[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein nachfüllbares Behältersystem und ein Verfahren
zum Zusammensetzen dieses Behältersystems und insbesondere ein nachfüllbares Behältersystem,
bei dem einerseits Verschlechterungen der Abdichtungseigenschaften durch Abnutzung
des Verschlusses, anderseits aber auch eine Verschmutzung des Deckels und eine daraus
resultierende Kontamination des nachgefüllten Inhalts mit altem und eventuell bereits
verdorbenen Resten des alten Inhalts vermieden wird.
[0002] Aus dem Stand der Technik ist im Kosmetikbereich etwa ein nachfüllbares Behältersystem
mit folgenden Eigenschaften bekannt: Der Inhalt befindet sich in einem Innenbehälter,
der zur einmaligen Verwendung gedacht ist und nachgekauft werden kann. Die Öffnung
des Innenbehälters ist beim Kauf mit einer Abdeck- bzw. Siegelfolie verschlossen,
die abgezogen werden muss, um auf den Inhalt zugreifen zu können. Die Abdeckfolie
kann nach dem Entfernen nicht wieder zum Verschließen des Innenbehälters verwendet
werden, sie wird weg geworfen. Beim Nachfüllen wird der Innenbehälter in einen diesen
aufnehmenden Außenbehälter eingesetzt. Dieses Einsetzen erfolgt durch Einführen in
eine erste Öffnung des Außenbehälters. Dabei wird der Innenbehälter so in den Außenbehälter
eingesetzt, dass die Öffnung des Innenbehälters zur selben Seite zeigt wie die erste
Öffnung des Außenbehälters. Nach erfolgreichem Einsetzen ist der Innenbehälter durch
einen Befestigungsmechanismus, etwa einem Presssitz, an der Seite dieser ersten Öffnung
im Außenbehälter gehalten. Ferner weist der Außenbehälter eine zweite Öffnung an der
Seite auf, die der ersten Öffnung gegenüberliegt, also am Behälterboden. Durch diese
Öffnung kann man somit von außen den Boden des Innenbehälters berühren. Dadurch lässt
sich der Innenbehälter z.B. durch einfaches Schieben mit einem Finger durch die zweite
Öffnung wieder aus dem Außenbehälter entfernen. Um den im Außenbehälter eingesetzten
Innenbehälter zu verschließen, wird ein Deckel von der Seite der ersten Öffnung des
Außenbehälters aus auf dem Außenbehälter befestigt, z.B. durch Aufschrauben.
[0003] Ein Nachteil des vorangehend beschriebenen nachfüllbaren Behältersystems ist darin
zu sehen, dass bei ständiger Benutzung auch die Innenseite des Deckels in Kontakt
mit dem Inhalt, etwa durch Schütteln oder Verkippen des Behältersystems beim Tragen
in einer Handtasche, was zu einer immer stärkeren Verschmutzung der Deckelinnenseite
führt. Nach dem Nachfüllen, d.h., nach dem Einsetzen eines neuen Innenbehälters, wird
der neue Inhalt daher mit Resten alten und eventuell schon verdorbenen Inhalts an
der Deckelinnenseite kontaminiert, und es kommt somit zu einer Qualitätsminderung
des Inhalts.
[0004] Diese Aufgaben werden durch ein Behältersystem, eine Innenbehälter-Innendeckel-Kombination,
eine Außenbehälter-Außendeckel-Kombination, und ein Verfahren gemäß den unabhängigen
Patentansprüchen gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen
angegeben.
[0005] Die in den Patentansprüchen beschriebene Erfindung löst diese Probleme dadurch, dass
beim Nachfüllen nicht nur der Innenbehälter ersetzt wird, sondern auch ein Innendeckel.
Da die eigentliche Abdichtung, d.h., der Kontakt des Inhalts mit der Umgebungsluft,
nun durch den Verschluss zwischen Innenbehälter und Innendeckel erfolgt, wird dieser
Verschluss bei jedem Nachfüllen ersetzt und ein Verschleiß dadurch vermieden. Ferner
ist natürlich die Innenseite des neuen Innendeckels nicht mit Resten älteren Inhalts
verschmutzt, so dass auch keine Kontamination des neuen Inhalts mit solchen Resten
erfolgt.
[0006] Die Erfindung betrifft gemäß einem ersten Aspekt ein Behältersystem mit vier Komponenten,
die zu einem Behälter
zusammensetzbar sind. Dabei weist das Behältersystem einen Außenbehälter, einen Innenbehälter, einen
Außendeckel und einen Innendeckel auf. Der Außenbehälter ist geeignet, von einer ersten
Seite aus einen Innenbehälter aufzunehmen, und ist mit dem Innenbehälter durch einen
ersten Befestigungsmechanismus lösbar verbindbar. Vorzugsweise wird der Innenbehälter
konzentrisch im Außenbehälter aufgenommen. Dabei weist der Außenbehälter auf einer
zweiten Seite, die der ersten Seite gegenüberliegt (beispielsweise im Behälterboden),
eine Öffnung auf, in die ein Bodenteilabschnitt des Innenbehälters einsetzbar ist.
Der Innenbehälter ist in den Außenbehälter einsetzbar und mit dem Außenbehälter durch
den ersten Befestigungsmechanismus lösbar verbindbar. Erfindungsgemäß sind Außenbehälter
und Innenbehälter an der der Einsetzöffnung gegenüberliegenden Seite, also vorzugsweise
am Boden oder in der Nähe des Bodens des Außenbehälters verbindbar.
[0007] Unter "Verbindung" bzw. "verbindbar" wird erfindungsgemäß nicht nur eine bloße Berührung
oder Kontaktierung von Außenbehälter und Innenbehälter verstanden, sondern eine Befestigung
derart, dass die Behälter aneinander gehalten werden, wobei die Befestigung jedoch
lösbar ist. Unter "lösbarer Befestigung" wird erfindungsgemäß verstanden, dass die
Befestigung nicht permanent im Sinne von irreversibel ist, sondern durch Aufbringen
eines Druckes oder einer Kraft, die über einem von der Art der Befestigung abhängigen
Schwellwert legt, gelöst bzw. aufgehoben werden kann.
[0008] Der Innenbehälter weist eine Öffnung auf, die mit einem Innendeckel verschließbar
ist. Dabei ist der Innenbehälter durch einen zweiten Befestigungsmechanismus mit dem
Innendeckel lösbar verbindbar.
[0009] Der Außendeckel ist geeignet, von einer ersten Seite aus einen Innendeckel aufzunehmen
und ist mit dem Innendeckel durch einen dritten Befestigungsmechanismus lösbar verbindbar.
Dabei weist der Außendeckel auf einer zweiten Seite, die der ersten Seite gegenüberliegt,
eine Öffnung auf, in die ein hervorstehender Teilabschnitt des Innendeckels einsetzbar
ist. Außerdem ist der Außendeckel durch einen vierten Befestigungsmechanismus mit
dem Außenbehälter lösbar verbindbar.
[0010] In einer Ausführungsform des Behältersystems ist der erste Befestigungsmechanismus
durch einen ersten Presssitz oder eine erste Schnappverbindung realisiert. Das bedeutet,
der Innenbehälter kann mit dem Außenbehälter am Boden des Außenbehälters verschnappt
bzw. über einen Presssitz in Eingriff gebracht werden. Dabei ist die erste Schnappverbindung
vorzugsweise derart ausgestaltet, dass eine aus dem Rand der im Außenbehälter befindlichen
Öffnung gebildete Kante in eine zumindest teilweise umlaufende Nut an der Bodenseite
des Innenbehälters einrastbar ist. Dabei liegt die Bodenseite des Innenbehälters der
Seite der Öffnung des Innenbehälters gegenüber. Ferner ist die Nut vorzugsweise derart
realisiert, dass sich der Bodenteilabschnitt des Innenbehälters plateauartig von der
Bodenseite des Innenbehälters abhebt und ein zumindest teilweise umlaufender Vorsprung
so am Bodenteilabschnitt ausgeprägt ist, dass sich zwischen dem Vorsprung und dem
Bereich der Wand des Innenbehälters, der unmittelbar an den Bodenteilbereich angrenzt,
eine zumindest teilweise umlaufende Vertiefung ausgebildet ist. Der plateauartige
Bodenteilbereich weist in Querrichtung des Innenbehälters gesehen kleinere Abmessungen
auf als der restliche Innenbehälter. Beispielsweise ist im Falle eines zylindrischen
Innenbehälters der Durchmesser des Plateaus kleiner als der Durchmesser des Innenbehälters
selbst.
[0011] Der im Vorangehenden in Bezug auf eine Nut, einen Vorsprung etc. benutzte Begriff
"umlaufend" bedeutet hier und im Folgenden, dass sich die Nut, der Vorsprung etc.
entlang einer geschlossenen Kurve um einen Körper umschließt, wobei die Nut, der Vorsprung
etc. fest mit dem Körper verbunden ist. "Teilweise umlaufend" bedeutet hier und im
Folgenden entsprechend, dass eine Nut, ein Vorsprung etc. nicht entlang einer gesamten
geschlossen Kurve verlaufen muss, sondern nur auf einem oder mehreren Teilabschnitten
dieser Kurve realisiert ist. Diese Teilabschnitte können beispielsweise als Kreissegmente
oder gerade Strecken gestaltet sein oder aber auch auf einen Punkt reduziert sein,
so dass im letzteren Fall zumindest ein Teil der Nut oder ein Teil des Vorsprungs
durch eine punktförmige Vertiefung bzw. eine Noppe realisiert ist.
