen
ein geringer Axialspalt verbleibt, in den die Halteeinrichtung 33 eintauchen kann.
Hier hintergreifen genau zwei Windungen 31, 32 die Halteeinrichtung 33. Die Zahl der
Windungen kann jedoch variieren.
[0060] Zudem können unterschiedliche Federn montiert werden, die aber in ihren axialen Endbereichen,
über die die Festlegung mit dem unbewegten Bereich 5 bzw. dem Zugseil 6 erfolgt, jedoch
stets gleich sind. Eine Variation der Federkonstante kann günstig über den axial mittleren
Bereich einer solchen Feder erfolgen.
[0061] Zur Montageerleichterung ist insbesondere die Halteplatte 33 so weit ausgenommen,
dass ein im wesentlichen U-förmiger, in einen Kanal 19, der die Zugfedereinrichtung
14 und auch das Zugseil 6 im wesentlichen aufnimmt, hineinragender Rahmen 35 verbleibt.
Dieser verengt den Kanal 19, der hier in einen Basisträger 19 eingelassen ist, dann
nur an seinen Rändern, so dass der mittlere Bereich frei bleibt.
[0062] Der Basisträger 16 ist gemäß der Zeichnung zusammen mit der Halteeinrichtung 33 als
gemeinsame Kunststoff-Spritzgusseinheit ausgebildet. Sowohl Gewicht als auch Fertigungskosten
und Dauerhaltbarkeit stellen sich bei einer solchen Lösung günstig dar.
[0063] Für einen sicheren Halt der Zugfedereinrichtung 14 ist - ebenfalls einstückig angeformt
- auf der der Tür 3 abgewandten Seite der Halteeinrichtung 33 eine Rastanformung 34
vorgesehen hinter der zumindest eine Windung 31;32 der Zugfedereinrichtung 14 formschlüssig
einrastbar ist. Dadurch ist auch bei ungünstigen Belastungen oder bei demontierter
Seitenwand ein Abheben der Zugfedereinrichtung 14 von der Halteeinrichtung 33 zuverlässig
verhindert.
[0064] Insbesondere ist die Zugfedereinrichtung 14 in einem vorgespannten Zustand derart
in den Kanal 19 einsetzbar, dass sie dabei gleichzeitig mit zumindest einer Windung
31;32 hinter der Halteeinrichtung 33 und mit zumindest einer vordersten Windung 26
ihres anderen Endes mit einem Befestigungsende 12 eines Zugseils 6 verbunden wird
und dabei dieses Befestigungsende 12 dann noch entsichert, so dass es bei Entspannung
der dann eingesetzten Zugfedereinrichtung 14 längs im Kanal 19 beweglich ist und dadurch
Zug auf den Schwenkhebel 13 der Tür 3 ausübt.
[0065] Dadurch ist ein völlig neuer Montageablauf ermöglicht:
- 1. Der Gleiter 9 wird auf den Dorn 20 am Basisträger 16 aufmontiert;
- 2. Der Anfang des Zugseils 6 wird mit seinem hinteren Befestigungsende 12 in den Aufnahmekanal
19 eingelegt und über die federnd ausgreifenden und einrastenden Achsstummel 24 in
den Bohrungen 25 fixiert.
- 3. Das Zugseil 6 wird mit seinem mittleren Bereich in den seitlich offenen Gleiter
9 eingelegt und zumindest nahezu ohne Spannung mit seinem vorderen Befestigungsende
11 in eine Parkposition am vorderen Seitenwandbereich des Basisträgers, insbesondere
an einer dort vorgesehenen Scharnierplatte gebracht, in der das vordere Befestigungsende
beim Montieren der Tür mit deren seitlichen Schwenkhebel 13 verbindbar ist. Das hintere
Befestigungsende 12 des Zugseils 6 wird im Aufnahmekanal 19 in einer vorbestimmten
Ortslage durch ein an ihm vorgesehenes Koppel- und/oder Sicherungselement gesichert.
- 4. Dann wird die Zugfedereinrichtung 14 unter Vorspannung in den Kanal 19 eingelegt
und mit dem fixierten hinteren Befestigungsende 12 in der geschilderten Weise verbunden.
Dadurch drücken die vorderen Windungen 26 auf innere Federbügel 28, die nach Art einer
Wippe mit den ausgreifenden Achsstummeln 24 verbunden sind. Diese gelangen so außer
Eingriff, so dass sich dann die Vorspannung der Zugfedereinrichtung 14 entspannen
kann und das nun beweglich gewordene Befestigungsende 12 in Richtung des Pfeils 29
nach hinten gezogen wird. Gleichzeitig ist die Zugfedereinrichtung 14 zwangsweise
bei der Montage an der hinteren Halteeinrichtung 33 gesichert und dort fest am unbewegten
Bereich 5.
[0066] Durch diese Montage ist die gesamte Federeinrichtung 4 dann automatisch in ihre passende
Vorspannung zu den Schwenkhebeln 13 der Tür 3 nach deren Montage gelangt, ohne dass
ein aufwendiges manuelles Ziehen bei der Montage nötig wäre. Fehlermöglichkeiten sind
zudem minimiert.
[0067] Es versteht sich, dass eine Demontage und ein Austausch einer Zugfedereinrichtung
14 damit ebenfalls leicht möglich ist.
[0068] In Abwandlung zu Figur 9 kann in einen hinteren Abschnitt des Aufnahmekanals 19,
in dessen Endbereich eine Halteplatte als Halteeinrichtung vormontiert ist, die vorab
in einen queraxial zur Longitudinalerstreckung des Aufnahmekanals 19 verlaufenden
Aufnahmespalt 40 am Grund des Aufnahmekanals und dessen beiden Seitenwänden eingesteckt
bzw. eingepresst ist und damit fester Bestandteil des Basisträgers 16 ist. Diese vorbefestigte
Halteplatte übernimmt ansonsten dieselben Funktionen wie die am Basisträger 16 einstückig
angeformte Haltevorrichtung 33 gemäß dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 mit 11.
