Aufwickelvorrichtung für einen Rollladenpanzer eines Schrankmöbels

Abstract

 Eine Aufwickelvorrichtung für einen Rollladenpanzer (2) eines Schrankmöbels, mit einer von mindestens einer Drehfeder (11) beaufschlagten Umlenkwelle (3) und einer die Umlenkwelle (3) durchtretenden Achse (7), wobei die mindestens eine Drehfeder (11) mit einem ihrer Enden (11 a) an der Achse (7) festgelegt und mit ihrem anderen Ende (11 b) an der Umlenkwelle (3) angeschlossen ist und die Achse (7) zum Zwecke der Einstellung der Federspannung relativ zur Umlenkwelle (3) verdrehbar und in jeder gewünschten Einstellposition fixierbar ist, wobei zumindest ein stirnseitiges Ende der Achse (7) im Bereich einer Durchbrechung einer Seitenwand eines Möbelkorpus oder einer Stirnwand (6) einer die Aufwickelvorrichtung aufnehmenden Kassette (1) liegt und somit von der Außenseite eines Möbelkorpus bzw. einer in diesen eingesetzten Kassette (1) zugänglich ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufwickelvorrichtung für einen Rollladenpanzer eines Schrankmöbels, mit einer von mindestens einer Drehfeder beaufschlagten Umlenkwelle und einer die Umlenkwelle durchtretenden Achse, wobei die mindestens eine Drehfeder mit einem ihrer Enden an der Achse festgelegt und mit ihrem anderen Ende an der Umlenkwelle angeschlossen ist und die Achse zum Zwecke der Einstellung der Federspannung relativ zur Umlenkwelle verdrehbar und in jeder gewünschten Einstellposition fixierbar ist.

[0002] Aufwickelvorrichtungen der gattungsgemäßen Art sind an sich bekannt.

[0003] Durch die Verwendung mindestens einer Drehfeder kann erreicht werden, dass das Öffnen und Schließen des Rollladenpanzers durch äußerst geringe Kräfte von außen möglich wird, da durch die mindestens eine Drehfeder ein Gewichtsausgleich für den jeweils in vertikaler Position nach unten weisenden Bereich eines Rollladenpanzers in unterschiedlichsten Öffnungsstellungen erreichbar ist. Ist der Rollladenpanzer in seine Schließstellung völlig nach unten gefahren, ist die mindestens eine Drehfeder maximal vorgespannt. Entsprechend hoch sind die unterstützenden Kräfte der Drehfeder beim Öffnen des Rollladenpanzers und werden mit zunehmender Öffnungsstellung immer geringer, da sich die Drehfeder während des Öffnungsvorganges des Rollladenpanzers weitestgehend entspannt.

[0004] Je nach Aufbau und Struktur des Rollladenpanzers muss eine Drehfeder für eine entsprechende Aufwickelvorrichtung eine gewisse Vorspannung aufweisen. Diese Vorspannung wird dadurch erzielt, dass ohne Bewegung des Rollladenpanzers die an sich still stehende Achse von außen mechanisch durch einen Monteur gedreht wird, wodurch eine Erhöhung oder Verringerung der Vorspannung der Drehfeder einstellbar wird.

[0005] Diese Vorspannung kann auch nach einer gewissen Grundeinstellung noch einmal verändert werden müssen, sei es, weil ein Benutzer eine Veränderung der unterstützenden Wirkung der Drehfeder wünscht oder sei es, weil sich die Reibungsverhältnisse im gesamten System während einer gewissen Nutzungsdauer verändert haben.

[0006] Bislang ist eine Veränderung der Vorspannung der Drehfeder nur vom Innenraum eines entsprechenden Möbels aus möglich. Bei der Erstmontage ist in der Regel ein entsprechender Schrank natürlich nicht mit irgendwelchen Gegenständen gefüllt, so dass in diesem Falle noch eine vergleichsweise gute Zugänglichkeit der erforderlichen Verstellmittel gegeben sein mag. Soll aber eine Änderung der Vorspannung bei gefülltem Schrank durchgeführt werden, gestaltet sich dies insoweit problematisch, als zunächst der Schrank ausgeräumt und somit die entsprechenden Bauteile zugänglich gemacht werden müssen.