[0012] In einer Ausführungsform des Behältersystems ist an der Außenseite bzw. Außenwand
des (im Wesentlichen zylindrischen bzw. rotationssymmetrischen) Innenbehälters mindestens
ein Vorsprung zur Drehsicherung oder Drehverriegelung angebracht. Dieser Vorsprung
muss beim Einsetzen des Innenbehälters in den Außenbehälter in je eine entsprechende
Aussparung in der Innenseite des Außenbehälters geführt werden. Alternativ ist es
auch möglich, dass die Innenwand des Außenbehälters einen Vorsprung zur Drehsicherung
aufweist, der in eine dazu passende Vertiefung in der Außenwand des Innenbehälters
eingreift.
[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behältersystems ist der
vierte Befestigungsmechanismus durch einen Schraubverschluss realisiert. Das heißt,
der Außendeckel, und der Außenbehälter sind miteinander verschraubbar.
[0014] In einer Ausführungsform des Behältersystems ist der dritte Befestigungsmechanismus
durch einen zweiten Presssitz oder eine zweite Schnappverbindung realisiert. Das bedeutet,
der Innendeckel kann mit dem Außendeckel, beispielsweise am "Boden" des Außendeckels,
verschnappt bzw. über einen Presssitz in Eingriff gebracht werden. Dabei ist die zweite
Schnappverbindung derart ausgestaltet, dass sich am Rand der im Außendeckel befindlichen
Öffnung nach innen, also zur Mittenachse des Außendeckels hin gerichtete Vorsprünge,
beispielsweise eine zumindest teilweise umlaufende Kante, hervorspringende Noppen
oder Segmente, befinden, die in eine zumindest teilweise umlaufende Nut an der Oberseite
des Innendeckels einrastbar sind. Dabei liegt die "Oberseite" des Innendeckels der
Seite des Innendeckels gegenüber, die beim Verschließen des Innenbehälters mit dem
Innendeckel der Öffnung des Innenbehälters gegenüberliegt. Ferner ist die Nut vorzugsweise
derart realisiert, dass sich der Teilabschnitt des Innendeckels plateauartig von der
Oberseite des Innendeckels abhebt und ein zumindest teilweise umlaufender Vorsprung
so am Teilabschnitt ausgeprägt ist, dass sich zwischen dem Vorsprung und dem Bereich
der Oberseite des Innendeckels, der unmittelbar an den Teilbereich angrenzt, eine
zumindest teilweise umlaufende Vertiefung ausgebildet ist. Der plateauartige Teilabschnitt
weist in Querrichtung des Innendeckels gesehen kleinere Abmessungen auf als der restliche
Innendeckel. Beispielsweise ist im Falle eines im Wesentlichen kreisförmigen Innendeckels
der Durchmesser des Plateaus kleiner als der Durchmesser des Innendeckels.
[0015] In einer Ausführungsform des Behältersystems befindet sich um die im Außendeckel
befindliche Öffnung eine zumindest teilweise umlaufende Vertiefung im Außendeckel,
die ein elastisches Zurückweichen der Innenwand der im Außendeckel befindlichen Öffnung
beim Einrasten des Innendeckels ermöglicht. Beispielsweise ist diese Vertiefung als
Schlitz ausgebildet, der konzentrisch zur Öffnung um diese herum läuft und sich in
axialer Richtung erstreckt, also parallel zur Mittenachse der Öffnung bzw. des Deckels.
[0016] In einer Ausführungsform des Behältersystems wird der zweite Befestigungsmechanismus
durch eine dritte Schnappverbindung realisiert. Diese ist so ausgestaltet, dass der
Innendeckel auf den Innenbehälter aufschnappbar ist und an der Außenseite der Öffnung
des Innenbehälters ein oder mehrere Vorsprünge, beispielsweise eine zumindest teilweise
umlaufende Kante bzw. Flansch, hervorspringende Noppen oder Segmente, angebracht sind.
In diesen Vorsprung bzw. diese Vorsprünge wiederum sind mehrere Nuten oder eine umlaufende
Nut eingearbeitet. Diese Nuten wiederum können entsprechend der Geometrie der Vorsprünge
beispielsweise als zumindest teilweise umlaufende Nut oder als punkt- oder segmentförmige
Vertiefungen realisiert sein. An der Innenseite des Innendeckels befinden sich Vorsprünge
oder ein geschlossener, umlaufender Vorsprung, die wiederum an die Geometrie der Nuten
angepasst sind, also beispielsweise als zumindest teilweise umlaufende Kante, hervorspringende
Noppen oder Segmente realisiert sind, so dass die Vorsprünge des Innendeckels in die
Nuten des Innenbehälters einrastbar sind.
[0017] Die Erfindung betrifft gemäß einem zweiten Aspekt ein Behältersystem mit vier Komponenten,
die zu einem Behälter
zusammengesetzt sind. Dabei weist das Behältersystem einen Außenbehälter, einen Innenbehälter, einen Außendeckel
und einen Innendeckel auf. Dabei ist in den Außenbehälter von einer ersten Seite aus
der Innenbehälter eingesetzt. Der Außenbehälter weist auf einer zweiten Seite, die
der ersten Seite gegenüberliegt (beispielsweise im Behälterboden), eine Öffnung auf,
in die ein Bodenteilabschnitt des Innenbehälters eingesetzt ist. Dabei ist der Außenbehälter
mit dem Innenbehälter durch einen ersten Befestigungsmechanismus lösbar verbunden.
Vorzugsweise ist dabei der Innenbehälter konzentrisch im Außenbehälter aufgenommen.
Erfindungsgemäß sind Außenbehälter und Innenbehälter an der der Einsetzöffnung gegenüberliegenden
Seite, also vorzugsweise am Boden oder in der Nähe des Bodens des Außenbehälters lösbar
verbunden. Ferner ist der Innenbehälter durch den zweiten Befestigungsmechanismus
mit dem Innendeckel lösbar verbunden. In den Außendeckel ist von einer dritten Seite
aus der Innendeckel eingesetzt. Der Außendeckel weist auf einer vierten Seite, die
der dritten Seite gegenüberliegt, eine Öffnung auf, in die ein Teilabschnitt des Innendeckels
eingesetzt ist. Dabei ist der Außendeckel mit dem Innendeckel durch einen dritten
Befestigungsmechanismus lösbar verbunden und durch einen vierten Befestigungsmechanismus
mit dem Außenbehälter lösbar verbunden.
[0018] In einer Ausführungsform des Behältersystems ist der erste Befestigungsmechanismus
durch einen ersten Presssitz oder eine erste Schnappverbindung realisiert. Das bedeutet,
der Innenbehälter ist mit dem Außenbehälter am Boden des Außenbehälters verschnappt
oder über einen Presssitz in Eingriff gebracht. Dabei ist die erste Schnappverbindung
vorzugsweise derart ausgestaltet, dass eine aus dem Rand der im Außenbehälter befindlichen
Öffnung gebildete Kante in eine zumindest teilweise umlaufende Nut an der Seite des
Innenbehälters, die der Öffnung des Innenbehälters gegenüberliegt, eingerastet ist.
Ferner ist die Nut durch einen an der Unterseite des Innenbehälters angebrachten umlaufenden
Vorsprung realisiert. Vorzugsweise hebt sich dabei ein Bodenteilabschnitt des Innenbehälters
plateauartig von der Bodenseite des Innenbehälters ab, wobei ein zumindest teilweise
umlaufender Vorsprung so am Bodenteilabschnitt ausgeprägt ist, dass sich zwischen
dem Vorsprung und dem Bereich der Wand des Innenbehälters, der unmittelbar an den
Bodenteilbereich angrenzt, eine zumindest teilweise umlaufende Vertiefung angebracht
ist. Der plateauartig angebrachte Bodenteilbereich weist in Querrichtung des Innenbehälters
gesehen kleinere Abmessungen auf als der restliche Innenbehälter. Beispielsweise ist
im Falle eines zylindrischen Innenbehälters der Durchmesser des Plateaus kleiner als
der Durchmesser des Innenbehälters selbst.
[0019] In einer Ausführungsform des Behältersystems ist an der Außenseite des Innenbehälters
mindestens ein Vorsprung zur Drehsicherung angebracht, der sich in je einer entsprechenden
Aussparung in der Innenseite des Außenbehälters befindet.
[0020] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behältersystems ist der vierte Befestigungsmechanismus
durch einen Schraubverschluss realisiert. Das heißt, der Außendeckel und der Außenbehälter
sind miteinander verschraubbar.