[0069] Verallgemeinert betrachtet sind die verschiedenen Komponenten des erfindungsgemäß
konstruierten Türgewichtsausgleich- Federsystems, insbesondere dessen mindestens eine
Gleiter wie z. B. 9, der Aufnahmekanal wie z.B. 19, das am hinteren Befestigungsende
wie z.B. 12 des Zugseils wie z.B. 6 vorgesehene Sicherungs- und/oder Kopplungselement,
die Halteeinrichtung wie z.B. 33 im Aufnahmekanal für die endseitige Fixierung der
Zugfedereinrichtung, und/oder die Zugfedereinrichtung wie z.B. 14, usw...., zweckmäßigerweise
derart ausgebildet und relativ zueinander angeordnet, dass eine einheitliche, d.h.
einzige Montagevorzugsrichtung für alle Komponenten bei deren Einsetzen in vorbestimmte
Einbaupositionen vorgegeben ist. Dies vereinfacht den Montageprozess für das Türgewichtsausgleich-
Federsystem und macht ihn verbessert automatisierbar. Insbesondere ist die Montagerichtung
in etwa senkrecht zur jeweiligen Seitenwandung des Basisträgers, der unterhalb des
Spülbehälters angeordnet ist. Sie verläuft bezogen auf den im Querschnitt von vorne
betrachtet rechteckförmigen oder U-förmigen bzw. haubenförmigen Spülbehälter etwa
parallel zu dessen Breitenrichtung. Dadurch lässt sich zu beiden Seiten des Basisträgers
jeweils ein Türgewichtsausgleich-Federsystem komfortable montieren, während dieser
eine Fertigungslinie für die Produktion von Geschirrspülmaschinen durchläuft.
[0070] Insbesondere kann es zur Montageerleichterung zweckmäßig sein, wenn die Komponenten
des Türgewichtsausgleichs-Federsystems vorzugsweise so im jeweiligen Seitenwandteil
oder jeweiligen seitlichen Rahmenteil des Basisträgers arrangiert werden, dass sie
im Wesentlichen in ein und derselben, d.h. etwa dergleichen Montageebene positionierbar
bzw. einbaubar sind. Diese verläuft - wie hier in den Ausführungsbeispielen der Figuren
1 - 11 - insbesondere im Wesentlichen parallel zur Tiefenrichtung 18 des Spülbehälters
2. In dieser gemeinsamen Montageebene verlaufen die Zugfedereinrichtung und das Zugseil
im Einbauzustand in Form einer durchgehenden Linie in Reihe hintereinandergekoppelt.
Ein lateraler Versatz (in Breitenrichtung des Spülbehälters von vorne betrachtet)
von Zugseil und Zugfedereinrichtung, der zu unzulässigen Scher- und Torsionskräften
auf die Zugfedereinrichtung und/oder das Zugseil führen könnte, ist somit in zuverlässiger
Weise vermieden.
Bezugszeichenliste
| 1 |
Geschirrspülmaschine, |
24 |
Haltemittel, |
| 2 |
Spülbehälter, |
25 |
Ausnehmungen, |
| 3 |
Tür, |
26 |
vorderste Windungen, |
| 3a |
Öffnungsrichtung, |
27 |
Haltesteg, |
| 4 |
Federeinheit (Türgewichtsausgleich), |
28 |
innere Federbügel, |
| 5 |
unbeweglicher Teil, |
29 |
Zugrichtung, |
| 6 |
Zugseil, |
30 |
Haltenase, |
| 7 |
erste Gleitfläche, |
31 |
Windung, |
| 8 |
zweite Gleitfläche, |
32 |
Windung, |
| 9 |
Gleiter, |
33 |
Halteeinrichtung, |
| 10 |
Durchlaufkanal, |
34 |
Rastanformung, |
| 11 |
vorderes Befestigungsende, |
35 |
Rahmen, |
| 12 |
rückseitiges Befestigungsende, |
40 |
Aufnahmespalt |
| 13 |
Schwenkhebel der Tür, |
41 |
hinteres Befestigungsende der Zugfedereinrichtung |
| 14 |
Zugfedereinrichtung, |
| 15 |
Trageinheit im Gleiter, |
V |
Vorderseite |
| 16 |
Basisträger, |
|
|
| 17 |
Tasche, |
|
|
| 18 |
Tiefenrichtung, |
|
|
| 19 |
Aufnahmekanal, |
|
|
| 19a |
dessen obere Wandung, |
|
|
| 19b |
dessen untere Wandung, |
|
|
| 20 |
Dorn des Basisträgers, |
|
|
| 21 |
oberer Schenkel des rückseitigen Befestigungsendes, |
|
|
| 22 |
unterer Schenkel des rückseitigen Befestigungsendes, |
|
|
| 23 |
Sicherung, |
|
|
1. Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, zur Reinigung
von Geschirr, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut in ihrem Spülgutbehälter
(2), wobei die Geschirrspülmaschine (1) eine Tür (3) aufweist, die über eine oder
mehrere Federeinheit(en) (4) mit einem unbewegten Bereich (5) der Geschirrspülmaschine
(1) verbunden und je nach Öffnungsstellung in einem unterschiedlichen Bewegungssinn
kraftbeaufschlagbar ist, und wobei die Federeinheit (4) zumindest ein Zugseil (6)
und mindestens eine in montierter Stellung mit diesem verbundene Zugfedereinrichtung
(14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein der Tür (3) abgewandter Endbereich (41) der Zugfedereinrichtung (14) mit zumindest
einer Windung (31;32) eine Halteeinrichtung (33) hintergreift, die am unbewegten Bereich
(5), insbesondere an einem unter dem Spülbehälter (2) liegenden Basisträger (16),
vorbefestigt, insbesondere einstückig angeformt ist,
dass das der Zugfedereinrichtung (14) zugewandte hintere Befestigungsende (12) des
Zugseils (6) zum Verbinden mit der Zugfedereinrichtung (14) ein Sicherungs- und/oder
Kopplungselement, beispielsweise Federschuh, (23) aufweist und über ein oder mehrere
federnd ausgreifende Haltemittel (24) des Sicherungs- und/oder Kopplungselements (23)
am unbewegten Bereich (5),
insbesondere in einem Aufnahmekanal (19) des unbewegten Bereichs (5), lagefixierbar
ist,
und dass die Zugfedereinrichtung (14) mit dem hinteren Befestigungsende (12) des Zugseils
(6) derart verbunden ist, dass das hintere Befestigungsende (12) durch die Zugfedereinrichtung
(14) außer Eingriff mit dem unbewegten Bereich (5) gebracht ist.
2. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für die Zugfedereinrichtung (14) und das daran über das Sicherungs- und/oder Kopplungselement
(23) angekoppelte Befestigungsende (12) des Zugseils (6) ein langgestreckter Aufnahmekanal
(19) im unbewegten Bereich (5), insbesondere von außen zugänglich in mindestens einer
sich in Tiefenrichtung (18) des Spülbehälters (2) erstreckenden Außenwandung des Basisträgers
(16), vorgesehen ist.
3. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der langgestreckte Aufnahmekanal (19) im Querschnitt betrachtet U-förmig ausgebildet
ist und insbesondere im Wesentlichen geradlinig im unbewegten Bereich (5) verläuft.
4. Geschirrspülmaschine (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (33) eine, insbesondere teilweise ausgenommene, Halteplatte
bildet.
5. Geschirrspülmaschine (1) nach den Ansprüchen 2 und 4 oder den Ansprüchen 3 und 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (33) so weit ausgenommen ist, dass ein im Wesentlichen U-förmiger,
in den langgestreckten Aufnahmekanal (19) hineinragender Rahmen (35) quer, insbesondere
senkrecht, zur Längserstreckung des Aufnahmekanals (19) verbleibt.
6. Geschirrspülmaschine (1) nach mindestens einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisträger (16) einen Aufnahmenspalt (40) quer zum langgestreckten Aufnahmekanal
(19) aufweist, in den die Halteeinrichtung (33) unter Bildung eines gemeinsamen Vorfertigungs-Bauteils
eingesetzt ist.
7. Geschirrspülmaschine (1) nach mindestens einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisträger (16) mit der Halteeinrichtung (33) als gemeinsame Kunststoffbaueinheit,
bevorzugt Kunststoff-Spritzgusseinheit, insbesondere materialeinheitlich, ausgebildet
ist.
8. Geschirrspülmaschine (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Tür (3) abgewandten Seite der Halteeinrichtung (33) eine Rastanformung
(34) vorgesehen ist, hinter der zumindest eine Windung (31;32) der Zugfedereinrichtung
(14) formschlüssig einrastbar ist.
9. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 , dadurch gekennzeichnet, dass beim Einsetzen der Zugfedereinrichtung (14) diese die lagesichernde Sicherung (23)
des Befestigungsendes (12) des Zugseils (6) löst.
10. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherung (23) zumindest ein vor Montage der Zugfedereinrichtung (14) nach außen
greifendes Haltemittel (24) umfasst.
11. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein nach außen greifendes Haltemittel (24) einen Achsstummel umfasst,
der vor Montage der Zugfedereinrichtung (14) in ein oder mehrere seitliche Ausnehmungen,
insbesondere Bohrungen (25), mindestens einer seitlichen Wandung (19a, 19b), insbesondere
einer oberen und/oder unteren Wandung (19a, 19b), des Aufnahmekanals (19) eingreift.
12. Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Haltemittel (24) an ein oder mehreren Federbügel(n), insbesondere Schenkel(n)
ein oder mehrerer Wippelemente, der Sicherung (23) angeordnet ist oder sind.
13. Geschirrspülmaschine (1) nach mindestens einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (24) in Einbaustellung der Sicherung (23) queraxial zum langgestreckten
Aufnahmekanal (19), insbesondere nach oben und unten, weisen und vor Montage der Zugfedereinrichtung
(14) in, insbesondere komplementäre, Ausnehmungen (25) einer ersten und/oder zweiten,
insbesondere einer oberen und/oder unteren, Kanalwandung (19a, 19b) des Aufnahmekanals
(19), der zur Aufnahme zumindest des der Tür abgewandten Endabschnitts (12) des Zugseils
(6) und der Zugfedereinrichtung (14) dient, fixierend eingreifen.
14. Geschirrspülmaschine (1) nach mindestens einem der Ansprüche 9 bis 13 , dadurch gekennzeichnet, dass die montierte Zugfedereinrichtung (14) mit ihrer oder ihren vorderen Windung(en)
(26) einen Haltesteg (27) des der Tür (3) abgewandten Befestigungsendes (12) des Zugseils
(6) übergreift und dabei auf den oder die Federbügel (28) der Sicherung (23) eine
Kraft im Sinne einer Lösung der Haltemittel (24) aus ihrer Eingriffsstellung ausübt.
15. Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine übergreifende Windung (26) der Zugfedereinrichtung (14) am Befestigungsende
(12) des Zugseils (6) formschlüssig, insbesondere über eine Haltenase (30), gesichert
ist.
16. Geschirrspülmaschine (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugseil (6) für die unterschiedliche Kraftbeaufschlagung über einen zumindest
zwei Gleitflächen (7;8) umfassenden Gleiter (9) geführt ist, der eine seitlich offene
Baueinheit bildet, die in ihrem montierten Zustand das Einlegen und Entfernen des
Zugseils (6) in einen zwischen den Gleitflächen (7;8) gelegenen Durchlaufkanal (10)
ermöglicht, auch wenn das Zugseil (6) vorderseitig mit einem verdickten und die lichte
Weite des Durchlaufkanals (10) des Gleiters (9) übersteigenden Befestigungsende (11)
zum mittelbaren oder unmittelbaren, sofortigem oder späterem Verbinden mit einem der
Tür (3) zugeordneten Schwenkhebel (13) versehen und/oder rückseitig mit einem verdickten
und die lichte Weite des Durchlaufkanals (10) des Gleiters (9) übersteigenden Befestigungsende
(12) zur mittelbaren oder unmittelbaren Verbindung mit der oder einer Zugfedereinrichtung
(14) versehen ist.