[0007] Unabhängig von diesem Problem ist eine Verstellung bzw. Voreinstellung umständlich durchzuführen, da die Platzverhältnisse innerhalb eines entsprechenden Schrankes in keinem Falle so üppig sind, dass ein Monteur hier behinderungsfrei arbeiten könnte.

[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Aufwickelvorrichtung der gattungsgemäßen Art so zu gestalten, dass unabhängig vom Befüllungszustand eines Schrankes eine problemlose Einstellung der Vorspannung der mindestens einen Drehfeder möglich ist.

[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zumindest ein stirnseitiges Ende der Achse im Bereich einer Durchbrechung einer Seitenwand eines Möbelkorpus oder einer Stirnwand einer die Aufwickelvorrichtung aufnehmenden Kassette liegt und somit von der Außenseite eines Möbelkorpus bzw. einer in diesen eingesetzten Kassette zugänglich ist.

[0010] Der Erfindung liegt insoweit der grundsätzliche Gedanke zugrunde, die Zugänglichkeit zu der Achse, die zum Zwecke der Voreinstellung oder Nachjustierung der Federspannung der mindestens einen Drehfeder auf dem Innenraum eines Möbelkorpus heraus in den Bereich der Außenseiten der Seitenwände bzw. einer Kassette zu verlegen, je nachdem, ob die Aufwickelvorrichtung unmittelbar an den Seitenwänden eines Möbelkorpus oder an den Stirnwänden einer Kassette montiert ist, welche in ihrer Gesamtheit in den oberen Bereich eines Möbelkorpus eingeschoben und dort festgelegt werden und bei Bedarf auch wieder problemlos zumindest teilweise aus dem Möbelkorpus herausgenommen werden kann.

[0011] Somit wird der stirnseitige Bereich der Achse zumindest an einer Seite des Schrankkorpus oder der Kassette frei zugänglich, wobei es sicher von Vorteil ist, wenn die Zugänglichkeit auf beiden Seiten des Möbelkorpus bzw. der Kassette gestattet wird.

[0012] Zweckmäßigerweise ist die Achse in dem von außen zugänglichen Bereich mit einem Mehrkant zur Aufnahme eines Werkzeuges zum Verdrehen der Achse ausgestattet.

[0013] Dadurch kann problemlos ein Werkzeug zum Verdrehen der Achse angesetzt werden und die entsprechende Vorspannung eingestellt werden.

[0014] Besonders einfach ist, wenn die Achse selbst entsprechend gestaltet ist und insoweit aus einem Rohr mit einem unrunden, vorzugsweise eckigen Querschnitt besteht.

[0015] Dabei ist eine bevorzugte Lösung darin zu sehen, dass die Achse aus einem Vierkantrohr besteht, so dass ein entsprechendes Gegenwerkzeug in das Innenvierkant des Rohres eingeführt und die Achse verdreht werden kann.

[0016] Sofern die Aufwickelvorrichtung unmittelbar an den Seitenwänden eines Möbelkorpus montiert und insoweit zumindest eine Seitenwand mit einer Durchbrechung versehen ist, besteht eine vorteilhafte Gestaltung der Erfindung darin, dass die Durchbrechung der Seitenwand des Möbelkorpus mittels einer Abdeckkappe oder dergleichen verschließbar ist.

[0017] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.

[0018] Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Darstellung einer in einen Möbelkorpus eines Schrankmöbels einsetzbaren Kassette mit einer Aufwickelvorrichtung für einen Rollladenpanzer

Figur 2

eine perspektivische Teildarstellung eines oberen Eckbereiches der Kassette gemäß Figur 1 unter Weglassung einer in Figur 1 dargestellten Umlenkwelle

Figur 3

eine der Figur 2 entsprechende Perspektivdarstellung mit andeutungsweise dargestellter Umlenkwelle

Figuren 4a-4c

perspektivische Außendarstellungen der Kassette im Lagerbereich der Umlenkwelle mit verschiedenen Montagepositionen betreffen die Anbringung eines blockierbaren Mitnehmerteiles auf einer die Umlenkwelle durchtretenden Achse

Figur 5

eine Teilansicht eines mittleren Abschnittes einer Achse mit einer daran angeschlossenen Drehfeder.