[0021] In einer Ausführungsform des Behältersystems ist der dritte Befestigungsmechanismus
durch einen zweiten Presssitz oder eine zweite Schnappverbindung realisiert. Das bedeutet,
der Innendeckel ist mit dem Außendeckel, beispielsweise am "Boden" des Außendeckels,
verschnappt bzw. über einen Presssitz in Eingriff gebracht. Dabei ist die zweite Schnappverbindung
derart ausgestaltet, dass sich am Rand der im Außendeckel befindlichen Öffnung nach
innen, also zur Mittenachse des Außendeckels hin gerichtete Vorsprünge, beispielsweise
eine zumindest teilweise umlaufende Kante, hervorspringende Noppen oder Segmente,
befinden, die in eine zumindest teilweise umlaufende Nut am Innendeckel eingerastet
sind, und die Nut durch zumindest einen am Innendeckel angebrachten umlaufenden Vorsprung
realisiert ist. Die Nut ist dabei vorzugsweise an der "Oberseite" des Innendeckels
angebracht. Dabei liegt die "Oberseite" des Innendeckels der Seite des Innendeckels
gegenüber, die beim Verschließen des Innenbehälters mit dem Innendeckel der Öffnung
des Innenbehälters gegenüberliegt. Ferner ist die Nut vorzugsweise derart realisiert,
dass sich der Teilabschnitt des Innendeckels plateauartig von der Oberseite des Innendeckels
abhebt und ein zumindest teilweise umlaufender Vorsprung so am Teilabschnitt ausgeprägt
ist, dass sich zwischen dem Vorsprung und dem Bereich der Oberseite des Innendeckels,
der unmittelbar an den Teilbereich angrenzt, eine zumindest teilweise umlaufende Vertiefung
ausgebildet ist. Der plateauartige Teilabschnitt weist in Querrichtung des Innendeckels
gesehen kleinere Abmessungen auf als der restliche Innendeckel. Beispielsweise ist
im Falle eines im Wesentlichen kreisförmigen Innendeckels der Durchmesser des Plateaus
kleiner als der Durchmesser des Innendeckels. Vorzugsweise befindet sich um die im
Außendeckel befindliche Öffnung eine Vertiefung im Außendeckel, die ein elastisches
Zurückweichen des Rands der im Außendeckel befindlichen Öffnung beim Einrasten des
Innendeckels ermöglicht.
[0022] In einer Ausführungsform des Behältersystems ist der zweite Befestigungsmechanismus
durch eine dritte Schnappverbindung realisiert. Diese Schnappverbindung ist wie folgt
ausgestaltet:
Der Innendeckel ist auf den Innenbehälter gesteckt, und an der Öffnungsseite des Innenbehälters
ist ein zumindest teilweise umlaufender nach außen gerichteter Vorsprung, beispielsweise
eine zumindest teilweise umlaufende Kante bzw. Flansch, hervorspringende Noppen oder
Segmente, angebracht. Dieser Vorsprung bzw. diese Vorsprünge weisen wiederum eine
Nut oder mehrere Nuten auf. Diese Nuten können entsprechend der Geometrie der Vorsprünge
beispielsweise als zumindest teilweise umlaufende Nut oder als punkt- oder segmentförmige
Vertiefungen realisiert sein. In diese Nuten sind Vorsprünge, beispielsweise ein geschlossener,
umlaufender Vorsprung oder eine zumindest teilweise umlaufende Kante, hervorspringende
Noppen oder Segmente, die sich an der Innenseite des Innendeckels befinden, eingerastet.
[0023] In einer bevorzugten Ausführungsform des Behältersystems ermöglicht der dritte Befestigungsmechanismus
eine stärkere Verbindung als der zweite Befestigungsmechanismus. Ebenfalls ermöglicht
der erste Befestigungsmechanismus eine stärkere Verbindung als der zweite Befestigungsmechanismus.
Dies ermöglicht ein besonders einfaches, handliches und benutzerfreundliches Zusammensetzen
der einzelnen Komponenten wie im Folgenden im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen
Verfahren noch näher beschrieben wird.
[0024] In einer Ausführungsform des Behältersystems ist der Außenbehälter bis auf eventuell
durch Befestigungsmechanismen bedingte Merkmale rotationssymmetrisch, und/oder der
Innenbehälter bis auf eventuell durch Befestigungsmechanismen bedingte Merkmale rotationssymmetrisch,
und/oder der Außendeckel bis auf eventuell durch Befestigungsmechanismen bedingte
Merkmale rotationssymmetrisch, und/oder der Innendeckel bis auf eventuell durch Befestigungsmechanismen
bedingte Merkmale rotationssymmetrisch. Es ist klar, dass beliebige andere Geometrien,
die z.B. eckige Querschnitte aufweisen, der einzelnen Komponenten denkbar sind. Einzige
Beschränkung für diese Geometrien ist, dass die Komponenten so ausgestaltet und aneinander
angepasst sein müssen, dass sie wie in den vorangehenden Absätzen beschrieben miteinander
verbunden werden können.
[0025] Die Erfindung betrifft weiterhin einen Innenbehälter und einen Innendeckel bzw. einen
Innenbehälter mit Innendeckel. Dabei weist der Innenbehälter einen ersten Befestigungsmechanismus
auf, durch den der Innenbehälter nach dem Einsetzen in einen geeignet ausgestalteten
Außenbehälter mit dem Außenbehälter lösbar verbindbar ist. Ferner weist der Innenbehälter
eine Öffnung auf, die mit dem Innendeckel verschließbar ist. Der Innenbehälter ist
an der Seite der Öffnung durch einen zweiten Befestigungsmechanismus mit dem Innendeckel
lösbar verbindbar. Weiterhin weist der Innendeckel einen dritten Befestigungsmechanismus
auf, durch den der Innendeckel nach dem Einsetzen in einen geeignet ausgestalteten
Außendeckel mit dem Außendeckel lösbar verbindbar ist. Der Innendeckel ist dabei derart
ausgestaltet, dass mit einer ersten Seite des Innendeckels die Öffnung des Innenbehälters
verschließbar ist.
[0026] In einer Ausführungsform des Innenbehälters und des Innendeckels ist der erste Befestigungsmechanismus
durch einen ersten Presssitz oder eine erste Schnappverbindung realisiert. Dabei ist
die erste Schnappverbindung derart ausgestaltet, dass Vorsprünge, beispielsweise eine
zumindest teilweise umlaufende Kante, hervorspringende Noppen oder Segmente, eines
geeignet ausgestalteten Außenbehälters in eine zumindest teilweise umlaufende Nut
an der der Öffnung des Innenbehälters gegenüberliegenden Seite des Innenbehälters
einrastbar sind. Ferner ist die Nut durch einen an der der Öffnung des Innenbehälters
gegenüberliegenden Seite des Innenbehälters angebrachten zumindest teilweise umlaufenden
Vorsprung realisiert.
[0027] In einer Ausführungsform des Innenbehälters und des Innendeckels ist der dritte Befestigungsmechanismus
durch einen zweiten Presssitz oder eine zweite Schnappverbindung realisiert. Dabei
ist die zweite Schnappverbindung derart ausgestaltet, dass Vorsprünge, beispielsweise
eine zumindest teilweise umlaufende Kante, hervorspringende Noppen oder Segmente,
eines geeignet ausgestalteten Außendeckels in eine zumindest teilweise umlaufende
Nut an der Öffnungsseite des Innendeckels einrastbar sind. Ferner ist die Nut durch
einen an der Öffnungsseite des Innendeckels angebrachten zumindest teilweise umlaufenden
Vorsprung realisiert.
[0028] In einer Ausführungsform des Innenbehälters und des Innendeckels ist der zweite Befestigungsmechanismus
durch eine dritte Schnappverbindung realisiert, die so ausgestaltet ist, dass der
Innendeckel auf den Innenbehälter gesteckt ist und ein an der Öffnungsseite des Innenbehälters
außen angebrachter zumindest teilweise umlaufender Vorsprung eine zumindest teilweise
umlaufende Nut aufweist, in die Vorsprünge, beispielsweise eine zumindest teilweise
umlaufende Kante, hervorspringende Noppen oder Segmente, die sich an der Innenseite
des Innendeckels befinden, einrastbar sind.
[0029] In einer Ausführungsform des Innenbehälters und des Innendeckels ist der Innenbehälter
bis auf eventuell durch Befestigungsmechanismen bedingte Merkmale rotationssymmetrisch,
und/oder der Innendeckel bis auf eventuell durch Befestigungsmechanismen bedingte
Merkmale rotationssymmetrisch. Es ist klar, dass beliebige andere Geometrien, die
z.B. eckige Querschnitte aufweisen, für Innenbehälter und Innendeckel denkbar sind.
Einzige Beschränkung für diese Geometrien ist, dass Innenbehälter und Innendeckel
so ausgestaltet und aneinander angepasst sein müssen, dass sie wie in den vorangehenden
Absätzen beschrieben miteinander verbunden werden können.
[0030] In einer Ausführungsform des Innenbehälters und des Innendeckels ist an der Außenseite
des Innenbehälters mindestens ein Vorsprung zur Drehsicherung angebracht, der beim
Einsetzen des Innenbehälters in den Außenbehälter in je eine entsprechende Aussparung
in der Innenseite des Außenbehälters geführt werden muss.