17. Geschirrspülmaschine (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Aufnahmekanal (19) für einen Teil des Zugseils (6) und für die Zugfedereinrichtung
(14) seitlich und unterhalb einer an einer einem Benutzer zugewandten Vorderseite
(V) der Geschirrspülmaschine (1) befindlichen Tür (3) angeordnet ist, insbesondere
an den beiden sich in Tiefenrichtung (18) erstreckenden Seitenwandungen eines unterhalb
des Spülbehälters (2) gelegenen Basisträgers (16) der Geschirrspülmaschine (1) vorgesehen
ist.
18. Geschirrspülmaschine (1) nach dem Anspruch 16 oder den Ansprüche 16 und 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugseil (6) einenends des Gleiters (9) in eine horizontale, in Tiefenrichtung
(18) der Geschirrspülmaschine (1) erstreckte Verlaufsrichtung umgelenkt ist und der
in Tiefenrichtung (18) der Geschirrspülmaschine (1) verlaufende Abschnitt des Zugseils
(6) an die zumindest eine Zugfedereinrichtung (14), über die Sicherungs- und/oder
Kopplungselement (23), angebunden ist.
19. Verfahren zur Montage mindestens einer Federeinheit (4) an einer Geschirrspülmaschine
(1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Federeinheit (4)
einenends mit einem unbewegten Bereich (5) der Geschirrspülmaschine (1) und anderenends
mit einer Tür (3) der Geschirrspülmaschine (1) verbunden wird, so dass diese Tür (3)
im fertig montierten Zustand je nach Öffnungsstellung durch die Federeinheit (4) mit
einer in einem unterschiedlichen Bewegungssinn wirkenden Kraft beaufschlagbar ist,
wobei die Federeinheit (4) zumindest ein Zugseil (6) und eine in montierter Stellung
mit diesem verbundene Zugfedereinrichtung (14) umfasst, und wobei das Zugseil (6)
ein hinteres Befestigungsende (12) zu seiner Verbindung mit der Zugfedereinrichtung
(14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Befestigungsende (12) des Zugseils (6), das ein Sicherungs- und/oder
Kopplungselement, beispielsweise Federschuh, (23) aufweist, in einen Aufnahmekanal
(19) des unbewegten Bereichs (5) der Geschirrspülmaschine (1) eingelegt wird und über
ein oder mehrere federnd ausgreifende Haltemittel (24) des Sicherungs- und/oder Kopplungselements
(23), am Aufnahmekanal (19) für die nachfolgende Montage der Zugfedereinrichtung (14)
lagefixiert wird und dass erst danach die Zugfedereinrichtung (14) unter Vorspannung
in den Aufnahmekanal (19) eingelegt und mit dem mittels des oder der Haltemittel (24)
lagefixierten hinteren Befestigungsende (12) verbunden wird und dabei die ein oder
mehreren Haltemittel (24) außer Eingriff mit dem Aufnahmekanal (19) gebracht werden.
20. Verfahren nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Einlegen des hinteren Befestigungsendes (12) des Zugseils (6) mit dem daran
angebrachten Sicherungs- und/oder Kopplungselement (23) in den Aufnahmekanal (19)
zunächst ein Gleiter (9) mit mehreren Anlageflächen für das Zugseil (6) am unbewegten
Bereich (5) montiert und anschließend von außen, insbesondere seitlich von außen,
ein mittlerer Bereich des Zugseils (6) in den Gleiter (9) eingelegt wird.
21. Verfahren nach einem der Ansprüche 19 oder 20 , dadurch gekennzeichnet, dass beim Ansetzen der Zugfedereinrichtung (14) an den Sicherungs- und/oder Kopplungselement
(23) des Befestigungsendes (12) ein oder mehrere vordere Windungen (26) der Zugfedereinrichtung
(14) auf ein oder mehrere innere Federbügel (28) aufdrücken, die mit den ausgreifenden
Haltemitteln (24) verbunden sind, so dass diese dadurch außer Eingriff mit dem Aufnahmekanal
(19) gelangen.
22. Verfahren nach einem der Ansprüche 19 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass das Zugseil (6) mit seinem der Tür (3) zugewandten, vorderen Befestigungsende (11)
mittelbar oder unmittelbar mit der Tür (3) verbunden wird.
23. Verfahren zur Montage mindestens einer Federeinheit (4) an einer Geschirrspülmaschine
(1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 18, wobei die Federeinheit
(4) einenends mit einem unbewegten Bereich (5) der Geschirrspülmaschine (1) und anderenends
mit einer Tür (3) der Geschirrspülmaschine (1) verbunden wird, so dass diese Tür (3)
im fertig montierten Zustand je nach Öffnungsstellung durch die Federeinheit (4) mit
einer in einem unterschiedlichen Bewegungssinn wirkenden Kraft beaufschlagbar ist,
wobei die Federeinheit (4) zumindest ein Zugseil (6) und eine in montierter Stellung
mit diesem verbundene Zugfedereinrichtung (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein der Tür (3) abgewandter Endbereich (41) der Zugfedereinrichtung (14) mit zumindest
einer Windung (31;32) von einem Roboter unter Vorspannung in Hintergriff mit einer
Halteeinrichtung (33) gebracht wird, die am unbewegten Bereich (5), insbesondere an
einem unter dem Spülbehälter liegenden Basisträger (16), vorbefestigt, insbesondere
einstückig angeformt ist.
24. Verfahren nach einem der Ansprüche 19 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass zur Montage der Zugfedereinrichtung (14) diese derart eingesetzt wird, dass sie mit
zumindest einer Windung (31;32) hinter der Halteeinrichtung (33) und mit zumindest
einer vorderen, insbesondere vordersten Windung (26) ihres gegenüber gelegenen Endes
mit einem Befestigungsende (12) eines Zugseils (6) verbunden wird.