[0019] In den Figuren 1-3 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Kassette bezeichnet, die eine Aufwickelvorrichtung für einen Rollladenpanzer 2 aufnimmt. Diese Kassette 1 kann insgesamt in einen Korpus eines Schrankmöbels eingesetzt und montiert werden. Alle Bestandteile der Aufwickelvorrichtung und deren Montage können somit außerhalb eines Schrankkorpus erfolgen.

[0020] Diese Technik ist an sich bekannt und braucht insoweit an dieser Stelle nicht im Detail erläutert werden. Wichtig ist im vorliegenden Falle lediglich, dass die Aufwickelvorrichtung eine Umlenkwelle 3 aufweist, die umfangsseitig mit einer Vielzahl von Mitnehmern 3a versehen ist, wobei die Mitnehmer 3a jeweils in entsprechend gestaltete Aussparungen 4 von Endkappen 12 des Rollenpanzers 2 eingreifen, innerhalb derer die jeweiligen stirnseitigen Enden der Lamellen des Rollladenpanzers 2 gelagert sind. Über diese Mitnahme kann der Rollladenpanzer 2 - je nach Drehrichtung der Umlenkwelle 3 - nach oben oder nach unten bewegt werden. Wird der Rollladenpanzer 2 nach oben bewegt, bedeutet dies, dass die Schrankvorderseite geöffnet und der Zugriff zum Schrankinnern frei gegeben wird. Dabei kann der Rollladenpanzer 2 beispielsweise in entsprechenden Führungen 5 der Kassette 1 aufgenommen werden.

[0021] Die Umlenkwelle 3 erstreckt sich zwischen den beiden Stirnwänden 6 der Kassette 1 und ist letztlich auch an diesen Stirnwänden 6 drehbar gelagert.

[0022] Die Umlenkwelle 3 wird durchtreten von einer Achse 7. Diese Achse 7 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel als Vierkantrohr ausgebildet und trägt im Lagerbereich jeweils ein Mitnehmerteil 8, welches zentral eine Vierkantaufnahme 8a aufweist und somit verdrehsicher auf die Achse 7 aufsetzbar ist und außenseitig weist das Mitnehmerteil 8 eine zylindrische Form auf und ist in diesem Bereich in einer an einer Stirnwand 6 befestigten Lagerbuchse 9 drehbar gelagert. Diese Lagerbuchse 9 weist außenseitig einen Zentrierbund 9b auf, wodurch die Umlenkwelle 3 zentriert ist.

[0023] Die Fig. 3 zeigt die Lagerung der Umlenkwelle 3, die auf einem mehreckigen Lagerelement 13 gelagert ist. Das Lagerelement 13 ist im Inneren der Umlenkwelle 32 angeordnet und drehbar auf der Lagerbuchse 9 (Fig. 2) gelagert. Die Lagerbuchse 9 nimmt außerdem das Federende 11 b der Drehfeder 11 auf und stellt demzufolge die Verbindung zwischen der Drehfeder 11 und der Umlenkrolle 3 her, wodurch die Umlenkwelle 3 drehbar auf der Lagerbuchse 9 gelagert ist.

[0024] Wie die Figuren 4a-4c besonders anschaulich zeigen, ist die Lagerbuchse 9 im Lagerbereich des Mitnehmerteils 8 mit mehreren, winkelversetzt gegeneinander angeordneten Ausbuchtungen 9a ausgestattet und das Mitnehmerteil 8 ist im Bereich seines äußeren Umfanges an mindestens einer Stelle mit einem halbkreisförmigen Einschnitt 8b versehen, der den gleichen Radius aufweist wie die Ausbuchtungen 9a der Lagerbuchse 9. Durch einen Blockierstift 10, der in eine der Ausbuchtungen 9a und den einer derartigen Ausbuchtung 9a gegenüberliegenden Einschnitt 8b einschiebbar ist, kann eine Verdrehung des Mitnehmerteiles 8 relativ zur Lagerbuchse 9 blockiert werden.