[0031] In einer Ausführungsform des Innenbehälters und des Innendeckels weist der Innenbehälter
an seiner der Öffnung gegenüberliegenden Seite eine erste Scheibe auf. Dabei weist
die Scheibe an ihrer Unterseite einen umlaufenden Vorsprung auf, durch den eine umlaufende
Nut gebildet wird. Weiterhin weist der Innendeckel an einer zweiten, der ersten Seite
des Innendeckels, gegenüberliegenden Seite eine zweite Scheibe auf, wobei die zweite
Scheibe einen zumindest teilweise umlaufenden Vorsprung aufweist, durch den eine zumindest
teilweise umlaufende Nut gebildet wird.
[0032] In einer Ausführungsform des Innenbehälters und des Innendeckels weist, in Bezug
auf die Aufsatzrichtung des Innendeckels auf den Innenbehälter, die erste Scheibe
eine konkave Wölbung und/oder die zweite Scheibe eine konvexe Wölbung auf.
[0033] In einer Ausführungsform des Innenbehälters und des Innendeckels weist der Innendeckel
eine äußere Kappe und eine Inneneinlage auf. Dabei ist die Inneneinlage in die äußere
Kappe einsetzbar. Ferner sind äußere Kappe und Inneneinlage mit einem fünften Befestigungsmechanismus,
vorzugsweise einer Schnappverbindung, miteinander verbunden.
[0034] In einer Ausführungsform des Innenbehälters und des Innendeckels, wobei Innenbehälter
und Innendeckel lösbar miteinander verbunden sind, wobei um den an der Öffnungsseite
des Innenbehälters außen angebrachten Vorsprung einerseits und am Innendeckel entlang
des Umfangs anderseits ein Originalitätssiegel angebracht ist, das eine zusätzliche
Verbindung zwischen dem Innenbehälter und dem Innendeckel bereitstellt, so dass ein
Lösen von Innenbehälter und Innendeckel erst nach dem Zerstören des Originalitätssiegels
möglich ist.
[0035] Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Zusammensetzen eines Behälters,
vorzugsweise des oben beschriebenen Behältersystems. Dieses Verfahren weist die folgenden
Schritte auf: (i) Einschieben eines mit einem Innendeckel lösbar verbundenen Innenbehälters
in einen Außenbehälter, (ii) Verschließen des Außenbehälters mit einem Außendeckel,
wobei durch das Verschließen Druck auf Innenbehälter und Innendeckel ausgeübt wird,
der ein Befestigen des Innenbehälters im Außenbehälter durch einen ersten Befestigungsmechanismus
bewirkt und ein Befestigen des Innendeckels im Außendeckel durch einen dritten Befestigungsmechanismus
bewirkt.
[0036] Vorzugsweise erfolgt in Schritt (i) beim Einschieben des Innenbehälters in den Außenbehälter
noch nicht gleich die Befestigung miteinander. Vielmehr wird der Innenbehälter nur
soweit eingeschoben, bis er den Befestigungsmechanismus erreicht. Erst wenn der Außendeckel
auf den Innendeckel aufgesetzt wird, wodurch der Innendeckel in den Außendeckel eingeschoben
wird, und der Außendeckel mit dem Außenbehälter verbunden wird, erfolgt im Zuge dieses
Verbindens miteinander automatisch ein Befestigen des Innenbehälters mit dem Außenbehälter
über den ersten Befestigungsmechanismus und ein Befestigen des Innendeckels mit dem
Außendeckel über den dritten Befestigungsmechanismus. Während dieses ganzen Vorganges
ist der Innendeckel noch auf dem Innenbehälter aufgesetzt und mit diesem verbunden.
[0037] In einer Ausführungsform dieses Verfahrens geschieht das Verschließen des Außenbehälters
mit dem Außendeckel durch Verschrauben.
[0038] In einer Ausführungsform dieses Verfahrens sind der erste Befestigungsmechanismus
und der dritte Befestigungsmechanismus derart ausgestaltet, dass (erst) beim Wiederaufschrauben
des zusammengesetzten Behälters der Innendeckel vom Innenbehälter gelöst wird, dabei
aber der Innenbehälter mit dem Außenbehälter verbunden bleibt, und der Innendeckel
mit dem Außendeckel verbunden bleibt. Dies wird erfindungsgemäß dadurch ermöglicht,
dass der dritte Befestigungsmechanismus eine stärkere Verbindung als der zweite Befestigungsmechanismus
bereitstellt und der auch der erste Befestigungsmechanismus eine stärkere Verbindung
als der zweite Befestigungsmechanismus bereitstellt.
[0039] Das erfindungsgemäße Behältersystem ist vorzugsweise zur Aufbewahrung fließfähiger
oder viskoser Substanzen geeignet. Dies sind beispielsweise Kosmetika, wie etwa Cremes.
Die Erfindung umfasst jedoch auch die Aufbewahrung bzw. Aufnahme von anderen fließfähigen
Substanzen, wie Klebstoffe, Farben oder dergleichen. Auch wird umfasst die Aufbewahrung
hochviskoser, nicht fließfähiger Substanzen, wie etwa Gel oder Wax, oder auch pulverförmiger
und/oder partikelförmiger Substanzen oder Objekte, wie Puder, Tabletten oder dergleichen.
[0040] Die Erfindung wird nachstehend anhand von Beispielen und der Zeichnung erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1: Aufsicht auf die Bodenseite des Außenbehälters,
Fig. 2: Teilschnitt durch das Behältersystem im zusammengesetzten Zustand,
Fig. 3: Innenbehälter und Innendeckel im lösbar miteinander verbundenen Zustand,
Fig. 4: Aufsicht auf den Außendeckel,
Fig. 5: Aufsicht auf die (Unter-)Seite des Außendeckels,
Fig. 6: Schnitt durch den Außendeckel,
Fig. 7: Schnittansicht des Außendeckels (Detail),
Fig. 8: Schnitt durch den Außenbehälter,
Fig. 9: Schnitt durch den Außenbehälter,
Fig. 10: Illustration des Befestigungsmechanismus zwischen Innenbehälter und Außenbehälter,
Fig. 11: Aufsicht auf die (Ober-)Seite des Außenbehälters,
Fig. 12: Teilschnitt durch den Innenbehälter,
Fig. 13: Schnitt durch einen Teilbereich der Wand des Innendeckels,
Fig. 14: Illustration des Befestigungsmechanismus zwischen Innendeckel und Innenbehälter,
Fig. 15: Aufsicht auf den Innenbehälter von der Bodenseite aus,
Fig. 16: Inneneinlage des Innendeckels in Aufsicht,
Fig. 17: Inneneinlage des Innendeckels als Seitenriss,
Fig. 18: Schnitt durch den Innendeckel,
Fig. 19: Detail aus Fig. 18,
Fig. 20: Aufsicht auf den Innendeckel,
Fig. 21: Seitenansicht des Innenbehälters,
Fig. 22: Teilschnitt durch den Innenbehälter,
Fig. 23: Schnitt durch den Innenbehälter,
Fig. 24: Seitenriss der Kappe des Innendeckels,
Fig. 25: Schnitt und Seitenriss des Innenbehälters und des Innendeckels im miteinander
verbundenen Zustand,
Fig. 26: Seitenriss und Schnitt durch Innenbehälter und Innendeckel im miteinander
verbundenen Zustand,
Fig. 27: Teilschnitt durch Innenbehälter und Innendeckel im miteinander verbundenen
Zustand,
Fig. 28: Detail aus Fig. 27.
[0041] Fig. 1 zeigt den Außenbehälter 1 von der Bodenseite aus betrachtet. Der Behälterboden
weist eine Öffnung 5 auf, deren Rand von einer Fase 12 gebildet wird. Insbesondere
läuft die Fase 12 in Richtung der Öffnung 5 spitz zu, so dass eine umlaufende Kante
K1 gebildet wird.
[0042] Fig. 2 zeigt einen Teil-Schnitt gemäß A-A' in Fig. 1 durch das Behältersystem 0 im
zusammengesetzten Zustand. Der Außendeckel 3 ist dabei mit einem Befestigungsmechanismus
B4, hier einem Schraubverschluss, mit dem Außenbehälter 1 lösbar verbunden. Der Innendeckel
4 ist mit dem Innenbehälter 2 ebenfalls lösbar verbunden. Ferner ist der Innendeckel
4 in den Außendeckel 3 eingesetzt und mit Letzterem durch den Befestigungsmechanismus
B3 lösbar verbunden. Analog ist der Innenbehälter 2 in den Außenbehälter 1 eingesetzt
und mit Letzterem durch den Befestigungsmechanismus B 1 lösbar verbunden. Dabei befindet
sich der an der Bodenseite des Innenbehälters 2 angebrachte plateauartige Bodenteilabschnitt
BTA in der durch die Kante K1 begrenzten Öffnung 5 an der Bodenseite des Außenbehälters
1. Der Bodenteilabschnitt BTA ist in dieser bevorzugten Ausführungsform über die Kante
K1 mit Boden des Außenbehälters 1 verschnappt. Ebenso befindet sich ein am Innendeckel
4 plateauartig angebrachter Teilabschnitt TA des Innendeckels in der Öffnung 6 (vgl.