25. Verfahren nach einem der Ansprüche 19 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugfedereinrichtung (14) in vorgespannter Lage eingelegt und dabei automatisch
passend an das Befestigungsende (12) des Zugseils (6) angesetzt wird, wobei das Vorspannen
und Einlegen der Zugfedereinrichtung (14) insbesondere durch einen Automaten bewirkt
wird.
1. Dishwasher (1), in particular domestic dishwasher, for cleaning dishes, cutlery or
similar items to be washed in its container for items to be washed (2), wherein the
dishwasher (1) has a door (3), which is connected to a motionless region (5) of the
dishwasher (1) by way of one or a number of spring units (4) and depending on the
opening position can be applied with force in a different kinaesthesia, and wherein
the spring unit (4) comprises at least one pull rope (6) and at least one tension
spring device (14) connected hereto in an assembled position, characterised in that an end region (41) of the tension spring device (14), which faces away from the door
(3), with at least one winding (31, 32) engages behind a holding device (33), said
holding device being prefastened, in particular moulded in one piece to the motionless
region (5), in particular to a base carrier (16) disposed below the washing container
(2),
that the rear fastening end (12) of the pull rope (6) facing the spring tension device
(14) for connection with the tension spring device (14) has a locking and/or coupling
element, for instance spring saddle (23) and can be fixed in position to the motionless
region (5), in particular in a receiving channel (19) of the motionless region (5),
by way of one or a number of resiliently expanding holding means (24),
and that the tension spring device (14) is connected to the rear fastening end (12)
of the pull rope (6) such that the rear fastening end (12) is disengaged from the
motionless region (5) by the tension spring device (14).
2. Dishwasher (1) according to claim 1, characterised in that an elongated receiving channel (19) in the motionless region (5), in particular accessible
from the outside in at least one outer wall of the base carrier (16) which extends
in the depth direction (18) of the washing container (2), is provided for the tension
spring device (14) and the fastening end (12) of the pull rope (6) which is coupled
thereto by way of the locking and/or coupling element (23).
3. Dishwasher (1) according to claim 2, characterised in that viewed in the cross-section, the elongated receiving channel (19) is embodied in
particular in a U-shape and runs in particular substantially in a straight line in
the motionless region (5).
4. Dishwasher (1) according to at least one of the preceding claims, characterised in that the holding device (33) forms a holding plate, in particular partially received.
5. Dishwasher (1) according to claims 2 and 4 or claims 3 and 4, characterised in that the holding plate (33) is received to such a degree that a substantially U-shaped
frame (35) which projects into the elongated receiving channel (19), remains at right
angles, in particular perpendicular, to the longitudinal extension of the receiving
channel (19).
6. Dishwasher (1) according to at least one of claims 2 to 5, characterised in that the base carrier (16) has a receiving gap (40) at right angles to the elongated receiving
channel (19), into which the holding device (22) is inserted by forming a shared premanufactured
component.
7. Dishwasher (1) according to at least one of claims 2 to 5, characterised in that the base carrier (16) is embodied, in particular integrally, with the holding device
(33) as a shared plastic assembly, preferably plastic injection moulded unit.
8. Dishwasher (1) according to at least one of the preceding claims, characterised in that a snap-on moulded recess (34) is provided on the side of the holding device (33)
which faces away from the door (3), behind which moulded recess at least one winding
(31, 32) of the tension spring device (14) can engage in a form-fit manner.
9. Dishwasher (1) according to one of claims 1 to 8, characterised in that when the tension spring device (14) is inserted, this releases the stable locking
device (23) of the fastening end (12) of the pull rope (6).
10. Dishwasher (1) according to claim 9, characterised in that the locking device (23) comprises at least one holding means (24) which engages outward
prior to assembly of the tension spring device (14).
11. Dishwasher (1) according to claim 10, characterised in that at least one outwardly engaging holding means (24) comprises a stub shaft, which,
prior to assembly of the tension spring device (14), engages into one or a number
of lateral recesses, in particular bores (25), of at least one lateral wall (19a,
19b), in particular an upper and/or lower wall (19a, 19b) of the receiving channel
(19).
12. Dishwasher (1) according to one of claims 10 or 11, characterised in that the holding means (24) is or are arranged on one or a number of spring clip(s), in
particular limb(s) of one or a number of rocker elements of the locking device (23).
13. Dishwasher (1) according to at least one of claims 10 to 12, characterised in that in the installed position of the locking device (23), the holding means (24) point
transversely axially to the elongated receiving channel (19), in particular upwards
and downwards, and prior to assembly of the tension spring device (14) engage in a
fixed manner in, particularly complementary, recesses (25) of a first and/or second,
in particular an upper and/or lower channel wall (19a, 19b) of the receiving channel
(19), which serves to receive at least the end section (12) of the pull rope (6) and
the tension spring device (14) which faces away from the door.
14. Dishwasher (1) according to at least one of claims 9 to 13, characterised in that the assembled tension spring device (14) with its front winding (s) (26) overlaps
a holding frame (27) of the fastening end (12) of the pull rope (6) which faces away
from the door (3) and in such cases exerts a force, within the sense of releasing
the holding means (24) from its engagement position, onto the spring clip (s) (28)
of the locking device (23).
15. Dishwasher (1) according to claim 14, characterised in that at least one overlapping winding (26) of the tension spring device (14) is secured
in a form-fit manner to the fastening end (12) of the pull rope (6), in particular
by way of a retaining lug (30).
16. Dishwasher (1) according to at least one of the preceding claims, characterised in that the pull rope (6) for the different application of force is guided by way of a slider
(9) covering at least two sliding surfaces (7; 8), said slider forming a laterally
open assembly unit, which, in its assembled state, allows the pull rope (6) to be
inserted into and removed from a flow channel (10) positioned between the sliding
surfaces (7; 8), even when the pull rope (6) is provided at the front side with a
thickened fastening end (11) which overshoots the clearance of the flow channel (10)
of the slider (9) for indirect or direct, immediate or subsequent connection with
one of the swivel levers (13) assigned to the door (3) and/or is provided at the rear
side with a thickened fastening end (12) which overshoots the clearance of the flow
channel (10) of the slider (9) for indirect or direct connection with the or a tension
spring device (14).