[0025] Im montierten Zustand ist eine derartige Blockierung des Mitnehmerteiles 8 und damit auch der Achse 7 gegen Verdrehung also gewährleistet, wenn ein Blockierstift 10 in der vorstehend angegebenen Weise eingesetzt ist. In dieser Position kann der Blockierstift 10 durch ein am Mitnehmerteil 8 angeformtes Hakenteil 8c gegen Herausfallen gesichert werden.

[0026] An der Achse 7 ist, was Figur 5 deutlich macht, ein Ende 11 a einer Drehfeder 11 befestigt. Die Befestigung erfolgt über ein Bauteil, welches mit dem Mitnehmerteil 8, welches weiter oben schon beschrieben wurde, identisch ist. Die Drehfeder 11 greift mit ihrem Ende 11a in eine hinterschnittene Ausnehmung 8d des Mitnehmerteiles 8 ein. Da das Mitnehmerteil 8 verdrehsicher auf der Achse 7 festgelegt und die Achse 7, wie oben geschildert, im komplett montierten Zustand verdrehsicher in den Lagerbuchsen 9 gelagert ist, ist das besagte Ende 11a der Drehfeder 11 entsprechend verdrehsicher an der Achse 7 angeschlossen.

[0027] Das andere Ende 11b der Drehfeder 11 ist, was Figur 3 besonders anschaulich macht, im Inneren der Umlenkwelle 3 fixiert. Dementsprechend kann durch eine entsprechende Vorspannung der Drehfeder 11 ein entsprechendes Drehmoment auf die Umlenkwelle 3 aufgebracht werden. Je größer die Vorspannung der Drehfeder 11, umso größer das Drehmoment, welches auf die Umlenkwelle 3 wirkt.

[0028] Da sich das Ende 11b der Drehfeder 11 mit der Umlenkwelle 3 dreht, wird die Vorspannung der Drehfeder 11 je nach Drehrichtung der Umlenkwelle 3 erhöht oder verringert.

[0029] Dies ist unabhängig von einer Voreinstellung der Federvorspannung, die in einem Montageschritt beim Einbau der gesamten Vorrichtung erfolgen muss. Um diese Voreinstellung vornehmen zu können, ist das stirnseitige Ende der Achse 7 durch eine Durchbrechung in der Seitenwand 6 von außen zugänglich, wie dies die Figuren 4a-4c deutlich zeigen. Zweckmäßigerweise sind beide stirnseitigen Enden der Achse 7 durch die entsprechenden Stirnwände 6 von außen zugänglich gemacht.

[0030] Zum Zwecke der Voreinstellung der Federspannung für die Drehfeder 11 wird das jeweils stirnseitig angebracht Mitnehmerteil 8 durch Entfernen des Blockierstiftes 10 zunächst einmal entsichert. Nunmehr kann durch Ansetzen eines geeigneten Werkzeuges beispielsweise am Innenvierkant des die Achse 7 bildenden Vierkantrohres dieses Vierkantrohr nach links oder nach rechts gedreht werden, wodurch die Drehfeder 11 aufgrund ihrer festen Anbindung an der Achse 7 entsprechend stärker vorgespannt oder entspannt wird. Nach einer erfolgten Voreinstellung wird das Mitnehmerteil 8 durch Einstecken des Blockierstiftes 10 wieder fixiert, so dass nun die gewählte Voreinstellung bezüglich der Federspannung ständig wirksam ist. Dabei versteht sich, dass durch Drehung der Umlenkwelle 3 die jeweils aktuelle Belastung der Drehfeder 11 geringer oder höher wird, je nachdem, in welche Richtung die Umlenkwelle 3 sich dreht.

[0031] Alternativ zum dargestellten Ausführungsbeispiel kann das Mitnehmerteil 8 beispielsweise auch durch eine Rastverbindung gegenüber der Lagerbuchse 9 verdrehsicher fixiert werden, die durch "Überratschen" eine Verstellung der Federvorspannung möglich macht. Bevorzugt ist aber eine Ausführungsform wie in den dargestellten Ausführungsbeispielen gezeigt, da hierdurch eine extrem sichere Festlegung des Mitnehmerteiles 8 und damit auch der Achse 7 nach einer erfolgten Einstellung der Federvorspannung fixiert ist.