Fig. 3) des Außendeckels 3. Auch der Teilabschnitt TA ist in der gezeigten bevorzugten
Ausführungsiform mit dem Außendeckel 3 über eine Schnappverbindung verbunden.
[0043] Fig. 3 zeigt Innenbehälter 2 und Innendeckel 4 im lösbar miteinander verbundenen
Zustand. Die Verbindung ist dabei durch den Befestigungsmechanismus B2 realisiert.
Der Innendeckel 4 weist aus eine Inneneinlage 11 auf, die in eine Kappe 10 eingesetzt
ist. Die Bodenseite des Innenbehälters 2 weist den plateauartig abgesetzten Bodenteilabschnitt
BTA auf. Der Bodenteilabschnitt BTA weist dabei einen zumindest teilweise umlaufenden
Vorsprung V1 auf. Zwischen dem Vorsprung V1 und dem Bereich der Wand des Innenbehälters,
der unmittelbar an den Bodenteilbereich BTA angrenzt, wird damit eine zumindest teilweise
umlaufende Nut N1 realisiert. An der Kappe 10 des Innendeckels 4 ist ein Originalitätssiegel
F angebracht. Dieses Originalitätssiegel F umgreift einen an der Öffnungsseite des
Innenbehälters 2 angebrachten nach außen gerichteten Vorsprung, durch den der Befestigungsmechanismus
B2 realisiert ist. Durch das Originalitätssiegel F wird damit eine zusätzliche Verbindung
zwischen Innendeckel 4 und Innenbehälter 2 realisiert.
[0044] Eine Aufsicht auf den Außendeckel 3 ist in Fig. 4 dargestellt. Der Außendeckel 3
weist dabei eine Öffnung 6 auf. Fig. 5 zeigt eine Aufsicht auf die (Unter-) Seite
des Außendeckels 3, von der aus der Innendeckel 2 in den Außendeckel 3 eingesetzt
wird. Um die im Außendeckel 3 befindliche Öffnung 6 befindet sich eine Vertiefung
9 im Außendeckel 3, die ein elastisches Zurückweichen des Rands der im Außendeckel
3 befindlichen Öffnung 6 ermöglicht.
[0045] Fig. 6 zeigt einen Schnitt durch den Außendeckel 3. Hinter dem die im Außendeckel
3 befindliche Öffnung 6 begrenzenden Rand des Außendeckels 3 befindet sich eine Vertiefung
9 im Außendeckel 3, die ein elastisches Zurückweichen des Rands ermöglicht. Fig. 7
zeigt ein Detail aus der Schnittansicht des Außendeckels 3 von Fig. 6. Der Befestigungsmechanismus
B4, der die Befestigung mit dem Außenbehälter 1 ermöglicht, ist hier durch einen Schraubverschluss
realisiert. Am Rand der im Außendeckel 3 befindlichen Öffnung 6 befindet sich eine
nach innen, also zur Mittenachse des Außendeckels hin gerichtete, zumindest teilweise
umlaufende Kante K2. Hinter diesem Rand befindet sich die Vertiefung 9, die ein elastisches
Zurückweichen dieses Randes ermöglicht.
[0046] Fig. 8 zeigt einen Schnitt durch den Außenbehälter 1. Die Wand des Außenbehälters
1 weist an der Bodenseite einen zur Mittenachse des Außenbehälters 1 hin gekrümmten
Behälterwandabschnitt 13 auf. Ferner weist die Bodenseite des Außenbehälters 1 eine
Öffnung 5 auf, die durch die Fase 12 begrenzt wird, wobei wiederum die Fase 12 den
Rand des Behälterwandabschnitts 13 bildet. Die Fase 12 verjüngt sich zudem nach innen
und bildet so eine Kante K1. An der Seite des Außenbehälters 1, von der aus der Innenbehälter
2 eingesetzt werden kann, befindet sich der Befestigungsmechanismus B4, der hier durch
einen Schraubverschluss realisiert ist. Die Figur zeigt zudem eine Aussparung 8 in
der Wand des Außenbehälters 1, die der Drehsicherung des Innenbehälters 2 - sobald
eingesetzt - relativ zum Außenbehälter 1 dient.
[0047] Fig. 9 zeigt wie Fig. 8 einen weiteren Schnitt durch den Außenbehälter 1. Der Schnitt
ist hier jedoch so gewählt, dass er durch zwei einander gegenüberliegende Aussparungen
8 verläuft, die sich an der Innenwand des Außenbehälters 1 an der Seite befinden,
von der aus der Innenbehälter 2 in den Außenbehälter 1 eingesetzt werden kann.
[0048] Fig. 10 illustriert den Befestigungsmechanismus B1 im Detail, durch den der Außenbehälter
1 und der Innenbehälter 2 lösbar miteinander verbunden sind. Ein Bodenteilabschnitt
BTA des Innenbehälters 2 ist dabei in eine Öffnung 5 des Außenbehälters 1 eingesetzt.
Der Rand des Außenbehälters 1, der zur Öffnung 5 hin gewandt ist, wird durch eine
zumindest teilweise umlaufende Kante K1 gebildet. Diese Kante K1 ist in eine Nut am
Innenbehälter 2 eingerastet, die durch einen Vorsprung V1 am Bodenteilabschnitt BTA
des Innenbehälters 2 und dem Bereich der Wand des Innenbehälters 2 gebildet wird,
der unmittelbar an dem Bodenteilabschnitt BTA angrenzt.
[0049] Fig. 11 zeigt eine Aufsicht auf die (Ober-) Seite des Außenbehälters 1, von der aus
der Innenbehälter 2 in den Außenbehälter 1 eingesetzt werden kann. Der Bereich um
die Mittenachse zeigt die Öffnung 5 an der Bodenseite des Außenbehälters 1. Die Öffnung
5 wird dabei von der Fase 13 begrenzt, die sich zur Öffnung 5 hin verjüngt und dadurch
die Kante K1 bildet. Ferner weist die Innenwand des Außenbehälters 1 vorzugsweise
Aussparungen 8 auf, die beim Einsetzten des Innenbehälters 2 in den Außenbehälter
1 der genannten Drehsicherung dienen.
[0050] Fig. 12 zeigt auf der linken Seite eine Seitenansicht und auf der rechten Seite einen
Schmitt durch den Innenbehälter 2 und den Innendeckel 4 im lösbar miteinander verbundenen
Zustand (sozusagen im Auslieferungszustand vor dem ersten Öffnen des Innenbehälters
2). Der Innenbehälter 2 weist an seiner Bodenseite einen Bodenteilabschnitt BTA auf.
Dieser Bodenteilabschnitt BTA weist einen zumindest teilweise umlaufenden Vorsprung
V1 auf. Zwischen diesem Vorsprung V1 und dem Bereich der Wand des Innenbehälters,
der unmittelbar an dem Bodenteilbereich BTA angrenzt, ist somit eine zumindest teilweise
umlaufende Nut N1 ausgebildet. Der Innendeckel 4 weist eine Inneneinlage 11 auf, die
in einen Teilabschnitt TA des Innendeckels eingesetzt und eingerastet ist. Innendeckel
4 und Innenbehälter 2 sind über einen Befestigungsmechanismus B2, der in den folgenden
Figuren 13 und 14 noch näher beschrieben wird, lösbar miteinander verbunden. Der Teilabschnitt
TA des Innendeckels weist dabei ein Originalitätssiegel F auf, das eine zusätzliche
Verbindung zwischen Innendeckel 4 und Innenbehälter 2 darstellt. Durch diese zusätzliche
Verbindung ist es möglich, die Verbindung zwischen Innendeckel 4 und Innenbehälter
2 schwächer auszugestalten. Dies bewirkt, wie im Folgenden beschrieben, dass der Befestigungsmechanismus
B2 schwächer ist als die Mechanismen B1 und B3. Zudem weist die Außenwand des Innenbehälters
2 einen Vorsprung 7 auf, der beim Einsetzten des Innenbehälters 2 in den Außenbehälter
1 der Drehsicherung dient und in die Anpassung(en) 8 eingreift.
[0051] Fig. 13 zeigt einen Schnitt durch den Teilbereich der Wand des Innenbehälters 2,
der die Öffnung des Innenbehälters 2 begrenzt. Am Abschluss der Wand des Innenbehälters
2 befindet sich ein nach außen gerichteter, zumindest teilweise umlaufender Vorsprung
V2, der wiederum eine zumindest teilweise umlaufende Nut N2 aufweist.
[0052] Fig. 14 illustriert den Befestigungsmechanismus B2 zwischen dem Innendeckel 4 und
dem Innenbehälter 2. Der Innendeckel 4 weist dabei eine Inneneinlage 11 und eine Kappe
10 auf. Die Inneneinlage 11 ist dabei in die Kappe 10 eingesetzt und eingerastet.
Ferner weist die Kappe 10 einen sich plateauartig abhebenden Teilabschnitt TA auf.