17. Dishwasher (1) according to at least one of the preceding claims, characterised in that in each case a receiving channel (19) for one part of the pull rope (6) and for the
tension spring device (14) is arranged laterally and below a door (3) located on a
front side (V) of the dishwasher (1) facing a user, in particular on the two sides
walls, which extend in the depth direction (18), of a base carrier (16) of the dishwasher
(1) positioned below the washing container (2).
18. Dishwasher (1) according to claim 16 or claims 16 and 17, characterised in that at one end of the slider (9) the pull rope (6) is deflected in a horizontal direction
which extends in the depth direction (18) of the dishwasher (1) and the section of
the pull rope (6) which runs in the depth direction (18) of the dishwasher (1) is
connected to the at least one tension spring device (14), by way of the locking and/or
coupling element (23).
19. Method for assembling at least one spring unit (4) on a dishwasher (1) according to
at least one of the preceding claims, wherein the spring unit (4) is connected at
one end to a motionless region (5) of the dishwasher (1) and at the other end to a
door (3) of the dishwasher (1), so that in the fully assembled state a force acting
in a different kinaesthesia can be applied to this door (3) by the spring unit depending
on the open position, wherein the spring unit (4) comprises at least one pull rope
(6) and a tension spring device (14) connected hereto in an assembled position and
wherein the pull rope (6) has a rear fastening end (12) for connection with the tension
spring device (14), characterised in that the rear fastening end (12) of the pull rope (6), which has one locking and/or coupling
element, for instance spring saddle (23), is inserted into a receiving channel (19)
of the motionless region (5) of the dishwasher (1) and is fixed in position on the
receiving channel (19) for the subsequent assembly of the tension spring device (14)
by way of one or a number of resiliently expanding holding means (24) of the locking
and/or coupling element (23) and that only afterwards is the tension spring device
(14) inserted into the receiving channel (19) under prestress and connected to the
fixed rear fastening end (12) by means of the holding means (24) and in doing so the
one or a number of holding means (24) is/are disengaged from the receiving channel
(19).
20. Method according to claim 19, characterised in that prior to inserting the rear fastening end (12) of the pull rope (6) with the locking
and/or coupling element (23) attached thereto into the receiving channel (19), a slider
(9) with a number of contact surfaces for the pull rope (6) is firstly mounted on
the motionless region (5) and then from the outside, in particular laterally from
the outside, a central region of the pull rope (6) is inserted into the slider (9).
21. Method according to one of claims 19 or 20, characterised in that when the tension spring device (14) is positioned on the locking and/or coupling
element (23) of the fastening end (12), one or a number of front windings (26) of
the tension spring device (14) press on one or a number of inner spring clips (28),
which are connected to the expanding holding means (24), so that these disengage from
the receiving channel (19).
22. Method according to one of claims 19 to 21, characterised in that the pull rope (6) is indirectly or directly connected to the door (3) with its front
fastening end (11) facing the door (3).
23. Method for assembling at least one spring unit (4) on a dishwasher (1) according to
at least one of the preceding claims 1 to 18, wherein the spring unit (4) is connected
at one end to a motionless region (5) of the dishwasher (1) and at the other end to
a door (3) of the dishwasher (1), so that in the fully assembled state, force acting
in a different kinaesthesia can be applied to this door (3) by means of the spring
unit (4) depending on the opening position, wherein the spring unit (4) comprises
at least one pull rope (6) and a tension spring device (14) connected hereto in the
assembled position, characterised in that an end region (41) of the tension spring device (14), with at least one winding (31;
32), facing away from the door (3) is brought into rear engagement with a holding
device (33) under prestress by a robot, and is prefastened, in particular moulded
in one piece to the motionless region (5), in particular to a base carrier (16) lying
below the washing container.
24. Method according to one of claims 19 to 23, characterised in that in order to assemble the spring tension device (14), this is inserted such that it
is connected to at least one winding (31; 32) behind the holding device (33) and to
at least one front, in particular frontmost winding (26) of its opposing end with
a fastening end (12) of a pull rope (6).
25. Method according to one of claims 19 to 24, characterised in that the tension spring device (14) is inserted in a prestressed position and in doing
so is positioned automatically to match the fastening end (12) of the pull rope (6),
wherein the prestress and insertion of the tension spring device (14) is effected
in particular by an automatic unit.
1. Lave-vaisselle (1), notamment lave-vaisselle à usage domestique, destiné au nettoyage
de vaisselle, couverts ou produits similaires à laver dans une cuve de produits à
laver (2), le lave-vaisselle (1) présentant une porte (3) qui est reliée à une partie
non mobile (5) du lave-vaisselle (1) par l'intermédiaire d'une ou de plusieurs unités
à ressort (4) et, en fonction de la position d'ouverture, peut être exposée à une
force dans un sens de déplacement différent, et l'unité à ressort (4) comprenant au
moins un câble de traction (6) et au moins un dispositif à ressort de traction (14)
relié à ce dernier, caractérisé en ce qu'une partie terminale (41) du dispositif à ressort de traction (14), détournée de la
porte (3), a prise derrière un dispositif de maintien (33) à l'aide d'au moins un
enroulement (31 ; 32), lequel dispositif de maintien est préfixé, notamment formé
d'une seule pièce sur la partie non mobile (5), notamment sur un support de base (16)
situé en dessous de la cuve de lavage (2),
en ce que l'extrémité de fixation (12) arrière du câble de traction (6), tournée vers le dispositif
à ressort de traction (14), présente un élément de sécurité et/ou d'accouplement,
par exemple un patin de ressort (23), pour la liaison au dispositif à ressort de traction
(14) et peut être fixée en position sur la partie non mobile (5), notamment dans un
canal de logement (19) de la partie non mobile (5), par l'intermédiaire d'un ou de
plusieurs moyens de maintien (24), de manière élastiquement agrandie, de l'élément
de sécurité et/ou d'accouplement (23),
et en ce que le dispositif à ressort de traction (14) est relié à l'extrémité de fixation (12)
arrière du câble de traction (6) de manière à ce que l'extrémité de fixation (12)
arrière soit désengagée de la partie non mobile (5) au moyen du dispositif à ressort
de traction (14).
2. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que pour le dispositif à ressort de traction (14) et pour l'extrémité de fixation (12)
du câble de traction (6), qui y est accouplée par l'intermédiaire de l'élément de
sécurité et/ou d'accouplement (23), un canal de logement (19) allongé est ménagé dans
la partie non mobile (5), notamment accessible depuis l'extérieur dans au moins une
paroi extérieure du support de base (16), s'étendant en direction en profondeur (18)
de la cuve de lavage (2).
3. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 2, caractérisé en ce que le canal de logement (19) allongé est réalisé en forme de U en vue en section transversale
et s'étend notamment essentiellement de manière rectiligne dans la partie non mobile
(5).
4. Lave-vaisselle (1) selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le dispositif de maintien (33) forme une plaque de maintien notamment évidée en partie.
5. Lave-vaisselle (1) selon les revendications 2 et 4 ou les revendications 3 et 4, caractérisé en ce que la plaque de maintien (33) est évidée de manière à ce qu'il reste un cadre (35) essentiellement
en forme de U, faisant saillie dans le canal de logement (19) allongé, transversalement,
notamment perpendiculairement à l'étendue longitudinale du canal de logement (19).
6. Lave-vaisselle (1) selon au moins l'une quelconque des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que le support de base (16) présente une fente de logement (40) transversalement au canal
de logement (19) allongé, dans laquelle est inséré le dispositif de maintien (33)
en formant un composant de préfabrication commun.
7. Lave-vaisselle (1) selon au moins l'une quelconque des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que le support de base (16), avec le dispositif de maintien (33), est réalisé comme unité
de construction commune en matière plastique, de préférence comme unité en matière
plastique moulée par injection, notamment en la même matière.
8. Lave-vaisselle (1) selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que sur le côté du dispositif de maintien (33), détourné de la porte (3), est ménagé
un façonnement d'encliquetage (34) derrière lequel au moins un enroulement (31 ; 32)
du dispositif à ressort de traction (14) est encliquetable par adhérence de forme.
9. Lave-vaisselle (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que lors de l'insertion du dispositif à ressort de traction (14), celui-ci détache l'élément
de sécurité (23), sécurisant la position, de l'extrémité de fixation (12) du câble
de traction (6).
10. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'élément de sécurité (23) comprend au moins un moyen de maintien (24) ayant prise
vers l'extérieur avant le montage du dispositif à ressort de traction (14).
11. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'au moins un moyen de maintien (24) ayant prise vers l'extérieur comprend un tourillon
qui, avant le montage du dispositif à ressort de traction (14), a prise dans un ou
plusieurs évidements latéraux, notamment dans des alésages (25), d'au moins une paroi
latérale (19a, 19b), notamment d'une paroi supérieure et/ou d'une paroi inférieure
(19a, 19b) du canal de logement (19).
12. Lave-vaisselle (1) selon l'une quelconque des revendications 10 ou 11, caractérisé en ce que le ou les moyens de maintien (24) est ou sont disposé(s) sur un ou plusieurs étriers
de ressort, notamment branche(s) d'un ou de plusieurs éléments de bascule de l'élément
de sécurité (23).
13. Lave-vaisselle (1) selon au moins l'une quelconque des revendications 10 à 12, caractérisé en ce que les moyens de maintien (24) sont tournés, en position de montage de l'élément de
sécurité (23), de manière axialement transversale au canal de logement (19) allongé,
notamment vers le haut et vers le bas, et en ce qu'avant le montage du dispositif à ressort de traction (14), ils ont prise, avec fixation,
dans des évidements (25), notamment complémentaires, d'une première et/ou d'une seconde
parois de canal (19a, 19b), notamment supérieure et/ou inférieure, du canal de logement
(19), qui sert au logement d'au moins la section terminale (12) du câble de traction
(6), détournée de la porte, et du dispositif à ressort de traction (14).
14. Lave-vaisselle (1) selon au moins l'une quelconque des revendications 9 à 13, caractérisé en ce que le dispositif à ressort de traction (14) monté a prise, avec son ou ses enroulements
avant (26), par-dessus une nervure de maintien (27) de l'extrémité de fixation (12)
du câble de traction (6), détournée de la porte (3), et exerce en même temps sur le
ou les étriers de ressort (28) de l'élément de sécurité (23) une force au sens d'un
détachement des moyens de maintien (24) hors de leur position de prise.
15. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 14, caractérisé en ce que l'au moins un enroulement (26), ayant prise par le haut, du dispositif à ressort
de traction (14) est fixé sur l'extrémité de fixation (12) du câble de traction (6)
par adhérence de forme, notamment par l'intermédiaire d'un ergot de maintien (30).
16. Lave-vaisselle (1) selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le câble de traction (6), pour exercer la force différente, est guidé par l'intermédiaire
d'au moins un patin (9) comprenant deux surfaces de glissement (7, 8), lequel forme
une unité de construction ouverte latéralement, qui, dans son état monté, permet l'insertion
et le retrait du câble de traction (6) dans un canal de passage (10) situé entre les
surfaces de glissement (7, 8) même lorsque le câble de traction (6) est muni côté
avant d'une extrémité de fixation (11) épaissie et dépassant la largeur intérieure
du canal de passage (10) du patin (9) pour la liaison indirecte ou directe, immédiate
ou ultérieure à un levier de pivotement (13) associé à la porte (3) et/ou lorsqu'il
est muni côté arrière d'une extrémité de fixation (12) épaissie et dépassant la largeur
intérieure du canal de passage (10) du patin (9) pour la liaison indirecte ou directe
au ou à un dispositif à ressort de traction (14).