[0032] Die Verwendung eines Vierkantrohres zur Bildung der Achse 7 ist aus den vorstehend genannten Gründen heraus vorteilhaft, es besteht aber auch die Möglichkeit, eine andere Art der verdrehsicheren Verbindung zwischen der Achse 7 und einem Mitnehmerteil 8 zu bewirken.

[0033] Abweichend vom dargestellten Ausführungsbeispiel ist es auch möglich, auf das stirnseitige Ende der Achse 7 unabhängig von deren Querschnittsgestaltung ein stirnseitig vorstehendes Mitnehmerteil aufzusetzen, an dem ein Werkzeug zum Verdrehen der Achse 7 zwecks Einstellung der Federvorspannung angesetzt werden kann.

[0034] Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Aufwickelvorrichtung insgesamt in der erwähnten Kassette 1 angeordnet, da sich ein derartiger Aufbau in der Praxis bereits grundsätzlich sehr gut bewährt hat.

[0035] Es ist aber auch denkbar, die Aufwickelvorrichtung unmittelbar an den Seitenwänden eines Möbelkorpus zu montieren, in diesem Falle müsste zumindest eine der Seitenwände des Möbelkorpus mit einer Durchbrechung versehen sein, durch welche das entsprechende angeordnete stirnseitige Ende der Achse 7 von außen zugänglich ist.

[0036] Aus optischen Gründen muss diese Durchbrechung durch eine Abdeckkappe oder dergleichen verschließbar sein.

Bezugszeichenliste

[0037] 

1

Kassette

2

Rollladenpanzer

3

Umlenkwelle

3a

Mitnehmer

4

Aussparung

5

Führung

5

Stirnwand

6

Achse

7

Mitnehmerteil

8a

Vierkantaufnahme

8b

Einschnitt

8c

Hakenteil

8d

Ausnehmung

8

Lagerbuchse

9a

Ausbuchtung

9b

Zentrierbund

9

Blockierstift

10

Drehfeder

11a

Ende

11b

Ende

12

Endkappe

Ansprüche

1. Aufwickelvorrichtung für einen Rollladenpanzer (2) eines Schrankmöbels, mit einer von mindestens einer Drehfeder (11) beaufschlagten Umlenkwelle (3) und einer die Umlenkwelle (3) durchtretenden Achse (7), wobei die mindestens eine Drehfeder (11) mit einem ihrer Enden (11a) an der Achse (7) festgelegt und mit ihrem anderen Ende (11 b) an der Umlenkwelle (3) angeschlossen ist und die Achse (7) zum Zwecke der Einstellung der Federspannung relativ zur Umlenkwelle (3) verdrehbar und in jeder gewünschten Einstellposition fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein stirnseitiges Ende der Achse (7) im Bereich einer Durchbrechung einer Seitenwand eines Möbelkorpus oder einer Stirnwand (6) einer die Aufwickelvorrichtung aufnehmenden Kassette (1) liegt und somit von der Außenseite eines Möbelkorpus bzw. einer in diesen eingesetzten Kassette (1) zugänglich ist.

2. Aufwickelvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (7) in dem von außen zugänglichen Bereich mit einem Mehrkant zur Aufnahme eines Werkzeuges zum Verdrehen der Achse (7) ausgestattet ist.

3. Aufwickelvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (7) aus einem Rohr mit einem unrunden, vorzugsweise mehreckigen Querschnitt besteht.

4. Aufwickelvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (7) aus einem Vierkantrohr besteht.

5. Aufwickelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrechung der Seitenwand des Möbelkorpus mittels einer Abdeckkappe oder dergleichen verschließbar ist.

6. Aufwickelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (7) im stirnseitigen Lagerbereich jeweils ein Mitnehmerteil (8) aufweist, welches in einer Lagerbuchse (9) drehbar gelagert und beispielsweise durch einen Blockierstift (10) oder durch eine Rastung zwischen Mitnehmerteil (8) und Lagerbuchse (9) gegen ungewolltes Verdrehen gesichert ist.

7. Aufwickelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehfeder (11) mit ihrem an der Achse (7) festgelegten Ende (11a) mit einem verdrehsicher auf der Achse (7) angeordneten Mitnehmerteil (8) verbunden ist.

Zeichnung