Der Teilabschnitt TA weist wiederum einen zumindest teilweise umlaufenden Vorsprung
V4 auf. Zwischen dem Vorsprung V4 und dem Bereich der Kappe 10, der unmittelbar an
den Teilabschnitt TA angrenzt, befindet sich eine Nut N4. Die Kappe 10 weist ferner
ein Originalitätssiegel F auf, das durch eine Schwächung 15 vom Rest der Kappe abgesetzt
ist. Die Schwächung 15 befindet sich dabei auf der Außenseite der Kappe. Das Originalitätssiegel
F kann durch Abreißen irreversibel von der Kappe 10 abgetrennt werden, wobei die Trennung
entlang der Schwächung 15 erfolgt. Gegenüber der Schwächung 15 befindet sich auf der
Innenseite der Kappe 10 ein nach innen gerichteter Vorsprung. Dieser Vorsprung ist
in die Nut N2 des Innenbehälters 2 eingerastet, wenn sich Innendeckel und Innenbehälter
im miteinander verbundenen Zustand befinden. Die Nut N2 befindet sich dabei im nach
außen gerichteten Vorsprung V2, der die Öffnung des Innenbehälters 2 zumindest teilweise
umläuft.
[0053] Fig. 15 zeigt den Innenbehälter 2 von der Bodenseite aus. Dabei hebt sich der Bodenteilabschnitt
BTA plateauartig in Richtung des Betrachters von der Bodenseite des Innenbehälters
2 ab.
[0054] In Fig. 16 ist die Inneneinlage 11 des Innendeckels 4 in Aufsicht dargestellt.
[0055] Fig. 17 zeigt eine Seitenansicht der Inneneinlage 11 des Innendeckels 4.
[0056] Fig. 18 zeigt einen Schnitt durch den Innendeckel 4. Eine Inneneinlage 11 ist dabei
in eine Kappe 10 eingesetzt bzw. eingeschnappt. Eine Seite der Inneneinlage 11 wird
dabei von der Innendeckeloberseite 14 völlig verdeckt. An der Innenseite des Innendeckels
4 befinden sich Vorsprünge oder ein zumindest teilweise umlaufender Vorsprung V5.
[0057] Der rechte Teil von Fig. 18 ist in Fig. 19 vergrößert dargestellt. Der Innendeckel
4 weist eine Schnappverbindung B5 auf, in die die Inneneinlage 11 einschnappbar ist.
Zudem weist der Innendeckel 4 ein nach innen gerichteten Vorsprung V5 und einen nach
außen gerichteten Vorsprung V4 auf. Mit dem Vorsprung V4 wird der Innendeckel 4 in
den Außendeckel 3 eingeschnappt. Mit dem Vorsprung V4 wird der Innendeckel 4 in den
Außendeckel 3 eingeschnappt. Mit dem Vorsprung V5 wird der Innendeckel 4 auf den Innenbehälter
2 aufgeschnappt.
[0058] Fig. 20 zeigt eine Aufsicht auf den Innendeckel 4. Der Teilabschnitt TA hebt sich
dabei plateauartig in Richtung des Betrachters vom Innendeckel 4 ab.
[0059] Fig. 21 zeigt eine Seitenansicht des Innenbehälters 2. Der Innenbehälter 2 weist
an seiner Bodenseite eine plateauartig abgesetzte Scheibe S 1 auf. An der der Bodenseite
des Innenbehälters 2 gegenüberliegenden Seite weist die Außenseite der Wand des Innenbehälters
2 den nach außen gerichteten Vorsprung 7 zur Drehsicherung auf.
[0060] Fig. 22 zeigt links eine Seitenansicht und rechts einen Schnitt durch den Innenbehälter
2. Die bereits in Fig. 21 beschriebene plateauartige Scheibe S1 weist einen zumindest
teilweise umlaufenden Vorsprung V1 auf. Durch diesen Vorsprung V1 und dem Bereich
der Wand des Innenbehälters 2, der unmittelbar an die Scheibe S 1 angrenzt, wird eine
zumindest teilweise umlaufende Nut N1 gebildet. An der der Bodenseite gegenüberliegenden
Seite weist die Außenseite der Wand des Innenbehälters 2 nach außen gerichtete Vorsprünge
7 auf.
[0061] Fig. 23 zeigt einen Schnitt durch den Innenbehälter 2. Durchscheinend ist hier ein
Vorsprung 7 gezeigt, der sich auf der dem Betrachter abgewandten Seite des Innenbehälters
2 an der Außenseite der Wand des Innenbehälters 2 befindet.
[0062] Fig. 24 zeigt einen Seitenriss der Kappe 10 des Innendeckels 4. Eine Scheibe S2 setzt
sich plateauartig von der Kappe 10 ab. Ferner weist die Kappe 10 ein Originalitätssiegel
F auf, wobei das Originalitätssiegel F ein Zugteil 16 aufweist.
[0063] Fig. 25 zeigt kombiniert Schnitt und Seitenriss des Innenbehälters 2 und des Innendeckels
4 im miteinander verbundenen Zustand. Der Innendeckel 4 weist dabei ein Originalitätssiegel
F auf, wobei das Originalitätssiegel F ein Zugteil 16 aufweist.
[0064] Fig. 26 zeigt links einen Seitenriss und rechts einen Schnitt durch den Innenbehälter
2 und den Innendeckel 4 im miteinander verbundenen Zustand. An der Bodenseite des
Innenbehälters 2 hebt sich plateauartig eine Scheibe S 1 ab. An der Seite des Innenbehälters
2, die mit dem Innendeckel 4 in Berührung ist, weist die Wand des Innenbehälters 2
an der Außenseite einen Vorsprung 7 auf. Der Innendeckel 4 weist eine Inneneinlage
11 und eine Kappe 10 auf. Die Kappe 10 weist ein Originalitätssiegel F auf, das wiederum
ein Zugteil 16 aufweist. Die Schnittansicht ist hier so gewählt, dass der Schnitt
durch das Zugteil 16 verläuft.
[0065] Fig. 27 zeigt auf der linken Seite eine Seitenansicht und auf der rechten Seite einen
Schnitt durch den Innenbehälter 2 und den Innendeckel 4 im miteinander verbundenen
Zustand. Der Innendeckel 4 weist dabei eine Inneneinlage 11 und eine Kappe 10 auf.
Die Verbindung zwischen Innendeckel und Innenbehälter ist hier in einer alternativen
bevorzugten Ausführungsform dargestellt.
[0066] Fig. 28 zeigt ein Detail aus Fig. 27, das die Verbindung zwischen Innenbehälter 2
und Innendeckel 4 besonders gut zeigt. In den Innendeckel 4 ist eine Inneneinlage
11 eingesetzt, die die direkte Abdeckung des Innenbehälters 2 bildet. Der Innendeckel
4 weist zudem einen nach innen gerichteten Vorsprung V5 auf. Dieser Vorsprung V5 des
Innendeckels 4 ist wiederum in einen nach außen gerichteten Vorsprung V2 des Innenbehälters
2 einrastbar, der sich an der Seite der Öffnung des Innenbehälters 2 befindet. Ferner
weist der Innendeckel 4 ein Originalitätssiegel F auf. Das Originalitätssiegel F weist
einen nach innen gerichteten Vorsprung V6 auf, wobei dieser Vorsprung V6 unter den
nach außen gerichteten Vorsprung V2 des Innenbehälters 2 geschoben ist. Damit stellt
das Originalitätssiegel F eine zusätzliche Verbindung zwischen dem Innendeckel 4 und
dem Innenbehälter 2 dar, die zunächst gelöst werden muss, bevor der Innendeckel 4
vom Innenbehälter 2 gelöst werden kann.
[0067] Obwohl die Erfindung mittels der Figuren und der zugehörigen Beschreibung dargestellt
und detailliert beschrieben ist, sind diese Darstellung und diese detaillierte Beschreibung
illustrativ und beispielhaft zu verstehen und nicht als die Erfindung einschränkend.
Es versteht sich, dass Fachleute Änderungen und Abwandlungen machen können, ohne den
Umfang der folgenden Ansprüche zu verlassen. Insbesondere umfasst die Erfindung ebenfalls
Ausführungsformen mit jeglicher Kombination von Merkmalen, die vorstehend zu verschiedenen
Aspekten und/oder Ausführungsformen genannt oder gezeigt sind.
1. Behältersystem mit vier Komponenten, die zu einem Behälter (0) zusammensetzbar sind,
wobei das Behältersystem aufweist:
(a) einen Außenbehälter (1),
der geeignet ist, von einer ersten Seite aus einen Innenbehälter (2) aufzunehmen und
mit dem Innenbehälter (2) durch einen ersten Befestigungsmechanismus (B1) verbindbar
ist, und
wobei der Außenbehälter (1) auf einer zweiten Seite, die der ersten Seite gegenüberliegt,
eine Öffnung (5) aufweist, in die ein Bodenteilabschnitt (BTA) des Innenbehälters
(2) einsetzbar ist,
(b) einen Innenbehälter (2),
der in den Außenbehälter (1) einsetzbar ist und mit dem Außenbehälter (1) durch den
ersten Befestigungsmechanismus (B1) verbindbar ist und
eine Öffnung aufweist, die mit einem Innendeckel (4) verschließbar ist,
wobei der Innenbehälter (2) durch einen zweiten Befestigungsmechanismus (B2) mit dem
Innendeckel (4) verbindbar ist,
(c) einen Außendeckel (3),
der geeignet ist, von einer ersten Seite aus einen Innendeckel (4) aufzunehmen und
mit dem Innendeckel (4) durch einen dritten Befestigungsmechanismus (B3) verbindbar
ist, und
wobei der Außendeckel (3) auf einer zweiten Seite, die der ersten Seite gegenüberliegt,
eine Öffnung (6) aufweist, in die ein Teilabschnitt (TA) des Innendeckels (4) einsetzbar
ist, und
durch einen vierten Befestigungsmechanismus (B4) mit dem Außenbehälter (1) verbindbar
ist, und
(d) einen Innendeckel (4),
der in den Außendeckel (3) einsetzbar ist und mit dem Außendeckel (3) durch den dritten
Befestigungsmechanismus (B3) verbindbar ist.