17. Lave-vaisselle (1) selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que respectivement un canal de logement (19) est disposé, pour une partie du câble de
traction (6) et pour le dispositif à ressort de traction (14), latéralement et en
dessous d'une porte (3) se trouvant sur un côté avant (V) du lave-vaisselle (1), tourné
vers un utilisateur, notamment sur les deux parois latérales, s'étendant en direction
en profondeur (18), d'un support de base (16) du lave-vaisselle (1), situé en dessous
de la cuve de lavage (2).
18. Lave-vaisselle (1) selon la revendication 16 ou les revendications 16 et 17, caractérisé en ce que le câble de traction (6), sur une extrémité du patin (9), est dévié dans une direction
d'allure horizontale s'étendant en direction en profondeur (18) du lave-vaisselle
(1) et en ce que la section du câble de traction (6) s'étendant en direction en profondeur (18) du
lave-vaisselle (1) est reliée à l'au moins un dispositif à ressort de traction (14)
par l'intermédiaire de l'élément de sécurité et/ou d'accouplement (23).
19. Procédé de montage d'au moins une unité à ressort (4) sur un lave-vaisselle (1) selon
au moins l'une quelconque des revendications précédentes, l'unité à ressort (4) étant
reliée, sur une extrémité, à une partie non mobile (5) du lave-vaisselle (1) et, sur
l'autre extrémité, à une porte (3) du lave-vaisselle (1), de sorte que cette porte
(3), à l'état complètement monté, peut, en fonction de la position d'ouverture, être
exposée au moyen de l'unité à ressort (4) à une force agissant dans un sens de déplacement
différent, l'unité à ressort (4) comprenant au moins un câble de traction (6) et au
moins un dispositif à ressort de traction (14) relié à ce dernier en position montée,
et le câble de traction (6) présentant une extrémité de fixation (12) arrière pour
sa liaison au dispositif à ressort de traction (14), caractérisé en ce que l'extrémité de fixation (12) arrière du câble de traction (6), qui présente un élément
de sécurité et/ou d'accouplement, par exemple un patin de ressort (23), est insérée
dans un canal de logement (19) de la partie non mobile (5) du lave-vaisselle (1) et
est fixée en position sur le canal de logement (19), pour le montage ultérieur du
dispositif à ressort de traction (14), par l'intermédiaire d'un ou de plusieurs moyens
de maintien (24), de manière élastiquement agrandie, de l'élément de sécurité et/ou
d'accouplement (23), et en ce que seulement après le dispositif à ressort de traction (14) est posé sous précontrainte
dans le canal de logement (19) et relié à l'extrémité de fixation (12) arrière fixée
en position au moyen du ou des moyens de maintien (24) et en ce que ce faisant, le ou les plusieurs moyens de maintien (24) sont désengagés du canal
de logement (19).
20. Procédé selon la revendication 19, caractérisé en ce qu'avant la pose dans le canal de logement (19) de l'extrémité de fixation (12) arrière
du câble de traction (6) à l'aide de l'élément de sécurité et/ou d'accouplement (23)
qui y est installé, on monte d'abord sur la partie non mobile (5) un patin (9) ayant
plusieurs surfaces d'application pour le câble de traction (6) et pose ensuite depuis
l'extérieur, notamment latéralement depuis l'extérieur, une partie centrale du câble
de traction (6) dans le patin (9).
21. Procédé selon l'une quelconque des revendications 19 ou 20, caractérisé en ce que lors de la pose du dispositif à ressort de traction (14) sur l'élément de sécurité
et/ou d'accouplement (23) de l'extrémité de fixation (12), un ou plusieurs enroulements
(26) du dispositif à ressort de traction (14) appuie(nt) sur un ou plusieurs étriers
de ressort (28), qui sont reliés aux moyens de maintien (24) s'élargissant, de sorte
que ceux-ci viennent ainsi se désengager du canal de logement (19).
22. Procédé selon l'une quelconque des revendications 19 à 21, caractérisé en ce que le câble de traction (6) est relié indirectement ou directement à la porte (3) avec
son extrémité de fixation (11) avant, tournée vers la porte (3).
23. Procédé de montage d'au moins une unité à ressort (4) sur un lave-vaisselle (1) selon
au moins l'une quelconque des revendications 1 à 18, l'unité à ressort (4) étant reliée,
sur une extrémité, à une partie non mobile (5) du lave-vaisselle (1) et, sur l'autre
extrémité, à une porte (3) du lave-vaisselle (1), de sorte que cette porte (3), à
l'état complètement monté, peut, en fonction de la position d'ouverture, être exposée
au moyen de l'unité à ressort (4) à une force agissant dans un sens de déplacement
différent, l'unité à ressort (4) comprenant au moins un câble de traction (6) et au
moins un dispositif à ressort de traction (14) relié à ce dernier en position montée,
caractérisé en ce qu'une partie terminale (41) du dispositif à ressort de traction (14), détournée de la
porte (3), est mise, sous précontrainte, par un robot, en prise arrière avec un dispositif
de maintien (33) à l'aide d'au moins un enroulement (31 ; 32), lequel dispositif de
maintien est préfixé, notamment formé d'une seule pièce sur la partie non mobile (5),
notamment sur un support de base (16) situé en dessous de la cuve de lavage (2).
24. Procédé selon l'une quelconque des revendications 19 à 23, caractérisé en ce que pour le montage du dispositif à ressort de traction (14), celui-ci est inséré de
manière à ce qu'il soit relié à au moins un enroulement (31 ; 32) derrière le dispositif
de maintien (33) et à au moins un enroulement (26) avant, notamment le plus en avant,
de son extrémité située à l'opposé, avec une extrémité de fixation (12) d'un câble
de traction (6).
25. Procédé selon l'une quelconque des revendications 19 à 24, caractérisé en ce que le dispositif à ressort de traction (14) est posé en position précontrainte et appliqué
automatiquement, en y étant adapté, contre l'extrémité de fixation (12) du câble de
traction (6), la précontrainte et la pose du dispositif à ressort de traction (14)
étant réalisées notamment par un automate.
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