2. Behältersystem nach Anspruch 1, wobei:
der erste Befestigungsmechanismus (B1) durch einen ersten Presssitz oder eine erste
Schnappverbindung realisiert ist, wobei die erste Schnappverbindung derart ausgestaltet
ist, dass eine aus dem Rand der im Außenbehälter (1) befindlichen Öffnung (5) gebildete
Kante (K1) in eine zumindest teilweise umlaufende Nut (N1) an der Bodenseite des Innenbehälters
(2) einrastbar ist, wobei die Bodenseite der Seite der Öffnung des Innenbehälters
(2) gegenüberliegt und
die Nut (N1) vorzugsweise derart realisiert ist, dass sich der Bodenteilabschnitt
(BTA) des Innenbehälters (2) plateauartig von der Bodenseite des Innenbehälters (2)
abhebt und ein zumindest teilweise umlaufender Vorsprung (V1) so am Bodenteilabschnitt
(BTA) ausgeprägt ist, dass sich zwischen dem Vorsprung (V1) und dem Bereich der Wand
des Innenbehälters, der unmittelbar an den Bodenteilbereich (BTA) angrenzt, eine zumindest
teilweise umlaufende Vertiefung ausgebildet ist.
3. Behältersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 2, wobei:
der vierte Befestigungsmechanismus (B4) durch einen Schraubverschluss realisiert ist.
4. Behältersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei:
der dritte Befestigungsmechanismus (B3) durch einen zweiten Presssitz oder eine zweite
Schnappverbindung realisiert ist, wobei die zweite Schnappverbindung derart ausgestaltet
ist, dass sich am Rand der im Außendeckel (3) befindlichen Öffnung (6) nach innen
gerichtete Vorsprünge, beispielsweise eine zumindest teilweise umlaufende Kante (K2),
hervorspringende Noppen oder Segmente, befinden, die in eine zumindest teilweise umlaufende
Nut (N4) an der Oberseite des Innendeckels (4) einrastbar sind,
wobei die Oberseite des Innendeckels (4) der Seite des Innendeckels (4) gegenüberliegt,
die beim Verschließen des Innenbehälters (2) mit dem Innendeckel (4) der Öffnung des
Innenbehälters (2) gegenüberliegt, und
die Nut (N4) vorzugsweise derart realisiert ist, dass sich der Teilabschnitt (TA)
des Innendeckels (4) plateauartig von der Oberseite des Innendeckels (4) abhebt und
ein zumindest teilweise umlaufender Vorsprung (V4) so am Teilabschnitt (TA) ausgeprägt
ist, dass sich zwischen dem Vorsprung (V4) und dem Bereich der Oberseite des Innendeckels
(4), der unmittelbar an den Teilabschnitt (TA) angrenzt, eine zumindest teilweise
umlaufende Vertiefung ausgebildet ist.
5. Behältersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei:
sich um die im Außendeckel (3) befindliche Öffnung (6) eine Vertiefung (9) im Außendeckel
(3) befindet, die ein elastisches Zurückweichen der Innenwand der im Außendeckel (3)
befindlichen Öffnung (6) beim Einrasten des Innendeckels (4) ermöglicht.
6. Behältersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei:
der zweite Befestigungsmechanismus (B2) durch eine dritte Schnappverbindung realisiert
wird, die so ausgestaltet ist, dass der Innendeckel (4) auf den Innenbehälter (2)
aufschnappbar ist und ein an der Außenseite der Öffnung des Innenbehälters (2) angebrachte
Vorsprünge, beispielsweise eine zumindest teilweise umlaufende Kante, hervorspringende
Noppen oder Segmente, umlaufende Nuten (N2) aufweisen, in die Vorsprünge (V5), beispielsweise
eine zumindest teilweise umlaufende Kante, hervorspringende Noppen oder Segmente,
die sich an der Innenseite des Innendeckels (4) befinden, einrastbar sind.
7. Behältersystem mit einem Außenbehälter, einem Außendeckel, einem Innenbehälter und
einem Innendeckel, wobei:
(a) in den Außenbehälter von einer ersten Seite aus der Innenbehälter (2) eingesetzt
ist,
und
der Außenbehälter (1) auf einer zweiten Seite, die der ersten Seite gegenüberliegt,
eine Öffnung (5) aufweist, in die ein Bodenteilabschnitt des Innenbehälters (2) eingesetzt
ist,
wobei der Außenbehälter (1) mit dem Innenbehälter (2) durch einen ersten Befestigungsmechanismus
(B 1) lösbar verbunden ist, und
(b) der Innenbehälter (2) durch den zweiten Befestigungsmechanismus (B2) mit dem Innendeckel
(4) lösbar verbunden ist, und
(c) in den Außendeckel (3) von einer dritten Seite aus der Innendeckel (4) eingesetzt
ist,
und
der Außendeckel (3) auf einer vierten Seite, die der dritten Seite gegenüberliegt,
eine Öffnung (6) aufweist, in die ein Teilabschnitt des Innendeckels (4) eingesetzt
ist,
wobei der Außendeckel (3) mit dem Innendeckel (4) durch einen dritten Befestigungsmechanismus
(B3) lösbar verbunden ist, und
durch einen vierten Befestigungsmechanismus (B4) mit dem Außenbehälter (1) lösbar
verbunden ist.
8. Behältersystem nach Anspruch 7, wobei der erste Befestigungsmechanismus (B1) durch
einen ersten Presssitz oder eine erste Schnappverbindung realisiert ist, wobei die
erste Schnappverbindung derart ausgestaltet ist, dass eine aus dem Rand der im Außenbehälter
(1) befindlichen Öffnung (5) gebildete Kante (K1) in eine zumindest teilweise umlaufende
Nut (N1) an der Seite des Innenbehälters (2), die der Öffnung des Innenbehälters (2)
gegenüberliegt, eingerastet ist, und die Nut (N1) durch einen an der Unterseite des
Innenbehälters (2) angebrachten umlaufenden Vorsprung (V1) realisiert ist.
9. Behältersystem nach einem der Ansprüche 7 bis 8, wobei der vierte Befestigungsmechanismus
(B4) durch einen Schraubverschluss realisiert ist.
10. Behältersystem nach einem der Ansprüche 7 bis 9, wobei der dritte Befestigungsmechanismus
(B3) durch einen zweiten Presssitz oder eine zweite Schnappverbindung realisiert ist,
wobei die zweite Schnappverbindung derart ausgestaltet ist, dass sich am Rand der
im Außendeckel (3) befindlichen Öffnung (6) Vorsprünge, beispielsweise eine zumindest
teilweise umlaufende Kante, hervorspringende Noppen oder Segmente, befinden, die in
eine zumindest teilweise umlaufende Nut (N4) am Innendeckel (4) eingerastet sind,
und die Nut (N4) durch zumindest einen am Innendeckel (4) angebrachten umlaufenden
Vorsprung (V4) realisiert ist, und sich vorzugsweise um die im Außendeckel (3) befindliche
Öffnung (6) eine Vertiefung (9) im Außendeckel (3) befindet, die ein elastisches Zurückweichen
des Rands der im Außendeckel (3) befindlichen Öffnung (6) beim Einrasten des Innendeckel
(4) ermöglicht.
11. Behältersystem nach einem der Ansprüche 7 bis 10, wobei der zweite Befestigungsmechanismus
(B2) durch eine dritte Schnappverbindung realisiert ist, die so ausgestaltet ist,
dass der Innendeckel (4) auf den Innenbehälter (2) gesteckt ist und ein an der Öffnungsseite
des Innenbehälters angebrachter zumindest teilweise umlaufender nach außen gerichteter
Vorsprung (V2) eine zumindest teilweise umlaufende Nut (N2) aufweist, in die Vorsprünge,
beispielsweise eine zumindest teilweise umlaufende Kante, hervorspringende Noppen
oder Segmente, die sich an der Innenseite des Innendeckels (4) befinden, eingerastet
sind.
12. Behältersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei
die Außenseite des Innenbehälters (2) mindestens einen Vorsprung (7) zur Drehsicherung
aufweist, und
der Außenbehälter (1) zu jedem der genannten Vorsprünge (7) im Innenbehälter (2) mindestens
eine entsprechende Aussparung (9) aufweist,
so dass beim Einsetzen des Innenbehälters (2) in den Außenbehälter (1) jeder der genannten
Vorsprünge (7) in eine entsprechende Aussparung (8) in der Innenseite des Außenbehälters
(1) geführt werden muss, oder
nach dem Einsetzen des Innenbehälters (2) in den Außenbehälter (1) sich jeder der
genannten Vorsprünge (7) in einer entsprechenden Aussparung (8) in der Innenseite
des Außenbehälters (1) befindet.
13. Behältersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der dritte Befestigungsmechanismus
(B3) eine stärkere Verbindung ermöglicht als der zweite Befestigungsmechanismus (B2),
und
der erste Befestigungsmechanismus (B1) eine stärkere Verbindung ermöglicht als der
zweite Befestigungsmechanismus (B2).
14. Innenbehälter (2) und Innendeckel (4) wobei:
(a) der Innenbehälter (2) einen ersten Befestigungsmechanismus (B1) aufweist, durch
den der Innenbehälter (2) nach dem Einsetzen in einen geeignet ausgestalteten Außenbehälter
(1) mit dem Außenbehälter (1) lösbar verbindbar ist,
der Innenbehälter (2) eine Öffnung aufweist, die mit dem Innendeckel (4) verschließbar
ist, und
der Innenbehälter (2) an der Seite der Öffnung durch einen zweiten Befestigungsmechanismus
(B2) mit dem Innendeckel (4) lösbar verbindbar ist,
(b) der Innendeckel (4) einen dritten Befestigungsmechanismus (B3) aufweist, durch
den der Innendeckel (4) nach dem Einsetzen in einen geeignet ausgestalteten Außendeckel
(3) mit dem Außendeckel (3) lösbar verbindbar ist, und
der Innendeckel (4) derart ausgestaltet ist, dass mit einer ersten Seite des Innendeckels
(4) die Öffnung des Innenbehälters (2) verschließbar ist.
15. Innenbehälter (2) und Innendeckel (4) nach Anspruch 14, wobei:
der erste Befestigungsmechanismus (B1) durch einen ersten Presssitz oder eine erste
Schnappverbindung realisiert ist, wobei die erste Schnappverbindung derart ausgestaltet
ist, dass Vorsprünge, beispielsweise eine zumindest teilweise umlaufende Kante (K1)
hervorspringende Noppen oder Segmente, eines geeignet ausgestalteten Außenbehälters
(1) in eine zumindest teilweise umlaufende Nut (N1) an der der Öffnung des Innenbehälters
(2) gegenüberliegenden Seite des Innenbehälters (2) einrastbar sind, und die Nut (N1)
durch einen an der der Öffnung des Innenbehälters (2) gegenüberliegenden Seite des
Innenbehälters (2) angebrachten zumindest teilweise umlaufenden Vorsprung (V1) realisiert
ist, und/oder
der dritte Befestigungsmechanismus (B3) durch einen zweiten Presssitz oder eine zweite
Schnappverbindung realisiert ist, wobei die zweite Schnappverbindung derart ausgestaltet
ist, dass Vorsprünge, beispielsweise eine zumindest teilweise umlaufende Kante (K2),
hervorspringende Noppen oder Segmente, eines geeignet ausgestalteten Außendeckels
(3) in eine zumindest teilweise umlaufende Nut (N4) an der Öffnungsseite des Innendeckels
(4) einrastbar sind, und die Nut (N4) durch einen an der Öffnungsseite des Innendeckels
(4) angebrachten zumindest teilweise umlaufenden Vorsprung (V4) realisiert ist, und/oderder
zweite Befestigungsmechanismus (B2) durch eine dritte Schnappverbindung realisiert
ist, die so ausgestaltet ist, dass der Innendeckel (4) auf den Innenbehälter (2) gesteckt
ist und ein an der Öffnungsseite des Innenbehälters (2) außen angebrachter zumindest
teilweise umlaufender Vorsprung (V2) eine zumindest teilweise umlaufende Nut (N2)
aufweist, in die Vorsprünge (V5), beispielsweise eine zumindest teilweise umlaufende
Kante, hervorspringende Noppen oder Segmente, die sich an der Innenseite des Innendeckels
befinden, einrastbar sind.
16. Innenbehälter (2) und Innendeckel (4) nach einem der Ansprüche 14 bis 15, wobei an
der Außenseite des Innenbehälters (2) mindestens ein Vorsprung (7) zur Drehsicherung
angebracht ist, der beim Einsetzen des Innenbehälters (2) in den Außenbehälter (1)
in je eine entsprechende Aussparung (8) in der Innenseite des Außenbehälters (1) geführt
werden muss.
17. Innenbehälter (2) und Innendeckel (4) nach einem der Ansprüche 14 bis 16, wobei:
der Innenbehälter (2) an seiner der Öffnung gegenüberliegenden Seite eine erste Scheibe
(S1) aufweist, wobei die Scheibe (S1) an ihrer Unterseite einen umlaufenden Vorsprung
(V1) aufweist, durch den eine umlaufende Nut (N1) gebildet wird,
der Innendeckel (4) an einer zweiten, der ersten Seite des Innendeckels gegenüberliegenden
Seite eine zweite Scheibe (S2) aufweist, wobei die zweite Scheibe (S2) einen zumindest
teilweise umlaufenden Vorsprung (V4) aufweist, durch den eine zumindest teilweise
umlaufende Nut (N4) gebildet wird, und
wobei vorzugsweise, in Bezug auf die Aufsatzrichtung des Innendeckels (4) auf den
Innenbehälter (2):
die erste Scheibe (S1) eine konkave Wölbung aufweist und
die zweite Scheibe (S2) eine konvexe Wölbung aufweist.
18. Innenbehälter (2) und Innendeckel (4) nach einem der Ansprüche 14 bis 17, wobei der
Innendeckel (4) eine äußere Kappe (10) und eine Inneneinlage (11) aufweist, wobei
die Inneneinlage (11) in die äußere Kappe (10) einsetzbar ist, und äußere Kappe (10)
und Inneneinlage (11) mit einem fünften Befestigungsmechanismus (B5), vorzugsweise
einer Schnappverbindung, miteinander verbunden sind.
19. Innenbehälter (2) und Innendeckel (4) nach einem der Ansprüche 14 bis 18, wobei Innenbehälter
(2) und Innendeckel (4) lösbar miteinander verbunden sind, wobei um den an der Öffnungsseite
des Innenbehälters außen angebrachten Vorsprung (V2) einerseits und am Innendeckel
(4) entlang des Umfangs anderseits ein Originalitätssiegel (F) angebracht ist, das
eine zusätzliche Verbindung zwischen dem Innenbehälter (2) und dem Innendeckel (4)
bereitstellt, so dass ein Lösen von Innenbehälter (2) und Innendeckel (4) erst nach
dem Zerstören des Originalitätssiegels (F) möglich ist.
20. Außenbehälter (1) und Außendeckel (3) wobei:
der Außenbehälter (1) einen ersten Befestigungsmechanismus (B1) aufweist, durch den
der Außenbehälter nach der Aufnahme eines geeignet ausgestalteten Innenbehälters (2)
mit dem Innenbehälter (2) lösbar verbindbar ist, und
der Außenbehälter (1) eine Öffnung aufweist, die mit dem Außendeckel (3) verschließbar
ist, und
der Außenbehälter (1) an der Seite der Öffnung durch einen vierten Befestigungsmechanismus
(B4) mit dem Außendeckel (3) lösbar verbindbar ist, und
der Außendeckel (3) eine Öffnung aufweist, durch die ein geeignet ausgestalteter Innendeckel
(4) aufnehmbar ist, und
der Außendeckel (3) einen dritten Befestigungsmechanismus (B3) aufweist, durch den
der Außendeckel (3) nach Aufnahme eines geeignet ausgestalteten Innendeckels (4) mit
dem Innendeckel (4) lösbar verbindbar ist.
21. Verfahren zum Zusammensetzen eines Behälters (0), vorzugsweise aus den Komponenten
nach einem der Ansprüche 1 bis 3, mit den Schritten:
Einschieben eines mit einem Innendeckel (4) lösbar verbundenen Innenbehälters (2)
in einen Außenbehälter (1),
Verschließen des Außenbehälters (1) mit einem Außendeckel (3), wobei durch das Verschließen
Druck auf Innenbehälter (2) und Innendeckel (4) ausgeübt wird, der ein Befestigen
des Innenbehälters (2) im Außenbehälter (1) durch einen ersten Befestigungsmechanismus
(B1) bewirkt und ein Befestigen des Innendeckels (4) im Außendeckel (3) durch einen
dritten Befestigungsmechanismus (B3) bewirkt, und
wobei vorzugsweise das Verschließen des Außenbehälters mit dem Außendeckel durch Verschrauben
geschieht.
22. Verfahren nach Anspruch 21, wobei der erste Befestigungsmechanismus (B1) und der dritte
Befestigungsmechanismus (B3) derart ausgestaltet sind, dass beim Trennen von Außendeckel
und Außenbehälter:
der Innendeckel (4) vom Innenbehälter (2) gelöst wird,
der Innenbehälter (2) mit dem Außenbehälter (1) verbunden bleibt, und
der Innendeckel (4) mit dem Außendeckel (3) verbunden bleibt.